Wir müssen unseren FINANZ JOURNAL New

15. Mai 2008
Nr. 05/'08
Sehr geehrte Bezieherin, sehr geehrter Bezieher
unseres FJ-Classic bzw FJ-Premium Abos !
Wir müssen unseren FINANZ JOURNAL Newsletter umbenennen.
Einem Unternehmen, der "Observer GmbH" (FN 33.784h), hat es gefallen, sich zu Geschäftszwecken einen Begriff der
lebenden Sprache, konkret: "Observer", per Markenregistereintrag einzuverleiben (der Eintrag besteht seit dem
27.11.1997). Die Bezeichnung unseres elektronischen FJ-Informationsrundschreibens wurde in diesem Sinne unter
Klagsandrohung beeinsprucht.
Leider würdigt die Rechtswissenschaft eine ggf vorliegende Geschäftsbeeinträchtigung durch Verwechslungsgefahr
schon längst nicht mehr nach inhaltlichen, sondern nur mehr nach formalistischen Kriterien - was den Gerichten eine
hinterfragenswerte "optimierte" Beschleunigung der Prozessabwicklung erlaubt.
Da auf Seite des Gesetzgebers noch keine Sensibilität dafür vorliegt, dass durch eine Überstrapazierung des
Markenregisters nur mehr unbrauchbare Bezeichnungen zur Anwendung gelangen können, wie etwa vielleicht
"Nachtsichtgerät" oder gar nur mehr Bezeichnungen aus dem Bereich der Medizin oder der schier unerschöpflichen
Insektenkunde, haben wir uns entschieden, dem Unterlassungsultimatum im Wesentlichen Rechnung zu tragen,
wiewohl wir uns nicht schuldig fühlen, eine Marke "Observer" - freilich nur nach allgemeinem Sprachgebrauch - benutzt
zu haben:
Denn kein Kunde wird unser FINANZ JOURNAL Abonnement deshalb erworben haben, weil eine nicht gesondert
erhältliche bzw beworbene Zugabe davon die inkriminierte Buchstabenfolge im Titel enthält. Auch haben wir kein
Informationsrundschreiben schlichtweg als "Observer" oder gar als "Observer GmbH" beworben und daher keinen
Markenschutz beeinträchtigt.
Man könnte es auch bündiger beschreiben: Vom Glauben an die Unmündigkeit des Konsumenten leben immer
weitere Kreise bestens, vom Glauben an die Bedienung einer Nachfrage immer weniger - zumindest hierzulande.
Wie auch immer, unser elektronisches FINANZ JOURNAL Informationsrundschreiben heißt ab der Mai 2008 Ausgabe
schlicht FINANZ JOURNAL bzw FJ-Newsletter, für davor liegende Zeiträume und das Archiv gilt ggf auch "FJ-[Balken]"
- punktum.
Ihr Geschäftsführer des Grenz-Verlages, Herausgeber des FINANZ JOURNAL, und Schriftleiter des - hinkünftig FINANZ JOURNAL Newsletters.
Norbert Mühlhauser
(Wien, den 1. Mai 2008)
p.s. Zur Information:
Weltweit verwenden folgende - natürlich verlagsfremde - Publikationen, "e-zines" bzw Plattformen
"Observer" in Ihrem Titel (nur auszugsweise):
"The OBSERVER" (http://observer.guardian.co.uk/)
"The OBSERVER" Union and Wallowa Counties' News Leaders(USA, OR; http://www.lagrandeobserver.com/)
"The New York OBSERVER", owned by Observer Media Group (www.observer.com)
"The OBSERVER" aus Sri Lanka, owned by Lake House
"The Jamaica Observer" (www.jamaicaobserver.com)
"Daily Observer", owned by The Daily Observer Company (Gambia) Ltd (http://observer.gm)
"OECD-OBSERVER" (http://www.oecdobserver.org)
"The weekly Observer" (http://www.ugandaobserver.com)
"The OBSERVER Weekly Newpaper" & The Observer Online (USA, Kearny, New Jersey; www.theobserver.com)
"The Charlotte OBSERVER" (USA, NC; www.charlotte.com)
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"Public OBSERVER" des Marketing- und Kommunikationsberatungs-GmbH Institut für qualitative Sozialforschung alias
Public Opinion GmbH (www.public-opinion.at)
"Oberkasseler OBSERVER" (www.az-magazin.de)
die domain "EUOBSERVER.com", owned by the Belgian EUobserver ASBL
e-zine "MAGICKAL OBSERVER" (www.magickal-observe.de)
die domain www.derobserver.at (christliche Plattform betrieben von Dkfm Hans Jürgen Luef)
Elektron. kostenpfl newsletter "wrestling observer" der domain www.wrestlingobserver.com (owned by Live Audio
Wrestling Inc., Kanada, Toronto, Ontario)
die domain www.wrestlingobserver.de (owned by WrestlingFever.de)
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