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AF Comm WG 14 06 05 - 2_DE Protokoll Am 13. Oktober 2005 einstimmig angenommen Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit KOMMUNIKATIONSABTEILUNG Protokoll BEIRAT – ARBEITSGRUPPE KOMMUNIKATION 14. Juni 2005 Budapest, Ungarn ausgerichtet von der ungarischen Behörde für Lebensmittelsicherheit Mitglieder der Arbeitsgruppe Kommunikation des Beirats Vorsitz: Anne-Laure Gassin, Leiterin für Kommunikation, EFSA Anwesend: Pascal Houbaert, Belgien Charlotte Bender, Dänemark (Beobachter) Burckhard Viell, Deutschland Marie-Paule Benassi, Europäische Kommission Marja Pohjanpalo, Finnland Jean-Claude Gnanou, Frankreich Sotirios Kiokias, Griechenland Edel Conway, Irland Dace Santare, Lettland Patrick Hau, Luxemburg Annette Lijdsman, Niederlande Knut Albert Solem, Norwegen (Beobachter) Oskar Wawschinek, Österreich Sylwia Osmak, Polen Ana Miranda, Portugal Monica Neagu, Rumänien (Beobachter) Jerker Sörenson, Schweden Martin Chudy, Slowakische Republik Kamila Grulichova, Tschechische Republik Eszter Forgács, Ungarn Katalin Szabó, Ungarn (Gast) Mária Szeitzné Szabó, Ungarn (Gast) Karen Talbot, Vereinigtes Königreich Robert Will, Vereinigtes Königreich (Gastredner) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit: Mitarbeiter Anne-Laure Gassin Jan Bloemendal Lucia de Luca Alessandra Fantini Bart Goossens Alun Jones Carola Sondermann Irene van Geest Entschuldigt: Philip Tod, Europäische Kommission Massimo Aquili, Italien Dr. Héctor Alonso, Spanien 1. Eröffnung durch Anne-Laure Gassin 1.1 Anne-Laure Gassin begrüßt die Teilnehmer zur Sitzung, die von der ungarischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (HFSO) in Budapest ausgerichtet wird. Sie stellt folgende vier neue Teilnehmer vor: (i) Monica Neagu, Generaldirektorin der rumänischen Behörde für Lebensmittelsicherheit, die von nun an als Beobachterin an den Arbeitsgruppensitzungen teilnehmen wird. Darüber hinaus (ii) Dr. Bart Goossens, wissenschaftlicher Sachverständiger der EFSA für das BIOHAZ-Gremium, (iii) Prof. Dr. Robert Will von der Universität Edinburgh und Mitglied des BIOHAZ-Gremiums, sowie (iv) Alun Jones, seit Mai 2005 Pressereferent in der Abteilung Kommunikation der EFSA. 2. Präsentation durch Dr. Mária Szeitzné Szabó, Generaldirektorin des ungarischen Amtes für Lebensmittelsicherheit (HFSO): „Schädlingsbekämpfung und Lebensmittelsicherheit in Ungarn“ 2.1 Nach der Einführung durch die Vorsitzende begrüßt Dr. Mária Szeitzné Szabó, Generaldirektorin des HFSO die Teilnehmer und stellt Struktur und Auftrag der neu gegründeten Behörde für Lebensmittelsicherheit vor. Dr. Katalin Szabó, HFSO hält einen Vortrag über Schädlingsbekämpfung in Ungarn und verweist dabei auf die Bedeutung von Schulung und Information. 3. Annahme der Tagesordnung durch Anne-Laure Gassin 3.1 Die Tagesordnung wird ohne weitere Änderungen angenommen und wird auf der Website der EFSA veröffentlicht werden. (Dok. AF Comm WG 14 06 05 – 1) 2 4. Protokoll der Sitzung vom 21.4.2005 und Fragen, die sich daraus ergeben (Dok. AF Comm WG 14 06 05 – 2) 4.1 Das Protokoll der letzten Sitzung in Dublin wird ohne weitere Änderungen angenommen. 5. Bericht von Anne-Laure Kommunikationstätigkeiten 5.1 Die Mitarbeiter der EFSA ziehen schrittweise nach Parma um; ein Drittel der Mitarbeiter ist bereits vor Ort, und im August wird die Hälfte der Mitarbeiter, einschließlich des in Brüssel ansässigen Kommunikationsteams, das Ende Juli umzieht, folgen. Anne-Laure Gassin lädt noch einmal die Teilnehmer der Arbeitsgruppe zur offiziellen Einweihung der EFSA am 21. Juni ein. 5.2 Jan Bloemendal von der Abteilung Internationale und Institutionelle Angelegenheiten (I&I) der EFSA trägt einige der auf der letzten Sitzung des Beirates am 2. Juni in Luxemburg erörterten Punkte vor. 5.3 In Bezug auf die Warnung vor dem Farbstoff Para Red, wurde die EFSA ersucht, die toxikologischen Daten dieser illegalen Farbstoffe zu überprüfen. Angesichts des Abschlusses des Arbeitsprogramms der Behörde für 2006 bittet die EFSA die Mitglieder um Stellungnahme zum Programm, um eine Überschneidung von Themen zwischen der EFSA und den nationalen Behörden zu vermeiden. Das Programm wird auf der nächsten Sitzung des Beirats erörtert und im Dezember dem Verwaltungsrat zur Genehmigung vorgelegt. EFSA wird im Frühjahr 2006 zusammen mit der Europäischen Kommission eine Krisenübung veranstalten. Die Überlegungen gehen dazu zwei verschiedene Szenarien zu erörtern, eines im Hinblick auf Maßnahmen zur Risikobewertung und eines in Bezug auf Risikomanagement. Anschließend wird die Arbeitsgruppe über Schlussfolgerungen und Folgemaßnahmen informiert werden. Dann wird der Beirat über das von EFSA geleitete PHARE-Projekt informiert, mit dem die Behörde die Beitrittskandidaten Bulgarien und Rumänien in den Bereichen Risikobewertung und Risikokommunikation unterstützt. 5.4 Anne-Laure Gassin stellt einige der neuesten Entwicklungen bei den Kommunikationsaktivitäten heraus: Gassin über die EFSA und Im Hinblick auf GMO wurden Pressemitteilungen und Erklärungen zu Bt10 und MON 863 herausgegeben; darüber hinaus erfolgte eine Klärung des Status in Bezug auf die Risikobewertung von Hybridmais MON 863 X MON 810 und Bt11. Ebenfalls wurde eine Pressemitteilung über die Risikobewertung in Bezug auf die Altersgrenze für die Beseitigung von spezifiziertem Risikomaterial (SRM) herausgegeben. Weiterhin wurde ein spezieller Abschnitt auf der EFSA-Website über das „Peer Review“Verfahren für in Pestiziden verwendete Wirkstoffe veröffentlicht. Der Newsletter Nr. 6 steht in elektronischer Form zur Verfügung. Der Start der Eurobarometer-Erhebung wurde von der GD Presse auf Anfang September verschoben und Ergebnisse werden Ende des Jahres erwartet. Die Übung 3 wird in 2-3 Jahren wiederholt. Die Schulung zur Risikokommunikation wird für den 11. und 12. Oktober in Parma bestätigt. Nähere Informationen werden den Mitgliedern noch übermittelt. Anne-Laure Gassin berichtet auch über die parlamentarische Anhörung am 13. Juni in Brüssel, auf der Geoffrey Podger, der Geschäftsführende Direktor der EFSA einen Überblick über die Arbeit von EFSA gegeben hat, an den sich eine F&A-Sitzung anschloss. Der Austausch war sehr lebhaft und stieß auf großes Interesse. 6. Sicherheit von Ziegenprodukten im Hinblick auf BSE/TSE 6.1 Bericht der Arbeitsgruppe des Wissenschaftlichen Gremiums für biologische Gefahren der EFSA über die Risikobewertung im Hinblick auf BSE bei Ziegen: Dr. Bart Goossens, wissenschaftlicher Koordinator der Arbeitsgruppe BSE/TSE äußert sich zum ersten BSE-Fall bei einer Ziege, der Ende 2004 entdeckt und im Januar 2005 bestätigt wurde. Er gibt einen Überblick über die Maßnahmen, die als Vorbereitung einer Antwort auf das der EFSA von der Europäischen Kommission erteilte Mandat getroffen wurden. Darüber hinaus erläutert er die von der Arbeitsgruppe erstellten verschiedenen Risikoszenarien, die zu berücksichtigen sind, falls BSE bei Kleinwiederkäuern auftritt. Da keine Daten vorlägen, sei eine quantitative Risikobewertung nicht möglich, so dass eine qualitative Risikobewertung stattfinden werde. Prof. Robert Will beantwortet eine Reihe von Fragen über das Risiko für Menschen und eine potenzielle Verbindung falls BSE weiter verbreitet sei, als bisher beobachtet. 6.2 Alun Jones skizziert die Hauptthemen und -fragen zur Risikokommunikation, einschließlich vier möglicher Kommunikationsszenarien, die sich aus dem Gutachten ergeben. Die Vollständigkeit dieser Szenarien, ihre entsprechenden Wahrscheinlichkeiten und Auswirkungen auf die Risikokommunikation werden ausführlich erörtert. 6.3 Nach den beiden Vorträgen werden eine Reihe von Fragen aufgeworfen, die die Grundlage für eine offene Diskussion über die Notwendigkeit der Kommunikation bilden sowie für die Frage, wie diese Ergebnisse am besten auf eine ausgewogene Art und Weise vor dem Hintergrund wissenschaftlicher Unsicherheit kommuniziert werden können. Ebenso wird die Notwendigkeit von Transparenz bei der Kommunikation von wissenschaftlichen Ergebnissen hervorgehoben. Das EFSA-Gutachten wird den neuesten Stand der Analyse und Forschung in diesem Bereich seit der ersten Ankündigung des positiven BSEBefunds bei einer Ziege im Oktober 2004 wiedergeben. Es wird die Entwicklung entsprechender Risikomanagement-Maßnahmen ermöglichen, sofern diese nötig sind; anschließend können die Daten neu bewertet werden. Anne-Laure Gassin zufolge ist es wichtig, der Öffentlichkeit die im Januar angekündigten aktuellen Informationen über das Ergebnis der Risikobewertung zur Verfügung zu stellen, die sich auf die gegenwärtig vorliegenden wissenschaftlichen Fakten stützen. Es sei wichtig, die Öffentlichkeit durch transparente und verständliche Kommunikation wissenschaftlicher Erkenntnisse auf dem Laufenden zu halten; dies könne insbesondere Missverständnisse und Überreaktionen in Bereichen 4 verhindern, in denen teilweise noch Unsicherheit herrscht. Die EFSA wird die Ergebnisse des Gutachtens auf einem für Ende Juni/Anfang Juli geplanten Medienbriefing vorstellen. 7. Mitteilungen: Informationsaustausch und Vorausplanung Wichtige länderspezifische Fragen zur Risikokommunikation (LänderVorlagen wurden verteilt) (Dok. AF Comm WG 14 06 05 – 3) Teilnehmende Länder präsentierten die auf ihrer jeweiligen nationalen Agenda stehenden wichtigsten Fragen. Wissenschaftliche Arbeitsprogramme: Mitarbeiter der EFSA und Mitglieder des Beirats tauschen sich über ihre jeweiligen Tagesordnungen im Bereich der Risikobewertung aus. Fragebogen zum Fischverzehr: konsolidierte Übersicht von Burckhard Viell Burckhard Viell (BfR, Deutschland) stellt eine nahezu konsolidierte Übersicht über die bisher eingegangenen Fragebögen vor, die sich auf die Ratschläge der Mitgliedstaaten zum Fischverzehr beziehen (Ernährungsberatung und Warnungen vor Kontaminanten). Bei einigen Ländern steht eine Beantwortung noch aus und die Rückmeldung ist dringend erforderlich, damit die Auswertung der Daten abgeschlossen werden kann. Ein Berichtsentwurf über alle Daten wird in Umlauf gebracht; die endgültige Version wird auf der Oktobersitzung vorgestellt. 8. Taskforce zu den Anforderungen an die Krisenkommunikation 8.1 Irene van Geest legt den Entwurf eines Papiers über Anforderungen an die Kommunikation im Falle einer Krise vor. Dieser Entwurf legt den Schwerpunkt auf die Nutzung des Extranet für den Informationsaustausch zwischen den für die Kommunikation zuständigen Stellen. Einen Tag zuvor hatte die Taskforce den Entwurf erörtert und Folgendes festgestellt: die Begriffe „emerging risk“ (neu auftretendes Risiko) bzw. “crisis” (Krise) müssen besser definiert werden es wird vorgeschlagen, die Europäische Kommission an der Taskforce zu beteiligen es wird vorgeschlagen, einen Austausch von Pressemitteilungen zu initiieren es ist ein starkes Interesse der Mitglieder an einer gemeinsamen Nutzung von Krisenkommunikationsplänen zutage getreten 8.2 Der Entwurf des Papiers wird den Anmerkungen entsprechend abschließend überarbeitet. Marie-Paule Benassi wird an der Taskforce teilnehmen und Sotirios Kiokias wird Krisenkommunikationspläne sammeln, um einen allgemeinen Überblick geben zu können. 9. Verschiedenes 5 Es werden keine weiteren Punkte zur Sprache gebracht und die Vorsitzende schließt die Sitzung um 15 Uhr. 6