SchiedsamtsZeitung - Bund Deutscher Schiedsmänner und

SchiedsamtsZeitung
Online-Archiv
82. Jahrgang 2011 Heft 10
Seite 233-237
Bund Deutscher Schiedsmänner und
Schiedsfrauen e.V. -BDSPostfach 100452 u 44704 Bochum
www.schiedsamt.de u [email protected]
Berichte und Meinungen
Hausmitteilungen
Viele Rechtschutzversicherungen übernehmen inzwischen bereits die Kosten für eine
vorgerichtliche Streitschlichtung. Darüber
hinaus wurde von einigen Versicherungen
eine Organisation mit Rechtsanwälten und
Mediatoren aufgebaut, die den Versicherten
als Streitschlichter angeboten wird. Der BDS
hat sich Ende 2010 daher nochmals mit den
Rechtschutzversicherungen in Verbindung
gesetzt mit dem Ziel, dass auch die flächendeckende, ehrenamtliche und kostengünstigste Mediation durch Schiedspersonen
von den Versicherungen ihren Versicherten
angeboten werden soll. Am 30.06.11 fand in
Berlin ein erstes Gespräch des BDS, vertreten durch den 2. Bundesvorsitzenden
Günter Thum und den 3. Bundesvorsitzenden Heinz Winkler , und der
Kommission Rechtschutzversicherung im
Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft statt. In einem Kreis von
ca. 30 Personen konnte über das Schiedsamt sowie die Struktur und den Zweck des
BDS informiert werden. Anschließend entwickelte sich eine sehr rege und angenehme Diskussion, die das Interesse der
Nachdruck und Vervielfältigung
Versicherungsteilnehmer widerspiegelte.
Diese zeigten deutliches Interesse an der
Arbeit der Schiedspersonen und äußerten
zugleich ihre Verwunderung über unseren
Kostenrahmen, der für die Versicherungen
ggf. zu nicht unerheblichen Einsparungen
führen könnte. Es wurde um ein weiteres
Gespräch gebeten.
Niedersachsen
BzVgg Osnabrück
Am 11.05.2011 hat in Bad Essen eine
Mitgliederversammlung mit Schulungsteil
stattgefunden. Der Vors. Koll. Clemens Dust
konnte neben 28 Kolleginnen und Kollegen
als Ehrengast Bürgermeister Günter Harmeyer sowie den Referenten Koll. Willi
Bauck begrüßen. Außerdem übermittelte er
ein schriftliches Grußwort des Vizepräsidenten des AG Osnabrück Havliza. Bürgermeister Harmeyer nutzte die Gelegenheit, den Teilnehmern seine Stadt in einem
Rundgang näher vorzustellen. Im Anschluss
führte Koll. Bauck seine Schulung zum
Thema »Ohne Moos nichts los« durch. Nach
einem kurzen historischen Rückblick auf die
Historie der Obligatorik erläuterte er die gesetzlichen Vorgaben sowie die Handhabung
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Nachdrucke, auch auszugsweise, sowie fototemechanische Vervielfältigungen, auch von Teilen eines Heftes, gleichgültig in welcher Anzahl, auch
für innerbetrieblichen Gebrauch, sind nicht gestattet. Die vorbehaltenen Urheber- und Verlagsrechte erstrecken sich auch auf die veröffentlichten
Gerichtsentscheidungen und ihre Leitsätze; sie sind vom Einsender oder von der Schriftleitung bearbeitet oder redigiert. Der Rechtsschutz gilt auch
gegenüber Datenbanken oder ähnlichen Einrichtungen. Sie bedürfen zur Auswertung der ausdrücklichen Einwilligung des Carl Heymanns Verlages.
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der Tür- und Angel-Fälle. Einen weiteren
Schwerpunkt seiner Schulung bildeten die
Gebühren und das Ordnungsgeld. Anhand
von vier Fallbeispielen konnten die
Teilnehmer in Kleingruppen die Thematik erörtern und diskutieren.
Der Vorstand stellte sodann seinen Vorschlag zur Erhöhung des Staffelbeitrags vor,
dem nach intensiver Diskussion mehrheitlich zugestimmt wurde.
Im Anschluss an den Rechenschaftsbericht
des Vors. Koll. Clemens Dust und den
Kassenbericht des Schatzmeisters Koll. Gerd
Kerssens wurde der Vorstand entlastet.
In den dann durchgeführten Vorstandswahlen wurden gewählt:
1. Vorsitzender: Koll. Clemens Dust
2. Vorsitzende: Koll’in Anita Kamp
Schatzmeister: Koll. Gerd Kerssens
Geschäftsführer: vakant
1. Beisitzerin: Koll’in Liesel Hövermann (Fürstenau)
2. Beisitzer und IT-Beauftragter vakant
Als Kassenprüfer wurden erneut die Koll.
Hubert Everswinkel und Heinz Pöhler gewählt. Zuvor wurden der bisherige Stellv.
Nachdruck und Vervielfältigung
Vorsitzende Jürgen Seidel und der bisherige
Geschäftsführer und IT-Beauftragte Heinz
Gerd Schomaker mit Dank, Blumen und süßen »Streitschlichterstückchen« verabschiedet.
Nordrhein-Westfalen
BzVgg Bochum
Am 14.05.2011 fand die diesjährige Jahreshauptversammlung der BzVgg im Ratskeller
in Witten statt. Die Vors. Koll’in Monika
Ganteföhr konnte neben 25 Schiedspersonen als Ehrengäste die Bürgermeisterin
der Stadt Witten Sonja Leidemann, den
Landtagsabgeordneten Thomas Stotko,
Richter am AG Witten Führ, das
Ehrenvorstandsmitglied Anneliese Rampelmann und als Referenten den ehrenamtlichen Mitarbeiter des Opferschutzverbandes »Weißer Ring« Lothar Schulz begrüßen.
In ihrem Grußwort betonte Bürgermeisterin
Leidemann u.a., dass die Stadt aufgrund
sinkender Fallzahlen vor einiger Zeit die
Schiedsamtsstellen von 10 auf 6 reduzieren
musste. Dies sei aber kein Ausdruck eines
sinkenden Stellenwertes der Arbeit der
Schiedspersonen, denn diese leisteten einen erheblichen Beitrag für den Frieden
und die Zufriedenheit der Bürger der Stadt.
MdL Thomas Stotko lobte die Arbeit der
Schiedspersonen, deren Motto »Schlichten
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für innerbetrieblichen Gebrauch, sind nicht gestattet. Die vorbehaltenen Urheber- und Verlagsrechte erstrecken sich auch auf die veröffentlichten
Gerichtsentscheidungen und ihre Leitsätze; sie sind vom Einsender oder von der Schriftleitung bearbeitet oder redigiert. Der Rechtsschutz gilt auch
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statt richten« er bereits seit seinem Studium der Rechtswissenschaften im Jahre
1987 kenne. Außerdem merkte er an:
»Dabei möchte ich auch aus Sicht der neuen Landesregierung ausdrücklich betonen,
dass sich Ihr Einsatz nicht nur auf das
Zivilrecht erstreckt, sondern gerade auch
auf die Strafsachen. Der im Jahr 1999 neu
eingeführte § 156 a StPO verleiht dem TOA
nach meiner Einschätzung eine Vorrangstellung vor dem üblichen Verfahren. In der
Praxis wird der TOA jedoch noch zu selten
eingesetzt. Gerade bei Straftaten im sozialen Umfeld geht es doch kaum noch um
den staatlichen Strafanspruch, mehr um
Versöhnung der Beteiligten. Das mögen eskalierende Nachbarschaftsstreitigkeiten,
Familiengeburtstage mit Alkohol oder ehemalige Partnerschaften sein – in allen
Fällen werden in persönlichen Gesprächen
dem Täter die Folgen der Tat nachhaltig
verdeutlicht und dem Opfer Vernehmungen und Zivilrechtsstreite erspart. Deshalb muss in den nächsten Monaten das
Verhältnis von Privatklagedelikten, Anklage erhebung und Einstellung näher
untersucht werden. Mein Kollege Kutschaty wertet derzeit Ergebnisse aus Brandenburg aus, die wir noch in diesem Jahr
im Rechtsausschuss des Landtages diskutieren werden. Ich würde mich freuen,
Nachdruck und Vervielfältigung
wenn auch Sie sich an dieser Diskussion
beteiligen«.
Richter am AG Führ dankte den Schiedspersonen für ihre die Gerichte entlastende
Arbeit und ließ die Teilnehmer in seinem
Grußwort auch kurz »hinter die Kulissen eines
Amtsgerichtes« blicken. Im Anschluss wurden
zahlreiche Ehrungen vorgenommen (siehe
»Ehrungen«).
Im Schulungsteil informierte Lothar Schulz
mit einem Powerpointvortrag über die
Arbeit des Weißen Rings, dessen jetzige
Vorsitzende die frühere NRW Justizministerin Müller-Piepenkötter ist. Während
in der Justiz oft nur der Täter im Mittelpunkt des Interesses steht, kann das Opfer
beim Weißen Ring Unterstützung und Hilfestellung erhalten. Das Referat machte an etlichen Stellen deutlich, dass es interessante
Berührungspunkte mit dem Schiedsamt
gibt, die eine punktuelle Zusammenarbeit
durchaus sinnvoll erscheinen lässt. Wenn
z.B. das Opfer einer Bedrohung oder einer
Körperverletzung sich Hilfe suchend an den
Weißen Ring wendet, könnten die dortigen
Mitarbeiter auch auf eine rechtliche Bearbeitung des Problems durch das Schiedsamt
hinweisen. Umgekehrt kann die Schiedsperson den Antragsteller (Opfer) zusätzlich
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für innerbetrieblichen Gebrauch, sind nicht gestattet. Die vorbehaltenen Urheber- und Verlagsrechte erstrecken sich auch auf die veröffentlichten
Gerichtsentscheidungen und ihre Leitsätze; sie sind vom Einsender oder von der Schriftleitung bearbeitet oder redigiert. Der Rechtsschutz gilt auch
gegenüber Datenbanken oder ähnlichen Einrichtungen. Sie bedürfen zur Auswertung der ausdrücklichen Einwilligung des Carl Heymanns Verlages.
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zum Weißen Ring schicken, wenn dies erforderlich erscheint.
Nach den Berichten der Vorsitzenden Koll’in
Monika Ganteföhr, der Schatzmeisterin
Koll’in Sigrid Kobelt und des Revisors Koll.
Günter Grabowski wurde dem Vorstand
einstimmig Entlastung erteilt. Die anschließenden Neuwahlen des Vorstandes
erbrachten folgendes Ergebnis:
Vorsitzende: Koll’in Monika Ganteföhr
Stellv. Vorsitzender: Koll. Manfred Neumann
Geschäftsführer: Koll. Norbert Koch
Schatzmeisterin: Koll’in Sigrid Kobelt
Beisitzer (AG Bochum): Koll. Jürgen Dominik
Beisitzer (AG Hattingen): Koll. Hans-Georg
Harms
Beisitzerin (Stadt Sprockhövel): Koll’in
Dorothea Düsterloh
Beisitzer (AG Herne): Koll. Wolfgang Kohl
Beisitzer (AG Witten): Koll. Paul Stahl
IT-Beauftragter: Koll. Wolfgang Dohn
Pressebeauftragte: Koll`in Gitta Bürger
Als Revisoren wurden neu gewählt: Koll.
Johannes Rous und Heinz Kopot. Als
Ersatzrevisoren fungieren die bisherigen
Revisoren Koll’in Marianne Vedder und Koll.
Günter Grabowski. Als Delegierte für die
BVV und die LVV wurden gewählt: Koll.
Nachdruck und Vervielfältigung
Manfred Neumann und Norbert Koch.
Nach reger Diskussion über »Fälle aus der
Praxis« wurde die Veranstaltung mit einem
gemeinsamen Mittagessen beendet.
Teilnehmer der Jahreshauptversammlung
BzVgg Detmold
Vorstandswahlen standen auch bei der
Jahreshauptversammlung der BzVgg in
Augustdorf auf der Tagesordnung. Der neue
Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:
1. Vorsitzender: Koll. Werner Klaas (bisher
2. Vorsitzender)
2. Vorsitzende: Koll`in Petra Horstmann
Kassiererin: Koll`in Silvia Geise
Schriftführerin: Koll`in Claudia Otto
Als Beisitzer fungieren die Koll’in Britta
Wehmeyer-Nowara (Oerlinghausen) und der
Koll. Lutz Müller (Augustdorf). Zu Kassenprüfern wurden bestimmt Koll’in Evelyn
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Nachdrucke, auch auszugsweise, sowie fototemechanische Vervielfältigungen, auch von Teilen eines Heftes, gleichgültig in welcher Anzahl, auch
für innerbetrieblichen Gebrauch, sind nicht gestattet. Die vorbehaltenen Urheber- und Verlagsrechte erstrecken sich auch auf die veröffentlichten
Gerichtsentscheidungen und ihre Leitsätze; sie sind vom Einsender oder von der Schriftleitung bearbeitet oder redigiert. Der Rechtsschutz gilt auch
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Burmeier und Koll. Hans-Heinrich Rieke.
Anschließend wurden noch einige Ehrungen
vorgenommen (siehe »Ehrungen«).
Die 17 Teilnehmer der Veranstaltung nutzten
die Veranstaltung auch zu einem regen
Erfahrungsaustausch, zur Planung von Fortbildungen sowie zur Gründung eines regelmäßigen »Stammtisches«.
BzVgg Düsseldorf
Die BzVgg betreibt auch weiterhin eine intensive Öffentlichkeitsarbeit: Am 30.06.11
haben der Vors. der BzVgg Koll. Jürgen
Hupperts und Koll. Jürgen Fallasch im
Pfarr- und Jugendzentrum Nussschale in
Meerbusch-Osterrath auf Einladung der
Katholischen Arbeitnehmerschaft einen
viel beachteten Powerpoint-Vortrag zum
Thema »Streit mit Nachbarn – der
Schiedsmann hilft« gehalten. Unterstützt
wurde das Referat durch den BDS RollUpStänder, diverse Fachliteratur und Flyer
zum Mitnehmen.
BzVgg Recklinghausen
Am 13.04.2011 fand die Jahreshauptversammlung mit Neuwahl des Vorstandes der
BzVgg statt. Der Vorsitzende Koll. KarlHeinz Duda konnte als Ehrengäste Landrat
Cay Sübercrüb und für den Vorstand der
NRW-Landes vereini gung Koll’in Monika
Ganteföhr begrüßen. Gleich einleitend
merkte der Vors. Duda an, dass er nach
nunmehr 20 Jahren nicht mehr für den
Vorsitz in der BzVgg kandidieren werde,
aber noch weiterhin als Schiedsmann tätig
ist. Im Anschluss wurde Koll. Wilhelm
für
seine
20-jährige
Erfkemper
Schiedsamtstätigkeit von Koll. Duda geehrt. Nach den Berichten des Vorsitzenden,
des
Geschäftsführers
und
des
Schatzmeisters sowie der Kassenprüfer
wurde
dem
Vorstand
einstimmig
Entlastung erteilt.
Neu gewählt wurden sodann:
Die Teilnehmer
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1. Vorsitzender: Koll. Reinhard Weinert
(gleichzeitig IT-Beauftragter)
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für innerbetrieblichen Gebrauch, sind nicht gestattet. Die vorbehaltenen Urheber- und Verlagsrechte erstrecken sich auch auf die veröffentlichten
Gerichtsentscheidungen und ihre Leitsätze; sie sind vom Einsender oder von der Schriftleitung bearbeitet oder redigiert. Der Rechtsschutz gilt auch
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Stellv. Vorsitzender: Koll. Marc Stallony
Schatzmeister: Koll. Klaus Birkendorf
Geschäftsführer: Koll. Michael Scholz
Protokollführerin: Koll. Edith Göppenhammer
Als Beisitzer sind tätig Koll’innen Franziska
Hille (Waltrop) und Sigrid Gläser (Dorsten)
sowie die Koll. Waldemar Behnisch (Recklinghausen), Wilhelm Erlkemper (Herten),
Markus Gronemeier (Haltern), K. Joemann
(Datteln) und D. Groll (Marl).
Die Stellv. Landesvorsitzende Koll’in Monika Ganteföhr berichtete im Anschluss über
das Gespräch mit dem NRW-Justizminister
Kutschaty im Januar 2011 wegen der
Erfassung der Tür- und Angelfälle in NRW.
Dann erfolgte eine rege Diskussion über
»Fälle aus der Praxis« und die weiterhin
dringend nötige Öffentlichkeitsarbeit aufgrund der sinkenden Fallzahlen.
BzVgg Siegen
Die diesjährige Jahreshauptversammlung
der Schiedspersonen fand am 17.06.2011 in
der Siegerlandhalle statt. Die 2. Vorsitzende
Koll’in Gabriele Stinner begrüßte dabei neben den Vertretern der Siegener Justiz insbesondere den BDS-Bundesvorsitzenden
Erhard Väth.
Nachdruck und Vervielfältigung
Neben den üblichen Regularien und
Berichten stand insbesondere der Schulungsvortrag des Bundesvorsitzenden im
Zentrum der Aufmerksamkeit. »Wenn es um
Beleidigung, üble Nachrede oder Verleumdung geht, kommt es vor allem auf den
Einzelfall an«, so Erhard Väth und betonte,
dass jeder Mensch dabei unterschiedliche
Maßstäbe in diesen Bereichen anlege.
»Wenn die Definitionen aber nicht klar sind,
können sich daraus schnell Streitigkeiten
und schlimmere Konflikte entwickeln«,
warnte Väth. Auch die Siegener Streitschlichter müssen immer wieder die hoch
gekochten Emotionen beruhigen, wenn es in
der Nachbarschaft zum Kleinkrieg kommt.
»Wir profitieren deswegen in unserer täglichen Arbeit von den wichtigen Tipps aus
dem Vortrag von Herrn Väth«, so der
Geschäftsführer der Siegener Schiedspersonen Koll. Ulrich Schmelzer.
Im Landgerichtsbezirk Siegen hat sich die
Arbeit der Schiedsmänner in den letzten
Jahren bewährt. Im letzten Geschäftsjahr
bearbeiteten die Ehrenamtlichen 142 Fälle.
Rund zwei Drittel davon betrafen den Zwist
in der Nachbarschaft. »Wir konnten im letzten Jahr rund die Hälfte der Streitereien
ohne Gericht lösen«, berichtete Koll’in
Gabriele Stinner. Diese Quote sei durchaus
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Gerichtsentscheidungen und ihre Leitsätze; sie sind vom Einsender oder von der Schriftleitung bearbeitet oder redigiert. Der Rechtsschutz gilt auch
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ausbaufähig und solle in Zukunft gehalten
bzw. verbessert werden.
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