Antwortschreiben - EBA Dez09
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Antwortschreiben - EBA Dez09
Außenstelle München Eisenbahn-Bundesamt, Arnulfstraße 9/11, 80335 München Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung PLAN-HAI-11-2 Blumenstraße 28 b 80331 München Bearbeitung: Frau Rimkus Telefon: (0 89) 5 48 56-461 Telefax: (0 89) 5 48 56-499 e-Mail: [email protected] [email protected] Internet: www.eisenbahn-bundesamt.de Datum: 24.09.2009 Geschäftszeichen (bitte im Schriftverkehr immer angeben) VMS-Nummer 61461 – 614 hui/003-1111#002-008 Betreff: Bezug: Anfrage zum „Logistik“-Gleis in Kirchtrudering Ihr Schreiben vom 20.08.2009, AZ 614-I-832 Anlagen: Sehr geehrte Damen und Herren, ich nehme Bezug auf Ihr o.g. Schreiben und die beigefügte Anfrage des Bezirksausschusses Trudering-Riem. Mir ist nicht bekannt, dass das in Rede stehende Gleis 10 am Bahnhof Trudering ausschließlich als Abstellgleis gewidmet wäre. Insofern ist mir hier keine Änderung einer bestehenden Anlage geläufig. Grundsätzlich werden Gleise für den Eisenbahnbetrieb genehmigt und gebaut. In Einzelfällen mag eine konkrete Nutzung im Rahmen der Planfeststellung vorschrieben werden, eine solche Einschränkung ist in unserem Hause für das Gleis 10 im Bahnhof Trudering nicht bekannt. Es ist daher davon auszugehen, dass das Gleis für alles Belange das Eisenbahnverkehrs (fahren, abstellen, rangieren, usw.) zur Verfügung steht. Nach Auskunft der DB Netz AG als Eisenbahninfrastrukturbetreiber wurde das Gleis 10 im Bahnhof Trudering im Zuge der Baumaßnahme „EÜ Berg am Laim“ an die Firma Leonhard Weiss GmbH vermietet. Nach Bekanntwerden der Anwohnerbeschwerden wurde die Nutzungserlaubnis für die Fa. Weiss seitens der DB Netz AG wieder zurückgenommen. In einem Schreiben vom März 2009 teilte die DB Netz AG mit, dass das in Rede stehende Gleis auch weiterhin für die Abstellung von z.B. Gleisbaumaschinen benötigt werde. Gleiches gelte für die angrenzende, gleisparallele DB-Fläche, Hausanschrift: Arnulfstraße 9/11, 80335 München Tel.-Nr. +49 (0 89) 5 48 56-0 Fax-Nr. +49 (0 89) 5 48 56-6 99 Überweisungen an Bundeskasse Trier Deutsche Bundesbank Filiale Trier (BLZ 585 000 00) Konto-Nr. 585 010 03 IBAN: DE 44 5850 0000 0058 5010 03 BIC: MARKDEF1585 2 auf diese könne auch in Zukunft für Zwischenlagerungen und Montagearbeiten nicht verzichtet werden. Allerdings solle zum Schutze der Anwohner nur einen Nutzung erfolgen, wenn Oberbauarbeiten im unmittelbaren Bereich des Bahnhofs Truderings durchgeführt werden. Nach Auskunft der DB AG wurde/werden im Jahr 2009 nachfolgend aufgeführte Arbeiten im Bereich Trudering ausgeführt: Gleiserneuerung Trudering –Haar Gleiserneuerung im Bf Trudering Weichenerneuerung im Bf Trudering Weichenrückbau im Bereich Anschlussstelle Neutrudering. Für das Jahr 2010 seien derzeit keine den Bereich Trudering betreffenden Oberbaumaßnahmen bekannt. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Rimkus