Versicherbarkeit von IT-Risiken

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Versicherbarkeit von IT-Risiken
in der Sach-, Vertrauensschadenund Haftpflichtversicherung
von
Prof. Dr. Robert Koch, LL.M. (McGill)
Hochschule Nürtingen-Geislingen
ERICH SCHMIDT VERLAG
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sind im Internet über dnb.ddb.de abrufbar.
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Vorwort
Die Frage der Versicherbarkeit von Risiken der Informationstechnologie (IT) rückt
mit wachsender Zahl von Schäden immer stärker ins Bewusstsein der Unternehmensöffentlichkeit. Diese Risiken sind bei weitem nicht nur auf die Bereiche der
Herstellung und des Vertriebs von Hardware/Software oder des Angebots von
IT-Dienstleistungen beschränkt. Sie betreffen auch und vor allem die bloße Nutzung von Hardware (Computer etc.), IT-Anwendungen (Software) und IT-Infrastrukturen (z.B. Intranet, Corporate Network, Internet) und sind somit für alle
Unternehmen relevant. Insoweit täuscht der vielfach bei Studium der Medien und
Fachliteratur gewonnene Eindruck, wonach vornehmlich IT-Dienstleister und
IT-Hersteller von Technologierisiken betroffen sind.
Nach anfänglichem Zögern hat die Versicherungswirtschaft damit begonnen,
speziell auf IT-Risiken zugeschnittene Produkte zu entwickeln, die zumeist auf
vorhandenen Konzepten basieren. Sie werden hier – ebenso wie die traditionellen
Deckungskonzepte – auf ihre Eignung zur Absicherung sowohl von IT-Eigenschäden („First Party Risks“) als auch IT-Fremdschäden („Third Party Risks“) untersucht. Es wird dabei deutlich werden, dass die herkömmlichen Versicherungsprodukte in der Sach-, Vertrauensschaden- und Haftpflichtversicherung vielfach nicht
ausreichen, um die vorhandenen Risiken aufzufangen. Aber auch die neuen Konzepte bedürfen kritischer Prüfung. Stets ist zu überlegen, ob nicht Deckungserweiterungen von konventionellen Produkten die bessere Alternative sind.
Dieses Werk wendet sich gleichermaßen an Rechtsanwälte, Versicherungsmakler, Underwriter und Schadensachbearbeiter von Versicherern sowie Versicherungsexperten in Unternehmen. Zahlreiche Beispiele erleichtern das Verständnis
der auch für Juristen als schwierig empfundenen Materie des Versicherungsrechts.
Es soll nicht zuletzt zur Bewusstseinsbildung/-schärfung und als Entscheidungshilfe dienen. Rechtsprechung und Literatur sind auf dem Stand von Juli 2004. Die
27. Aufl. des Standardwerks von Prölss/Martin zum VVG hat ebenso Eingang gefunden wie die Neufassung der AHB 2004 und die neu herausgegebenen Zusatzbedingungen zur Betriebshaftpflichtversicherung für die Nutzer von InternetTechnologien. Beide Bedingungswerke sind im Juni 2004 seitens des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GDV) veröffentlicht worden.
Schließlich wurden die Neufassungen des TKG und des UWG berücksichtigt.
Der Autor schuldet besonderen Dank Herrn Ass. jur. Wolfgang Ossenbrüggen
(Gayen & Berns Homann GmbH, Hamburg) für die zahlreichen Informationen
und wertvollen Hinweise aus der Praxis, den Herren Lämmrich und Thyrolf
(GDV) für die Überlassung der aktuellen Verbandsempfehlungen sowie Herrn
Ass. jur. Joachim Diehm (Erich Schmidt Verlag) für seine Geduld und kompetente
Projektbetreuung.
Der Autor ist dankbar für kritische Anmerkungen. Diese können gerichtet werden an die Email-Adresse [email protected].
Geislingen, im November 2004
Robert Koch
5
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
Seite
Randziffer
Vorwort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
5
Inhaltsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
7
Abkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
49
A.
Einführung
57
1 – 13
B.
Verpflichtung der Unternehmensleitung
zur Sicherstellung von Versicherungsschutz
65
14 – 99
67
67
69
14–24
14–16
17
69
69
18–24
18
69
70
19–24
20–22
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21
71
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23–24
73
73
73
74
74
25–32
26–27
26
27
28–32
76
33–63
76
33–37
§ 1 Ausgangspunkt: Pflicht der Unternehmensleitung
zur Einrichtung eines Risikomanagement-Systems. . . .
I.
Rechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
II. Begriff des Risikos. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
III. Risikomanagement und unternehmerischer
Handlungsspielraum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Risikomanagement . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Unternehmerischer Beurteilungs- und
Handlungsspielraum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) ARAG/Garmenbeck-Urteil . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Voraussetzungen für die Inanspruchnahme eines Beurteilungs- und
Handlungsspielraums . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Folgerungen für den Bereich des Risikomanagements . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Reformvorschläge zur Organhaftung. . . . . . . . . . .
§ 2 Verpflichtung des Unternehmens zur Sicherstellung
von Versicherungsschutz aus Gesetz und/oder Vertrag
I.
Verpflichtung zum Abschluss einer Versicherung. . . . . .
1. Gesetzliche Regelungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Vertragspraxis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
II. Deckungsumfang. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
§ 3 Verpflichtung zur Sicherstellung von Versicherungsschutz zur Wahrung der Vermögensinteressen
des Unternehmens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
I.
Pflicht der Unternehmensleitung
zur Vermögensinteressenwahrnehmung . . . . . . . . . . . . . .
7
Inhaltsverzeichnis
II.
Sicherstellung der Realisierbarkeit von
Schadenersatzansprüchen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Arbeitnehmer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Eigenschäden (Schädigung des eigenen
Unternehmens) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Leichte Fahrlässigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Mittlere Fahrlässigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Grobe Fahrlässigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
dd) Vorsatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Fremdschäden (Schädigung Dritter) . . . . . . . . . . . .
aa) Haftungssituation. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Leichte Fahrlässigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Mittlere Fahrlässigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
dd) Grobe Fahrlässigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
ee) Vorsatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Mitglieder der Unternehmensleitung . . . . . . . . . . . . . .
3. Außenstehende Dritte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
III. Legitimation von Haftungsfreizeichnungsklauseln . . . . .
1. Versicherbarkeit als Zuordnungskriterium von
Haftungsrisiken
a) Möglichkeit zum Abschluss einer Haftpflichtversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Branchenüblichkeit von Sachversicherungsschutz .
2. Folgerungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Versicherbarkeit von Fremdschäden . . . . . . . . . . . .
aa) Sachschäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Vermögensschäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Versicherbarkeit von Fremdschäden . . . . . . . . . . . .
IV. Zwischenergebnis: Pflicht der Unternehmensleitung zur
Sicherstellung risikoadäquaten Versicherungsschutzes . .
§ 4 Identifizierung, Messung und Bewertung von Risiken .
I.
Risikoidentifizierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
II. Grundsätze zur Risikomessung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Quantitative Risikomessung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Qualitative Risikobestimmung . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
III. Risikobewertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Risikoklassifizierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Kleinrisiken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Mittlere Risiken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Großrisiken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) Existenzielle Risiken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Risikoklassifizierung und risikoadäquater
Versicherungsschutz. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Grundsatz: Maßgeblichkeit der Kosten-/
Nutzen-Abwägung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Ausnahme: Großrisiken und existenzielle Risiken.
8
78
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38–53
39–50
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47–48
49
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51–52
53
54–60
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54–56
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57–60
57–59
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61–63
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64–85
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66–68
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70–74
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74
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75–81
94
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76–80
81
Inhaltsverzeichnis
3. Schlussfolgerungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Kleinrisiken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Mittleres Risiko. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Großrisiken und existenzielle Risiken . . . . . . . . . .
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82–85
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102
95
103
96
103
103
97
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104
99
C.
Erfassung von IT-Risiken
107
100–109
§ 1 Begriff der Informationstechnologie. . . . . . . . . . . . . . . . .
109
101–102
§ 2 Ansätze zur Erfassung von IT-Risiken in der Praxis . . .
I.
Anknüpfung an die geschäftlichen Kernprozesse
eines Unternehmens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
II. Aufteilung in Störungsrisiken
und Sicherheitsrisiken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
III. Differenzierung zwischen Störungs-,
Sicherheits- und Medienrisiken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
IV. Eigener Ansatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
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103–109
111
104
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105
112
113
106
107–109
D.
Identifikation und Bewertung
von IT-Eigenschadenrisiken
115
110–181
§ 1 Identifikation von IT-Eigenschadenrisiken . . . . . . . . . . .
I.
Beeinträchtigung der IT-Schutzziele. . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Verfügbarkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
117
117
117
110–145
111–116
111–112
§ 5 Haftung der Unternehmensleitung
für Verletzung der Pflicht zur Sicherstellung
von risikoadäquatem Versicherungsschutz . . . . . . . . . . .
I.
Bedeutung der Darlegungs- und Beweislast . . . . . . . . . . .
II. Voraussetzungen für die Inanspruchnahme
des unternehmerischen Beurteilungs- und
Handlungsspielraums . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Sorgfältige Ermittlung der Entscheidungsgrundlagen
2. Überschreiten des Beurteilungs- und
Handlungsspielraums . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Ebene der Risikoidentifikation . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Ebene der Risikobewertung . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Ebene der Risikosteuerung . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Nichtversicherung von Großrisiken/
existenziellen Risiken . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Nichtversicherung von Kleinrisiken und
mittleren Risiken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Schwierigkeiten bei der Risikokategorisierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
III. Haftung bei mehrköpfiger Unternehmensleitung . . . . . .
IV. Einschaltung unternehmensfremder Dritter
zur Sicherstellung von Versicherungsschutz . . . . . . . . . .
9
Inhaltsverzeichnis
II.
2. Integrität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3. Vertraulichkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4. Zurechenbarkeit (Authentizität) . . . . . . . . . . . . . . . . . .
5. Verbindlichkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
IT-risikobehaftete Schutzbereiche . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Daten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. IT-Infrastruktur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Begriff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Schwachstellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Hardware und/oder Betriebssystem. . . . . . . .
bb) Unzureichende physische Sicherungsmaßnahmen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Unzureichende Datensicherungs- und
Auslagerungsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . .
dd) Unzureichende Maßnahmen für den
Regel- und Notbetrieb. . . . . . . . . . . . . . . . . . .
ee) Unzureichende Maßnahmen zur Sicherung
der Betriebsbereitschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3. IT-Anwendungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Softwarefehler . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Fehlerhafte Eingabe-, Verarbeitungs- und
Ausgabekontrollen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4. IT-Kommunikation über öffentliche Netzwerke . . . .
5. IT-Organisation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
6. Mitarbeiter. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Fahrlässigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Vorsatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
7. IT-Outsourcing . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
8. E-Commerce. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Begriff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Ausprägungen des E-Commerce . . . . . . . . . . . . . . .
aa) E-Information. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) E-Interaktion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) E-Business. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Eigenschadenrisiken aus E-Commerce-Aktivitäten.
§ 2 Bewertung von IT-Eigenschadenrisiken . . . . . . . . . . . . . .
I.
Studien zur IT-Sicherheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. KES/KPMG-Sicherheitsstudie 2002. . . . . . . . . . . . . . .
2. Ernst & Young-Studie Global Information
Security Survey 2003 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
II. Risikozuordnungskriterien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Art des bedrohten IT-Schutzziels. . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Umfang von Abhängigkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3. Bezifferbarkeit des Schadens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
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120–125
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151–152
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154
155–157
Inhaltsverzeichnis
a) Verletzung der IT-Schutzziele Integrität,
Verfügbarkeit, Verbindlichkeit und
Zurechenbarkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Verletzung des IT-Schutzziels Vertraulichkeit . . .
4. Bestehen und Eignung von Risikominderungsmaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
5. Ursache der Bedrohung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Höhere Gewalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Vorsätzliche Handlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Fahrlässigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Organisationsfehler. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Anwendungs-/Bedienungsfehler . . . . . . . . . .
6. Ausweichmöglichkeiten auf manuelle Verfahren. . . .
7. Möglichkeit der Regressnahme . . . . . . . . . . . . . . . . . .
III. Kategorisierung von IT-Eigenschadenrisiken . . . . . . . . .
IV. Folgerungen für die Verpflichtung der Unternehmensleitung zur Sicherstellung risikoadäquaten
Versicherungsschutzes für IT-Eigenschadenrisiken . . . .
1. Versicherungspflicht bei Maßgeblichkeit
des Brutto-Risikos. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Versicherungspflicht bei Maßgeblichkeit
des Netto-Risikos . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
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179
Übersicht 1: Versicherungspflicht bei Brutto-Risiko . . . . . . . .
Übersicht 2: Versicherungspflicht bei Netto-Risiko. . . . . . . . .
160
161
180
181
E.
Identifikation und Bewertung
von IT- Fremdschadenrisiken
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190–195
191–194
195
196
173
197–205
§ 1 Haftungsrisiken aus der IT-Nutzung. . . . . . . . . . . . . . . .
I.
Nutzung von IT-Infrastruktur, IT-Anwendungen
und Daten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Sach- und Personenschäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Vertragliche Ansprüche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Deliktische Ansprüche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) § 823 BGB . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) § 831 BGB . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Ansprüche nach Produkthaftungsgesetz . . . . . . . .
d) Auslandsberührung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Vertragliche Haftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Deliktische Haftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. . .
3. Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten
Gewerbebetrieb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
11
Inhaltsverzeichnis
4.
5.
6.
7.
8.
12
a) Unterschiedliche Voraussetzungen für die
Entstehung von vertraglichen Schutz- und
deliktischen Verkehrspflichten . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Inhalt und Umfang vertraglicher Schutzpflichten
und deliktischer Verkehrspflichten . . . . . . . . . . . . .
aa) Bestimmung von Inhalt und Umfang. . . . . . .
bb) Interessenabwägung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Rechtsfolgen im Fall der Verletzung
von Schutz-/Verkehrspflichten . . . . . . . . . . . .
Vermögensschäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Urheberrecht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Verletzungshandlungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Nichtbeachtung von Verwendungsbeschränkungen bei Computerprogrammen .
bb) Vornahme von Vervielfältigungen von
Computerprogrammen . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Vervielfältigung von fremden Inhalten
(z.B. Texten, Bildern, Grafiken) . . . . . . . . . . .
b) Rechtsfolgen bei Verletzungen des Urheberrechts.
aa) Schadenersatz und Unterlassung . . . . . . . . . .
bb) Herausgabe der Bereicherung . . . . . . . . . . . . .
c) Auslandsberührung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Gewerbliche Schutzrechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Markenrechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Anwendungsbereich des MarkenG . . . . . . . .
bb) Voraussetzungen für die Entstehung
des markenrechtlichen Schutzes . . . . . . . . . . .
b) Patentrechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Rechtsfolgen bei Verletzungen gewerblicher
Schutzrechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Schadenersatz und Unterlassung . . . . . . . . . .
bb) Herausgabe der Bereicherung . . . . . . . . . . . . .
d) Auslandsberührung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Wettbewerbsrecht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Verletzung der §§ 3, 4 Nr. 9 UWG n.F. . . . . . . . . .
b) Rechtsfolgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) UWG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) §§ 823 ff. BGB. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Auslandsberührung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Schutz personenbezogener Daten. . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Vorbemerkung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Grundsatz der Zweckbindung . . . . . . . . . . . .
bb) Grundsatz der Datenvertraulichkeit. . . . . . . .
b) Zulässigkeit der Erhebung, Verarbeitung und
Nutzung personenbezogener Daten . . . . . . . . . . . .
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198
175
175
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199–205
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200–204
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250–253
250–252
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255–290
255–257
256
257
199
258–281
Inhaltsverzeichnis
II.
aa) Natürliche Person als Schutzsubjekt. . . . . . .
bb) Bestimmte oder bestimmbare Person . . . . . .
cc) Erlaubnisvorbehalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Unterrichtungspflichten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) Verpflichtung zur Datensicherung . . . . . . . . . . . . .
aa) § 9 BDSG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Anlage zu § 9 S. 1 BDSG . . . . . . . . . . . . . . . .
e) Rechtsfolgen bei Verstößen gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Anspruch auf Schadenersatz . . . . . . . . . . . . .
bb) Sonstige Ansprüche. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
f) Auslandsberührung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Unternehmensinterne Kommunikation . . . . . . . . . . . . . .
1. Verletzung des Fernmeldegeheimnisses . . . . . . . . . . .
a) Inhalt des Fernmeldegeheimnisses . . . . . . . . . . . . .
b) Kreis der Verpflichteten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Geschäftsmäßiges Erbringen von Telekommunikationsdiensten . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Drittbezogenheit der Leistungserbringung .
c) Zulässigkeit der Kontrolle unternehmensinterner
Kommunikation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Gestattung der Kommunikation zu
privaten Zwecken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Verbot der Kommunikation zu
privaten Zwecken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) Verpflichtung zur Sicherung des Fernmeldegeheimnisses . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
e) Rechtsfolgen der Verletzung des Fernmeldegeheimnisses . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Vertragliche Ansprüche . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Außervertragliche Ansprüche . . . . . . . . . . . .
2. Nichtbeachtung der Vertraulichkeit personenbezogener Daten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Telekommunikationsdatenschutz . . . . . . . . . . . . . .
aa) Regelungsgrundsätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Zulässigkeit der Erhebung und
Verwendung personenbezogener Daten . . . .
cc) Verpflichtung zur Sicherung personenbezogener Daten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
dd) Rechtsfolgen der Verletzung personenbezogener Daten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Teledienstedatenschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Anwendungsbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Regelungsgrundsätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Erlaubnistatbestände. . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
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301–304
301
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305–341
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321–325
326–341
326–330
331
332–335
13
Inhaltsverzeichnis
dd) Technische und organisatorische
Anforderungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
ee) Rechtsfolgen bei Verletzung des TDDSG . . .
3. Haftung für rechtswidrige Inhalte privater
Kommunikation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Verletzung einer arbeitsvertraglichen Schutzpflicht.
aa) Verantwortlichkeit des Arbeitgebers . . . . . . .
bb) Einschränkungen der Verantwortlichkeit
bei Gestattung privater Nutzung . . . . . . . . . .
cc) Einschränkungen der Verantwortlichkeit
bei Verbot privater Nutzung. . . . . . . . . . . . . .
b) Verletzung einer deliktischen Verkehrspflicht . . . .
III. Unternehmensexterne Kommunikation. . . . . . . . . . . . . . .
1. Haftungsrisiken gegenüber Arbeitnehmern. . . . . . . . .
2. Haftungsrisiken gegenüber außenstehenden Dritten .
a) Eingriffe in die Datenvertraulichkeit . . . . . . . . . . . .
b) Weiterverbreitung von Viren . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Deliktische Verkehrspflicht zum Virenschutz
bb) Vertragliche Schutzpflichten des E-MailVersenders/Besitzer des Datenträgers . . . . . .
cc) Einwendungen des Versenders . . . . . . . . . . . .
IV. Nutzung des Internets zum Zwecke des Vertriebs
(E-Commerce) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Wahl der Internetadresse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Missbräuchliche Domainregistrierungen. . . . . . . . .
aa) Missbrauchsvarianten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Markenrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Namensrecht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
dd) Wettbewerbsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Kollision mit Marken und geschäftlichen
Bezeichnungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Voraussetzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Rechtsfolgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Verletzung von Werktiteln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) Namensgleiche Domains. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
e) Kollision mit ähnlichen, prioritätsälteren Domains .
f) Gattungsbegriff als Domain . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Vorliegen einer wettbewerbswidrigen
Behinderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Irreführende Gattungsbegriffe . . . . . . . . . . . .
cc) Übertriebenes Anlocken durch
beschreibende Domain . . . . . . . . . . . . . . . . . .
dd) Rechtsfolgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Ausgestaltung der Homepage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Integration fremder Informationsinhalte . . . . . . . .
14
233
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337–341
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342–347
343–346
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381–495
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267
267
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406
407–438
407–412
Inhaltsverzeichnis
aa) Haftungsrisiken gegenüber Rechteinhabern.
bb) Haftung gegenüber Besuchern der Homepage
b) Beachtung von Gestaltungs- und Unterrichtungspflichten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Vertriebsbezogene Gestaltungs- und
Unterrichtungspflichten . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Datenschutzrechtliche Gestaltungs- und
Unterrichtungspflichten . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Haftung bei Verstößen gegen Gestaltungsund Unterrichtungspflichten . . . . . . . . . . . . .
3. Setzen von Hyperlinks . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Formen des Hyperlinking . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Rechtmäßigkeit der Setzung von Hyperlinks . . . .
aa) Urheberrecht und Wettbewerbsrecht . . . . . .
bb) Markenrecht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Verantwortlichkeit und Haftung für die Inhalte
der verlinkten Seite . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Haftung auf Schadenersatz. . . . . . . . . . . . . . .
bb) Verantwortlichkeit nach den Grundsätzen
der Störerhaftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4. Einrichtung eines Meinungsforums. . . . . . . . . . . . . . .
a) Reichweite der Haftungsprivilegierung nach
TDG/MDStV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Modifikation der Schadenersatzhaftung nach
§ 11 TDG/§ 9 MDStV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Beschränkung der Haftung auf
Schadenersatz. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Entfallen der Haftungsbeschränkung . . . . . .
cc) Keine Haftungsprivilegierung bei zu Eigen
machen fremder Inhalte . . . . . . . . . . . . . . . . .
5. Ausgewählte Haftungsrisiken im E-Commerce. . . . .
a) Cookies . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Begriff. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Wirkungsweise . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Rechtmäßigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Manipulation von Suchmaschinen . . . . . . . . . . . . .
aa) Meta-Tagging/Keyword-Stuffing . . . . . . . . .
bb) Rechtmäßigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Rechtsfolgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Suchmaschinenmarketing . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Keyword-Buying . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Keyword-Advertising. . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) Unverlangte E-Mail-Werbung (Spam-Mail) . . . . .
aa) Unzumutbare Belästigung . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Rechtliche Beurteilung . . . . . . . . . . . . . . . . . .
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268
407–410
411–412
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413–438
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432–438
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440–449
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451–465
452–461
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462–465
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467–468
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470–473
293
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294
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474–475
476–492
477–483
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478
479–483
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484
485
486
487–488
487
488
489–492
489
490–491
15
Inhaltsverzeichnis
6. Auslandsberührung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Urheberrecht und Markenrecht . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Wettbewerbsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Außerhalb des Territoriums der EU/
des EWR . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Innerhalb des Territoriums der EU/
des EWR . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
V. Haustechnik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
VI. Zusammenfassung der Risiken aus der IT-Nutzung . . . .
1. Nutzung von IT-Infrastruktur, IT-Anwendungen
und Daten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Unternehmensinterne/-externe Kommunikation . . . .
3. E-Commerce. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
§ 2 Haftungsrisiken aus Herstellung und Vertrieb
von IT-Produkten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
I.
Vorüberlegungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Abgrenzung von IT-Produkt und IT-Dienstleistung .
2. Versicherungsrechtliche Überlegungen und
Differenzierungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
II. Vertragliche Haftung auf Schadenersatz für
Pflichtverletzungen gegenüber dem Erwerber . . . . . . . . .
1. Entgeltliche Hardware-/Softwareüberlassung
auf Dauer. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Vertragstypologie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Haftung wegen Lieferverzögerung und
Nichtlieferung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Verzögerung der Lieferung . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Unmöglichkeit der Leistung . . . . . . . . . . . . . .
c) Haftung wegen Lieferung mangelhafter
Hardware/Software . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Begriff des Sachmangels. . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Vorliegen eines Rechtsmangels . . . . . . . . . . . .
cc) Keine Kenntnis oder grobfahrlässige
Unkenntnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
dd) Verletzung der Rügepflicht beim beiderseitigen Handelsgeschäft . . . . . . . . . . . . . . . . .
ee) Anspruch auf Ersatz von Mangelschäden . . .
ff) Anspruch auf Ersatz von Mangelfolgeschäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
gg) Rechte aus einer Beschaffenheits- und
Haltbarkeitsgarantie. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
hh) Verjährung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) Verletzung von Nebenpflichten . . . . . . . . . . . . . . . .
e) Verletzung von Schutzpflichten . . . . . . . . . . . . . . . .
16
299
299
300
493–495
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300
494
300
300
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495
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497–499
301
302
302
497
498
499
303
303
303
500–668
500–503
500–502
304
503
304
504–605
305
305
505–562
505
305
305
306
506–509
506–508
509
307
307
315
510–549
510–525
526
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527
316
317
528–530
531–540
321
541
322
323
324
324
542–546
547–549
550
551–561
Inhaltsverzeichnis
aa)
Verletzung von Schutzpflichten nach
Vertragsschluss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Verletzung vorvertraglicher Pflichten . . . . . .
2. Unentgeltliche Hardware-/Softwareüberlassung
auf Dauer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Unterscheidung zwischen „Freeware“ und
„Open-Source“-Software . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Rechtsnatur der Überlassung von Freeware
und Open-Source-Software. . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Haftung für Leistungsstörungen. . . . . . . . . . . . . . .
aa) Unmöglichkeit und Verzögerung
der Leistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Sach- und Rechtsmängel. . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Mangelfolgeschäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) Verletzung von Schutzpflichten . . . . . . . . . . . . . . .
e) Auslandsberührung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3. Entgeltliche Hardware-/Softwareüberlassung
auf Zeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Mietvertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Vertragspflichten des Vermieters. . . . . . . . . .
bb) Haftung für Nichterfüllung der
Gebrauchsüberlassungspflicht . . . . . . . . . . . .
cc) Haftung für Sach- und Rechtsmängel . . . . . .
dd) Verletzung von Schutzpflichten . . . . . . . . . .
ee) Verjährung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Hardware-/Softwareleasing. . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Erscheinungsformen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Vertragspflichten des Leasinggebers . . . . . . .
cc) Haftung für Pflichtverletzungen . . . . . . . . . .
dd) Verjährung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Auslandsberührung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4. Unentgeltliche Hardware-/Softwareüberlassung
auf Zeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Beispiel „Shareware“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Rechtsnatur der Überlassung von Shareware . . . .
c) Haftung für Leistungsstörungen. . . . . . . . . . . . . . .
d) Verletzung von Schutzpflichten . . . . . . . . . . . . . . .
e) Verjährung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
III. Außervertragliche Haftung auf Schadenersatz
gegenüber Erwerbern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Haftung nach dem ProdHaftG . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Produktbegriff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Ersatzfähigkeit von Sachschäden . . . . . . . . . . . . . .
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606–662
606–630
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608–611
17
Inhaltsverzeichnis
IV.
18
aa) Begriff der Sachbeschädigung . . . . . . . . . . . . .
bb) Privater Ge- oder Verbrauch. . . . . . . . . . . . . .
cc) Rechtliche Behandlung sog. Weiterfresserschäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
dd) Haftungsausschlusstatbestände. . . . . . . . . . . .
c) Begriff des Fehlers . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) Fehlerkategorien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Konstruktionsfehler . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Fabrikationsfehler . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Instruktionsfehler. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
e) Produktverantwortliche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Gesamthersteller - Teilhersteller. . . . . . . . . . .
bb) EWR-Importeur. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Händler . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
dd) Gesamtschuldnerische Haftung . . . . . . . . . . .
f) Beweislast . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
g) Umfang der Haftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Höchstgrenze/Selbstbehalt bei Sachschäden .
bb) Ersatzfähigkeit von immateriellen Schäden . .
cc) Ersatzfähigkeit von Sachfolgeschäden . . . . . .
dd) Mitverschulden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
h) Verjährung und Erlöschen der Ansprüche . . . . . . .
2. Produzentenhaftung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Gesetzliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Haftungsvoraussetzungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Verletzung deliktisch geschützter
Rechtsgüter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Verletzung einer Verkehrspflicht . . . . . . . . . .
cc) Verschulden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
dd) Beweislast . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Umfang der Haftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) Verjährung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3. Verhältnis zwischen vertraglicher und außervertraglicher Haftung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Begrenzung der außervertraglichen Haftung
durch das Nacherfüllungsrecht des Verkäufers? . .
b) Vorrang der kaufrechtlichen Sonderverjährung? . .
aa) Gesetzgebungsmaterialien . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Eigene Stellungnahme . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Vertragliche Haftungsbeschränkungen . . . . . . . . . .
4. Auslandsberührung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Haftung aus Herstellung und Vertrieb von
IT-Produkten gegenüber Dritten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Verletzung gewerblicher Schutzrechte und
des Urheberrechts. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
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663–665
366
664
Inhaltsverzeichnis
V.
2. Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. . .
Zusammenfassung der Risiken aus Herstellung und
Vertrieb von IT-Produkten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
§ 3 Haftungsrisiken aus der Erbringung von
IT-Dienstleistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
I.
Vorfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Bestimmung des Begriffs der IT-Dienstleistung . . . .
2. Problem der vertragstypologischen Zuordnung
von IT-Dienstleistungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
II. Herstellung von Individual-Hardware/Software. . . . . . .
1. Rechtsnatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Herstellung von Individual-Software . . . . . . . . . . .
b) Herstellung von Individual-Hardware. . . . . . . . . .
2. Haftung auf Schadenersatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Vertragliche Haftung für Pflichtverletzungen . . . .
aa) Software . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Hardware . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Gekoppelte Hardware- und
Softwareverträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
dd) Auslandsberührung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Außervertragliche Haftung für
Pflichtverletzungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz .
bb) Deliktische Haftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Auslandsberührung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
III. Anpassung/Implementierung von Standard-Software . .
1. Vertragscharakteristik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Rechtsnatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3. Haftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Vertragliche Haftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Deliktische Haftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4. Auslandsberührung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
IV. Wartung von Hardware und Pflege von Software . . . . . .
1. Softwarepflege . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Vertragscharakteristik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Rechtsnatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Haftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Wartung der Hardware. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
V. Erstellung und Betreuung einer Firewall . . . . . . . . . . . . .
1. Begriff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Vertragscharakteristik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3. Rechtsnatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4. Haftung bei Pflichtverletzungen . . . . . . . . . . . . . . . . .
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666–668
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679–703
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704–708
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720–724
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723
724
19
Inhaltsverzeichnis
VI.
IT-Beratung und Outsourcing . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. IT-Beratung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Vertragscharakteristik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Rechtsnatur und Haftung für Pflichtverletzungen .
2. Rechenzentrumsverträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Rechtsnatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Haftung bei Pflichtverletzungen . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Verfügbarkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Vertraulichkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3. Application Service Providing (ASP) . . . . . . . . . . . . . .
b) Rechtsnatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
VII. Internetorientierte IT-Dienstleistungen. . . . . . . . . . . . . . .
1. Domain-Service-Verträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Rechtsnatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Domainbeschaffung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Domainüberlassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Domainbeschaffung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Domainüberlassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Internet-Access-Providing. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Rechtsnatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Zugangsgewährung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) E-Mail-Dienst. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Überlassung der Zugangssoftware . . . . . . . . .
aa) Haftung gegenüber dem Kunden . . . . . . . . . .
bb) Haftung gegenüber Dritten für die
Weiterverbreitung rechtswidriger Inhalte . . .
3. Host-Providing. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Rechtsnatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Haftung gegenüber dem Kunden . . . . . . . . . .
bb) Haftung gegenüber Dritten für abgelegte
rechtswidrige Inhalte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4. Server-Housing. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Rechtsnatur und Haftung bei Pflichtverletzungen .
5. Content-Providing . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
20
390
390
390
390
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725–736
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737–821
737–747
737
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740–747
740–743
744–747
748–767
748–749
750–755
751–753
754
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756–767
757–765
403
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404
404
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766–767
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770–773
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406
406
406
406
773
774–775
774
775
776–782
776
Inhaltsverzeichnis
b) Rechtsnatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Überlassung von Inhalten an Endnutzer . . .
bb) Überlassung von Inhalten an Internetanbieter (Zwischenhändler) . . . . . . . . . . . . . .
aa) Haftung gegenüber dem Kunden . . . . . . . . .
bb) Haftung gegenüber Dritten . . . . . . . . . . . . . .
6. Web-Design . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Rechtsnatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
7. Betreiben von E-Commerce-Plattformen. . . . . . . . . .
a) Begriff der Plattform . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Vertragscharakteristik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Rechtsnatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Anbietervergütungsorientierte Plattformen .
bb) Teilnehmervergütungsorientierte
Plattformen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) Haftung bei Pflichtverletzungen . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Haftung gegenüber Teilnehmern. . . . . . . . . .
bb) Haftung des Plattformbetreibers
gegenüber Dritten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
8. Electronic Banking . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Rechtsnatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Verfügbarkeit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Unverzügliche Ausführung . . . . . . . . . . . . . .
cc) Schutzpflichten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
VIII. Telekommunikationsdienste . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Erbringung von Festnetztelefondiensten . . . . . . . . . .
aa) Bereitstellung des Anschlusses . . . . . . . . . . .
bb) Entgegennahme und Herstellung
von Telefonverbindungen . . . . . . . . . . . . . . .
b) Haftung für Pflichtverletzungen . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Pflichtverletzungen des TNB/VNB . . . . . . .
bb) Pflichtverletzungen von Mehrwertdiensteanbietern. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Verjährung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Erbringung von Mobilfunkdiensten . . . . . . . . . . . . . .
a) Vertragscharakteristik und Rechtsnatur. . . . . . . . .
b) Haftung bei Pflichtverletzungen . . . . . . . . . . . . . . .
3. Nummern-Providing . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
407
407
777–778
777
407
408
408
409
409
409
409
409
410
410
410
411
411
778
779–782
779–781
782
783–785
783
784
785
786–804
786
787–788
789–793
790–792
412
412
412
793
794–804
795–803
415
415
415
416
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416
417
419
422
422
422
422
804
805–821
805–806
807
808–821
808
809–811
812–821
822–849
822–836
822–824
823
422
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423
824
825–836
825–826
424
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428
428
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428
428
827–835
836
837–838
837
838
839–842
839
21
Inhaltsverzeichnis
b) Rechtsnatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Haftung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Pflichtverletzungen des Nummernproviders
gegenüber dem Mehrwertdiensteanbieter . . .
bb) Haftung für unlauteres Handeln über und
unlautere Werbung für die Mehrwertdienstenummer gegenüber Dritten . . . . . . . . .
4. Betreiben eines Wireless Local Area Network (WLAN)
a) Begriff und Funktionsweise . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Vertragsgegenstand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Rechtsbeziehungen zwischen Netzbetreiber
und Hotspot-Betreiber . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Rechtsbeziehungen zwischen Netzbetreiber
und Nutzer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Ansprüche im Verhältnis zwischen
Hotspot-Betreiber und Netzbetreiber . . . . . .
bb) Haftung von Hotspot-Betreiber und
Netzbetreiber gegenüber Dritten . . . . . . . . . .
IX. Zusammenfassung der Risiken aus der Erbringung
von IT-Dienstleistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Herstellung und Entwicklung von IndividualHardware/Software . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Erbringung internetorientierter Dienstleistungen
sowie von Telekommunikationsdiensten . . . . . . . . . . .
§ 4 Bewertung der IT-Fremdschadenrisiken . . . . . . . . . . . . . .
I.
Bedingte Eignung der IT-Eigenschaden-Risikozuordnungskriterien. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Art des bedrohten Schutzziels. . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Bezifferbarkeit des Schadens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3. Ursache der Bedrohung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
II. Risikozuordnungskriterien bei IT-Fremdschäden . . . . . .
1. Gefährdete Rechte, Rechtsgüter und
Vermögensinteressen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Leben, Körper oder Gesundheit . . . . . . . . . . . . . . .
b) Eigentumsverletzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Recht am Gewerbebetrieb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) Allgemeines Persönlichkeitsrecht. . . . . . . . . . . . . . .
e) Fernmeldegeheimnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
f) Datenschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
g) Urheberrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
h) Gewerbliche Schutzrechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
i) Wettbewerbsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
j) Nichtleistung und Leistungsverzögerung . . . . . . . .
k) Schlechtleistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
22
429
429
840
841–842
429
841
429
430
430
430
842
843–849
843
844–847
430
845–846
431
431
847
848–849
431
848
431
849
432
850–852
432
851
432
852
433
853–894
433
433
433
434
435
854–857
855
856
857
858–885
435
435
435
436
437
438
438
438
439
439
439
439
859–876
859
860
861–862
863
864
865
866
867
868
869
870–873
Inhaltsverzeichnis
aa) Kauf- und Werkverträge. . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Mietverträge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Dienstverträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
l) Aufklärungs- und Hinweispflichten. . . . . . . . . . . .
m)Informationspflichten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
n) Verwendung rechtswidriger AGB . . . . . . . . . . . . .
2. Zurechnungszusammenhang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3. Verschuldensgrad . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4. Anspruchsgrund (vertragliche/außervertragliche
Ansprüche). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Zurechnung des Verhaltens Dritter . . . . . . . . . . . .
b) Beweislast . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Haftungsbeschränkungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Internetrechtliche Haftungsbeschränkungen
bb) Telekommunikationsrechtliche Haftungsbeschränkungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) Verjährung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
III. Kategorisierung von IT-Fremdschadenrisiken. . . . . . . . .
439
440
440
440
441
441
441
441
870–871
872
873
874
875
876
877
878
442
442
442
443
443
879–885
880
881
882–884
882–883
443
444
444
884
885
886–889
Übersicht: Risikobereich IT-Nutzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Übersicht: Risikobereich Herstellung und Vertrieb
von IT-Produkten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Übersicht: Risikobereich Erbringung von IT-Dienstleistungen
a) Individual-Hardware/-Software und Anpassung
a) von Standard-Software . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Erbringung von Internet-Dienstleistungen . . . .
c) Erbringung von TK-Dienstleistungen. . . . . . . . .
446
890
448
450
891
892–894
450
452
454
892
893
894
457
895–1428
462
462
901–1337
901–1050
462
463
463
470
475
901–
902–
902–
919–
931–
477
477
478
481
484
934– 947
934
935– 941
942– 947
948– 972
F.
Eignung der traditionellen
Deckungskonzepte für die Versicherung
von IT-Eigenschadenrisiken
§ 1 Sachversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
I.
Versicherung gegen „benannte Gefahren“ . . . . . . . . . . . .
1. Feuer-, Einbruchdiebstahl/Raub-, Leitungswasserund Sturmversicherung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Gegenstand der Versicherung . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Versicherte Gefahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Versicherte Sachen und versicherte Kosten .
cc) Versicherungsort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Versicherungssumme, -wert und
Entschädigungsleistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Prinzip der Vollwertversicherung . . . . . . . . .
bb) Versicherungswert. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Entschädigungsleistung . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Obliegenheiten des Versicherungsnehmers . . . . . .
979
933
918
930
933
23
Inhaltsverzeichnis
aa)
II.
24
Rechtsnatur und Funktion von
Obliegenheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Vertragliche Obliegenheiten . . . . . . . . . . . . . .
cc) Gesetzliche Obliegenheiten. . . . . . . . . . . . . . .
d) Leistungsfreiheit wegen vorsätzlicher oder
grob fahrlässiger Herbeiführung des
Versicherungsfalles . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Rechtsnatur und Funktion . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Kausalität. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) (Qualifiziertes) Verschulden . . . . . . . . . . . . . .
2. Versicherung zusätzlicher Gefahren (Elementarschäden) zur industriellen Feuerversicherung . . . . . . .
a) Konzeption der ECB 99 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Selbständiges Bedingungswerk . . . . . . . . . . . .
bb) Gefahrengruppen und Gefahren. . . . . . . . . . .
b) Gegenstand der Versicherung. . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Versicherte Gefahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Versicherte Sachen und versicherte Kosten . .
c) Versicherungswert und Entschädigungsleistung . .
d) Obliegenheiten, Leistungsfreiheit wegen
Herbeiführung des Versicherungsfalles. . . . . . . . . .
3. Feuer-Betriebsunterbrechungsversicherung . . . . . . . .
a) Erscheinungsformen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Klein-Betriebsunterbrechungsversicherung .
bb) Mittlere Feuer-Betriebsunterbrechungsversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Groß-Betriebsunterbrechungsversicherung .
dd) ECBU-Versicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Versicherte Sachen und Schäden . . . . . . . . . . .
bb) Versicherte Gefahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Versicherter Unterbrechungsschaden . . . . . .
dd) Versicherungsort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Versicherungssumme, -wert und
Entschädigungsleistung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Ermittlung der Versicherungssumme. . . . . . .
bb) Versicherungswert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Entschädigungsleistung . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) Obliegenheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Vor dem Versicherungsfall . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Nach dem Versicherungsfall . . . . . . . . . . . . . .
4. Zusammenfassung Sachversicherung gegen
benannte Gefahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Allgefahrenversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
484
486
490
949– 954
955– 964
965– 972
493
493
494
494
973– 979
974
975
976– 979
496
496
496
497
498
498
501
502
502
980–1001
980– 983
980– 981
982– 983
984– 999
985– 992
993– 998
999
1000
503
1001
504 1002–1049
504 1004–1007
504
1004
505
505
505
506
507
509
511
514
1005
1006
1007
1008–1034
1009–1013
1014–1019
1020–1026
1027–1034
517
517
518
519
519
519
522
1035–1039
1035
1036–1037
1038–1039
1040–1049
1040–1044
1045–1049
523
1050
524 1051–1337
Inhaltsverzeichnis
1. Elektronikversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Versicherte Sachen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Versicherte Schäden und Gefahren . . . . . . . .
dd) Ausschlüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Versicherungssumme und -wert . . . . . . . . . .
bb) Entschädigungsleistung . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Selbstbehalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Obliegenheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) Leistungsfreiheit wegen vorsätzlicher oder grob
fahrlässiger Herbeiführung des Versicherungsfalls
2. Elektronik-Pauschalversicherung (Klausel 026
zu den ABE) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Versicherte Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Versicherte Schäden und Gefahren . . . . . . . .
b) Versicherungssumme und Entschädigungsleistung
aa) Versicherungssumme . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3. Elektronik-Betriebsunterbrechungsversicherung . . .
aa) Versicherte Sachen und Schäden . . . . . . . . . .
bb) Versicherte Gefahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Versicherter Unterbrechungsschaden . . . . . .
aa) Versicherungssumme, -wert. . . . . . . . . . . . . .
cc) Selbstbehalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4. Elektronik-Mehrkostenversicherung (Klausel 030
zu den ABE) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Begriff der Mehrkosten. . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Versicherte (Mehr-)Kosten . . . . . . . . . . . . . .
cc) Nicht versicherte Kosten . . . . . . . . . . . . . . . .
524
525
525
531
540
541
1052–1127
1053–1101
1053–1068
1069–1090
1091–1096
1097–1101
543 1102–1125
543 1102–1110
546 1111–1124
551
1125
551
1126
552
1127
552
553
553
554
554
554
554
554
555
555
555
556
556
557
559
561
1128–1138
1129–1134
1129–1131
1132
1133
1134
1135–1137
1135–1136
1137
1138
1139–1167
1140–1156
1140–1141
1142–1147
1148–1153
1154–1156
562
562
562
564
564
1157–1163
1158–1159
1160–1162
1163
1164–1167
565
566
566
566
567
1168–1184
1169–1176
1169–1170
1171–1173
1174–1176
569 1177–1184
25
Inhaltsverzeichnis
5.
6.
7.
8.
26
aa) Versicherungssumme, -wert . . . . . . . . . . . . . .
bb) Entschädigungsleistung . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Haftzeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
dd) Selbstbehalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Datenträger- und Datenversicherung (Klausel 010
zu den ABE) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Gegenstand der Versicherung. . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Versicherte Sachen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Versicherte Gefahren und Schäden. . . . . . . . .
aa) Versicherungssumme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Obliegenheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Softwareversicherung (Klausel 028 für die
Elektronikversicherung) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Versicherte Schäden und Gefahren. . . . . . . . .
Entschädigungsleistung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Versicherungssumme, wert . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Beschränkung der Entschädigung
auf Zeitwert. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
dd) Selbstbehalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
ee) Gefahrenabhängige Bestimmung der
Versicherungssumme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Obliegenheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Datensicherung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Schadenverhütungsmaßnahmen . . . . . . . . . . .
cc) Folgen von Obliegenheitsverletzungen . . . . .
d) Leistungsfreiheit wegen vorsätzlicher oder grob
Datenträger-/Software-Betriebsunterbrechungsversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Maschinenversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) AMB 91/ABMG 92 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Versicherte Schäden und Gefahren. . . . . . . . .
cc) Versicherte Interessen . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
569 1177–1179
569 1180–1182
570
1183
570
1184
571
571
571
572
573
573
573
574
577
1185–1200
1186–1190
1186–1187
1188–1189
1190
1191–1199
1191
1192–1199
1200
577
578
578
580
586
1201–1252
1202–1231
1202–1207
1208–1228
1229–1231
587 1232–1243
587
1232
587 1233–1240
590
591
1241
1242
591
1243
591 1244–1251
591 1245–1246
592
1247
592 1248–1251
593
1252
594
594
594
595
595
596
600
601
1253
1254–1286
1254
1255–1272
1255–1258
1259–1267
1268–1271
1272
Inhaltsverzeichnis
c) Versicherungssumme, -wert und
aa) Versicherungssumme, -wert. . . . . . . . . . . . . .
cc) Selbstbehalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) Obliegenheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
e) Leistungsfreiheit wegen vorsätzlicher oder grob
9. Maschinen-Betriebsunterbrechungsversicherung . . .
aa) Versicherte Sache und Schäden . . . . . . . . . . .
cc) Versicherter Ort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
dd) Versicherter Unterbrechungsschaden . . . . . .
10. Maschinen-Mehrkostenversicherung (Klausel 170
zu den AMBUB) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Mehrkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Versicherte Mehrkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Versicherungswert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) Bewertungszeitraum. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
e) Versicherungssumme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
f) Ausfallziffer. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
g) Umfang der Entschädigung; Unterversicherung . .
11. Montageversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Versicherte Schäden und Gefahren . . . . . . . .
cc) Versicherte Interessen. . . . . . . . . . . . . . . . . . .
ee) Ausschlüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
ff) Beginn und Ende des Versicherungsschutzes
aa) Versicherungssumme . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) Subsidiarität der Montageversicherung . . . . . . . . .
aa) Bedeutung der Subsidiaritätsklausel . . . . . . .
bb) Anderer Versicherungsvertrag
i.S.v. § 16 AMoB . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Zusammentreffen mehrerer Subsidiaritätsklauseln. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
601 1273–1284
601 1273–1275
602 1276–1284
604
1284
604
1285
604
1286
605 1287–1296
605 1288–1294
605 1288–1291
606
1292
606
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606
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607
607
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608
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608
608
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613
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615
615
616
616
616
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1304
1305–1337
1306–1324
1306–1309
1310–1314
1315–1316
1317
1318–1319
1320–1324
1325–1329
1325
1326–1329
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1332–1333
617 1334–1335
618
1336
27
Inhaltsverzeichnis
§ 2 Vertrauensschadenversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
I.
Gegenstand der Versicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Begriff des Vermögensschadens . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Gesetzliche Bestimmungen über unerlaubte
Handlungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3. Vorsatzbegriff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
II. Begriff der Vertrauensperson . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
III. Sachlicher Umfang des Versicherungsschutzes . . . . . . . . .
1. Eigenschäden. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Verursachung durch Vertrauenspersonen . . . . . . . .
b) Verursachung durch außenstehende Dritte. . . . . . .
aa) Person des außenstehenden Dritten . . . . . . . .
bb) Begriff der elektronischen Datenverarbeitung
cc) Unmittelbarkeit und Rechtswidrigkeit
des Eingriffs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
dd) Bereicherungsabsicht des außenstehenden
Dritten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
ee) Hacker-Risiko . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Fremdschäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3. Schadenermittlungs- und Rechtsverfolgungskosten . .
IV. Mitversicherte Unternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
V. Zeitlicher Umfang des Versicherungsschutzes . . . . . . . . .
1. Beginn des Versicherungsschutzes . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Ende des Versicherungsschutzes. . . . . . . . . . . . . . . . . .
3. Versicherungsschutz bei sog. gedehnten
Versicherungsfällen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Vermögensschadeneintritt nach Vertragsende . . . .
b) Verursachung vor Vertragsbeginn . . . . . . . . . . . . . .
VI. Versicherungsort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
VII. Ausschlüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Vertrauensunwürdige Vertrauensperson . . . . . . . . . . .
2. Mittelbare Schäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Bestimmung des Begriffs des mittelbaren Schadens
b) Abgrenzung zwischen unmittelbaren und
mittelbaren Schäden. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Eigentumsverletzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Vermögensschäden. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3. Anderweitige Versicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4. Eigenschäden. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
5. Fehlende Bereicherungsabsicht bei Geschäftsführung oder Vorstand. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
6. Politische Risiken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
VIII. Versicherungssumme und Entschädigungsleistung . . . . .
1. Versicherungssumme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Entschädigungsleistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
28
620 1338–1407
620 1339–1344
621 1340–1341
621
622
622
623
623
623
624
624
625
1342
1343–1344
1345–1348
1349–1362
1349–1358
1349–1350
1351–1358
1352–1353
1354
625
1355
625
626
626
627
628
628
628
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1356–1357
1358
1359–1360
1361–1362
1363
1364–1375
1364–1365
1366–1367
629
629
631
632
632
632
632
632
1368–1375
1369–1374
1375
1376
1377–1393
1378
1379–1386
1379–1381
633
633
634
635
636
1382–1386
1383
1384–1386
1387–1388
1389–1390
637
637
638
638
639
1391–1392
1393
1394–1402
1394–1398
1399–1402
Inhaltsverzeichnis
IX. Obliegenheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. VSV 2000 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Vertragspraxis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
640 1403–1407
640 1403–1406
641
1407
§ 3 Zusammenfassung und Bewertung der Versicherbarkeit
von IT-Eigenschäden auf der Grundlage
traditioneller Versicherungskonzepte. . . . . . . . . . . . . . . .
I.
Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Risikobereich Daten (Stamm- und Bewegungsdaten aus Dateien/Datenbanken). . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Vertraulichkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Integrität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Verfügbarkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Risikobereich IT-Infrastruktur (einschließlich
Datenträger und darauf gespeicherter
Betriebssystem-Programmdaten) . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Integrität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Verfügbarkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3. Risikobereich IT-Anwendungen (Standard-/
Individual-Programme) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Integrität/Verfügbarkeit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4. Risikobereich IT-Kommunikation . . . . . . . . . . . . . . .
b) Integrität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Verfügbarkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
5. Risikobereich IT-Organisation . . . . . . . . . . . . . . . . . .
6. Risikobereich E-Commerce . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
II. Bewertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
644 1417–1418
644
1417
644
1418
644 1419–1421
644
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645
1421
645
1422
645
1423
645
1424
Übersicht: Versicherbarkeit von IT-Eigenschadenrisiken auf
der Grundlage traditioneller Deckungskonzepte . .
647
G.
Eignung der traditionellen Deckungskonzepte für die Versicherung
von IT-Fremdschadenrisiken
§ 1 Versicherungsschutz auf Grundlage der AHB . . . . . . . .
I.
Betriebshaftpflichtversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Versichertes Risiko . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Bedeutung der Betriebsbeschreibung . . . . . . . . . . .
b) Institut der Vorsorgeversicherung . . . . . . . . . . . . .
aa) Neues Risiko . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Abgrenzung zu Risikoerhöhungen
oder -erweiterungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
642 1408–1428
642 1409–1423
642 1409–1413
642
1409
642 1410–1412
643
1413
643 1414–1416
643
1415
643
1415
644
1416
1428
649 1429–2227
654
654
655
655
656
656
1436–2045
1348–1679
1439–1454
1441–1442
1443–1450
1443–1444
657 1445–1450
29
Inhaltsverzeichnis
2.
3.
4.
5.
6.
30
c) Fremdschadenrisiken aus der Gestattung der
Nutzung des Intranets, Internets und E-MailDienstes zu privaten Zwecken . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Haftpflichtansprüche gegen versichertes
Unternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Haftpflichtansprüche gegen Mitarbeiter
des versicherten Unternehmens . . . . . . . . . . .
(Mit-)Versicherte Personen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Gegenstand des Versicherungsschutzes . . . . . . . . . . . .
a) Schutz vor Haftpflichtansprüchen Dritter . . . . . . .
aa) AHB 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) AHB 2004 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Zeitlicher Umfang des Versicherungsschutzes . . . .
aa) Während der Wirksamkeit der Versicherung
bb) Begriff des Schadenereignisses . . . . . . . . . . . .
c) Versicherte Schäden. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Inanspruchnahme auf Schadenersatz . . . . . . .
bb) Begriff der gesetzlichen Haftpflichtbestimmung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Privatrechtliche Natur des Schadenersatzanspruchs. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
dd) Personenschäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
ee) Sachschäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
ff) Vermögensschäden. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) Inanspruchnahme durch einen Dritten . . . . . . . . . .
Umfang des Versicherungsschutzes . . . . . . . . . . . . . . .
a) AHB 2002. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) AHB 2004. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Versicherungssumme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Wahl der „richtigen“ Versicherungssumme . . . . . .
b) Begrenzung der Leistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Jahreshöchstleistung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Selbstbehalte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Serienschadenklausel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
dd) Prozesskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ausschlüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Vertragliche Haftungserweiterungen
(§ 4 I Nr. 1 AHB 2002/Nr. 7.3 AHB 2004) . . . . . .
aa) Garantien. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Eigenschaftszusicherungen . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Verlängerung der Verjährung . . . . . . . . . . . . .
dd) Abbedingung des § 377 HGB . . . . . . . . . . . . .
b) Auslandsschäden (§ 4 I Nr. 3 AHB 2002/
Nr. 7.9 AHB 2004) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Anwendungsbereich. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
659 1451–1454
660 1452–1453
661
661
662
662
662
663
663
663
664
665
665
1454
1455
1456–1511
1457–1458
1457
1458
1458–1464
1459–1461
1462–1464
1465–1510
1465–1470
667 1471–1472
668
668
670
678
683
683
683
684
684
684
685
685
686
686
689
689
1473
1474–1476
1477–1497
1498–1510
1511
1512–1515
1512–1514
1515
1516–1525
1516–1517
1518–1525
1518
1519–1520
1521–1524
1525
1526–1643
690 1527–1531
690
1528
690
1529
691
1530
691
1531
692 1532–1558
692 1533–1535
Inhaltsverzeichnis
bb) Deckungserweiterung auf Auslandsschäden
c) Allmählichkeitsschäden (§ 4 I Nr. 5 AHB 2002/
Nr. 7.14 AHB 2004) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Voraussetzungen im Einzelnen . . . . . . . . . . .
cc) IT-Relevanz des Ausschlusses . . . . . . . . . . . .
dd) Einschränkung des Ausschlusses in AHB 2004
d) Besitzklausel (§ 4 I Nr. 6 lit. a) AHB 2002/
Nr. 7.6 AHB 2004) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Deckungserweiterungen . . . . . . . . . . . . . . . . .
e) Tätigkeitsschäden (§ 4 I Nr. 6 lit. b) AHB 2002/
Nr. 7.7 AHB 2004) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Tätigkeitsschäden an bearbeiteten Sachen
(1. Spiegelstrich) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Schäden an Hilfsmitteln (2. Spiegelstrich) . .
dd) Wirkbereichsschäden (3. Spiegelstrich). . . . .
ee) Zufällige Schäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
ff) Spätschäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
gg) Sachfolgeschäden. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
hh) Deckungserweiterung . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
f) Erfüllungsansprüche und -surrogate
(§ 4 I Nr. 6 Abs. 3 AHB 2002/Nr. 1.2 AHB 2004)
aa) Ausschluss von Schadenersatzansprüchen
neben/statt der Leistung wegen Schlechtleistung und Verzugs. . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Behandlung von Mangelfolgeschäden . . . . . .
cc) Behandlung von Weiterfresserschäden . . . . .
g) Strahlenklausel (§ 4 I Nr. 7 AHB 2002/
Nr. 7.12 AHB 2004) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
h) Umweltschäden (§ 4 I Nr. 8 AHB 2002) . . . . . . . .
aa) Nullstellung der Betriebshaftpflichtversicherung für Umweltrisiken . . . . . . . . . .
bb) Begriff der Umwelteinwirkung . . . . . . . . . . .
cc) Anwendungsbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
dd) Deckungserweiterung im Rahmen
der Betriebshaftpflichtversicherung . . . . . . .
i) Schäden durch vorsätzliche Handlungen
(§ 4 II Nr. 1 AHB 2002/Nr. 7.1 und 7.2 AHB 2004)
aa) Versicherte Personen . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Sachlicher Anwendungsbereich . . . . . . . . . . .
j) Ansprüche zwischen wirtschaftlich nahe
stehenden Personen und von Versicherten
untereinander (§ 4 II Nr. 2 AHB 2002) . . . . . . . . .
693 1536–1558
701
702
702
704
705
1559–1573
1560–1561
1562–1567
1568–1572
1573
705 1574–1583
706 1576–1582
709
1583
709 1584–1599
710 1585–1586
711 1587–1581
712
1592
713 1593–1594
713 1595–1596
714
1597
714
1598
714
1599
714 1600–1607
715 1601–1603
716 1604–1606
717
1607
718 1608–1609
718 1610–1622
718 1610–1612
719 1613–1615
721 1616–1621
723
1622
723 1623–1629
723
1624
724 1625–1629
725 1630–1634
31
Inhaltsverzeichnis
aa)
Ansprüche zwischen wirtschaftlich
nahe stehenden Personen. . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Ansprüche Versicherter untereinander . . . . .
cc) Deckungserweiterung . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
k) Beseitigungsverlangen (§ 4 II Nr. 3 AHB 2002) . . .
l) Herstellung und Lieferung (§ II Nr. 5 AHB 2002)
aa) AHB 1999 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) AHB 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) AHB 2004 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
7. Nullstellung der Risiken aus der IT-Nutzung
(AHB 2004). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Schäden aus dem Austausch, der Übermittlung
und der Bereitstellung elektronischer Daten
(Nr. 7.15 AHB 2004) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Löschung, Unterdrückung, Unbrauchbarmachung oder Veränderung von Daten
(Nr. 7.15 (1) AHB 2004) . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Nichterfassen oder fehlerhaftes Speichern
von Daten (Nr. 7.15 (2) AHB 2004) . . . . . . . .
cc) Störung des Zugangs zum elektronischen
Datenaustausch (Nr. 7.15 (3) AHB 2004). . . .
dd) Übermittlung vertraulicher Daten oder
Informationen (Nr. 7.15 (4) AHB 2004) . . . .
b) Schäden aus Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen (Nr. 7.16 AHB 2004) . . . . . . . .
c) Schäden aus Anfeindung, Schikane etc.
(Nr. 7.17 AHB 2004) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
8. Obliegenheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Auflagenklausel (§ 4 II Nr. 3 AHB 2002/
Nr. 24 AHB 2004) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Parallelen zur Jahr-2000-Problematik . . . . . .
bb) Eintritt eines gedeckten IT-Schadens als
Voraussetzung für Beseitigungsverlangen . . .
b) Allgemeine Obliegenheiten (§ 5 AHB 2002/
Nr. 25 AHB 2004) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Rechtsfolgen bei Verletzung von Obliegenheiten
(§ 6 AHB 2002/Nr. 26 AHB 2004) . . . . . . . . . . . . .
aa) Verlust des Versicherungsschutzes und
dessen Grenzen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Verletzung gefahrverhütender/-mindernder
Obliegenheitsverletzungen . . . . . . . . . . . . . . .
9. Bewertung des Versicherungsschutzes . . . . . . . . . . . . .
a) IT-Nutzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Herstellung und Vertrieb von IT-Produkten . . . . .
c) Erbringung von IT-Dienstleistungen . . . . . . . . . . .
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1672
1673–1679
1673–1675
1676–1677
1678–1679
Inhaltsverzeichnis
II.
Besondere Bedingungen und Risikobeschreibungen
für die Produkthaftpflichtversicherung von Industrieund Handelsbetrieben (ProdHM) . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Adressatenkreis des Produkthaftpflicht-Modells. . . .
2. Gegenstand der Versicherung (Nr. 1 ProdHM). . . . .
a) Gesetzliche Haftpflichtansprüche. . . . . . . . . . . . . .
b) Abgrenzung zur Betriebshaftpflichtversicherung .
aa) Nullstellung der Betriebshaftpflichtversicherung für Produktrisiken . . . . . . . . . .
bb) Behandlung des Content-Providing . . . . . . .
cc) Behandlung des TelekommunikationsProviding . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Mitversicherung von Tätigkeitsspätschäden . . . . .
aa) Einschluss von Tätigkeitsspätschäden. . . . . .
bb) Deckungsumfang. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3. Versichertes Risiko (Nr. 2 ProdHM) . . . . . . . . . . . . .
a) Maßgeblichkeit der Betriebsbeschreibung . . . . . . .
b) Subunternehmerrisiko . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4. (Mit-)Versicherte Personen (Nr. 3 ProdHM). . . . . . .
5. Abgrenzungen und Erweiterungen des
Versicherungsschutzes (Nr. 4 ProdHM) . . . . . . . . . .
a) Systematik und Aufbau von Nr. 4 ProdHM . . . . .
b) Gang der Darstellung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Ansprüche wegen Personen- oder Sachschäden
infolge Fehlens von vereinbarten Eigenschaften
(Nr. 4.1 ProdHM) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) Verbindungs-, Vermischungs-, Verarbeitungsschäden (Nr. 4.2 ProdHM) . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Haftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Deckung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
e) Weiterverarbeitung und -bearbeitung
(Nr. 4.3 ProdHM) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Haftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Deckung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
f) Aus- und Einbaukosten (Nr. 4.4 ProdHM). . . . . .
aa) Haftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Deckung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
g) Maschinenklausel (Nr. 4.5 ProdHM) . . . . . . . . . . .
aa) Haftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Deckung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
h) Prüf- und Sortierkosten (Nr. 4.6 ProdHM). . . . . .
aa) Haftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Deckung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
6. Auslandsdeckung (Nr. 5 ProdHM) . . . . . . . . . . . . . . .
7. Risikoabgrenzungen (Nr. 6 ProdHM) . . . . . . . . . . . .
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1680–1878
1682
1683–1699
1684–1685
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1696–1699
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1747–1760
1748–1750
1751–1760
1761–1798
1763–1769
1770–1798
1799–1822
1801–1803
1804–1822
1823–1839
1824–1829
1830–1839
1840
1841–1861
33
Inhaltsverzeichnis
a) Nicht versicherte Tatbestände (Nr. 6.1 ProdHM) .
b) Ausschlusstatbestände (Nr. 6.2 ProdHM) . . . . . . .
aa) Ansprüche aus Garantien oder Haftungserweiterungen (Nr. 6.2.1 ProdHM) . . . . . . . .
bb) Gewährleistung wegen Rechtsmängel
(Nr. 6.2.2 ProdHM) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Ansprüche wegen Schäden gemäß § 4 II
Nr. 5 AHB 2002 (Nr. 6.2.3 ProdHM) . . . . . .
dd) Pflichtwidrigkeitsklausel (Nr. 6.2.4
ProdHM). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
ee) Erprobungsklausel (Nr. 6.2.5 ProdHM) . . . .
ff) Luftprodukthaftpflicht (Nr. 6.2.6 ProdHM).
gg) Konzernklausel (Nr. 6.2.7 ProdHM) . . . . . . .
hh) Rückrufkostenausschluss (Nr. 6.2.8
ProdHM). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
8. Zeitlicher Umfang (Nr. 7 ProdHM). . . . . . . . . . . . . . .
a) Nachhaftung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Vorumsätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
9. Versicherungsfall und Serienschaden (Nr. 8 ProdHM)
a) Versicherungsfall . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Serienschaden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Standardklausel. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Alternativklausel. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
10. Versicherungssumme, Maximierung und
Selbstbehalt (Nr. 9 ProdHM) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Versicherungssumme (Nr. 9.1 ProdHM) . . . . . . . .
b) Maximierung (Nr. 9.2 ProdHM) . . . . . . . . . . . . . . .
c) Selbstbehalt (Nr. 9.3 ProdHM) . . . . . . . . . . . . . . . .
11. Bewertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
III. Rückrufkostenversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Haftungsrechtliche Ausgangssituation. . . . . . . . . . . . .
2. Deckungsrechtliche Ausgangslage . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Abgrenzung zur Betriebs-/Produkthaftpflichtversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Rückrufkosten als Rettungskosten i.S.v. § 63 VVG.
aa) Gesetzliche Ausgangslage . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Wortlaut des § 62 Abs. 1 S. 1 VVG. . . . . . . . .
cc) Rechtssystematische Bedenken gegen die
Vorerstreckung in der Haftpflichtversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
dd) Auswirkungen der Serienschadenklausel
auf den Versicherungsfall. . . . . . . . . . . . . . . . .
ee) Stellungnahme. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3. Allgemeine Rückrufkostenversicherung . . . . . . . . . . .
a) Gegenstand des Versicherungsschutzes (Nr. 1) . . .
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1860–1861
1862–1863
1862
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1864–1874
1864
1865–1874
1866–1871
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1875–1877
1875
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1878
1879–1954
1880–1881
1882–1895
811 1882–1883
812 1884–1895
812
1884
812 1885–1887
813 1888–1891
815 1892–1893
815
1894
816 1896–1927
817 1897–1899
Inhaltsverzeichnis
aa) Fremdrückruf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Eigenrückruf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Inanspruchnahme auf Ersatz von
Vermögensschäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Versicherungsfall (Nr. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Versichertes Risiko (Nr. 4) . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) (Mit-)Versicherte Personen (Nr. 5). . . . . . . . . . . . .
e) Versicherte Kosten (Nr. 3). . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Benachrichtigungskosten . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Vorsortierungskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Rückführungskosten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
dd) Überprüfungskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
ee) Zwischenlagerungskosten. . . . . . . . . . . . . . . .
ff) Austauschkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
gg) Reparaturmaßnahmen. . . . . . . . . . . . . . . . . . .
hh) Vernichtungskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
ii) Ablauf- und Erfolgskontrolle . . . . . . . . . . . .
f) Ausschlüsse (Nr. 6). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Weiterfresserschäden und Produktionsschäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Rückruf vor Auslieferung. . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Gentechnik. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
dd) Erprobungsklausel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
ee) Pflichtwidrigkeitsklausel . . . . . . . . . . . . . . . .
ff) Produktmanipulation . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
gg) Selbständige Garantiezusagen . . . . . . . . . . . .
hh) Sonstige Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
g) Deckungssumme, Serienschaden, Selbstbehalt . . .
h) Zeitlicher Umfang (Nr. 10) . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
i) Auslandsrückrufe (Nr. 11). . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
j) Vorsorgeversicherung (Nr. 12) . . . . . . . . . . . . . . . .
k) Erhöhungen und Erweiterungen des Risikos
(Nr. 13) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4. Kfz-Rückrufkostenversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Adressaten der Kfz-Rückrufkostenversicherung .
b) Gegenstand des Versicherungsschutzes
(Nr. 1.1 Abs. 1) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Fremdrückruf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Keine bedingungsgemäße Mitversicherung
des Eigenrückrufs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Formen des Rückrufs . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Versichertes Risiko (Nr. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) (Mit-)Versicherte Personen (Nr. 3). . . . . . . . . . . . .
e) Versicherte Kosten (Nr. 1.2) . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Ausbau- und Einbaukosten . . . . . . . . . . . . . .
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826 1928–1953
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827 1930–1933
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828
1935
829 1936–1941
829 1937–1940
35
Inhaltsverzeichnis
IV.
36
bb) Aufwendungsersatz ohne Rückruf . . . . . . . . .
f) Nicht versicherte Tatbestände (Nr. 4) . . . . . . . . . . .
aa) Qualitätsrückrufe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Transportkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Sonstige Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
g) Versicherungsfall und Anzeigeobliegenheit (Nr. 5)
aa) Rückruf nach Auslieferung an den
Endabnehmer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Rückruf vor Auslieferung an den
Endabnehmer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
h) Deckungssumme, Serienschaden, Selbstbehalt . . . .
i) Auslandsdeckung (Nr. 8) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
j) Zeitlicher Umfang (Nr. 9) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
k) Vorsorgeversicherung (Nr. 10). . . . . . . . . . . . . . . . .
l) Erhöhungen und Erweiterungen des Risikos
(Nr. 11) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
5. Bewertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Umwelthaftpflichtversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Abgrenzung zur Betriebs-/Produkthaftpflichtversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Gegenstand der Versicherung (Nr. 1 UmweltHB) . . .
a) Personen- und Sachschäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Vermögensschäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Aneignungsrecht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Recht am eingerichteten und ausgeübten
Gewerbebetrieb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Wasserrechtliche Benutzungsrechte oder
-befugnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) (Mit-)Versicherte Personen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) Einschluss von Allmählichkeitsschäden . . . . . . . . .
e) Fakultative Einschlüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3. Umfang der Versicherung (Nr. 2 UmweltHB) . . . . . .
a) WHG-Anlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) UmweltHG-Anlagen (Nr. 2.2 UmweltHB) . . . . . .
c) Sonstige deklarierungspflichtige Anlagen
(Nr. 2.3 UmweltHB) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) Abwasseranlagen- und Einwirkungsrisiko
(Nr. 2.4 UmweltHB) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
e) UmweltHG-Anlagen/Pflichtversicherung
(Nr. 2.5 UmweltHB) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
f) Anlagespezifisches Umwelt-Produktrisikos
(Nr. 2.6 UmweltHB)
g) Nicht-anlagenspezifisches Umwelt-Betriebsrisiko
(Nr. 2.7 UmweltHB) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
h) Bausteinunabhängige Regelungen . . . . . . . . . . . . . .
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1941
831 1942–1945
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1953
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1954
834 1955–2045
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1955–1957
1958–1970
1959–1961
1962–1967
1963
837 1964–1965
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840
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842
1966–1967
1968
1969
1970
1971–1987
1972–1974
1975–1977
843 1978–1980
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1981
845
1982
845 1983–1985
846
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1986
1987
Inhaltsverzeichnis
4. Vorsorgeversicherung/Risikoerhöhungen und
-erweiterungen (Nr. 3 UmweltHB). . . . . . . . . . . . . . .
a) Versicherung neuer Risiken. . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Risikoerhöhungen und -erweiterungen . . . . . . . . .
5. Definition des Versicherungsfalls (Nr. 4 UmweltHB)
6. Aufwendungen vor Eintritt des Versicherungsfalls
(Nr. 5 UmweltHB) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Voraussetzungen für den Ersatz . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Störung des Betriebes . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Behördliche Anordnungen. . . . . . . . . . . . . . .
cc) Unvermeidbar drohender Schaden . . . . . . . .
b) Durchführung der Maßnahmen . . . . . . . . . . . . . . .
c) Umfang des Rettungskostenersatzes . . . . . . . . . . .
aa) Vollersatz (Nr. 5.3 UmweltHB) . . . . . . . . . .
bb) Teilersatz (Nr. 5.4 UmweltHB). . . . . . . . . . .
d) Sublimit, Selbstbehalt und Anrechnungsklausel . .
e) Eigenschadenausschluss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
7. Nicht versicherte Tatbestände . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Kleckerschäden (Nr. 6.1 UmweltHB) . . . . . . . . . .
b) Normalbetriebsschäden (Nr. 6.2 UmweltHB) . . .
c) Vorschäden (Nr. 6.3 UmweltHB). . . . . . . . . . . . . .
d) Deckung nach Maßgabe früherer Verträge
(Nr. 6.4 UmweltHB) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
e) Grundstückserwerb (Nr. 6.5 UmweltHB). . . . . . .
f) Abfallentsorgungsanlagen (Nr. 6.6 UmweltHB). .
g) Umwelt-Produkthaftpflicht (Nr. 6.7 UmweltHB)
h) Abfälle (Nr. 6.8 UmweltHB). . . . . . . . . . . . . . . . . .
i) Verstoß gegen Umweltschutzvorschriften
(Nr. 6.9 UmweltHB) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
j) Verstoß gegen Gebrauchsanweisungen/
Unterlassen notwendiger Reparaturen
(Nr. 6.10 UmweltHB) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
k) Genetische Schäden (Nr. 6.11 UmweltHB) . . . . . .
l) Ansprüche wegen Bergschäden (Nr. 6.12
UmweltHB) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
m)Veränderung der Grundwasserverhältnisse
(Nr. 6.13 UmweltHB) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
n) Politische Risiken (Nr. 6.14 UmweltHB) . . . . . . .
o) Kraft-, Wasser- und Luftfahrzeugklauseln
(Nr. 6.15, 6.16 UmweltHB) . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
p) Wichtige AHB-Ausschlüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . .
8. Versicherungssumme/Serienschadenklausel/
Selbstbehalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Versicherungssumme (Nr. 7.1, 7.2 S. 1
UmweltHB) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
847 1988–1989
847
1988
848
1989
848 1990–1993
849
849
850
850
850
851
851
851
852
853
853
855
855
856
857
1994–2009
1995–1998
1996
1997
1998
1999
2000–2004
2001–2003
2004
2005–2007
2008–2009
2010–2030
2011–2012
2013–2014
2015
857 2016–2018
858
2019
858
2020
858
2021
859
2022
860
2023
860
861
2024
2025
861
2026
861
862
2027
2028
862
862
2029
2030
863 2031–2034
863
2031
37
Inhaltsverzeichnis
b) Serienschaden (Nr. 7.2 S. 2 UmweltHB) . . . . . . . . .
c) Selbstbehalt (Nr. 7.3 UmweltHB) . . . . . . . . . . . . . .
9. Nachhaftung (Nr. 8 UmweltHB) . . . . . . . . . . . . . . . . .
10. Auslandsdeckung (Nr. 9 UmweltHB) . . . . . . . . . . . . .
11. Bewertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
§ 2 Versicherungsschutz auf Grundlage
der AVB-Vermögen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
I.
Allgemeine und Besondere Versicherungsbedingungen
sowie Risikobeschreibungen zur VermögensschadenHaftpflichtversicherung für Rechtsanwälte,
Steuerberater und Wirtschaftsprüfer (AVB-RSW) . . . . . .
1. Allgemeine Versicherungsbedingungen . . . . . . . . . . . .
aa) Schutz vor Haftpflichtansprüchen Dritter. . .
bb) Zeitlicher Umfang des Versicherungsschutzes
cc) Versicherte Schäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
dd) Inanspruchnahme durch Dritte. . . . . . . . . . . .
b) Sachlicher Umfang des Versicherungsschutzes. . . .
c) Versicherungssumme. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Wahl der „richtigen“ Versicherungssumme .
bb) Umfang der Leistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) Ausschlüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Auslandsschäden (Teil 1 § 4 Nr. 1
AVB-RSW) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Vertragliche Haftungserweiterungen
(Teil 1 § 4 Nr. 2 AVB-RSW) . . . . . . . . . . . . . .
cc) Veruntreuungsschäden (Teil 1 § 4
Nr. 3 AVB-RSW) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
dd) D&O-Ausschluss (Teil 1 § 4 Nr. 4
AVB-RSW) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
ee) Wissentliche Pflichtverletzungen
(Teil 1 § 4 Nr. 5 AVB-RSW) . . . . . . . . . . . . . .
e) Obliegenheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Besondere Bedingungen und Risikobeschreibung
für Rechtsanwälte und Patentanwälte (BBR-RA) . . . .
a) Versichertes Risiko (Teil 2 B/C BBR-RA) . . . . . . .
aa) Tätigkeit als Rechtsanwalt oder Patentanwalt
bb) Nebentätigkeiten (nur Rechtsanwalt). . . . . . .
cc) Keine Deckung der Fremdschadenrisiken
aus der Gestattung der Nutzung des
Intranets, Internets und E-Mail-Dienstes
zu privaten Zwecken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Risikobegrenzungen (Teil 2 A BBR-RA) . . . . . . . .
aa) Jahreshöchstleistung (Teil 2 A Nr. 1
BBR-RA). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
38
863 2032–2033
864
2034
864 2035–2040
866 2041–2044
868
2045
869 2046–2170
870
871
871
871
871
872
875
875
875
875
876
878
2050–2138
2051–2086
2051–2066
2051–2052
2053–2056
2057–2065
2066
2067–2068
2069–2076
2069
2070–2076
2077–2085
878
2078
878
2079
878
2080
878
2081
878 2082–2085
879
2086
880 2087–2102
880 2088–2092
880
2088
880 2089–2090
881 2091–2092
882 2093–2102
882
2093
Inhaltsverzeichnis
II.
bb) Weitere Bestimmungen zum Selbstbehalt
(Teil 2 A Nr. 2 BBR-RA) . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Ausschlüsse (Teil 2 A Nr. 3 BBR-RA) . . . . .
dd) Versicherungsschutz außerhalb der Pflichtversicherung (Teil 2 A Nr. 5 BBR-RA) . . . .
3. Besondere Bedingungen und Risikobeschreibungen
für Steuerberater (BBR-S) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Versichertes Risiko (Teil 3 B BBR-S) . . . . . . . . . . .
aa) Hilfe in Steuersachen . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Betriebswirtschaftliche Prüfungen . . . . . . . .
cc) Lohnabrechnung, Sozialversicherung . . . . . .
dd) Treuhandtätigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
ee) Durchführung von Lehr- und Vortragsveranstaltungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
ff) Allgemeine wirtschaftliche Beratung. . . . . . .
gg) EDV-Beratung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
hh) IT-Nutzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
ii) Nebentätigkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
jj) Rechtsberatung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Risikobegrenzungen (Teil 3 A BBR-S). . . . . . . . . .
aa) Mitversicherung (Teil 3 A Nr. 1 BBR-S) . . .
bb) Versicherungsleistung (Teil 3 A Nr. 2-4
BBR-S) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Ausschlüsse (Teil 3 A Nr. 5 BBR-S) . . . . . . .
für Wirtschaftsprüfer und vereidigte Buchprüfer
(BBR-W) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Versichertes Risiko (Teil 4 B BBR-W) . . . . . . . . . .
b) Risikobegrenzungen (Teil 4 A BBR-W). . . . . . . . .
aa) Mitversicherung (Teil 4 A Nr. 1 BBR-W) . .
bb) Versicherungsleistung (Teil 4 A Nr. 2-4
BBR-W) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Ausschlüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
5. Bewertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Allgemeine und Besondere Versicherungsbedingungen
sowie Risikobeschreibungen zur VermögensschadenHaftpflichtversicherung für Unternehmensberater
(AVB-Vermögen und BBR-U) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. AVB-Vermögen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Zeitlicher Umfang des Versicherungsschutzes . . .
c) Versicherte Schäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) Umfang des Versicherungsschutzes . . . . . . . . . . . .
e) Versicherungsleistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Jahreshöchstleistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
882
2094
882 2095–2098
883 2099–2102
884 2103–2126
884 2104–2114
884
2104
885
2105
885
2106
885
2107
885
2108
885 2109–2110
886
2111
886
2112
887
2113
887
2114
887 2115–2126
887 2115–2116
888 2117–2119
889 2120–2126
890 2127–2137
890 2128–2131
891 2132–2137
891
2132
891 2133–2134
892 2135–2137
893
2138
893
893
893
894
895
895
895
895
2139–2170
2140–2163
2141–2143
2144
2145–2147
2148
2149–2151
2149
39
Inhaltsverzeichnis
bb) Selbstbehalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Serienschadenklausel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
f) Ausschlüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Auslandsschäden (§ 4 Nr. 1
AVB-Vermögen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Vertragliche Haftungserweiterungen
(§ 4 Nr. 2 AVB-Vermögen). . . . . . . . . . . . . . .
cc) Vermittlung/Empfehlung von
wirtschaftlichen Geschäften (§ 4 Nr. 3
AVB-Vermögen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
dd) Wissentliche Pflichtverletzung (§ 4 Nr. 5
AVB-Vermögen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
ee) Angehörigen- und Gesellschaftsklausel
(§ 4 Nr. 6 AVB-Vermögen). . . . . . . . . . . . . . .
ff) D&O Ausschluss (§ 4 Nr. 7
AVB-Vermögen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
gg) Vertragsstrafen und Entschädigungen mit
Strafcharakter (§ 4 Nr. 10 AVB-Vermögen) .
g) Obliegenheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. BBR-U . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Versichertes Risiko . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Wirtschaftliche Beratung und Umsetzung
von Beratungsergebnissen
bb) Ausschlüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Besondere Bedingungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3. Bewertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
§ 3 D&O-Versicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
I.
Gegenstand der Versicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Schutz vor Haftpflichtansprüchen . . . . . . . . . . . . . . . .
a) AVB-AVG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Marktpraxis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Versicherte Personen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) AVB-AVG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Marktpraxis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3. Inanspruchnahme auf Schadenersatz . . . . . . . . . . . . . .
a) AVB-AVG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Innenhaftung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Außenhaftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Marktpraxis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4. Versicherte Schäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) AVB-AVG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Marktpraxis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
5. Zeitlicher Umfang des Versicherungsschutzes . . . . . .
a) AVB-AVG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
40
896
2150
896
2151
896 2152–2162
896 2153–2155
897
2156
897
2157
898 2158–2159
898
2160
898
2161
899
2162
899
2163
899 2164–2169
899 2165–2168
899 2165–2167
901
2168
901
2169
901
2170
902
903
903
903
903
904
904
904
905
905
905
905
907
907
907
908
909
909
2171–2227
2175–2227
2175–2177
2175–2176
2177
2178–2180
2178
2179–2180
2181–2186
2181–2185
2182
2183–2185
2186
2187–2190
2187–2189
2190
2191–2199
2191–2196
Inhaltsverzeichnis
aa)
Erfasste Pflichtverletzungen und
Anspruchserhebungen . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Rückwärtsversicherung für vorvertragliche
Pflichtverletzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Nachhaftung für Anspruchserhebungen
nach Vertragsbeendigung . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Marktpraxis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Erfasste Pflichtverletzungen und
Anspruchserhebungen . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Rückwärtsversicherung für vorvertragliche
Pflichtverletzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Nachhaftung für Anspruchserhebungen
nach Vertragsbeendigung . . . . . . . . . . . . . . . .
II. Sachlicher Umfang des Versicherungsschutzes . . . . . . . .
1. AVB-AVG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Marktpraxis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
III. Versicherungssumme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Wahl der „richtigen“ Versicherungssumme . . . . . . . .
2. Begrenzung der Leistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) AVB-AVG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Marktpraxis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
IV. Ausschlüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. AVB-AVG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Vorsatz und wissentliche Pflichtverletzung . . . . . .
b) Produkthaftung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Umwelthaftung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) Auslandsschäden. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
e) Nichtsicherstellung von risikoadäquatem
Versicherungsschutz. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
f) Immaterialgüterschäden. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Marktpraxis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
V. Anderweitige Versicherungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. AVB-AVG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Marktpraxis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
VI. Obliegenheiten im Versicherungsfall . . . . . . . . . . . . . . . .
1. AVB-AVG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Marktpraxis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
VII. Anspruchsberechtigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. AVB-AVG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Marktpraxis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
VIII. Bewertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
909 2192–2193
910 2194–2195
910
2196
911 2197–2199
911
2197
911
2198
912
912
912
912
913
913
913
913
914
914
914
915
915
916
916
2199
2200–2202
2200
2201–2202
2203–2209
2203
2204–2209
2204–2208
2209
2210–2219
2210–2217
2211–2212
2213
2214
2215
916
916
917
917
917
918
918
918
918
918
918
919
919
2216
2217
2218–2219
2220–2222
2220–2221
2222
2223–2224
2223
2224
2225–2226
2225
2226
2227
41
Inhaltsverzeichnis
H.
Neue IT-risikospezifische
Deckungskonzepte
§ 1 IT-Eigenschäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
I.
Marktsituation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
II. ACE Dataguard 2003 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Computerkriminalitäts-Versicherung . . . . . . . . . . . . .
aa) Begriff der Vermögenswerte . . . . . . . . . . . . . .
bb) Begriff der Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Versicherte Gefahren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Computerdelikt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Betrug, Unterschlagung oder Diebstahl. . . . .
cc) Erpressung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
dd) Unbefugte Benutzung von Computerund Netzwerk-Serviceleistungen . . . . . . . . . .
c) Zeitliche Bestimmung des Versicherungsschutzes .
d) Versicherte Schäden, Aufwendungen und Kosten .
aa) Finanzvermögen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Sachvermögen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Daten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
dd) Computer- und Netzwerk-Serviceleistungen
ee) Kosten für Sachverständige . . . . . . . . . . . . . . .
ff) Kosten für erhöhten Werbeaufwand . . . . . . .
gg) Erpressungsgelder, Verlust von Erpressungsgeldern, Honorare für Krisenberater . . . . . . .
e) Obliegenheiten des Versicherungsnehmers. . . . . . .
f) Ausschlüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Nicht vorsätzliche Handlungen . . . . . . . . . . .
bb) Ausgeschlossene Personen . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Hoheitsakte. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
dd) Politische Risiken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
ee) Sachschäden an Computerhardware und
Datenträgern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
ff) Mittelbare Schäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
gg) Fremdschäden. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
hh) Computerviren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Erweiterte Softwareversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Versicherungsort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Versicherte Gefahren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Datenträger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Daten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) Zeitliche Bestimmung des Versicherungsschutzes .
e) Versicherte Schäden und Kosten . . . . . . . . . . . . . . .
42
921 2228–2687
923
923
923
924
924
924
925
925
925
926
926
2229–2404
2229
2230–2324
2231–2276
2232–2238
2233–2237
2238
2239–2246
2240–2242
2243–2244
2245
927
2246
927 2247–2249
928 2250–2257
929
2251
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2255
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2257
930
2258
931 2259–2276
931
2260
931 2261–2263
932
2264
932 2265–2269
933
933
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935
936
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938
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2270
2271
2272–2274
2275–2276
2277–2300
2278
2279–2281
2282–2285
2283
2284–2285
2286–2289
2290–2293
Inhaltsverzeichnis
aa) Daten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Datenträger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
f) Obliegenheiten des Versicherungsnehmers . . . . . .
g) Ausschlüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Ausgeschlossene Gegenstände . . . . . . . . . . .
bb) Ausgeschlossene Gefahren . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Ausgeschlossene Kosten. . . . . . . . . . . . . . . . .
3. Allgemeine Vereinbarungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Ausschluss datenbezogene Fehlfunktion . . . . . . .
b) Obliegenheiten im Schadenfall . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Selbstbehalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) Versicherungssumme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4. Betriebsunterbrechungsschäden- und
Mehrkostenversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Versicherte Schäden und Kosten. . . . . . . . . . . . . . .
aa) Betriebsunterbrechungsschäden . . . . . . . . . .
bb) Mehrkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Besondere Bedingungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Haftzeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Selbstbehalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Versicherungssumme . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Ausgeschlossene Gefahren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Betriebsunterbrechungsversicherung . . . . . .
bb) Mehrkostenversicherung . . . . . . . . . . . . . . . .
5. Bewertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
III. CyberSecurity for Financial Institutions 2001 . . . . . . . . .
1. Gegenstand der Versicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Cyber-Diebstahl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Schäden am eigenen Vermögen durch
außenstehende Dritte . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Fremdschäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Sachschäden an Datenträgern. . . . . . . . . . . . .
b) E-Service, Betriebsunterbrechungs- und
Mehrkostendeckung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Versicherte Schäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Täterkreis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Elektronische Anweisungen von Versicherten
Unternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Versicherte Schäden und Gefahren . . . . . . . .
bb) Täterkreis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) Cyber-Vandalismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Versicherte Schäden und Gefahren . . . . . . . .
bb) Umfang des Versicherungsschutzes . . . . . . .
cc) Täterkreis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
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2291
2292–2293
2294
2295–2300
2295
2296–2297
2298–2299
2301–2308
2302–2303
2304–2306
2307
21308
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951
2309–2322
2310–2314
2311–2312
2313–2314
2315–2317
2315
2316
2317
2318–2322
2318–2321
2322
2323–2324
2325–2404
2327–2363
2328–2337
951 2328–2331
954 2332–2335
955 2336–2337
956 2338–2346
956 2338–2343
957 2344–2345
958
2346
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958
959
959
959
959
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2347–2350
2347–2349
2350
2351–2354
2351–2352
2353
2354
43
Inhaltsverzeichnis
2.
3.
4.
5.
6.
7.
e) Cyber-Erpressung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Versicherte Schäden und Gefahren. . . . . . . . .
bb) Versicherte Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
f) Elektronische Signatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
g) Telefonbanking . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
h) Schadenfeststellungskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Zeitliche Bestimmung des Versicherungsschutzes . . .
a) Maßgeblichkeit der Entdeckung . . . . . . . . . . . . . . .
b) Nachmeldefrist. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Umfang der Entschädigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Versicherungssumme als Höchstersatzleistung . . .
b) Serienschaden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Selbstbehalt. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) Mehrfachversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
e) Verlust oder Beschädigung von Daten, Medien
oder Computer-Befehlen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
f) Zweckentfremdung von Kundendaten . . . . . . . . . .
g) Sonstige Vermögensgegenstände . . . . . . . . . . . . . . .
h) Gerichts- und Verteidigungskosten . . . . . . . . . . . . .
Örtlicher Geltungsbereich. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ausschlüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Politische Risiken. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Mitarbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Mittelbare Schäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) Kosten der Schadenfeststellung und der Abwehr
von Ansprüchen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
e) Vertragliche Haftungserweiterungen. . . . . . . . . . . .
f) Nicht online-spezifische Risiken . . . . . . . . . . . . . . .
g) Technisches Versagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
h) Ausschlüsse betreffend Cyber-Erpressung . . . . . . .
i) Fremdschäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
j) Ausgeschlossene Mitarbeiter . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Obliegenheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Bewertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
§ 2 IT-Fremdschäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
I.
Marktsituation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
II. Versicherungsschutz für die Nutzer von InternetTechnologien (BHV-IT) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1. Vertragsgrundlagen (Nr. 1 BHV-IT) . . . . . . . . . . . . . .
2. Versichertes Risiko (Nr. 2 BHV-IT) . . . . . . . . . . . . . .
a) Schäden aus dem Austausch, der Übermittlung
und der Bereitstellung elektronischer Daten
(Nr. 2.1-2.3 BHV-IT) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
44
960
960
961
961
962
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963
963
963
963
963
964
964
964
2355–2359
2355–2358
2359
2360
2361–2362
2363
2364–2366
2364–2365
2366
2367–2377
2367
2368
2369
2370
964
964
965
965
966
966
966
966
966
2371–2372
2373–2374
2375
2376–2377
2378
2379–2396
2380
2381
2382–2383
967
967
967
968
968
968
969
969
970
2384–2385
2386
2387–2390
2391
2392–2393
2394–2395
2396
2397–2401
2402–2404
972 2405–2687
972 2405–2407
973 2408–2437
973
2408
973 2409–2423
974 2411–2418
Inhaltsverzeichnis
aa)
Löschung, Unterdrückung, Unbrauchbarmachung oder Veränderung von Daten
(Nr. 2.1 BHV-IT) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Datenveränderung aus sonstigen Gründen/
Nichterfassung oder fehlerhaftes Speichern
von Daten (Nr. 2.2 BHV-IT) . . . . . . . . . . . . .
cc) Störung des Zugangs Dritter zum elektronischen Datenaustausch (Nr. 2.3 BHV-IT) . . .
dd) Obliegenheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Schäden aus Persönlichkeitsrechtsverletzungen
(Nr. 2.4 BHV-IT) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Schäden aus Namensrechtsverletzungen
(Nr. 2.5 BHV-IT) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3. (Mit-)Versicherte Personen (Nr. 3 BHV-IT) . . . . . . .
4. Versicherungssumme/Sublimit/Serienschaden/
Anrechnung von Kosten (Nr. 4 BHV-IT) . . . . . . . . .
a) Versicherungssumme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Sublimit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
c) Serienschaden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
d) Anrechnung von Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
5. Auslandsschäden (Nr. 5 BHV-IT). . . . . . . . . . . . . . . .
6. Nicht versicherte Risiken (Nr. 6 BHV-IT). . . . . . . . .
7. Ausschlüsse/Risikoabgrenzungen (Nr. 7 BHV-IT). .
a) Nicht IT-nutzungsspezifische Ausschlüsse . . . . . .
b) IT-nutzungsspezifische Ausschlüsse . . . . . . . . . . .
aa) Cookies . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Vom Empfänger ungewollte Informationen
8. Bewertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
III. Versicherungsschutz für IT-Dienstleister. . . . . . . . . . . . .
für die Haftpflichtversicherung von IT-Dienstleistern (BBR IT-Dienstleister) . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Allgemeine Vereinbarungen (Nr. 1 BBR
IT-Dienstleister) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Versichertes Risiko (Nr. 1.1 BBR
IT-Dienstleister) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) (Mit-)Versicherte Personen (Nr. 1.2 BBR
IT-Dienstleister) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Subunternehmerbeauftragung (Nr. 1.3
BBR IT-Dienstleister). . . . . . . . . . . . . . . . . . .
dd) Versicherungssummen/Maximierung
(Nr. 1.4 BBR IT-Dienstleister) . . . . . . . . . . .
ee) Erweiterungen des Versicherungsschutzes
(Nr. 1.5 BBR IT-Dienstleister) . . . . . . . . . . .
974 2411–2413
975 2414–2415
975
2416
976 2417–2418
976 2419–2422
977
978
2423
2424
978
978
978
978
979
979
980
980
980
981
981
981
981
982
2425–2429
2425
2426
2427
2428–2429
2430
2431–2432
2433–2436
2433
2434–2436
2435
2436
2437
2438–2687
982 2439–2561
984 2443–2501
984 2443–2455
987
2456
988
2457
988 2458–2459
988 2460–2486
45
Inhaltsverzeichnis
ff)
Nachhaftungsversicherung (Nr. 1.6 BBR
IT-Dienstleister) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
gg) Ausschlüsse und Risikoabgrenzungen
(Nr. 1.7 BBR IT-Dienstleister) . . . . . . . . . . . .
b) Betriebsstättenrisiko (Nr. 2 BBR
aa) (Mit-)Versicherte Nebenwagnisse
bb) Erweiterungen des Versicherungsschutzes
c) Produkt-/Leistungsrisiko (Nr. 3 BBR
aa) Gegenstand der Versicherung (Nr. 3.1 BBR
bb) Zeitliche Begrenzung (Nr. 3.2 BBR
cc) Abgrenzungen und Erweiterungen des
Versicherungsschutzes (Nr. 3.3 BBR
d) Risikoabgrenzungen und Ausschlüsse (Nr. 3.4
BBR IT-Dienstleister) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Risikoabgrenzung (Nr. 3.4.1 BBR
bb) Ausschlüsse (Nr. 3.4.2 BBR IT-Dienstleister)
cc) Versicherungsfall/Serienschaden/Selbstbehalt (Nr. 3.5 BBR IT-Dienstleister) . . . . . .
e) Umweltrisiko (Nr. 4 BBR IT-Dienstleister) . . . . . .
f) Bewertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Betriebs-, Produkt- und VermögensschadenHaftpflichtversicherung für Unternehmen der
Informationstechnologie (ITSafeCover) . . . . . . . . . . .
a) Versicherte(s) Risiko/IT Leistungs-, Produktbereiche (Nr. 01) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Versichertes Risiko. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Versicherte IT-Leistungs- und
Produktbereiche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Subunternehmerbeauftragung. . . . . . . . . . . . .
b) (Mit-)Versicherte Niederlassungen und
selbständige Unternehmen (Nr. 02) . . . . . . . . . . . . .
c) (Mit-)Versicherte Personen (Nr. 03) . . . . . . . . . . . .
d) Versicherungssummen/Selbstbeteiligung (Nr. 04) .
e) Projektexzedent (Nr. 05). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
f) Haftpflichtansprüche mitversicherter Personen
(Nr. 06) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
46
996
2487
997 2488–2501
1000 2502–2505
1000
2502
1001 2503–2504
1001 2506–2535
1002 2507–2517
1005 2518–2519
1005 2520–2535
1012 2536–2558
1012
2537
1012 2538–2555
1018 2556–2558
1018
2559
1019 2560–2561
1019 2562–2602
1020 2563–2568
1020 2563–2564
1021 2565–2567
1021
2568
1021 2569–2570
1022
2571
1022 2572–2573
1023
2574
1023
2575
Inhaltsverzeichnis
g) Haftpflichtansprüche mitversicherter
selbständiger Unternehmen (Nr. 07) . . . . . . . . . . .
h) Implementierungs-, Integrations- und Tätigkeitsschäden (Nr. 08) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
i) Rechtsverletzungen (Nr. 09) . . . . . . . . . . . . . . . . . .
j) Verzug (Nr. 10). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
k) Umweltschäden (Nr. 11) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
l) Allmählichkeitsschäden (Nr. 12). . . . . . . . . . . . . . .
m)Mietsachschäden (Nr. 13) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
n) Schlüsselverlust (Nr. 14) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
o) Softwareviren (Nr. 15) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
p) Mehrkosten nach fehlgeschlagener Installation
(Nr. 16) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
q) Verlängerung der Gewährleistungsfrist (Nr. 18) . .
r) Unterlassungsklagen und einstweilige
Verfügungen (Nr. 20) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
s) Strafrechtsschutz (Nr. 21) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
t) Nachhaftung (Nr. 23). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
u) Nicht versicherte Risiken (Nr. 25) . . . . . . . . . . . . .
aa) Erfüllungsausschluss (Nr. 25.1) . . . . . . . . . . .
bb) Schäden im Bereich Zahlungs- oder
Abrechnungsverkehr (Nr. 25.2). . . . . . . . . . .
cc) Rechtsmängel (Nr. 25.3) . . . . . . . . . . . . . . . . .
dd) Rückrufkosten (Nr. 25.4) . . . . . . . . . . . . . . . .
ee) Ansprüche mit Strafcharakter (Nr. 25.5) . . .
ff) Vollständiges Unterlassen von Wartung
und/oder Pflege (Nr. 25.7) . . . . . . . . . . . . . . .
gg) Luftfahrtprodukte (Nr. 25.9) . . . . . . . . . . . . .
hh) Pflichtwidrigkeit (Nr. 25.10) . . . . . . . . . . . . .
ii) D&O-Ansprüche (Nr. 25.11) . . . . . . . . . . . .
v) Bewertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3. CHUBB IT Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung Informationstechnologie/Telekommunikation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Gegenstand des Versicherungsschutzes (Nr. 1). . .
aa) Versichertes Risiko (Nr. 1.1) . . . . . . . . . . . . .
bb) (Mit-)Versicherte Unternehmen (Nr. 1.2) . .
cc) Versicherungsfall (Nr. 1.3) . . . . . . . . . . . . . . .
dd) Nachmeldefrist (Nr. 1.4) . . . . . . . . . . . . . . . .
ee) Rückwärtsversicherung für vorvertragliche
Ursachen (Nr. 1.5). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
ff) Geltungsbereich (Nr. 1.6). . . . . . . . . . . . . . . .
gg) Non-Kumul-Klausel (Nr. 1.7) . . . . . . . . . . . .
b) Umfang des Versicherungsschutzes (Nr. 2) . . . . . .
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Inhaltsverzeichnis
c) Versicherungssummen/Jahreshöchstersatzleistung/Selbstbeteiligung/Serienschäden (Nr. 4) . .
d) Ausschlüsse (Nr. 5) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Erfüllungsausschluss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Besitzklausel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
cc) Subsidiarität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
dd) Rechtsmängel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
ee) Herstellung und Lieferung . . . . . . . . . . . . . . .
ff) Vorsatz und Pflichtwidrigkeit. . . . . . . . . . . . .
gg) Rückruf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
hh) Luftfahrtprodukte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
ii) Sicherheitssysteme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
jj) Umweltschäden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
kk) Haftungserweiterungen . . . . . . . . . . . . . . . . . .
ll) Fehlersuchkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
e) Obliegenheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
f) Bewertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4. Allianz Besondere Bedingungen zur Haftpflichtversicherung für Unternehmen der Informationstechnologie H 5036/08 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
a) Allgemeiner Teil (Teil A) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Versichertes Risiko (Teil A Nr. 2) . . . . . . . . .
bb) Subunternehmerbeauftragung (Teil A Nr. 2.4)
cc) Kosten bei Versicherungsfällen/Geltendmachung von Ansprüchen im Ausland
(Teil A Nr. 9, 10) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Betriebshaftpflichtrisiko (Teil B) . . . . . . . . . . . . . . .
aa) Allgemeine Deckungserweiterungen
(Teil B Nr. 1). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
bb) Ausschlüsse (Teil B Nr. 3). . . . . . . . . . . . . . . .
c) Produkthaftpflichtrisiko (Teil D). . . . . . . . . . . . . . .
aa) Strahlenklausel (Teil D Nr. 1.3) . . . . . . . . . . .
bb) Maschinenklausel (Teil D Nr. 4.5) . . . . . . . . .
cc) Lagerhaltungsschäden (Teil D Nr. 4.6) . . . . .
dd) Bauwerksschäden (Teil D Nr. 4.7) . . . . . . . . .
ee) Ausschlüsse (Teil D Nr. 6) . . . . . . . . . . . . . . .
ff) Versicherungssumme (Teil D Nr. 8) . . . . . . .
gg) Selbstbehalt (Teil D Nr. 9) . . . . . . . . . . . . . . .
hh) Vorsorgeversicherung (Teil D Nr. 10) . . . . . .
d) Bewertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
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Literaturverzeichnis. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Stichwortverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
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Versicherbarkeit von IT-Risiken

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