Neues aus den Kindereinrichtungen Winterzeit
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Neues aus den Kindereinrichtungen Winterzeit
Weitere Informationen: www.nossen.de Ausgabe: 2/2013 • Erscheinungstag: 1. Februar 2013 Neues aus den Kindereinrichtungen Winterzeit „Wellnessbereit“ Die Kinder der Kindertagesstätte Kunterbunt freuen sich schon auf die Winterferien. Mit einem Wellnessangebot werden die Jungen und Mädchen in den zwei Wochen verwöhnt. Die geplanten und zur Tradition gewordenen Aktivitäten beinhalten, Saunabesuch, Fuß- und Handmassagen, Entspannungsgeschichten, Kinderjoga, Flechtfrisuren und flotte Haarschnitte, Sport in der Turnhalle, Krafttraining, Winterwanderungen sowie eine Teeverkostung. Wir wünschen allen Kindern viel Spaß und zwei Wochen voller Entspannung. Das Erzieherteam Kita Bismarckstraße Amtsblatt der Stadt Nossen Seite 2 Öffentliche Bekanntmachung Nächster Redaktionsschluss: 18.02.2013 – 10.00 Uhr Nächster Erscheinungstermin: 01.03.2012 Bereitschaftsdienste der Ärzte, Zahnärzte und Apotheken siehe Seite 16 Öffnungszeiten Stadtverwaltung Dienstag 09.00 – 12.00 Uhr, 13.30 – 17.30 Uhr Donnerstag 13.30 – 15.30 Uhr Öffnungszeiten Einwohnermeldeamt Montag: geschlossen Dienstag: 09.00–12.00 Uhr und 13.30–17.30 Uhr Mittwoch: geschlossen Donnerstag: 09.00–11.00 Uhr und 13.30–15.30 Uhr Freitag: 09.00 Uhr–12.00 Uhr Impressum: Herausgeber: Stadtverwaltung Nossen Markt 31 • 01683 Nossen Tel.: 035242/ 434-0 • Fax: 035242/ 6 8187 E-mail: [email protected] Verantwortllich für amtl. Bekanntmachungen der Stadtverwaltung Nossen: Bürgermeister Herr Anke Verantwortlich für sonstige Bekanntmachungen der Stadt Nossen: Frau Kopp, Tel.: 035242/ 434-37 E-mail: [email protected] Verlag, Satz, Druck, Vertrieb, Anzeigen: RIEDEL – Verlag & Druck KG Heinrich-Heine-Straße 13a 09247 Chemnitz/OT Röhrsdorf Tel.: 03722/505090 · Fax: 03722/5050922 E-mail: [email protected] Inhaber: Annemarie und Reinhard Riedel Es gilt die aktuelle Preisliste 9/2011. 1. Februar 2013 Stadtverwaltung Nossen Bekanntmachung Die 43. öffentliche Ratssitzung des Stadtrates der Stadt Nossen findet am Donnerstag, dem 14. Februar 2013, um 18:30 Uhr im Ratssaal des Rathauses Nossen, Markt 31, 01683 Nossen, statt. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Nossen sind dazu recht herzlich eingeladen ■ Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Bürgerfragestunde 2. Abwägungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum vorhabensbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Deutschenbora“ 3. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan „Solarkraftwerk Nossen“ 4. Beschluss zum Bau eines Zweifeld – Tennisplatzes zwischen Spielplatz und Hundesportplatz auf dem Steinbusch 5. Nachberechnung und Gebührenkalkulation für die Abwasserbeseitigung der Stadt Nossen 6. Beschluss zur Bildung und Festlegung von Schlüsselprodukten im doppischen Haushalt 7. Beschluss zur Wahrnehmung von Vorkaufsrechten, Vergaben, Verkäufen, Erlassen und Niederschlagungen 8. Verschiedenes und Informationen II. Nichtöffentlicher Teil 1. Beschluss zu Vorkaufsrechten, Vergaben, Verkäufen, Erlassen und Niederschlagungen bei denen Interessen Dritter zu beachten sind. 2. Verschiedenes Nossen, den 17.01.13 gez. Anke Bürgermeister So sehe ich das ... Liebe Bürgerinnen und Bürger, am 8. Januar 2013 tagte der Koordinierungskreis für die LEADER-Region Klosterbezirk Altzella im Nossener Ratssaal. Bis auf unseren Nachbarbürgermeister Lutz Grübler, der zeitgleich auf einer anderen Veranstaltung weilte, waren alle Mitglieder anwesend und sind auf dem Foto auf unserer Rathaustreppe zu sehen. Aktuelle Informationen finden Sie auch im Internet unter: www.nossen.de Erscheinungsweise: Das Amtsblatt erscheint monatlich, kostenlos an alle frei zugängigen Haushalte im Erscheinungungsgebiet. Die Verteilung erfolgt über den Medienvertrieb Meißen. Sollten Sie kein Amtsblatt erhalten haben, so wenden Sie sich bitte an Herrn oder Frau Riedel, Telefon: 03722 / 50 50 912. Einzelexemplare zum Versand bzw. als Abonnement werden vom Verlag verschickt. Das Amtsblatt kann auch im Internet gelesen werden unter: www.nossen.de. Auflage: Zur Verteilung: 3.450 Stück C M Y K Amtsblatt der Stadt Nossen Seite 3 Dieser Koordinierungskreis hat in der laufenden Förderperiode (von 2007 bis 2013) über Fördermittel in einem Gesamtumfang von 19,1 Mio. Euro entschieden, die ohne den Klosterbezirk Altzella nicht für unsere Region zur Verfügung gestanden hätten. Davon erhielt Nossen insgesamt 2,16 Mio. Euro für 14 Projekte. Neben 4 privaten Bauvorhaben, wie der Umnutzung der ehemaligen Dorfschule in Heynitz, wurden auch Gelder für die Sanierung der Kirche in Deutschenbora bewilligt. Der Hauptschwerpunkt lag in Nossen jedoch auf Straßenbauvorhaben. Das umfangreichste war der Ausbau der Dorfstraße in Mahlitzsch mit Baukosten von rund 780.000 Euro gefolgt von der Elgersdorfer Str./Str. des Fortschritts mit Baukosten in Höhe von rund 670.000 Euro. Weitere Straßenprojekte waren die Straßen Am Bahnhof, Am Mühlholz, An der Schule, Siedlung Eula und die Brücke am Steinberg. Auch die Straßenbeleuchtung an der B 101 wird über diese Fördergelder mit finanziert. Weitere knapp 40.000 Euro sollen in diesem Jahr für das 15. Projekt, dem Kinderspielplatz Wendischbora, fließen. Mit den jeweiligen Eigenmitteln waren das Baumaßnahmen von insgesamt mehr als 3,6 Mio. Euro. Damit hat sich die gute Zusammenarbeit in dem von meinem Vorgänger, Hans Haubner, initiierten Klosterbezirk Altzella nicht nur für die Stadt Nossen, sondern auch für die gesamte Region in barer Münze ausgezahlt. Das sehen auch die Nachbarbürgermeister so, deshalb wird bereits an den Vorbereitungen für die nächste Förderperiode (20142020) gearbeitet. Auch für diesen Zeitraum wollen wir wieder EU-Fördergelder in unseren Klosterbezirk holen. Im letzten Koordinierungskreis hier in Nossen wurden u.a. zwei weitere Projekte mit Fördermitteln bedacht. Die zusätzlich zur Verfügung gestellte Mittel gingen nach längerer Beratung an die Gemeinden Reinsberg für die Sanierung der Lindenallee und die Gemeinde Halsbrücke für die dortige Erzwäsche. Durch den Zusammenschluss von Roßwein und Niederstriegis tritt mit Heinz Martin der bisher dienstälteste Bürgermeister Sachsens in den Ruhestand und wurde vom Vorsitzenden des Koordinierungskreises, dem Striegistaler Bürgermeister Bernd Wagner, mit einem kleinen Baum verabschiedet. Unser herzlicher Dank gilt dem Niederstriegiser Bürgermeister für eine stets gute und kon- 1. Februar 2013 struktive Zusammenarbeit in unserem Klosterbezirk Altzella, dem er auch weiterhin als Koordinierungskreismitglied erhalten bleibt. Ihr Bürgermeister Uwe Anke Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift der 41. öffentlichen Sitzung der Stadträte der Stadt Nossen am 14.12.2012 Beginn: Ende: 18.30 Uhr 20.40 Uhr Anwesende: von 18 Stadträten anwesend: davon entschuldigt: Herr Helm, Herr Pampel 16 2 – Herr Anke, Bürgermeister, ist mit stimmberechtigt – Frau Bieber, Dezernentin Bauwesen/Wirtschaftsförderung – Herr Händel, Dezernent Hauptamt – Herr Seifert, Dezernent Finanzen Bürger der Stadt Nossen, Herr Dr. Pritzkow – Sunfarming Berlin, Herr Bothe – Planungsbüro Bothe Dresden, Herr Westphal – Planungsbüro Phase 10 Freiberg, Herr Wolf – Geschäftsführer WVG Nossen, Vertreter der Presse Der Bürgermeister, Herr Anke, begrüßt die Stadträte und Gäste zur Ratssitzung. Er bittet darum, folgende Tischvorlagen mit behandeln zu dürfen: - Beschluss Vorkaufsrechte Nr. 566-41/12 und 567-41/12 Die Stadträte stimmen der Mitbehandlung zu. ■ TOP 1 Bürgerfragestunde C M Y K Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung mit der Bürgerfragestunde und beantwortet die Anfragen aus der letzten Sitzung: • Tonnagebegrenzung Mahlitzscher Straße: Ein entsprechender Antrag wurde an das Straßenverkehrsamt Meißen gestellt und dieses hat die Anfrage an das zuständige Straßenbauamt in Meißen weitergeleitet. • Straßenspiegel Kreuzung Berggasse/Siebenlehner Gasse: Der Spiegel wurde angebracht. • Straße des Fortschritts Deutschenbora: Am 28. November erfolgte die Abnahme ohne Beanstandungen. - Frau Kirst erkundigt sich zum Ausbau des Radweges im Zusammenhang mit der Radwegkonzeption Sachsen. Die Situation der Radfahrer im Stadtgebiet sieht sie als kritisch an. Frau Bieber erklärt, dass einige Teile der Konzeption bereits realisiert sind, zum Beispiel der Radweg von Nossen nach Rhäsa. Für Eula ist einer im Zusammenhang des Ausbaues der B 101 mit vorgesehen. Für einen neuen Radweg von Wendischbora nach Nossen gibt es keine Fördermittel, so dass diese Maßnahme vorerst nicht realisiert wird. Weitere Radwege sind zurzeit nicht geplant. Herr Anke fordert Frau Kirst auf, weitere Vorschläge im Bauamt abzugeben. - Herr Büttner, Vorsitzender des SV Lok Nossen, spricht über die Situation in seinem Verein. Dieser hat 180 Mitglieder, darunter viele ältere Bürger. Er schlägt vor, Defibrilatoren zur schnellen medizinischen Hilfe im Notfall anzuschaffen. Er erklärt weiter, dass in den Hallen keine Kapazitäten mehr für neue Sportgruppen frei sind. Außerdem ist die Deckelung des Zuschusses zu den Nutzungsgebühren für die Turnhallen seit 1998 gleich geblieben. Er bittet um Erhöhung der Zuschüsse, da sich die Anzahl der Sportgruppen deutlich erhöht hat. Herr Napierkowski spricht sich für eine weitere Unterstützung des Vereines aus. Herr Anke bittet darum, dass bis zur Sitzung des Verwaltungsausschusses im Januar der Bilanz- und Finanzbericht des Sportvereins vorgelegt wird. - Herr Erler bittet um bessere Beräumung der Bushaltestelle in Deutschenbora in der Baustelle B 101 durch den Winterdienst und das Freihalten der Gehwege. Frau Bieber erläutert, dass dies durch den dort tätigen Baubetrieb erledigt werden sollte. Mit der Firma wurde inzwischen gesprochen und diese wird die Haltestelle und den Fußweg frei räumen. - Herr Geinitz lobt die gute Arbeit des Winterdienstes in der Stadt und bittet darum, auch die Nebenstraßen mit zu beachten. Herr Adler schlägt vor, dass die Straßen, die besonders von Schneeverwehungen betroffen sind, in den Plänen festgehalten und öfters kontrolliert werden. - Frau Schönstädt informiert das Bauamt über einen größeren Riss in der kleinen Waldheimer Straße vor ihrem Grundstück. Frau Bieber nimmt dies zur Kenntnis. Es wird bei den Straßenreparaturen mit beachtet. Da keine weiteren Anfragen mehr kommen, beendet Herr Anke die Bürgerfragestunde. Er stellt fest, dass fristgemäß eingeladen wurde und die Sitzung beschlussfähig ist. Amtsblatt der Stadt Nossen Seite 4 1. Februar 2013 Öffentliche Bekanntmachung Zum Protokoll der letzten Sitzung gibt es keine Einwände. Dieses wird von den Stadträten Herrn Bähr und Herrn Erler gegengezeichnet. Anschließend bittet Herr Anke darum, dass der Bericht von Herrn Dr. Pritzkow zum Solarpark Deutschenbora vor den TOP 2 gezogen wird, da dieser anschließend wieder nach Berlin zurück muss. Die Stadträte sind damit einverstanden. • Informationen zum Projekt Solarpark Deutschenbora Herr Dr. Pritzkow berichtet, dass die Firma Sunfarming nunmehr die benötigten Flächen zur Erstellung eines Solarparkes in Deutschenbora käuflich erwerben konnte. Er erläutert das erweiterte Vorhabensgebiet Deutschenbora, welches eine zukünftige Leistung von über 9 Megawatt erbringen soll. Bei Einhaltung aller Fristen ist eine Inbetriebnahme der Anlage für Ende April angestrebt. Er versichert, dass für die noch offene Problematik Sportplatz Deutschenbora Möglichkeiten zur Sicherheit gefunden werden. Auch für das Dorffest in Deutschenbora stellt er seine Gesprächsbereitschaft in Aussicht. Anschließend beantwortet er die Anfragen der Stadträte kompetent und zufriedenstellend. ■ TOP 2 Vorstellung des Vorentwurfes zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes des Stadt Nossen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ■ TOP 3 Vorstellung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes „Solarkraftwerk Nossen“ im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB Herr Bothe vom gleichnamigen Planungsbüro aus Dresden stellt die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes vor. Dabei handelt es sich um das Gebiet zwischen dem Gewerbepark Heynitz/Lehden bis zur Brücke über die A 14 am Lindigtgut. Diese Fläche soll als Sondergebiet für Photovoltaikanlagen bzw. als Ausgleichfläche ausgewiesen werden. Die Öffentlichkeit soll darüber frühzeitig informiert werden und die Bürger können Einwände oder Vorschläge einbringen. Herr Adler erkundigt sich zur Notwendigkeit, dieses Gebiet als Sondergebiet auszuweisen und welche Vorteile daraus entstehen sollen. Herr Bothe hält diese Ausweisung für sinnvoll, da keiner mit Sicherheit weiß, was in 20 Jahren möglich ist und diese Fläche später auch in gewerbliche Nutzung umgeändert werden kann. ■ TOP 4 Änderungs- und Abwägungsbeschluss zur Klarstellung- und Ergänzungssatzung für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Wendischbora ■ TOP 5 Satzungsbeschluss zur Klarstellung- und Ergänzungssatzung für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Wendischbora Herr Westphal vom Planungsbüro Phase 10 aus Freiberg berichtet, dass im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung die betroffenen Träger öffentlicher Belange angeschrieben wurden. Diese haben ihre Hinweise und Bedenken vorgebracht. Die Bedenken bezogen sich im Wesentlichen auf die Belange der gesicherten abwasserseitigen Erschließung. Des Weiteren erging der Hinweis, dass auf den betreffenden Flurstücken möglicherweise mit denkmalgeschützten Gebäuden zu rechnen ist. Im Rahmen der folgenden Behördenabstimmungen konnte die grundsätzliche Art der Entsorgung von Regen- und Abwasser festgelegt werden. Der konkrete Nachweis erfolgt im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens. Die Ergebnisse sind in die Abwägung eingeflossen. Die in der Abwägung beschlossenen Änderungen wurden in die Satzung eingearbeitet. 1. Die bei der erneuten öffentlichen Auslegung von den Trägern öffentlicher Belange vorgebrachten Anregungen wurden behandelt und abgewogen (Abwägungsbeschluss). 2. Die vom Stadtrat beschlossenen Änderungen sind in die Satzung einzuarbeiten. 3. Der vorgelegte Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung, bestehend aus Satzung und Begründung, jeweils in der Fassung vom 14.12.2012, wird gebilligt. Abstimmung: 17 Fürstimmen Beschluss-Nr.: 545-41/12 1 Satz 1 SächsGemO dem Stadtrat jedes Jahr ein Bericht über die Eigenbetriebe und die Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts vorzulegen ist, an denen die Stadt unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist. Ein Auszug des Beteiligungsberichts (ohne Anlagen) ist der Beschlussvorlage beigefügt. Der vollständige Beteiligungsbericht kann während der üblichen Geschäftszeiten in der Verwaltung eingesehen werden. Übersicht zu den wesentlichen Finanzverflechtungen der Stadt Nossen im Jahr 2011: Beteiligung Ausgaben Einnahmen ENSO Energie Sachsen Ost AG 216.909,09 € KBO 210.663,85 € Wirtschaftsförderung Region Meißen GmbH WVG 3.049,00 € 1.107.844,00 € (Bürgschaften nicht in Anspruch genommen) Zweckverband Energie OstOstsachsen i.L. Standesamt Nossen 4.199,85 € 42.989,54 € 19.265,11 € davon Erstattung von Gemeinden: 12.194,01 € Die Stadträte nehmen den Beteiligungsbericht der Stadt Nossen für das Abrechnungsjahr 2011 zustimmend zur Kenntnis. Abstimmung: 17 Fürstimmen Beschluss-Nr.: 547-41/12 Der Satzungsentwurf, in der Fassung vom 14.12.2012 wurde vom Stadtrat gebilligt. Es erfolgt nun der Satzungsbeschluss. Um die Rechtskraft für die Satzung zu erwirken, ist der Satzungsbeschluss öffentlich bekannt zu machen. Mit dem Tag der Bekanntmachung tritt die Satzung in Kraft. ■ TOP 7 Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung 2011 1. Der Stadtrat beschließt die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Wendischbora, in der Fassung vom 14.12.2012, als Satzung (Satzungsbeschluss). 2. Die Satzung ist durch öffentliche Bekanntmachung in Kraft zu setzen. - Die Prüfung durch einen Wirtschaftsprüfer ist erfolgt und der Bericht liegt auszugsweise den Stadträten vor. Es gab keine wesentlichen Beanstandungen und es wurde grundsätzlich eine ordnungsgemäße Haushaltsführung bescheinigt. Abstimmung: 17 Fürstimmen Beschluss-Nr.: 546-41/12 ■ TOP 6 Beschluss zum Beteiligungsbericht 2011 Herr Seifert berichtet, dass gemäß § 99 Abs. Herr Seifert erläutert die Jahresrechnung 2011. Gemäß § 88b SächsGemO stellt der Gemeinderat die Jahresrechnung nach deren örtlichen Prüfung fest: - Die Aufstellung des Zahlenteils erfolgte fristgemäß zum 30.06.2012 und als letzte Formalität ist der Beschluss bis zum 31.12.2012 zu fassen. - Ein generelles Problem sind die steigenden Ausgaben im Unterhaltungsbereich (Energie, Reparaturen, Verwaltungs- und Betriebsausgaben) bei rückläufigen Einnahmen (z.B. Gewerbesteuer). - Ein positiver Gesamtabschluss wie in den C M Y K Amtsblatt der Stadt Nossen Seite 5 1. Februar 2013 Öffentliche Bekanntmachung Vorjahren war nicht möglich, wenn auch die Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage geringer war als geplant. - Auf eine Kreditaufnahme konnte aufgrund der Entnahme aus der Rücklage verzichtet werden. Statistik: - Einwohner 7.131 (- 0,93%) - Hebesätze Realsteuern sind gleich geblieben - Gewerbesteuer 350% - Grundstuer A 280% - Grundsteuer B 370% - HH Volumen: - Verwaltungshaushalt = 9.723.134,07 € - Vermögenshaushalt = 6.044.130,70 € - Insgesamt: = 15.767.264,77 € - Stand der Rücklage zum 31.12.2011: 5.367.732,32 € - gesetzlicher Mindestbestand: 199.569,02 € - ordentliche Tilgung 2011: - außerordentliche Tilgung: -229.544,63 € keine - Schuldenstand 31.12.2011: 3.068.543,35 € (426,30 €/EW) - Schuldenstand Sachsen: 2.322 €/EW - Schuldenstand Kommunen: 881 €/EW Die Jahresrechnung 2011 wird gemäß § 88 der Sächsischen Gemeindeordnung durch den Stadtrat festgestellt. Abstimmung: 17 Fürstimmen Beschluss-Nr.: 548-41/12 Die Stadträte als Gesellschafterversammlung stellen den Jahresabschluss zum 31.12.2011 fest. Abstimmung: 17 Fürstimmen Beschluss-Nr.: 549-41/12 Die Stadträte als Gesellschafterversammlung beschließen den Verlust von 110.681,00 € auf die neue Jahresrechnung des Geschäftsjahres vom 01.01.2012 bis 31.12.2012 vorzutragen. Abstimmung: 17 Fürstimmen Beschluss-Nr.: 550-41/12 ■ TOP 10 Beschluss zur Entlastung des Geschäftsführers der Wohnungs- und Verwaltungsgesellschaft Nossen mbH Dem Geschäftsführer, Herrn Wolf, wird für das Geschäftsjahr 2011 Entlastung erteilt. Abstimmung: 16 Fürstimmen Beschluss-Nr.: 551-41/12 Stadtrat Bätz wird aus Befangenheitsgründen von der Beschlussfassung ausgeschlossen. ■ TOP 11 Beschluss zur Entlastung des Aufsichtsrates der Wohnungs- und Verwaltungsgesellschaft Nossen mbH Dem Aufsichtsrat wird für das Geschäftsjahr 2011 Entlastung erteilt. Abstimmung: 14 Fürstimmen Beschluss-Nr.: 552-41/12 ■ TOP 8 Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 der Wohnungs- und Verwaltungsgesellschaft Nossen mbH ■ TOP 9 Beschluss über den Rechnungsvortrag des Jahresverlustes 2011 auf das Geschäftsjahr 2012 der Wohnungsund Verwaltungsgesellschaft Nossen mbH Herr Wolf berichtet, dass der Lagebericht des Geschäftsführers für das Geschäftsjahr 2011 dem Gesellschafter zugegangen ist. Die mit der Prüfung beauftragte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA hat dem Jahresabschluss und dem Lagebericht 2011 uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Der Bericht wurde den Mitgliedern vorgestellt, es blieben keine offene Fragen. Das Geschäftsjahr 2011 schließt mit einer Bilanzsumme von 12.175.168,00 € und einem Verlust von 110.681,00 € ab. Die Schwankungen ergeben sich aus den erhöhten Aufwendungen für die Grundstücke. C M Y K Herr Eckert stellt fest, dass es im Ergebnis wichtig ist, dass fast alle Wohnungen vermietet sind. Die Bilanz verändert sich durch Mieterhöhungen, auch bei Gewerberäumen. Er hofft, dass das neue Ärztehaus gut ausgelastet wird. Die Stadträte Adler, Eckert und Geinitz werden aus Befangenheitsgründen von der Beschlussfassung ausgeschlossen. Herr Anke dankt dem Geschäftsführer und den Aufsichtsräten für ihre geleistete Arbeit. ■ TOP 12 Beschluss zur Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl 2013 Herr Händel berichtet, dass zur ordnungsgemäßen Vorbereitung und Durchführung der Bürgermeisterwahl und zur Feststellung des Wahlergebnisses am Wahltag entsprechend Kommunalwahlgesetz § 9 (1) ein Gemeindewahlausschuss durch den Stadtrat zu wählen ist. Der Vorsitzende, der Stellvertreter und die Beisitzer sind aus den Wahlberechtigten und den Gemeindebediensteten zu wählen. Der Gemeindewahlausschuss besteht aus dem Vorsitzenden und 2 bis 6 Beisitzern. Die vorgeschlagenen Bürgerinnen und Bürger haben ihr Einverständnis zur Übernahme des Ehrenamtes erklärt. Auf der Grundlage des Kommunalwahlgesetzes § 9 (1) wählt der Stadtrat folgende Bürgerinnen und Bürger aus den Wahlberechtigten und den Angestellten der Stadt Nossen in den Gemeindewahlausschuss, der für die Durchführung und Leitung der im Jahre 2013 notwendig werdenden Bürgermeisterwahl verantwortlich ist. Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses: Frau Ines Selke Stellvertr. Vorsitzende: Frau Anett Franz Beisitzer: Frau Diana Beyer Herr Michael Krüger Frau Karin Weigelt Frau Christine Hellwig Stellvertreter/ Ersatzpersonen : Frau Katja Lindner Frau Kerstin Habel Herr Michael Olesch Frau Katrin Diemert Abstimmung: 17 Fürstimmen Beschluss-Nr.: 553-41/12 ■ TOP 13 Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche von ca. 110 m2 aus dem Flurstück 649/27 der Gemarkung Nossen, postalische Anschrift: Gartenstraße 7, Nossen, an die Eheleute Thomas und Lisett Pilarczyk Frau Schönstädt weist darauf hin, dass die Flurstücksnummer in der Beschlussvorlage falsch ist und bittet um Berichtigung. Herr Seifert berichtet, dass die Eheleute Pilarczyk dieses Teilgrundstück bereits von der Stadt Nossen gepachtet haben. Es ist aufgrund seiner Lage auch nur durch den jeweiligen Eigentümer des Grundstückes Gartenstraße 7 nutzbar. Die Stadt Nossen benötigt dieses Flurstück nicht zur Erfüllung ihrer kommunalpolitischen Aufgaben. Es bestehen auch keine Gründe, die dem Gemeinwohl beim Verkauf entgegenstehen. Die Stadträte beschließen, vorgenanntes Teilgrundstück an die Eheleute Pilarczyk, Nossen, zu verkaufen. Der Kaufpreis für das Grundstück beträgt 30,00 € je m2, somit insgesamt ca. 3.300,00 €. Die Kosten des Vertrages und seiner Durchführung sowie der Vermessung sind durch den Käufer zu tragen. Abstimmung: 17 Fürstimmen Beschluss-Nr.: 554-41/12 ■ TOP 14 Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 294/3 der Gemarkung Nossen mit 2.546 m2, postalische Anschrift: Hackestraße 7, Nossen an die Wohnungs- und Verwaltungsgesellschaft Nossen mbH Herr Seifert erklärt, dass die WVG Nossen mbH beabsichtigt, in dem ehemaligen Kindergarten ein Ärztehaus einzurichten, um die Amtsblatt der Stadt Nossen Seite 6 1. Februar 2013 Öffentliche Bekanntmachung medizinische Versorgung der Bevölkerung der Stadt Nossen zu verbessern. Für diese Umbaumaßnahmen ist ein hoher finanzieller Aufwand erforderlich. Gemäß Wertgutachten vom 27.11.2012 beträgt der Verkehrswert des Grundstückes 90.000,00 €. Aus oben genanntem sozialen Aspekt und den hohen Folgekosten für den Erwerber stimmt der Stadtrat einem Preisnachlass und damit dem Kaufpreis von 75.000,00 € zu. Gemäß GemO ist ein Preisnachlass unter bestimmten Gründen zulässig. Dies ist hier gegeben, da in dem Grundstück eine Versorgungseinrichtung gebaut wird. Die Stadträte wurden im Vorfeld bereits umfassend über die Maßnahme informiert. Eine Ausschreibung des Objektes erfolgt nicht, da dieses an die WVG mbH, deren alleinige Gesellschafterin die Stadt Nossen ist, verkauft wird. Die Stadt Nossen benötigt dieses Flurstück nicht zur Erfüllung ihrer kommunalpolitischen Aufgaben. Es bestehen auch keine Gründe, die dem Gemeinwohl beim Verkauf entgegenstehen. Herr Piontek verlässt kurz den Saal. Die Stadträte beschließen, vorgenanntes Grundstück an die WVG Nossen mbH, Nossen, zu verkaufen. Der Kaufpreis für das Grundstück beträgt 75.000,00 €. Die Kosten des Vertrages und seiner Durchführung sind durch den Käufer zu tragen. Abstimmung: 16 Fürstimmen Beschluss-Nr.: 555-41/12 ■ TOP 15 Beschluss zum vom Staatsbetrieb Sachsenforst für die Stadt Nossen aufgestellten Wirtschaftsplan 2013 für den städtischen Wald Frau Bieber berichtet, dass der durch den Staatsbetrieb Sachsenforst aufgestellte Wirtschaftsplan diesmal ein Minus aufweist. Im nächsten Jahr ist keine große Holzernte zu erwarten. Es sind nur Durchforstungen und Nachbesserungen vorgesehen. Der Firma Sunfarming wurde der Stadtwald als Ausgleichsfläche angeboten. Wenn diese das Angebot annimmt und selbst aufforstet, dann wird das Jahr mit einem Plus abgeschlossen. Laut dem Sächsischen Waldgesetz (§ 48 Abs.4) sind die jährlichen Wirtschaftspläne von der Körperschaft, in dem Fall von der Stadt, zu beraten und zu beschließen. Die Stadträte beschließen den vorliegenden Wirtschaftsplan 2013 für den städtischen Wald. Abstimmung: 16 Fürstimmen, 1 Enthaltung Beschluss-Nr.: 556-41/12 ■ TOP 16 Beschluss über den Terminplan der Ratssitzungen des Jahres 2013 Herr Händel erläutert, dass auf der Grundlage des § 36 Abs. 2 der Sächsischen Gemeindeordnung der Stadtrat über Ort und Zeit seiner regelmäßigen Sitzungen beschließt. Termin- änderungen aus aktueller Notwendigkeit sowie die zusätzliche Festsetzung von Sondersitzungen sind bei Erfordernis vorbehalten. Beginn der Ratssitzungen: jeweils 18.30 Uhr, Rathaus Nossen, Markt 31, Ratssaal Januar Februar März April Mai Juni Juli August September Oktober November Dezember 2. Donnerstag 2. Donnerstag 2. Donnerstag 2. Donnerstag 3. Donnerstag 2. Donnerstag 2. Donnerstag 2. Donnerstag 2. Donnerstag 2. Donnerstag 2. Donnerstag 2. Freitag 10. Januar 2013 14. Februar 2013 14. März 2013 11. April 2013 16. Mai.2013 13. Juni 2013 11. Juli 2013 08. August 2013 12. Sept. 2013 10. Oktober 2013 14. November 2013 13. Dezember 2013 Die Stadträte beschließen den beiliegenden Terminplan der Ratssitzungen für das Jahr 2013 als Arbeitsgrundlage für den Stadtrat und die Verwaltung. Abstimmung: 17 Fürstimmen Beschluss-Nr.: 557-41/12 ■ TOP 17 Beschlussfassung zur Wahrnehmung von Vorkaufsrechten, Vergaben, Verkäufen, Erlassen und Niederschlagung Herr Wolf stellt den Antrag, die Beschlüsse Vorkaufsrechte sowie die Tischvorlagen Vorkaufsrechte im Block abzustimmen. Die Stadträte erklären sich damit einverstanden. Die Stadträte beschließen, dass die Stadt Nossen von ihrem Vorkaufsrecht für die folgenden Flurstücke gemäß §§ 24 ff BauGB, § 3 BauGBMaßnG, § 27 SächsWaldG, § 25 SächsWG und DschG keinen Gebrauch macht. Gemäß Flächennutzungsplan und Stadtsanierungskonzept ist die Stadt Nossen nicht am Kauf dieser Grundstücke interessiert: - Ablehnung Vorkaufsrecht für die Flurstücke 270/1 (23.061 m2), 272/1 (16.663 m2) und 292 (72.500 m2) der Gemarkung Mahlitzsch, postalische Anschrift: OT Mahlitzsch Nr. 5 Abstimmung: 17 Fürstimmen Beschluss-Nr.: 558-41/12 - Ablehnung Vorkaufsrecht für die Flurstücke 19 (580 m2) und 14/10 (222 m2) der Gemarkung Ilkendorf, postalische Anschrift: OT Ilkendorf Nr. 10 sowie Flurstück 88 (2.747 m2) der Gemarkung Göltzscha, postalische Anschrift: Abstimmung: 17 Fürstimmen Beschluss-Nr.: 559-41/12 - Ablehnung Vorkaufsrecht für das Flurstück 649 a mit einer Größe von 360 m2 der Gemarkung Nossen, postalische Anschrift: Am Kronberg 45 Abstimmung: 17 Fürstimmen Beschluss-Nr.: 560-41/12 - Ablehnung Vorkaufsrecht für die Flurstücke 342 (315 m2), 343 (310 m2) und 344 (303 m2) der Gemarkung Zella, postal. Anschrift: Abstimmung: 17 Fürstimmen Beschluss-Nr.: 561-41/12 - Ablehnung Vorkaufsrecht für die Flurstücke 108 (6.060 m2), 115 (21.970 m2), 131 (7.970 m2), 151 (610 m2) und 152 (15.020 m2) der Gemarkung Ilkendorf, postalische Anschrift: OT Ilkendorf Nr. 52 Abstimmung: 17 Fürstimmen Beschluss-Nr.: 563-41/12 - Ablehnung Vorkaufsrecht für das Flurstück 718 a mit einer Größe von 1.480 m2 der Gemarkung Nossen, postalische Anschrift: Eichholzgasse 15 Abstimmung: 17 Fürstimmen Beschluss-Nr.: 564-41/12 - Ablehnung Vorkaufsrecht für das Flurstück 83/11 mit einer Größe von 9.962 m2 der Gemarkung Obereula, postalische Anschrift: Abstimmung: 17 Fürstimmen Beschluss-Nr.: 566-41/12 - Ablehnung Vorkaufsrecht für die Flurstücke 161 (230 m2), 162 (250 m2) und 127 (90 m2) der Gemarkung Ilkendorf, postalische Anschrift: OT Ilkendorf, Nr. 50 Abstimmung: 17 Fürstimmen Beschluss-Nr.: 567-41/12 ■ TOP 18 Informationen und Verschiedenes • Beschlussfassung über eine kurzfristige Liquiditätshilfe der Stadt Nossen an die Wohnungs- und Verwaltungsgesellschaft Nossen mbH (WVG) Herr Seifert informiert, dass der Geschäftsführer der Wohnungs- und Verwaltungsgesellschaft Nossen mbH um eine kurzfristige Liquiditätshilfe zur Finanzierung des Kaufpreises für den Erwerb des ehemaligen Kindergartens Hackestraße zwecks Umbau zu einem Ärztehaus gebeten hat. Hintergrund dieser Bitte ist nicht etwa ein finanzieller Engpass der WVG im eigentlichen Sinne. Vielmehr ergibt sich die Situation, dass die WVG für den Umbau des Kindergartens bereits einen Großteil ihrer eigenen Liquidität gebunden hat. Die Aufnahme eines teuren Kontokorrentkredites bei ihrer Hausbank möchte die WVG vermeiden. Die Verwaltung schlägt vor, dem Wunsch der WVG zu entsprechen. Mit der kurzfristigen Liquiditätshilfe wird die WVG in die Lage versetzt, ohne Zeitverzug das Projekt „Ärztehaus Hackestraße“ in Angriff zu nehmen. Bis zur vollständigen Rückzahlung der Liquiditätshilfe wird der ausstehende Betrag mit 6,00 % C M Y K Amtsblatt der Stadt Nossen Seite 7 1. Februar 2013 Öffentliche Bekanntmachung p.a. verzinst. Es wird eine entsprechende schriftliche Vereinbarung zwischen der WVG und der Stadt Nossen gefasst (siehe Anlage). Stadtrat Wolf möchte wissen, ob eine ordentliche Planung durch das Architektenbüro sichergestellt werden kann. 1. Die Stadträte stimmen zu, dass die Stadt Nossen der WVG eine kurzfristige Liquiditätshilfe in Höhe von 75.000,00 € bereit stellt. 2. Für die Zeit zwischen der Ausgabe der Liquiditätshilfe und der vollständigen Rückzahlung der Liquiditätshilfe wird der ausstehende Betrag mit 6,00 % p.a. verzinst. 3. Es ist eine entsprechende schriftliche Vereinbarung zwischen der WVG und der Stadt Nossen zu verfassen. Herr Eckert antwortet, dass im Vorfeld mit dem künftigen Betreiber alles abgesprochen wird. Es sind genug Kontrollmöglichkeiten, auch durch den Aufsichtsrat, vorhanden. Abstimmung: 17 Fürstimmen Beschluss-Nr.: 565-41/12 Herr Bähr kann die erneute Auftragsvergabe an das Architektenbüro Thiel nicht nachvollziehen. Herr Anke antwortet, dass dies im Verantwortungsbereich der WVG liegt, die eine selbstständige Verwaltung ist und wie ein Privatunternehmen agieren kann. Herr Napierkowski ist skeptisch, kann aber den Ausführungen von Herrn Wolf (WVG) folgen. • Bauantrag Umbau Hackestraße 7 Frau Bieber bittet um Mitbehandlung des Antrages, da kein Technischer Ausschuss geplant ist. Der vorliegende Bauantrag bezieht sich auf die Raumaufteilung im Gebäude, die im Wesentlichen bestehen bleiben soll. Sie sieht allerdings Probleme bei der Ausweisung von Stellflächen im Außenbereich, da diese auf Grund des vorhandenen Gefälleniveaus nicht realistisch sind. Ein Nachweis der Stellplätze muss erfolgen. Herr Wolf von der WVG Nossen ergänzt, dass die Grundstruktur des Gebäudes erhalten bleiben soll. Es werden neue Türöffnungen, neue Sanitäreinrichtungen und ein Aufzug eingebaut. Die Planung wurde dem Architektenbüro Thiel übertragen. Die Arbeiten in den Fachbereichen werden durch ansässige Firmen durchgeführt. Der Bau und die Planung wird vom Klinikum Döbeln überwacht. Die Stadträte geben ihre Zustimmung zum Bauantrag Hackestraße 7 unter der Bedingung, dass die Stellflächen nachgewiesen werden. Abstimmung: 12 Fürstimmen, 4 Enthaltungen, 1 Gegenstimme • Frau Bieber informiert über die Baumaßnahmen in Nossen: 1. Grundschule: Schulhofneugestaltung fertig gestellt bis auf den sogenannten Bundeswehrbelag, der als Sportboden dienen soll (Einbau erfolgt im Frühjahr 2013) 2. Gehweg Waldheimer Straße: Fertigstellung erfolgt in 2013 3. Planschbecken Freibad: Restarbeiten erfolgen im Frühjahr 2013 - Herr Bähr weist darauf hin, dass die Ampel im Baustellenbereich B 101 in Eula nicht richtig schaltet. Er fragt an, ob diese nicht generell ausgeschaltet werden kann, da zurzeit keine Bauarbeiten durchgeführt werden. Frau Bieber antwortet, dass in der kommenden Woche entschieden werden soll, ob dort weitergearbeitet oder eine Winterpause eingelegt werden soll. Herr Anke gibt die nächsten Termine bekannt: Termine: nächste Ratssitzung: Donnerstag, den 10. Januar 13, 18.30 Uhr Technischer Ausschuss: noch nicht bekannt Verwaltungsausschuss: noch nicht bekannt Anschließend lädt er alle Anwesenden auf den Weihnachtsmarkt Nossen, zum Tag der offenen Tür im Sachsenhof am 15.12.12 und zu einem Besuch des neu eröffneten Heimatmuseums auf der Freiberger Straße ein. Da es keine weiteren Anfragen oder Termine gibt, bedankt sich Herr Anke bei den Gästen, wünscht allen einen guten Nachhauseweg, eine frohe Weihnachtszeit und einen guten Start ins neue Jahr. Anschließend beendet er den öffentlichen Teil der Sitzung. Protokollierung: Naumann Uwe Anke, Bürgermeister U. Vorbehalt der Zustimmung der Stadträte. Niederschrift der 42. öffentlichen Sitzung der Stadträte der Stadt Nossen am 10.01.2013 Er bittet darum, folgende Tischvorlagen mit behandeln zu dürfen: Beginn: 18.30 Uhr Ende: 19.10 Uhr Anwesende: von 18 Stadträten anwesend: davon entschuldigt: Herr Adler, Herr Helm, Herr Piontek 15 3 Herr Anke, Bürgermeister, ist mit stimmberechtigt Frau Bieber, Dezernentin Bauwesen/Wirtschaftsförderung Herr Händel, Dezernent Hauptamt Herr Seifert, Dezernent Finanzen Bürger der Stadt Nossen, Vertreter der Presse C M Y K Der Bürgermeister, Herr Anke, begrüßt die Stadträte und Gäste zur heutigen Ratssitzung und wünscht für das neue Jahr 2013 alles Gute, Gesundheit und viel Kraft für die anstehenden Aufgaben. - Beschlüsse 574-42/13 bis 578-42/13 (alle zu Vorkaufsrechten) Die Stadträte stimmen der Mitbehandlung zu. ■ TOP 1 Bürgerfragestunde Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung mit der Bürgerfragestunde und beantwortet die Anfragen aus der letzten Stadtratssitzung: • Ausbau der Ortsstraße in Heynitz – nach Grobschätzung der zu erwartenden Kosten belaufen sie sich für Kanal und Straße auf ca. 93.500 € (ohne Fußgängergasse) • Straßen, welche besonders von Verwehungen betroffen sind, sollten im Winterdienst- plan besonders gekennzeichnet und beachtet werden – wird versucht umzusetzen • Riss in Straße am Grundstück Schönstädt – wird bei Straßenarbeiten vor Ort im Frühjahr mit erledigt • Prüfung, ob Grundstück Enzmannheim zur Errichtung von Tennisplatz geeignet ist. NEIN – 1. Gleicher Tatbestand wie andere Muldenseite - Einzugsgebiet Hochwasser und Naturschutzgebiet 2. Der Eigentümer möchte die Fläche vor dem Grundstück selbst nutzen Neue Anfragen: - Herr Eckert erkundigt sich nach der Silvesterveranstaltung im Sachsenhof. Frau Schönstädt, Herr Krüger sowie Herr Napierkowski äußern sich positiv zur Veranstaltung. Die gezeigten Einlagen waren sehr schön (keine von der Tanzschule LA VIVA), Catering war gut. Amtsblatt der Stadt Nossen Seite 8 1. Februar 2013 Öffentliche Bekanntmachung Herrn Wolf hat mit dem Pächter Absprachen zum Abiturball 2013 geführt. Ihm liegt die derzeitige Getränkekarte vor – die Preise sind aus seiner Sicht „normal“. Herr Anke berichtet ebenfalls von positiven Meinungen zur Veranstaltung, welche ihm zugetragen wurden und hofft auf weitere gute Resonanzen. - Herr Bohnefeld fragt an, weshalb der kommende Lichtbildervortrag des KuNo e.V. in der Aula der Schule und nicht im Sachsenhof stattfindet. Herr Anke erklärt, dass es dazu zwischen dem KuNo e.V. und Herr Kühn Gespräche gab. Da die Räumlichkeiten im Sachsenhof erst beheizt werden müssen, dadurch wieder Kosten entstehen, die umgelegt werden müssen, wurde vom Verein entschieden, dass vorerst die Aula der Schule als Veranstaltungsort bestehen bleibt. - Frau Diemert erkundigt sich, ob der Bau der Straße durch Wunschwitz geplant ist. Herr Anke informiert, dass die Straße geplant ist, aber es derzeit leider keine Fördermittel gibt. Sollten auf Grund der Wahljahre 2013/14 doch noch Fördermittel fließen, können diese dann dazu genutzt werden. - Herr Seeliger fragt nach, aus welchem Grund die Warnbarken auf der Freiberger Str. aufgestellt wurden. Der Bürgermeister erklärt, dass ein LKW die Poller sowie die Lampe umgefahren hat. Die Lampe ist bereits repariert, die Poller sind noch in Arbeit, deshalb diese Warnbarken. - Herr Seeliger erkundigt sich danach, ob und wann für den Weg vom Parkplatz zum Sachsenhof eine Instandsetzung geplant ist. Herr Anke informiert, dass der Ausbau des sogenannten „Semmelweges“ für 2013 geplant ist (nachzulesen im Amtsblatt vom 07.01.2013). Dies kann aufgrund der vorzeitigen Ablösung der Sanierungsbeiträge durch die Grundstückseigentümer ermöglicht werden. Er bekundet dazu nochmals seinen herzlichen Dank an die Grundstückseigentümer des Sanierungsgebietes. - Herr Geinitz bittet um Erläuterung des im Amtsblatt abgedruckten Auszuges aus der Straßenreinigungssatzung Teil III Winterdienst, § 10 Schneeräumung Der Bürgermeister erläutert dazu, dass bei Straßen mit einseitigem Gehweg Eigentümer oder Anlieger der Grundstücke beider Straßenseiten für die Schneeräumung verantwortlich sind. Da aber nur 1 Weg zu räumen ist, wurde festgelegt, dass in Jahren mit ungeraden Endziffern die Eigentümer oder Anlieger der gegenüberliegenden Straßenseite verantwortlich sind. 2013 – ungerade Jahreszahl – sind also die Eigentümer oder Anlieger, auf deren Seite sich kein Gehweg befindet, verantwortlich. - Herr Geinitz erkundigt sich nach dem Stand der Umsetzung des Mc Donalds Bauvorhabens an der A 4, Anschlussstelle Siebenlehn. Herr Anke informiert, dass die Aufstellung des Werbe-Pylon durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr Dresden in der geforderten Höhe (45 m) nicht genehmigt wird. Es ist für alle Interessenten unbegreiflich, warum dies einige Kilometer weiter in Lichtenau genehmigt wurde, desweiteren auch Windkraftanlagen, welche sicher höher sind, genehmigt werden und ein Mc Donalds Pylon verweigert wird. Momentan sind die Verhandlungen dazu festgefahren. Der Bürgermeister würde es sehr bedauern, wenn das Projekt daran scheitert, betont aber, dass die Stadt hierbei kein Mitspracherecht hat. Dennoch hat auch er sich an verschiedenen Stellen für eine Genehmigung der Werbeanlage eingesetzt. - Herr Bohnefeld äußert sich zum geplanten neuen Ärztehaus in der Hackestraße ehemals Kindergarten. Er sieht den Standort als ungünstig an. Er begründet dies mit langen Wegen der älteren Bürger zum Arzt. Der Bürgermeister erklärt, dass dies das derzeit einzig in Frage kommende freie Objekt in Nossen ist, worauf die Stadt Zugriff hat. Angedacht war das jetzige Ärztehaus auf dem Leiseberg, welches aber einem privaten Eigentümer in Berlin gehört, der wenig Interesse daran zeigt, das Objekt für seine Mieter zu modernisieren. Im Gespräch war auch die ehemalige Förderschule, welche allerdings nach einer vor Ort Besichtigung als zu groß und ungeeignet befunden wurde. Um die ansässigen Ärzte in Nossen zu halten sowie weitere zusätzliche Ärzte nach Nossen zu holen, ist das Objekt in der Hackestraße nun als neues Ärztehaus ausgewählt worden. Die zügige Umsetzung und Beendigung des Bauvorhabens ist für das Jahr 2013 geplant. Da keine weiteren Anfragen mehr kommen, beendet Herr Anke die Bürgerfragestunde. Er stellt fest, dass fristgemäß eingeladen wurde und die Sitzung beschlussfähig ist. ableitet. Gewerbesteuermessbescheide wurden rückwirkend ab 2006 erlassen. Dagegen klagt der WZF und hofft, dass er gewinnt und diese Bescheide zurückgenommen werden. Die ersten Begünstigten sind allerdings erst einmal die Städte Freiberg und Brand-Erbisdorf, da sich dort Hauptsitz und Zweigniederlassung des Wasserzweckverbandes befinden. Es gab Verhandlungen zu einer gerechteren Verteilung. Diese soll entsprechend des beiliegenden öffentlich-rechtlichen Vertrages erfolgen. Diese Verteilung funktioniert nur, wenn alle Verbandsmitglieder, also alle Städte und Gemeinden dem so zustimmen, d.h. wir müssen diesem Vertrag so zustimmen, da sonst die Steuern nur den beiden Städten zugehen. Abstimmung: 15 Fürstimmen, 1 Enthaltung Beschluss-Nr.: 568-42/13 ■ TOP 3 Beschluss zum Kauf des Flurstückes 8/2 mit einer Größe von 10 m2 der Gemarkung Nossen, postalische Anschrift: Dresdner Straße / Berggasse, von Herrn Joachim Ehlig, Dresdner Str. 12, Nossen Abstimmung: 16 Fürstimmen Beschluss-Nr.: 569-42/13 ■ TOP 4 Beschluss zum Kauf einer Teilfläche von ca. 31 m2 aus dem Flurstück 7/2 der Gemarkung Zella, postalische Anschrift: Zellaer Straße, von Herrn Joachim Arnold und Frau Erika Arnold, Nossen Abstimmung: 16 Fürstimmen Beschluss-Nr.: 570-42/13 ■ TOP 5 Beschluss zum Kauf einer Teilfläche von ca. 17 m2 aus dem Flurstück 11 der Gemarkung Zella, postalische Anschrift: Waldheimer Straße 230, vom Freistaat Sachsen Abstimmung: 16 Fürstimmen Beschluss-Nr.: 571-42/13 Protokollkontrolle der letzten Sitzung kann nicht stattfinden, da das Protokoll erst im Amtsblatt Februar veröffentlicht wird. Kontrolle erfolgt in der 43. Ratssitzung am 14.02.2013 ■ TOP 6 Beschluss zum Kauf einer Teilfläche von ca. 21 m2 aus dem Flurstück 13/1 der Gemarkung Zella, postalische Anschrift: Zellaer Straße 7, von Herrn Ingo Schulz und Frau Andrea Hammer, Nossen ■ TOP 2 Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrages des Wasserzweckverbandes Freiberg Abstimmung: 16 Fürstimmen Beschluss-Nr.: 572-42/13 Der TOP 2 wurde in der letzten Ratssitzung im nichtöffentlichen Teil vorberaten. Den Wasserzweckverbänden, so auch dem Wasserzweckverband Freiberg wird vom Finanzamt Gewinnerzielungsabsicht unterstellt, wodurch das Finanzamt auch eine Steuerpflicht ■ TOP 7 Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 454/2 mit einer Größe von 115 m2 der Gemarkung Augustusberg, postalische Anschrift: Augustusberg 65 b, an Herrn Rainer Liebe, Augustusberg 65, Nossen C M Y K Amtsblatt der Stadt Nossen Seite 9 1. Februar 2013 Vereinsnachrichten Abstimmung: 15 Fürstimmen, 1 Enthaltung Beschluss-Nr.: 573-42/13 Abstimmung: Beschluss-Nr.: ■ TOP 8 Beschlussfassung zur Wahrnehmung von Vorkaufsrechten, Vergaben, Verkäufen, Erlassen und Niederschlagung - Ablehnung Vorkaufsrecht für die Flurstücke 528/2 (1.796 m2), 529/2 (453 m2), 537 (6.590 m2), 538 (3.910 m2) und 539 a (1.210 m2) der Gemarkung Nossen, postalische Anschrift: - Herr Wolf stellt den Antrag, die Vorkaufsrechte (Beschlüsse 574-42/13 bis 578-42/13) im Block abzustimmen. Die Stadträte erklären sich damit einverstanden. - Ablehnung Vorkaufsrecht für das Flurstück 494/38 mit einer Größe von 1.319 m2 der Gemarkung Nossen, postalische Anschrift: Waldheimer Str. 67 b Abstimmung: 16 Fürstimmen Beschluss-Nr.: 574-42/13 - Ablehnung Vorkaufsrecht für das Flurstück 444/14 mit einer Größe von 1.840 m2 der Gemarkung Wendischbora, postalische Anschrift: Lindigtstraße 7, und 69/9 mit einer Größe von 3.691 m2 der Gemarkung Obereula, postalische Anschrift: Abstimmung: 16 Fürstimmen Beschluss-Nr.: 575-42/13 - Ablehnung Vorkaufsrecht für das Flurstück 570/11 mit einer Größe von 2.931 m2 der Gemarkung Nossen, postalische Anschrift: Bismarckstr. 36, 38 Abstimmung: 16 Fürstimmen Beschluss-Nr.: 576-42/13 - Ablehnung Vorkaufsrecht für das Flurstück 165 d mit einer Größe von 1.260 m2 der Gemarkung Deutschenbora, postalische Anschrift: Wilsdruffer Straße 2 16 Fürstimmen 577-42/13 Abstimmung: 16 Fürstimmen Beschluss-Nr.: 578-42/13 Gehweg Waldheimer Straße - Die Bauarbeiten wurden witterungsbedingt, wegen Nässe, eingestellt. - Die Restbauzeit beläuft sich noch auf ca. 3 Wochen Autobahnbrücke Deutschenbora - Der ursprünglicher Fertigstellungstermin 19.12.2012 konnte nicht eingehalten werden. - Die ausführende Baufirma hat eine Verlängerung bis März 2013 beantragt. ■ TOP 9 Informationen und Verschiedenes - Herr Wunderwald erkundigt sich nach dem Wohngebiet Augustusberg. Doppik Herr Anke informiert, dass sich die Stadtverwaltung mit der Einführung der doppischen Buchführung ab Jahresbeginn 2013 seit heute im „Echtbetrieb“ befindet, d.h., es kann doppisch gebucht werden. Damit ist erst einmal der Pflichtteil geschafft, die Kür mit der Aufstellung der Eröffnungsbilanz sowie der Aufstellung des ersten doppischen Haushaltplanes steht noch an. Ein herzliches Dankeschön gilt dafür vor allem dem Dezernat Finanzen. Stand Baumaßnahmen – Informationen durch Frau Bieber Ausbau B 101 – Eula - Am 9. Januar wurden die Arbeiten im 1. Bauabschnitt wieder aufgenommen. - Derzeit werden zahlreiche Telekomkabel umverlegt sowie Suchschachtungen vorgenommen. - Parallel zum 1. Bauabschnitt soll am 14.01. ein 2. Bauabschnitt beginnen, wo zunächst Arbeiten neben der Fahrbahn ausgeführt werden. Dabei handelt es sich um das Umverlegen von Leitungen. Frau Bieber erklärt, dass diese Arbeiten 2013 weiterhin lt. Plan ausgeführt werden Termine Ratssitzung: Donnerstag 14. Februar 2013 Technischer Ausschuss: Dienstag 29. Januar 2013 Verwaltungsausschuss: Donnerstag 31. Januar 2013 (bei Bedarf) 18:30 Uhr 18:30 Uhr 18:30 Uhr Es werden keine weiteren Anfragen oder Termine genannt. Herr Anke beendet die heutige Sitzung, bedankt sich bei den Gästen und wünscht einen guten Nachhauseweg. Protokollierung: Hagert Uwe Anke, Bürgermeister U. Vorbehalt der Zustimmung der Stadträte. Die Stadtverwaltung informiert: C M Y K Mit Ablauf des Jahres 2012 ist die langjährige Mitarbeiterin der Stadtkämmerei, Frau Christine Staude, durch den Eintritt in die Ruhephase der Altersteilzeit aus dem aktiven Dienst bei der Stadtverwaltung Nossen ausgeschieden. Das Aufgabengebiet von Frau Staude bestand maßgeblich aus der Beantragung, der Beschaffung und der Abrechnung von Fördermitteln für wichtige Investitionsaufgaben sowie für schulische und soziale Projekte der Stadt. Durch Ihre besondere Initiativen und Ihr großes Engagement ist es in vielen Fällen erst möglich geworden, mit den bewilligten Fördermitteln wichtige Vorhaben der Stadt zu realisieren. Ihre letzten großen Vorhaben zur Beschaffung von Fördermitteln betrafen unter anderem den Bau der neuen Kindertagestätte, des neuen Feuerwehrgerätehauses Nossen sowie die Sanierung des Sachsenhofes. Wir möchten Frau Staude nochmals ganz herzlich für ihr langjähriges engagiertes Wirken im In- teresse der Entwicklung und dem Wohl der Stadt Nossen danken und ihr für den neuen Lebensabschnitt alles Gute wünschen. Die zukünftige Weiterführung der Arbeitsaufgaben von Frau Staude wird ab sofort von Frau Sylvia Schietzel als Nachfolgerin übernommen, die als Mitarbeiterin der Kämmerei nunmehr als neue Ansprechpartnerin, insbesondere für den wichtigen Komplex der Fördermittel verantwortlich zeichnet. Für diese verantwortungsvolle Aufgabe wünschen wir auch Frau Schietzel immer ein „glückliches Händchen“, dass der Fördermittelstrom nicht versiegt und auch weiterhin kräftig fließt, damit die Entwicklung von Nossen wie bisher stetig vorangebracht werden kann. Nossen, im Januar 2013 Stadtverwaltung Nossen Amtsblatt der Stadt Nossen Seite 10 1. Februar 2013 Öffentliche Bekanntmachung Wiederholung Aufruf Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, Parteien und Organisationen, in Vorbereitung der Durchführung der am 16. Juni 2013 und eventueller Nachwahl am 07. Juli 2013 stattfindenden Bürgermeisterwahl werden engagierte Personen der Stadt Nossen benötigt die bereit sind, ein Ehrenamt in den Wahlvorständen der Wahllokale oder im Briefwahlvorstand zu übernehmen. Die Wahllokale werden in der Grundschule, der Mittelschule, dem Hort der Kindertagesstätte auf der Bismarckstraße, dem ehemali- gen Gemeindeamt im OT Deutschenbora sowie in der Kindertagesstätte Ilkendorf eingerichtet. Außerdem wird ein Briefwahlvorstand im Rathaus Nossen seine Arbeit aufnehmen. Aufgerufen sind alle Bürger der Stadt im wahlberechtigten Alter sowie die Parteien und Organisationen, um sich aktiv in die Wahlvorbereitung und Durchführung einzubringen und ihre demokratischen Rechte und Pflichten wahrzunehmen. persönlich, telefonisch (43414 oder 43436) oder schriftlich im Rathaus Nossen, Dezernat Hauptverwaltung, abzugeben. Für Ihre Unterstützung bedanken wir uns im Voraus. Nossen, im Dezember 2012 gez. Händelm Hauptamtsleiter Bereitschaftsmeldungen für die Mitarbeit in den Wahlvorständen sind bis 15. Mai 2013 Bekanntmachung Statistische Angaben für das Jahr 2012 im Vergleich zu den Vorjahren ■ 1. Einwohnerentwicklung Gesamt 2006 7363 2007 7289 2008 7230 2009 7142 2010 7117 2011 7079 2012 6997 weiblich 3800 3752 3722 3682 3679 3676 3624 männlich 3563 3537 3508 3460 3438 3403 3373 ■ 2. Geburten 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Gesamt 55 48 54 42 44 67 44 weiblich 29 25 35 20 18 39 22 männlich 26 23 19 22 26 28 22 ■ 3. Sterbefälle 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Gesamt 83 94 83 97 91 93 84 weiblich 36 49 45 48 49 40 49 männlich 47 45 38 49 42 53 35 ■ 4. Zuzüge per: 31.12.09: per: 31.12.10: per: 31.12.11: per: 31.12.12: Gesamt 234 251 236 229 weiblich 112 125 126 118 männlich 122 126 110 111 ■ 5. Wegzüge per: 31.12.09: per: 31.12.10: per: 31.12.11: per: 31.12.12: Gesamt 267 229 248 271 weiblich 124 102 111 143 männlich 143 127 137 128 ■ 6. Eheschließungen 2006 64 2007 61 2008 54 2009 61 2010 60 2011 45 2012 46 und 1 Lebenspartnerschaft ■ 7. Schülerzahlen (Stichtag jeweils 1.September d. Jahres) Grundschule Mittelschule Gymnasium 2006 202 466 664 2007 219 430 673 2008 232 425 708 2009 228 421 701 2010 233 431 721 2011 221 452 715 2012 202 478 739 ■ 8. Kinder in der Kindertagsstätte (einschließlich Tagespflege, Zahlen in (..)) (Stichtag jeweils Stichtag 1. September) 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Gesamt 330 350 383 399 409 395 429 (+14) Krabbelgr. 42 36 43 54 43 40 66 (+12) Kiga 178 173 170 163 169 165 180 (+2) Hort 110 141 170 182 197 190 183 ■ 9. Gewerbe 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Anmeldungen 66 54 61 66 71 47 35 Abmeldungen 48 46 47 49 42 51 38 ■ 10. Feuerwehreinsätze der Ortsfeuerwehren: 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 gesamt 269 249 221 211 227 197 202 Nossen 171 162 136 138 140 123 109 D.bora 74 62 59 54 48 52 55 Heynitz 7 10 8 8 11 8 11 Ilkendorf W.bora 9 8 6 9 5 13 5 6 11 17 5 9 10 17 Nossen, im Januar 2013 Stadtverwaltung Nossen Händel, Hauptamtsleiter C M Y K Amtsblatt der Stadt Nossen Seite 11 1. Februar 2013 Informationen Der Winter hat Einzug gehalten - ! was tun, wenn die Müllabfuhr nicht mehr funktionieren kann? Die letzten Winter haben es gezeigt: Schnee und Eis können allen Verkehrsteilnehmern extreme Schwierigkeiten bereiten und das öffentliche Leben teilweise lahmlegen. Wenig geräumte und gestreute Straßen, Nebenstraßen und Anwohnerstraßen nicht oder nicht ausreichend geräumt, steilere Straßen nicht bestreut und spiegelglatt, geräumte Fahrspuren zu eng für das Entsorgungsfahrzeug sind dann an der Tagesordnung. Für die Abfallentsorgung bringt das riesige Probleme mit sich: Von Grundstücken könnten über einen längeren Zeitraum die bereitgestellten Abfallbehälter nicht geleert werden. Ist der Restabfallbehälter voll, können ZAOERestabfallsäcke verwendet werden! • Diese sind in allen Stadt- und Gemeindeverwaltungen, auf den ZAOE-Wertstoffhöfen und in der Geschäftsstelle des Verbandes gegen eine Gebühr erhältlich. Einen Restabfallsack zu bevorraten ist angesichts der Wetterkapriolen sinnvoll. • Hat sich die Wetterlage entspannt und die Müllabfuhr funktioniert wieder, kann der Sack neben den Restabfallbehälter am Entleerungstag bereitgestellt werden. Die Abholung ist mit dem Erwerb des Sackes bereits abgegolten. Für den bis dahin nichtge- leerten Restabfallbehälter entsteht selbstverständlich keine Gebühr, erst bei der Leerung. • Restabfallsäcke (ebenso Gelbe Säcke) können aber auch an allen Wertstoffhöfen und Umladestationen des ZAOE oder an amtlich mitgeteilten Plätzen unentgeltlich abgegeben werden. Den Restabfallbehälter an einer anderen Stelle bereitstellen. • Ist die Straße über eine längere Zeit nicht befahrbar, so könnte der Restabfallbehälter, wenn es die Verhältnisse zulassen, zum Entsorgungstermin an die nächstberäumte Straße gestellt werden. • Papierbehälter und die Gelben Säcke sollten im Grundstück solange zwischengelagert werden, bis sich die Lage wieder entspannt hat. Ist das aus Platzgründen nicht möglich, so sind die Gelben Säcke ebenfalls an dieser Straße abzustellen. Der ZAOE bittet alle Anwohner, sich auch auf den Internetseiten des Verbandes unter www.zaoe.de oder in der Tagespresse zu informieren. Die Sternsinger waren wieder unterwegs! C M Y K Mit großer Freude können wir allen Spenderinnen und Spendern mitteilen, dass wir in diesem Jahr bei unserer Aktion „Sternsingen“ am 05. und 06. Januar 2013 3.095,48 € sammeln und an das Kindermissionswerk „Die Sternsinger“ überweisen konnten! Herzlichen Dank dafür!! Wir, das sind 20 Sternsinger aus der katholischen und evangelischen Gemeinde von Nossen, haben im Rathaus, im Seniorenheim, der Wohngruppe für Demenzkranke sowie in ca. 200 Haushalten in Nossen und Umgebung die Weihnachtsfreude verbreitet, den Haussegen angeschrieben und Spenden für Kinder in Not gesammelt. Das Kindermissionswerk „die Sternsinger“ unterstützt Projekte in mehr als 20 Ländern weltweit. In diesem Jahr lag der Fokus besonders auf der Gesundheitsvorsorge in Tansania, wo für 22 Millionen Kinder gerade mal 100 Kinderärzte zur Verfügung stehen. So werden die deutschlandweit gesammelten Gelder genutzt, um z.B. Gesundheitsstationen und Krankenhäuser in Tansania zu unterstützen, die Ausbildung weiterer Kinderärzte zu fördern, Impfprogramme und Vorsorge voranzubringen aber auch um eine zuverlässige Versorgung mit sauberem Trinkwasser zu gewährleisten, z.B. durch den Bau von Brunnen, Zisternen und sanitären Einrichtungen. Da es uns Spaß macht, auf diesem Weg Gleichaltrigen in benachteiligten Ländern helfen zu können und ein Stück Verantwortung zu tragen, freuen wir uns schon jetzt auf die nächste Sternsingeraktion im Jahr 2014! Die Sternsinger von Nossen Information „Gelbe Säcke“ Die „GELBEN SÄCKE“ werden nicht mehr in der Stadtverwaltung Nossen ausgegeben, sind aber dafür an folgenden Stellen erhältlich: Drogerie Junghanß, Markt 11 in Nossen Familie Nimschowski, OT Ilkendorf Nr. 12 Familie Zideck, OT Wendischbora Nr. 50 Familie Frank Schüttoff, OT Mahlitzsch Nr. 16 Gärtnerei Hofmann, OT Heynitz Nr. 60 Bauamt, Umwelt Fällung der Pappelbaumreihen in Katzenberg Die Pappelbaumreihen auf dem ehemaligen Sportplatz in Katzenberg, angrenzend an der Bundesstraße 101, mussten aus Sicherheitsgründen gefällt werden. Nach einer genauen Begutachtung der Gehölze wurden sehr große Schäden festgestellt. Fast an jeder Pappel war ein großflächiger Bohrinsektenbefall am Stammansatz erkennbar. Hinzu kommen die Astabbrüche im Starkastbereich und der große Totholzanteil über der B 101, der eine unmittelbare Gefahr für den Verkehr darstellte. Eine Kroneneinkürzung oder die Fällung von einzelnen Gehölzen hätte die bestehende Gefahr nicht gemindert. Ganz im Gegenteil. Durch die Fällung einzelner Bäume hätte sich die Windangriffsfläche für die anderen Gehölze verändert, in diesem Fall verstärkt und somit die Umbruchgefahr erhöht. Großflächige Schnitte hätten die ohnehin schon bestehenden Faulherde vergrößert. Da diese Baumreihen die Funktion der örtlichen Begrünung und vor allem des Windschutzes für das Dorf übernehmen, bemüht sich die Stadt Nossen um einen Ersatz. Bauamt, Umwelt Amtsblatt der Stadt Nossen Seite 12 1. Februar 2013 Aus den Schulen Dr.-Eberle-Schule Mittelschule Nossen Sportfreundliche Schule Grunaer Weg 8b · 01683 Nossen Tel./Fax: 035242/68820 · www.eberle-schule.de Zur Information an die Eltern und Schüler der 4. Klassen Die Schulanmeldung 2013 für die neuen 5. Klassen findet in der Zeit vom 02.03.2013 bis 08.03.2013 im Sekretariat der Mittelschule Nossen statt. An folgenden Tagen können Sie Ihre Kinder anmelden: Sonnabend zum „Tag der offenen Tür“ am 02.03.2013 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr Montag, 04.03.2013 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr Dienstag, 05.03.2013 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr Mittwoch, 06.03.2013 08.00 Uhr bis 15.00 Uhr Donnerstag, 07.03.2013 08.00 Uhr bis 16.00 Uhr Spenden vom Förderverein wurden überreicht Der Förderverein der Dr.-Eberle-Schule Nossen zieht Bilanz zum durchgeführten 6. Nossener Lauf mit Herz. 3500,00 Euro wurden dank der Läufer und Sponsoren zum Spendenlauf gesammelt. So viel wie noch nie. Bereits am 18. Juli 2012 übergaben Schüler unserer Schule einen Scheck von 3000,00 Euro beim Makranstädter Spendenlauf an die Peter-Escher-Stiftung. Der restliche Betrag wurde dem Verein "Kinder in Not", wo TNT die Patenschaft inne hat, überbracht. Wir möchten uns auf diesem Weg noch einmal recht herzlich bei allen bedanken, dass diese Veranstaltung sich langsam als Spendenlauf der Nossener etabliert. Natürlich werden nun schon die ersten Vorbereitungen für den nächten Lauf getroffen. Der Termin steht schon fest. Es wird der 30. Mai 2013. Also liebe Nossener, diesen Termin im Kalender fest vormerken. Förderverein der Dr.-Eberle-Schule Freitag, 08.03.2013 nach telefonischer Vereinbarung Mitzubringen sind: • Bildungsempfehlung im Original • Kopie des Halbjahreszeugnis Kl. 4 • Kopie der Geburtsurkunde oder Abstammungsurkunde • ausgefülltes Anmeldeformular (wurde von der Grundschule ausgegeben) mit Angabe von jeweils eines Zweit -oder Drittwunsches Die Schulleitung der Dr.-Eberle-Schule Nossen Ferien vom 4. bis 15.02.2013! Allen Schulkindern wünschen wir eine erholsame Ferienzeit. C M Y K Amtsblatt der Stadt Nossen Seite 13 1. Februar 2013 Öffentliche Bekanntmachungen | Standesamtliche Mitteilungen Wir gratulieren nachträglich allen Jubilaren zum Geburtstag Wittig Gisela 89 Haupt Vera 85 Wendischbora Brohm Josef 84 Wendischbora Knöbel Heinz 82 Die Stadtverwaltung Nossen gratuliert folgenden Jubilaren nachträglich zum Geburtstag und wünscht ihnen alles Gute, Gesundheit und persönliches Wohlergehen. Triebe Brigitte 82 Zeusche Paula 81 Habich Erika 70 Brückner Eigenseer Starke Gerold Schüttoff Gansauge Leonhardt Szameitat Cyrus Schober Starke Klinke Henker Dittrich Runge Fulde Schlicke Raußeck Sinsch Lehmann Garwon Mauermann Frost Spieker Schreiber Voigt Triebe Ranft Geschke Fiß Jähnige Leuschner Möhler Loni 88 Heynitz Maderer Grete 83 Katzenberg Deutschenbora Käthe Michael Anna Hermann Ruth Elli Fritz Toni Helene Günter Manfred Gerhard Hildegard Michael Margot Joachim Arndt Edelgard Lothar Lonny Wolfgang Gitta Konrad Karl Irmgard Brigitte Gertrud Christa Elsbeth Rosemarie Else Erika 100 85 84 99 87 81 80 94 99 75 75 93 92 75 84 84 93 70 83 82 80 70 93 89 91 93 88 86 86 82 85 84 Kottewitz Mahlitzsch Gohla Wendischbora Deutschenbora Deutschenbora Wendischbora Heynitz Geburten der Stadt Nossen in der Zeit vom 01.12.12 bis 31.12.12 Beyer Harald 70 Brauer Erich 75 Mahn Johanna 92 Krause Irmgard 86 Eckelmann Gisela 84 Mahlitzsch Haufe Hannelotte 82 Burkhardt Werner 83 Steiger Joachim 82 Hofmann Ingrid 70 Ilkendorf Kilian Johanna 92 Deutschenbora Deutschenbora Schrenk Herbert 86 Grundmann Erika 85 Berghänel Brigitte 80 Schneider Konrad 75 Motzigkeit Gerhard 70 Fischer Alfons 83 Kilian Anny 80 Kürth Ursula 81 Begenau Erhard 86 Schubert Gertraude 82 Hoffmann Ilse 92 Thau Margarete 85 Stolle Werner 88 Flemisch Gottfried 85 Wendischbora Fengler Susanne 83 Wendischbora Katzenberg Mergenthal Sterbefälle 10.12.12 Anneliese Schiewe Die herzlichsten Glückwünsche zur Geburt 13.12.12 Ihres Kindes gehen an die Eltern von: 24.12.12 Brigitte Moldenhauer Renate Jähnigen Oskar Leistner Nossen Nossen, OT D.-bora Nossen, OT Mahlitzsch 24.12.12 Paul Ehlig C M Y K John Wotan Riemer Walter Kühn Nossen Volkmar Kinzel Nossen 26.12.12 Amtsblatt der Stadt Nossen Seite 14 1. Februar 2013 Gratulation zum 100. Geburtstag von Frau Brückner am 1.1.2013 im ASB Frau Brückner wohnt in einer kleinen Wohnung im ehemaligen Krankenhaus. Nossner Vortragsreihe Deutscher Kinderschutzbund, Ortsverband Nossen e.V. Waldheimer Str. 40, 01683 Nossen, Tel. 035242/68472 Impressionen entlang der Straße der Romanik in Sachsen-Anhalt Freizeitangebote im DOMI (Öffnungszeiten 13.00-19.00 Uhr) Ein Dia-Vortrag mit Herrn Helge Latzel Februar 2013 Freitag 01.02. Wettbewerb: „Wer baut das größte Kartenhaus?“ FERIEN Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Tag: Mittwoch, 20.02.2013, Zeit: 19.30 Uhr Ort: Rathaus Nossen, Eintritt: 3,00 Euro Info Stadtbibliothek In der Stadtbibliothek finden ab Februar 2013 Informationsveranstaltungen zum Internet statt. Jeden 1. Dienstag im Monat wird Herr Pohla ein spezielles Thema näher behandeln. Die Veranstaltungen beginnen 17.00 Uhr ab Februar und sind kostenlos. Angesprochen sind alle, die sich für das Internet interessieren, aber besonders Eltern und Großeltern. 5.2.13 1. Thema: Was sollte man als Eltern über das Internet wissen. 5.2.13 2. Thema: Rechtliche Aspekte, wenn das Kind im Internet ist. 2.4.13 3. Thema: Sicherer Umgang mit dem PC, Daten und dem Internet 7.5.13 4. Thema: Soziale Netzwerke Segen oder Fluch, Vor- und Nachteile Montag Dienstag Uhr) Mittwoch Donnerstag Freitag 04.02. 05.02. 06.02. 07.02. 08.02. Rätselkönig gesucht! Kreatives zum Valentinstag Kreatives für Fasching Kochen & Backen: „Lieblingsgericht“ Spiele nach eigener Wahl 11.02. Vorbereitung der Faschingsparty 12.02. Faschingstreiben im DOMI (15.00 bis 18.00 13.02. Kreatives: Baumeister 14.02. Kochen & Backen: „Burger“ 15.02. Billard - Turnier Schulbeginn Montag 18.02. Gesprächsrunde: „Kampf gegen schlechte Zensuren“ Dienstag 19.02. Kreatives: Freundschaftsbänder Mittwoch 20.02. Fertigstellung der Kreativarbeiten (Freundschaftsbänder) Donnerstag 21.02. Kochen & Backen: „Süßes“ Freitag 22.02. Test für Geruchs- und Geschmacksnerven Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag 25.02 26.02. 27.02. 28.02. Internetausflug Kreatives: Unruhe Fertigstellung der Kreativarbeiten (Unruhe) Kochen & Backen: „Herzhaftes“ Alle Angebote beginnen 16.00 Uhr, Ausnahmen siehe Plan, Änderungen sind vorbehalten. Jugendcafe nach Bedarf geöffnet. C M Y K Amtsblatt der Stadt Nossen Seite 15 1. Februar 2013 Informationen Koordinierungskreis des Klosterbezirk Altzella traf sich in Nossen Am 08.01.2013 fanden sich die Mitglieder des Koordinierungskreises im Rathausaal Nossen zusammen, um über die Vergabe von Fördermitteln zu entscheiden. Aus Ausgaberesten standen rund 280.000 €, zusätzliche zum bisherigen Budget in Höhe von 18,8 Mio., zur Verfügung. Seit April 2011 besteht ein Annahmestopp für Projekte, welche nach der Richtlinie ILE Zuwendungen erhalten möchten. Bereits zu diesem Zeitpunkt lagen für rund 3 Mio. € mehr Anträge vor als Geld zur Verfügung stand. Um alle bis dahin vorliegenden Maßnahmen privater Antragsteller, von Vereinen und Kirchen berücksichtigen zu können, entschied der Koordinierungskreis kommunale Anträge generell nachrangig zu behandeln. Jetzt am 08.01.2013 standen die Koordinierungskreismitglieder vor der schwierigen Aufgabe aus den zurückgestellten 19 kommunalen Anträgen, die herauszufinden, welche vom Zusatzbudget profitieren sollten. Aus der Stadt Nossen befindet sich der Ausbau der Talstraße auf der Warteliste Als Grundlage der Entscheidungsfindung wurde der seit 2008 unveränderte Bewertungsbogen gestrafft und die Kriterien auf ih- re Wirksamkeit überprüft. Der aktuelle Bewertungsbogen kann unter www.klosterbezirkaltzella.de nachgelesen werden. Letztendlich fiel die Abstimmung einstimmig zugunsten der Sanierung der Lindenallee in Reinsberg und der Erzwäsche in Halsbrücke aus. Die Straße - Lindenallee - dient als Zufahrt zum Schloss Bieberstein. Mehr als 1.000 Besuchern aus ganz Deutschland erleben jährlich Konzerte und andere Veranstaltungen im Schloss. Die Straße ist für Busse die einzig mögliche Zufahrt. Gleichzeitig ist die Erhaltung der unter Naturschutz stehenden Lindenallee, die der Straße ihren Namen gab ein wichtiges Anliegen der Region. Die Erzwäsche in Halsbrücke ist als Teil der UNESCO Welterbe Bewerbung - Montanregion Erzgebirge - ein Denkmal mit überregionaler Ausstrahlung. Für das Projekt sprach außerdem die überdurchschnittlich hohe Bereitstellung von Eigenmitteln der Gemeinde Halsbrücke zur Erhaltung und Nutzung des Gebäudes. Sollten 2013 nochmals zusätzliche Gelder bereitgestellt werden, gehen diese an Großschirma zur Sanierung 2. BA Straße Münzbachtal. Nach dem Dank - ein Hilferuf ! Sie haben sicher gehört oder gelesen, wie weit die Vorbereitungen für unser Schulprojekt in Tanzania gediehen sind. Alles ist organisiert; man wartet auf gutes Wetter für den Baubeginn. Doch ein Problem gibt es allerdings noch: Die Transportkosten für den Container mit wichtigen Materialien für den Bauverlauf, sowie benötigten Geräten und Werkzeugen für die Schule sind noch nicht abgesichert. Es fehlt noch ein Betrag von mindestens 4000 Euro. Die von Ihnen gespendeten Nähmaschinen und Werkzeuge für die Berufsausbildung sowie Güter für das Krankenhaus in Litembo warten ebenfalls auf diesen Versand. Wir bitten Sie, alle Bürgerinnen und Bürger aus Nossen und dem Umland, die Firmen und Gewerbetreibenden in Stadt und Land sowie auch die Institutionen und Organisationen sehr herzlich, uns mit Spenden zu helfen, damit der Container bald die Reise antreten kann. Selbstverständlich bekommen Sie für jede Spende eine Spendenbescheinigung für das Finanzamt. Wir bedanken uns im Voraus für Ihre Hilfsbereitschaft auch im Namen unserer afrikanischen Freunde. Wir als Vereinsmitglieder garantieren Ihnen, dass die uns übergebenen Spenden ihrer Bestimmung zugeführt werden. Bei den regelmäßigen Besuchen in Tansania, die nicht von Vereinsgeldern finanziert sind, werden die Mittel projektbezogen übergeben und die Verwendung auch streng kontrolliert. Der Schirmherr des Vereines, Bürgermeister Uwe Anke, wird die korrekte Arbeitsweise sicher gern bestätigen. Unser Vereinskonto lautet: Sparkasse Meißen BLZ 850 550 00; Konto 310 000 8722 Verwendungszweck: Container für Mbinga Außerhalb des ILE/LEADER Budgets erhielt der ländliche Wegebau Heldental in Hainichen die Zustimmung. Die Mitglieder des Koordinierungskreises besichtigten im Anschluss an die Sitzung den nach umfangreichen Bauarbeiten wiedereröffneten Sachsenhof und kamen aus dem Staunen gar nicht heraus. Die Schönheit des mit Jugendstilornamenten geschmückten Saals, dem Original nachgebrannte Fußbodenfliesen und viele andere liebevoll restaurierten Details lassen das Objekt zu einem Schmuckstück im Klosterbezirk werden. Mit bürgerschaftlichem Engagement und hohen kommunalem Einsatz wurde ein wunderbares, denkmalgeschütztes Gebäude erhalten und der Bevölkerung wieder zur Verfügung gestellt. Das Gebäude wird als Konzert- und Ballhaus über die Tanzschule „LA VIVA“ betrieben. Für private Nutzungen steht es genauso wie für Tanzkurse, Abschlussbälle und Weiteres zur Verfügung. Interessenten wenden sich über www.tanzschule-laviva an Herrn Roland Kühn. Wir sagen ganz herzlich DANKE! Schon fast traditionell lud der Verein am Weihnachtsmarktwochenende in Nossen wieder zur Tombola ein. Wie immer, für einen guten Zweck, nämlich die Projekte in Tansania. Sie haben zu unserer Freude viele Lose gekauft, uns besucht und die Gewinne ausgewählt. Viele von Ihnen haben auch vom guten Tansania-Kaffee getrunken. Es war für uns als Vereinsmitglieder sehr angenehm, mit Ihnen in Kontakt zu kommen, schöne Preise ausgeben zu können sowie die leuchtenden Kinderaugen und zufriedene Erwachsene zu sehen. Wir danken allen ganz herzlich, die uns Gewinne gesponsert haben, und allen Leuten, die unsere Lose gekauft haben. Damit unterstützen Sie unsere Arbeit im Raum Mbinga, denn es konnte an beiden Tagen ein guter Erlös erzielt werden. Ein ganz besonderer Dank geht an Frau Ramona Hallmann für die Überlassung der Räumlichkeiten am Markt 8. Auf dem beigefügten Foto - im November 2012 aufgenommen - sehen Sie die Schulkinder aus Mhongozi vor ihrer Schule. Sie blicken neugierig und erwartungsvoll auf den „Mann aus Deutschland“, vom Verein. Sie fragen sich vielleicht in dem Moment, ob diese weißen Männer ihr Versprechen halten und ihre Schule erneuern werden? - JA, SIE WERDEN! Und Sie alle haben uns dabei wieder ein Stück geholfen. Auch der Tombola-Erlös von 2011 fließt hier ein. Die Kinder erwarteten an diesem Tag die Gäste schon, denn es fand eine wichtige Baubesprechung statt, bei der Vertreter des Schulamtes, Lehrer, Eltern und unser Vereinsvorsitzende letzte Details klären mussten. Wir werden über den Verlauf der Bauarbeiten berichten, so dass Sie sehen können, was mit dem Geld geleistet wird. In unserem Land verschlingt ein Bauvorhaben ganz locker mal Millionenbeträge, doch in Tansania ist auch mit kleineren Beträgen sehr viel Gutes zu erreichen. Wir danken nochmals ganz herzlich und wünschen uns, dass Sie uns auch weiterhin gewogen bleiben und unsere Arbeit für die Menschen in der Region Mbinga unterstützen. Mit freundlichen Grüßen C M Y K Hans-Christoph Scholtyssek 1.Vorsitzender Verein Brückenschlag Sachsen-Tanzania e.V., Maria Weigelt www.Brückenschlag-Sachsen-Tanzania.de Amtsblatt der Stadt Nossen Seite 16 Änderung der Patienteninformationen über den Kassenärztlichen Notfalldienst Diensthabende und Notsprechstunden (jeweils ab 10.00 Uhr) an Wochenenden und Feiertagen sind zu erfragen unter der bisherigen Telefonnummer der Rettungsleitstelle 03521-732000 oder der aktuellen einheitlichen Rufnummer 116117. Apothekenbereitschaft/Nossen (ohne Gewähr) Nacht So. 03.02.13 Mi. 06.02.13 Do. 07.02.13 So. 10.02.13 Mi. 13.02.13 So. 17.02.13 Di. 19.02.13 Mi. 20.02.13 So. 24.02.13 Di. 26.02.13 • 10–12 Uhr Adler Siebenlehn Markt Markt Adler Adler Siebenlehn Markt Markt Adler Adler: Adler-Apotheke Nossen, Markt 3, Telefon 035242/68803 • Markt: Markt-Apotheke Nossen, Markt 28, Telefon 035242/4050 • Siebenlehn: Bergstadt-Apotheke Siebenlehn, Am Markt 23; 1. Februar 2013 Informationen LANDRATSAMT MEISSEN -Freistaat SachsenDr. Kerstin Thöns, Pressesprecherin Telefon: 03521/725-7013, E-MAIL: [email protected] Brauhausstraße 21, 01662 Meißen Landkreis sucht Jugendschöffen Der Landkreis Meißen sucht für die Geschäftsjahre 2014 - 2018 Jugendschöffen. Sie sind sozusagen das Zünglein der Waage der Justitia, wenn bei Strafmaß und Schuldspruch das hohe Gremium keinen Konsens findet. Schöffen oder auch Laienrichter erfüllen mit ihrer ehrenamtlichen Arbeit in einem Rechtsstaat eine wichtige Kontrollfunktion. Bewerber/innen, die die Voraussetzungen für ein Jugendschöffenamt erfüllen, werden in eine so genannte Vorschlagsliste aufgenommen, die der Jugendhilfeausschuss am 11. Juni 2013 beschließt. Danach wird die Liste öffentlich ausgelegt, bevor der Wahlausschuss über die ab 1. Januar 2014 tätigen Schöffen entscheidet. Das Amt eines Jugendschöffen braucht verantwortungsvolle und pädagogisch ambitionierte Bewerber/innen. Arbeitgeber sind übrigens verpflichtet, Mitarbeiter für das Schöffenamt während der Tätigkeit freizustellen. In der Regel sollte ein Jugendschöffe nicht mehr als zwölfmal im Jahr sein Ehrenamt ausüben. Bis 30. April 2013 können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger im Landratsamt, Kreisjugendamt, Infothek, Loosestraße 17/19, 01663 Meißen, Telefon: 03521/725-3202 oder unter der Emailadresse [email protected] melden. Bitte informieren Sie sich unter www.landratsamt-meissen.de. Hier sind auch das Anmeldeformular sowie die Erklärung veröffentlicht. Telefon 035242/64011 Änderungen vorbehalten. Zahnarztbereitschaft Lommatzsch/Nossen (ohne Gewähr) Februar 2013 – jeweils 09.00 bis 11.00 Uhr 02./03.02. Herr Dr. Schwanitz 09./10.02. Frau Dr. Zölfel 16./17.02. Herr Dipl.-Stom. M. Vetters 23./24.02. Frau Dr. Preißer • • • • • • • • • Herr Dipl.-Stom. M. Vetters 01623 Lommatzsch, Königsstr. 55, Tel. 035241/51067 Frau Dr. Zölfel 01665 Miltitz, Talstr. 2 (Schule), Tel. 035244/41078 Herr Dipl.-Stom. J. Förster 01623 Lommatzsch, Frauenstr. 29, Tel. 035241/52377 Herr Dipl.-Stom. U. Görlitz 01665 Zehren, Leipziger Str. 15, Tel. 035247/51342 Frau Dipl. Stom. P. Jesswein 01683 Nossen, August-Bebel-Str. 8, Tel. 035242/68155 Herr ZA Steffen Lehmann 01683 Nossen, Waldheimer Str. 20, Tel. 035242/68555 Frau ZÄ C. Otto 01623 Lommatzsch, Döbelner Str. 37, Tel. 035241/52430 Frau Dr. Preißer 01683 Nossen, Waldheimer Str. 36, Tel. 035242/62162 Herr Dr. Schwanitz 01683 Nossen, Bahnhofstr. 19, Tel. 035242/68297 Herr Dr. med. dent L. Schwitzky 01623 Leuben-Schleinitz, Schleinitzer Str. 14, Tel. 035241/819438 Gewerbemesse am 20./21. April 2013 in Staucha In diesem Jahr wird die mittlerweile 12. Gewerbemesse in Staucha am 20.und 21. April stattfinden, die sich zum festen Anlaufpunkt für Gewerbetreibende und interessierte Besucher entwickelt hat. Aussteller verschiedenster Branchen präsentieren ihre Produkte auf dem ehemaligen Rittergut. Die Veranstaltung versteht sich als regionale Leistungsschau, bei der eine Vielzahl und natürlich auch Vielfalt der Firmen die Möglichkeit der Präsentation ihres Unternehmens nutzen. Außerdem können die Aussteller so persönlich ins Gespräch kommen, auf die Vorteile seiner Produkte hinweisen. Kunden haben die Möglichkeit, in Kürze zu vergleichen bzw. spezielle Fachfragen direkt vom Profi beantwortet zu bekommen. Ebenso werden kulinarische Leckerbissen geboten. Ein breit gefächertes Rahmenprogramm erwartet das Publikum, welches Programmpunkte für jedes Alter bereithält. Stargast am Sonntag ist Schlagersänger Andreas Martin. Außerdem dürfen wir uns auf eine „ bunte Gartenfragestunde“ mit Helma Bartholomay, der Gartenexpertin vom MDR freuen. Ein Beschäftigungsprogramm für Kinder ist natürlich auch geplant. Wir hoffen natürlich, dass uns das Wetter wohl gesonnen ist und wir wieder mit ungefähr drei- bis viertausend Besucher rechnen können. Interessierte Gewerbetreibende können sich noch bis Ende Februar unter 035268 87223 oder 035268 87210 bzw. per Email unter [email protected] melden und die Anmeldeunterlagen anforVetretung erfolgt für die Zahnarztpraxen des Versorgungsbereiches Nossen/Siebenlehn! Änderungen vorbehalten. dern. • C M Y K Amtsblatt der Stadt Nossen Seite 17 1. Februar 2013 Anzeigen Unvergessen wirst Du in unserem Herzen weiter leben. Wir möchten all denen Dank sagen, die unserem lieben Vati Klaus Gärtner * 3. Oktober 1940 † 15. November 2012 im Leben Achtung und Wertschätzung schenkten, im Tod ehrten und uns Trost spendeten. Danke für alle Zeichen der Verbundenheit und Freundschaft. Ein herzlicher Dank auch dem gesamten Personal des „Katharinenhofes“ in Wilsdruff für die gute Betreuung und Pflege in der Zeit seiner schweren Krankheit. In stiller Trauer seine liebe Tochter Kerstin Jander seine liebe Tochter Ina Weigelt Ihre Familienanzeige im Amtsblatt Nossen Wir veröffentlichen an dieser Stelle gern Ihren Dank Grund, Deutschenbora für die Anteilnahme, die Sie beim Verlust Ihres lieben Familienmitglieds erfahren haben, und die Ihnen Trost in schweren Stunden spendete. Per Telefon 03722 505090 , Fax 03722 Anzeigengröße: 93 x 75 mm * Zusatzangebot: Individuelle Dankkarten mit gleichem Text wie in Ihrer Anzeige, Format DIN lang mit Umschlag – pro Karte 1,19 Eu- Anzeigen, Werbebeilagen und Beilagenhinweis: sonstige Druckanfragen: 03722/50 50 90 [email protected] C M Y K Verlag & Druck KG Dieser Ausgabe des Amtsblattes Nossen liegen folgende Beilagen bei: ➜ Fitness-World ➜ Ev.-Luth. Pfarramt Amtsblatt der Stadt Nossen Seite 18 1. Februar 2013 Anzeigen 2-Zimmer-Single-Whg., Nossen, 45 m2, Bad mit Wanne, geflies t, Stellplatz, hochparterre, KM 250,- € + BK, Telefon: 01 72 · 3 11 08 07 oder 0 30 · 5 67 50 67 Hotel „Stadt Dresden“ 14. Februar 2013 – Valentinstag Romantik-Menü nur auf Vorbestellung Auf Ihren Besuch freut sich Familie Feuchtmeyer Mark 1 · 01683 Nossen · Telefon 03 52 42/42 20 Elektro Roßwein GmbH Mühlstraße 26 • 04741 Roßwein ☎ (03 43 22) 47 4-0 • Fax (03 43 22) 4 74 55 E-Mail: [email protected] Internet: www.elektro-rosswein.de E-Anlagen, Photovoltaik- und Blitzschutzanlagen, Kühlschränke, Waschmaschinen usw. Fachgeschäft für Haushaltsgeräte und Wohnraumleuchten Dresdner Str. 6, ☎ 03 43 22/4 01 49 Bereitschaftsdienst Riedel-Verlag & Druck KG 03722 50 50 90 ☎ 01 72 / 3 73 76 50 C M Y K Amtsblatt der Stadt Nossen Seite 19 Anzeigen Brennstoffhandel K. 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