Amtsblatt Nr. 19/2015 vom 02. Oktober 2015
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Amtsblatt Nr. 19/2015 vom 02. Oktober 2015
Amtsblatt mit den öffentlichen Bekanntmachungen des Landkreises Rostock 3. Jahrgang 02. Oktober 2015 Nummer 19 Inhaltsverzeichnis Einladung zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 7. Oktober 2015 .................. 2 Einladung zur Sitzung des Kreistages am 14. Oktober 2015 ...................................... 3 Benachrichtigung über die Öffentliche Zustellung – Herr Mirko Michel ..................................................................................................... 5 Benachrichtigung über die Öffentliche Zustellung – Herr Robert Sven Marcus Geisler ............................................................................ 6 Benachrichtigung über die Öffentliche Zustellung – Herr MICHAEL BAUMGART .................................................................................... 7 Benachrichtigung über die Öffentliche Zustellung – Herr MICHAEL BAUMGART .................................................................................... 8 Öffentliche Bekanntmachung zur Versteigerung von Werkstattmaschinen und Werkstattbedarf .......................................................................................................... 9 Sammlung besonders überwachungsbedürftige Abfälle aus Haushalten der Bevölkerung (Schadstoffe) im Landkreis Rostock EG I und II (Gebiet des Altkreises Bad Doberan) 26.10.2015 - 28.11.2015................................ 10 Taxiordnung .............................................................................................................. 19 Bekanntmachung des Sparkassenzweckverbandes für die OstseeSparkasse Rostock des Sparkassenzweckverbandes .................................. 22 Impressum Herausgeber: Landkreis Rostock Landrat Sebastian Constien Am Wall 3-5 18273 Güstrow Telefon 03843/ 755-0 [email protected] Redaktion: Pressestelle Kay-Uwe Neumann Am Wall 3-5 18273 Güstrow Telefon 03843/ 755-12002 [email protected] Das Amtsblatt mit den öffentlichen Bekanntmachungen erscheint im Internet unter http://www.landkreis-rostock.de/bekanntmachungen. Nächste Ausgabe: 23. Oktober 2015 (Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe:21. Oktober 2015) Bezugsmöglichkeiten Druckexemplare des Amtsblattes liegen in der Kreisverwaltung in Güstrow, Am Wall 3-5, 18273 Güstrow und in der Nebenstelle in Bad Doberan, August-Bebel-Straße 3, 18209 Bad Doberan in der Poststelle/Information, Haus I zur kostenlosen Mitnahme bereit. Nachfragen zu kostenpflichtigem Einzelbezug und Abonnement sowie elektronischem Abo über die Pressestelle, Am Wall 3-5, 18273 Güstrow, Tel.: 03843/ 755-12002. 3. Jahrgang 02. Oktober 2015 Kreistag Landkreis Rostock Jugendhilfeausschuss Nummer 19 Güstrow, den 24.09.2015 Einladung zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 7. Oktober 2015 Die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses findet am Mittwoch, den 07. Oktober 2015 statt. Beginn: 17:00 Uhr Tagungsort: Raum 3.001, Am Wall 3-5, 18273 Güstrow Tagesordnung: 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit sowie der fristgemäßen Ladung 2. Bestätigung der Tagesordnung 3. Entscheidung zum Interessenbekundungsverfahren unbegleitete minderjährige Flüchtlinge gez. Dr. Uwe Heinze Ausschussvorsitzender Seite 2 3. Jahrgang 02. Oktober 2015 Kreistag Landkreis Rostock Die Präsidentin Nummer 19 Güstrow, 29. September 2015 Einladung zur Sitzung des Kreistages am 14. Oktober 2015 Die 9. Sitzung des Kreistages Landkreis Rostock wird zu Mittwoch, 14. Oktober 2015, 16:30 Uhr, im Kreistagssaal des Landkreises Rostock, 18273 Güstrow, Am Wall 3-5 einberufen. Das Präsidium des Kreistages Landkreis Rostock hat im Benehmen mit dem Landrat nachstehend aufgeführte Tagesordnung festgesetzt: Tagesordnung Öffentlich 1. Fragestunde für die Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Rostock 2. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der fristgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit 3. Bestätigung der Tagesordnung 4. Bestätigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Kreistages Landkreis Rostock am 02. September 2015 5. Öffentliche Bekanntmachung der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 6. Verwaltungsbericht des Landrates des Landkreises Rostock und Anfragemöglichkeiten für die Mitglieder des Kreistages Rostock Berichterstatter: Herr Constien Seite 3 3. Jahrgang 02. Oktober 2015 Nummer 19 Beschlussfassung von Beschlussanträgen Teil 1 Öffentlicher Teil 7. Wahlen 7.1. Wahl eines Mitgliedes des Ausschusses für Familie, Soziales und Gesundheit (Drucksache Nr.: VI-110-2015) 7.2. Wahl eines Stellvertreters Jugendhilfeausschuss (Drucksache Nr.: VI-111-2015) 8. Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Rostock, Beschluss über die Ergebnisverwendung für das Wirtschaftsjahr 2014 (Drucksache Nr.: VI-86-2015) 9. Beschluss über die Entlastung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Rostock für das Wirtschaftsjahr 2014 (Drucksache Nr.: VI-87-2015) 10. Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft, Gewinnverwendung des Jahres 2014 (Drucksache Nr.: VI-105-2015) 11. Entlastung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft für das Wirtschaftsjahr 2014 (Drucksache Nr.: VI-106-2015) 12. Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung für den Landkreis Rostock (Drucksache Nr.: VI-104-2015) Teil 2 Nicht öffentlicher Teil 13. Vergabeangelegenheiten (Drucksache Nr. VI-107-2015) 14. Vergabeangelegenheiten (Drucksache Nr. VI-109-2015) Bei Verhinderung darf ich um kurze Benachrichtigung (Telefon: 03843-75512003 oder 75512004) bitten. Ilka Lochner- Borst Kreistagspräsidentin Seite 4 3. Jahrgang 02. Oktober 2015 Nummer 19 Benachrichtigung über die Öffentliche Zustellung – Herr Mirko Michel Gemäß § 108 Abs. 1 Nr.1 des Verwaltungsverfahrens-, Zustellungs- und Vollstreckungsgesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Landesverwaltungsverfahrensgesetz - VwVfG M-V) in der zurzeit geltenden Fassung wird folgende Benachrichtigung über die öffentliche Zustellung gegeben. Der an geboren am zuletzt wohnhaft in HERRN MIRKO MICHEL 07.02.71 BEETHOVENSTR. 4 18209 Bad Doberan gerichtete Gebührenbescheid vom Aktenzeichen für Maßnahmen zur Vollstreckung der Betriebsuntersagung 21.09.15 III 65.2./ LRO-H930 des Landrates des Landkreises Rostock, Amt für Straßenbau und Verkehr, Sachbereich Kfz-Zulassung, kann zu den allgemeinen Sprechzeiten im Amt für Straßenbau und Verkehr des Landkreises Rostock, Sachgebiet Straßenverkehr, Sachbereich KfzZulassung, AM WALDRAND 3 in 18209 BAD DOBERAN, eingesehen werden. Der Aufenthaltsort des Empfängers ist unbekannt und eine Zustellung an einen Vertreter bzw. Zustellungsbevollmächtigten ist nicht möglich. Der Bescheid gilt als zugestellt, wenn seit der Bekanntmachung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind (§ 108 Abs. 2 S.6 VwVfG M-V). Ab diesem Zeitpunkt beginnt die Widerspruchsfrist von einem Monat, nach deren Ablauf der Bescheid bestandskräftig wird. Im Auftrag Freier Sachgebietsleiter Seite 5 3. Jahrgang 02. Oktober 2015 Nummer 19 Benachrichtigung über die Öffentliche Zustellung – Herr Robert Sven Marcus Geisler Gemäß § 108 Abs. 1 Nr.1 des Verwaltungsverfahrens-, Zustellungs- und Vollstreckungsgesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Landesverwaltungsverfahrensgesetz - VwVfG M-V) in der zurzeit geltenden Fassung wird folgende Benachrichtigung über die öffentliche Zustellung gegeben. Der an geboren am zuletzt wohnhaft in HERR ROBERT SVEN MARCUS GEISLER 06.10.1982 WIESENGRUND 7 18246 BÜTZOW gerichtete Bescheid vom Aktenzeichen 17220789 16.05.2015 III 65.2./ BÜZ-RG 610 des Landrates des Landkreises Rostock, Amt für Straßenbau und Verkehr, Sachbereich Kfz-Zulassung, kann zu den allgemeinen Sprechzeiten im Amt für Straßenbau und Verkehr des Landkreises Rostock, Sachgebiet Straßenverkehr, Sachbereich KfzZulassung, AM WALDRAND 3 in 18209 BAD DOBERAN, eingesehen werden. Der Aufenthaltsort des Empfängers ist unbekannt und eine Zustellung an einen Vertreter bzw. Zustellungsbevollmächtigten ist nicht möglich. Der Bescheid gilt als zugestellt, wenn seit der Bekanntmachung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind (§ 108 Abs. 2 S.6 VwVfG M-V). Ab diesem Zeitpunkt beginnt die Widerspruchsfrist von einem Monat, nach deren Ablauf der Bescheid bestandskräftig wird. Im Auftrag Freier Sachgebietsleiter Seite 6 3. Jahrgang 02. Oktober 2015 Nummer 19 Benachrichtigung über die Öffentliche Zustellung – Herr MICHAEL BAUMGART Gemäß § 108 Abs. 1 Nr.1 des Verwaltungsverfahrens-, Zustellungs- und Vollstreckungsgesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Landesverwaltungsverfahrensgesetz - VwVfG M-V) in der zurzeit geltenden Fassung wird folgende Benachrichtigung über die öffentliche Zustellung gegeben. Der an geboren am zuletzt wohnhaft in HERRN MICHAEL BAUMGART 20.12.85 MOLLISTRASSE 17 18209 BAD DOBERAN gerichtete Gebührenbescheid vom Aktenzeichen Anordnung der Betriebsuntersagung gem. § 25 Abs. 1 (FZV) 21.09.15 III 65.2.78/ LRO-H928 des Landrates des Landkreises Rostock, Amt für Straßenbau und Verkehr, Sachbereich Kfz-Zulassung, kann zu den allgemeinen Sprechzeiten im Amt für Straßenbau und Verkehr des Landkreises Rostock, Sachgebiet Straßenverkehr, Sachbereich KfzZulassung, AM WALDRAND 3 in 18209 BAD DOBERAN, eingesehen werden. Der Aufenthaltsort des Empfängers ist unbekannt und eine Zustellung an einen Vertreter bzw. Zustellungsbevollmächtigten ist nicht möglich. Der Bescheid gilt als zugestellt, wenn seit der Bekanntmachung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind (§ 108 Abs. 2 S.6 VwVfG M-V). Ab diesem Zeitpunkt beginnt die Widerspruchsfrist von einem Monat, nach deren Ablauf der Bescheid bestandskräftig wird. Im Auftrag Freier Sachgebietsleiter Seite 7 3. Jahrgang 02. Oktober 2015 Nummer 19 Benachrichtigung über die Öffentliche Zustellung – Herr MICHAEL BAUMGART Gemäß § 108 Abs. 1 Nr.1 des Verwaltungsverfahrens-, Zustellungs- und Vollstreckungsgesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Landesverwaltungsverfahrensgesetz - VwVfG M-V) in der zurzeit geltenden Fassung wird folgende Benachrichtigung über die öffentliche Zustellung gegeben. Der an geboren am zuletzt wohnhaft in HERRN MICHAEL BAUMGART 20.12.85 MOLLISTRASSE 17 18209 BAD DOBERAN gerichtete Gebührenbescheid vom Aktenzeichen für Maßnahmen zur Vollstreckung der Betriebsuntersagung 21.09.15 III 65.2./LRO-H928 des Landrates des Landkreises Rostock, Amt für Straßenbau und Verkehr, Sachbereich Kfz-Zulassung, kann zu den allgemeinen Sprechzeiten im Amt für Straßenbau und Verkehr des Landkreises Rostock, Sachgebiet Straßenverkehr, Sachbereich KfzZulassung, AM WALDRAND 3 in 18209 BAD DOBERAN, eingesehen werden. Der Aufenthaltsort des Empfängers ist unbekannt und eine Zustellung an einen Vertreter bzw. Zustellungsbevollmächtigten ist nicht möglich. Der Bescheid gilt als zugestellt, wenn seit der Bekanntmachung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind (§ 108 Abs. 2 S.6 VwVfG M-V). Ab diesem Zeitpunkt beginnt die Widerspruchsfrist von einem Monat, nach deren Ablauf der Bescheid bestandskräftig wird. Im Auftrag Freier Sachgebietsleiter Seite 8 3. Jahrgang 02. Oktober 2015 Nummer 19 Öffentliche Bekanntmachung zur Versteigerung von Werkstattmaschinen und Werkstattbedarf Der Landkreis Rostock bietet aus der Auflösung einer Berufsbildungsstätte unverbindlich unter www.vebeg.de Werkstattmaschinen und -bedarf aus den Gewerken Bau, Holz, Metall u.ä. zur Versteigerung an. Weitere Angaben erhalten Sie unter http://www.landkreisrostock.de/bekanntmachungen/Ausschreibungen. Seite 9 3. Jahrgang 02. Oktober 2015 Nummer 19 Sammlung besonders überwachungsbedürftige Abfälle aus Haushalten der Bevölkerung (Schadstoffe) im Landkreis Rostock EG I und II (Gebiet des Altkreises Bad Doberan) 26.10.2015 - 28.11.2015 Die Nehlsen GmbH & Co. KG, Niederlassung Nord-Ost, führt im Auftrag des Landkreises eine weitere ambulante Erfassungen gefährlicher Abfälle aus Haushalten der Bevölkerung im Gebiet des Altkreises Bad Doberan durch. Unentgeltlich angenommen werden Abfälle der Stoffgruppen: - Starterbatterien und Primärenergiezellen Binder-, Latex- und Lackfarben Lösungsmittel, Klebstoffe und Desinfektionsmittel Holzschutz-, Pflanzenbehandlungs- und Schädlingsbekämpfungsmittel Säuren und Laugen, Haushaltsreiniger, Kosmetika und Haushaltschemikalien Medikamente, Gifte und Chemikalien Leuchtstoffröhren, Quecksilberdampflampen, Energiesparlampen, Thermometer und sonstiger Quecksilberbruch Altfixierer und Entwickler Motorenaltöle und ölverunreinigte Abfälle, Bremsflüssigkeiten und Frostschutzmittel in Gebindegrößen von maximal 10 Lt. je Stoff. Es wird darum gebeten keine Abfälle unbeaufsichtigt an den Sammelstellen abzustellen. Alle Stoffe sind dem Personal des Schadstoffmobils persönlich, möglichst in Originalverpackungen, zu übergeben. Kühl- und Gefriergeräte sowie Geräte aus dem Bereich Elektro- und Elektronikschrott werden nicht angenommen. Die Entsorgung dieser Geräte melden Sie bitte individuell an. Hinweise dazu finden Sie im Abfallkalender. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an den Landkreis Rostock, Eigenbetrieb Abfallwirtschaft, An der Schanze 9 in 18273 Güstrow. Telefon 03843/75570999 Der Einsatzplan des Schadstoffmobils ist im Internet unter www.abfall-lro.de, hier unter Abfallwirtschaft, einsehbar. Seite 10 3. Jahrgang 02. Oktober 2015 Nummer 19 Montag, 26.10.2015 1. 2. Westenbrügge Krempin Ravensberg Dorfstraße 1 - 4 Bereich am Gemeindehaus Neubaugebiet / Wendeschleife in Richtung Clausdorf Ortsausgangsschild Richtung Garvensdorf Bereich Buswendeschleife/Bushaltestelle Bereich ehemalige Verkaufsstelle Bereich am Teich Bereich am Gemeindezentrum Bereich Bushaltestelle Buswendeplatz Bereich der Glascontainer Bereich beim Gutshaus in Richtung Schmadebeck 12:00 - 12:15 Uhr 12:30 - 12:45 Uhr 13:00 - 13:30 Uhr 14:15 14:45 15:15 15:45 16:15 16:45 17:15 17:45 - Wittenbeck Jennewitz Steffenshagen Reddelich Brodhagen Vorder Bollhagen Heiligendamm Rethwisch Börgerende Nienhagen Parkplatz „Nasse Ecke“ gelbes Gebäude „Agrar - AG“ Alte Schule / Kröpeliner Straße Parkplatz an der B 105 Bereich Bushaltestelle Bereich Glascontainer 12:00 12:30 13:00 13:30 14:05 14:40 - 12:15 Uhr – 12:45 Uhr - 13:15 Uhr - 13:50 Uhr - 14:20 Uhr - 14:55 Uhr Heizhaus, Bereich Glascontainer Gegenüber der Schule Bushaltestelle am Strand Parkplatz Bauhof 15:10 16:00 16:30 17:05 - 1. 2. Stülow Retschow Reinshagen 12:00 - 12:15 Uhr 12:30 - 12:45 Uhr 13:00 - 13:15 Uhr 3. 4. 5. Hanstorf Hastorf Konow 6. Parkentin 7. 8. Bartenshagen Rabenhorst 9. 10. Bargeshagen Admannshagen am Reiterhof Tremp gegenüber dem Denkmalhof Bereich Glascontainer, Ortsausgang Richtung Retschow Bereich am Gemeindezentrum Bereich am Teich Verbindungsweg zwischen Hastorf und Konow Doberaner Straße an den Garagen Bereich Glascontainer Dorfstraße (Ortsausgang in Richtung HEM - Tankstelle) Bereich Glascontainer an der B 105 Buswendeschleife Mitteldorf Clausdorf (18233) Garvensdorf Kirch Mulsow Kamin Moitin Neu Karin Danneborth Alt Karin Altenhagen 13:45 - 14:00 Uhr 14:30 15:00 15:30 16:00 16:30 17:00 17:30 18:00 Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr Dienstag, 27.10.2015 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 15:40 16:15 16:50 18:00 Uhr Uhr Uhr Uhr Mittwoch, 28.10.2015 13:30 - 13:45 Uhr 14:00 - 14:15 Uhr 14:30 - 15:00 Uhr 15:15 - 15:30 Uhr 16:00 - 16:15 Uhr 16:35 - 16:50 Uhr 17:00 - 17:20 Uhr 17:35 - 18:00 Uhr Seite 11 3. Jahrgang 02. Oktober 2015 Nummer 19 Donnerstag, 29.10.2015 1. Satow 2. 3. 4. 5. 6. 7. Schmadebeck Brusow Detershagen Sandhagen Körchow Wichmannsdorf 8. 9. 10. Diedrichshagen Kröpelin Glashagen Freifläche beim Verbindungsweg zwischen dem Kammerhof und L 10 Brusower Landweg in Richtung Kröpelin Bereich des Löschteiches Parkplatz vor der Verkaufsstelle Ortsausgang Richtung Körchow Bushaltstelle / Waage Schlossstraße in Richtung Kühlungsborn Bereich des Dorfplatzes Parkplatz „Rostocker Straße“ Bereich Bushaltestelle 11:00 - 12:00 Uhr Bereich ehemaliger Spielplatz Ortsausgang Richtung Wischuer Bereich der ehemaligen Verkaufsstelle Bereich am Feuerlöschteich Bereich der Bushaltestelle Parkplatz Ortseingang Bereich der Bushaltestelle Buswendeschleife Hohen Niendorfer Weg Parkplatz hinter der „Residenz Waldkrone“ Wittenbecker Landweg - Netto Markt 12:00 - 12:15 Uhr 12:30 - 12:45 Uhr 13:00 - 13:15 Uhr Bushaltestelle Rostocker Straße – Richtung Rostock Bushaltestelle in der Lindenstraße Gemeindezentrum / Feuerwehr Ortseingang aus Groß Bölkow kommend Bushaltestelle in Richtung Rostock Bereich Sportplatz Bereich Bushaltestelle bei der alten Feuerwehr Bereich Bushaltestelle Buchenberg / Platz am Heizhaus 12:00 - 12:20 Uhr 12:25 12:55 13:25 13:55 14:30 15:00 - 12:40 13:10 13:40 14:15 14:45 15:15 Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr 15:30 - 16:00 Uhr 16:20 - 17:20 Uhr 17:40 - 18:00 Uhr Freitag, 30.10.2015 1. 2. 3. Zweedorf Biendorf Wischuer 4. 5. 6. 7. 8. Garvsmühlen Blengow Rerik Kägsdorf Bastorf 9. Kühlungsborn West Kühlungsborn Ost 10. 13:30 14:00 14:30 15:20 15:50 - 13:45 Uhr - 14:15 Uhr – 15:00 Uhr - 15:35 Uhr - 16:10 Uhr 16:25 - 17:10 Uhr 17:25 - 18:10 Uhr Montag, 02.11.2015 1. Hohen Luckow 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. Matersen Groß Bölkow Klein Bölkow Clausdorf Gorow Ivendorf Hohenfelde Althof Bad Doberan 12:40 13:15 13:45 14:15 14:45 15:15 15:45 16:20 16:50 - 13:00 Uhr - 13:30 Uhr - 14:00 Uhr - 14:30 Uhr - 15:00 Uhr - 15:30 Uhr - 16:05 Uhr - 16:35 Uhr – 18:00 Uhr Seite 12 3. Jahrgang 02. Oktober 2015 Nummer 19 Dienstag, 03.11.2015 1. 2. Benitz Groß Grenz 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. Bandow Letschow Vorbeck Kassow Rukieten Niendorf Wiendorf Schwaan Dorfmitte / Dorfplatz Bereich vor dem Kindergarten / Feldsteinmauer Bereich Glascontainer Dorfmitte Bereich Glascontainer Dorfmitte/ Tankstelle Bushaltestelle Gewerbegebiet Bereich Glascontainer Bereich am Bahnhof 12:00 - 12:15 Uhr 12:30 - 12:45 Uhr 13:00 13:30 14:05 14:40 15:15 15:45 16:15 16:45 - 13:15 Uhr - 13:45 Uhr - 14:20 Uhr - 14:55 Uhr - 15:30 Uhr - 16:00 Uhr - 16:30 Uhr – 18:00 Uhr Mittwoch, 04.11.2015 1. 2. 3. 4. 5. 6. Russow Roggow Teßmannsdorf Rakow Pepelow Klein Strömkendorf Bantow Alt Bukow Teschow Lehnenhof Jörnstorf gegenüber der Bauernstube Schlossstraße / Rondell Ortsausgang Richtung Rakow Parkplatz an der Gaststätte Bereich an der Gaststätte Bereich im Wiesengrund 12:00 12:30 13:00 13:30 14:00 14:35 - 12:15 12:45 13:15 13:45 14:20 14:55 Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr Nähe des Dorfplatzes Bereich Bushaltestelle Richtung Bantow Parkplatz an der B 105 Bereich Glascontainer Bereich Frischei GmbH 15:10 15:50 16:20 16:55 17:25 - 15:35 16:05 16:40 17:10 17:40 Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr 1. 2. 3. 4. Pustohl Berendshagen Radegast Miekenhagen Parkweg / Gutshaus Buswendeschleife am Dorfteich Bereich des Gutshauses 12:00 12:30 13:00 13:30 - 12:15 12:45 13:15 13:45 Uhr Uhr Uhr Uhr 5. Gerdshagen 6. Satow 7. 8. 9. 10. Heiligenhagen Anna Luisenhof Schwaan Schwaan 7. 8. 9. 10. 11. Donnerstag, 05.11.2015 Kreuzungsbereich „Alter Kastanienweg“ Bereich Bushaltestelle/an den Glascontainern Freifläche beim Verbindungsweg zwischen dem Kammerhof und L 10 Bereich der Glascontainer Weg in Richtung Gorow Freifläche hinter Aldi Bützower Straße / 2te Einfahrt Vorbecker Landweg 14:00 - 14:15 Uhr 14:35 - 15:00 Uhr 15:20 15:50 16:30 17:30 - 15:35 16:05 17:15 18:15 Uhr Uhr Uhr Uhr Seite 13 3. Jahrgang 02. Oktober 2015 Nummer 19 Freitag, 06.11.2015 1. 2. 3. Huckstorf Wahrstorf Kritzmow 4. 5. 6. Stäbelow Bad Doberan Kröpelin Buswendeschleife / Dorfstraße Bereich „Zum Gutshof“ Parkplatz Amtsverwaltung „Amt Warnow West“ - Wendeschleife Bereich Glascontainer Mozartstraße/Am Wallbach Parkplatz Wedenberg 12:00 - 12:15 Uhr 12:30 - 13:00 Uhr 13:30 - 14:00 Uhr 14:15 - 14:30 Uhr 15:00 - 16:00 Uhr 16:25 - 16:55 Uhr Samstag, 07.11.2015 1. 2. 3. Neubukow Neubukow Kühlungsborn West Kühlungsborn - Ost Parkplatz am Amtsgarten Parkplatz Panzower Weg hinter Norma Parkplatz hinter der „Residenz Waldkrone“ Wittenbecker Landweg-Nettomarkt 09:00 - 09:30 Uhr 09:45 - 10:15 Uhr 10:45 - 11:45 Uhr 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. Drüsewitz Wesselstorf Selpin Woltow Kowalz Nustrow Thelkow Grammow Liepen 12:00 12:30 13:00 13:30 14:00 14:30 15:00 15:30 16:00 10. 11. Vilz Tessin 12. Sanitz Bereich Bushaltestelle Fiedlerplatz Parkplatz Dorfstraße Bereich Bushaltestelle Bereich Glascontainer Bereich Bushaltestelle Bereich Gutshaus Bereich Gutshaus Bereich Bushaltestelle / Kinderspielplatz Bereich Kartoffelhalle Nähe Getränkemarkt Falke, Rostocker Chaussee Parkplatz „Rostocker Straße“ Nordseite 4. 12:00 - 13:00 Uhr Montag, 09.11.2015 - 12:15 12:45 13:15 13:45 14:15 14:45 15:15 15:45 16:15 Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr 16:30 - 16:45 Uhr 17:00 - 17:30 Uhr 17.45 - 18.15 Uhr Seite 14 3. Jahrgang 02. Oktober 2015 Nummer 19 Dienstag, 10.11.2015 1. 2. 3. 4. 5. Kessin Hohen Schwarfs Beselin Waldeck Kösterbeck 6. Roggentin 7. Neu Roggentin 8. 9. 10. Neuendorf Pastow Broderstorf Parkplatz Kirchenacker Alte Dorfstraße - Buswendeschleife Trügenwisch - Löschteich Parkplatz Hohen Tannen Wendeschleife „Eichenallee“; Höhe Haus - Nr. 3 b Pflasterfläche links am Feuerwehrgebäude Bereich Kreuzung Neu Roggentiner Straße - Am Feldrain (Sackgasse) Bereich Glascontainer Parkplatz Friedhof Parkplatz Rostocker Straße 12:00 12:35 13:05 13:35 14:10 - 12:20 12:50 13:20 13:50 14:30 Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr Alte Büdnerei – Löschteich Scharstorfer Straße - An der Feuerwehr Lindenstraße - Buswendeschleife Lange Dorfstraße – Buswendeschleife Alte Reihe Höhe Nr. 6 Unter den Linden-Parkplatz am Eselhof Am See - Landschulmuseum Parkstraße Bereich Glascontainer Zur Kösterbeck - Verkaufsstelle Lindenallee - Einfahrt z. Rittergut Schmiedeweg - an der Feuerwehr Kreuzweg – an der Feuerwehr 12:00 - 12:15 Uhr 12:30 - 12:45 Uhr Buswendeschleife / Bereich Glascontainer Bereich „Straße zur Mühle 28“ Bereich Molkereistraße 12 Bereich Gutshaus Bereich Parkplatz – Friedhof Bereich Dorfgemeinschaftsplatz Bereich der ehemaligen Tankstelle Bereich Gaststätte Bereich Bushaltestelle Bushaltestelle/Ausweichtasche (ehemalige Verkaufsstelle) Parkplatz am Heizhaus 12:00 - 12:15 Uhr 14:45 - 15:15 Uhr 15:30 - 15:45 Uhr 16:00 - 16:15 Uhr 16:30 - 16:45 Uhr 17:00 - 18:00 Uhr Mittwoch, 11.11.2015 1. 2. Griebnitz Prisannewitz 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. Scharstorf Groß Potrems Pankelow Schlage Göldenitz Lieblingshof Petschow Bandelstorf Dummerstorf Kavelstorf 13:00 13:30 14:00 14:30 15:00 15:30 16:00 16:30 17:00 17:45 - 13:15 Uhr - 13:45 Uhr - 14:15 Uhr – 14:45 Uhr - 15:15 Uhr - 15:45 Uhr - 16:15 Uhr - 16:45 Uhr - 17:30 Uhr - 18:15 Uhr Donnerstag, 12.11.2015 1. Sagerheide 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. Neu Thulendorf Thulendorf Fienstorf Steinfeld Mandelshagen Blankenhagen Vogtshagen Behnkenhagen Willershagen 11. Gelbensande 12:25 12:50 13:20 13:50 14:25 14:55 15:35 16:10 16:45 - 12:40 Uhr - 13:05 Uhr – 13:35 Uhr - 14:05 Uhr - 14:40 Uhr - 15:20 Uhr - 15:55 Uhr - 16:25 Uhr - 17:00 Uhr 17:15 - 18:00 Uhr Seite 15 3. Jahrgang 02. Oktober 2015 Nummer 19 Freitag, 13.11.2015 1. Papendorf 2. Gragetopshof 3. Sildemow 4. Groß Stove 5. Niendorf 6. Buchholz - Heide 7. Klein Stove 8. Buchholz 9. 10. Ziesendorf Nienhusen 11. Fahrenholz Dorfstraße - Höhe der Wendeschleife gegenüber der Einfahrt „Alte Schule“ Bereich Buswendeschleife/Hofgängerweg Bereich 2. Wendehammer- Seekoppel 37-41 Bereich Buswendeschleife / Am Hopfenbruch Buswendeschleife gegenüber der Gaststätte Wendeanlage Fahrenholzer Holz 15 17 Heideweg – Höhe Haus Nr. 5 (Trafo) Verbindungsweg „An der Friedenseiche / Kirchstraße“ – Höhe Stellfläche Löschteich Bereich Wäscherei Krohn Bereich Glascontainer / Lehmkatenweg Bereich Buswendeschleife / Alte Dorfstraße 12:00 - 12:40 Uhr Parkplatz Gemeindezentrum Bereich Bushaltestelle / Feuerwehr Parkplatz Einkaufszentrum Penny Parkplatz „Am Funkturm“, unmittelbar hinter dem Ortseingang von Rostock kommend 09:00 09:45 10:30 12:00 - 09:30 Uhr - 10:15 Uhr - 11:30 Uhr – 13:00 Uhr 11:00 11:25 11:50 12:25 - 11:15 Uhr - 11:40 Uhr – 12:05 Uhr - 12:40 Uhr 12:55 - 13:10 Uhr 13:25 - 13:50 Uhr 14:10 - 14:25 Uhr 14:40 - 14:55 Uhr 15:10 - 15:25 Uhr 15:40 - 15:55 Uhr 16:10 - 16:25 Uhr 16:40 - 17:00 Uhr 17:15 - 17:30 Uhr 17:45 - 18:00 Uhr Samstag, 14.11.2015 1. 2. 3. 4. Bentwisch Mönchhagen Rövershagen Graal - Müritz Montag, 16.11.2015 1. 2. 3. 4. Niex Damm Reez Groß Viegeln 5. Klingendorf 6. 7. Kavelstorf Dummerstorf Bandelstorf Schapwasch - Buswendeschleife Ortsausgang Richtung Niex Mühlendrift – An der Feuerwehr Gut Groß Viegeln - Bereich Buswendeschleife Eulenbruch - Bereich Buswendeschleife Kreuzweg an der Feuerwehr Schmiedeweg – an der Feuerwehr Lindenallee- Einfahrt zum Rittergut Petschow Zur Kösterbeck-Verkaufsstelle 15.45 – 16:00 Uhr Teschendorf Ikendorf Fresendorf Kösterbeck Bereich Gutshaus Platz gegenüber - Am Dorfteich 20 Ortseingang Wendeschleife „Eichenallee“, Höhe Haus Nr. 3 b 16:15 16:30 17:00 17:30 8. 9. 12:55 - 13:10 Uhr 13:25 - 14:00 Uhr 14:15 - 15:00 Uhr 15:15 - 15:30 Uhr - 16:15 Uhr - 16:45 Uhr – 17:15 Uhr - 18:00 Uhr Seite 16 3. Jahrgang 02. Oktober 2015 Nummer 19 Dienstag, 17.11.2015 1. Wendfeld 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. Wendorf Reppelin Zarnewanz Gnewitz Stubbendorf Ehmkendorf Tessin 9. 10. 11. Helmstorf Teutendorf Oberhof Bereich der Bushaltestelle in der Sülzer Straße Bereich Dorfmitte Standort der Wertstoffcontainer Bereich Gutshaus Bereich Gutshaus Bereich Wertstoffcontainer Bereich Buswendeschleife Freifläche hinter der Tankstelle „Am Umsteigebahnhof“ Bereich Glascontainer öffentlicher Bereich vor Haus Nr. 6 Bereich Dorfmitte 12:00 - 12:15 Uhr Bereich Bushaltstelle Bereich Bushaltstelle Bereich Glascontainer Bereich Glascontainer Straße „Am Damm“ - Bereich der Bushaltestelle gegenüber von Haus 24 Standort Wertstoffcontainer Straße „An de Seen“ - neben der Bushaltestelle Parkplatz Rostocker Straße /Nordseite Südseite ehemaliger Schafstall Parkplatz Rostocker Straße 12:00 12:30 13:00 13:30 14:00 Kastanienstraße, Bereich Wendeschleife Gutshaus Bereich Dorfstraße / Buswendeschleife Bereich Schornsteinfegerinnung / An der Molkerei Bereich Bahnhofstraße / Buswendeschleife Alte Dorfstraße 4 / Bereich Bauhof Parkplatz Gemeindezentrum / Allershäger Straße 1 A Wendeschleife Alt Sievershagen vor der Einfahrt Fulgen Parkplatz Gasstätte/Glascontainer Bereich Glascontainer Lütten Kamp 12:00 - 12:15 Uhr 12:30 13:00 13:30 14:00 14:30 15:00 15:45 - 12:45 Uhr - 13:15 Uhr - 13:45 Uhr - 14:15 Uhr - 14:45 Uhr – 15:15 Uhr - 16:30 Uhr 16:45 – 17:00 Uhr 17:15 - 17:30 Uhr 17:45 - 18:00 Uhr Mittwoch, 18.11.2015 1. 2. 3. 4. 5. Weitendorf Wohrenstorf Cammin Prangendorf (Ort) Gubkow 6. 7. Niekrenz Vietow 8. 9. 10. Sanitz Groß Lüsewitz Broderstorf - 12:15 12:45 13:15 13:45 14:35 Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr 14:50 - 15:10 Uhr 15:30 - 15:45 Uhr 16:00 - 16:45 Uhr 17:00 - 17:20 Uhr 17:35 - 18:00 Uhr Donnerstag, 19.11.2015 1. Bliesekow 2. Wilsen 3. Klein Schwaß 4. Groß Schwaß 5. 6. Allershagen Lambrechtshagen 7. Sievershagen 8. 9. Lichtenhagen Elmenhorst 12:35 - 12:50 Uhr 13:05 - 13:20 Uhr 13:30- 13:45 Uhr 14:00 - 14:15 Uhr 14:30 - 15:00 Uhr 15:15 - 15:45 Uhr 16:05 - 16:35 Uhr 16:50 - 17:30 Uhr Seite 17 3. Jahrgang 02. Oktober 2015 Nummer 19 Freitag, 20.11.2015 Goorstorf Neu Bartelsdorf Klein Bartelsdorf Harmstorf Albersdorf Poppendorf Groß Kussewitz Klein Kussewitz Volkenshagen Mönchhagen Bentwisch Bereich Kreuzung Stiller Winkel / Bentwischer Straße / Neue Reihe Wendeschleife (Höhe Haus Nr. 1) Bereich Kreuzung Bereich am Umspannwerk/Ecke Stadtweg Dorfmitte Nähe Glascontainer Bereich Glascontainer Richtung Klein Kussewitz Parkplatz Ortsausgang Richtung Groß Kussewitz Bereich Glascontainer Bereich Bushaltestelle/Feuerwehr Parkplatz Gemeindezentrum 12:00 - 12:15 Uhr 12:30 - 12:45 Uhr 13:00 - 13:15 Uhr 13:30 - 13:45 Uhr 14:00 - 14:15 Uhr 14:35 - 14:50 Uhr 15:05 – 15:25 Uhr 15:40 - 16:00 Uhr 16:15 - 16:30 Uhr 16:50 - 17:15 Uhr 17:30 - 18:00 Uhr Samstag, 21.11.2015 1. 2. 3. Gelbensande Rövershagen Graal-Müritz Parkplatz am Heizhaus 09:00 – 09:45 Uhr Parkplatz Einkaufszentrum Penny 10:00 - 11:00 Uhr Parkplatz „Am Funkturm“, unmittelbar 11:20 – 12:20 Uhr hinter dem Ortseingang von Rostock kommend 1. Bad Doberan 2. 3. Bad Doberan Kritzmow Kammerhof / Ecke: Thünenstraße/An den Salzwiesen Mozartstraße / Am Wallbach Parkplatz Amtsverwaltung „Amt Warnow West“ - Wendeschleife Samstag, 28.11.2015 09:00 – 10:15 Uhr 10:30 - 11:45 Uhr 12:05 – 13:00 Uhr Seite 18 3. Jahrgang 02. Oktober 2015 Nummer 19 Taxiordnung Aufgrund des § 47 Abs. 3 des Personenbeförderungsgesetz (PBefG) vom 21. März 1961 (BGBl. I S. 241), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 147 des Gesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154) geändert worden ist in Verbindung mit § 4 Abs. 2 der Verordnung über die Bestimmung der zuständigen Behörden nach dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG - Zust.VO) vom 1. August 1991 (GVOBL. M-V S. 340) verordnet der Landrat des Landkreises Rostock folgende Taxiordnung: §1 Geltungsbereich (1) Die Taxiordnung gilt für den Verkehr mit Taxis innerhalb des Landkreises Rostock. (2) Die Vorschriften des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) und die zu seiner Durchführung erlassenen Vorschriften, insbesondere die Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft) bleiben unberührt. §2 Bereithaltung von Taxis Taxis dürfen nur auf den gekennzeichneten Taxenständen bereitgehalten werden. Für das Bereithalten von Taxis außerhalb der behördlich zugelassenen Taxenstände ist die Genehmigung der Genehmigungsbehörde gemäß § 47 Abs. 2 Satz 3 PBefG einzuholen. § 6 Abs. 1 bleibt unberührt. §3 Kennzeichnung und Benutzung von Taxenständen (1) Taxenstände sind mit Zeichen 229 der Anlage 2 zur Straßenverkehrsordnung (StVO) gekennzeichnet. (2) Jeder Taxifahrer ist berechtigt, sein Taxi auf den gekennzeichneten Taxenständen der Gemeinde in der der Unternehmer seinen Betriebssitz hat, bereitzuhalten. Seite 19 3. Jahrgang 02. Oktober 2015 Nummer 19 §4 Ordnung an den Taxenständen (1) Die Taxis sind in der Reihenfolge ihrer Ankunft auf den Taxenständen aufzustellen. Jede Lücke ist durch Nachrücken des nächsten Taxis auszufüllen. Die Taxis müssen stets fahrbereit sein und so aufgestellt werden, dass sie den Verkehr nicht behindern. (2) Abweichend von Absatz 1 ist der 1. Stellplatz am Taxenstand am Flughafen Rostock Laage dem ortsansässigen Unternehmen für die Taxe mit der Ordnungsnummer 7833 vorbehalten. Der Stellplatz ist dauerhaft freizuhalten. (3) Den Fahrgästen steht die Wahl des Taxis frei. Sofern sich am Taxenstand eine Fernmeldeanlage befindet, ist der benutzungsberechtigte Fahrer des ersten Taxis verpflichtet, die Fernmeldeanlage zu bedienen und die bestellte Fahrt durchzuführen. Auf Verlangen hat er das amtliche Kennzeichen seines Fahrzeuges und die Ordnungsnummer zu nennen. Die Anfahrt zum Bestellort ist unverzüglich auf dem kürzesten Wege auszuführen. (4) Taxis dürfen an den Taxenständen nicht instand gesetzt oder gewaschen werden. (5) Der Straßenreinigung muss Obliegenheiten nachzukommen. jederzeit Gelegenheit gegeben werden, ihren §5 Dienstbetrieb (1) Bereitstellen und Einsetzen der Taxis kann durch einen von den Taxiunternehmern gemeinsam aufgestellten Dienstplan geregelt werden. Die Genehmigungsbehörde kann die Aufstellung eines Dienstplanes anordnen oder selbst einen Dienstplan, insbesondere für die Abend- und Nachstunden, aufstellen. Der Dienstplan ist unter Berücksichtigung der Arbeitszeitvorschriften bzw. der zur Ausführung von Wartungs- und Pflegearbeiten erforderlichen Zeit aufzustellen. (2) Die Dienstpläne sind von den Taxiunternehmern sowie deren Fahrer und Fahrerinnen einzuhalten. (3) Zur Absicherung der Beförderungsaufgaben bei besonderen Anlässen kann die Genehmigungsbehörde vom örtlichen Taxigewerbe die Aufstellung eines Dienstplanes verlangen, der mit der Genehmigungsbehörde abzustimmen ist. Seite 20 3. Jahrgang 02. Oktober 2015 Nummer 19 (4) Verlangt der Fahrgast eine Quittung über den Beförderungspreis, so ist diese unter Angabe der Fahrstrecke und des amtlichen Kennzeichens zu erteilen. §6 Funkgeräte (1) Mit Funkgeräten ausgerüstete Taxis dürfen während und unmittelbar nach der Ausführung eines Fahrauftrages durch die Funkzentrale zum nächsten Fahrgast beordert werden. (2) Funkgeräte dürfen während der Fahrgastbeförderung nicht so laut eingeschaltet sein, dass sie den Fahrgast stören. (3) Die Vorschriften über die Benutzung von Funkgeräten bleiben unberührt. §7 Ordnungswidrigkeiten Zuwiderhandlungen und Verstöße gegen die Taxiordnung werden nach § 61 Abs. 1 Nr. 4 PBefG als Ordnungswidrigkeit nach Maßgabe von § 61 Abs. 2 PBefG geahndet, soweit nicht nach anderen Vorschriften eine schwerere Strafe verwirkt ist. §8 Inkrafttreten Diese Taxiordnung tritt am 2. November 2015 in Kraft. Gleichzeit tritt die Taxiordnung des Landkreises Güstrow vom 19. Januar 1993 außer Kraft. Güstrow, 15.09.2015 Seite 21 3. Jahrgang 02. Oktober 2015 Nummer 19 Bekanntmachung des Sparkassenzweckverbandes für die OstseeSparkasse Rostock des Sparkassenzweckverbandes für die OstseeSparkasse Rostock vom 22. September 2015 Am Dienstag, dem 06. Oktober 2015, findet um 16:00 Uhr im Veranstaltungsbereich des OSPA Zentrums Am Vögenteich 23, 18057 Rostock die 25. Sitzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweck-verbandes für die OstseeSparkasse Rostock statt. Die Sitzung ist öffentlich. Tagesordnung TOP 1 TOP 2 TOP 3 TOP 4 TOP 5 TOP 6 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Entlastung des Verwaltungsrates der OstseeSparkasse Rostock für das Geschäftsjahr 2014 Geschäftsentwicklung der OstseeSparkasse Rostock 2015 Wahl eines Mitglieds des Verwaltungsrates der OstseeSparkasse Rostock Änderung der Satzung des Sparkassenzweckverbandes für die OstseeSparkasse Rostock Sonstiges Sebastian Constien Verbandsvorsteher Seite 22