A 81-03/501.2012
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A 81-03/501.2012
ORGANISATION INTERGOUVERNEMENTALE POUR LES TRANSPORTS INTERNATIONAUX FERROVIAIRES OTIF ZWISCHENSTAATLICHE ORGANISATION FÜR DEN INTERNATIONALEN EISENBAHNVERKEHR INTERGOVERNMENTAL ORGANISATION FOR INTERNATIONAL CARRIAGE BY RAIL Secrétaire général Generalsekretär Secretary General A 81-03/501.2012 5. März 2012 AN DIE REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER OTIF _________________________________________________________________ Einladung zu den Arbeitsgruppen – "Tank- und Fahrzeugtechnik" (Rom, 11. und 12. April 2012 – "Sicherheitspflichten der Beteiligten" (Rom, 12. und 13. April 2012) Par souci d'économie, le présent document a fait l'objet d'un tirage limité. Les délégués sont priés d'apporter leurs exemplaires aux réunions. L'OTIF ne dispose que d'une réserve très restreinte. Aus Kostengründen wurde dieses Dokument nur in begrenzter Auflage gedruckt. Die Delegierten werden daher gebeten, die ihnen zugesandten Exemplare zu den Sitzungen mitzubringen. Die OTIF verfügt nur über eine sehr geringe Reserve. For reasons of cost, only a limited number of copies of this document have been made. Delegates are asked to bring their own copies of documents to meetings. OTIF only has a small number of copies available. Tel. (++41) 31 - 359 10 17 · Fax (++41) 31 - 359 10 11 · E-Mail [email protected] · Gryphenhübeliweg 30 · CH - 3006 Berne/Bern 1. Die 13. Sitzung der Arbeitsgruppe "Tank- und Fahrzeugtechnik" des RID-Fachausschusses findet am 11. und 12. April 2012 in Rom statt. Tagungsort: Ministerium für Infrastruktur und Verkehr Via Giuseppe Caraci, 36 IT-00157 Rom Die Sitzung beginnt am Mittwoch, dem 11. April 2012, um 10:00 Uhr und endet am Donnerstag, dem 12. April 2012, um 12:30 Uhr. Während der Sitzung ist eine konsekutive Verdolmetschung in die deutsche und französische Sprache vorgesehen. Darüber hinaus wird bei dieser Sitzung eine simultane Verdolmetschung in die englische Sprache sichergestellt. Eine vorläufige Tagesordnung ist als Anlage 1 beigefügt. Für die Teilnahme an dieser Arbeitsgruppensitzung ist eine Anmeldung bis spätestens 30. März 2012 mit dem in Anlage 2 beigefügten Anmeldeformular erforderlich. 2. Bei der 50. Tagung des RID-Fachausschusses (Malmö, 21. bis 25. November 2011) wurde vereinbart, dass direkt im Anschluss an diese Sitzung der Arbeitsgruppe "Tank- und Fahrzeugtechnik" eine Arbeitsgruppe zusammentritt, die eine Konkretisierung der Handlungen der Beteiligten im RID prüfen soll. Diese Arbeitsgruppe wird sich zum Einen mit der Möglichkeit der Übernahme der Prüfpflichten aus Punkt 5 des UIC-Merkblattes 471-3 in den Absatz 1.4.2.2.1 RID und zum Anderen mit der Art des Verweises auf die von CEFIC erarbeiteten Checklisten für den Befüller und Entlader in Unterabschnitt 1.4.3.3 und Absatz 1.4.3.7.1 RID befassen (siehe dazu Bericht OTIF/RID/ CE/2011-A Absätze 26 bis 31 und Absätze 64 bis 71 und Dokumente OTIF/RID/CE/2011/1 und OTIF/RID/CE/2011/11 sowie informelles Dokument INF.9 der 50. Tagung des RID-Fachausschusses). Diese Sitzung, die ebenfalls im Ministerium für Infrastruktur und Verkehr stattfindet, beginnt am Donnerstag, dem 12. April 2012, um 14:30 Uhr und endet am Freitag, dem 13. April 2012, um 13:00 Uhr. Bei dieser Sitzung kann Deutsch, Englisch oder Französisch gesprochen werden, eine simultane Verdolmetschung findet jedoch nur in die englische Sprache statt. Für die Teilnahme an dieser Arbeitsgruppensitzung ist eine Anmeldung bis spätestens 30. März 2012 mit dem in Anlage 3 beigefügten Anmeldeformular erforderlich. 3. Bitte berücksichtigen Sie bei der Teilnehmermeldung für Ihren Staat oder Ihre Organisation, dass im Sitzungssaal maximal 30 Personen Platz finden. 4. In etwa 3 bis 4 Kilometer Entfernung zum Tagungsort befinden sich drei Hotels, die vom Ministerium für Infrastruktur und Verkehr empfohlen werden: Hotel Mercure **** Via Reggio Calabria, 54 IT-00161 Rom Tel. +39 06 44 07 41 www.mercure.com/it/hotel-3304-mercure-roma-piazza-bologna/index.shtml Mit diesem Hotel besteht eine Vereinbarung der öffentlichen Verwaltung. Um von den Sonderkonditionen profitieren zu können, muss auf die OTIF-Tagung Bezug genommen werden. 2 Hotel Laura *** Viale XXI Aprile, 109 IT-00162 Rom Tel. + 39 06 44 23 34 72 + 39 06 44 23 63 23 www.booking.com/hotel/it/laura.de.html?aid=311092;label=hotel-85573-ityWT9SLnSjod8_xDgTr08kAS11008467204;ws=&gclid=CPPe2ZGsxa4CFUpD3wodHEaCUA Hotel S. Giusto *** Piazza Bologna, 58 IT-00162 Rom Tel. + 39 06 44 24 45 98 + 39 06 44 24 46 16 www.booking.com/hotel/it/hotelsangiustorome.de.html?aid=311092;label=hotel-81364-it9A0eY5A2*kUA7JIV39P_awS4852714314;ws=&gclid=CN-uoKGtxa4CFcJN3wodtzXCWQ Für 3-Sterne-Hotels fallen Kurtaxen in Höhe von 2 €, für 4-Sterne-Hotels in Höhe von 3 € pro Nacht und Person an. 5. Zwischen dem Flughafen "Fiumicino" und den Bahnhöfen "Roma Termini" und "Roma Tiburtina" bestehen Zugverbindungen. Das Ministerium empfiehlt, von den Bahnhöfen "Roma Termini" und "Roma Tiburtina" oder von der Metro-Station "Bologna" (Metro-Linie B) zum Ministerium ein Taxi oder von der MetroStation "Bologna" den Bus 445 (alle 30 Minuten) zu nehmen. Mit freundlichen Grüßen Dr. Gustav Kafka (Stellvertreter des Generalsekretärs) Anlagen: – – – vorläufige Tagesordnung für die 13. Sitzung der Arbeitsgruppe "Tank- und Fahrzeugtechnik" Anmeldeformular für die Tagung der Arbeitsgruppe "Tank- und Fahrzeugtechnik" Anmeldeformular für die Tagung der Arbeitsgruppe "Sicherheitspflichten der Beteiligten" 3 Anlage 1 VORLÄUFIGE TAGESORDNUNG für die 13. Sitzung der Arbeitsgruppe Tank- und Fahrzeugtechnik (Rom, 11. und 12. April 2012) 1. Genehmigung der Tagesordnung 2. Entgleisungsdetektion Auf Antrag der Europäischen Kommission (informelles Dokument INF.9 der 47. Tagung des RID-Fachausschusses) wurde die Aufnahme der vom RID-Fachausschuss verabschiedeten Vorschriften zur Ausrüstung von Kesselwagen für bestimmte gefährliche Güter mit Entgleisungsdetektoren auf die RID-Ausgabe 2013 verschoben. Die Europäische Kommission hatte für die abschließende Entscheidungsfindung bei der 51. Tagung des RID-Fachausschusses (Bern, 30. und 31. Mai 2012) angekündigt, ihren auf der Grundlage der DNV-Studie überarbeiteten Standpunkt bis März 2012 vorzulegen. Die Arbeitsgruppe wurde von der 50. Tagung des RID-Fachausschusses (Malmö, 21. bis 25. November 2011) gebeten, eine Bewertung der Entscheidung der Europäischen Kommission zur Entgleisungsdetektion vorzunehmen. 3. Unfallberichte Bei der 50. Tagung des RID-Fachausschusses hatte der Vertreter Italiens einen Überblick über die Zwischenergebnisse der Untersuchung des Eisenbahnunfalls vom 29. Juni 2009 in Viareggio gegeben. Er wurde gebeten, gemäß Unterabschnitt 1.8.5.2 dem RID-Fachausschuss bzw. der Arbeitsgruppe "Tank- und Fahrzeugtechnik" einen endgültigen Unfallbericht vorzulegen, damit dort die gefahrgutrechtlichen Konsequenzen des Unfalls auch im Hinblick auf die aktuellen Überlegungen zu Entgleisungsdetektoren diskutiert und gegebenenfalls Maßnahmen abgeleitet werden können (siehe Absätze 73 bis 77 des Berichts der 50. Tagung des RID-Fachausschusses (OTIF/RID/CE/2011-A)). 4. Handbremsen an Neubau-Kesselwagen und anderen Gefahrgutwagen Die UIC wurde um Prüfung gebeten, ob die Anforderung der UIC-Merkblätter 573 und 535-3, dass Kesselwagen und andere Wagen für die Beförderung gefährlicher Güter grundsätzlich mit Handbremsen, die von der Übergangsbühne aus bedient werden können, ausgerüstet sein müssen, weiterhin erforderlich ist (siehe Absätze 31 bis 34 des Berichts OTIF/RID/CE/ GT/2011-A). 5. Übergangsvorschriften für alte Gaskesselwagen In Zusammenhang mit der Vorstellung der Zwischenergebnisse der Untersuchung des Eisenbahnunfalls von Viareggio bei der 50. Tagung des RID-Fachausschusses wurde angeregt, über den Weiterbetrieb von über 30 Jahre alten Gaskesselwagen auf Grund von Übergangsvorschriften nachzudenken (siehe Absatz 76 des Berichts der 50. Tagung des RID-Fachausschusses (OTIF/RID/CE/2011-A)). 6. Beförderung in loser Schüttung Auf der Grundlage der Ergebnisse der informellen Arbeitsgruppe der Gemeinsamen Tagung zu BK- und VW-/VV-Vorschriften kann es notwendig werden, dass eisenbahnspezifische Vorschriften für die Beförderung in loser Schüttung überarbeitet werden. Dazu müssen noch die 4 Diskussionen der Gemeinsamen Tagung (Bern, 19. bis 23. März 2012) zum Bericht der informellen Arbeitsgruppe abgewartet werden. 7. Für die Instandhaltung zuständige Stelle (ECM) Der Vertreter der Europäischen Eisenbahn-Agentur (ERA) hatte bei der 50. Tagung des RIDFachausschusses das Ergebnis seiner Überprüfung vorgelegt, ob aus dem Zertifizierungssystem der für die Instandhaltung von Güterwagen zuständigen Stellen Auswirkungen auf Unternehmen für die Instandhaltung von Kesselwagen auf der Basis des RID entstehen. Die Vertreterin Belgiens erklärte sich bereit, einen Antrag für eine Inbezugnahme der ECMVerordnung und der technischen Anhänge des COTIF in den Unterabschnitten 1.4.3.4 und 1.4.3.5 RID auszuarbeiten. Dieser Antrag, der auch auf die Frage der unterschiedlichen Begriffe von Betreiber und Halter eingehen wird, sollte von der Arbeitsgruppe "Tank- und Fahrzeugtechnik" vorgeprüft werden (siehe Absätze 84 bis 89 des Berichts der 50. Tagung des RID-Fachausschusses OTIF/RID/CE/2011-A). DOKUMENTATION Allgemein: – Abschlussbericht der deutschen Arbeitsgruppe "Tank- und Fahrzeugtechnik" (Stand: Februar 2002) – Schlussberichte der Arbeitsgruppe "Tank- und Fahrzeugtechnik" des RID-Fachausschusses: • • • • • • • • • • • • • – 1. Sitzung (Bonn, 17. bis 19. April 2002): Dokument A 81-03/505.2002 2. Sitzung (Bonn, 5. und 6. September 2002): Dokument A 81-03/508.2002 3. Sitzung (Bonn, 20. und 21. Februar 2003): Dokument A 81-03/504.2003 4. Sitzung (Bern, 11. und 12. September 2003): Dokument A 81-03/509.2003 5. Sitzung (Duisburg-Wedau, 24. und 25. Juni 2004): Dokument A 81-03/507.2004 6. Sitzung (Bonn, 21. und 22. April 2005): Dokument A 81-03/503.2005 7. Sitzung (London, 6. und 7. April 2006): Dokument A 81-03/504.2006 8. Sitzung (München, 14. und 15. Juni 2007): Dokument OTIF/RID/CE/GT/2007-A Sondersitzung (Berlin, 12. Oktober 2007): Dokument OTIF/RID/CE/GT/2007-B 9. Sitzung (Bern, 14. und 15. Mai 2008): Dokument OTIF/RID/CE/GT/2008-A 10. Sitzung (Brüssel, 11. und 12. Juni 2009): Dokument OTIF/RID/CE/GT/2009-A 11. Sitzung (Bern, 18. und 19. Mai 2010): Dokument OTIF/RID/CE/GT/2010-A 12. Sitzung (Hamburg, 6. und 7. Oktober 2011): Dokument OTIF/RID/CE/GT/2011-A Schlussberichte des RID-Fachausschusses: • • • • • • • • • 41. Tagung (Meiningen, 15. bis 18. November 2004): Dokument A 81-03/511.2004 42. Tagung (Madrid, 21. bis 25. November 2005): Dokument A 81-03/501.2006 43. Tagung (Helsinki, 2. bis 5. Oktober 2006): Dokument OTIF/RID/CE/2006-A 44. Tagung (Zagreb, 19. bis 23. November 2007): Dokument OTIF/RID/CE/2007-A 46. Tagung (Hamburg, 21. bis 23. Oktober 2008): Dokument OTIF/RID/CE/2008-B 47. Tagung (Sofia, 16. bis 20. November 2009): Dokument OTIF/RID/CE/2009-A 48. Tagung (Bern, 19. und 20. Mai 2010): Dokument OTIF/RID/CE/2010-A 49. Tagung (Luxemburg, 2. bis 4. November 2010): Dokument OTIF/RID/CE/2010-B 50. Tagung (Malmö, 21. bis 25. November 2011): Dokument OTIF/RID/CE/2011-A _________ 5