Mecklenburg-Vorpommern

Mecklenburg-Vorpommern:
Meldewesen wird digitalisiert
[8.12.2005] Die Meldebehörden in Mecklenburg-Vorpommern
sollen künftig elektronisch miteinander kommunizieren. Dazu
wird das Landesmeldegesetz geändert und ein zentrales
Informationsregister eingerichtet.
Das Melderecht in Mecklenburg-Vorpommern soll reformiert
werden. Dazu stimmte das Kabinett in dieser Woche einer
entsprechenden Vorlage des Innenministeriums zu und
beauftragte es, eine Änderung des Landesmeldegesetzes
vorzubereiten. Der Ressortentwurf soll sowohl die Vorgaben des
Melderechtsrahmengesetzes (MRRG) des Bundes umsetzen als
auch die Voraussetzungen für elektronische Dienste schaffen. Die
Kommunikation zwischen den 119 Meldebehörden in MecklenburgVorpommern und die Bearbeitung von Behördenanfragen soll
zukünftig elektronisch über das landeseigene Verwaltungsnetz
erfolgen. Einfache Melderegisterauskünfte können dann über ein
Internet-Portal abgefragt werden. Die Auskunftsuchenden
bezahlen zukünftig bargeldlos mittels einer Online-Bezahlplattform.
Nach Angaben von Innenminister Gottfried Timm errichtet das
Land ein zentrales Informationsregister, um diese Vorgänge
datenschutzrechtlich sicher zu gestalten und Synergieeffekte bei
den Verfahrensabläufen zu nutzen. Aus diesem Informationsregister
sollen die Nachfragen automatisiert beantwortet werden. Die
angeschlossene Vermittlungsstelle schickt An- und Ummeldungen
an Meldebehörden in andere Bundesländer weiter. Das
Informationsregister entlaste die Kommunen von der Aufgabe, eine
umfangreiche Infrastruktur aufbauen und pflegen zu müssen und
sich gegen Datenangriffe von außen zu wehren, so Innenminister
Timm. Diese Aufgaben würden zukünftig von der zentralen Stelle
erledigt. "Die Reform ermöglicht es den Kommunen,
Verwaltungsabläufe zu straffen und Kosten zu sparen. Im Ergebnis
erhalten wir ein schlankeres und effizienteres Meldewesen.
Gleichzeitig bleibt die Organisationshoheit der Kommunen über das
Meldeverfahren und die Führung der Melderegister vor Ort
erhalten", betonte Timm. (al)
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Stichwörter: Mecklenburg-Vorpommern, Meldewesen, Meldegesetz
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