Steyr, 14.11.06 RUNDBRIEF Liebe Lichtfreunde, nachdem die

Steyr, 14.11.06
RUNDBRIEF
Liebe Lichtfreunde,
nachdem die Demokratische Partei sich auf eine Mehrheit in beiden Häusern des Kongresses stützen kann
und Noch-Präsident Bush mit Donald Rumsfeld einen seiner hartnäckigsten und arrogantesten Hardliner
gefeuert hat, ist zumindest eines klar: Bush muss einem Kurswechsel zustimmen, wenn er nicht die
Kongressmehrheit gegen sich aufbringen will. Ein deutliches Signal in Richtung Kursänderung ist die
Ernennung von Robert Gates als Rumsfeld-Nachfolger. Gates ist Mitglied der überparteilichen Iraq Study
Group, die unter Leitung des Ex-Außenministers James Baker eine Art Gesamtlösung für den Nahen und
Mittleren Osten anstrebt. Es ist bisher durchgesickert, dass die Studiengruppe einen schrittweisen Abzug der
US-Streitkräfte aus dem Irak favorisiert, und über direkte Gespräche mit dem Iran und mit Syrien sollen
gemeinsame Lösungen für den Irak gesucht werden. Hierfür macht sich auch ein Staatsmann stark, dem
seine eigene Partei bereits alle vier Stuhlbeine angesägt hat und der wegen einer Parteispendenaffäre
demnächst ein Polizeiverhör zu gewärtigen hat: der britische Premier Tony Blair.
Wie Spiegel online am 13. November meldete, drängt die Führungsriege der Demokraten auf eine
Truppenreduzierung im Irak innerhalb von wenigen Monaten. Im Januar des kommenden Jahres nimmt der
Kongress in seiner neuen Zusammensetzung seine Arbeit auf, und Ende Dezember wollen sowohl die Iraq
Study Group wie auch eine Pentagon-Kommission ihre Vorschläge für eine Lösung des Irak-Desasters
vorlegen. Es kommt mithin in den kommenden Wochen für die Weißen Ritter in den Reihen der
Demokraten darauf an, ihre Partei so weit wie irgend möglich von Korruptions- und Erpressungsversuchen
seitens der Dunklen freizuhalten. Denn auch unter den Demokraten gibt es Leute, die eine Menge zu
verbergen haben. Erpressbare Kandidaten im Senat aber können im Handumdrehen die knappe Mehrheit
kippen.
Unterdessen haben mehrere Menschenrechtsgruppen wie das Center for Constitutional Rights (CCR), die
Internationale Liga für Menschenrechte (FIDH) und der Republikanische Anwaltsverein (RAV) bei der
Bundesanwaltschaft in Karlsruhe eine Strafanzeige gegen den scheidenden Kriegsminister Rumsfeld, gegen
Justizminister Albert Gonzales, den Ex- CIA-Direktor George Tenet und den früheren Kommandeur der USTruppen im Irak, General Ricardo Sanchez, eingereicht. Die Strafanzeige umfasst 384 Seiten und wirft den
Betroffenen vor, Kriegsverbrechen wie Folter angeordnet oder unterstützt zu haben. Die Kronzeugin der
Klagenden ist Brigadegeneral a. D. Janis Karpinski, die ehemalige Kommandantin des berüchtigten
Bagdader Gefängnisses Abu Ghureib, in der irakische Gefangene von US-Soldaten misshandelt und gefoltert
wurden.
Die Menschenrechtler, deren Anwälte u. a. zwölf Folteropfer vertreten, stützen sich auf das im Jahre 2002 in
Kraft getretene Völkerstrafgesetzbuch, das eine Strafverfolgung von im Ausland von Ausländern begangene
Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorsieht. Das so genannte Weltrechtsprinzip
erlaubt eine Strafverfolgung auch in Deutschland.
Nachdem in den ersten Novembertagen das US-finanzierte Tribunal in Bagdad Saddam Hussein
auftragsgemäß zum Tode durch den Strang verurteilte, ist es an der Zeit, sich zu fragen, wer denn da
monatelang auf der Anklagebank saß und als Saddam Hussein angesprochen wurde. Fotovergleiche legen
nämlich den Verdacht nahe, dass es sich hier nicht um den Ex-Diktator selbst, sondern um einen seiner
zahlreichen Doppelgänger handelt. Der echte Saddam hatte einen so genannten Unterbiss, wobei die Zähne
des Oberkiefers über den Zähnen des Unterkiefers liegen. Der Pseudo-Saddam hingegen, der in Bagdad auf
der Anklagebank saß, hat einen deutlichen Überbiss. Denn die unteren Zähne stehen vor den oberen
Schneidezähnen.
Lichtgrüße sendet Euch
Michael George