Sonderdruck 25 - Mönchengladbach

AMTSBLATT
der Stadt Mönchengladbach
Jahrgang 32
19. Oktober 2006
Nr. 25 Sonderdruck
Der Oberbürgermeister gibt bekannt:
Bekanntmachung
Am Mittwoch, dem 25. Oktober 2006, findet um 13:00 Uhr im
Ratssaal des Rathauses Rathaus Rheydt, Markt 11, 41236
Mönchengladbach, eine öffentliche Sitzung des
Rates
der Stadt Mönchengladbach
statt.
Tagesordnung
öffentlicher Teil
1
Niederschrift über die Sitzung des Rates am 14.06.2006
- öffentlicher Teil
2
Umbesetzung von Ausschüssen
2 1 Umbesetzung von Ausschüssen;
hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom
22. September 2006
11 Konzept Abfallsammelstellen
12 1. Vereinbarung über die Verlängerung der Abstimmungsvereinbarung mit der DSD AG vom
15.04./21.04.2004:
2. Vereinbarung über die Verlängerung der Vereinbarung mit der DSD AG über die Kostenbeteiligung
an Abfallberatung und Stellflächen vom Sammelgroßbehältnissen vom 15.04./21.04.2004;
3. Vereinbarung über die gemeinsame Erfassung von
Verkaufsverpackungen aus PPK und sonstigem
Altpapier.
13 Abwasserbeseitigungskonzept 2007 (Fortschreibung
2001)
14 Benennung einer Vertreterin der Stadt Mönchengladbach für den Vorstand des Schwalmverbandes
15 Benennung einer Vertreterin der Stadt Mönchengladbach für die Genossenschaftsversammlung der
Fischereigenossenschaft Niers
16 Wahl eines neuen Mitglieds und eines neuen
Stellvertreters in den Beirat bei der Unteren
Landschaftsbehörde der Stadt Mönchengladbach
3
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NordrheinWestfalen;
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
4
Machbarkeit und Realisierung eines Handels- und
Dienstleistungszentrums (ECE) in MönchengladbachStadtmitte
18 Sanierung des Stadtbades Rheydt und des Schul- und
Vereinsbades Rheindahlen
5
Über- und außerplanmäßige Ausgaben des Haushaltsjahres 2006
19 Berufung von ständigen Mitgliedern mit beratender
Stimme in den Schul- und Bildungsausschuss
6
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für
den Neubau des Schwimmbades (Vitusbad)
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
20 Errichtung eines 4-klassigen Pavillonersatzbaus an der
Gemeinschaftsgrundschule Beckrath - Standort Enger
Weg -
7
Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Erhebung
der Grundsteuer für das Haushaltsjahr 2007
21 Raumsituation an den städtischen Förderschulen
- Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
8
Haushaltsplanentwurf 2006/2007; Haushaltssatzung
einschl. Anlagen und Haushaltssicherungskonzept
9
Stellenplan 2006/2007
22 1. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Mönchengladbach anlässlich der "Hockey WM 2006" am 17.
September 2006
2. Dritte ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung
der ordnungsbehördlichen Verordnung über das
10 Laubenbaudarlehen 2006
17 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes
191
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"Amtsblatt der Stadt Mönchengladbach" - Herausgeber:
Der Oberbürgermeister - Fachbereich Verwaltungsentwicklung und -service, Weiherstraße 21, 41050 Mönchengladbach, Telefon (0 21 61) 25-25 65 oder 25-25 66.
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Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem
Anlass in den Stadtbezirken der Stadt Mönchengladbach
hier: Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
23 Wahl eines Schiedsamtsstellvertreters für die vier
Schiedsamtsbezirke Mönchengladbach I - Rheindahlen,
III/2 - Stadtmitte, IV - Volksgarten und V - Neuwerk für
fünf Jahre
24 Vertragliche Regelung mit den Katholischen Trägern von
Tageseinrichtungen für Kinder für die Kindergartenjahre
2007/2008 bis 2011/2012
25 1. Änderung von Teilbereichen des Bebauungsplanes
Nr. 304/VII - Stadtbezirk Rheydt-Mitte, Gebiet zwischen
Odenkirchener Straße, Mülgaustraße, Steinsstraße und
Gotzweg
- Satzungsbeschluss 26 Bebauungsplan Nr. 656/III - Stadtbezirk Stadtmitte,
Gebiet westlich der Vitusstraße und nördlich der
Hügelstraße
- Satzungsbeschluss 27 Ausleitung des Bebauungsplanes Nr. 46/III - Stadtbezirk
Stadtmitte, Gebiet zwischen Viersener Straße,
Bettrather Straße und Hermann-Piecq-Anlage
- Satzungsbeschluss -
hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
vom 20.09.2006
34 Krankenhausplanung;
hier: Antrag der FWG Fraktion vom 21.09.2006
35 Stadtentwicklungsschwerpunkt Rheydt-Zentrum;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2006
36 Nordpark
hier: Antrag der FWG-Ratsfraktion vom 27. September
2006
37 Veranstaltungen im Sportpark (Nordpark); hier Antrag
der FWG-Ratsfraktion vom 27. September 2006
38 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, die
Bezirksvertretungen und die Ausschüsse in der Stadt
Mönchengladbach;
hier: Antrag der FWG-Ratsfraktion vom 27. September
2006
39 Keine Privatisierung der städtischen Kliniken GmbH;
hier: Fraktionsantrag der SPD
40 Anfragen und Mitteilungen
Tagesordnung
nichtöffentlicher Teil
28 Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Festsetzungen
im Sinne des § 30 Baugesetzbuch für ein Handels- und
Dienstleistungszentrum im Stadtbezirk Stadtmitte,
Gebiet im Bereich des ehem. Stadttheaters und des
Baublocks Steinmetzstraße, Kleiststraße, Yorckstraße
und Croonsallee
29 Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt
Mönchengladbach
30 Konzeption für den Kommunalen Ordnungsdienst;
hier: Anträge der SPD-Ratsfraktion vom 02.05.2006 und
27.09.2006
41 Niederschrift über die Sitzung des Rates am 14.06.2006
- nichtöffentlicher Teil
42 Bestellung zum Rechnungsprüfer
43 Mietvertrag zur Unterbringung der ARGE in Rheydt,
Limitenstraße 142 - 148
44 Leistungsvereinbarung über die Erbringung von
Leistungen im Aufgabenbereich Suchtberatung mit dem
Diakonischen Werk Mönchengladbach e.V.
31 Kommunaler Ordnungs- und Servicedienst;
hier: Antrag der CDU/FDP-Ratsfraktion
45 Leistungsvereinbarung mit der "Arbeitsgemeinschaft
Schuldnerberatung der Freien Wohlfahrtsverbände in
der Stadt Mönchengladbach e.V." über das Angebot
"Schuldnerberatung"
32 Finanzbehörden in Mönchengladbach;
hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
vom 20.09.2006
46 Anfragen und Mitteilungen
Mönchengladbach, den 19. Oktober 2006
33 Lernmittelfreiheit in NRW für Kinder in Bedarfsgemeinschaften, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II erhalten;
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Norbert Bude
Oberbürgermeister