Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Bokel
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Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Bokel
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Bokel-Design 1. Allgemeines Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit BokelDesign / Inh. N.Engel / Mühlenweg 10 / 29365 Sprakensehl / Deutschland (nachfolgend Bokel-Design genannt). Abweichende AGBs der nationalen und internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost / FAX oder Email bestätigt wurden. Unbestätigte mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich. 2. Angebot Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich, Ausnahmen beinhalten den verbindlichen Gültigkeitszeitraum. Alle Preise werden netto zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer angegeben. 3. Auftragserteilung Die Auftragserteilung kann in schriftlicher Form (Brief / FAX / Email) oder (fern-)mündlich erfolgen. Bestellungen des Auftraggebers werden von Bokel-Design durch schriftliche Auftragsbestätigung per Email oder Briefpost angenommen. Internet-Bestellungen (durch EMail/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend. 4. Wartungs- und Pflegeaufträge Die Auftragserteilung wird in schriftlicher Form (Brief / FAX / Email) niedergelegt. Internet-Bestellungen (durch E-Mail/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend. Die jeweils gültigen Preise und Geltungsbereiche sind auf dem Vertrag geregelt. Des Weiteren bezieht sich der Vertrag auf diese AGBs. 5. Zahlungsbedingungen Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen sofort ohne Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen sind wir berechtigt die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen zu erheben. 6. Eigentumsvorbehalt Gelieferte Ware und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises unser Eigentum. 7. Urheberrecht und Copyright Das Urheberrecht für veröffentlichte, von Bokel-Design erstellte Objekte (Internetseiten, Scripte, Programme, Grafiken, Drucke) bleibt allein bei Bokel-Design. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte in finaler Form. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Bokel-Design, bzw. wenn nicht anders vereinbart, nicht gestattet. Rohdaten werden, wenn nicht anders vereinbart, nicht geliefert. 8. Lieferzeit Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt. 9. Korrekturen / Abnahme / Beanstandungen Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung werden wir den Kunden im Voraus informieren und dies mit ihm abstimmen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden. Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von zwei Wochen. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen. 10. Haftungsausschlüsse Wir übernehmen keine Haftung für die Inhalte der uns zur Verfügung gestellten Materialien. Wir gehen davon aus, dass der Auftraggeber die uns überlassenen Materialien auf ihre inhaltliche Korrektheit sorgfältig überprüft hat. Dies bezieht sich insbesondere auf Lizenzrechte an gelieferten Materialien wie Bilder, Texte oder audiovisuelle Materialien. Bei Inhalten, welche durch Bokel-Design produziert werden, gilt die Regelung für „Korrekturen / Abnahme / Beanstandungen“, somit ergibt sich die Verantwortung für Richtigkeit und rechtliche Belange seitens des Auftraggebers. 11. Datensicherheit / Sicherungskopien Der Auftraggeber spricht uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Ab Übergabe des Endproduktes mittels Upload auf den Webspace des Auftraggebers, oder Bereitstellung auf Datenträgern zu Händen des Auftraggebers, spricht sich dieser verantwortlich für Sicherheitskopien. Sicherungen seitens Bokel-Design bedürfen gesonderter vertraglicher Vereinbarungen. 12. Datenschutz / Speicherung von Zugangsdaten Die vom Auftraggeber gespeicherten Daten werden nur intern zugänglich aufbewahrt und Dritten nicht zugänglich gemacht. Alle Daten werden streng vertraulich behandelt und nur zu ihrem Zweck genutzt. Daten für Zugänge (FTP / E-Mail / Secured WWW / etc.) werden gespeichert um Support in einem kundenfreundlichen Rahmen zu ermöglichen. Sollte der Auftraggeber diesem widersprechen, so kann er alle Einrichtungen auch geheim halten und bekommt angefertigte Daten in verwertbarer Form zum eigenständigen Upload geliefert. Bokel-Design kann hierbei jedoch kein Support bieten. Dem Auftraggeber entsteht nach Übergabe des Produktes die Möglichkeit sämtliche Daten in evtl. vorhandenen Benutzerkonsolen oder beim ISP / Hostingprovider oder anderen Partnern jederzeit zu ändern. Hieraus resultierende notwendige Änderungen an Scripten (Datenbankzugriff etc.) oder Konfigurationen (E-Mail-Programm etc.) sind als Änderung an dem Produkt nach Fertigstellung anzusehen und werfen weitere Kosten auf. 13. Wirksamkeit Sollte eine oder mehrere Vereinbarungen / Bestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben alle anderen Vereinbarungen / Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Vereinbarungen / Bestimmungen muss dann durch eine rechtswirksame Vereinbarungen / Bestimmungen, aus der sich der gleiche Sinn ergibt, ersetzt werden. Mit Erscheinen dieser AGB verlieren alle vorhergegangenen ihre Gültigkeit. Gerichtsstand ist Gifhorn Stand 13.09.2005