A Medienpolitik, Regulierung

Transcrição

A Medienpolitik, Regulierung
M E D I E N R E G U L I E R U N G
I N
D E U T S C H L A N D
Abb.
1
Struktur der Medienaufsicht
der gesellschaftlichen Kräfte in den entscheidenden Gremien ist sichergestellt, dass die
Am 1. September 2008 war es so weit: Die be-
Entwicklung des Rundfunks nicht nur rein tech-
reits in den beiden ALM-Jahrbüchern zuvor dar-
nische Fragen beinhaltet, sondern auch gesell-
gestellte Strukturdebatte erlebte mit dem In-
schaftlich verankert ist und sich nah an den Nut-
krafttreten des 10. Rundfunkänderungsstaats-
zerinteressen bewegt.
Die Kommission für Jugendmedienschutz
vertrags ihre Umsetzung. Seither gibt es mit der
Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK)
(KJM) blieb unverändert, die Direktorenkonfe-
ein zentrales Gremium in Deutschland, das
renz der Landesmedienanstalten (DLM) wird die
bundesweite Zulassungen und Zuweisungen für
bewährte Zusammenarbeit unter den Landes-
private Rundfunkveranstalter, Plattformen und
medienanstalten begleiten.
Beauftragter für
Programm und Werbung
(BPW)
GVK
ZAK
KJM
KEK
Gremienvorsitzendenkonferenz
Kommission für
Zulassung und Aufsicht
Kommission für
Jugendmedienschutz
Kommission zur Ermittlung der Konzentration
im Medienbereich
Zuständigkeiten nach Rundfunkstaatsvertrag
Übertragungskapazitäten ausspricht und die
D I E
Aufsicht wahrnimmt. Mitglieder sind die Direktoren der 14 Landesmedienanstalten. Die erste
1.2
Beauftragter für Plattformangelegenheiten und Digitalen Zugang (BPDZ)
MEDIENAUFSICHT
1.1
Struktur der Medienaufsicht
L A N D E S M E D I E N A N S T A L T E N
Zuständigkeiten aufgrund Selbstorganisation
Rundfunkpolitische
Entwicklungen
Sitzung fand am 9. September 2008 in Berlin
MEDIENPOLITIK UND REGULIERUNG
1
statt. Die ZAK ist mit weitreichenden Kompetenzen ausgestattet und trifft verbindliche Mehrheitsentscheidungen, die direkt in den Ländern
■■■
Rundfunkänderungsstaatsverträge
umgesetzt werden.
Neben der neuen ZAK fand auch eine Neu-
leicht. Während man sich in einem Jahr mit
mission für Konzentration im Medienbereich
dem Inkrafttreten neuer staatsvertraglicher Re-
(KEK) statt. Neben den bisherigen sechs Exper-
gelungen auseinandersetzen muss, d. h. ganz
ten des Rundfunk- und Wirtschaftsrechts brin-
praktisch betrachtet, das Personal schulen, die
gen jetzt auch sechs Direktoren der Landesme-
Veranstalter informieren und die Nutzer und
Mit dem neuen Staatsvertrag erhielten auch
DLM
GK
Gremienvorsitzendenkonferenz
Direktorenkonferenz
Gesamtkonferenz
Die Regulierer in Deutschland haben es nicht
ordnung bei der Zusammensetzung der Kom-
dienanstalten ihren Sachverstand in die KEK ein.
GVK
Beauftragter für
Bürgermedien
Koordinator
für Hörfunk
Beauftragter
für Recht
Beauftragter
für Verwaltung
TKLM
Beauftragter
für Europa an ge legen heiten
die Presse auf das neue Recht vorbereiten muss,
kreisen die aktuellen politischen Diskussionen
die Vertreter der gesellschaftlich relevanten
schon um die nächsten und übernächsten Än-
in Kraft trat, war bereits der 12. RÄndStV, fast
Gruppen in der Gremienvorsitzendenkonferenz
derungen in den kommenden Staatsverträgen.
parallel mit dem 11. RÄndStV, in der politischen
dern erklärten Zielsetzung primär der Umset-
(GVK) größere Kompetenzen. Die GVK trifft jetzt
Dies ist zurückzuführen auf die rasant fortschrei-
Diskussion. Letzterer trat zum 1. Januar 2009 in
zung der Zusagen gegenüber der EU-Kommissi-
die Auswahlentscheidungen bei den Zuwei-
tende technische Entwicklung und immer neuen
Kraft und bescherte den Rundfunkteilnehmern
on im Rahmen des Beihilfeverfahrens ARD/ZDF
Der 12. RÄndStV soll nach der von den Län-
sungen für drahtlose Übertragungskapazitäten
Bestrebungen des Gesetzgebers in Brüssel und
höhere Gebühren sowie den Landesmedienan-
dienen. Neu geregelt wird aber vor dem Hinter-
an private Anbieter und ist zuständig im Rah-
den Ländern. Als am 1. September 2008 der
stalten die Wiedereinführung der Teilnahme an
grund europäischer Vorgaben auch der Rund-
men der Plattformbelegung. Durch die Stärkung
10. Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄndStV)
der Rundfunkgebührenerhöhung.
funkbegriff.
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ALM Jahrbuch 2008
ALM Jahrbuch 2008
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drang der Rundfunkanstalten Grenzen zu set-
sich bislang an den inhaltlichen Kriterien des
chen Anforderungen wie für andere Rundfunk-
zen. Wichtig ist bspw. die klare Festlegung der
schutz. So dürfen in Zukunft Jugendliche erst ab
Bundesverfassungsgerichts orientierte, also
verbreitungsformen gelten sollen.
Programmzahlbegrenzung im öffentlich-recht-
14 Jahren an Gewinnspielen im Radio oder Fern-
lichen Rundfunk. Weniger deutlich ist allerdings
sehen teilnehmen, eine Teilnahme an Gewinn-
Der Rundfunkbegriff, der
an Aktualität, Suggestivkraft und Breitenwir-
Die für Bagatellrundfunk im Internet vorge-
kung, soll demnächst fast ausschließlich tech-
sehene Grenze von 500 gleichzeitigen Zugrif-
der Umfang des Auftrags bei Onlineaktivitäten.
spielsendungen ist Kindern und Jugendlichen in
nisch definiert werden. Künftig soll nur noch
fen, wie sie der Gesetzgeber im 12. RÄndStV
Es werden zwar nur noch sendungsbezogene
Zukunft generell untersagt. Wichtige Regeln be-
zwischen linearen und nonlinearen Angeboten
vorsieht, muss jedoch im Lichte der Praxiser-
Aktivitäten im Onlinebereich zugelassen, aller-
treffen bspw. auch die Kosten des Teilnehmers.
(Direktempfang und Abrufdienst) unterschie-
fahrungen für eventuell erforderliche Anpas-
dings sehen die Landesmedienanstalten noch
So darf ein Telefonanruf nicht mehr als 50 Cent
den werden, Letzterem wurde die Rundfunk-
sungen mit dem Ziel weiterer Deregulierungen
Schlupflöcher für weitere Angebote im Teleme-
kosten und es darf nicht zu einer Mehrfachteil-
qualität abgesprochen. Die aus- und aufwei-
offen sein. Sie könnte aus Sicht der Landes-
dienbereich. Weil der Programmauftrag insbe-
nahme an einem Gewinnspiel animiert werden.
chende Neudefinition des Rundfunkbegriffs ist
medienanstalten wesentlich erweitert werden.
sondere bei Telemedien nur teilweise Grenzen
Gegenüber den Landesmedienanstalten besteht
aus Sicht der Landesmedienanstalten verfas-
Diese 500er-Grenze sollte in der früheren in-
setzt, kommt dem entsprechenden Auswahlver-
auch eine Informationspflicht, wonach die Ver-
sungsrechtlich bedenklich und europarechtlich
ternen Diskussion die absoluten Bagatellfäl-
fahren, dem Drei-Stufen-Test, besondere Bedeu-
anstalter den Ablauf der Gewinnspiele umfas-
nicht erforderlich. Denn auch die Audiovisuelle
le ausschließen und nicht bedeuten, dass ab
tung zu. Hierbei vertreten die Landesmedien-
send dokumentieren müssen. Die Gewinnspiel-
Mediendiensterichtlinie (AVMRL) bedingt, dass
501 Zugriffen jedes Angebot in gleicher Weise
anstalten die Auffassung, dass eine Bewertung
satzung ist am 23. Februar 2009 in Kraft getre-
unter redaktioneller Verantwortung der Haupt-
wie ein bundesweites Fernsehvollprogramm re-
der materiellen Auswirkungen neuer Angebote
ten und mit ihren weiteren Einzelregelungen im
zweck Sendung (linear oder auf Abruf) fern-
guliert werden muss. Der Gesetzgeber könnte
ein entsprechendes Expertenwissen voraussetzt,
Internet der ALM abrufbar.
sehähnlich in Form und Inhalt zur Information,
sich durchaus für eine abgestufte Regulierungs-
das in den Gremien des öffentlich-rechtlichen
Unterhaltung oder Bildung verfolgt wird. Es ist
dichte und an die tatsächliche Bedeutung für
Rundfunks nicht vorausgesetzt werden kann.
Zukunft des Medienkonzentrations-
nicht nötig, auf den Begriff der Darbietung zu
die Meinungsvielfalt angepasste Lizenzierungs-
Deshalb wurde die obligatorische Einbeziehung
rechts
verzichten. Die Landesmedienanstalten halten
erfordernisse entscheiden. Immerhin soll im
externer Gutachter begrüßt, die einen objek-
aber durchaus intensiv diskutiert, befinden sich
■
Noch in der Brainstorming-Phase,
es daher für unverhältnismäßig, unter Rund-
12. RÄndStV für den Hörfunk im Internet Zu-
tiven und unabhängigen Standpunkt vertreten.
Überlegungen, wie die Meinungsvielfalt auch
funk alle Angebote in Bewegtbild oder Ton zu
lassungsfreiheit gelten und eine reine Anzeige-
Diese Forderung hat sich jedoch letztlich nicht
künftig vor dem Hintergrund einer sich verän-
fassen. Die gewählte Begriffsdefinition würde
pflicht eingeführt werden.
durchgesetzt.
dernden Medienwelt durch präzise Regelungen
dann auch audiovisuelle Inhalte mit dem Prä-
gesichert werden kann. Dabei steht das derzeit
dikat Rundfunk versehen, die es publizistisch
Gleichgewicht im dualen Rundfunksystem/
nicht verdient haben. Dagegen würden inhalts-
Drei-Stufen-Test
Neuerung des 10. Rundfunkänderungsstaats-
Unterschiedliche Kreise und Institute unter-
starke Mischprogramme von linearen und
die Landesmedienanstalten den Prozess um die
vertrags beauftragte die Landesmedienan-
suchen unter Beteiligung der Landesmedien-
■
Eher kritisch verfolgten
Gewinnspielregulierung
■
Eine erfreuliche
geltende Marktanteilsmodell auf dem Prüfstand.
nichtlinearen Angeboten, die künftig stärker
Begrenzung der Aktivitäten der öffentlich-recht-
stalten, eine sog. Gewinnspielsatzung für Fern-
anstalten und verschiedenen wissenschaftlichen
im Blickpunkt stehen werden, dem Rundfunk-
lichen Rundfunkanstalten. Sie begrüßen zwar,
sehen und Hörfunk zu erlassen. Damit ist zum
und gesellschaftlichen Kräfte neue Modelle.
regime nicht mehr unterliegen. Es bleibt abzu-
dass im 12. RÄndStV der Programmauftrag für
ersten Mal eine gesetzliche Grundlage dafür
warten, wie in der Praxis mit der neuen Rege-
den öffentlich-rechtlichen Rundfunk konkreti-
geschaffen worden, dass Verstöße der Veran-
lung umzugehen sein wird.
Eine Reform des Medienkonzentrationsrechts wird vielfach gefordert. Nicht erst seit
siert wird, in ihren Forderungen, ein Gleichge-
stalter im Rahmen von Gewinnspielen von den
der vom Kartellamt und der KEK untersagten
wicht im dualen Rundfunksystem herzustellen,
Landesmedienanstalten auch geahndet werden
Übernahme von ProSiebenSat.1 durch die Axel
Zusammen mit der
sehen sie sich mit den geplanten Änderungen
können. Die Landesmedienanstalten haben die
Springer AG und der gerichtlichen Bestätigung
Begriffsdefinition des Rundfunks muss dessen
jedoch nicht bestätigt. Im Rahmen der Defini-
Satzung im November nach intensiven Vorarbei-
der Entscheidung gibt es Forderungen, die Mei-
Regulierung bei der Internetverbreitung be-
tion des öffentlich-rechtlichen Programmauf-
ten verabschiedet. Damit setzen sie ein klares
nungsvielfalt zu sichern und gleichzeitig cross-
trachtet werden. Es stellt sich die Frage, ob an-
trags wird mit einer Vielzahl von Bestimmun-
Zeichen für mehr Transparenz und Verbraucher-
mediale Aktivitäten von Medienunternehmen
gesichts der speziellen Nutzergewohnheiten
gen versucht, einem unterstellten Expansions-
schutz im Rundfunk. Wichtig war den Landes-
zu ermöglichen. Die aktuellen gesetzlichen Re-
Internet-Regulierung
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■
ALM Jahrbuch 2008
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■
MEDIENAUFSICHT
medienanstalten auch der Kinder- und Jugend-
und Zugriffsmöglichkeiten im Internet die glei-
Rundfunkbegriff
Mobile TV
■
Keine Erfolgsstory waren bisher
■■■
Finanzinvestoren
sein und einer modernen Medienlandschaft
ergeben, dass ein überwiegendes Interesse an
die Versuche, mobiles Fernsehen, sog. Mobile-
nicht gerecht zu werden. Gefordert wird vor
einer bundesweiten Verbreitung besteht. Aller-
TV, auf den Weg zu bringen. Nachdem zuvor
Eine Frage, die sich ebenfalls mit Rahmenbedin-
dem Hintergrund teilweise auch, dass es deut-
dings erwarten die meisten Veranstalter, dass
die Versuchslizenzen im DMB-Standard vom
gungen beschäftigte, wurde 2008 beantwortet:
schen Medienunternehmern ermöglicht werden
sie nicht die Kosten für die digitale Verbrei-
Lizenznehmer zurückgegeben wurden, hat der
Ein bereits 2007 von den Landesmedienanstal-
müsse, auch weiterhin in Deutschland unter-
tung ihrer Programme tragen müssen. Die Lan-
Lizenzinhaber bei DVB-H, Mobile 3.0, ebenfalls
ten in Auftrag gegebenes Gutachten über die
nehmerisch tätig zu werden. Eine Privilegierung
desmedienanstalten können hier allenfalls
die entsprechenden Zulassungen der Landes-
Rolle von Finanzinvestoren im Medienbereich
ausländischer Unternehmen, seien es Finanzin-
Anschubfinanzierungen leisten, Dauersubven-
medienanstalten zurückgegeben, die zuvor in
konnte vorgestellt werden. In dem Gutachten
vestoren oder traditionelle Medienunternehmer
tionen wird es nicht geben. Ziel der Bedarfsan-
aufwändigen Abstimmungsverfahren von den
stellte das federführende Institut fest, dass Me-
wie Murdoch, dürften bei der Übernahme deut-
meldung war es ebenfalls, zu klären, ob sich
Landesmedienanstalten erteilt worden waren.
dienunternehmen, die von Finanzinvestoren ge-
scher Medien nicht bevorzugt und ansässige
ein Unternehmen findet, das hinreichend Aus-
Mit dieser Rückgabe wurde aber der Weg frei
halten werden, nicht grundsätzlich andere stra-
Medienunternehmen diskriminiert werden.
sicht bietet, ein Sendernetz unter den tatsäch-
für einen möglichen Neustart von DVB-H un-
tegische Optionen als solche wählen, an denen
Die Landesmedienanstalten werden bei der
lich gegebenen Rahmenbedingungen aufzubau-
ter veränderten gesetzlichen und wirtschaft-
strategische Investoren beteiligt sind. Allerdings
weiteren Diskussion eine wichtige Rolle spielen
en. Nach Ansicht der Landesmedienanstalten
lichen Rahmenbedingungen. Mobile 3.0 konn-
sind die Anteilseigner der Finanzinvestoren an
und ihre Erfahrungen intensiv einbringen.
erscheint ein Neustart des digitalen Radios aus-
te sein Konzept nicht umsetzen und keine Ver-
eher kurzfristigen Wertsteigerungen orientiert.
schließlich mit bundesweiten Angeboten und
träge über den Netzbetrieb und Vertriebs- und
Der inhaltegetriebene »Verleger-Ethos«, der ur-
ohne zusätzliche landesweite öffentlich-recht-
Marketingpartner vorlegen. Inzwischen wurden
sprünglich dem Rundfunk zugrunde lag, wird
liche Programme nicht erfolgversprechend. Da-
auch Mobilfunkgeräte mit DVB-T-Empfängern
dadurch abgelöst. Das bedeutet, dass die Regu-
her regte die DLM an, dass die zuständigen Stel-
ausgestattet, die für eine zusätzliche Konkur-
lierung fortentwickelt werden sollte, um rund-
Rundfunkpolitik bedeutet nicht nur, wie die
len der Länder gleichzeitig auch den Bedarf an
renz sorgten. Ein als Rettungsversuch in Aus-
funkrechtliche Ziele unabhängig von Kapitalbe-
obigen Ausführungen deutlich machen wollen,
länderspezifischen und länderübergreifenden
sicht gestellter Einstieg eines möglichen neuen
teiligungstypen möglichst sicher zu erreichen.
die Auseinandersetzung mit dem Gesetzgeber,
Frequenzen prüfen und zeitlich koordinieren.
Investors in das Konsortium wurde von der ZAK
Dieses Gutachten trug nicht nur zur Versachli-
abgelehnt. Die Landesmedienanstalten sahen
chung der Debatte bei. Investoren in Rundfunk-
■■■
Digitaler Rundfunk
sondern auch reine Praxisarbeit. Dazu gehört
Die Länder haben sich am 26. März 2009
der Diskurs mit allen Beteiligten, wie den Ver-
auf eine Bedarfsanmeldung für einen bundes-
darin während eines laufenden Pilotverfahrens
unternehmen konnte deutlich gemacht werden,
anstaltern, technischen Dienstleistern, Geräte-
weiten Multiplex für Digitalradio plus verstän-
keinen gangbaren Weg, da er die für die Aus-
welche publizistischen Leistungserwartungen
herstellern und weiteren Vertretern aus Politik
digt. Der Multiplex soll, wie von den Landes-
wahlentscheidung maßgeblichen Gesellschafter-
von ihnen verbindlich eingefordert werden. Die
medienanstalten vorgeschlagen, zu einem Drit-
strukturen grundlegend verändert hätte, ohne
Autoren der Studie kamen auch zu dem Schluss,
tel vom Deutschlandradio und zu zwei Dritteln
die Gesamtsituation zu verbessern. Da seit dem
dass aktive Finanzinvestoren alle geeigneten
von bundesweiten privaten Hörfunkveranstal-
1. September 2008 der Plattformbetrieb von
Mittel nutzen, um das Management zu einer Ge-
tern benutzt werden. Der bundesweiten Be-
DVB-H erstmals auf eine bundesweit einheit-
schäftspolitik zu bewegen, die auf Optimierung
Thema »Neue Chancen für digitales Radio« über-
darfsanmeldung sollen möglichst zeitnah wei-
liche gesetzliche Grundlage gestellt ist, wird
und Gewinnmaximierung ausgerichtet ist. Ein-
nommen. Die DLM beschloss 2008, die Länder
tere Bedarfsanmeldungen auf Länderebene für
nun in ausführlichen Vorgesprächen versucht,
fluss auf operative Entscheidungen oder Inhalte
um Prüfung einer Bedarfsanmeldung für das
landesweite und regionale Angebote der ARD
einen Neustart von DVB-H in einem auf länge-
wurde allerdings in den untersuchten Fällen
Band III gegenüber der Bundesnetzagentur zu
und privater Anbieter folgen. Damit könnten
re Zeit angelegten Regelbetrieb anzugehen, der
von den Private-Equity-Investoren nicht genom-
bitten. Sie hatte zuvor im Frühjahr 2008 einen
durch Digitalradio plus pro Land zwei bis drei
die veränderte Marktlage berücksichtigt.
men. Jedoch besteht die Gefahr, dass die Wert-
sog. »Call for Interest« durchgeführt, der aus-
Multiplexe mit insgesamt 30 bis 40 Hörfunk-
loten sollte, wie und in welcher Form nationale
programmen und Diensten im Standard DAB
bei hoher Fremdfinanzierungsquote zu Spar-
Sender den Einstieg in die flächendeckende
plus/DMB angeboten werden.
zwängen auch im Programmbereich führen kön-
und Wirtschaft.
Digital Radio
■
Eine wichtige Moderatoren-
rolle haben die Landesmedienanstalten beim
bundesweite Verbreitung planen. Die Auswer-
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maximierungsstrategie und der Schuldendienst
nen. Wie hoch diese Gefahren einzuschätzen
ALM Jahrbuch 2008
19
MEDIENAUFSICHT
tung der Konzepte der Radioveranstalter hat
gelungen stehen in der Kritik, zu pauschal zu
reits verschiedene technische Optionen. Auch
Vor der zweiten Lesung im März 2009 wird die
12. Juni 2008 die Wahrung des Subsidiaritäts-
die Kenntnis lokaler Bedürfnisse ist für die Fre-
ALM, insbesondere über die Vertretung in Brüs-
prinzips und die Ablehnung einer europaweiten
quenzplanung unerlässlich, die von einer zen-
sel, ihren EU-Beauftragten und Gespräche mit
Sat.1-Gruppe betraf. Die Diskussion zum Thema
Harmonisierung von Frequenzen sowie die Auto-
tralen europäischen Einheit nicht geleistet wer-
Abgeordneten alles daransetzen, die aus der ersten Lesung gefundenen Positionen zu erhalten.
waren, machte die Finanz- und Konjunkturkrise
Dagegen hat eine Ratsentschließung vom
zum Ende des Jahres deutlich, die insbesondere
die von Finanzinvestoren gehaltene ProSiebendauert an und betrifft sowohl programminhalt-
risierung eines jeden Mitgliedstaates, über Höhe
den kann, da sie Abwägungs- und Planungs-
liche Forderungen an Veranstalter als auch die
und Verwendung der digitalen Dividende selbst
prozesse vor Ort voraussetzt. Der europäischen
Gespräche über ein neues Medienkonzentrati-
zu befinden, herausgestellt und hervorgehoben,
Ebene fehlt neben der Regulierungshoheit auch
onsrecht.
dass die wesentlichen Entscheidungen im Mit-
die Kenntnis der konkreten Bedarfe.
■■■
Umsetzung der Audiovisuellen
Mediendiensterichtlinie (AVMDL)
gliedsstaat getroffen werden. Diese Haltung wird
von den Landesmedienanstalten begrüßt. Bei
allem Verständnis für Harmonisierungsbestre-
■■■
Telekommunikationspaket
bungen der EU im Telekommunikationsbereich
Digitale Dividende
Bis zum 19. Dezember 2009 muss die Audiovisuelle Mediendiensterichtlinie als Nachfolgerin
muss es den Mitgliedsstaaten – in Deutschland
Im Zusammenhang mit der grundsätzlich ge-
der europäischen Fernsehrichtlinie in nationales
den Ländern – überlassen bleiben, die Entwick-
führten Diskussion zur digitalen Dividende ist
Recht umgesetzt sein. Die DLM hat daher Emp-
lungsoptionen für den Rundfunk sowie die Breit-
das konkrete sog. Telekommunikationspaket,
fehlungen gegenüber den Ländern abgegeben,
ebene, wird von Jahr zu Jahr deutlicher, wie
bandversorgung des ländlichen Raumes auszu-
welches eine Neuordnung des Telekommunika-
inwieweit der Umsetzungspflicht Rechnung zu
der Einfluss Europas auf die Mitgliedsstaaten
gestalten.
tionsrechts auf europäischer Ebene vorsieht, zu
tragen ist. Dabei hat sie sich nachdrücklich da-
■■■
Betrachtet man die europäische Regulierungs-
wächst. Das Thema digitale Dividende wurde
Andererseits sind im Europäischen Parla-
schnell in Brüssel besetzt und ist damit längst
ment wiederum Strömungen zu beobachten,
kein nationales Thema mehr. Unter dem Begriff versteht man die Funkfrequenzen, die auf-
betrachten. Nach der ersten Lesung des Tele-
für ausgesprochen, dem horizontalen Ansatz
kommunikationspaketes im Europäischen Parla-
der Richtlinie zur Inhalteregulierung ausdrück-
die sich in Anträgen bspw. über physikalische
ment begrüßten die Landesmedienanstalten die
lich und umfassend zu folgen, selbst wenn kei-
Interferenzen und internationale Frequenzab-
Haltung der Europaabgeordneten, die die Natur
ne Pflicht besteht, den Wortlaut der Richtlinie zu
grund der Digitalumstellung frei werden. Die
kommen hinwegsetzen, selbst wenn die Ziele
der Frequenzen als öffentliches Gut berücksich-
übernehmen. Sie sieht in der Folge der Umset-
Europäische Gemeinschaft sieht in einem koor-
der digitalen Dividende grundsätzlich unterstüt-
tigten und den Mitgliedsstaaten weitgehende
zung eine einheitliche und transparente Rege-
dinierten Vorgehen der EU bei der Zuweisung
zenswert sind. Die Weiterentwicklung des Rund-
Entscheidungskompetenz bei der Ausgestaltung
lung von Fernsehdiensten und fernsehähnlichen
dieser Frequenzen die Voraussetzung für die
funks in Deutschland darf nach Auffassung der
ihrer Rundfunkordnungen zugestanden. Das Be-
Abrufdiensten im Rundfunkstaatsvertrag. Eben-
Ausschöpfung der zahlreichen wirtschaftlichen
Landesmedienanstalten nicht gefährdet werden.
ratungsergebnis war als eine Balance zwischen
so spricht sich die DLM dafür aus, die Rege-
Möglichkeiten, die mit der digitalen Dividende
Insofern stehen sie auch über ihre Vertretung in
den berechtigten Interessen des Rundfunks an
lungen zur Produktplatzierung, die eine Öffnung
verbunden sind. Nicht unumstritten ist die Vor-
Brüssel und die deutschen Länder im ständigen
Entwicklungsoptionen einerseits und den Nut-
zum geltenden Recht vorsehen, in das deutsche
gehensweise aus Brüssel, insbesondere die Vor-
Austausch mit den beteiligten Institutionen, um
zungsinteressen der Telekommunikationsindus-
Recht zu übernehmen, auch um eine Inländer-
haben der Kommission. In ihrer Mitteilung vom
deutsche Positionen deutlich zu formulieren.
trie andererseits zu verstehen. Insofern setzte
diskriminierung der Produzenten und der pri-
In Bezug auf Erwartungen an eine flächen-
sich das Parlament über die rein marktorientierte
vaten Veranstalter gegenüber europäischen und
ment, den Rat, den Europäischen Wirtschafts-
deckende Breitbandversorgung per Funk in
Betrachtung der Kommission zur Frequenzver-
insbesondere amerikanischen Wettbewerbern
und Sozialausschuss und den Ausschuss der
Deutschland warnen die Landesmedienanstal-
gabe hinweg. Damit sehen die Landesmedien-
zu vermeiden. Inwieweit die Empfehlungen von
Regionen hat die Kommission hierzu ein Kon-
ten allerdings vor übertriebener Euphorie. Zu-
anstalten auch eine Gewährleistung des Medi-
den Ländern übernommen worden sind, stand
bis Redaktionsschluss noch nicht fest.
13. November 2007 an das Europäische Parla-
zept vorgelegt, das darauf abzielt, einen ge-
nächst wird technisch untersucht, inwieweit
enpluralismus durch den Erhalt des vorrangigen
meinsamen Frequenznutzungsplan auf EU-
Breitband-Internet über Rundfunkfrequenzen
Zugangs des Rundfunks zu geeigneten Übertra-
Ebene auszuarbeiten, um die optimale Nutzung
überhaupt eine Chance zur Realisierung hat. Sie
gungsmöglichkeiten. Gleichwohl ist die EU-Kom-
der digitalen Dividende sicherzustellen.
sind sich jedoch ihrer Verantwortung für den
mission weiterhin bestrebt, 50 Prozent der digi-
ländlichen Raum bewusst und testen daher be-
talen Dividende für Nichtrundfunk freizugeben.
20
ALM Jahrbuch 2008
ALM Jahrbuch 2008
21
MEDIENAUFSICHT
Europäische Regulierungsebene
1.3
D E S
R U N D F U N K S
werden können, konnten bislang nur wenige
Nutzerakzeptanz
■
Vor dem Hintergrund
Nutzer von dem Angebot überzeugt werden.
der bisher gesammelten Erfahrungen sind aber
Für die Landesmedienanstalten stellt sich
weiterhin eine Reihe von Fragen offen. Hier ist
nach der Rückgabe der beiden Versuchszuwei-
zunächst die Nutzerakzeptanz zu nennen. Die
sungen die Frage, wie mit dem verfügbaren Fre-
etwa in Bayern durchgeführten Untersuchungen
sowohl zu Programmveranstaltern und Mobil-
quenzspektrum verfahren wird. Der zum 1. Sep-
können als Beleg dafür herangezogen werden,
funkunternehmen als potenziellen Vermarktern
tember 2008 in Kraft getretene 10. RÄndStV hat
dass nach einer anfänglichen Euphorie im Zu-
als auch zu den Netzbetreibern sprachen dafür,
hierbei insoweit Klarheit geschaffen, als er eine
sammenhang mit der Europameisterschaft das
Entwicklung genommen als dies zunächst von
dass ein vielfältiges Gesamtangebot entwickelt
Rechtsgrundlage für das Verfahren und die Ent-
Interesse an Mobile-TV (via DMB) schnell ab-
den Marktbeteiligten erwartet worden war. Das
werden würde. Gleichzeitig sah die Gesamt-
scheidung über die Vergabe von bundesweiten
geflacht ist. Keine günstigen Voraussetzungen
Jahr hatte begonnen mit der Zuweisungsent-
konferenz aber auch die wirtschaftlichen Aspek-
terrestrischen Frequenzen schafft. Vor einer der-
also, den Kunden von der Notwendigkeit und
scheidung der Landesmedienanstalten zu Guns-
te des Aufbaues eines neuen Sendersystems
artigen Ausschreibung sind jedoch die zurück-
vor allen Dingen von der Kostenpflichtigkeit
ten des Plattformbetreibers Mobile 3.0, der das
angesichts der Finanzkraft der beteiligten Unter-
liegenden Erfahrungen zu analysieren.
DVB-H-Netz bundesweit flächendeckend ausbau-
nehmen als hinreichend gewährleistet an.
2.1
Mobile Media
Mobile Media hat im Jahre 2008 eine andere
en wollte. Die Europameisterschaft 2008 und
Noch vor dem für Juni 2008 vorgesehenen
eines mobilen Fernsehangebotes zu überzeugen.
Festgestellt werden konnte im Rahmen des Ver-
Empfangssituation
■
Mobile Fernsehinhalte
suches aber auch, dass grundsätzlich ein Interes-
die olympischen Sommerspiele sollten wichtige
Start des Testbetriebes für DVB-H gab die Li-
können heute schon über DVB-T und UMTS
se an mobilen Inhalten vorhanden ist. Mobile-TV
Meilensteine in der Vermarktung bilden.
zenznehmerin für das DMB-Pilotprojekt, die
empfangen werden. Dabei muss aber darauf
wird unterwegs genutzt und damit in kürzeren
Am Ende des Jahres muss festgestellt werden, dass inzwischen sowohl die Zuweisungen
Mobiles Fernsehen Deutschland GmbH (MFD),
hingewiesen werden, dass sich die Vermarktung
und stärker über den Tag verteilten Intervallen.
im Mai 2008 die Lizenzen an die Landesme-
der DVB-T-Handys auf den Zeitraum der Fuß-
Eine wesentliche Forderung auch der Landesme-
für den bereits länger laufenden Pilotversuch
dienanstalten zurück. Hintergrund war dabei
balleuropameisterschaft 2008 beschränkte. Im
dienanstalten war in den zurückliegenden Ver-
DMB als auch die Versuchszuweisungen für
insbesondere, dass es nicht gelungen war,
Ergebnis dürften nur einige wenige Tausend Ge-
suchen daher, dass spezielle Formate produziert
DVB-H zurückgegeben wurden. Stattdessen
mit den großen Mobilfunkunternehmen eine
räte auf den Markt gebracht worden sein. Dane-
und bereitgestellt werden. Allerdings gilt auch
rückt DVB-T als Übertragungsweg auch für
Vermarktungsvereinbarung zu schließen. So
ben gibt es die Bewegtbildangebote der beiden
hier: Derartige Inhalte sind heute schon über
Mobile-TV in den Vordergrund, nachdem zur
blieben die Kundenzahlen deutlich hinter den
Mobilfunkunternehmen T-Mobile und Vodafone,
mobile Internetdienste verfügbar.
Europameisterschaft zwei große Mobilfunk-
Erwartungen zurück.
die via UMTS verbreiten werden. Hier können
unternehmen entsprechende Geräte günstig
Nachdem es auch Mobile 3.0 im Laufe
die Nutzer in der Regel gegen Entgelt spezielle
Geschäftsmodelle
des Jahres nicht gelang, vertragliche Verein-
Programmformate downloaden. Die für UMTS
die Frage nach einem funktionierenden Ge-
barungen mit dem Netzbetreiber über den Auf-
zur Verfügung stehende Bandbreite beschränkt
schäftsmodell. Ein Free-TV-Modell, wie es bei
bile Media eingegangen wird, sollen zunächst
und Ausbau des Sendernetzes oder mit poten-
die Zahl zeitgleicher Nutzer doch spürbar.
den DVB-T-Handys vorliegt, funktioniert nur
die Ereignisse des Jahres 2008 geordnet wer-
ziellen Vertriebs- und Marketingpartnern abzu-
auf den Markt gebracht haben.
Bevor auf die weitere Entwicklung von Mo-
Im Unterschied zu diesen Systemen erfor-
■
Weiterhin offen ist auch
dann, wenn für den Sendernetzbetrieb bzw. Ver-
den. In ihrer Sitzung vom 15. Januar 2008 be-
schließen, stellte die Kommission für Zulassung
dert die Übertragung via DMB oder DVB-H den
trieb keine zusätzlichen Kosten entstehen. Der
schloss die Gesamtkonferenz der Landesmedi-
und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK)
Aufbau eines aufwändigen Sendernetzes. Dieser
Aufbau eines Pay-Dienstes, der entsprechende
enanstalten, dem Betreiberkonsortium Mobile
am 7. Oktober 2008 fest, dass das aktuelle Ver-
verursacht jährliche Kosten zwischen 100 und
Umsätze generiert, dürfte aber angesichts der
3.0 den Zuschlag für den Versuchsbetrieb von
suchsprojekt DVB-H beendet sei. Ende Oktober
300 Mio. Euro. Da der Nutzer von einem mobi-
bisher gezeigten Zurückhaltung der Nutzer und
Mobile-TV auf der Basis der DVB-H-Technologie
gab Mobile 3.0 die Zuweisungen zurück.
len Dienst nicht nur eine hohe Qualität erwartet,
an der in Deutschland vorherrschenden Kultur,
sondern auch, dass dieser möglichst überall ver-
dass Fernsehinhalte überwiegend frei empfangbar sind, wirtschaftlich riskant sein.
zu geben. Ausschlaggebend für die Entschei-
Auch in anderen europäischen Ländern ist
dung zu Gunsten von Mobile 3.0 waren unter
DVB-H bislang noch nicht zu einem großen Er-
fügbar ist, wird man hier kaum sparen können.
anderem auch Aspekte der Vielfaltssicherung.
folg geworden. Selbst in der Schweiz, wo die
Damit erlangt der Aspekt der Refinanzierung be-
Die gleichmäßige Distanz dieses Konsortiums
Rahmenbedingungen als günstig angesehen
sondere Bedeutung.
22
ALM Jahrbuch 2008
Die Landesmedienanstalten haben in der
Vergangenheit aufgrund starker, auf positive
ALM Jahrbuch 2008
23
DIGITALISIERUNG
D I G I T A L I S I E R U N G
2
Aussicht bietet, ein Sendernetz unter den tat-
taler Hörfunk – Perspektiven für den deutschen
der Marktteilnehmer, zwei Pilotversuche zum
der Saarländischen Landesmedienanstalt Dr.
sächlich gegebenen Rahmenbedingungen auf-
Radiomarkt« kristallisierte sich DAB+ als zukünf-
Thema Mobile-TV aufgesetzt. Sofern der nun
Gerd Bauer, im März 2008 eine Anhörung von
zubauen. Nach Ansicht der DLM erscheint ein
tiger Standard heraus. Sowohl öffentlich-recht-
rechtlich mögliche Regelbetrieb für Mobile-
Interessensbekundungen (Call for Interest) für
Neustart des digitalen Radios ausschließlich mit
liche als auch private Radioveranstalter sehen
TV eingeleitet werden soll, muss ein entspre-
bundesweite und länderübergreifende terres-
bundesweiten Angeboten und ohne zusätzliche
in dieser Technik das meiste Potenzial. HD-Ra-
chendes Interesse artikuliert werden. Es ist an
trische Hörfunkangebote gestartet. Ziel dieses
landesweite öffentlich-rechtliche Programme
dio oder DRM+ werden tendenziell als eher er-
den Marktteilnehmern, die zuvor gekennzeich-
Call for Interest war es, auf Grund geplanter
nicht erfolgsversprechend. Die Landesmedien-
gänzende Technologien eingeschätzt. Einig wa-
neten Fragen für sich zu beantworten und die
digitaler Programmangebote den Bedarf an zu-
anstalten haben deshalb angeboten, den Pro-
ren sich auch alle, dass ein Abschaltdatum von
entsprechenden Risiken einzuschätzen. Sofern
künftiger digitaler Übertragungskapazität zu er-
zess einer parallelen Einführung neuer privater
UKW noch in weiter Ferne liegt: Es wird ein lan-
danach ein Interesse an der Nutzung der Mobile-
mitteln und die erforderlichen regulatorischen
und öffentlich-rechtlicher Digital-Radio-Ange-
ger Umstiegszeitraum sein, der nicht mit DVB-T
TV-Frequenzen erkennbar ist, werden diese nach
Rahmenbedingungen auf den Weg zu bringen.
bote zu moderieren und zu unterstützen.
zu vergleichen ist.
der neuen Rechtslage rasch und unbürokratisch
Bis Ende April 2008 sollten die Interessenten
ausgeschrieben, um den Weg für den Neustart
neben einem Gesamtkonzept unter anderem
Europäische Standards für DAB-Empfän-
und Regelbetrieb von DVB-H frei zu machen.
auch Details zu Programminhalt, Finanzierung,
ger
Geschäftsmodell, Übertragungsstandard und
wirkung der Landesmedienanstalten das World-
Infrastruktur vorlegen. Damit bestand für die
DMB-Konsortium, die Europäische Rundfunk-
mung für ein bundesweites DigitalRadionetz«
Veranstalter die Chance, aktiv die Rahmenbe-
union (EBU) und die Industrieorganisation EICTA
zugestimmt. Die Vereinbarung wurde von
dingungen für die zukünftige digitale Rundfunk-
Mindestmerkmale für Digital Radio-Empfänger
Vertretern der DLM, der ARD und des Deutsch-
ordnung zu gestalten. Lokale, regionale und
vereinbart. Sie sorgen dafür, dass zukünftige Ra-
landradios unterzeichnet.
kommenden Jahren Herausforderungen wie
landesweite Radioveranstalter wurden direkt
dios überall in Europa funktionieren. Den Her-
der Digitalisierung, dem demografischen Wan-
von ihren zuständigen Landesmedienanstalten
stellern eröffnet sich dadurch ein europaweiter
auf eine Bedarfsanmeldung für einen bundes-
del und Änderungen im Mediennutzungsver-
in den Prozess mit eingebunden.
Markt für preisgünstige Standard-Empfänger,
weiten Multiplex für Digitalradio plus verstän-
die den Hörern ein vielfältiges Programmange-
digt haben, ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg
2.2
Digital Radio
Der terrestrische Hörfunk muss sich in den
halten stellen, wenn er als Massenmedium re-
Die Landesmedienanstalten haben auf
■
Anfang September 2008 haben unter Mit-
Planungen für den Neustart
■
Am 11. No-
vember 2008 hat die DLM einer Vereinbarung
über die »Frequenz- und Datenratenabstim-
Nachdem sich die Länder am 26. März 2009
levant bleiben will. Inhaltlicher Mehrwert muss
Grundlage einer Auswertung des Call for Inte-
bot liefern. Die Planungssicherheit für die Indus-
zu einem Neustart von Digital Radio in Deutsch-
zu den technologischen Motiven einer Digitali-
rest am 25. Juni 2008 die Länder um die Prü-
trie macht es darüber hinaus möglich, auch Me-
land getan. Der Multiplex soll, wie von den Lan-
sierung hinzukommen, um beim Nutzer Akzep-
fung einer Bedarfsanmeldung für das Band III
dia-Empfänger, die neben Radioprogrammen
desmedienanstalten vorgeschlagen, zu einem
tanz für den Umstieg auf digitaltaugliche Hör-
gegenüber der Bundesnetzagentur gebeten. Die
auch Bildinformationen und Verkehrslageinfor-
Drittel vom Deutschlandradio und zu zwei Drit-
funk-Empfangsgeräte zu erreichen. Nur durch
Auswertung der Konzepte und Überlegungen
mationen wiedergeben, und schließlich Multi-
teln von bundesweiten privaten Hörfunkveran-
einen Simulcast-Betrieb von analogen und digi-
der Radioveranstalter hatte ergeben, dass In-
media-Radios, die zusätzliche Bewegtbildange-
staltern benutzt werden. Der bundesweiten Be-
talen Programmen wird sich der Umstieg nicht
teresse an einer bundesweiten Verbreitung be-
bote anzeigen können, zu entwickeln, die auch
darfsanmeldung sollen möglichst zeitnah wei-
bewältigen lassen. In dem »Konzept für die zu-
steht. Allerdings erwarteten die Veranstalter
dann funktionieren, wenn man innerhalb der
tere Bedarfsanmeldungen auf Länderebene für
künftige Gestaltung des terrestrischen Hörfunks
überwiegend, dass sie die Kosten für die digi-
Europäischen Union eine Landesgrenze passiert.
landesweite, und regionale Angebote der ARD
in Deutschland« der DLM vom 14. November
tale Verbreitung ihrer Programme nicht allein
Solche technischen Zusatzfunktionen erschei-
und privater Anbieter folgen. Damit könnten
2007 wird darüber hinaus betont, dass bundes-
tragen müssen. Auch liegt keine Absichtserklä-
nen insbesondere mit Blick auf jüngere Ziel-
durch Digitalradio plus pro Land zwei bis drei
weite und regionale/lokale Planungssicherheit
rung zum Betrieb eines Sendernetzes über ei-
gruppen für Radio zunehmend unverzichtbar.
Multiplexe mit insgesamt 30 bis 40 Hörfunkpro-
untrennbar zusammengehören.
ne Plattformlösung vor. Darum muss es auch
Call for Interest
■
Auf der Grundlage dieser
Leitlinien haben die Landesmedienanstalten
24
ALM Jahrbuch 2008
grammen und Diensten im Standard DAB plus/
Ziel der Bedarfsanmeldung sein, zu klären, ob
Übertragungsstandard DAB+
sich ein Unternehmen für den Betrieb der ver-
TKLM-Symposium der Landesmedienanstalten
zung ist jedoch die Freigabe der von den ARD-
fügbaren Frequenzen findet, das hinreichend
am 24. September 2008 unter dem Titel »Digi-
Anstalten bei der KEF beantragten Mittel.
■
Bei einem
DIGITALISIERUNG
über ihren Hörfunkbeauftragten, den Direktor
DMB angeboten werden. Wichtige Vorausset-
ALM Jahrbuch 2008
25
Prognosen gestützte Interessensbekundungen
Abb.
Verteilung der Übertragungswege bei digitalen Haushalten 1
2
Länder kann das telekommunikationsrechtliche
einen solchen Erfolg. Der Nutzen der Digitali-
Verfahren zur Ermittlung eines oder mehrerer
sierung des Radios ist zu groß, um vor ihren Ri-
Sendernetzbetreiber für die jeweiligen Netze
siken auf Dauer zu kapitulieren. Dies gilt unge-
und zur Zuteilung von Übertragungskapazitäten
achtet der schwierigeren Rahmenbedingungen
sowie das medienrechtliche Verfahren der Zu-
in Anbetracht der aktuellen Finanz- und Wirt-
ordnung vorhandener Übertragungskapazitäten
schaftskrise. Im Vereinigten Königreich waren
zwischen öffentlich-rechtlichem und privatem
Ende 2008 bereits 8,5 Mio. DAB-Geräte verk-
Rundfunk erfolgen. Die Landesmedienanstalten
auft. 30 Prozent aller Haushalte besitzen dort
haben dann für den privaten Bereich die Zuwei-
einen DAB-Empfänger; die Nutzung von DAB
sung der entsprechenden Kapazitäten auf der
beträgt 11,4 Prozent der gesamten Radionut-
Grundlage eines Ausschreibungsverfahrens vor-
zung. Auch in Frankreich setzt der CSA auf eine
zunehmen. Spätestens dann müssen die Radio-
Digitalisierung des Radios. Deutschland sollte
sender in punkto Geschäftsmodellen Farbe be-
unter den drei Großen der EU keine analoge In-
kennen.
sel bleiben. Die Ampel der Digitalisierung ver-
In der Folge müssen sich die dann ermit-
dient deshalb, auf Grün geschaltet zu werden.
2005
MY
19,4
Kabel 2
Terrestrik
sam mit den Veranstaltern das finanzielle Risi-
rungsbericht erfassen die Landesmedienan-
onen wird es allerdings nicht geben.
stalten die Entwicklung der Übertragungswege
den bis zu drei TV-Geräte pro Haushalt berück-
bereitungsphase, auch zur Information der Ver-
sichtigt. Datenbasis sind alle privaten Haushalte
braucher sowie zur Koordinierung der Einfüh-
in Deutschland mit Fernsehempfang, inkl. Aus-
rungsschritte zwischen bundesweiten und regio-
länderhaushalte. Derzeit sind dies 37,7 Mio.
nalen Angeboten, ein Projektbüro einzubinden.
Haushalte. Seit 2007 ist die Erhebungsmethode
65,0
61,8
61,1
61,6
59,1
55,1
61,6
55,1
17,2
17,2
16,7
16,7
24,7
22,3
22,5
19,5
22,3
19,5
20
Satellit 3
Terrestrik
2006
16,2
21,0
30,7
30,7
38,8
47,2
47,2
57,3
62,4
65,7
70,7
62,4
70,7
45,6
tra abgestimmt, um eine bessere Vergleichbar-
trischem Hörfunk vor einer Bewährungsprobe.
keit zu ermöglichen. Da der Digitalisierungsbericht in der Jahresmitte und der Satellite Monitor
mehr Programmen, leistungsstärkeren Sender-
zum Jahresende erscheinen, können nunmehr
netzen und neuen bundesweiten Radiostruktu-
halbjährliche Werte ausgewiesen werden.
Inzwischen kann mehr als die Hälfte der
um erfolgreich zu sein. Wechselseitige Kommu-
TV-Haushalte in Deutschland digitales Fernse-
nikation, Information und gemeinsames Vor-
hen empfangen. Zum Jahresende 2008 wa-
57,1
57,1
86,0
89,3
95,1
99,5
89,3
99,5
20
40
2005
80
100 %
2006
2007
2008
YE
51,7
51,7
Basis : TV-HH in Deutschland 5
51,8
51,8
MY: Jahresmitte
YE : Jahresende
53,7
51,7
51,7
52,5
51,7
51,7
43,1
43,1
Terrestrik
60
Zugang über Kabel, Satellit, Terrestrik gesamt 1, 4
4
Satellit 3
2008
YE : Jahresende
16,2
Abb.
Kabel
100 %
MY : Jahresmitte
15,2
16,2
MY
80
2007
9,7
15,2
0
2
60
YE
9,7
Kabel 2
40
Digitalisierung der Übertragungswege 1
2005
mit dem German Satellite Monitor von SES As-
Dieser Neustart sollte auf der Grundlage von
ALM Jahrbuch 2008
YE : Jahresende
29,1
61,8
und den Stand der Digitalisierung. Dabei wer-
start vorbereiten. Gegegenenfalls ist in der Vor-
26
MY : Jahresmitte
24,2
45,6
digitalen Radios für möglich. Dauersubventi-
ren hinreichend gute Voraussetzungen bieten,
29,1
3
Verbreitungswege
In ihrem jährlich erscheinenden Digitalisie-
land steht beim Neustart von digitalem terres-
24,2
38,8
Entwicklung der
anstalten halten eine Anschubfinanzierung des
Die föderale Rundfunkstruktur in Deutsch-
21,8
Abb.
ko für den Neustart tragen. Die Landesmedien-
Parallel hierzu muss der Handel den Neu-
23,0
23,6
MY
2008
Summe > 100 %
wegen Mehrfachempfangsart
19,4
23,0
0
über die Errichtung und den Aufbau der Netze
2.3
2007
65,0
Satellit 3
telten Sendernetzbetreiber und Diensteanbieter
verständigen. Die Netzbetreiber sollten gemein-
2006
YE
DIGITALISIERUNG
gehen sind die unverzichtbare Grundlage für
42,0
42,0
42,5
43,2
42,0
42,4
43,2
42,4
9,7
9,7
9,2
9,2
11,5
11,0
11,0
11,1
10,7
10,7
0
20
40
60
80
100 %
1 Mindestens 1 TV-Gerät im Haushalt ohne PC-TV
2 Kabelempfang + Satellitenempfang ohne eigenen Receiver
3 Satellitenempfang mit eigenem Receiver
4 Mehrere Empfangswege pro Haushalt möglich
5 2007 und 2008 dt. und ausl. Haushalte/2005 und 2006 nur deutsche Haushalte
Quelle: Digitalisierungsbericht 2008, ASTRA Satellitenmonitor; Angaben in Prozent
Auf Grundlage der Bedarfsanmeldung der
5
6
Kiel
10,6
37,671
3,999
Baden-Württemberg
6,3
4,698
0,294
Bayern
8,6
5,490
0,470
17,0
2,943
0,501
Hessen
9,7
2,750
0,267
Mecklenburg-Vorpommern
1,7
0,888
0,015
Niedersachsen/Bremen
13,5
4,026
0,545
Nordrhein-Westfalen
15,9
8,129
1,294
5,1
2,282
0,117
2,031
0,072
Rostock
Cuxhaven Lübeck
Hamburg
Schwerin
Bremen
Münster
Köln
Aachen
Bonn
Berlin
Potsdam
Frankfurt/O.
Bielefeld
private und öffentlichrechtliche Programme
Göttingen
Cottbus
Halle
Leipzig
Kassel
Siegen
Berlin-Brandenburg
Lüneburg
Hannover
Braunschweig
Osnabrück
Düsseldorf
Erfurt
Weimar
Rheinland-Pfalz/Saarland
Dresden
Sachsen
Koblenz
Wiesbaden
Mainz
Trier
ausschließlich öffentlichrechtliche Programme
Frankfurt/M.
Schleswig-Holstein/Hamburg
Nürnberg
Stuttgart
Die Programmbelegung variiert
in den einzelnen Regionen.
3,5
Sachsen-Anhalt
Würzburg
Kaiserslautern
Saarbrücken
Mannheim
Basis: 37,671 TV-Haushalte in Deutschland
BRD gesamt
Flensburg
Aurich
DVB-T-Empfang nach Bundesländern
Abb.
DVB-T-Empfangsbereiche in Deutschland 2008
Thüringen
3,5
1,171
0,041
15,0
2,180
0,327
5,4
0
Regensburg
Ulm Augsburg
München
1,084
4
8
12
16 %
TV-HH gesamt
in Mio.
DIGITALISIERUNG
Abb.
0,058
DVB-T-HH
in Mio.
Quelle: Digitalisierungsbericht 2008, ASTRA Satellitenmonitor
Freiburg
Konstanz
ren es 54,4 Prozent, was gut 20 Mio. Haushal-
mit etwa 0,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr
ten entspricht. Dabei nutzen knapp 44 Prozent
(0,3 Prozent) aber mehr als verdoppelt.
bleibt. 2008 konnten die Kabelbetreiber fast
Prozent, weil einige Haushalte auch mehrere
1,9 Mio. Digitalkunden hinzugewinnen. Der
Empfangsarten parallel nutzen.
Digitalisierungsgrad im Kabel, also der Anteil
Betrachtet man die Marktanteile der Über-
der digitalen Kabelhaushalte an den Kabelhaus-
tragungswege beim digitalen Empfang, ver-
halten insgesamt, stieg damit auf 30,7 Prozent,
dieser Haushalte sogar ausschließlich digitalen
Am Verhältnis der vier Übertragungswege
schieben sich die Verhältnisse deutlich. Hier
das entspricht 6 Mio. Haushalten.
Empfang, der Rest sowohl digital als auch ana-
untereinander hat sich wenig verändert. Das Ka-
liegt der Satellit deutlich vor dem Kabel, das
Als Hürde beim Digitalumstieg im Kabel ist
log. D.h., 16,5 der 37,3 Mio. TV-Haushalte in
bel hat mit 51,7 Prozent weiterhin den größten
allerdings einen großen Schub gemacht hat.
zu sehen, dass der Zuschauer dann für jedes
Deutschland sind vollständig digitalisiert.
Marktanteil und ist damit immer noch für die
Die Terrestrik ist zwar inzwischen zu 100 Pro-
TV-Gerät im Haushalt eine Set-Top-Box braucht,
Programmveranstalter die wichtigste Infrastruk-
zent digitalisiert, versorgt jedoch aufgrund
die er in der Regel bei seinem Anbieter bestel-
stieg unterscheiden sich in Bezug auf die unter-
tur. Dicht dahinter liegt der Satellit mit 42,4 Pro-
des insgesamt geringeren Marktanteils nur
len muss. Verbunden ist dies zumeist auch mit
schiedlichen Übertragungswege deutlich.
zent. Hier werden die sog. SMATV-CH-Haus-
19,5 Prozent der digitalen TV-Haushalte.
Die Rahmenbedingungen für den Digitalum-
Neben die drei klassischen TV-Übertragungs-
halte (Gemeinschafts-Sat-Anlagen mit Kabel-
wege Kabel, Satellit und Terrestrik ist Fernsehen
umsetzer) dem Kabelempfang zugerechnet, im
über breitbandige DSL-Netze getreten, wie es
Unterschied zum German Satellite Monitor, der
an den Umgang mit der Set-Top-Box gewöhnt
■■■
Kabel
von der Telekom, Arcor oder Alice angeboten
sie dem Satelliten zuschlägt. Diese nehmen
wird. Dieser vierte Übertragungsweg kann bis-
kontinuierlich ab; im Jahr 2008 waren es noch
lang in Deutschland zwar noch keine größeren
2,1 Prozent gegenüber 2,4 Prozent im Vorjahr.
auch wenn der Digitalisierungsgrad weiter hin-
Marktanteile erlangen, hat seinen Marktanteil
Die Terrestrik liegt knapp unter elf Prozent.
ter den anderen Übertragungswegen zurück-
28
ALM Jahrbuch 2008
einem Tarifwechsel bzw. einer Boxenmiete. Im
Vergleich dazu sind Satellitennutzer seit jeher
und können diese frei im Handel erwerben, wo
eine breite Palette unterschiedlich ausgestatte-
Die Digitalisierung des Kabels kommt voran,
ter Geräte bereitsteht.
ALM Jahrbuch 2008
29
Die Summe der Anteile liegt über 100
Quelle: www.ueberallfernsehen.de; Stand: Dezember 2008
2.4
Navigation – elektronische
Programmführer (EPGs)
Bei den Satellitenhaushalten steigt der Digital-
DVB-Signal enthaltenen SI-Daten (SI: Service Information) aus, benötigen also keinen eigenen
Schub für den Markt der EPGs zu rechnen ist.
Neben den technischen Begrenzungen heu-
Datenstrom für die angebotenen Informationen.
tiger Boxen und dem noch geringen Interesse
bei den Nutzern, sind noch zwei wesentliche
anteil stetig. Ende 2008 lag er bei 70,7 Prozent,
Obwohl die Zahl der Digitalhaushalte seit
Anders sieht es bei aufwendigeren Programm-
ein Zuwachs von fünf Prozentpunkten. Der
Jahren kontinuierlich steigt, steht die Entwick-
führern aus, die auch redaktionelle Inhalte lie-
Fragen zu klären, bevor EPGs sich im deutschen
Zuwachs an Digitalreceivern beruht in erster
lung der elektronischen Programmführung
fern, wie man sie aus gedruckten Programmzei-
TV-Markt in größerem Umfang durchsetzen
Linie auf dem Austausch von analogen Boxen
in Deutschland noch ganz am Anfang. Zu die-
tungen kennt, mit Bewertungen, Tagestipps etc.
können. Die eine ist das Verhältnis zwischen
durch digitale, weniger auf Migration zwischen
sem Ergebnis kommt eine Studie zur quanti-
Weitere Funktionen können Aufnahmeprogram-
den großen TV-Programmmarken und den
den Übertragungswegen. Der Wechsel zum
tativen und qualitativen Nutzung von EPGs in
mierungen, Erinnerungsfunktionen, Personali-
EPGs, die zweite die nach den Wertschöpfungs-
digitalen Empfangsgerät fällt Satellitennutzern
Digital-TV-Haushalten, die die Landesmedien-
sierung oder auch Recommendation-Tools sein.
ketten, also dem Erlösmodell. Aufwendigere
Solche EPGs sind natürlich eher geeig-
EPGs mit redaktionellen Inhalten verursachen
net, den Zuschauer auf Inhalte außerhalb sei-
laufende Kosten. Dem steht bei den Nutzern
wurden durch TNS Infratest erhoben. Ergänzt
ner habituellen Fernseh- und Programmwelt
aber eine nur schwach ausgeprägte Zahlungs-
wurden sie durch Gruppeninterviews mit
aufmerksam zu machen. Daher ist zu erwarten,
bereitschaft gegenüber. Eine Werbefinanzierung
tens – keine Veränderung der laufenden Kosten,
EPG-Nutzern, um auch Aussagen zur Art der
dass EPGs eine wesentliche Rolle spielen, wenn
wäre denkbar, wird aber derzeit von den Pro-
da nach wie vor die Pläne für eine Verschlüs-
Nutzung treffen zu können.
auf die technische Umstellung von analogem
grammveranstaltern vehement abgelehnt.
offensichtlich leichter als Kabelkunden, da sie
anstalten 2008 erstmals in Auftrag gegeben
bereits an Set-Top-Boxen und ggf. auch eine
haben. Die Basisdaten der Untersuchung
zusätzliche Fernbedienung gewöhnt sind. Zudem bedeutet der Wechsel – bislang wenigs-
selung der Satellitenprogramme nicht umge-
Demnach verfügen 40 Prozent der Digital-
auf digitalen Empfang auch eine »digitale Fern-
Damit ist auch der nächste Punkt schon
setzt wurden. Nach einem über zwei Jahre wäh-
haushalte über einen EPG, 21 Prozent nutzen
sehnutzung« folgen soll. Noch zeigt sich, dass
angesprochen – das Verhältnis der EPGs zu
renden Kartellverfahren hat Entavio inzwischen
ihn auch, zumindest gelegentlich. In absoluten
die große Vielzahl der Kanäle, die das digitale
den Programmmarken und den Veranstaltern.
erklärt, die diesbezüglichen Aktivitäten einstel-
Zahlen heißt das, dass nur etwas mehr als drei
Fernsehen bietet, nur in begrenztem Umfang
Ein EPG mit einer breiten Palette an Suchfunk-
len zu wollen.
Mio. TV-Haushalte in Deutschland eine elek-
genutzt wird.
tionen, Genreauswahl und Hinweisen auf neue
Noch immer ist der Großteil der verkauften Satellitenboxen dem Low-price-Segment
tronische Programmzeitschrift verwenden. Die
Mehrheit der Zuschauer bleibt derzeit also noch
EPGs sind heute im Regelfall mit dem Gerät
Angebote löst die Inhalte aus dem Programm
fest verbunden und werden mit dem Empfangs-
heraus. Das ist ein Problem für die Veranstal-
zuzuordnen und damit in der Regel für Pay-TV-
bei einem »analogen Fernsehverhalten«, selbst
gerät quasi nebenbei mit gekauft. Erst im spä-
ter, die sich viele Gedanken über Programming,
Angebote ungeeignet. Schätzungen zufolge
wenn technisch schon auf digitalen Empfang
teren Gebrauch entwickelt sich ein Bewusstsein
Markenbilder und audience flow machen. Die
liegt der Anteil der Free-to-air-Boxen im Satel-
umgestellt wurde. Die Gründe dafür sind nach
für die Möglichkeiten der elektronischen Pro-
Möglichkeit, eigene Kanäle anzulegen, die
litenbereich bei 60 Prozent. Es wird damit im-
Ansicht der Autoren der Studie, Dr. Birgit Stark
grammführung, die unterschiedliche Ausstattung
dann mit den Sendungen aus verschiedenen
mer schwerer, neue Geschäfts- und Refinan-
von der Österreichischen Akademie der Wissen-
und den Komfort, den ein guter EPG bietet. Die
Programmen gefüllt werden, die der Nutzer
zierungsmodelle auf diesem Wege zu etablie-
schaften, Wien, und Prof. Dr. Uwe Hasebrink
Bedeutung von EPGs in Set-Top-Boxen oder in-
auswählt, kann für die Programmmarken eine
ren. Insbesondere neue Angebote haben damit
vom Hans-Bredow-Institut, Hamburg, vielfältig
tegrierten Fernsehern wächst jedoch sprunghaft
Bedrohung darstellen. Ob am Ende tatsächlich
schlechte wirtschaftliche Perspektiven, was un-
und zeigen zugleich das große Potenzial, das
an, wenn das Gerät auf unterschiedliche Signal-
eine Situation entsteht, wo jeder nur noch völ-
ter Vielfaltsaspekten bedauerlich ist. Wichtig
noch im Markt der elektronischen Programm-
quellen zugreifen kann. Ein Festplattenrekorder
lig individuell, zeitversetzt und unabhängig von
ist an dieser Stelle aber der Hinweis, dass ei-
führung in Deutschland steckt.
ist ohne zentralen EPG gar nicht im vollen Um-
den Programmmarken und Sendern fernsieht,
fang nutzbar. Gleiches gilt für Geräte, die ver-
mag allerdings bezweifelt werden.
ne Verschlüsselung und die damit verbunde-
Einfache Navigatoren bieten Senderlisten
nen Gebühren nicht dazu genutzt werden dür-
und die Möglichkeit, diese zu Favoritenlisten zu
schiedene Übertragungswege, wie bspw. Kabel
fen, Entgelte für bislang frei empfangbare Pro-
gestalten. Neben den Programmnamen werden
und Internet, vereinen. Das zeigt, dass vor allem
modernes und komfortables EPG-Angebot nur
Deutlich wird aber, dass ein interessantes,
gramme zu erheben. Den Mehrkosten aus Sicht
dann noch Titel und Zeiten der aktuellen Sen-
mit der zweiten Gerätegeneration, die besser
gemeinsam von den verschiedenen Beteiligten
des Verbrauchers muss auch ein adäquater
dung, oft auch der folgenden angezeigt. Diese
ausgestattet ist als die heute den Markt dominie-
erstellt werden kann. Programmführer ohne
Mehrnutzen gegenüberstehen.
einfachen Navigatoren werten die im normalen
renden sogenannten Zappingboxen, mit einem
attraktive Inhalte sind genauso unbefriedigend
30
ALM Jahrbuch 2008
DIGITALISIERUNG
Satellit
ALM Jahrbuch 2008
31
■■■
■
Zen-
Terrestrik
■
Der Erfolg von DVB-T beruht auf
sehens nach dem Vorbild DVB-T unterstützen,
te EPGs bedarf es einer ganzen Kette von Zu-
trales Ziel der Verschlüsselung und Adressier-
der Dominanz des frei empfangbaren Fernse-
da sie kein Interesse haben können, Strategien
lieferern. Als Erstes die Programmveranstalter,
barkeit muss bei allen Übertragungswegen
hens in Deutschland. Dass auf längere Sicht
gegen die Verbraucherinteressen zu verfolgen.
die Sender, die die nötigen Daten über Sen-
der Mehrnutzen für den Verbraucher und das
mehr Inhalte nur gegen Bezahlung zu empfan-
dungen, Sendezeiten etc. bereitstellen müssen.
Wachstum der Medien- und Kommunikationsin-
gen sein werden, wird auch den terrestrischen
Kabel
Weiter bedarf es ständig aktueller Datenbanken,
dustrie sein, denn nur zusammen bieten sie die
Übertragungsweg vor neue Herausforderungen
struktur für die Programmentwicklung, aber es
■
Das Kabel bleibt die Schlüsselinfra-
die diese Informationen der vielen Sender zu-
notwendige wirtschaftliche Basis für neue digi-
stellen. Effizientere Kodierungstechnologien
fehlt an Investitionen. Die Kabelunternehmen
sammenführen und einheitlich aufbereiten. Im
tale Angebote und Anwendungen. Die deutsche
(mit der Notwendigkeit der Beschaffung neuer
sind derzeit nicht zu Pilotprojekten zum Ana-
nächsten Schritt müssen redaktionelle Inhalte
Fernsehwelt und die Fernsehübertragungswege
Geräte) könnten mit der Möglichkeit der Adres-
log-Switch-off bereit, da sie den Unmut ihrer
bereitgestellt werden, wie man sie aus dem
sind schlechter aufgestellt als es die bloßen
sierung verbunden werden. Der Sendernetzbe-
Kunden fürchten. Zu den Schwierigkeiten der
heutigen Programmzeitschriftenmarkt kennt.
Zahlen über die Digitalisierung vermuten las-
treiber könnte sich zur Plattform entwickeln, die
Digitalisierung haben allerdings auch die Sen-
Erst dann hat man alle Voraussetzungen, um
sen. Die digitale Terrestrik baut ausschließlich
Programme vermarktet.
derfamilien beigetragen, die dafür sorgten, dass
dem Zuschauer auf der technischen Plattform
auf bereits vorhandenen Programmen auf und
Um die Zukunft des terrestrischen Übertra-
EPG die große Vielfalt der digitalen Fernsehan-
bietet so gut wie keine Chancen für neue. Der
gungswegs zu sichern, wäre es angezeigt, alle
zumeist in so genannten digitalen Basispake-
gebote übersichtlich schmackhaft zu machen.
größte Teil der digitalen Satelliten-Set-Top-
zusätzlichen Programme in einer effizienteren
ten mit Zusatzgebühr angeboten werden. Hin-
Boxen kann nur werbe- und gebührenfinan-
Kodierungstechnologie zu übertragen, und mit
zu kommt, dass jedes Fernsehgerät analoges
zierte Programme empfangen, und bietet somit
der Geräteindustrie zu vereinbaren, dass künf-
Kabelfernsehen empfangen kann, es aber nicht
2.5
ihre analog frei empfangbaren Programme nun
Verschlüsselung und
keine Grundlage für die Finanzierung über Ent-
tig alle Set-Top-Boxen für die effizientere Codie-
gelungen ist, vergleichbar einfache Lösungen
Adressierbarkeit
gelte oder eine Mischform aus Werbung und
rung ausgerüstet sind und über die Möglichkeit
für den digitalen Kabelempfang zu schaffen. Die
Entgelten. Daher müssen die Voraussetzungen
der Adressierung verfügen.
Die digitale Programmentwicklung bleibt un-
geschaffen werden, um Innovation und neue
meisten Flachbildschirme können inzwischen
zwar DVB-T empfangen, aber nicht digitales
befriedigend. Der Fernsehmarkt und das Zu-
Inhalte im digitalen Fernsehen finanzieren zu-
Satellit
schauerinteresse konzentrieren sich auf die
können.
der Hand, einen Termin für die Abschaltung des
zusätzliche Hürde, zumal die europarechtliche
Die Wiederverwertung vorhandener Pro-
■
Die Fernsehveranstalter hätten es in
Kabelfernsehen. Die Verschlüsselung ist eine
analogen Satellitenfernsehens zu vereinbaren,
Vorschrift der Ausrüstung integrierter Fernseh-
Innovationen haben es schwer. Solange nur ein
grammressourcen auf zusätzlichen Kanälen
nachdem mehr als zwei Drittel der Haushalte
geräte mit einem Common Interface praktisch
kleinerer Teil der Digitalhaushalte adressierbare
hat sich in der bisherigen digitalen Entwicklung
digital empfangen. Auch wenn der Mehrnut-
leerläuft, weil es dafür keine Module gibt. Der
und mit Verschlüsselungssystemen ausgestat-
in Deutschland ebenso wenig als Erfolg erwie-
zen nicht jeden Verbraucher überzeugt, wäre
Vorteil des analogen Fernsehens bei Zweit- und
tete Geräte hat, also für Programme bezahlen
sen wie der Versuch, für etablierte Programme
die Schwelle für den Übergang niedrig, und die
Drittgeräten fällt mit der Digitalisierung weg, für
kann, sind private Veranstalter weiter auf Wer-
mehr Geld zu verlangen, wenn sie digital über-
Veranstalter würden erhebliche Summen ein-
jedes Gerät braucht man eine Set-Top-Box und
bung oder Transaktionserlöse angewiesen. Es
tragen werden. Digitales Fernsehen wird nicht
sparen. Eine gemeinsame Kommunikation nach
bei den meisten Kabelunternehmen muss dafür
ist schwerer, digital mit einer geringeren Reich-
allein durch die Vermehrung der Zahl der Kanä-
dem Muster DVB-T wäre möglich.
auch noch zusätzlich bezahlt werden.
weite ein attraktiveres Programm zu bieten,
le attraktiv, im Gegenteil, DVB-T zeigt, dass die
auch analog verbreiteten Programme, digitale
Die Landesmedienanstalten hatten schon
als im analogen Bereich. Mehr Aufmerksamkeit
Begrenzung auf die wichtigsten Programme vie-
vor geraumer Zeit angeregt, dass die privaten
als die zusätzlichen Digitalkanäle findet gerade
len ausreicht. Die Herausforderung bleibt, die
Senderfamilien auf die Zusatzfinanzierung ihrer
in der jüngeren Generation die Entwicklung im
digitalen Wege so zu öffnen, dass neue Inhalte
Hauptprogramme ausdrücklich verzichten (Zu-
weiten Fensterprogrammen und
Internet mit seinen Videoplattformen und sozi-
und Nutzungen finanziert werden können. Das
schläge für HDTV blieben unbenommen). So-
lokalem Fernsehen
alen Netzwerken.
ist bei der weiteren Digitalisierung der Übertra-
lange dieser Verzicht jedoch nicht erklärt wird,
gungswege zu berücksichtigen.
werden weder die Regulierer noch die Politik
Regionale und lokale Angebote werden oft aus-
eine Abschaltung des analogen Satellitenfern-
schließlich über Kabelnetze verbreitet und sind
32
ALM Jahrbuch 2008
DIGITALISIERUNG
Mehrnutzen für den Verbraucher
2.6
Digitale Einspeisung von landes-
ALM Jahrbuch 2008
33
wie tolle Sendungen, die keiner sieht. Für gu-
Übertragungsweges abhängig. Mit fortschreiten-
Landesmedienanstalten nach Lösungen gesucht
der Digitalisierung besteht daher die Notwen-
und getestet. Inzwischen werden die 16 bay-
digkeit, die lokalen Angebote ebenso wie die
erischen Lokalprogramme digital in die KDG-
bundesweiten in analoger und digitaler Form
Netze eingespeist.
In Rheinland-Pfalz hat die Landeszentrale
im Kabel zu verbreiten. Die Umsetzung reali-
Abb.
Rundfunkspektrum
7
7 MHz
8 MHz
Band III
5
Band IV
12
Band V
21
37 38
61
69
sieren die Kabelnetzbetreiber nur zögerlich, da
für Medien und Kommunikation (LMK) ein Pi-
sie zumeist zentrale Aufbereitungszentren (Play-
lotprojekt für die digitale Verbreitung lokaler
outs) für die neuen digitalen Angebote geschaf-
TV-Programme in Kabelnetzen gestartet. Es zielt
fen haben und regionale Angebote nicht über
auf eine Optimierung der gesamten digitalen
Satellit verfügbar sind. Landesmedienanstal-
Übertragungsstrecke vom Studio bis zum Ka-
ten und Netzbetreiber suchen gemeinsam nach
belnetz ab. Dabei wird auch nach geeigneten
technischen Lösungen, die angesichts der Tat-
Lösungen für die Übertragung der programm-
deckender Ausbau der privaten Netze ist jedoch
gegenwärtig sehr intensiv die Kanäle 61 – 69
sache, dass es hier meist um sehr kleine Veran-
begleitenden Informationen und die damit
aus wirtschaftlichen Gründen weder kurz- noch
für drahtlose Mikrofonanlagen. Soll dieser Be-
stalter geht, auch wirtschaftlich realistisch sind.
verbundene Darstellung in elektronischen Pro-
langfristig in Sicht.
reich für Mobile Services genutzt werden, so
Bestimmt wird der Kabelmarkt derzeit
grammführern (EPGs) gesucht.
DVB-T/-H
VHF
174
Württemberg tätige Kabel BW, die in Hessen
2.7
Digitale Dividende
DVB-T, IMT/Mobile Dienste
teilw. militär. Nutzung
UHF
230
470
862
MHz
1 Bei DAB/DMB Teilung der Kanäle in jeweils 4 Blöcke (a – d) à 1,75 MHz
Die digitale Dividende hat jedoch auch
Begehrlichkeiten bei Gruppen außerhalb der
durch drei große Unternehmen: Die in Badenund NRW tätige Unitymedia sowie die Kabel
DAB / DMB 1
u. DVB-T
DIGITALISIERUNG
sam mit den Kabelnetzbetreibern haben die
müssen diese weichen und »umziehen«, was
auch mit finanziellem Aufwand verbunden ist.
Rundfunkveranstalter geweckt. Insbesondere
Es zeichnet sich derzeit ab, dass eine ent-
Mobilfunkunternehmen sehen in diesem Fre-
sprechende Änderung der FreqBZPV in Deutsch-
quenzbereich die Möglichkeit, »Mobile Services«
land umgesetzt wird. Das bedeutet für die Fern-
Als »digitale Dividende« wird der Teil des Fre-
kostengünstig zu verbreiten. Der Empfang in
sehversorgung, dass die drei öffentlich-recht-
verbreiten regionale und lokale Angebote auch
quenzspektrums bezeichnet, der dadurch frei
Gebäuden ist in diesem Frequenzbereich deut-
lichen Multiplexe auch in Zukunft flächende-
digital. Ein Ringnetz ermöglicht den lokalen Ver-
wird, dass die bisher in analoger Technik ver-
lich einfacher zu erreichen als bei den ande-
ckend empfangen werden können. Von den
Deutschland (KDG). Kabel BW und Unitymedia
haben zwischenzeitlich Ringnetze errichtet und
anstaltern, ihr Programm an einem beliebigen
breiteten terrestrischen Fernsehprogramme nun
ren vom Mobilfunk genutzten Frequenzen. Auf
drei privaten Bedeckungen werden zwei von
nahe gelegenen Einspeisepunkt zu übergeben,
digital übertragen werden. Einen Großteil dieser
Druck von weltweit tätigen Mobilfunkunterneh-
einer flächendeckenden Versorgung auf die
statt es direkt zum zentralen Play-out mittels
digitalen Dividende nutzt bereits das Fernsehen
men hat die World Radio Conference (WRC 07)
Versorgung von etwa 80 Prozent der deutschen
und hier insbesondere der öffentlich-rechtliche
Ende 2007 entschieden, dass der obere Teil
Bevölkerung reduziert. Die dritte private Bede-
Kabel Deutschland verfügt noch über kein
Rundfunk. Dieser übertrug früher über analoge
des Fernsehfrequenzbandes (K61– K69) zukünf-
ckung steht dann nur noch in Ballungsräumen
Ringnetz und hat die geplante Errichtung zeit-
terrestrische Sender flächendeckend drei Fern-
tig auch für »Mobile Services« genutzt werden
zur Verfügung. Da die privaten Netze derzeit
lich verschoben. Zwar bietet die KDG eine Lö-
sehprogramme. Seit Ende 2008 verbreiten ARD
darf. Das Bundeswirtschaftministerium möchte
nur Ballungsräume versorgen, wird dies am
teurer Zuführungsleitungen bringen zu müssen.
sung für die digitale Einspeisung für lokale Pro-
und ZDF in praktisch ganz Deutschland zwölf
dies zügig umsetzen und hat deswegen im
tatsächlichen Empfang auch der privaten Pro-
gramme vor Ort an, deren Kosten überschreiten
digitale Fernsehprogramme.
Jahr 2008 das Verfahren zur Änderung der Fre-
gramme nichts Wesentliches ändern. Die Bede-
quenzbereichszuweisungsplanverordnung (Freq-
ckung, welche für DVB-H eingeplant ist, bleibt
anstalter. Schwierigkeiten bereiten auch noch
Frequenzen zur flächendeckenden Verbreitung
BZPV) in Gang gesetzt. Das Verfahren ist der-
in ihrer Flächendeckung unangetastet.
die programmbegleitenden Informationen (sog.
von zwölf Programmen vor. Die privaten Fern-
zeit noch nicht abgeschlossen. Rundfunkveran-
SI-Daten), die beim digitalen Fernsehen für die
sehveranstalter haben DVB-T-Netze jedoch nur
stalter und Länder befürchten Störungen des
richtige Darstellung und Auffindbarkeit des Pro-
in Ballungsräumen beauftragt. Im Jahr 2009
Fernsehempfangs und sehen die Entwicklungs-
Die Länder drängen darauf, dass die Mobile
grammnamens sowie die Programminformati-
wird der Aufbau von privaten DVB-T-Sendern in
möglichkeiten des Fernsehens gefährdet. Fern-
Services in den Kanälen 61 – 69 vordringlich
onen im Navigator erforderlich sind. Gemein-
weiteren Ballungsräumen erwartet. Ein flächen-
sehproduzenten, Bühnen und Theater nutzen
für die Versorgung des ländlichen Raumes mit
aber die Möglichkeiten der meisten Lokalver-
34
ALM Jahrbuch 2008
Auch für private Anbieter sah die Planung
Breitbandanschlüsse im ländlichen Raum
ALM Jahrbuch 2008
■
35
damit vollständig von der Entwicklung dieses
nutzt werden. Große Mobilfunkunternehmen
zung ist nur für Anbieter einer Plattform eröff-
haben bereits signalisiert, dass sie dieser For-
net. Der Bestimmung des Adressatenkreises
derung nachkommen wollen. Gegenwärtig wird
kommt daher eine zentrale Bedeutung zu.
davon ausgegangen, dass im Regelbetrieb vor-
Dabei kommt es entscheidend darauf an,
wiegend Geräte nach dem LTE-Standard (Long-
dass der Plattformanbieter Rundfunk- und
Term-Evolution) eingesetzt werden. Diese werden frühestens im Laufe des Jahres 2011 ver-
P R O G R A M M E N T W I C K L U N G
U N D
3
- K O N T R O L L E
Seit dem Start der ersten privatwirtschaftlich
AG für 2008 fast sechs Prozent Umsatzrück-
vergleichbare Telemedienangebote auch
finanzierten TV-Kanäle in Deutschland vor 25
gang und einen Verlust.
von Dritten zu einem Gesamtangebot zusam-
Jahren haben die Landesmedienanstalten mehr
fügbar sein, so dass mit einer Nutzung durch
menfasst. Dabei gibt es jedoch auch eine Rei-
als 550 Zulassungen für Fernsehprogramme
men, die 2008 on air gingen, starteten drei An-
große Bevölkerungsgruppen in Deutschland
he von Ausnahmen, etwa für kleinere Netze,
erteilt. Der große Boom der vergangenen Jah-
gebote als Streamingkanäle im Internet. Das
erst ab 2012 zu rechnen ist. Seit Dezember
für Anbieter, die lediglich ein Gesamtange-
re hat sich allerdings abgeschwächt. So star-
Programm Das Vierte wurde 2008 vom US-Me-
2008 läuft in Wittstock (Brandenburg) ein Ver-
bot Dritter durchleiten oder für Anbieter, die
teten 2008 im Vergleich zu den vier Vorjahren
dienkonzern NBC Universal an das Unterneh-
such, mit dem vor allem die Störwirkungen von
Mobile Services auf DVB-T untersucht werden
sollen. Mit Ergebnissen wird in der ersten Hälfte
des Jahres 2009 gerechnet.
2.8
Rechtliche Grundlagen
Zusätzlich zu den 22 neuen TV-Program-
nur etwa halb so viele neue TV-Programme in
men Mini Movie International Channel des rus-
Deutschland. Lag deren Zahl zwischen 2004
sischen Produzenten Dmitry Lesnevski verkauft.
soll der Transparenz dienen. Es handelt sich
und 2007 jährlich bei etwa 42, so gingen 2008
Im November 2008 musste die Kommission
nicht über eine eigene Netzstruktur verfügen.
➔ Die gesetzlich geforderte Anzeigepflicht
ausdrücklich nicht um eine Zulassung. Die
(ohne IPTV) nur noch 22 neue TV-Programme
für Zulassung und Aufsicht der Landesmedien-
Landesmedienanstalten werden sich hier
on air. Am dynamischsten verlief die Entwick-
anstalten (ZAK) den bundesweit ausgestrahlten
gemeinsam mit den Betroffenen um schlan-
lung bei Spartenprogrammen, Mediendiensten
türkischsprachigen Programmen Kanal 7 INT
ke Verfahrensabläufe bemühen.
und IPTV-Angeboten.
und tvt die Zulassungen aberkennen. Grund
➔ Im Zusammenhang mit der Vergabe bun-
Der stagnierende TV-Konsum (2008: 207,
dafür war unter anderem, dass die in der Zu-
desweiter Frequenzen (etwa für Mobile TV)
2007: 208 Min.) und die ständig wachsende
Kraft getreten. Damit wurde eine Rechtsgrundla-
konkretisiert die Satzung Regelungen etwa
Zahl von Programmen führen dazu, dass vor
quote von mehr als 40 Prozent nicht erfüllt
ge für die bundesweite Zuweisung terrestrischer
zum Ausschreibungsverfahren, zu Fristen,
allem die großen Vollprogramme seit Jahren
wurde. Eine von der LPR Hessen durchgeführ-
Frequenzen geschaffen sowie eine technologie-
zu Auswahlkriterien oder den internen Ver-
Marktanteile verlieren. Insgesamt aber konnten
te Programmbeobachtung war zu dem Ergeb-
neutrale Plattformregulierung eingeführt. Än-
fahrensabläufen. Nach der neuen Zustän-
die privaten Programmanbieter 2008 trotz Fuß-
nis gekommen, dass spätestens seit März 2008
derungen haben sich aber auch im Verfahrens-
digkeitsverteilung innerhalb der Landesme-
ballweltmeisterschaft und Olympischen Spielen,
in den Sendestudios Frankfurt am Main keine
recht ergeben. So ist künftig die ZAK für Fragen
dienanstalten wird die Entscheidung von
deren TV-Rechte bei den öffentlich-rechtlichen
Sendungen mehr produziert wurden. Entgegen
der Zuweisung bundesweiter Frequenzen, für
der ZAK mit Mehrheit getroffen.
Anbietern lagen, ihren Zuschauermarktanteil
dem Zulassungsbescheid wurden auch keine
Zum 1. September 2008 ist der 10. RÄndStV in
die Belegung von Plattformen und für die Ent-
➔ Auch im immer mehr an Bedeutung zuneh-
lassung festgeschriebene Eigenproduktions-
mit 56,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr
deutschsprachigen Sendungen und Nachrich-
konstant halten. (s. Kap. B 2.4)
ten ausgestrahlt. Die entsprechenden Bescheide
scheidung über die Zugangsoffenheit zuständig.
menden Bereich der Navigatoren hat die
Plattformanbieter wiederum müssen ihre Tätig-
Satzung Änderung erfahren. Hier sind die
Der TV-Werbemarkt verzeichnete 2008 mit
keit zur Anzeige bringen.
Ergebnisse der mit den Marktteilnehmern
einem bereinigten Wachstum um etwa 3,3 Pro-
geführten Diskussionen eingeflossen.
zent brutto nach Angaben von Nielsen Media
ProSiebenSat.1
Research trotz der Finanz- und Wirtschaftskrise
dia AG litt 2008 unter den Folgen eines we-
Die Landesmedienanstalten haben aufgrund der Änderungen des Rundfunkstaatsver-
waren Ende 2008 noch nicht rechtskräftig.
■
Die ProSiebenSat.1 Me-
trages die Zugangssatzung nach § 53 Rundfunk-
Nach Inkrafttreten der Plattform- und Zugangs-
das stärkste Wachstum aller Mediengattungen.
nig erfolgreichen neuen Vermarktungsmodells
staatsvertrag angepasst. Die neue Zugangs- und
satzung sind die entsprechenden Verfahren
Während die Mediengruppe RTL Deutschland
für Werbezeiten und unter etwa 3,4 Mrd. Euro
Plattformsatzung ist am 4. März 2009 in Kraft
in Gang gesetzt worden. In Zukunft wird sich
von diesem Wachstum mit einer Steigerung des
Schulden, die aus der Übernahme der Sender-
getreten. Im Einzelnen können folgende Rege-
zeigen, inwieweit die gesetzlichen Grundlagen
operativen Gewinns um mehr als 25 Prozent
gruppe SBS (im Juni 2007) resultierten. Umsatz
lungen hervorgehoben werden:
handhabbar sind.
profitierte, meldete die ProSiebenSat.1 Media
und Gewinn der deutschen Programme der Pro-
36
ALM Jahrbuch 2008
PROGRAMMENTWICKLUNG
➔ Der Anwendungsbereich der Zugangssat-
ALM Jahrbuch 2008
37
drahtlosen schnellen Breitbandanschlüssen ge-
show«) und eine Late-Night-Show mit Niels Ruf,
dustrieholding Aurelius verkauft. Mit Ausnahme
dritten Quartal mussten erstmals rote Zahlen
von n-tv (plus 0,1 auf 0,8 Prozent) und RTL II,
Kabel Deutschland GmbH (KDG) mit dem Bou-
die ursprünglich im Spartenkanal Sat.1 Come-
geschrieben werden. Trotz einer Budgetkürzung
dessen Wert mit 3,9 Prozent stabil blieb, ver-
quet Kabel Digital Home, das etwa 846.000
dy zu sehen war und im Oktober wegen zu ge-
um etwa 70 Mio. Euro blieb am Jahresende ein
loren alle Programme der Mediengruppe RTL
Abonnenten nutzten. Zu den Pay-TV-Kanälen
ringer Marktanteile eingestellt wurde. Um Geld
Konzernverlust in Höhe von 129,1 Mio. Euro.
Deutschland Marktanteile. RTL büßte 0,7 Pro-
von KDG zählten am Jahresende mehr als 35
zu sparen, wiederholte Sat.1 vormittags und
Bereits 2007 hatten die Mehrheitsgesellschaf-
zentpunkte ein und erzielte mit 11,7 Prozent
deutschsprachige Programme. Der Kabelnetzbe-
auch am Wochenende Folgen der Sendungen
ter Permira und KKR beschlossen, bis 2009 et-
sein schlechtestes Ergebnis seit 1990. Dennoch
treiber Unitymedia verfügte Ende 2008 in Nor-
»Richterin Barbara Salesch« und »Richter Alex-
wa 180 Stellen abzubauen. Im November 2008
erzielte die Mediengruppe RTL Deutschland
drhein-Westfalen und Hessen über ca. 568.000
ander Holt«. Im August startete mit »Anna und
wurde bekannt gegeben, dass der Konzern wei-
2008 ihr bestes Ergebnis und erwirtschaftete
Pay-TV-Kunden, denen bis zu 45 deutschspra-
die Liebe« (zunächst ab 19:00 Uhr) eine neue
tere 225 Stellen streichen müsse. Damit fielen
vor Steuern und Abschreibungen 422 Mio. Euro.
chige TV-Programme und das Bundesliga-Paket
Sat.1-Telenovela mit Jeanette Biedermann in
Inhaltlich verließ sich die Mediengruppe RTL
von Premiere angeboten wurden. Das per Satel-
der Hauptrolle. Nachdem sich die Staffel nicht
Deutschland 2008 vor allem auf Bewährtes und
lit ausgestrahlte Pay-TV-Angebot arenaSAT von
gegen die RTL-Soap »Alles was zählt« durchset-
land weg. Im Zuge des Sparkonzeptes ließ sich
setzte beim Marktführer RTL auf Real-Life-Rei-
Unitymedia verlor bis zum Ende des Geschäfts-
zen konnte, wurde im Oktober der Sendeplatz
eine wachsende Rate von Wiederholungen
hen am Vor- und Nachmittag, Daily Soaps am
jahres im September 2008 etwa 113.000 Kun-
auf 18:30 Uhr verschoben. Dennoch lag der
nicht vermeiden. Außerdem wurde Ende 2008
Vorabend sowie Serien und Shows am Abend.
den, nachdem im Vorjahr die DFL-Übertra-
Marktanteil der Telenovela Ende des Jahres bei
angekündigt, bis zum Juni 2009 sollten etwa
Die höchsten Marktanteile bei RTL erzielten
gungsrechte an Premiere weitergereicht worden
weniger als zehn Prozent. Die neuen Sat.1-Se-
350 Sat.1-Mitarbeiter von Berlin nach Unterföh-
Klitschko-Boxkämpfe, Formel-1-Rennen und
waren. Bis zum Jahresende sank die Zahl der
rien »Plötzlich Papa – Einspruch abgelehnt« und
ring umziehen. Lediglich die Sat.1-Zentralredak-
die Show »Wer wird Millionär?«. Das Programm
arena-SAT-Abonnenten auf etwa 191.000.
»Dr. Molly & Karl« wurden wegen schlechter Ein-
tion (Frühstücksfernsehen, Sat.1-Magazin), so
VOX, das im Vorjahr vor allem dank Kochshows
beschloss der ProSiebenSat.1-Vorstand, werde
und US-Serien den Rekordwert von 5,7 Prozent
Programmtrends
in der Hauptstadt bleiben.
erreicht hatte, konnte dieses Niveau nicht hal-
dungen (ab zwanzig Minuten Länge) mit dem
ten und erzielte 2008 nur einen Marktanteil
höchsten Marktanteil zählten 2008 nur zwölf,
von 5,3 Prozent.
bei denen es sich nicht um Sportübertragungen
Am besten behauptete sich innerhalb der
ProSiebenSat.1 Media AG 2008 das Angebot
von Sat.1. Die Programmmacher des ältesten
schaltquoten im Dezember aus dem Programm
■
Zu den fünfzig Sen-
genommen und auf die Ausstrahlung von je
fünf bereits produzierten Folgen verzichtet.
ProSieben setzte auch 2008 wieder auf
US-Serien (u. a. eine neue Staffel von »Die Simp-
handelte. Von den privaten Programmen ge-
sons«), bewährte Castingformate (»Popstars«,
lang nur RTL (in fünf Fällen) eine Platzierung
»Germany’s next Topmodel«) und Shows mit
in den Top 50. Angesichts des wirtschaftlich
Stefan Raab. Die Castingshow »Bully sucht die
deutschen Free-TV-Kanals konnten den Markt-
Pay-TV
anteil von 9,6 Prozent (2007) auf 10,3 Prozent
drei neue Programme mit einer Lizenz der Lan-
steigern. Grund dafür waren vor allem Über-
desmedienanstalten. Während die großen Ka-
schwierigen Umfeldes scheuten viele Pro-
starken Männer« erntete sowohl meist gute
tragungen von Fußballspielen aus der Champi-
belnetzbetreiber weiterhin Kunden gewannen,
grammmacher Experimente. Neue Formate er-
Kritiken als auch einen Marktanteil, der über
■
2008 starteten im Pay-TV-Bereich
ons League (Übernahmen von Premiere) sowie
machte Marktführer Premiere abermals Verlust,
hielten meist nur wenige Wochen Zeit, um sich
dem Jahresdurchschnitt von ProSieben lag.
Liebeskomödien im Abendprogramm. Der Sen-
verbuchte etwa 320 Mio. Euro neue Schulden
zu behaupten. Im Genre fiktionaler Stoffe ebbte
kabel eins führte einige US-Serien (»Damages«,
deplatz der Hauptnachrichten wurde im März
und musste die Zahl der Abonnenten von 3,4
der Erfolg von US-Serien (»CSI« etc.) etwas ab.
»Justice – Nicht schuldig«) ein sowie das Coa-
2008 von 18:30 auf 20:00 Uhr verschoben.
auf 2,4 Mio. korrigieren, weil jahrelang auch
Das Spektrum der Real-Life- und Doku-Sen-
chingformat »Hagen hilft«, das zeigt, wie ein
Probe-Abos oder Abonnenten, die längst nicht
dungen wurde weiter ausdifferenziert. Im Show-
Unternehmensberater Familienbetrieben aus
mehr zahlten, berücksichtigt worden waren. Als
bereich testeten vor allem RTL und Sat.1 neue
der wirtschaftlichen Krise hilft.
samt steigerten die deutschen Programme
neuer Premiere-Mehrheitsaktionär begann die
Konzepte, hatten damit jedoch wenig Erfolg.
der RTL Group 2008 trotz eines gesunkenen
News Corporation mit einer Sanierung des Un-
Mediengruppe RTL Deutschland
■
Insge-
Zu den neuen Programmformaten von Sat.1
RTL startete im August 2008 die neue
werktägliche Vorabendserie »112 – Sie retten
Zuschauermarktanteils (24,1 Prozent) sowohl
ternehmens, die 2010 abgeschlossen sein soll.
zählte eine Reihe von Spielshows mit Hugo
Dein Leben« (17:00–17:30 Uhr), die aus Doku-
Umsatz als auch Gewinn. Das Teleshopping-
Unter anderem wurde eine übersichtlichere Pro-
Egon Balder (»Peng! Die Westernshow«, »Holl-
und Action-Elementen besteht. Die freitags ab
Angebot RTL Shop wurde an die Münchner In-
gramm- und Preisstruktur angekündigt.
driöh! Die Alpenshow«, »Schlotter! Die Grusel-
23:30 Uhr ausgestrahlte US-Serie »My Name is
38
ALM Jahrbuch 2008
ALM Jahrbuch 2008
39
innerhalb von zwei Jahren mehr als zehn Prozent aller Stellen der Sendergruppe in Deutsch-
PROGRAMMENTWICKLUNG
Zweitgrößter Pay-TV-Anbieter war 2008 die
SiebenSat.1 Media AG gingen 2008 zurück, im
Genehmigung von
Abb.
8
TV-Programmen
Sitcom-Serie »Herzog« wurde nach der dritten
TV-Sendestarts 2008
in Deutschland von Landesmedienanstalten zugelassene Angebote
Programm
Pay- / Free-TV
Inhalt
Alster TV
Free-TV
Regionalprogramm für Hamburg
ANIXE SD
Free-TV
Spielfilme, Serien
Folge abgesetzt. Von der achtteiligen Staffel
Die Arbeit der Gemeinsamen Stelle für Pro-
»Die Anwälte« strahlte RTL nur die erste Folge
gramm und Werbung (GSPWM) wurde am
Center TV Ruhr
Free-TV
Regionalprogramm für das Ruhrgebiet
aus und verzichtete wegen des geringen Markt-
1. August 2008 von der neuen Kommission
ctv
Free-TV
Christliche Erziehung und Beratung
anteils von nur 8,5 Prozent auf weitere Teile,
für Zulassung und Aufsicht (ZAK) übernommen.
CMAT Entertainment
Free-TV
serbisch-kroatisches Programm (Berliner Mischkanal)
bevor die komplette Serie neun Monate später
GSPWM und ZAK erhielten im Jahr 2008 ins-
Domning Media
Free-TV
Sport, Fußball (Berliner Mischkanal)
von der ARD gezeigt wurde. Wegen zu gerin-
gesamt 30 Anträge für Rundfunklizenzen und
equi8
Free-TV
Sport, Quizsendungen
ger Marktanteile mussten auch die neuen Un-
neun Anträge für Unbedenklichkeitsbescheini-
Filstalwelle
Free-TV
Regionalprogramm für Göppingen
Fox Channel
Pay-TV
Serien, Spielfilme, Dokumentationen
Hamsi TV
Free-TV
türkisch-deutsches Programm mit Spielfilmen, Serien, Shows
Hustler TV
Pay-TV
Erotik
Immer wieder sonntags
Free-TV
Kirchl. Fensterprogramm für Regional-TV in Bayern
Iran Beauty
Free-TV
Persischsprachiges Programm zum Thema Schönheit
terhaltungsformate »Sonja & Dirk Show« und
gungen für Mediendienste. Im Vergleich zu den
»Show der Woche« nach kurzer Zeit eingestellt
Vorjahren halbierte sich die Zahl der Anträge.
werden. Dass bekannte RTL-Moderatoren allein
Zu den 22 mit Lizenzen deutscher Landesme-
keine Erfolgsgarantie bieten, stellte RTL fest, als
dienanstalten gestarteten TV-Programmen ge-
Oliver Geissen mit der »Show der Woche« schei-
hören vor allem Spartenkanäle und lokale oder
Kraichgau TV
Free-TV
Regional-TV im nordwestlichen Baden-Württemberg
terte, die im September nur zweimal zu sehen
regionale Angebote. Nur in drei Fällen handelt
Romance TV
Pay-TV
Filme und Serien zu den Themen Liebe und Familie
war und dann wegen zu geringer Zuschauerre-
es sich um Pay-TV-Kanäle.
sonanz aus dem Programm genommen wurde.
Auch die neue Show »Die singende Firma« mit
Genehmigungspflicht im Internet
Ross Antony und Inka Bause blieb mit einstelli-
GSPWM plädierte bereits 2007 dafür, dass
■
Die
gen Marktanteilen hinter den Erwartungen von
Fernsehprogrammanbieter, die Onlinereichwei-
Samanyolu TV Avrupa
Free-TV
türkischsprachiges Fernsehvollprogramm
TIMM
Free-TV
Vollprogramm mit Themen für homosexuelle Männer
TV Persia
Free-TV
persischsprachiges Unterhaltungs- und Musikspartenprogramm
lokales Vollprogramm
tvregional Schwetzingen
Free-TV
volksmusik.tv
Free-TV
Volksmusik, Schlager
XXHome
Free-TV
Heim und Garten
Free-TV
Sport, Trekking und Outdooraktivitäten
RTL zurück. Ähnliches galt für das neue RTL-
ten von mehr als 500 zeitgleichen Zugriffen
Format »Einmal im Leben – 30 Dinge, die ein
ermöglichen, sich von den Landesmedienan-
Mann tun muss« mit Ross Antony.
stalten lizenzieren lassen müssen. Eine entspre-
AliKhan TV
Free-TV
Lokal-TV aus München
chende Lizenzpflicht von linearen Internetfern-
iTV Franken
Free-TV
Regional-TV in Nordbayern (Bamberg und Umgebung)
gendetektor-Format »Die Wahrheit und nichts
sehprogrammen mit mehr als 500 zeitgleichen
tv school 21
Free-TV
lokales Jugendmagazin aus Neustadt bei Coburg
als die Wahrheit« überdurchschnittliche Markt-
Zugriffen wurde auch im 12. Rundfunkände-
anteile zu erzielen. Die Resonanz auf die US-Se-
rungsstaatsvertrag vorgegeben. Liegen die in-
RTL II gelang es, mit dem umstrittenen Lü-
rien »Californication«, »Sleeper Cell« und »Dexter«
haltlichen Programmschwerpunkte außerhalb
fiel beim Publikum wie bei Kritikern schlechter
des lokalen oder regionalen Bereiches, müssen
aus als von den RTL-II-Programmplanern erhofft.
PROGRAMMENTWICKLUNG
gezeigt und scheiterte Ende August. Die neue
3.1
Earl« wurde nur knapp einen Monat lang
Reine Online-Angebote
4-Seasons.TV
In Bayern benötigen die Betreiber von In-
funk behandelt. Die Genehmigung verlangt
bei der Lizenzierung auch die Kommission zur
ternetfernsehen seit dem 1. August 2008 eine
vor allem Angaben über die Eigentümer und
Ermittlung der Konzentration im Medienbereich
Sendegenehmigung, falls zeitgleich mehr als
ihre Beteiligungsverhältnisse. Erst bei mehr
(KEK) und die ZAK einbezogen werden. Nicht
500 Benutzer auf ein lineares Livestream-An-
als 10.000 Zugriffsmöglichkeiten ist ein Lizen-
betroffen von der neuen Regelung sind alle Ab-
gebot zugreifen können. Solche Angebote wer-
zierungsverfahren notwendig, wie es auch bei
rufangebote.
den gemäß der Fernsehsatzung der Bayerischen
TV-Kabelprogrammen üblich ist.
Landesanstalt für neue Medien (BLM) wie Rund-
40
ALM Jahrbuch 2008
ALM Jahrbuch 2008
41
Seit Gründung der GSPWM im Jahre 2003 be-
denen unter Verwendung von PR-Material der
Dauerwerbesendungen mit dem Begriff »Promo-
Grundsatzurteil, das Anfang Januar 2009 veröf-
objektive Informationsgehalt angesichts prä-
tion« zu kennzeichnen, von den Gerichten als
fentlicht wurde, betonten die Koblenzer Richter,
gender werblicher Aussagen gering ausfiel.
rechtlich unzulässig bewertet (VG Berlin, OVG
irreführende Schleichwerbung liege bereits vor,
Koblenz).
wenn das Programm mit der Darstellung von
Im Februar 2008 stellte die GSPWM die Er-
schäftigte sich das Gremium mit mehr als 330
Waren und Marken in werblicher Absicht ver-
Einzelfällen im Werbebereich, von denen mehr
gebnisse einer Programmanalyse vor, bei der
als 150 von den zuständigen Landesmedienan-
im Dezember 2007 die Sendungen von 15 pri-
len, bei denen die Landesmedienanstalten in
quickt werde. Der täuschende Charakter resul-
Für Klarheit sorgten Gerichte auch in Fäl-
stalten beanstandet wurden oder zu rechtsförm-
vaten Rundfunkveranstaltern auf mögliche Ver-
den Vorjahren Schleichwerbung bei Live-Events
tiere daraus, »dass Werbung zum Inhalt des Pro-
lichen Hinweisen an die Veranstalter führten.
stöße gegen das Verbot der Schleichwerbung
beanstandet hatten. Das Verwaltungsgericht
gramms gemacht wird, ohne als solche gekenn-
Im Unterschied zur GSPWM kann die ZAK den
(§ 7 Abs. 6 RStV) untersucht worden waren. In
Neustadt an der Weinstraße urteilte im Febru-
zeichnet zu sein«.
Landesmedienanstalten nicht nur empfehlen,
einigen Fällen empfahl die GSPWM aufgrund
ar 2008, ein Programmanbieter sei auch dann
Das Verwaltungsgericht Berlin erklärte im
konkrete Schleichwerbungverdachtsfälle zu prü-
eines Anfangsverdachts den jeweils zuständi-
für platzierte Werbebotschaften verantwortlich,
Dezember 2008 auch die von ProSieben aus-
fen, sondern im Einzelfall eine Beanstandung
gen Landesmedienanstalten eine genauere Prü-
wenn er eine Sendung in einem Stadion auf-
gestrahlte Show »Wok WM«, bei der zahlreiche
durch die jeweils zuständige Landesmedienan-
fung. Schließlich wurden beim DSF (Gewinn-
zeichne, in dem externe Firmen die Veranstal-
Markennamen prominent ins Bild gesetzt wor-
stalt anweisen. ZAK-Beauftragter für Programm
spiel-Schleichwerbung für Buderus), bei Spiegel
tung mit organisieren. Die Klage von Sat.1 ge-
den waren (siehe auch ALM-Jahrbuch 2007,
und Werbung ist der Direktor der LfM, Prof. Dr.
TV (Schleichwerbung für Iglo) und VIVA (ver-
gen die rheinland-pfälzische Landesmedienan-
S. 46), als nicht vereinbar mit den werberecht-
decktes Sponsoring bei einer Medienkoopera-
stalt (LMK), die eine Show des Senders wegen
lichen Vorgaben. Die Klage von ProSieben ge-
Die Landesmedienanstalten und ihre ge-
tion) konkrete Fälle beanstandet. DSF hatte bei
Schleichwerbung beanstandet hatte, wurde zu-
gen eine Beanstandung durch die Medienan-
meinsamen Gremien (GSPWM, ab 1. September
einem Gewinnspiel Name und Logo des Spon-
rückgewiesen. Während der im April 2006 aus-
stalt Berlin-Brandenburg wurde abgewiesen.
ZAK) haben im Jahr 2008 insgesamt 52 Verstö-
sors Buderus unnötig oft in den Vordergrund
gestrahlten Show »Jetzt geht‘s um die Eier! Die
Der Programmanbieter hatte erklärt, er sei für
ße gegen Werbe- oder Sponsoringregeln fest-
gerückt und durch eine stark werbende Anmo-
große Promi-Oster-Show«, die aus einem Stadi-
die Veranstaltung nicht zuständig gewesen und
gestellt, was gegenüber dem Vorjahr (43 Fälle)
deration unterstützt. Spiegel TV hatte bei einem
on in Halle gesendet wurde, waren mehrmals
hätte – ähnlich wie bei sportlichen Großereig-
Norbert Schneider.
eine Zunahme um fast 21 Prozent bedeutet. In
Beitrag über Spinat die Marke Iglo gezielt in
ein Werbebanner und ein goldfarbener Oster-
nissen – deshalb keinen Einfluss auf die über-
den Sitzungen von GSPWM und ZAK wurden
den Vordergrund gestellt. Bei VIVA wurden Ver-
hase mit rotem Halsband und Schriftzug eines
all sichtbaren Sponsorenlogos nehmen können.
mehrere Fälle thematisiert, in denen Veran-
weise auf die VIVA-Homepage mit Produkthin-
Süßwarenherstellers ins Bild gerückt worden.
Auch die Argumentation, die Wok-WM sei eine
stalter – bewusst oder versehentlich – auf eine
weisen auf eine Kosmetiklinie für junge Leu-
Sat.1 vertrat den Standpunkt, die Veranstaltung
»satirische Veranstaltung«, die klassische Sport-
Kennzeichnung von Werbung, Dauerwerbesen-
te verbunden. Beanstandet wurde 2008 auch,
sei von einer externen Firma organisiert wor-
Events persifliere und deshalb Markennamen
dungen und Teleshopping-Fenster sowie auf
dass DSF im Jahr zuvor mit einem Hinweis im
den, und die von Dritten »aufgedrängte Wer-
dominant präsentieren müsse, wurde vom Berli-
Sponsoringhinweise verzichteten. Als proble-
Programm die zum Teil kostenpflichtige Inter-
bung« sei – ähnlich wie bei Sportveranstaltun-
ner Verwaltungsgericht nicht akzeptiert. Als Kon-
matisch erwies sich in vielen Fällen auch Split-
netseite hombrero.de beworben hatte, ohne di-
gen – nicht vermeidbar gewesen. Diese Ansicht
sequenz daraus kennzeichnete ProSieben die
screenwerbung, die häufig wie eine programm-
es als Werbung kenntlich zu machen.
teilten die Verwaltungsrichter nicht und wiesen
»TV total Wok-WM 2009« am 7. März 2009 erst-
einen Vergleich mit Sportsendungen zurück.
mals als Dauerwerbesendung.
Gerichte bestätigen Landesmedienanstal-
Dass etwa bei Fußballübertragungen Werbung
In allen Fällen, in denen privatwirtschaft-
ins Bild komme, sei nur deshalb nicht zu bean-
liche Begleitinformation gestaltet wurde. Das
Resultat war in allen Fällen die fehlende Trennung von Werbung und Programm. Darüber
ten
hinaus wurde festgestellt, dass häufig in unter-
liche Anbieter von TV-Programmen gegen Be-
standen, weil der Informationswert des Spielbe-
■
3.3
Gewinnspiele
schiedlichen Programmen der Senderfamilien
anstandungsbescheide der Landesmedienan-
richts oder des Trainerinterviews die Wirkung
Crosspromotion in Form von Trailern zu finden
stalten geklagt hatten, entschieden die Gerichte
der im Bild erscheinenden Bandenwerbung
Die Einnahmen aus Mehrwertdiensten in Form
war, die außerhalb von Werbeblöcken ausge-
2008 zu Gunsten der Medienaufsicht. Dabei
übersteige. Sat.1 ging gegen das Urteil in Be-
von Beratungssendungen oder Gewinnspielen
strahlt wurden. Als problematisch betrachteten
wurde unter anderem die Praxis einiger Ver-
rufung, jedoch gab auch das Oberverwaltungs-
verloren 2008 angesichts des zunehmenden
die Aufsichtsgremien auch Servicebeiträge, bei
anstalter (vor allem N24, Sat.1 und ProSieben),
gericht Rheinland-Pfalz der LMK Recht. In dem
Wettbewerbs und der im vierten Quartal ein-
42
ALM Jahrbuch 2008
ALM Jahrbuch 2008
43
PROGRAMMENTWICKLUNG
Werbung
3.2
Im Einzelnen werden durch die Gewinnspiel-
fensichtlich akuten persönlichen Notfällen von
wurden, waren auch 2008 keine Seltenheit. So
satzung folgende Bereiche geregelt:
Anruferinnen und Anrufern sollen sich Berate-
erhielt etwa Neujahr 2008 bei 9Live fast neun
➔ Jugendliche dürfen erst ab 14 Jahren
rinnen und Berater zurückhalten und solchen
ter an Bedeutung. In den deutschen Programmen von MTV Networks (Comedy Central, VIVA
und NICK) wurden die nächtlichen Call-in-For-
Stunden lang kein Zuschauer die Gelegenheit,
mate zum 1. Oktober 2008 abgeschafft. Die
seine richtige Lösung zu einer Quizfrage zu prä-
MTV-Sendung »Money Express« war lange von
sentieren.
der Firma Callactive produziert worden, die sich
an Gewinnspielen im Hörfunk oder
Problemkonstellationen ausweichen. Astro-TV-
Fernsehen teilnehmen.
Geschäftsführer Sylvius Bardt sagte zu, dass
➔ Einzelne Sendungen dürfen höchstens
drei Stunden lang dauern, und im Rahmen
Im Mai bzw. Juli 2008 beanstandeten die
künftig verstärkt auf bestehende etablierte
Beratungsmöglichkeiten hingewiesen werde.
jeweils zuständigen Landesmedienanstalten,
einer entsprechenden Sendung müssen spä-
zog. Anschließend lieferte die Mass Response
dass bei einem MTV-Gewinnspiel der Sendung
testens nach dreißig Minuten Anrufer durch-
sung bleibt aus Sicht der Landesmedienan-
GmbH die Quizsendung zu. Bei Sat.1 wurde
»Money Express« am 29. November 2007 im
gestellt werden.
stalten bei allen Call-in-Beratungsangeboten
aber im Juni aus dem Call-in-Geschäft zurück-
das 2004 eingeführte Format »Quiz Night« im
Programm von VIVA und parallel bei Comedy
Januar 2008 abgeschafft, im Oktober 2008
Central und NICK ein nicht vorhandener Zeit-
➔ Ein Telefonanruf darf nicht mehr als
fünfzig Cent kosten.
➔ Gewinnspiele müssen nach klaren, für
Problematisch und ohne angemessene Lö-
im Fernsehen auch weiterhin die meist nicht
vorhandene Möglichkeit einer Kostenkontrol-
aber wieder neu aufgelegt. Im Hörfunk stellte
druck aufgebaut worden war, um Zuschau-
Radio Energy Anfang November das abendliche
er zum Mitmachen zu animieren. Dies ist nach
die Nutzer nachvollziehbaren und verständ-
keinerlei Transparenz in der Frage, wie groß
Gewinnspielformat »Player’s Night« ein.
den so genannten Anwendungs- und Ausle-
lichen Regeln ablaufen. Irreführung ist
die Chancen von Anrufern sind, tatsächlich mit
untersagt.
den Beratern im Studio verbunden zu werden.
le durch die Nutzer. Auch herrscht nach wie vor
Die ProSiebenSat.1 Media AG meldete
gungsregeln der Landesmedienanstalten für
2008 für das deutsche Call-in-Programm 9Live
die Aufsicht über Fernsehgewinnspiele (vom
»geringere Erlöse«. Seit dem 2. Januar 2008 bie-
19. Juni 2007) unzulässig. Die bei VIVA und
nuten über Bildschirmeinblendungen über
hen den Zuschauern Kosten, ohne dass eine Ge-
tet der Kanal zwischen 17:45 und 19:45 Uhr
NICK ausgestrahlte Sendung »Money Express«
die Teilnahmebedingungen informieren.
genleistung vorliegt.
➔ Es darf nicht zu einer Mehrfachteilnahme
ein werbefinanziertes Programmfenster namens
verstieß, so stellte die ZAK am 11. November
»Neun TV«. Darin werden ein Frauen- bzw. Life-
2008 fest, am 8. Juni 2008 erneut gegen die
style-Magazin sowie die Wiederholung der
Anwendungs- und Auslegungsregeln der Lan-
ersten Staffel der Sat.1-Telenovela »Verliebt in
desmedienanstalten.
➔ Gewinnspielsendungen müssen alle 15 Mi-
an einem Gewinnspiel animiert werden.
➔ Bei Missachtung der Vorschriften drohen
Veranstaltern bis zu 500.000 Euro Bußgeld.
Kommt dieser Kontakt nicht zustande, entste-
NRW TV stellte das Esoterik-Angebot des
Programmfensters Channel Live, das inzwischen
nur noch im Internet zu sehen ist, Ende Februar
2008 ein. Das Programm Telemedial des um-
➔ Verstöße gegen die neue Satzung ahndet
strittenen Mehrwertdienste-Anbieters Thomas
unlösbare Quizaufgaben sollen künftig unter-
nicht mehr die für die Aufsicht jeweils
Hornauer wurde mit einer österreichischen Zu-
in-Formaten und -Programmen häuften sich
bunden werden. So beauftragte der am 1. Sep-
zuständige Landesmedienanstalt, sondern
lassung seit 2007 europaweit per Satellit aus-
die ZAK.
Berlin« gezeigt.
Trotz der gesunkenen Attraktivität von Call-
Falsche Gewinnversprechen oder teilweise
auch 2008 – wie in den Vorjahren – Beschwer-
tember 2008 in Kraft getretene 10. Rundfunk-
den von Zuschauern, die beklagten, dass bei
staatsvertrag die Landesmedienanstalten, eine
Gewinnspielen künstlicher Zeitdruck aufgebaut
Gewinnspielsatzung für Fernsehen und Hörfunk
werde und beim Herausfinden von Lösungs-
zu erlassen. Damit ist zum ersten Mal auch eine
worten oft keine klaren Lösungen existierten.
gesetzliche Grundlage dafür geschaffen, dass
Nach wie vor unklar blieben in einigen Fällen
Verstöße von der Medienaufsicht auch geahn-
gestrahlt und war auch über mehrere deutsche
TV-Kabelnetze zu empfangen. Weil der Kanal
seine Zuschauer dazu aufrief, 30 Euro für Ener-
3.4
Beratungsfernsehen
gien, die sie per Bildschirm übertragen bekämen, zu überweisen, wurde dies von der GSP-
Im Bereich des so genannten Beratungsfern-
WM ausdrücklich kritisiert. Der GSPWM-Vorsit-
auch die Mechanismen, mit denen darüber ent-
det werden können. Ein erster Entwurf der Sat-
sehens erreichten die Landesmedienanstalten
zende Prof. Dr. Norbert Schneider suchte dabei
schieden wurde, wann welcher Zuschauer tele-
zung wurde im Oktober 2008 veröffentlicht.
2008, dass der deutsche Marktführer, die Ber-
auch den Kontakt zur österreichischen Rund-
fonisch bei Gewinnspielen mit dem Modera-
Zunächst erhielten die von den neuen Gewinn-
liner Questico AG, eine Selbstverpflichtung ein-
funkregulierungsbehörde. Mit Wirkung zum
tor oder der Moderatorin im Studio verbunden
spielvorgaben betroffenen Radio- und TV-Pro-
ging. So wurde zum Beispiel zugesagt, beim
1. Juli 2008 wurde dem Kanal Telemedial mit
wurde, um eine tatsächliche Chance auf einen
grammanbieter Gelegenheit, sich zum Entwurf
Questico-Kanal Astro TV die interne Selbstkon-
seinen Astrologie- und Esoterik-Beratungsshows
Gewinn zu erhalten. Fälle, in denen bei einzel-
zu äußern. Die neuen Regelungen traten am
trolle, was das Auftreten von Beraterinnen und
schließlich die Lizenz durch die österreichische
nen Quizfragen mehrere Stunden lang keine
23. Februar 2009 in Kraft.
Beratern angeht, erheblich zu verbessern. In of-
Aufsichtsbehörde KommAustria entzogen.
44
ALM Jahrbuch 2008
PROGRAMMENTWICKLUNG
Zuschauergespräche ins Studio durchgestellt
ALM Jahrbuch 2008
45
setzenden Finanz- und Wirtschaftskrise wei-
4.1
R U N D F U N K
I N T E R N E T
schutz im privaten Rundfunk und in Telemedi-
in Höhe von 100.000 Euro gegen RTL verhängt,
en; die Landesmedienanstalten beobachten die
wegen wiederholter Jugendschutzverstöße in
Angebote und setzen die Maßnahmen um. Die
den Castingsendungen von DSDS. »Beleidi-
KJM arbeitet dabei eng mit der Bundesprüfstel-
gende Äußerungen und antisoziales Verhalten
le für jugendgefährdende Medien (BPjM) zusam-
werden in dem TV-Format als Normalität darge-
Die KJM im System der
Für Kinder und Jugendliche wächst aber auch
men; das Länderorgan jugendschutz.net ist or-
stellt. So werden Verhaltensmodelle vorgeführt,
»regulierten Selbstregulierung«
die Gefahr negativer Medienerfahrungen. Ziel
ganisatorisch an die KJM angebunden. Mit der
die Erziehungszielen wie Toleranz und Respekt
des Jugendmedienschutzes ist es, Einflüsse der
Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) und
widersprechen. Das kann vor allem auf Kin-
Internet, Handy und Computerspiele sind aus
Erwachsenenwelt, die dem Entwicklungsstand
den obersten Landesjugendbehörden findet ein
der unter zwölf Jahren desorientierend wirken«,
dem Leben vieler Kinder und Jugendlicher nicht
von Kindern und Jugendlichen noch nicht ent-
regelmäßiger Austausch statt.
begründete der KJM-Vorsitzende Prof. Dr. Wolf-
mehr wegzudenken. Sie bilden eine wichtige
sprechen, möglichst gering zu halten und min-
Größe im Prozess der Identitätsentwicklung, in
derjährige Mediennutzer bei ihrer Persönlich-
ihrer Lebens- und Erfahrungswelt. Dabei werden
keitsentwicklung zu unterstützen. Es ist Aufga-
die jugendschutzrelevanten Themen, mit denen
be des Jugendmedienschutzes, Medieninhalte
sich die Kommission für Jugendmedienschutz
aufgrund ihres Gefährdungspotenzials zu be-
Ob gewalthaltige Spielfilme, Erotikthemen am
dungen von Untertiteln und Animationen ge-
(KJM) auseinandersetzen muss, angesichts der
urteilen und deren öffentliche Verbreitung zu re-
Nachmittag oder der Start eines neuen Extrem-
zielt lächerlich machte und sie damit dem Spott
zunehmenden Konvergenz der Medien immer
geln. Auf der Basis gesetzlicher Regeln und re-
formats – die Landesmedienanstalten erreichten
eines Millionenpublikums aussetzte. Hinzu kam,
Dieter Ring die Sanktionen.
Die KJM kritisierte insbesondere auch die
4.2
Problemfelder im Rundfunk
redaktionelle Gestaltung der Castingauftritte
durch RTL, die die Kandidaten durch Einblen-
vielfältiger. Abzuwägen zwischen der Kunst- und
levanter Forschungserkenntnisse prüft die KJM
eine Vielzahl von Beschwerden über das Pro-
dass die entsprechenden Szenen nicht nur im
Informationsfreiheit auf der einen Seite und
Medieninhalte auf die Einhaltung gesellschaft-
grammangebot deutscher Fernsehanbieter. Um
Fernsehen ausgestrahlt wurden, sondern auch
dem Schutz von Kindern und Jugendlichen auf
licher Werte und Normen.
den Beschwerden nachzugehen, sichtet und
als Clips über mehrere Internetplattformen ver-
bewertet die für die Aufsicht des betreffenden
breitet wurden. Die KJM forderte RTL mehrfach
der anderen Seite ist die Herausforderung an
die KJM.
Ob Fotohandy, Spielkonsole oder das
Umgesetzt wird der Jugendmedienschutz
nach dem System der »regulierten Selbstregulie-
Fernsehanbieters zuständige Landesmedien-
auf, sich dafür einzusetzen, entsprechende Clips
rung«. Das bedeutet, dass sich Aufsicht und An-
anstalt das Angebot. Besteht ein Verdacht auf
aus den Internetportalen zu entfernen. Der Fall
gute alte Fernsehen: Mattscheiben und Moni-
bieter gemeinsam für den Schutz von Kindern
einen Jugendschutzverstoß, legt die Landes-
zeigt, dass sich die Verantwortung der TV-An-
tore buhlen um unsere Aufmerksamkeit. Die
und Jugendlichen einsetzen. Die KJM wacht als
medienanstalt den Fall der KJM vor, die eine
bieter im Jugendschutz aufgrund der fortschrei-
Faszination ist verständlich: Wir kommunizie-
zentrales Aufsichtsorgan über die Einhaltung
abschließende Prüfung und Entscheidung über
tenden Konvergenz der Medien nicht mehr nur
ren, spielen und lernen mit den Bilderwelten.
der gesetzlichen Bestimmungen zum Jugend-
den Verstoß und die zu treffenden Maßnah-
auf im Fernsehen, sondern auch auf im Internet
men trifft. Daneben führt die KJM-Stabsstelle
oder über mobile Medien ausgestrahlte Inhalte
auch eine stichprobenweise Programmbeob-
erstrecken muss.
Abb.
9
Beurteilungskriterien für Entwicklungsbeeinträchtigung
im Rundfunk
achtung durch, um bei aktuellen Fällen, die in
der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert werden,
Gewaltdarstellungen
➔
➔
➔
➔
➔
➔
Sexualdarstellungen
Genretypische Darstellung von Gewalthandlungen
Realitätsnähe des Genres
Grundstimmung der Sendung
Ausprägung der Gewaltaktionen
Spannungspotenzial der Sendung
Kontext der Gewaltausübung: Identifikationsangebote durch Gewalt ausübende Figuren
➔ Filmtechnische Gestaltung
➔ Sexualdarstellungen, die nicht dem Entwicklungsstand von Kindern und Jugendlichen entsprechen
wie außergewöhnliche Sexualpraktiken
➔ Stereotype Geschlechterrollen mit diskriminierenden
Verhaltensmustern
➔ Verknüpfung von Sexualität und Gewalt, insbesondere, wenn Kinder oder Jugendliche betroffen sind
➔ Verharmlosung oder Idealisierung von Prostitution
Quelle: Kriterienkatalog der KJM für die Aufsicht im Rundfunk und in den Telemedien
46
ALM Jahrbuch 2008
schnell handeln zu können.
4.3
DSDS: Entwicklungsbeeinträchtigende
Der Begriff Telemedien fasst die zum Teil
Auftritte
■
Ein Fernsehformat, das seit Jahren
Problemfelder bei Telemedien
schwierig abgrenzbaren Teledienste und Medi-
regelmäßig nicht nur in der KJM, sondern auch
endienste zusammen. Als Oberbegriff für elek-
in der Öffentlichkeit für Aufregung sorgt, ist das
tronische Informations- und Kommunikations-
Format »Deutschland sucht den Superstar« (DS-
dienste wurde er erstmals im JMStV gebraucht.
DS). Die KJM hat im Februar 2008 ein Bußgeld
Neben einer Reihe von Internetdiensten wer-
ALM Jahrbuch 2008
47
JUGENDSCHUTZ
U N D
I N
J U G E N D S C H U T Z
4
jugendliche Lebenswelten und gibt beispiels-
so die Aussagen einiger Liedtexte. Die genann-
schiedene, zuvor als Mediendienste bezeichne-
einer gesetzten Frist noch entwicklungsbeein-
weise Anleitungen zum spielerischen Betrinken
ten Aussagen entsprechender Raptexte – zum
te TV-Angebote summiert. Diese grenzen sich
trächtigende Inhalte in den Teletext-Angeboten
mit Freunden. Betrunkene werden in Toplisten
Teil in Verbindung mit einer problematischen
generell vom Rundfunk durch eine nur geringe
enthalten sind. Daraufhin folgten alle betrof-
zu Helden gemacht. Jugendliche können durch
Bildebene – widersprechen damit direkt wich-
Relevanz für die Meinungsbildung ab, nutzen
fenen Anbieter Ende Januar einer Empfehlung
diese Seite den Eindruck erhalten, dass exzes-
tigen Erziehungszielen in der Adoleszenzphase:
jedoch ebenfalls die rundfunktechnische Infra-
der Jugendschutzbeauftragten der Privatsen-
siver Alkoholkonsum ein selbstverständlicher
der Bildung von Geschlechtsidentität und der
eigenen Sexualität.
struktur zur Verbreitung. Zu den Telemedien ge-
der und bieten Teletextseiten mit erotischen In-
Teil der jugendlichen Alltags- und Partykultur
hören kommerzielle, aber auch private Internet-
halten zukünftig nur noch zwischen 22:00 und
sei, wobei die negativen Folgen kaum Erwäh-
angebote, Teleshoppingsender oder auch der
6:00 Uhr an. In den nachfolgenden Stichproben
nung finden. Die KJM bewertete dieses Ange-
Onlinespiele
Teletext. Vor allem das Internet ist ein Medium,
zeigte sich, dass die Sender die Jugendschutz-
bot als jugendgefährdend. Auf Antrag der KJM
ternet sind Onlinecomputerspiele. Eine Beurtei-
■
Ein weiteres Problemfeld im In-
das besondere Gefahren für Kinder und Jugend-
bestimmungen einhielten. Reaktionen wie diese
nahm die BPjM das Internetforum in die Liste
lung aus Jugendschutzperspektive ist hier zum
liche birgt. Über das World Wide Web werden
begrüßt die KJM im Sinne einer hohen Eigen-
jugendgefährdender Medien auf.
Teil schwierig. Zum einen können Inhalte vom
jugendgefährdende Angebote in einer Quan-
verantwortung, die den Anbietern im Modell
ti-tät und Qualität verbreitet, die weit über das
der regulierten Selbstregulierung zukommt.
hinausgehen, was im Fernsehen zu finden ist.
Die KJM beschäftigte sich auch mit Musik-
Spieler selbst generiert werden und entziehen
titeln und Videoclips mehrerer deutscher Rap-
sich so der Kontrolle des Anbieters. Bei Online-
Interpreten, die die Jugendlichen meist selbst
spielen kommt zum anderen aber auch der Ge-
Derlei Inhalte können insbesondere Heranwach-
»Alk-Sites« und Rap
So genannte Fun-Sites
auf Video-Plattformen oder Hip-Hop-Foren ein-
meinschaft der Spieler eine wichtige Funktion
sende, deren Selbst- und Weltbild noch nicht
sind Webseiten, die zunächst witzig daherkom-
stellten. Der jeweilige Song wird häufig mit ei-
zu: Die Gruppe ist relevanter Motivationsfaktor,
gefestigt ist, nicht verarbeiten.
■
men und insbesondere auch Kinder und Ju-
ner vom Nutzer generierten Bildebene unterlegt,
und technische Kommunikationsfeatures sind
gendliche anziehen. Sie stoßen dort auf ver-
die weniger problematisch ist. Auf textlicher
mit dem eigentlichen Spiel elementar verbun-
Teletext-Ange-
meintlich lustige Rubriken wie »Unfälle« oder
Ebene setzen sich jedoch einige Songs auf pro-
den. Onlinespiele weisen tendenziell ein hö-
bote werden über das Massenmedium Fern-
»Sexy Clips«, finden dort aber auch problema-
blematische Art und Weise mit Gewalt ausein-
heres Suchtpotenzial auf als Computerspiele,
sehen verbreitet. Aufgrund ihrer Anknüpfung
tische Inhalte, beispielsweise sexualisierte Sprü-
ander. Die Sprache ist ein wichtiges Element
die allein vor dem Bildschirm gespielt werden,
an TV-Programme weisen sie teilweise ein ho-
che, Bilder grausam verstümmelter Unfallopfer
bei der Bewertung der Jugendschutzrelevanz.
da die Onlinewelt bzw. das Onlinespiel nie still-
hes jugendschutzrechtliches Problempotenzial
oder pornografische Szenen, die sie in ihrer Ent-
Mehrmals wurde das Thema Amoklauf ange-
steht. Das Spiel verändert sich ständig und ent-
auf. Die Sichtung und Bewertung von Video-
wicklung beeinträchtigen oder gefährden kön-
schnitten, wobei die Interpreten ausschließlich
zieht sich somit der Kontrolle des Spielers, wenn
textseiten privater Fernsehsender ergab, dass
nen. Die KJM bewertete ein solches Angebot
die Täterperspektive einnahmen. Auch ande-
dieser nicht online ist. Suchtfördernde Medien-
Werbung mit teils stark sexualisierten Inhalten,
inhaltlich abschließend und stellte einen Ver-
re drastische Gewalthandlungen wurden legiti-
inhalte sind – neben möglichen inhaltlichen Pro-
die Heranwachsende verstören und überfor-
stoß gegen die Bestimmungen des JMStV fest,
miert, indem das Thema Selbstjustiz als Weg zu
blemlagen – aus Jugendmedienschutzperspektive ebenfalls zu bewerten.
Sexwerbung im Teletext
■
dern kann, auch tagsüber frei zugänglich war.
sodass eine Beanstandung ausgesprochen und
mehr Gerechtigkeit bejaht wird. Andere Songs
Der Vorsitzende der KJM hatte daraufhin im
ein Bußgeld verhängt wurde. Dabei handelte
wiederum enthielten pornografische Elemente
November 2007 alle großen TV-Anbieter auf-
es sich um ein flashanimiertes pornografisches
im Text. Hier werden grob anreißerisch sexuelle
schutzes steht das Thema Onlinespiele in der
gefordert, entsprechende Schutzvorkehrungen
Spiel, das außerdem im Kontext von Witzen
Handlungen, zum Teil auch außergewöhnliche
Diskussion. Die KJM ist dann für die Aufsicht
zu treffen, damit diese Teletextseiten tagsüber
entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte zugäng-
Sexualpraktiken, geschildert. Frauen werden als
von Computerspielen zuständig, wenn die In-
nicht zu sehen sind. Die Reaktionen der Sender-
lich machte.
sexuelle Dienstleisterinnen von Männern darge-
halte nur über das Internet zugänglich sind. Ne-
Im Zuge der Evaluation des Jugendmedien-
Ein deutschsprachiges Internetforum ver-
stellt, die jederzeit verfügbar für sexuelle Hand-
ben vielen anderen Fragen setzte sich die KJM
Programmänderungen blieben aus. Den Ap-
harmlost übermäßigen Alkoholkonsum. Es stellt
lungen sein müssen. Sexualität und Gewalt wer-
mit einer verbindlichen Kennzeichnung dieser
verantwortlichen waren jedoch unzureichend;
pell an die gesellschaftliche Verantwortung der
diesen als erstrebenswert, sozial förderlich und
den häufig in einen Handlungskontext gestellt,
Inhalte – nach dem Vorbild der Kennzeichen
Fernsehsender wiederholte der Vorsitzende im
spaßig dar. Zudem präsentiert sich das Ange-
da die sexuelle Befriedigung des Mannes auch
der Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK)
Januar 2008 und kündigte an, rechtsaufsicht-
bot sehr jugendaffin: Es bezieht sich stark auf
gegen den Willen von Frauen stattfinden kann,
– auseinander. Aber aufgrund der dynamischen
48
ALM Jahrbuch 2008
ALM Jahrbuch 2008
49
JUGENDSCHUTZ
liche Verfahren einzuleiten, wenn nach Ablauf
den unter dem Begriff Telemedien auch ver-
die in der Regel auf Filtersystemen basieren,
im Jahr 2008 zunächst fortgesetzt. Dazu erklär-
nikationstools stellt das Mittel der klassischen
gendgefährdende Inhalte erlaubt, dürfen aber
die über Sperrlisten oder automatische Klassi-
te sich die KJM vor dem Hintergrund des ge-
Kennzeichnung nicht den richtigen Ansatzpunkt
Kindern und Jugendlichen nicht zugänglich ge-
fizierungsverfahren problematische Inhalte
meinsamen Interesses an einer Weiterentwick-
dar. Andere Formen der Aufsicht und Kontrolle,
macht werden. Zu ihrer Sicherstellung werden
blockieren. Sie können vom Anbieter entwe-
lung von ICRAdeutschland als Modul für ein
beispielsweise in Form von Mindestsicherheits-
Altersverifikationssysteme (AVS) eingesetzt. Zur
der programmiert oder vorgeschaltet werden
Jugendschutzprogramm bereit. Aufgrund un-
standards, müssen Anwendung finden. Die KJM
Thematik der geschlossenen Benutzergruppen
und müssen einen nach Altersstufen differen-
geklärter Grundsatzfragen stagniert diese Ent-
würde es aber begrüßen, wenn für Onlinespiele
hat die KJM Eckwerte und ein Verfahren der
zierten Zugang ermöglichen. Zudem brauchen
wicklung jedoch derzeit. Der Ansatz der Jugend-
eine Selbstkontrolleinrichtung etabliert werden
Positivbewertung entwickelt. Auf Anfrage be-
Jugendschutzprogramme eine Anerkennung
schutzprogramme ist insgesamt sehr komplex.
würde, um auch hier das bewährte System der
wertet sie Konzepte für geschlossene Benutzer-
der KJM. Die KJM hat in den letzten Jahren Eck-
Zudem haben sich die gesetzlichen Bestim-
regulierten Selbstregulierung umzusetzen.
gruppen und AVS. AVS gemäß den Eckwerten
werte entwickelt, die die gesetzlichen Vorga-
mungen in der Praxis in Teilen als nicht umsetz-
Gewinnspiele
■
Die Rechtslage im Bereich der
Gewinnspiele war bisher - gerade was den Ju-
der KJM etablieren sich zunehmend in Deutsch-
ben für Jugendschutzprogramme konkretisie-
bar erwiesen. Die KJM setzt daher auch auf den
land; die frei zugängliche Verbreitung von deut-
ren, hat Voraussetzungen für die Zulassung von
Ansatz der technischen Mittel als Instrument für
schen Pornoseiten ist deutlich zurückgegangen.
Modellversuchen erarbeitet und Meilensteine
den Jugendschutz.
gendschutz angeht - komplex und unübersicht-
Im Jahr 2008 hat die KJM weitere neue
für deren Verlauf konzipiert. Eine Anerkennung
lich gestaltet. Auch der Gesetzgeber sah Hand-
Konzepte zur Sicherstellung geschlossener Be-
für ein Jugendschutzprogramm konnte die KJM
Technische Mittel
lungsbedarf und schuf deshalb innerhalb des
nutzergruppen positiv bewertet, darunter meh-
weiterhin nicht erteilen, da keines der vorge-
technische Zugangssysteme zur Bewertung vor-
10. Rundfunkänderungsstaatsvertrags, der am
rere Konzepte für den Einsatz im Bereich Online-
legten Programme die Voraussetzungen erfüllte.
gelegt, die weder für geschlossene Benutzer-
■
Der KJM werden auch
1. September 2008 in Kraft trat, unter anderem
lotterien. Hintergrund dafür ist der Staatsvertrag
Neuregelungen zu Gewinnspielsendungen und
zum Glücksspielwesen in Deutschland (GlüStV),
einer Sperrliste jugendschutzprogramm.de fort-
derungen an Jugendschutzprogramme genügen.
Gewinnspielen. Die in der Gewinnspielsatzung
der zum 1. Januar 2008 in Kraft trat. Er schreibt
geführt, den die KJM auf Antrag von JusProg
Sie können jedoch als Schutzmaßnahme, als
der Landesmedienanstalten enthaltenen Rege-
für Onlinelotto geschlossene Benutzergruppen
e.V. bis zum 31. März 2009 erneut verlänger-
sog. technisches Mittel, bei entwicklungsbeein-
lungen zum Jugendschutz wurden von der KJM
gemäß den Anforderungen der KJM vor. Auf-
te. KJM und jugendschutz.net unterstützten den
trächtigenden Inhalten eingesetzt werden. Tech-
erarbeitet. Zweck der Satzung soll die Durch-
grund des GlüStV war die Thematik der ge-
Modellversuch, indem sie zur altersdifferen-
nische Mittel sind Zugangsbarrieren, die ein
Derzeit wird als einziger Modellversuch mit
gruppen ausreichen noch den speziellen Anfor-
setzung des Gebots der Transparenz und des
schlossenen Benutzergruppen für Onlinelotto
zierten Weiterentwicklung der Sperrliste jugend-
Medienanbieter als Alternative zu den traditio-
Teilnehmerschutzes, insbesondere des Jugend-
im Berichtszeitraum ein Schwerpunkt der KJM-
schutzprogramm.de die Daten aus den bisheri-
nellen Zeitgrenzen einsetzen kann. Sie eignen
schutzes, bei der Durchführung von Gewinn-
Arbeit. Dabei hat die KJM bei verschiedenen
gen Filtertests von jugendschutz.net zur Ver-
sich besonders für den Jugendschutz im Internet
spielsendungen und Gewinnspielen im Rund-
Lotteriebetreibern Bestrebungen festgestellt,
fügung stellten. Nach wie vor stehen seitens
und im digitalen Fernsehen.
funk und in vergleichbaren Telemedien sein.
unzureichende Ansätze – wie Benutzername-
JusProg e.V. noch zwei wichtige Meilensteine
und Passwort-Lösungen – zur Prüfung vorzule-
im Rahmen von Modellversuchen aus – der
das Verfahren der Positivbewertung an. Bis-
gen oder diese als von der KJM akzeptierte Lö-
technische Funktionstest und der Labortest zur
her war dieses Verfahren überwiegend von
Instrumente des Jugend-
sungen darzustellen. Für eine Überprüfung der
Nutzbarkeit der verwendeten Software durch ty-
Vertretern der Tabakindustrie in Anspruch ge-
medienschutzes
Anforderungen des GlüStV in der Praxis ist al-
pische Anwender (sog. Usability Lab).
nommen worden. Im Berichtszeitraum erhielt
4.4
lerdings nicht die KJM, sondern die GlücksspielGeschlossene Benutzergruppen
■
Geschlos-
aufsicht zuständig.
Der Modellversuch mit ICRAdeutschland des
ICRA-Konsortiums und der Freiwilligen Selbst-
sene Benutzergruppen sind für den Jugendme-
Auch für technische Mittel bietet die KJM
die KJM erstmals eine Anfrage für den Bereich
Onlinegewinnspiele – was besonders vor dem
kontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM), bei
Hintergrund der generellen Entwicklungen bei
dem die Seitenbetreiber ihre Inhalte selbst klas-
Gewinnspielen, sowohl im Internet als auch im
dienschutz im Internet besonders wichtig, da
Jugendschutzprogramme
sie als Schutz für Kinder und Jugendliche vor
Jugendschutzinstrument für entwicklungsbe-
sifizieren, ist ohne eine Anerkennung durch die
Rundfunk, interessant war. Nach umfassender
problematischen Inhalten dienen: Für Erwach-
einträchtigende Angebote in Telemedien hat
KJM ausgelaufen. Trotzdem wurde die Zusam-
Prüfung bewertete die KJM das Jugendschutz-
sene sind in geschlossenen Benutzergruppen
der JMStV Jugendschutzprogramme eingeführt,
menarbeit von KJM, ICRA-Konsortium und FSM
konzept der First1 Networks GmbH positiv – ein
50
ALM Jahrbuch 2008
■
Als spezielles
JUGENDSCHUTZ
einfache Pornografie und bestimmte andere ju-
ALM Jahrbuch 2008
51
Inhalte sowie der Interaktions- und Kommu-
Konzept, das den Ausschluss Minderjähriger
abdecken. Zugleich werde zusammen mit dem
von der Teilnahme am genannten Spiel mittels
Innen- und Wirtschaftsressort eine rechtliche
Persocheck-Verfahren unter Einbeziehung
Klarstellung im Telemediengesetz vorberei-
der Mobilfunknummer und der Kontodaten
tet, kündigte die Familienministerin im Janu-
vorsieht.
ar 2009 an. Im Hinblick auf Opferschutz, Täterermittlung und Entfernung aus dem Netz be-
Sperrungsverfügungen gegen Access-Provider
■
Bereits seit ihrer Gründung im Jahr
grüßt es die KJM, wenn Kinderpornografie mit
allen zur Verfügung stehenden Mitteln verfolgt
2003 befasst sich die KJM mit dem Thema
wird. Fälle von Kinderpornografie, die immer
Sperrungsverfügungen gegen Access-Provi-
wieder in der Prüftätigkeit der KJM-Stabsstelle
der. Diese Maßnahme wurde von Anfang an als
und im Rahmen der Recherchen von jugend-
mögliche Ultima-ratio-Möglichkeit angesehen.
schutz.net auffallen, werden unverzüglich an
Zunächst jedoch ließ die KJM offene technische
die Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet.
und juristische Fragen klären. Deshalb gab sie
Hier handelt es sich um schwere Straftaten,
bei Prof. Dr. Andreas Pfitzmann von der Tech-
bei denen die Täter beispielsweise durch eine
nischen Universität Dresden ein technisches
Anhörung im medienrechtlichen Verfahren
Gutachten und bei Prof. Dr. Ulrich Sieber vom
gewarnt würden.
Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht in Freiburg ein juristisches Gutachten zum Thema in Auftrag. Ergeb-
■■■
Ausblick
nis der beiden Gutachten war, dass Sperrungsverfügungen gegen Access-Provider technisch
Die genannten Beispiele zeigen, dass es be-
und rechtlich grundsätzlich möglich, aber mit
sonders im Internet nach wie vor einen hohen
erheblichen Schwierigkeiten verbunden sind
Handlungsbedarf für den Jugendschutz gibt.
und diverse Umgehungsmöglichkeiten bieten.
Zwar muss der gesetzlich festgelegte Jugend-
Die KJM setzt deshalb in Zukunft vor allem auf
medienschutz hier Hand in Hand mit der För-
Dialog statt Restriktion und fordert die Access-
derung der individuellen Medienkompetenz
Provider auf, unzulässige und jugendgefähr-
von Kindern und Jugendlichen als präventiver
dende Angebote im Rahmen freiwilliger Selbst-
Maßnahme gehen. Medienkompetenz von Kin-
verpflichtung zu sperren, so wie es bereits von
dern und Erwachsenen ist gerade angesichts
Suchmaschinenbetreibern gehandhabt wird.
der rasanten Entwicklung der Angebote ein
Die Bundesregierung geht einen anderen
ganz wesentlicher Baustein für einen umfas-
Weg im Kampf gegen die Kinderpornografie:
senden Jugendmedienschutz. Die Aufsicht über
Im Internet will Familienministerin Ursula von
die Medieninhalte und -anbieter kann sie aber
der Leyen (CDU) mit einem Filter den Zugang
nicht ersetzen.
zu entsprechenden Seiten sperren lassen. Dazu
erwartet die Ministerin eine »verbindliche Abmachung« mit allen sieben großen deutschen
Internetanbietern, die 95 Prozent des Marktes
52
ALM Jahrbuch 2008

A Medienpolitik, Regulierung

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