Neues aus den Kindereinrichtungen Winterzeit

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Neues aus den Kindereinrichtungen Winterzeit
Weitere Informationen: www.nossen.de
Ausgabe: 2/2013 • Erscheinungstag: 1. Februar 2013
Neues aus den Kindereinrichtungen
Winterzeit „Wellnessbereit“
Die Kinder der Kindertagesstätte Kunterbunt
freuen sich schon auf die Winterferien. Mit
einem Wellnessangebot werden die Jungen
und Mädchen in den zwei Wochen verwöhnt.
Die geplanten und zur Tradition gewordenen
Aktivitäten beinhalten, Saunabesuch, Fuß- und
Handmassagen, Entspannungsgeschichten,
Kinderjoga, Flechtfrisuren und flotte Haarschnitte, Sport in der Turnhalle, Krafttraining,
Winterwanderungen sowie eine Teeverkostung. Wir wünschen allen Kindern viel Spaß
und zwei Wochen voller Entspannung.
Das Erzieherteam
Kita Bismarckstraße
Amtsblatt der Stadt Nossen
Seite 2
Öffentliche Bekanntmachung
Nächster Redaktionsschluss:
18.02.2013 – 10.00 Uhr
Nächster Erscheinungstermin:
01.03.2012
Bereitschaftsdienste der Ärzte,
Zahnärzte und Apotheken
siehe Seite 16
Öffnungszeiten Stadtverwaltung
Dienstag
09.00 – 12.00 Uhr,
13.30 – 17.30 Uhr
Donnerstag
13.30 – 15.30 Uhr
Öffnungszeiten Einwohnermeldeamt
Montag:
geschlossen
Dienstag:
09.00–12.00 Uhr und
13.30–17.30 Uhr
Mittwoch:
geschlossen
Donnerstag:
09.00–11.00 Uhr und
13.30–15.30 Uhr
Freitag:
09.00 Uhr–12.00 Uhr
Impressum:
Herausgeber:
Stadtverwaltung Nossen
Markt 31 • 01683 Nossen
Tel.: 035242/ 434-0 • Fax: 035242/ 6 8187
E-mail: [email protected]
Verantwortllich für amtl. Bekanntmachungen der Stadtverwaltung Nossen:
Bürgermeister Herr Anke
Verantwortlich für sonstige Bekanntmachungen der Stadt Nossen:
Frau Kopp, Tel.: 035242/ 434-37
E-mail: [email protected]
Verlag, Satz, Druck, Vertrieb, Anzeigen:
RIEDEL – Verlag & Druck KG
Heinrich-Heine-Straße 13a
09247 Chemnitz/OT Röhrsdorf
Tel.: 03722/505090 · Fax: 03722/5050922
E-mail: [email protected]
Inhaber: Annemarie und Reinhard Riedel
Es gilt die aktuelle Preisliste 9/2011.
1. Februar 2013
Stadtverwaltung Nossen
Bekanntmachung
Die 43. öffentliche Ratssitzung des Stadtrates der Stadt Nossen findet am Donnerstag,
dem 14. Februar 2013, um 18:30 Uhr im Ratssaal des Rathauses Nossen, Markt 31,
01683 Nossen, statt. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Nossen sind dazu recht herzlich eingeladen
■ Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
1. Bürgerfragestunde
2. Abwägungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum vorhabensbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Deutschenbora“
3. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan „Solarkraftwerk Nossen“
4. Beschluss zum Bau eines Zweifeld – Tennisplatzes zwischen Spielplatz und Hundesportplatz auf dem Steinbusch
5. Nachberechnung und Gebührenkalkulation für die Abwasserbeseitigung der Stadt
Nossen
6. Beschluss zur Bildung und Festlegung von Schlüsselprodukten im doppischen Haushalt
7. Beschluss zur Wahrnehmung von Vorkaufsrechten, Vergaben, Verkäufen, Erlassen
und Niederschlagungen
8. Verschiedenes und Informationen
II. Nichtöffentlicher Teil
1. Beschluss zu Vorkaufsrechten, Vergaben, Verkäufen, Erlassen und Niederschlagungen bei denen Interessen Dritter zu beachten sind.
2. Verschiedenes
Nossen, den 17.01.13
gez. Anke
Bürgermeister
So sehe ich das ...
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
am 8. Januar 2013 tagte der Koordinierungskreis für die LEADER-Region Klosterbezirk
Altzella im Nossener Ratssaal. Bis auf unseren Nachbarbürgermeister Lutz Grübler, der
zeitgleich auf einer anderen Veranstaltung
weilte, waren alle Mitglieder anwesend und
sind auf dem Foto auf unserer Rathaustreppe
zu sehen.
Aktuelle Informationen finden Sie auch im
Internet unter: www.nossen.de
Erscheinungsweise:
Das Amtsblatt erscheint monatlich, kostenlos
an alle frei zugängigen Haushalte im Erscheinungungsgebiet. Die Verteilung erfolgt über
den Medienvertrieb Meißen. Sollten Sie kein
Amtsblatt erhalten haben, so wenden Sie sich
bitte an Herrn oder Frau Riedel, Telefon:
03722 / 50 50 912.
Einzelexemplare zum Versand bzw. als Abonnement werden vom Verlag verschickt. Das
Amtsblatt kann auch im Internet gelesen werden unter: www.nossen.de.
Auflage: Zur Verteilung: 3.450 Stück
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Dieser Koordinierungskreis hat in der laufenden Förderperiode (von 2007 bis 2013) über
Fördermittel in einem Gesamtumfang von
19,1 Mio. Euro entschieden, die ohne den
Klosterbezirk Altzella nicht für unsere Region
zur Verfügung gestanden hätten. Davon erhielt Nossen insgesamt 2,16 Mio. Euro für
14 Projekte. Neben 4 privaten Bauvorhaben,
wie der Umnutzung der ehemaligen Dorfschule in Heynitz, wurden auch Gelder für die Sanierung der Kirche in Deutschenbora bewilligt.
Der Hauptschwerpunkt lag in Nossen jedoch
auf Straßenbauvorhaben. Das umfangreichste
war der Ausbau der Dorfstraße in Mahlitzsch
mit Baukosten von rund 780.000 Euro gefolgt
von der Elgersdorfer Str./Str. des Fortschritts
mit Baukosten in Höhe von rund 670.000 Euro. Weitere Straßenprojekte waren die Straßen Am Bahnhof, Am Mühlholz, An der Schule, Siedlung Eula und die Brücke am Steinberg. Auch die Straßenbeleuchtung an der
B 101 wird über diese Fördergelder mit finanziert. Weitere knapp 40.000 Euro sollen in diesem Jahr für das 15. Projekt, dem Kinderspielplatz Wendischbora, fließen. Mit den jeweiligen Eigenmitteln waren das Baumaßnahmen von insgesamt mehr als 3,6 Mio. Euro.
Damit hat sich die gute Zusammenarbeit in
dem von meinem Vorgänger, Hans Haubner,
initiierten Klosterbezirk Altzella nicht nur für
die Stadt Nossen, sondern auch für die gesamte Region in barer Münze ausgezahlt.
Das sehen auch die Nachbarbürgermeister
so, deshalb wird bereits an den Vorbereitungen für die nächste Förderperiode (20142020) gearbeitet. Auch für diesen Zeitraum
wollen wir wieder EU-Fördergelder in unseren
Klosterbezirk holen.
Im letzten Koordinierungskreis hier in Nossen
wurden u.a. zwei weitere Projekte mit Fördermitteln bedacht. Die zusätzlich zur Verfügung
gestellte Mittel gingen nach längerer Beratung an die Gemeinden Reinsberg für die
Sanierung der Lindenallee und die Gemeinde
Halsbrücke für die dortige Erzwäsche.
Durch den Zusammenschluss von Roßwein
und Niederstriegis tritt mit Heinz Martin der
bisher dienstälteste Bürgermeister Sachsens
in den Ruhestand und wurde vom Vorsitzenden des Koordinierungskreises, dem Striegistaler Bürgermeister Bernd Wagner, mit einem kleinen Baum verabschiedet. Unser
herzlicher Dank gilt dem Niederstriegiser
Bürgermeister für eine stets gute und kon-
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struktive Zusammenarbeit in unserem Klosterbezirk Altzella, dem er auch weiterhin als
Koordinierungskreismitglied erhalten bleibt.
Ihr Bürgermeister
Uwe Anke
Öffentliche Bekanntmachung
Niederschrift der 41. öffentlichen Sitzung der Stadträte der Stadt Nossen am 14.12.2012
Beginn:
Ende:
18.30 Uhr
20.40 Uhr
Anwesende:
von 18 Stadträten anwesend:
davon entschuldigt:
Herr Helm, Herr Pampel
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2
– Herr Anke, Bürgermeister, ist mit stimmberechtigt
– Frau Bieber, Dezernentin Bauwesen/Wirtschaftsförderung
– Herr Händel, Dezernent Hauptamt
– Herr Seifert, Dezernent Finanzen
Bürger der Stadt Nossen, Herr Dr. Pritzkow –
Sunfarming Berlin, Herr Bothe – Planungsbüro Bothe Dresden, Herr Westphal – Planungsbüro Phase 10 Freiberg, Herr Wolf –
Geschäftsführer WVG Nossen, Vertreter der
Presse
Der Bürgermeister, Herr Anke, begrüßt die
Stadträte und Gäste zur Ratssitzung. Er bittet
darum, folgende Tischvorlagen mit behandeln zu dürfen:
- Beschluss Vorkaufsrechte Nr. 566-41/12
und 567-41/12
Die Stadträte stimmen der Mitbehandlung
zu.
■ TOP 1 Bürgerfragestunde
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung mit
der Bürgerfragestunde und beantwortet die
Anfragen aus der letzten Sitzung:
• Tonnagebegrenzung Mahlitzscher Straße:
Ein entsprechender Antrag wurde an das
Straßenverkehrsamt Meißen gestellt und
dieses hat die Anfrage an das zuständige
Straßenbauamt in Meißen weitergeleitet.
• Straßenspiegel Kreuzung Berggasse/Siebenlehner Gasse: Der Spiegel wurde angebracht.
• Straße des Fortschritts Deutschenbora:
Am 28. November erfolgte die Abnahme
ohne Beanstandungen.
- Frau Kirst erkundigt sich zum Ausbau des
Radweges im Zusammenhang mit der Radwegkonzeption Sachsen. Die Situation der
Radfahrer im Stadtgebiet sieht sie als kritisch an.
Frau Bieber erklärt, dass einige Teile der Konzeption bereits realisiert sind, zum Beispiel
der Radweg von Nossen nach Rhäsa. Für Eula ist einer im Zusammenhang des Ausbaues
der B 101 mit vorgesehen. Für einen neuen
Radweg von Wendischbora nach Nossen
gibt es keine Fördermittel, so dass diese
Maßnahme vorerst nicht realisiert wird. Weitere Radwege sind zurzeit nicht geplant.
Herr Anke fordert Frau Kirst auf, weitere Vorschläge im Bauamt abzugeben.
- Herr Büttner, Vorsitzender des SV Lok Nossen, spricht über die Situation in seinem
Verein. Dieser hat 180 Mitglieder, darunter
viele ältere Bürger. Er schlägt vor, Defibrilatoren zur schnellen medizinischen Hilfe im
Notfall anzuschaffen. Er erklärt weiter, dass
in den Hallen keine Kapazitäten mehr für
neue Sportgruppen frei sind. Außerdem ist
die Deckelung des Zuschusses zu den Nutzungsgebühren für die Turnhallen seit 1998
gleich geblieben. Er bittet um Erhöhung der
Zuschüsse, da sich die Anzahl der Sportgruppen deutlich erhöht hat.
Herr Napierkowski spricht sich für eine weitere Unterstützung des Vereines aus.
Herr Anke bittet darum, dass bis zur Sitzung
des Verwaltungsausschusses im Januar der
Bilanz- und Finanzbericht des Sportvereins
vorgelegt wird.
- Herr Erler bittet um bessere Beräumung der
Bushaltestelle in Deutschenbora in der Baustelle B 101 durch den Winterdienst und
das Freihalten der Gehwege.
Frau Bieber erläutert, dass dies durch den
dort tätigen Baubetrieb erledigt werden sollte. Mit der Firma wurde inzwischen gesprochen und diese wird die Haltestelle und den
Fußweg frei räumen.
- Herr Geinitz lobt die gute Arbeit des Winterdienstes in der Stadt und bittet darum, auch
die Nebenstraßen mit zu beachten.
Herr Adler schlägt vor, dass die Straßen, die
besonders von Schneeverwehungen betroffen sind, in den Plänen festgehalten und öfters kontrolliert werden.
- Frau Schönstädt informiert das Bauamt
über einen größeren Riss in der kleinen
Waldheimer Straße vor ihrem Grundstück.
Frau Bieber nimmt dies zur Kenntnis. Es wird
bei den Straßenreparaturen mit beachtet.
Da keine weiteren Anfragen mehr kommen,
beendet Herr Anke die Bürgerfragestunde. Er
stellt fest, dass fristgemäß eingeladen wurde
und die Sitzung beschlussfähig ist.
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Öffentliche Bekanntmachung
Zum Protokoll der letzten Sitzung gibt es keine Einwände. Dieses wird von den Stadträten
Herrn Bähr und Herrn Erler gegengezeichnet.
Anschließend bittet Herr Anke darum, dass
der Bericht von Herrn Dr. Pritzkow zum Solarpark Deutschenbora vor den TOP 2 gezogen
wird, da dieser anschließend wieder nach
Berlin zurück muss. Die Stadträte sind damit
einverstanden.
• Informationen zum Projekt Solarpark
Deutschenbora
Herr Dr. Pritzkow berichtet, dass die Firma
Sunfarming nunmehr die benötigten Flächen
zur Erstellung eines Solarparkes in Deutschenbora käuflich erwerben konnte. Er erläutert das erweiterte Vorhabensgebiet Deutschenbora, welches eine zukünftige Leistung
von über 9 Megawatt erbringen soll. Bei Einhaltung aller Fristen ist eine Inbetriebnahme
der Anlage für Ende April angestrebt.
Er versichert, dass für die noch offene Problematik Sportplatz Deutschenbora Möglichkeiten zur Sicherheit gefunden werden. Auch
für das Dorffest in Deutschenbora stellt er
seine Gesprächsbereitschaft in Aussicht.
Anschließend beantwortet er die Anfragen
der Stadträte kompetent und zufriedenstellend.
■ TOP 2 Vorstellung des Vorentwurfes zur
2. Änderung des Flächennutzungsplanes
des Stadt Nossen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
■ TOP 3 Vorstellung des Vorentwurfes des
Bebauungsplanes „Solarkraftwerk Nossen“ im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1
BauGB
Herr Bothe vom gleichnamigen Planungsbüro
aus Dresden stellt die 2. Änderung des
Flächennutzungsplanes vor. Dabei handelt es
sich um das Gebiet zwischen dem Gewerbepark Heynitz/Lehden bis zur Brücke über die
A 14 am Lindigtgut. Diese Fläche soll als
Sondergebiet für Photovoltaikanlagen bzw.
als Ausgleichfläche ausgewiesen werden. Die
Öffentlichkeit soll darüber frühzeitig informiert
werden und die Bürger können Einwände
oder Vorschläge einbringen.
Herr Adler erkundigt sich zur Notwendigkeit,
dieses Gebiet als Sondergebiet auszuweisen
und welche Vorteile daraus entstehen sollen.
Herr Bothe hält diese Ausweisung für sinnvoll, da keiner mit Sicherheit weiß, was in 20
Jahren möglich ist und diese Fläche später
auch in gewerbliche Nutzung umgeändert
werden kann.
■ TOP 4 Änderungs- und Abwägungsbeschluss zur Klarstellung- und Ergänzungssatzung für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Wendischbora
■ TOP 5 Satzungsbeschluss zur Klarstellung- und Ergänzungssatzung für den im
Zusammenhang bebauten Ortsteil Wendischbora
Herr Westphal vom Planungsbüro Phase 10
aus Freiberg berichtet, dass im Rahmen der
erneuten öffentlichen Auslegung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung die betroffenen Träger öffentlicher Belange angeschrieben wurden. Diese haben ihre Hinweise
und Bedenken vorgebracht. Die Bedenken
bezogen sich im Wesentlichen auf die Belange der gesicherten abwasserseitigen Erschließung. Des Weiteren erging der Hinweis,
dass auf den betreffenden Flurstücken möglicherweise mit denkmalgeschützten Gebäuden zu rechnen ist.
Im Rahmen der folgenden Behördenabstimmungen konnte die grundsätzliche Art der
Entsorgung von Regen- und Abwasser festgelegt werden. Der konkrete Nachweis erfolgt im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens. Die Ergebnisse sind in die Abwägung eingeflossen. Die in der Abwägung
beschlossenen Änderungen wurden in die
Satzung eingearbeitet.
1. Die bei der erneuten öffentlichen Auslegung von den Trägern öffentlicher Belange vorgebrachten Anregungen wurden behandelt und abgewogen (Abwägungsbeschluss).
2. Die vom Stadtrat beschlossenen Änderungen sind in die Satzung einzuarbeiten.
3. Der vorgelegte Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung, bestehend aus Satzung und Begründung, jeweils in der Fassung vom 14.12.2012,
wird gebilligt.
Abstimmung: 17 Fürstimmen
Beschluss-Nr.: 545-41/12
1 Satz 1 SächsGemO dem Stadtrat jedes
Jahr ein Bericht über die Eigenbetriebe und
die Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts vorzulegen ist, an denen die
Stadt unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist.
Ein Auszug des Beteiligungsberichts (ohne
Anlagen) ist der Beschlussvorlage beigefügt.
Der vollständige Beteiligungsbericht kann
während der üblichen Geschäftszeiten in der
Verwaltung eingesehen werden.
Übersicht zu den wesentlichen Finanzverflechtungen der Stadt Nossen im Jahr 2011:
Beteiligung
Ausgaben
Einnahmen
ENSO Energie
Sachsen Ost AG
216.909,09 €
KBO
210.663,85 €
Wirtschaftsförderung Region
Meißen GmbH
WVG
3.049,00 €
1.107.844,00 €
(Bürgschaften nicht in
Anspruch genommen)
Zweckverband
Energie OstOstsachsen i.L.
Standesamt
Nossen
4.199,85 €
42.989,54 €
19.265,11 €
davon Erstattung
von Gemeinden:
12.194,01 €
Die Stadträte nehmen den Beteiligungsbericht der Stadt Nossen für das Abrechnungsjahr 2011 zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmung: 17 Fürstimmen
Beschluss-Nr.: 547-41/12
Der Satzungsentwurf, in der Fassung vom
14.12.2012 wurde vom Stadtrat gebilligt. Es
erfolgt nun der Satzungsbeschluss. Um die
Rechtskraft für die Satzung zu erwirken, ist
der Satzungsbeschluss öffentlich bekannt zu
machen. Mit dem Tag der Bekanntmachung
tritt die Satzung in Kraft.
■ TOP 7 Beschluss zur Feststellung der
Jahresrechnung 2011
1. Der Stadtrat beschließt die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den
im Zusammenhang bebauten Ortsteil
Wendischbora, in der Fassung vom
14.12.2012, als Satzung (Satzungsbeschluss).
2. Die Satzung ist durch öffentliche Bekanntmachung in Kraft zu setzen.
- Die Prüfung durch einen Wirtschaftsprüfer
ist erfolgt und der Bericht liegt auszugsweise den Stadträten vor. Es gab keine wesentlichen Beanstandungen und es wurde
grundsätzlich eine ordnungsgemäße Haushaltsführung bescheinigt.
Abstimmung: 17 Fürstimmen
Beschluss-Nr.: 546-41/12
■ TOP 6 Beschluss zum Beteiligungsbericht 2011
Herr Seifert berichtet, dass gemäß § 99 Abs.
Herr Seifert erläutert die Jahresrechnung
2011. Gemäß § 88b SächsGemO stellt der
Gemeinderat die Jahresrechnung nach deren
örtlichen Prüfung fest:
- Die Aufstellung des Zahlenteils erfolgte
fristgemäß zum 30.06.2012 und als letzte
Formalität ist der Beschluss bis zum
31.12.2012 zu fassen.
- Ein generelles Problem sind die steigenden
Ausgaben im Unterhaltungsbereich (Energie, Reparaturen, Verwaltungs- und Betriebsausgaben) bei rückläufigen Einnahmen (z.B. Gewerbesteuer).
- Ein positiver Gesamtabschluss wie in den
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Öffentliche Bekanntmachung
Vorjahren war nicht möglich, wenn auch die
Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage
geringer war als geplant.
- Auf eine Kreditaufnahme konnte aufgrund
der Entnahme aus der Rücklage verzichtet
werden.
Statistik:
- Einwohner 7.131 (- 0,93%)
- Hebesätze Realsteuern sind gleich geblieben
- Gewerbesteuer 350%
- Grundstuer A
280%
- Grundsteuer B 370%
- HH Volumen:
- Verwaltungshaushalt = 9.723.134,07 €
- Vermögenshaushalt = 6.044.130,70 €
- Insgesamt:
= 15.767.264,77 €
- Stand der Rücklage zum 31.12.2011:
5.367.732,32 €
- gesetzlicher Mindestbestand:
199.569,02 €
- ordentliche Tilgung 2011:
- außerordentliche Tilgung:
-229.544,63 €
keine
- Schuldenstand 31.12.2011:
3.068.543,35 € (426,30 €/EW)
- Schuldenstand Sachsen:
2.322 €/EW
- Schuldenstand Kommunen:
881 €/EW
Die Jahresrechnung 2011 wird gemäß § 88
der Sächsischen Gemeindeordnung durch
den Stadtrat festgestellt.
Abstimmung: 17 Fürstimmen
Beschluss-Nr.: 548-41/12
Die Stadträte als Gesellschafterversammlung
stellen den Jahresabschluss zum 31.12.2011
fest.
Abstimmung: 17 Fürstimmen
Beschluss-Nr.: 549-41/12
Die Stadträte als Gesellschafterversammlung
beschließen den Verlust von 110.681,00 € auf
die neue Jahresrechnung des Geschäftsjahres vom 01.01.2012 bis 31.12.2012 vorzutragen.
Abstimmung: 17 Fürstimmen
Beschluss-Nr.: 550-41/12
■ TOP 10 Beschluss zur Entlastung des
Geschäftsführers der Wohnungs- und
Verwaltungsgesellschaft Nossen mbH
Dem Geschäftsführer, Herrn Wolf, wird für
das Geschäftsjahr 2011 Entlastung erteilt.
Abstimmung: 16 Fürstimmen
Beschluss-Nr.: 551-41/12
Stadtrat Bätz wird aus Befangenheitsgründen
von der Beschlussfassung ausgeschlossen.
■ TOP 11 Beschluss zur Entlastung des
Aufsichtsrates der Wohnungs- und Verwaltungsgesellschaft Nossen mbH
Dem Aufsichtsrat wird für das Geschäftsjahr
2011 Entlastung erteilt.
Abstimmung: 14 Fürstimmen
Beschluss-Nr.: 552-41/12
■ TOP 8 Beschluss zur Feststellung des
Jahresabschlusses zum 31.12.2011 der
Wohnungs- und Verwaltungsgesellschaft Nossen mbH
■ TOP 9 Beschluss über den Rechnungsvortrag des Jahresverlustes 2011 auf
das Geschäftsjahr 2012 der Wohnungsund Verwaltungsgesellschaft Nossen
mbH
Herr Wolf berichtet, dass der Lagebericht des
Geschäftsführers für das Geschäftsjahr 2011
dem Gesellschafter zugegangen ist. Die mit
der Prüfung beauftragte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA hat dem Jahresabschluss und dem Lagebericht 2011 uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt.
Der Bericht wurde den Mitgliedern vorgestellt, es blieben keine offene Fragen. Das
Geschäftsjahr 2011 schließt mit einer Bilanzsumme von 12.175.168,00 € und einem Verlust von 110.681,00 € ab. Die Schwankungen
ergeben sich aus den erhöhten Aufwendungen für die Grundstücke.
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Herr Eckert stellt fest, dass es im Ergebnis
wichtig ist, dass fast alle Wohnungen vermietet sind. Die Bilanz verändert sich durch Mieterhöhungen, auch bei Gewerberäumen. Er
hofft, dass das neue Ärztehaus gut ausgelastet wird.
Die Stadträte Adler, Eckert und Geinitz werden aus Befangenheitsgründen von der Beschlussfassung ausgeschlossen.
Herr Anke dankt dem Geschäftsführer und
den Aufsichtsräten für ihre geleistete Arbeit.
■ TOP 12 Beschluss zur Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl 2013
Herr Händel berichtet, dass zur ordnungsgemäßen Vorbereitung und Durchführung der
Bürgermeisterwahl und zur Feststellung des
Wahlergebnisses am Wahltag entsprechend
Kommunalwahlgesetz § 9 (1) ein Gemeindewahlausschuss durch den Stadtrat zu wählen
ist. Der Vorsitzende, der Stellvertreter und die
Beisitzer sind aus den Wahlberechtigten und
den Gemeindebediensteten zu wählen. Der
Gemeindewahlausschuss besteht aus dem
Vorsitzenden und 2 bis 6 Beisitzern. Die vorgeschlagenen Bürgerinnen und Bürger haben
ihr Einverständnis zur Übernahme des Ehrenamtes erklärt.
Auf der Grundlage des Kommunalwahlgesetzes § 9 (1) wählt der Stadtrat folgende Bürgerinnen und Bürger aus den Wahlberechtigten
und den Angestellten der Stadt Nossen in
den Gemeindewahlausschuss, der für die
Durchführung und Leitung der im Jahre 2013
notwendig werdenden Bürgermeisterwahl
verantwortlich ist.
Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses:
Frau Ines Selke
Stellvertr. Vorsitzende:
Frau Anett Franz
Beisitzer:
Frau Diana Beyer
Herr Michael Krüger
Frau Karin Weigelt
Frau Christine Hellwig
Stellvertreter/ Ersatzpersonen :
Frau Katja Lindner
Frau Kerstin Habel
Herr Michael Olesch
Frau Katrin Diemert
Abstimmung: 17 Fürstimmen
Beschluss-Nr.: 553-41/12
■ TOP 13 Beschluss zum Verkauf einer
Teilfläche von ca. 110 m2 aus dem Flurstück 649/27 der Gemarkung Nossen,
postalische Anschrift: Gartenstraße 7,
Nossen, an die Eheleute Thomas und
Lisett Pilarczyk
Frau Schönstädt weist darauf hin, dass die
Flurstücksnummer in der Beschlussvorlage
falsch ist und bittet um Berichtigung.
Herr Seifert berichtet, dass die Eheleute Pilarczyk dieses Teilgrundstück bereits von der
Stadt Nossen gepachtet haben. Es ist aufgrund seiner Lage auch nur durch den jeweiligen Eigentümer des Grundstückes Gartenstraße 7 nutzbar.
Die Stadt Nossen benötigt dieses Flurstück
nicht zur Erfüllung ihrer kommunalpolitischen
Aufgaben. Es bestehen auch keine Gründe,
die dem Gemeinwohl beim Verkauf entgegenstehen.
Die Stadträte beschließen, vorgenanntes Teilgrundstück an die Eheleute Pilarczyk, Nossen, zu verkaufen. Der Kaufpreis für das
Grundstück beträgt 30,00 € je m2, somit insgesamt ca. 3.300,00 €. Die Kosten des Vertrages und seiner Durchführung sowie der
Vermessung sind durch den Käufer zu tragen.
Abstimmung: 17 Fürstimmen
Beschluss-Nr.: 554-41/12
■ TOP 14 Beschluss zum Verkauf des
Flurstückes 294/3 der Gemarkung Nossen mit 2.546 m2, postalische Anschrift:
Hackestraße 7, Nossen an die Wohnungs- und Verwaltungsgesellschaft
Nossen mbH
Herr Seifert erklärt, dass die WVG Nossen
mbH beabsichtigt, in dem ehemaligen Kindergarten ein Ärztehaus einzurichten, um die
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1. Februar 2013
Öffentliche Bekanntmachung
medizinische Versorgung der Bevölkerung
der Stadt Nossen zu verbessern. Für diese
Umbaumaßnahmen ist ein hoher finanzieller
Aufwand erforderlich.
Gemäß Wertgutachten vom 27.11.2012 beträgt der Verkehrswert des Grundstückes
90.000,00 €. Aus oben genanntem sozialen
Aspekt und den hohen Folgekosten für den Erwerber stimmt der Stadtrat einem Preisnachlass und damit dem Kaufpreis von 75.000,00 €
zu. Gemäß GemO ist ein Preisnachlass unter
bestimmten Gründen zulässig. Dies ist hier gegeben, da in dem Grundstück eine Versorgungseinrichtung gebaut wird. Die Stadträte
wurden im Vorfeld bereits umfassend über die
Maßnahme informiert. Eine Ausschreibung
des Objektes erfolgt nicht, da dieses an die
WVG mbH, deren alleinige Gesellschafterin die
Stadt Nossen ist, verkauft wird.
Die Stadt Nossen benötigt dieses Flurstück
nicht zur Erfüllung ihrer kommunalpolitischen
Aufgaben. Es bestehen auch keine Gründe,
die dem Gemeinwohl beim Verkauf entgegenstehen.
Herr Piontek verlässt kurz den Saal.
Die Stadträte beschließen, vorgenanntes
Grundstück an die WVG Nossen mbH, Nossen, zu verkaufen. Der Kaufpreis für das
Grundstück beträgt 75.000,00 €. Die Kosten
des Vertrages und seiner Durchführung sind
durch den Käufer zu tragen.
Abstimmung: 16 Fürstimmen
Beschluss-Nr.: 555-41/12
■ TOP 15 Beschluss zum vom Staatsbetrieb Sachsenforst für die Stadt Nossen
aufgestellten Wirtschaftsplan 2013 für
den städtischen Wald
Frau Bieber berichtet, dass der durch den
Staatsbetrieb Sachsenforst aufgestellte Wirtschaftsplan diesmal ein Minus aufweist. Im
nächsten Jahr ist keine große Holzernte zu
erwarten. Es sind nur Durchforstungen und
Nachbesserungen vorgesehen. Der Firma
Sunfarming wurde der Stadtwald als Ausgleichsfläche angeboten. Wenn diese das
Angebot annimmt und selbst aufforstet, dann
wird das Jahr mit einem Plus abgeschlossen.
Laut dem Sächsischen Waldgesetz (§ 48
Abs.4) sind die jährlichen Wirtschaftspläne
von der Körperschaft, in dem Fall von der
Stadt, zu beraten und zu beschließen.
Die Stadträte beschließen den vorliegenden
Wirtschaftsplan 2013 für den städtischen
Wald.
Abstimmung: 16 Fürstimmen, 1 Enthaltung
Beschluss-Nr.: 556-41/12
■ TOP 16 Beschluss über den Terminplan
der Ratssitzungen des Jahres 2013
Herr Händel erläutert, dass auf der Grundlage
des § 36 Abs. 2 der Sächsischen Gemeindeordnung der Stadtrat über Ort und Zeit seiner
regelmäßigen Sitzungen beschließt. Termin-
änderungen aus aktueller Notwendigkeit sowie die zusätzliche Festsetzung von Sondersitzungen sind bei Erfordernis vorbehalten.
Beginn der Ratssitzungen: jeweils 18.30 Uhr,
Rathaus Nossen, Markt 31, Ratssaal
Januar
Februar
März
April
Mai
Juni
Juli
August
September
Oktober
November
Dezember
2. Donnerstag
2. Donnerstag
2. Donnerstag
2. Donnerstag
3. Donnerstag
2. Donnerstag
2. Donnerstag
2. Donnerstag
2. Donnerstag
2. Donnerstag
2. Donnerstag
2. Freitag
10. Januar 2013
14. Februar 2013
14. März 2013
11. April 2013
16. Mai.2013
13. Juni 2013
11. Juli 2013
08. August 2013
12. Sept. 2013
10. Oktober 2013
14. November 2013
13. Dezember 2013
Die Stadträte beschließen den beiliegenden
Terminplan der Ratssitzungen für das Jahr
2013 als Arbeitsgrundlage für den Stadtrat
und die Verwaltung.
Abstimmung: 17 Fürstimmen
Beschluss-Nr.: 557-41/12
■ TOP 17 Beschlussfassung zur Wahrnehmung von Vorkaufsrechten, Vergaben, Verkäufen, Erlassen und Niederschlagung
Herr Wolf stellt den Antrag, die Beschlüsse
Vorkaufsrechte sowie die Tischvorlagen Vorkaufsrechte im Block abzustimmen. Die
Stadträte erklären sich damit einverstanden.
Die Stadträte beschließen, dass die Stadt
Nossen von ihrem Vorkaufsrecht für die folgenden Flurstücke gemäß §§ 24 ff BauGB, § 3
BauGBMaßnG, § 27 SächsWaldG, § 25
SächsWG und DschG keinen Gebrauch
macht. Gemäß Flächennutzungsplan und
Stadtsanierungskonzept ist die Stadt Nossen
nicht am Kauf dieser Grundstücke interessiert:
- Ablehnung Vorkaufsrecht für die Flurstücke
270/1 (23.061 m2), 272/1 (16.663 m2) und
292 (72.500 m2) der Gemarkung Mahlitzsch,
postalische Anschrift: OT Mahlitzsch Nr. 5
Abstimmung: 17 Fürstimmen
Beschluss-Nr.: 558-41/12
- Ablehnung Vorkaufsrecht für die Flurstücke
19 (580 m2) und 14/10 (222 m2) der Gemarkung Ilkendorf, postalische Anschrift: OT Ilkendorf Nr. 10 sowie Flurstück 88 (2.747 m2)
der Gemarkung Göltzscha, postalische Anschrift: Abstimmung: 17 Fürstimmen
Beschluss-Nr.: 559-41/12
- Ablehnung Vorkaufsrecht für das Flurstück
649 a mit einer Größe von 360 m2 der Gemarkung Nossen, postalische Anschrift: Am
Kronberg 45
Abstimmung: 17 Fürstimmen
Beschluss-Nr.: 560-41/12
- Ablehnung Vorkaufsrecht für die Flurstücke
342 (315 m2), 343 (310 m2) und 344 (303 m2)
der Gemarkung Zella, postal. Anschrift: Abstimmung: 17 Fürstimmen
Beschluss-Nr.: 561-41/12
- Ablehnung Vorkaufsrecht für die Flurstücke
108 (6.060 m2), 115 (21.970 m2), 131 (7.970
m2), 151 (610 m2) und 152 (15.020 m2) der
Gemarkung Ilkendorf, postalische Anschrift:
OT Ilkendorf Nr. 52
Abstimmung: 17 Fürstimmen
Beschluss-Nr.: 563-41/12
- Ablehnung Vorkaufsrecht für das Flurstück
718 a mit einer Größe von 1.480 m2 der Gemarkung Nossen, postalische Anschrift:
Eichholzgasse 15
Abstimmung: 17 Fürstimmen
Beschluss-Nr.: 564-41/12
- Ablehnung Vorkaufsrecht für das Flurstück
83/11 mit einer Größe von 9.962 m2 der Gemarkung Obereula, postalische Anschrift: Abstimmung: 17 Fürstimmen
Beschluss-Nr.: 566-41/12
- Ablehnung Vorkaufsrecht für die Flurstücke
161 (230 m2), 162 (250 m2) und 127 (90 m2)
der Gemarkung Ilkendorf, postalische Anschrift: OT Ilkendorf, Nr. 50
Abstimmung: 17 Fürstimmen
Beschluss-Nr.: 567-41/12
■ TOP 18 Informationen und Verschiedenes
• Beschlussfassung über eine kurzfristige
Liquiditätshilfe der Stadt Nossen an
die Wohnungs- und Verwaltungsgesellschaft Nossen mbH (WVG)
Herr Seifert informiert, dass der Geschäftsführer der Wohnungs- und Verwaltungsgesellschaft Nossen mbH um eine kurzfristige
Liquiditätshilfe zur Finanzierung des Kaufpreises für den Erwerb des ehemaligen Kindergartens Hackestraße zwecks Umbau zu
einem Ärztehaus gebeten hat. Hintergrund
dieser Bitte ist nicht etwa ein finanzieller Engpass der WVG im eigentlichen Sinne. Vielmehr ergibt sich die Situation, dass die WVG
für den Umbau des Kindergartens bereits einen Großteil ihrer eigenen Liquidität gebunden hat. Die Aufnahme eines teuren Kontokorrentkredites bei ihrer Hausbank möchte
die WVG vermeiden.
Die Verwaltung schlägt vor, dem Wunsch der
WVG zu entsprechen. Mit der kurzfristigen Liquiditätshilfe wird die WVG in die Lage versetzt, ohne Zeitverzug das Projekt „Ärztehaus
Hackestraße“ in Angriff zu nehmen. Bis zur
vollständigen Rückzahlung der Liquiditätshilfe wird der ausstehende Betrag mit 6,00 %
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Amtsblatt der Stadt Nossen
Seite 7
1. Februar 2013
Öffentliche Bekanntmachung
p.a. verzinst. Es wird eine entsprechende
schriftliche Vereinbarung zwischen der WVG
und der Stadt Nossen gefasst (siehe Anlage).
Stadtrat Wolf möchte wissen, ob eine ordentliche Planung durch das Architektenbüro sichergestellt werden kann.
1. Die Stadträte stimmen zu, dass die Stadt
Nossen der WVG eine kurzfristige Liquiditätshilfe in Höhe von 75.000,00 € bereit stellt.
2. Für die Zeit zwischen der Ausgabe der
Liquiditätshilfe und der vollständigen
Rückzahlung der Liquiditätshilfe wird der
ausstehende Betrag mit 6,00 % p.a. verzinst.
3. Es ist eine entsprechende schriftliche
Vereinbarung zwischen der WVG und
der Stadt Nossen zu verfassen.
Herr Eckert antwortet, dass im Vorfeld mit
dem künftigen Betreiber alles abgesprochen
wird. Es sind genug Kontrollmöglichkeiten,
auch durch den Aufsichtsrat, vorhanden.
Abstimmung: 17 Fürstimmen
Beschluss-Nr.: 565-41/12
Herr Bähr kann die erneute Auftragsvergabe
an das Architektenbüro Thiel nicht nachvollziehen.
Herr Anke antwortet, dass dies im Verantwortungsbereich der WVG liegt, die eine selbstständige Verwaltung ist und wie ein Privatunternehmen agieren kann.
Herr Napierkowski ist skeptisch, kann aber
den Ausführungen von Herrn Wolf (WVG) folgen.
• Bauantrag Umbau Hackestraße 7
Frau Bieber bittet um Mitbehandlung des Antrages, da kein Technischer Ausschuss geplant ist. Der vorliegende Bauantrag bezieht
sich auf die Raumaufteilung im Gebäude, die
im Wesentlichen bestehen bleiben soll. Sie
sieht allerdings Probleme bei der Ausweisung
von Stellflächen im Außenbereich, da diese
auf Grund des vorhandenen Gefälleniveaus
nicht realistisch sind. Ein Nachweis der Stellplätze muss erfolgen.
Herr Wolf von der WVG Nossen ergänzt, dass
die Grundstruktur des Gebäudes erhalten
bleiben soll. Es werden neue Türöffnungen,
neue Sanitäreinrichtungen und ein Aufzug
eingebaut. Die Planung wurde dem Architektenbüro Thiel übertragen. Die Arbeiten in den
Fachbereichen werden durch ansässige Firmen durchgeführt. Der Bau und die Planung
wird vom Klinikum Döbeln überwacht.
Die Stadträte geben ihre Zustimmung zum
Bauantrag Hackestraße 7 unter der Bedingung, dass die Stellflächen nachgewiesen
werden.
Abstimmung: 12 Fürstimmen, 4 Enthaltungen, 1 Gegenstimme
• Frau Bieber informiert über die Baumaßnahmen in Nossen:
1. Grundschule:
Schulhofneugestaltung fertig gestellt bis
auf den sogenannten Bundeswehrbelag,
der als Sportboden dienen soll (Einbau erfolgt im Frühjahr 2013)
2. Gehweg Waldheimer Straße:
Fertigstellung erfolgt in 2013
3. Planschbecken Freibad:
Restarbeiten erfolgen im Frühjahr 2013
- Herr Bähr weist darauf hin, dass die Ampel
im Baustellenbereich B 101 in Eula nicht
richtig schaltet. Er fragt an, ob diese nicht
generell ausgeschaltet werden kann, da
zurzeit keine Bauarbeiten durchgeführt werden.
Frau Bieber antwortet, dass in der kommenden Woche entschieden werden soll, ob dort
weitergearbeitet oder eine Winterpause eingelegt werden soll.
Herr Anke gibt die nächsten Termine bekannt:
Termine:
nächste Ratssitzung:
Donnerstag, den 10. Januar 13, 18.30 Uhr
Technischer Ausschuss: noch nicht bekannt
Verwaltungsausschuss: noch nicht bekannt
Anschließend lädt er alle Anwesenden auf
den Weihnachtsmarkt Nossen, zum Tag der
offenen Tür im Sachsenhof am 15.12.12 und
zu einem Besuch des neu eröffneten Heimatmuseums auf der Freiberger Straße ein.
Da es keine weiteren Anfragen oder Termine
gibt, bedankt sich Herr Anke bei den Gästen,
wünscht allen einen guten Nachhauseweg,
eine frohe Weihnachtszeit und einen guten
Start ins neue Jahr. Anschließend beendet er
den öffentlichen Teil der Sitzung.
Protokollierung: Naumann
Uwe Anke, Bürgermeister
U. Vorbehalt der Zustimmung der Stadträte.
Niederschrift der 42. öffentlichen Sitzung der Stadträte der Stadt Nossen am 10.01.2013
Er bittet darum, folgende Tischvorlagen mit
behandeln zu dürfen:
Beginn: 18.30 Uhr
Ende:
19.10 Uhr
Anwesende:
von 18 Stadträten anwesend:
davon entschuldigt:
Herr Adler, Herr Helm, Herr Piontek
15
3
Herr Anke, Bürgermeister, ist mit stimmberechtigt
Frau Bieber, Dezernentin Bauwesen/Wirtschaftsförderung
Herr Händel, Dezernent Hauptamt
Herr Seifert, Dezernent Finanzen
Bürger der Stadt Nossen, Vertreter der Presse
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Der Bürgermeister, Herr Anke, begrüßt die
Stadträte und Gäste zur heutigen Ratssitzung
und wünscht für das neue Jahr 2013 alles
Gute, Gesundheit und viel Kraft für die anstehenden Aufgaben.
- Beschlüsse 574-42/13 bis 578-42/13 (alle
zu Vorkaufsrechten)
Die Stadträte stimmen der Mitbehandlung
zu.
■ TOP 1 Bürgerfragestunde
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung mit
der Bürgerfragestunde und beantwortet die
Anfragen aus der letzten Stadtratssitzung:
• Ausbau der Ortsstraße in Heynitz – nach
Grobschätzung der zu erwartenden Kosten
belaufen sie sich für Kanal und Straße auf
ca. 93.500 € (ohne Fußgängergasse)
• Straßen, welche besonders von Verwehungen betroffen sind, sollten im Winterdienst-
plan besonders gekennzeichnet und beachtet werden – wird versucht umzusetzen
• Riss in Straße am Grundstück Schönstädt
– wird bei Straßenarbeiten vor Ort im Frühjahr mit erledigt
• Prüfung, ob Grundstück Enzmannheim zur
Errichtung von Tennisplatz geeignet ist.
NEIN –
1. Gleicher Tatbestand wie andere Muldenseite - Einzugsgebiet Hochwasser und
Naturschutzgebiet
2. Der Eigentümer möchte die Fläche vor
dem Grundstück selbst nutzen
Neue Anfragen:
- Herr Eckert erkundigt sich nach der Silvesterveranstaltung im Sachsenhof.
Frau Schönstädt, Herr Krüger sowie Herr Napierkowski äußern sich positiv zur Veranstaltung. Die gezeigten Einlagen waren sehr
schön (keine von der Tanzschule LA VIVA),
Catering war gut.
Amtsblatt der Stadt Nossen
Seite 8
1. Februar 2013
Öffentliche Bekanntmachung
Herrn Wolf hat mit dem Pächter Absprachen
zum Abiturball 2013 geführt. Ihm liegt die
derzeitige Getränkekarte vor – die Preise sind
aus seiner Sicht „normal“.
Herr Anke berichtet ebenfalls von positiven
Meinungen zur Veranstaltung, welche ihm zugetragen wurden und hofft auf weitere gute
Resonanzen.
- Herr Bohnefeld fragt an, weshalb der kommende Lichtbildervortrag des KuNo e.V. in
der Aula der Schule und nicht im Sachsenhof stattfindet.
Herr Anke erklärt, dass es dazu zwischen
dem KuNo e.V. und Herr Kühn Gespräche
gab. Da die Räumlichkeiten im Sachsenhof
erst beheizt werden müssen, dadurch wieder
Kosten entstehen, die umgelegt werden müssen, wurde vom Verein entschieden, dass
vorerst die Aula der Schule als Veranstaltungsort bestehen bleibt.
- Frau Diemert erkundigt sich, ob der Bau der
Straße durch Wunschwitz geplant ist.
Herr Anke informiert, dass die Straße geplant
ist, aber es derzeit leider keine Fördermittel gibt. Sollten auf Grund der Wahljahre
2013/14 doch noch Fördermittel fließen, können diese dann dazu genutzt werden.
- Herr Seeliger fragt nach, aus welchem
Grund die Warnbarken auf der Freiberger
Str. aufgestellt wurden.
Der Bürgermeister erklärt, dass ein LKW die
Poller sowie die Lampe umgefahren hat. Die
Lampe ist bereits repariert, die Poller sind
noch in Arbeit, deshalb diese Warnbarken.
- Herr Seeliger erkundigt sich danach, ob und
wann für den Weg vom Parkplatz zum Sachsenhof eine Instandsetzung geplant ist.
Herr Anke informiert, dass der Ausbau des
sogenannten „Semmelweges“ für 2013 geplant ist (nachzulesen im Amtsblatt vom
07.01.2013). Dies kann aufgrund der vorzeitigen Ablösung der Sanierungsbeiträge durch
die Grundstückseigentümer ermöglicht werden. Er bekundet dazu nochmals seinen
herzlichen Dank an die Grundstückseigentümer des Sanierungsgebietes.
- Herr Geinitz bittet um Erläuterung des im
Amtsblatt abgedruckten Auszuges aus der
Straßenreinigungssatzung Teil III Winterdienst, § 10 Schneeräumung
Der Bürgermeister erläutert dazu, dass bei
Straßen mit einseitigem Gehweg Eigentümer
oder Anlieger der Grundstücke beider
Straßenseiten für die Schneeräumung verantwortlich sind. Da aber nur 1 Weg zu räumen
ist, wurde festgelegt, dass in Jahren mit ungeraden Endziffern die Eigentümer oder Anlieger der gegenüberliegenden Straßenseite
verantwortlich sind. 2013 – ungerade Jahreszahl – sind also die Eigentümer oder Anlieger,
auf deren Seite sich kein Gehweg befindet,
verantwortlich.
- Herr Geinitz erkundigt sich nach dem Stand
der Umsetzung des Mc Donalds Bauvorhabens an der A 4, Anschlussstelle Siebenlehn.
Herr Anke informiert, dass die Aufstellung
des Werbe-Pylon durch das Landesamt für
Straßenbau und Verkehr Dresden in der geforderten Höhe (45 m) nicht genehmigt wird.
Es ist für alle Interessenten unbegreiflich,
warum dies einige Kilometer weiter in Lichtenau genehmigt wurde, desweiteren auch
Windkraftanlagen, welche sicher höher sind,
genehmigt werden und ein Mc Donalds Pylon
verweigert wird. Momentan sind die Verhandlungen dazu festgefahren. Der Bürgermeister
würde es sehr bedauern, wenn das Projekt
daran scheitert, betont aber, dass die Stadt
hierbei kein Mitspracherecht hat. Dennoch
hat auch er sich an verschiedenen Stellen für
eine Genehmigung der Werbeanlage eingesetzt.
- Herr Bohnefeld äußert sich zum geplanten
neuen Ärztehaus in der Hackestraße ehemals Kindergarten. Er sieht den Standort als
ungünstig an. Er begründet dies mit langen
Wegen der älteren Bürger zum Arzt.
Der Bürgermeister erklärt, dass dies das derzeit einzig in Frage kommende freie Objekt in
Nossen ist, worauf die Stadt Zugriff hat. Angedacht war das jetzige Ärztehaus auf dem
Leiseberg, welches aber einem privaten Eigentümer in Berlin gehört, der wenig Interesse daran zeigt, das Objekt für seine Mieter zu
modernisieren. Im Gespräch war auch die
ehemalige Förderschule, welche allerdings
nach einer vor Ort Besichtigung als zu groß
und ungeeignet befunden wurde. Um die ansässigen Ärzte in Nossen zu halten sowie
weitere zusätzliche Ärzte nach Nossen zu holen, ist das Objekt in der Hackestraße nun als
neues Ärztehaus ausgewählt worden. Die zügige Umsetzung und Beendigung des Bauvorhabens ist für das Jahr 2013 geplant.
Da keine weiteren Anfragen mehr kommen,
beendet Herr Anke die Bürgerfragestunde.
Er stellt fest, dass fristgemäß eingeladen wurde und die Sitzung beschlussfähig ist.
ableitet. Gewerbesteuermessbescheide wurden rückwirkend ab 2006 erlassen. Dagegen
klagt der WZF und hofft, dass er gewinnt und
diese Bescheide zurückgenommen werden.
Die ersten Begünstigten sind allerdings erst
einmal die Städte Freiberg und Brand-Erbisdorf, da sich dort Hauptsitz und Zweigniederlassung des Wasserzweckverbandes befinden.
Es gab Verhandlungen zu einer gerechteren
Verteilung. Diese soll entsprechend des beiliegenden öffentlich-rechtlichen Vertrages erfolgen. Diese Verteilung funktioniert nur,
wenn alle Verbandsmitglieder, also alle Städte und Gemeinden dem so zustimmen, d.h.
wir müssen diesem Vertrag so zustimmen, da
sonst die Steuern nur den beiden Städten zugehen.
Abstimmung: 15 Fürstimmen, 1 Enthaltung
Beschluss-Nr.: 568-42/13
■ TOP 3 Beschluss zum Kauf des Flurstückes 8/2 mit einer Größe von 10 m2
der Gemarkung Nossen, postalische
Anschrift: Dresdner Straße / Berggasse,
von Herrn Joachim Ehlig, Dresdner Str.
12, Nossen
Abstimmung: 16 Fürstimmen
Beschluss-Nr.: 569-42/13
■ TOP 4 Beschluss zum Kauf einer Teilfläche von ca. 31 m2 aus dem Flurstück
7/2 der Gemarkung Zella, postalische
Anschrift: Zellaer Straße, von Herrn Joachim Arnold und Frau Erika Arnold,
Nossen
Abstimmung: 16 Fürstimmen
Beschluss-Nr.: 570-42/13
■ TOP 5 Beschluss zum Kauf einer Teilfläche von ca. 17 m2 aus dem Flurstück 11
der Gemarkung Zella, postalische Anschrift: Waldheimer Straße 230, vom
Freistaat Sachsen
Abstimmung: 16 Fürstimmen
Beschluss-Nr.: 571-42/13
Protokollkontrolle der letzten Sitzung kann
nicht stattfinden, da das Protokoll erst im
Amtsblatt Februar veröffentlicht wird. Kontrolle erfolgt in der 43. Ratssitzung am
14.02.2013
■ TOP 6 Beschluss zum Kauf einer Teilfläche von ca. 21 m2 aus dem Flurstück
13/1 der Gemarkung Zella, postalische
Anschrift: Zellaer Straße 7, von Herrn
Ingo Schulz und Frau Andrea Hammer,
Nossen
■ TOP 2 Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrages des Wasserzweckverbandes Freiberg
Abstimmung: 16 Fürstimmen
Beschluss-Nr.: 572-42/13
Der TOP 2 wurde in der letzten Ratssitzung
im nichtöffentlichen Teil vorberaten. Den
Wasserzweckverbänden, so auch dem Wasserzweckverband Freiberg wird vom Finanzamt Gewinnerzielungsabsicht unterstellt, wodurch das Finanzamt auch eine Steuerpflicht
■ TOP 7 Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 454/2 mit einer Größe von
115 m2 der Gemarkung Augustusberg,
postalische Anschrift: Augustusberg 65
b, an Herrn Rainer Liebe, Augustusberg
65, Nossen
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Amtsblatt der Stadt Nossen
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1. Februar 2013
Vereinsnachrichten
Abstimmung: 15 Fürstimmen, 1 Enthaltung
Beschluss-Nr.: 573-42/13
Abstimmung:
Beschluss-Nr.:
■ TOP 8 Beschlussfassung zur Wahrnehmung von Vorkaufsrechten, Vergaben,
Verkäufen, Erlassen und Niederschlagung
- Ablehnung Vorkaufsrecht für die Flurstücke
528/2 (1.796 m2), 529/2 (453 m2), 537 (6.590
m2), 538 (3.910 m2) und 539 a (1.210 m2) der
Gemarkung Nossen, postalische Anschrift:
-
Herr Wolf stellt den Antrag, die Vorkaufsrechte (Beschlüsse 574-42/13 bis 578-42/13) im
Block abzustimmen. Die Stadträte erklären
sich damit einverstanden.
- Ablehnung Vorkaufsrecht für das Flurstück
494/38 mit einer Größe von 1.319 m2 der
Gemarkung Nossen, postalische Anschrift:
Waldheimer Str. 67 b
Abstimmung: 16 Fürstimmen
Beschluss-Nr.: 574-42/13
- Ablehnung Vorkaufsrecht für das Flurstück
444/14 mit einer Größe von 1.840 m2 der
Gemarkung Wendischbora, postalische
Anschrift: Lindigtstraße 7, und 69/9 mit einer Größe von 3.691 m2 der Gemarkung
Obereula, postalische Anschrift: Abstimmung: 16 Fürstimmen
Beschluss-Nr.: 575-42/13
- Ablehnung Vorkaufsrecht für das Flurstück
570/11 mit einer Größe von 2.931 m2 der
Gemarkung Nossen, postalische Anschrift:
Bismarckstr. 36, 38
Abstimmung: 16 Fürstimmen
Beschluss-Nr.: 576-42/13
- Ablehnung Vorkaufsrecht für das Flurstück
165 d mit einer Größe von 1.260 m2 der Gemarkung Deutschenbora, postalische Anschrift: Wilsdruffer Straße 2
16 Fürstimmen
577-42/13
Abstimmung: 16 Fürstimmen
Beschluss-Nr.: 578-42/13
Gehweg Waldheimer Straße
- Die Bauarbeiten wurden witterungsbedingt,
wegen Nässe, eingestellt.
- Die Restbauzeit beläuft sich noch auf ca.
3 Wochen
Autobahnbrücke Deutschenbora
- Der ursprünglicher Fertigstellungstermin
19.12.2012 konnte nicht eingehalten werden.
- Die ausführende Baufirma hat eine Verlängerung bis März 2013 beantragt.
■ TOP 9 Informationen und Verschiedenes
- Herr Wunderwald erkundigt sich nach
dem Wohngebiet Augustusberg.
Doppik
Herr Anke informiert, dass sich die Stadtverwaltung mit der Einführung der doppischen
Buchführung ab Jahresbeginn 2013 seit heute im „Echtbetrieb“ befindet, d.h., es kann
doppisch gebucht werden. Damit ist erst einmal der Pflichtteil geschafft, die Kür mit der
Aufstellung der Eröffnungsbilanz sowie der
Aufstellung des ersten doppischen Haushaltplanes steht noch an.
Ein herzliches Dankeschön gilt dafür vor allem dem Dezernat Finanzen.
Stand Baumaßnahmen – Informationen
durch Frau Bieber
Ausbau B 101 – Eula
- Am 9. Januar wurden die Arbeiten im
1. Bauabschnitt wieder aufgenommen.
- Derzeit werden zahlreiche Telekomkabel
umverlegt sowie Suchschachtungen vorgenommen.
- Parallel zum 1. Bauabschnitt soll am 14.01.
ein 2. Bauabschnitt beginnen, wo zunächst
Arbeiten neben der Fahrbahn ausgeführt
werden. Dabei handelt es sich um das Umverlegen von Leitungen.
Frau Bieber erklärt, dass diese Arbeiten 2013
weiterhin lt. Plan ausgeführt werden
Termine
Ratssitzung:
Donnerstag 14. Februar 2013
Technischer Ausschuss:
Dienstag
29. Januar 2013
Verwaltungsausschuss:
Donnerstag 31. Januar 2013
(bei Bedarf)
18:30 Uhr
18:30 Uhr
18:30 Uhr
Es werden keine weiteren Anfragen oder Termine genannt. Herr Anke beendet die heutige
Sitzung, bedankt sich bei den Gästen und
wünscht einen guten Nachhauseweg.
Protokollierung: Hagert
Uwe Anke, Bürgermeister
U. Vorbehalt der Zustimmung der Stadträte.
Die Stadtverwaltung informiert:
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Mit Ablauf des Jahres 2012 ist die
langjährige Mitarbeiterin der
Stadtkämmerei, Frau Christine
Staude, durch den Eintritt in die
Ruhephase der Altersteilzeit aus
dem aktiven Dienst bei der Stadtverwaltung Nossen ausgeschieden. Das Aufgabengebiet von
Frau Staude bestand maßgeblich
aus der Beantragung, der Beschaffung und der Abrechnung
von Fördermitteln für wichtige Investitionsaufgaben sowie für
schulische und soziale Projekte
der Stadt. Durch Ihre besondere
Initiativen und Ihr großes Engagement ist es in vielen Fällen erst
möglich geworden, mit den bewilligten Fördermitteln wichtige Vorhaben der Stadt zu realisieren. Ihre letzten großen Vorhaben zur Beschaffung von Fördermitteln betrafen unter anderem den Bau der
neuen Kindertagestätte, des neuen Feuerwehrgerätehauses Nossen
sowie die Sanierung des Sachsenhofes. Wir möchten Frau Staude
nochmals ganz herzlich für ihr langjähriges engagiertes Wirken im In-
teresse der Entwicklung und dem Wohl der Stadt Nossen danken und
ihr für den neuen Lebensabschnitt alles Gute wünschen.
Die zukünftige Weiterführung der Arbeitsaufgaben von Frau Staude
wird ab sofort von Frau Sylvia Schietzel als Nachfolgerin übernommen, die als Mitarbeiterin der Kämmerei nunmehr als neue Ansprechpartnerin, insbesondere für den
wichtigen Komplex der Fördermittel verantwortlich zeichnet. Für
diese verantwortungsvolle Aufgabe wünschen wir auch Frau
Schietzel immer ein „glückliches
Händchen“, dass der Fördermittelstrom nicht versiegt und auch
weiterhin kräftig fließt, damit die
Entwicklung von Nossen wie bisher stetig vorangebracht werden
kann.
Nossen, im Januar 2013
Stadtverwaltung Nossen
Amtsblatt der Stadt Nossen
Seite 10
1. Februar 2013
Öffentliche Bekanntmachung
Wiederholung Aufruf
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
Parteien und Organisationen,
in Vorbereitung der Durchführung der am
16. Juni 2013 und eventueller Nachwahl am
07. Juli 2013 stattfindenden
Bürgermeisterwahl
werden engagierte Personen der Stadt Nossen benötigt die bereit sind, ein Ehrenamt in
den Wahlvorständen der Wahllokale oder im
Briefwahlvorstand zu übernehmen.
Die Wahllokale werden in der Grundschule,
der Mittelschule, dem Hort der Kindertagesstätte auf der Bismarckstraße, dem ehemali-
gen Gemeindeamt im OT Deutschenbora sowie in der Kindertagesstätte Ilkendorf eingerichtet. Außerdem wird ein Briefwahlvorstand
im Rathaus Nossen seine Arbeit aufnehmen.
Aufgerufen sind alle Bürger der Stadt im
wahlberechtigten Alter sowie die Parteien
und Organisationen, um sich aktiv in die
Wahlvorbereitung und Durchführung einzubringen und ihre demokratischen Rechte und
Pflichten wahrzunehmen.
persönlich, telefonisch (43414 oder 43436)
oder schriftlich im Rathaus Nossen, Dezernat
Hauptverwaltung, abzugeben.
Für Ihre Unterstützung bedanken wir uns im
Voraus.
Nossen, im Dezember 2012
gez. Händelm Hauptamtsleiter
Bereitschaftsmeldungen für die Mitarbeit in
den Wahlvorständen sind bis
15. Mai 2013
Bekanntmachung
Statistische Angaben für das Jahr 2012 im Vergleich zu den Vorjahren
■ 1. Einwohnerentwicklung
Gesamt
2006
7363
2007
7289
2008
7230
2009
7142
2010
7117
2011
7079
2012
6997
weiblich
3800
3752
3722
3682
3679
3676
3624
männlich
3563
3537
3508
3460
3438
3403
3373
■ 2. Geburten
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
Gesamt
55
48
54
42
44
67
44
weiblich
29
25
35
20
18
39
22
männlich
26
23
19
22
26
28
22
■ 3. Sterbefälle
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
Gesamt
83
94
83
97
91
93
84
weiblich
36
49
45
48
49
40
49
männlich
47
45
38
49
42
53
35
■ 4. Zuzüge
per: 31.12.09:
per: 31.12.10:
per: 31.12.11:
per: 31.12.12:
Gesamt
234
251
236
229
weiblich
112
125
126
118
männlich
122
126
110
111
■ 5. Wegzüge
per: 31.12.09:
per: 31.12.10:
per: 31.12.11:
per: 31.12.12:
Gesamt
267
229
248
271
weiblich
124
102
111
143
männlich
143
127
137
128
■ 6. Eheschließungen
2006
64
2007
61
2008
54
2009
61
2010
60
2011
45
2012
46 und 1 Lebenspartnerschaft
■ 7. Schülerzahlen (Stichtag jeweils 1.September d. Jahres)
Grundschule
Mittelschule
Gymnasium
2006
202
466
664
2007
219
430
673
2008
232
425
708
2009
228
421
701
2010
233
431
721
2011
221
452
715
2012
202
478
739
■ 8. Kinder in der Kindertagsstätte (einschließlich Tagespflege,
Zahlen in (..)) (Stichtag jeweils Stichtag 1. September)
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
Gesamt
330
350
383
399
409
395
429 (+14)
Krabbelgr.
42
36
43
54
43
40
66 (+12)
Kiga
178
173
170
163
169
165
180 (+2)
Hort
110
141
170
182
197
190
183
■ 9. Gewerbe
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
Anmeldungen
66
54
61
66
71
47
35
Abmeldungen
48
46
47
49
42
51
38
■ 10. Feuerwehreinsätze der Ortsfeuerwehren:
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
gesamt
269
249
221
211
227
197
202
Nossen
171
162
136
138
140
123
109
D.bora
74
62
59
54
48
52
55
Heynitz
7
10
8
8
11
8
11
Ilkendorf W.bora
9
8
6
9
5
13
5
6
11
17
5
9
10
17
Nossen, im Januar 2013
Stadtverwaltung Nossen
Händel, Hauptamtsleiter
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Amtsblatt der Stadt Nossen
Seite 11
1. Februar 2013
Informationen
Der Winter hat Einzug gehalten - !
was tun, wenn die Müllabfuhr nicht mehr funktionieren kann?
Die letzten Winter haben es gezeigt: Schnee
und Eis können allen Verkehrsteilnehmern
extreme Schwierigkeiten bereiten und das öffentliche Leben teilweise lahmlegen. Wenig
geräumte und gestreute Straßen, Nebenstraßen und Anwohnerstraßen nicht oder
nicht ausreichend geräumt, steilere Straßen
nicht bestreut und spiegelglatt, geräumte
Fahrspuren zu eng für das Entsorgungsfahrzeug sind dann an der Tagesordnung.
Für die Abfallentsorgung bringt das riesige
Probleme mit sich: Von Grundstücken könnten über einen längeren Zeitraum die bereitgestellten Abfallbehälter nicht geleert werden.
Ist der Restabfallbehälter voll, können ZAOERestabfallsäcke verwendet werden!
• Diese sind in allen Stadt- und Gemeindeverwaltungen, auf den ZAOE-Wertstoffhöfen und in der Geschäftsstelle des Verbandes gegen eine Gebühr erhältlich. Einen
Restabfallsack zu bevorraten ist angesichts
der Wetterkapriolen sinnvoll.
• Hat sich die Wetterlage entspannt und die
Müllabfuhr funktioniert wieder, kann der
Sack neben den Restabfallbehälter am Entleerungstag bereitgestellt werden. Die Abholung ist mit dem Erwerb des Sackes bereits abgegolten. Für den bis dahin nichtge-
leerten Restabfallbehälter entsteht selbstverständlich keine Gebühr, erst bei der Leerung.
• Restabfallsäcke (ebenso Gelbe Säcke) können aber auch an allen Wertstoffhöfen und
Umladestationen des ZAOE oder an amtlich mitgeteilten Plätzen unentgeltlich abgegeben werden.
Den Restabfallbehälter an einer anderen Stelle bereitstellen.
• Ist die Straße über eine längere Zeit nicht
befahrbar, so könnte der Restabfallbehälter, wenn es die Verhältnisse zulassen, zum
Entsorgungstermin an die nächstberäumte
Straße gestellt werden.
• Papierbehälter und die Gelben Säcke sollten im Grundstück solange zwischengelagert werden, bis sich die Lage wieder entspannt hat. Ist das aus Platzgründen nicht
möglich, so sind die Gelben Säcke ebenfalls an dieser Straße abzustellen.
Der ZAOE bittet alle Anwohner, sich auch auf
den Internetseiten des Verbandes unter
www.zaoe.de oder in der Tagespresse zu informieren.
Die Sternsinger waren wieder unterwegs!
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Mit großer Freude können wir allen Spenderinnen und Spendern mitteilen, dass
wir in diesem Jahr bei unserer Aktion
„Sternsingen“ am 05. und 06. Januar 2013
3.095,48 € sammeln und an das Kindermissionswerk „Die Sternsinger“ überweisen
konnten! Herzlichen Dank dafür!!
Wir, das sind 20 Sternsinger aus der katholischen und evangelischen Gemeinde von
Nossen, haben im Rathaus, im Seniorenheim, der Wohngruppe für Demenzkranke
sowie in ca. 200 Haushalten in Nossen und
Umgebung die Weihnachtsfreude verbreitet,
den Haussegen angeschrieben und Spenden für Kinder in Not gesammelt.
Das Kindermissionswerk „die Sternsinger“
unterstützt Projekte in mehr als 20 Ländern
weltweit. In diesem Jahr lag der Fokus besonders auf der Gesundheitsvorsorge in
Tansania, wo für 22 Millionen Kinder gerade
mal 100 Kinderärzte zur Verfügung stehen.
So werden die deutschlandweit gesammelten Gelder genutzt, um z.B. Gesundheitsstationen und Krankenhäuser in Tansania zu
unterstützen, die Ausbildung weiterer Kinderärzte zu fördern, Impfprogramme und
Vorsorge voranzubringen aber auch um eine
zuverlässige Versorgung mit sauberem
Trinkwasser zu gewährleisten, z.B. durch
den Bau von Brunnen, Zisternen und sanitären Einrichtungen.
Da es uns Spaß macht, auf diesem Weg
Gleichaltrigen in benachteiligten Ländern
helfen zu können und ein Stück Verantwortung zu tragen, freuen wir uns schon jetzt auf
die nächste Sternsingeraktion im Jahr 2014!
Die Sternsinger von Nossen
Information „Gelbe Säcke“
Die „GELBEN SÄCKE“ werden nicht mehr
in der Stadtverwaltung Nossen ausgegeben, sind aber dafür an folgenden Stellen
erhältlich:
Drogerie Junghanß, Markt 11 in Nossen
Familie Nimschowski, OT Ilkendorf Nr. 12
Familie Zideck, OT Wendischbora Nr. 50
Familie Frank Schüttoff, OT Mahlitzsch
Nr. 16
Gärtnerei Hofmann, OT Heynitz Nr. 60
Bauamt, Umwelt
Fällung der Pappelbaumreihen
in Katzenberg
Die Pappelbaumreihen auf dem ehemaligen
Sportplatz in Katzenberg, angrenzend an der
Bundesstraße 101, mussten aus Sicherheitsgründen gefällt werden. Nach einer genauen
Begutachtung der Gehölze wurden sehr
große Schäden festgestellt. Fast an jeder
Pappel war ein großflächiger Bohrinsektenbefall am Stammansatz erkennbar. Hinzu kommen die Astabbrüche im Starkastbereich und
der große Totholzanteil über der B 101, der eine unmittelbare Gefahr für den Verkehr darstellte. Eine Kroneneinkürzung oder die Fällung von einzelnen Gehölzen hätte die bestehende Gefahr nicht gemindert. Ganz im Gegenteil. Durch die Fällung einzelner Bäume
hätte sich die Windangriffsfläche für die anderen Gehölze verändert, in diesem Fall verstärkt und somit die Umbruchgefahr erhöht.
Großflächige Schnitte hätten die ohnehin
schon bestehenden Faulherde vergrößert. Da
diese Baumreihen die Funktion der örtlichen
Begrünung und vor allem des Windschutzes
für das Dorf übernehmen, bemüht sich die
Stadt Nossen um einen Ersatz.
Bauamt, Umwelt
Amtsblatt der Stadt Nossen
Seite 12
1. Februar 2013
Aus den Schulen
Dr.-Eberle-Schule Mittelschule Nossen
Sportfreundliche Schule
Grunaer Weg 8b · 01683 Nossen
Tel./Fax: 035242/68820 · www.eberle-schule.de
Zur Information an
die Eltern und Schüler der 4.
Klassen
Die Schulanmeldung 2013 für die neuen
5. Klassen findet in der Zeit vom
02.03.2013 bis 08.03.2013 im Sekretariat
der Mittelschule Nossen statt. An folgenden Tagen können Sie Ihre Kinder anmelden:
Sonnabend zum „Tag der offenen Tür“
am 02.03.2013 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Montag, 04.03.2013
13.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Dienstag, 05.03.2013
13.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Mittwoch, 06.03.2013
08.00 Uhr bis 15.00 Uhr
Donnerstag, 07.03.2013
08.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Spenden vom Förderverein wurden überreicht
Der Förderverein der Dr.-Eberle-Schule Nossen zieht Bilanz zum durchgeführten 6. Nossener Lauf mit Herz. 3500,00 Euro wurden
dank der Läufer und Sponsoren zum Spendenlauf gesammelt. So viel wie noch nie. Bereits am 18. Juli 2012 übergaben Schüler unserer Schule einen Scheck von 3000,00 Euro
beim Makranstädter Spendenlauf an die Peter-Escher-Stiftung. Der restliche Betrag wurde dem Verein "Kinder in Not", wo TNT die
Patenschaft inne hat, überbracht. Wir möchten uns auf diesem Weg noch einmal recht
herzlich bei allen bedanken, dass diese Veranstaltung sich langsam als Spendenlauf der
Nossener etabliert. Natürlich werden nun
schon die ersten Vorbereitungen für den
nächten Lauf getroffen. Der Termin steht
schon fest. Es wird der 30. Mai 2013. Also liebe Nossener, diesen Termin im Kalender fest
vormerken.
Förderverein der Dr.-Eberle-Schule
Freitag, 08.03.2013
nach telefonischer Vereinbarung
Mitzubringen sind:
• Bildungsempfehlung im Original
• Kopie des Halbjahreszeugnis Kl. 4
• Kopie der Geburtsurkunde oder
Abstammungsurkunde
• ausgefülltes Anmeldeformular (wurde
von der Grundschule ausgegeben) mit
Angabe von jeweils eines Zweit -oder
Drittwunsches
Die Schulleitung der
Dr.-Eberle-Schule Nossen
Ferien vom 4. bis 15.02.2013!
Allen Schulkindern
wünschen wir eine
erholsame Ferienzeit.
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Amtsblatt der Stadt Nossen
Seite 13
1. Februar 2013
Öffentliche Bekanntmachungen | Standesamtliche Mitteilungen
Wir gratulieren
nachträglich allen Jubilaren
zum Geburtstag
Wittig
Gisela
89
Haupt
Vera
85
Wendischbora
Brohm
Josef
84
Wendischbora
Knöbel
Heinz
82
Die Stadtverwaltung Nossen gratuliert folgenden Jubilaren
nachträglich zum Geburtstag und wünscht ihnen alles
Gute, Gesundheit und persönliches Wohlergehen.
Triebe
Brigitte
82
Zeusche
Paula
81
Habich
Erika
70
Brückner
Eigenseer
Starke
Gerold
Schüttoff
Gansauge
Leonhardt
Szameitat
Cyrus
Schober
Starke
Klinke
Henker
Dittrich
Runge
Fulde
Schlicke
Raußeck
Sinsch
Lehmann
Garwon
Mauermann
Frost
Spieker
Schreiber
Voigt
Triebe
Ranft
Geschke
Fiß
Jähnige
Leuschner
Möhler
Loni
88
Heynitz
Maderer
Grete
83
Katzenberg
Deutschenbora
Käthe
Michael
Anna
Hermann
Ruth
Elli
Fritz
Toni
Helene
Günter
Manfred
Gerhard
Hildegard
Michael
Margot
Joachim
Arndt
Edelgard
Lothar
Lonny
Wolfgang
Gitta
Konrad
Karl
Irmgard
Brigitte
Gertrud
Christa
Elsbeth
Rosemarie
Else
Erika
100
85
84
99
87
81
80
94
99
75
75
93
92
75
84
84
93
70
83
82
80
70
93
89
91
93
88
86
86
82
85
84
Kottewitz
Mahlitzsch
Gohla
Wendischbora
Deutschenbora
Deutschenbora
Wendischbora
Heynitz
Geburten der Stadt Nossen
in der Zeit vom 01.12.12 bis 31.12.12
Beyer
Harald
70
Brauer
Erich
75
Mahn
Johanna
92
Krause
Irmgard
86
Eckelmann
Gisela
84
Mahlitzsch
Haufe
Hannelotte
82
Burkhardt
Werner
83
Steiger
Joachim
82
Hofmann
Ingrid
70
Ilkendorf
Kilian
Johanna
92
Deutschenbora
Deutschenbora
Schrenk
Herbert
86
Grundmann
Erika
85
Berghänel
Brigitte
80
Schneider
Konrad
75
Motzigkeit
Gerhard
70
Fischer
Alfons
83
Kilian
Anny
80
Kürth
Ursula
81
Begenau
Erhard
86
Schubert
Gertraude
82
Hoffmann
Ilse
92
Thau
Margarete
85
Stolle
Werner
88
Flemisch
Gottfried
85
Wendischbora
Fengler
Susanne
83
Wendischbora
Katzenberg
Mergenthal
Sterbefälle
10.12.12
Anneliese Schiewe
Die herzlichsten Glückwünsche zur Geburt
13.12.12
Ihres Kindes gehen an die Eltern von:
24.12.12
Brigitte Moldenhauer
Renate Jähnigen
Oskar Leistner
Nossen
Nossen, OT D.-bora
Nossen, OT Mahlitzsch
24.12.12
Paul Ehlig
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John Wotan Riemer
Walter Kühn
Nossen
Volkmar Kinzel
Nossen
26.12.12
Amtsblatt der Stadt Nossen
Seite 14
1. Februar 2013
Gratulation zum 100. Geburtstag von Frau Brückner am 1.1.2013 im ASB
Frau Brückner wohnt in einer kleinen Wohnung im ehemaligen Krankenhaus.
Nossner Vortragsreihe
Deutscher Kinderschutzbund, Ortsverband Nossen e.V.
Waldheimer Str. 40, 01683 Nossen, Tel. 035242/68472
Impressionen entlang der Straße der Romanik
in Sachsen-Anhalt
Freizeitangebote im DOMI
(Öffnungszeiten 13.00-19.00 Uhr)
Ein Dia-Vortrag mit Herrn Helge Latzel
Februar 2013
Freitag
01.02. Wettbewerb: „Wer baut das größte Kartenhaus?“
FERIEN
Montag
Dienstag
Mittwoch
Donnerstag
Freitag
Tag: Mittwoch, 20.02.2013, Zeit: 19.30 Uhr
Ort: Rathaus Nossen, Eintritt: 3,00 Euro
Info Stadtbibliothek
In der Stadtbibliothek finden ab Februar 2013 Informationsveranstaltungen zum Internet statt. Jeden 1. Dienstag im Monat wird Herr Pohla
ein spezielles Thema näher behandeln.
Die Veranstaltungen beginnen 17.00 Uhr ab Februar und sind kostenlos. Angesprochen sind alle, die sich für das Internet interessieren,
aber besonders Eltern und Großeltern.
5.2.13
1. Thema:
Was sollte man als Eltern über das Internet wissen.
5.2.13
2. Thema:
Rechtliche Aspekte, wenn das Kind im Internet ist.
2.4.13
3. Thema:
Sicherer Umgang mit dem PC, Daten und dem Internet
7.5.13
4. Thema:
Soziale Netzwerke Segen oder Fluch, Vor- und Nachteile
Montag
Dienstag
Uhr)
Mittwoch
Donnerstag
Freitag
04.02.
05.02.
06.02.
07.02.
08.02.
Rätselkönig gesucht!
Kreatives zum Valentinstag
Kreatives für Fasching
Kochen & Backen: „Lieblingsgericht“
Spiele nach eigener Wahl
11.02. Vorbereitung der Faschingsparty
12.02. Faschingstreiben im DOMI (15.00 bis 18.00
13.02. Kreatives: Baumeister
14.02. Kochen & Backen: „Burger“
15.02. Billard - Turnier
Schulbeginn
Montag
18.02. Gesprächsrunde: „Kampf gegen schlechte
Zensuren“
Dienstag
19.02. Kreatives: Freundschaftsbänder
Mittwoch
20.02. Fertigstellung der Kreativarbeiten (Freundschaftsbänder)
Donnerstag 21.02. Kochen & Backen: „Süßes“
Freitag
22.02. Test für Geruchs- und Geschmacksnerven
Montag
Dienstag
Mittwoch
Donnerstag
25.02
26.02.
27.02.
28.02.
Internetausflug
Kreatives: Unruhe
Fertigstellung der Kreativarbeiten (Unruhe)
Kochen & Backen: „Herzhaftes“
Alle Angebote beginnen 16.00 Uhr, Ausnahmen siehe Plan, Änderungen sind vorbehalten. Jugendcafe nach Bedarf geöffnet.
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Amtsblatt der Stadt Nossen
Seite 15
1. Februar 2013
Informationen
Koordinierungskreis des Klosterbezirk Altzella traf sich in Nossen
Am 08.01.2013 fanden sich die Mitglieder
des Koordinierungskreises im Rathausaal
Nossen zusammen, um über die Vergabe von
Fördermitteln zu entscheiden.
Aus Ausgaberesten standen rund 280.000 €,
zusätzliche zum bisherigen Budget in Höhe
von 18,8 Mio., zur Verfügung.
Seit April 2011 besteht ein Annahmestopp für
Projekte, welche nach der Richtlinie ILE Zuwendungen erhalten möchten. Bereits zu diesem Zeitpunkt lagen für rund 3 Mio. € mehr
Anträge vor als Geld zur Verfügung stand.
Um alle bis dahin vorliegenden Maßnahmen
privater Antragsteller, von Vereinen und Kirchen berücksichtigen zu können, entschied
der Koordinierungskreis kommunale Anträge
generell nachrangig zu behandeln.
Jetzt am 08.01.2013 standen die Koordinierungskreismitglieder vor der schwierigen Aufgabe aus den zurückgestellten 19 kommunalen Anträgen, die herauszufinden, welche
vom Zusatzbudget profitieren sollten. Aus der
Stadt Nossen befindet sich der Ausbau der
Talstraße auf der Warteliste
Als Grundlage der Entscheidungsfindung
wurde der seit 2008 unveränderte Bewertungsbogen gestrafft und die Kriterien auf ih-
re Wirksamkeit überprüft. Der aktuelle Bewertungsbogen kann unter www.klosterbezirkaltzella.de nachgelesen werden.
Letztendlich fiel die Abstimmung einstimmig
zugunsten der Sanierung der Lindenallee in
Reinsberg und der Erzwäsche in Halsbrücke
aus. Die Straße - Lindenallee - dient als Zufahrt zum Schloss Bieberstein. Mehr als
1.000 Besuchern aus ganz Deutschland erleben jährlich Konzerte und andere Veranstaltungen im Schloss. Die Straße ist für Busse
die einzig mögliche Zufahrt. Gleichzeitig ist
die Erhaltung der unter Naturschutz stehenden Lindenallee, die der Straße ihren Namen
gab ein wichtiges Anliegen der Region.
Die Erzwäsche in Halsbrücke ist als Teil der
UNESCO Welterbe Bewerbung - Montanregion Erzgebirge - ein Denkmal mit überregionaler Ausstrahlung. Für das Projekt sprach
außerdem die überdurchschnittlich hohe Bereitstellung von Eigenmitteln der Gemeinde
Halsbrücke zur Erhaltung und Nutzung des
Gebäudes.
Sollten 2013 nochmals zusätzliche Gelder
bereitgestellt werden, gehen diese an Großschirma zur Sanierung 2. BA Straße Münzbachtal.
Nach dem Dank - ein Hilferuf !
Sie haben sicher gehört oder gelesen, wie
weit die Vorbereitungen für unser Schulprojekt in Tanzania gediehen sind. Alles ist organisiert; man wartet auf gutes Wetter für den
Baubeginn. Doch ein Problem gibt es allerdings noch: Die Transportkosten für den Container mit wichtigen Materialien für den Bauverlauf, sowie benötigten
Geräten und Werkzeugen für die Schule sind noch nicht abgesichert.
Es fehlt noch ein Betrag von mindestens 4000 Euro. Die von Ihnen gespendeten Nähmaschinen und Werkzeuge für die Berufsausbildung
sowie Güter für das Krankenhaus in Litembo warten ebenfalls auf diesen Versand.
Wir bitten Sie, alle Bürgerinnen und Bürger aus Nossen und dem Umland, die Firmen und Gewerbetreibenden in Stadt und Land sowie
auch die Institutionen und Organisationen sehr herzlich, uns mit Spenden zu helfen, damit der Container bald die Reise antreten kann.
Selbstverständlich bekommen Sie für jede Spende eine Spendenbescheinigung für das Finanzamt. Wir bedanken uns im Voraus für Ihre
Hilfsbereitschaft auch im Namen unserer afrikanischen Freunde.
Wir als Vereinsmitglieder garantieren Ihnen, dass die uns übergebenen
Spenden ihrer Bestimmung zugeführt werden. Bei den regelmäßigen
Besuchen in Tansania, die nicht von Vereinsgeldern finanziert sind,
werden die Mittel projektbezogen übergeben und die Verwendung
auch streng kontrolliert. Der Schirmherr des Vereines, Bürgermeister
Uwe Anke, wird die korrekte Arbeitsweise sicher gern bestätigen.
Unser Vereinskonto lautet: Sparkasse Meißen
BLZ 850 550 00; Konto 310 000 8722
Verwendungszweck: Container für Mbinga
Außerhalb des ILE/LEADER Budgets erhielt
der ländliche Wegebau Heldental in Hainichen die Zustimmung.
Die Mitglieder des Koordinierungskreises besichtigten im Anschluss an die Sitzung den
nach umfangreichen Bauarbeiten wiedereröffneten Sachsenhof und kamen aus dem
Staunen gar nicht heraus. Die Schönheit des
mit Jugendstilornamenten geschmückten
Saals, dem Original nachgebrannte Fußbodenfliesen und viele andere liebevoll restaurierten Details lassen das Objekt zu einem
Schmuckstück im Klosterbezirk werden. Mit
bürgerschaftlichem Engagement und hohen
kommunalem Einsatz wurde ein wunderbares, denkmalgeschütztes Gebäude erhalten
und der Bevölkerung wieder zur Verfügung
gestellt. Das Gebäude wird als Konzert- und
Ballhaus über die Tanzschule „LA VIVA“ betrieben. Für private Nutzungen steht es genauso wie für Tanzkurse, Abschlussbälle und
Weiteres zur Verfügung. Interessenten wenden sich über www.tanzschule-laviva an
Herrn Roland Kühn.
Wir sagen ganz herzlich DANKE!
Schon fast traditionell lud der Verein am Weihnachtsmarktwochenende in Nossen wieder
zur Tombola ein. Wie immer, für einen guten
Zweck, nämlich die Projekte in Tansania.
Sie haben zu unserer Freude viele Lose gekauft, uns besucht und die Gewinne ausgewählt. Viele von Ihnen haben auch vom guten Tansania-Kaffee getrunken. Es war für uns als Vereinsmitglieder sehr angenehm, mit Ihnen in
Kontakt zu kommen, schöne Preise ausgeben zu können sowie die
leuchtenden Kinderaugen und zufriedene Erwachsene zu sehen.
Wir danken allen ganz herzlich, die uns Gewinne gesponsert haben,
und allen Leuten, die unsere Lose gekauft haben. Damit unterstützen
Sie unsere Arbeit im Raum Mbinga, denn es konnte an beiden Tagen
ein guter Erlös erzielt werden. Ein ganz besonderer Dank geht an Frau
Ramona Hallmann für die Überlassung der Räumlichkeiten am Markt 8.
Auf dem beigefügten Foto - im November 2012 aufgenommen - sehen
Sie die Schulkinder aus Mhongozi vor ihrer Schule. Sie blicken neugierig und erwartungsvoll auf den „Mann aus Deutschland“, vom Verein.
Sie fragen sich vielleicht in dem Moment, ob diese weißen Männer ihr
Versprechen halten und ihre Schule erneuern werden? - JA, SIE WERDEN! Und Sie alle haben uns dabei wieder ein Stück geholfen. Auch
der Tombola-Erlös von 2011 fließt hier ein.
Die Kinder erwarteten an diesem Tag die Gäste schon, denn es fand
eine wichtige Baubesprechung statt, bei der Vertreter des Schulamtes, Lehrer, Eltern und unser Vereinsvorsitzende letzte Details klären
mussten. Wir werden über den Verlauf der Bauarbeiten berichten, so
dass Sie sehen können, was mit dem Geld geleistet wird. In unserem
Land verschlingt ein Bauvorhaben ganz locker mal Millionenbeträge,
doch in Tansania ist auch mit kleineren Beträgen sehr viel Gutes zu erreichen.
Wir danken nochmals ganz herzlich und wünschen uns, dass Sie uns
auch weiterhin gewogen bleiben und unsere Arbeit für die Menschen
in der Region Mbinga unterstützen.
Mit freundlichen Grüßen
C
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Hans-Christoph Scholtyssek
1.Vorsitzender
Verein Brückenschlag Sachsen-Tanzania e.V.,
Maria Weigelt
www.Brückenschlag-Sachsen-Tanzania.de
Amtsblatt der Stadt Nossen
Seite 16
Änderung der Patienteninformationen
über den Kassenärztlichen Notfalldienst
Diensthabende und Notsprechstunden
(jeweils ab 10.00 Uhr) an Wochenenden und
Feiertagen sind zu erfragen unter der bisherigen
Telefonnummer der Rettungsleitstelle 03521-732000
oder der aktuellen einheitlichen
Rufnummer 116117.
Apothekenbereitschaft/Nossen (ohne Gewähr)
Nacht
So. 03.02.13
Mi. 06.02.13
Do. 07.02.13
So. 10.02.13
Mi. 13.02.13
So. 17.02.13
Di. 19.02.13
Mi. 20.02.13
So. 24.02.13
Di. 26.02.13
•
10–12 Uhr
Adler
Siebenlehn
Markt
Markt
Adler
Adler
Siebenlehn
Markt
Markt
Adler
Adler: Adler-Apotheke Nossen, Markt 3, Telefon 035242/68803
•
Markt: Markt-Apotheke Nossen, Markt 28, Telefon 035242/4050
•
Siebenlehn: Bergstadt-Apotheke Siebenlehn, Am Markt 23;
1. Februar 2013
Informationen
LANDRATSAMT MEISSEN -Freistaat SachsenDr. Kerstin Thöns, Pressesprecherin
Telefon: 03521/725-7013, E-MAIL: [email protected]
Brauhausstraße 21, 01662 Meißen
Landkreis sucht Jugendschöffen
Der Landkreis Meißen sucht für die Geschäftsjahre 2014 - 2018
Jugendschöffen. Sie sind sozusagen das Zünglein der Waage der
Justitia, wenn bei Strafmaß und Schuldspruch das hohe Gremium keinen Konsens findet. Schöffen oder auch Laienrichter erfüllen mit ihrer
ehrenamtlichen Arbeit in einem Rechtsstaat eine wichtige Kontrollfunktion.
Bewerber/innen, die die Voraussetzungen für ein Jugendschöffenamt
erfüllen, werden in eine so genannte Vorschlagsliste aufgenommen,
die der Jugendhilfeausschuss am 11. Juni 2013 beschließt. Danach
wird die Liste öffentlich ausgelegt, bevor der Wahlausschuss über die
ab 1. Januar 2014 tätigen Schöffen entscheidet.
Das Amt eines Jugendschöffen braucht verantwortungsvolle und
pädagogisch ambitionierte Bewerber/innen. Arbeitgeber sind übrigens verpflichtet, Mitarbeiter für das Schöffenamt während der Tätigkeit freizustellen. In der Regel sollte ein Jugendschöffe nicht mehr als
zwölfmal im Jahr sein Ehrenamt ausüben.
Bis 30. April 2013 können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger
im Landratsamt, Kreisjugendamt, Infothek, Loosestraße 17/19, 01663
Meißen, Telefon: 03521/725-3202 oder unter der Emailadresse [email protected] melden. Bitte informieren Sie sich unter
www.landratsamt-meissen.de. Hier sind auch das Anmeldeformular
sowie die Erklärung veröffentlicht.
Telefon 035242/64011
Änderungen vorbehalten.
Zahnarztbereitschaft Lommatzsch/Nossen (ohne Gewähr)
Februar 2013 – jeweils 09.00 bis 11.00 Uhr
02./03.02.
Herr Dr. Schwanitz
09./10.02.
Frau Dr. Zölfel
16./17.02.
Herr Dipl.-Stom. M. Vetters
23./24.02.
Frau Dr. Preißer
•
•
•
•
•
•
•
•
•
Herr Dipl.-Stom. M. Vetters
01623 Lommatzsch, Königsstr. 55, Tel. 035241/51067
Frau Dr. Zölfel
01665 Miltitz, Talstr. 2 (Schule), Tel. 035244/41078
Herr Dipl.-Stom. J. Förster
01623 Lommatzsch, Frauenstr. 29, Tel. 035241/52377
Herr Dipl.-Stom. U. Görlitz
01665 Zehren, Leipziger Str. 15, Tel. 035247/51342
Frau Dipl. Stom. P. Jesswein
01683 Nossen, August-Bebel-Str. 8, Tel. 035242/68155
Herr ZA Steffen Lehmann
01683 Nossen, Waldheimer Str. 20, Tel. 035242/68555
Frau ZÄ C. Otto
01623 Lommatzsch, Döbelner Str. 37, Tel. 035241/52430
Frau Dr. Preißer
01683 Nossen, Waldheimer Str. 36, Tel. 035242/62162
Herr Dr. Schwanitz
01683 Nossen, Bahnhofstr. 19, Tel. 035242/68297
Herr Dr. med. dent L. Schwitzky
01623 Leuben-Schleinitz, Schleinitzer Str. 14,
Tel. 035241/819438
Gewerbemesse
am 20./21. April 2013 in Staucha
In diesem Jahr wird die mittlerweile 12. Gewerbemesse in Staucha am
20.und 21. April stattfinden, die sich zum festen Anlaufpunkt für Gewerbetreibende und interessierte Besucher entwickelt hat.
Aussteller verschiedenster Branchen präsentieren ihre Produkte auf
dem ehemaligen Rittergut. Die Veranstaltung versteht sich als regionale Leistungsschau, bei der eine Vielzahl und natürlich auch Vielfalt
der Firmen die Möglichkeit der Präsentation ihres Unternehmens nutzen. Außerdem können die Aussteller so persönlich ins Gespräch
kommen, auf die Vorteile seiner Produkte hinweisen. Kunden haben
die Möglichkeit, in Kürze zu vergleichen bzw. spezielle Fachfragen direkt vom Profi beantwortet zu bekommen.
Ebenso werden kulinarische Leckerbissen geboten. Ein breit gefächertes Rahmenprogramm erwartet das Publikum, welches Programmpunkte für jedes Alter bereithält.
Stargast am Sonntag ist Schlagersänger Andreas Martin. Außerdem
dürfen wir uns auf eine „ bunte Gartenfragestunde“ mit Helma Bartholomay, der Gartenexpertin vom MDR freuen. Ein Beschäftigungsprogramm für Kinder ist natürlich auch geplant.
Wir hoffen natürlich, dass uns das Wetter wohl gesonnen ist und wir
wieder mit ungefähr drei- bis viertausend Besucher rechnen können.
Interessierte Gewerbetreibende können sich noch bis Ende Februar
unter 035268 87223 oder 035268 87210 bzw. per Email unter
[email protected] melden und die Anmeldeunterlagen anforVetretung erfolgt für die Zahnarztpraxen des Versorgungsbereiches
Nossen/Siebenlehn!
Änderungen vorbehalten. dern.
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Amtsblatt der Stadt Nossen
Seite 17
1. Februar 2013
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Unvergessen wirst Du in unserem Herzen weiter leben.
Wir möchten all denen Dank sagen, die unserem lieben Vati
Klaus Gärtner
* 3. Oktober 1940
† 15. November 2012
im Leben Achtung und Wertschätzung schenkten, im Tod
ehrten und uns Trost spendeten. Danke für alle Zeichen der
Verbundenheit und Freundschaft.
Ein herzlicher Dank auch dem gesamten Personal des
„Katharinenhofes“ in Wilsdruff für die gute Betreuung und
Pflege in der Zeit seiner schweren Krankheit.
In stiller Trauer
seine liebe Tochter Kerstin Jander
seine liebe Tochter Ina Weigelt
Ihre Familienanzeige im Amtsblatt Nossen
Wir veröffentlichen an dieser Stelle gern Ihren
Dank
Grund, Deutschenbora
für die Anteilnahme,
die Sie beim Verlust Ihres lieben
Familienmitglieds erfahren haben, und
die
Ihnen Trost in schweren Stunden spendete.
Per
Telefon 03722 505090 , Fax 03722
Anzeigengröße: 93 x 75 mm
* Zusatzangebot:
Individuelle Dankkarten mit gleichem Text wie in Ihrer
Anzeige,
Format DIN lang mit Umschlag – pro Karte 1,19 Eu-
Anzeigen, Werbebeilagen und
Beilagenhinweis:
sonstige Druckanfragen:
03722/50 50 90
[email protected]
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Verlag & Druck KG
Dieser Ausgabe des Amtsblattes Nossen liegen folgende
Beilagen bei:
➜ Fitness-World
➜ Ev.-Luth. Pfarramt
Amtsblatt der Stadt Nossen
Seite 18
1. Februar 2013
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Nossen, 45 m2, Bad mit Wanne, geflies t, Stellplatz, hochparterre, KM 250,- € + BK,
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„Stadt Dresden“
14. Februar 2013 – Valentinstag
Romantik-Menü nur auf Vorbestellung
Auf Ihren Besuch freut sich Familie Feuchtmeyer
Mark 1 · 01683 Nossen · Telefon 03 52 42/42 20
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Mühlstraße 26 • 04741 Roßwein
☎ (03 43 22) 47 4-0 •
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Seite 19
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1. Februar 2013
Amtsblatt der Stadt Nossen
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1. Februar 2013
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