LEIPZIG: DROGENPOLITIK ZWISCHEN HILFE UND REPRESSION

LEIPZIG: DROGENPOLITIK ZWISCHEN HILFE UND REPRESSION
Presseschau vom 11.5. – 3.6.2011
11.05.2011: [Podiumsdiskussion] "Zwischen Hilfe und Repression" im
Leipziger Hauptbahnhof
Mit:
Freya-Maria Klinger, MdL Sachsen, DIE LINKE
Sylke Lein, Suchtbeauftragte der Stadt Leipzig
Dr. Harald Terpe, MdB Bündnis 90/ Die Grünen
Horst Wawrzynski, Polizeipräsident der Stadt Leipzig
Lutz Wiederanders, Sachgebietsleiter Straßensozialarbeit Leipzig
Moderation: Thyra Veyder-Malberg (Stadtmagazin Kreuzer)
Aufruf zur Podiumsdiskussion:
http://freya-klinger.de/2011/04/veranstaltungsankundigung-zwischen-hilfe-undrepression-drogenpolitik-in-leipzig/
Aufzeichnung der Podiumsdiskussion:
auf youtube - http://youtu.be/HdRqqnOfCEE
als mp3 - http://grex.endofinternet.org/world/drogenpolitik_podium.mp3
Aufzeichnung der Publikumsdiskussion:
auf youtube - http://youtu.be/bSbv3jTOep0
als mp3 - http://grex.endofinternet.org/world/drogenpolitik_publikum.mp3
Leipzig. Zwischen Repression und Hilfe in der Drogenpolitik (1): Leipziger Beteiligte
finden sich zusammen. (l-iz.de, 12.05.2011)
http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2011/04/Zwischen-Repression-und-Hilfe-in-derDrogenpolitik-Leipzig-1.html
12.05.2011: [BILD-Leipzig] Leipzigs Polizeipräsident - Drogenfall in der
Verwandtschaft!
Leipzig - Mutiges Bekenntnis! Leipzigs Polizeipräsident Horst Wawrzynski (58), der
wegen seiner scharfen Kritik an der Drogenpolitik der Stadt immer wieder in die
Schlagzeilen kam, sprach Mittwochabend von eigenen, ganz persönlichen
Erfahrungen mit Süchtigen: „Es gibt eine junge Frau in meinem eigenen, erweiterten
Familienkreis, die jahrelang in der Eisenbahnstraße wohnte und nun drogenabhängig
geworden ist." Sie sei gerade 26 Jahre alt. „Es tut sehr weh, so etwas zu sehen."
http://www.bild.de/regional/leipzig/drogenbesitz/polizeichef-drogenfall-in-derverwandtschaft-17847862.bild.html
13.05.2011: [BILD-Leipzig] Fördermittel-Schande: Stadt zahlt 80 000 Euro Junkies werden vor der Polizei gewarnt
Schon über 250 Raubüberfälle, Drogengipfel im Hauptbahnhof! BILD sagt, wie
schlimm es wirklich ist
„Polizeikontrolle - was tun?“ So heißt Faltblatt der Drogenberatungsstelle „Drug
Scouts“ in der Eutritzscher Straße. Darin unzählige Hinweise, wie sich Junkies
verhalten sollten, wenn sie von der Polizei erwischt werden. Bezahlt von der Stadt,
abgesegnet vom Vorsitzenden des Drogenbeirats, Sozialbürgermeister Thomas
Fabian (55, SPD)!
http://www.bild.de/regional/leipzig/drogen/stadt-zahlt-80000-euro-17868826.bild.html
13.05.2011: [LVZ] Polizeichef mahnt, Stadt verteidigt sich - kaum Annäherung
bei umstrittener Drogenpolitik
Leipzig. 251 Überfälle seit Jahresbeginn, davon 55 allein auf Geschäfte - diese
Raubserie besorgt viele Leipziger. Und sie ließ die Frage aufkommen, ob etwas
schief läuft in der Drogenpolitik der Stadt. Immerhin stammen die meisten der bisher
gefassten Täter aus der Rauschgiftszene. Doch eine Podiumsdiskussion im
Hauptbahnhof hinterließ den Eindruck: Die Stadt sieht offenbar keinen Grund, das
Ruder rumzureißen.
http://nachrichten.lvz-online.de/leipzig/citynews/polizeichef-mahnt-stadt-verteidigtsich--kaum-annaeherung-bei-umstrittener-drogenpolitik/r-citynews-a-88753.html
13.05. 2011: [LVZ] "Drogenaffin" - massive Kritik am Projekt "Drug Scouts"
Leipzig. Massive Kritik gibt es an der städtischen Förderung für die Drug Scouts
Leipzig. Das Projekt betreibt den so genannten Drogen-Info-Laden "Drug Store" in
der Eutritzscher Straße, tourt mit Infoständen in der Szene und unterhält ein
umfangreiches Internetportal - Zielgruppe: 14- bis 25-Jährige. Doch womöglich
beschäftigt sich schon bald die Rechtsaufsicht mit dem allzu basisnahen
Beratungsangebot.
http://nachrichten.lvz-online.de/leipzig/citynews/drogenaffin--massive-kritik-amprojekt-drug-scouts/r-citynews-a-88754.html
14.05.2011: [LVZ] Landespolizeipräsident Bernd Merbitz rechnet mit
Drogenpolitik der Stadtverwaltung ab
Seit Monaten tobt der Streit um die Drogenpolitik der Stadt. Jetzt hat sich
Landespolizeipräsident Bernd Merbitz in die Debatte eingeschaltet. Im LVZ-Interview
holt er zur Generalabrechnung mit der Stadtverwaltung aus und fordert eine
grundlegende Änderung der Strategie im Umgang mit der Rauschgiftszene.
http://nachrichten.lvz-online.de/leipzig/citynews/landespolizeipraesident-berndmerbitz-rechnet-mit-drogenpolitik-der-stadtverwaltung-ab/r-citynews-a-88743.html
15.05.2011: [LINKE/GRÜNE/SPD] Zur Debatte um die Leipziger Drogen- und
Suchtpolitik und zur Kritik an den Drug Scouts
StadträtInnen von Bündnis 90/ Die Grünen, LINKE und SPD verwehren sich gegen
die Verschärfung der Debatte durch die Polizei und die Kritik an den Drug Scouts
http://www.linke-bueros.de/text.php?textID=6941&naviID=451&openCont=
15.05.2011: [LVZ] Diskussion um Leipziger Drogenpolitik: Stadträte erwidern
Kritik des Polizeipräsidenten
Leipzig. Die Drogen- und Suchtpolitik der Stadt Leipzig sorgt weiterhin für Wirbel.
Nachdem Sachsens Landespolizeipräsident Bernd Merbitz die Stadtverwaltung in
einem Interview mit der Leipziger Volkszeitung scharf angegriffen und dabei die
Strategie der Kommune als „tickende Zeitbombe“ bezeichnet hat, meldeten sich am
Sonntag mehrere Stadträte zu Wort.
Sozialdemokraten, Linke und Bündnisgrüne wiesen die Vorwürfe der Polizei
entschieden zurück und betonten die Notwendigkeit der begleitenden und
akzeptierenden Präventionsarbeit. Dagegen pflichten die Leipziger Christdemokraten
der Polizei bei und fordern eine rigorose Kurskorrektur.
http://nachrichten.lvz-online.de/leipzig/citynews/diskussion-um-leipzigerdrogenpolitik-stadtraete-erwidern-kritik-der-polizei/r-citynews-a-88742.html
15.05.2011: [L-IZ] Die LVZ, der Polizeipräsident und die Drogenpolitik in
Leipzig: Poltern ohne Lösungsvorschläge
Ein LVZ-Artikel erfreut seit Samstag, 14. Mai, die Leipziger Öffentlichkeit. "Es fehlt
der politische Wille. Landespolizeipräsident Bernd Merbitz rechnet mit Drogenpolitik
der Stadtverwaltung ab", ist er betitelt. Die drei begabtesten Redakteure der Zeitung
haben den obersten Polizisten des Freistaats befragt. Und der Leser durfte in
freudiger Erwartung lesen, wie die (Ab)Rechnung ausgeht.
http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2011/06/Die-LVZ-der-Polizeipraesident-und-dieLeipziger-Drogenpolitik.html
15.05.2011: [L-IZ] Drogen, Vorwürfe, Polizeipolitik: Politische Reaktionen auf
das Merbitz-Interview
Drogenpolitik eignet sich immer gut als Saure-Gurken-Thema. Da kann man sich als
wackerer Kämpfer für eine saubere, ordentliche und sichere Welt profilieren.
Besonders dann, wenn die rabiaten Sparmaßnahmen in anderen Ressorts zu
negativen Folgen in der Kriminalitätsstatistik führen. Und so kocht das Thema seit
Wochen im Leib-und-Magen-Medium der Leipziger vor sich hin.
http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2011/06/Politische-Reaktionen-auf-MerbitzInterview.html
Leipzig. StadträtInnen von Bündnis 90/ Die Grünen, SPD und LINKER zur Debatte
um die Leipziger Drogen- und Suchtpolitik und zur Kritik an den Drug Scouts.
(Pressemitteilung, Leipzig, 15.5.2011)
http://www.linke-bueros.de/text.php?textID=6941&naviID=451&openCont=
Leipzig. Diskussion um Leipziger Drogenpolitik: Stadträte erwidern Kritik des
Polizeipräsidenten*
Die Drogen- und Suchtpolitik der Stadt Leipzig sorgt weiterhin für Wirbel. Nachdem
Sachsens Landespolizeipräsident Bernd Merbitz die Stadtverwaltung in einem
Interview mit der Leipziger Volkszeitung scharf angegriffen und dabei die Strategie
der Kommune als "tickende Zeitbombe" bezeichnet hat, meldeten sich am Sonntag
mehrere Stadträte zu Wort. (lvz-online.de, 15.05.2011)
http://nachrichten.lvz-online.de/leipzig/citynews/diskussion-um-leipzigerdrogenpolitik-stadtraete-erwidern-kritik-der-polizei/r-citynews-a-88742.html
Leipzig. "Drogenaffin" - massive Kritik am Projekt "Drug Scouts"
Massive Kritik gibt es an der städtischen Förderung für die Drug Scouts Leipzig. Das
Projekt betreibt den so genannten Drogen-Info-Laden "Drug Store" in der
Eutritzscher Straße, tourt mit Infoständen in der Szene und unterhält ein
umfangreiches Internetportal - Zielgruppe: 14- bis 25-Jährige. Doch womöglich
beschäftigt sich schon bald die Rechtsaufsicht mit dem allzu basisnahen
Beratungsangebot. (LVZ-Online, 15.05.2011)
http://nachrichten.lvz-online.de/leipzig/citynews/drogenaffin--massive-kritik-amprojekt-drug-scouts/r-citynews-a-88754.html
16.05.2011: [BILD-Leipzig] Fühlen sich Junkies in Leipzig zu wohl? - CDU
fordert härtere Anti-Drogen-Politik!
Leipzig – Der Streit über den richtigen Umgang mit Drogenabhängigen war bislang
einer zwischen Verwaltung und Polizei. Nun hat er auch die Stadtrats-Fraktionen
erreicht.
Die CDU fordert erst einmal, die Bezeichnung „Drogenpolitik" aus dem
Sprachgebrauch der Stadt zu tilgen: „Nach geltendem Recht kann es nur eine AntiDrogen-Politik geben."
http://www.bild.de/regional/leipzig/drogen/cdu-fordert-haertere-anti-drogen-politik17911770.bild.html
16.05.2011: [L-IZ] Fraktionsvorsitzender der Grünen zum Merbitz-Interview: Das
Interview hat dem Ansehen Leipzigs ohne Not geschadet
Nicht nur bei den jüngeren Stadträtinnen und Stadträten Leipzigs erinnerte das am
14. Mai in der LVZ abgedruckte Interview mit dem sächsischen Polizeipräsidenten
Bernd Merbitz an eine fatale Kraftmeierei ohne Verständnis für die engagierte Arbeit
in Leipzig. Auch der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Wolfram Leuze, sieht die
Drohgebärde in der Tageszeitung mit Befremden.
http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2011/04/Merbitz-Interview-hat-dem-AnsehenLeipzigs-geschadet.html
16.05.2011: [Hanfjournal] Dreckige Kampagne
Die Leipziger "Bild"-Zeitung unterstützt seit geraumer Zeit eine Kampagne des
Leipziger Polizeipräsidenten, der kürzlich zur munteren Junkie-Jagd geblasen hatte,
obwohl die Stadt Leipzig ein ganz anderes Konzept verfolgt.
In ihrer gestrigen Ausgabe hetzt das Boulevard-Blatt dann gegen die Leipziger Drug
Scouts. Weil sie auf Ihrer Webseite auf die Grundrechte eines Bürger bei
polizeilichen Maßnahmen erläutern, wird die Einrichtung zur niederschwelligen Hilfe
für User diffamiert und in ein illegales Umfeld gerrückt. Wie bei den Kollegen üblich,
werden im Artikel lediglich Passagen aus dem betreffenden Dokument zitiert, ohne
es zu verlinken. So fällt das aus die Diskrepanz zwische dem Original-Dokument und
dem Bild-Artikel im www. kaum auf.
http://hanfjournal.de/hajowebsite/artikel/2011/131_mai/s32_0511_drug_scouts_vs_bild.php
16.05.2011: [LVZ] Leipziger Stadtrat beschäftigt sich mit Drogenpolitik - Grüne
reichen Fragenkatalog ein
Leipzig. Die Kritik an Leipzigs Drogen- und Suchtpolitik soll nach dem Willen von
Bündnis 90/Die Gründen am kommenden Mittwoch in der Ratsversammlung
thematisiert werden. Dazu hat die Stadtrats-Fraktion der Partei am Montag eine neun
Punkte umfassende dringliche Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die sich
vornehmlich mit Angriffen des sächsischen Polizeipräsidenten Bernd Merbitz auf die
Strategie der Stadtverwaltung beschäftigen.
http://nachrichten.lvz-online.de/leipzig/citynews/leipziger-stadtrat-beschaeftigt-sichmit-drogenpolitik--buendnisgruene-reichen-fragenkatalog-ein/r-citynews-a88869.html
16.05.2011: [LVZ] Streit um Leipzigs Drogenpolitik: Liberale warnen vor DauerWahlkampf - Kritik an Merbitz
Leipzig. Im Streit um die Drogen- und Suchtpolitik der Messestadt haben Leipzigs
Liberale am Montag zu einer „verbalen Abrüstung“ aufgerufen. „Das Drogenproblem
gibt es in Leipzig seit Jahren. Es jetzt zu skandalisieren, lenkt von der eigenen
politischen Verantwortung ab“, sagte Ralf-Peter Wirth, Vertreter der FDP im
Drogenbeirat der Stadt. Wirth interpretiert die von Leipzigs Polizeipräsidenten Horst
Wawrzynski geäußerte Kritik an der kommunalen Präventionsstrategie eher als einen
Hilferuf, weil sich an der Situation in der Messestadt nichts.
http://nachrichten.lvz-online.de/leipzig/citynews/streit-um-leipzigs-drogenpolitikliberale-warnen-vor-einem-dauer-wahlkampf/r-citynews-a-88886.html
16.05.2011: [LF] Drogenpolitik in Leipzig: Landespolizeipräsident bringt sich
für Leipziger Oberbürgermeisterwahl 2013 in die "Schusslinie" [mit Video!]
Neue Runde in der Diskussion um Leipzigs Anti-Drogenpogramm: Zunächst die
klaren Worte von Leipzigs Polizeipräsident Horst Wawrzynski. In die gleiche Kerbe
schlägt nun Bernd Merbitz. Am Wochenende äußerte sich Sachsens oberster Polizist
in der Leipziger Volkszeitung zur Leipziger Drogenpolitik. Diese Aussage schlägt nun
hohe Wellen, LEIPZIG FERNSEHEN hat bei einer Kritikerin mal nachgefragt:
http://www.leipzigfernsehen.de/default.aspx?ID=5846&showNews=967346&showSearch=5883
Leipzig. Streit um Leipzigs Drogenpolitik: Liberale fordern "verbale Abrüstung". (LVZOnline, 16.05.2011)
http://nachrichten.lvz-online.de/leipzig/citynews/streit-um-leipzigs-drogenpolitikliberale-warnen-vor-einem-dauer-wahlkampf/r-citynews-a-88886.html
Leipzig. FÜHLEN SICH JUNKIES IN LEIPZIG ZU WOHL?
CDU fordert härtere Anti-Drogen-Politik!
Der Streit über den richtigen Umgang mit Drogenabhängigen war bislang einer
zwischen Verwaltung und Polizei. Nun hat er auch die Stadtrats-Fraktionen erreicht.
Die CDU fordert erst einmal, die Bezeichnung „Drogenpolitik" aus dem
Sprachgebrauch der Stadt zu tilgen: „Nach geltendem Recht kann es nur eine AntiDrogen-Politik geben." (Bild, Leipzig, 16.05.2011)
http://www.bild.de/regional/leipzig/drogen/cdu-fordert-haertere-anti-drogen-politik17911770.bild.html
Leipzig. "Zwischen Hilfe und Repression" - Drogenpolitik in Leipzig
Harald Terpe war Gast einer kontroversen Podiumsdiskussion zur Drogenpolitik in
Leipzig. (Harald Terpe, 16.05.2011)
http://www.harald-terpe.de/no_cache/meine-themen/drogensucht/ansicht/detail/zwischen-hilfe-und-repression-drogenpolitik-in-leipzig.html
Leipzig. Die Suchtberatungsstelle ist nur ein paar Meter entfernt... - Drogen-Spritzen
in Kita gefunden!. (Bild, Leipzig, 17.05.2011)
http://www.bild.de/regional/leipzig/kindergaerten/drogen-spritzen-in-kita-gefunden17927774.bild.html
17.05.2011: [BILD-Leipzig] Die Suchtberatungsstelle ist nur ein paar Meter
entfernt... Drogen-Spritzen in Kita gefunden!
Leipzig - Elke Curth (51) ist eine tapfere Frau. Die Leiterin der Montessori-Kita in der
Reudnitzer Koehlerstraße steht am Tor der „Villa Kunterbunt“ und versichert: „Es ist
schon viel besser geworden.
http://www.bild.de/regional/leipzig/kindergaerten/drogen-spritzen-in-kita-gefunden17927774.bild.html
17.05.2011: [LVZ] Bürgermeister Fabian verteidigt Drogenpolitik - kein
Verständnis für Einmischung aus Dresden
Leipzig. Sozialbürgermeister Thomas Fabian hat am Dienstag die Leipziger
Drogenpolitik gegen die Angriffe des sächsischen Polizeipräsidenten Bernd Merbitz
vehement verteidigt und dem umstrittenen Drogenhilfeprojekt Drug Scouts
demonstrativ den Rücken gestärkt.
http://nachrichten.lvz-online.de/leipzig/citynews/buergermeister-fabian-verteidigtleipzigs-drogenpolitik--kein-verstaendnis-fuer-merbitz-einmischung/r-citynews-a89001.html
17.05.2011: [BILD-Leipzig] Nach Kritik an seiner Drogenpolitik Sozialdezernent geht auf Sachsens Polizeichef los
Leipzig – Seit Tagen fährt die Polizei schwere Geschütze gegen die Drogenpolitik
der Stadt auf. JETZT SCHLÄGT LEIPZIGS SOZIAL-DEZERNENT PROF. THOMAS
FABIAN (55/SPD) ZURÜCK!
http://www.bild.de/regional/leipzig/leipzig/fabian-wehrtsich-gegen-kritik17942018.bild.html
17.05.2011: [L-IZ] Drogenpolitik in Leipzig: Das Merbitz-Interview wird Thema
im Stadtrat
Das, was die Leipziger Volkszeitung in ihrer Ausgabe vom 14./15.Mai als Interview
mit dem sächsischen Landespolizeipräsidenten Bernd Merbitz veröffentlichte, wird in
der Sitzung des Stadtrates am Mittwoch, 18. Mai, Thema einer Dringlichen Anfrage.
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat sie am Montag, 16. Mai, eingereicht.
http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2011/04/Drogenpolitik-in-Leipzig-wird-Thema-imStadtrat.html
17.05.2011: [L-IZ] FDP zur Leipziger Diskussion um Drogenpolitik: Debatte
nicht auf dem Rücken der Betroffenen austragen
Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat sich kritisch zur aktuellen Debatte über
die Drogenkriminalität und die Drogenpolitik in Leipzig geäußert: "Hier wird
ideologisch auf dem Rücken der Betroffenen polemisiert", sagt der Vertreter der
FDP-Fraktion im Drogenbeirat der Messestadt, Ralf-Peter Wirth.
http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2011/04/FDP-zur-Leipziger-Diskussion-umDrogenpolitik.html
17.05.2011: [L-IZ] Linken-Abgeordnete widerspricht Polizeipräsidenten: Mehr
Repression gegen Drogennutzer verschärft die Beschaffungskriminalität
Sie war selbst Teil jenes ungefügen Interviews mit Landespolizeipräsident Bernd
Merbitz, das die LVZ am 14. Mai veröffentlichte: Freya-Maria Klinger,
migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im sächsischen Landtag. Sie
rechnet dem Polizeipräsidenten vor, wie teuer das Problem eigentlich ist, über das er
so forsch redete.
http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2011/04/Mehr-Repression-verschaerftBeschaffungskriminalitaet.html
17.05.2011: [mdr] Drogen- und Kriminalitätsbericht - Drogenkonsum rückläufig
[mit Video aus dem Sachsenspiegel vom 16.05.2011]
Dem neuen Drogenbericht der Bundesregierung zufolge ist der Konsum von
Cannabis und Alkohol zurückgegangen. Außerdem sank laut vorab bekannt
gewordenen Daten der Kriminalitätsstatistik für Deutschland die Gesamtzahl der
Straftaten. Allerdings gab es mehr Einbrüche. Vor diesem Hintergrund ist in Leipzig
ein heftiger Streit zwischen Stadt und Polizei ausgebrochen.
http://www.mdr.de/nachrichten/8603227.html
17.05.2011: [LF] Drogenpolitik in Leipzig: Bürgermeister Thomas Fabian
erzürnt über Merbitz-Panikmache
Bernd Merbitz' Aussagen zu Leipzigs Drogenpolitik schlagen weiter hohe Welle. Nun
hat die Diskussion auch das Leipziger Rathaus erreicht. Dort nimmt man den Inhalt
zwar gelassen. Die Art des ersten Sächsischen Polizisten stößt aber auf Ablehnung.
http://www.leipzig-fernsehen.de/default.aspx?ID=5846&showNews=967851
17.05.2011: [mdr] Hintergrund - Drogenpolitik Leipzig
Die Leipziger Drogenpolitik orientiert sich an den Grundsätzen der Drogenpolitik der
Bundesregierung und besteht aus vier Säulen: Prävention, Therapie und Beratung,
Überlebenshilfen sowie Angebotsreduzierung und Repression.
http://www.mdr.de/sachsen/leipzig/8605196.html
17.05.2011: [CDU] Stadtverwaltung muss in der Drogenpolitik endlich mit der
Polizei konstruktiv zusammenarbeiten
Angesichts ausufernder Beschaffungskriminalität muss die Stadtverwaltung in der
Drogenpolitik endlich mit der Polizei konstruktiv und verbindlich zusammenarbeiten.
„Ich fordere den Oberbürgermeister und seine Beigeordneten Fabian und Rosenthal
auf, den Leipziger Bürgerinnen und Bürgern schnellstens kundzutun, welche
Zusammenarbeit sie der Polizei anbieten, damit wirkungsvolle Maßnahmen gegen
die immer häufigeren und rücksichtloseren Beschaffungsstraftaten eingeleitet werden
können.“ so Dieter Deissler, Stadtrat und Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes
Mitte.
http://www.cdu-leipzig.de/view.69/items/stadtverwaltung-muss-in-der-drogenpolitikendlich-mit-der-polizei-konstruktiv-zusammenarbeiten
17.05.2011: [BILD-Leipzig] Bürgermeister: Polizei gefährdet Leipzigs
Drogenpolitik
Leipzig (dpa/sn) - Zwischen Stadt und Polizei in Leipzig ist ein Streit um die
Drogenpolitik entbrannt. Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) kritisierte am
Dienstag Landespolizeipräsident Bernd Merbitz. «So, wie Herr Merbitz die
Diskussion zur Zeit führt, geht es nicht. Er verunsichert damit nicht nur die
Bevölkerung und die Mitarbeiter der Drogenhilfe, sondern auch seine eigenen
Mitarbeiter.» Nicht die Stadt, sondern die Polizei gefährde derzeit die Drogenpolitik.
Merbitz hatte der Stadtverwaltung vorgeworfen, mit einer «Wohlfühlstrategie» für die
Zunahme der Beschaffungskriminalität verantwortlich zu sein.
http://www.bild.de/regional/leipzig/leipzig-regional/buergermeister-polizei-gefaehrdetleipzigs-17942218.bild.html
18.05.2011: [Drogen-info-berlin] Bild und Polizei hetzt gegen
Drogenberatungsstelle
Jeder, der schon einmal in der nüchternen Atmosphäre einer Drogenberatung hier in
Berlin gewesen ist, wird bemerkt haben, dass hier keine „DROGEN-Beratung“
stattfindet, sondern – in der Regel - Indikationen gesucht werden, um den Besucher
in eine staatlich geförderte Maßnahme, wie Entgiftung und Therapie, zu bringen.
Meist handelt es sich ja um besorgte Eltern, die mit ihren Schützlingen in der
Drogenberatung auftauchen, ganz verschüchtert sind und davon ausgehen, dass der
Drogenberater alles zum Thema weiß.
http://www.drogen-info-berlin.de/htm/polizei-drugscouts.html
19.05.2011: [kübel] Leipzig auf Droge? - Warum wir die Drugscouts trotzdem
gut finden und die aktuelle Pressedebatte für Leipzig als hinderlich.
Die Drogenpolitik der Stadt Leipzig ist derzeit das Thema Nummer eins in sämtlichen
regionalen Medien, auch überregional schafften wir es schon in die Schlagzeilen.
Stellt sich nur die Frage, ob die aktuell öffentlich geführte Diskussion positiv für
Leipzig ist.
Leipzigs Drogenpolitik ist es durchaus wert in der Presse auch überregional erwähnt
zu werden. Sie ist fortschrittlich, fachlich auf einem hohen Niveau und wird
bundesweit von anderen Drogenhilfeprojekten (beispielsweise Frankfurt a.M.,
Nürnberg, Bremen, Köln etc) geschätzt.
http://kuebelonline.de/?q=leipzig-auf-droge-warum-wir-die-drugscouts-trotzdem-gutfinden-und-die-aktuelle-pressedebatte-f%C3%BCr-le
19.05.2011: Drug-Scouts-Pressemitteilung zu den Unterstellungen und
Vorwürfen gegenüber dem Projekt
Wir möchten uns an dieser Stelle zu einigen Vorwürfen bzw. Unterstellungen
unserem Projekt gegenüber äußern und einige Dinge (er)klären:
http://drugscouts.de/und/page/wir-m%C3%B6chten-uns-dieser-stelle-zu-einigenvorw%C3%BCrfen-bzw-unterstellungen-unserem-projekt
Leipzig. „In Leipzig werden Drogenabhängige verhätschelt!“
Ärztin Maria Wischer schrieb einen Protestbrief über die Drogenzustände an Leipzigs
Sozialbürgermeister Prof. Fabian. (Bild, Leipzig, 19.05.2011)
http://www.bild.de/regional/leipzig/drogen/in-leipzig-werden-drogenabhaengigeverhaetschelt-17961744.bild.html
Leipzig. Sozialbürgermeister Fabian weist Kritik an Leipziger Drogenpolitik zurück.
(leipzig.de, 19.05.2011)
http://www.leipzig.de/de/buerger/newsarchiv/2011/Sozialbuergermeister-weist-Kritikan-Drogenpolitik-zurueck-20286.shtml
21.05.2011: [kreuzer] »Wir dulden keine kriminelle Drogenszene, sondern
helfen abhängigen Menschen«
Leipzigs Sozialdezernent Thomas Fabian verteiligt die in die Kritik geratene
Drogenpolitik der Stadt
In Leipzig tobt seit mehreren Wochen eine angespannte Debatte um die richtige
Drogenpolitik. Vor allem von Seiten der Polizei gibt es heftige Vorwürfe an die
Adresse der Stadt. Deren Politik würde zum Problem der Beschaffungskriminalität
beitragen und die Situation verschärfen. Stimmt so nicht, sagt Sozialbürgermeister
Thomas Fabian im Interview und nimmt Stellung zu den Vorwürfen.
http://www.leipzigtagundnacht.de/politik/1674
22.05.2011: [L-IZ] Bernd Merbitz, die CDU und die angebliche AntiDrogenpolitik (2): Unterstützung aus dem Landtag
Auch der CDU-Verband Leipzig-Mitte hat nun Wünsche im Fahrwasser des
mittlerweile berüchtigten Wochenendinterviews mit Bernd Merbitz entdeckt.
Überschrift: "Stadtverwaltung muss in der Drogenpolitik endlich mit der Polizei
konstruktiv zusammenarbeiten". Dafür hatte man immerhin fünf Tage gebraucht,
nach dem Schlussgefühl der Podiumsdiskussion vom Mittwoch, dem 11. Mai.
http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2011/05/Bernd-Merbitz-die-CDU-und-dieangebliche-Anti-Drogenpolitik2.html
23.05.2011: [LF] Ausstellung „Wandelhalle Sucht“ in den Promenaden
Hauptbahnhof
Das Amt für Jugend, Familie und Bildung und das Zentrum für Drogenhilfe
organisieren gemeinsam mit dem Gesundheitsamt, Vereinen und Projekten der
ambulanten Suchtkrankenhilfe eine Ausstellung anlässlich der bundesweiten
Aktionswoche "Alkohol? Weniger ist besser!".
http://www.leipzig-fernsehen.de/default.aspx?ID=5846&showNews=970196
25.05.2011: [LINKE & GRÜNE] Linke und Grüne begrüßen Vorschläge des
Kriminologen Pfeiffer und fordern die CDU auf, sich diesen Lösungsansätzen
nicht zu verweigern
Kasek und Nagel zur Drogendebatte:
http://presse.grueneleipzig.de/linke-und-grune-begrussen-vorschlage-des-krim
25.05.2011: [LVZ] Ausstellung zum Thema Alkohol im Untergeschoss des
Leipziger Hauptbahnhofs
Leipzig. Die Ausstellung „Wandelhalle Sucht“ soll noch bis Freitag im Untergeschoss
der Promenaden des Leipziger Hauptbahnhofs die Besucher über das Thema
Alkohol informieren. Wie das Jugendamt mitteilte, ist die Schau Teil der
bundesweiten Aktionswoche „Alkohol? Weniger ist besser!“.
http://nachrichten.lvz-online.de/leipzig/citynews/ausstellung-zum-thema-alkohol-imuntergeschoss-des-leipziger-hauptbahnhofs/r-citynews-a-90315.html
26.05.2011: [LVZ] "Hauptaufgabe: Drogen-Aufklärung"
Ein Interview mit uns Drug Scouts aus der Printausgabe der Leipziger Volkszeitung:
http://drugscouts.de/und/presse/lvz-drug-scouts-hauptaufgabe-drogen-aufklaerung
Leipzig. Leipzig bekommt Drogen nicht in den Griff
Leipzig. In Sachsen schnellen die Zahlen für Raubdelikte nach oben - vor allem in
Leipzig. Landespolizeipräsident Bernd Merbitz profiliert sich mit Attacken gegen das
Rathaus - als CDU-Bewerber für die nächste OB-Wahl. (swp.de, 30.05.2011)
http://www.swp.de/ulm/nachrichten/politik/Leipzig-bekommt-Drogen-nicht-in-denGriff;art4306,981871
Drugscouts Leipzig - Homepage
http://www.drugscouts.de/