Fachtagung Kartellrecht 2016
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Fachtagung Kartellrecht 2016
Fachtagung Kartellrecht 2016 Rechtsprechung | Praxistrends | Perspektiven 30. September 2016 | Köln Frühbucherpreis bis zum 15.08.2016! Veranstalter: Fachtagung Kartellrecht 2016 Rechtsprechung | Praxistrends | Perspektiven 30. September 2016 | Köln INHALTE Kartellrechtliche Themen spielen im Tagesgeschäft vieler Unternehmen und Rechtsanwälte eine zunehmend wichtige Rolle. Denn neben Großkonzernen stehen inzwischen auch zahlreiche mittelständische Unternehmen im Fokus der Behörden. Es häufen sich kartellrechtliche Fragestellungen zur digitalen Ökonomie und der wettbewerbsrechtlichen Anerkennung von Nutzerdaten als Wirtschaftsgut. Auch die nun genehmigte Fusion von Edeka und Tengelmann löst derzeit kontroverse Diskussionen um die Berücksichtigung von Public Policy-Erwägungen aus. Welchen Anforderungen das Kartellrecht aktuell gerecht werden muss, erfahren Sie auf der Fachtagung Kartellrecht 2016. Hochrangige Experten wie Andreas Mundt und Dr. Wolfgang Kirchhoff erläutern die neuesten Entwicklungen von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Praxis. Anlässlich des 65. Jubiläums der Fachzeitschrift WIRTSCHAFT und WETTBEWERB laden wir Sie herzlich dazu ein, mit den Herausgebern und dem zuständigen Vertreter aus dem Bundeswirtschaftsministerium den aktuellen Stand der GWB-Novelle und die sich daraus ergebenden Herausforderungen zu diskutieren. Sie erfahren aus erster Hand, welche Anpassungen geplant sind und welche Folgen daraus für die Praxis entstehen. Wir freuen uns, Sie auf unserer Fachtagung Kartellrecht begrüßen zu dürfen! REFERENTEN Prof. Dr. Justus Haucap Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf Prof. Dr. Rupprecht Podszun Universität Bayreuth Dr. Wolfgang Heckenberger Rechtsanwalt, Chief Counsel Competition, Siemens AG Prof. Dr. Petra Pohlmann Westfälische Wilhelms-Universität, Münster Dr. Armin Jungbluth Leiter des Referats Wettbewerbs- und Verbraucherpolitik, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Prof. Dr. Dirk Schroeder Rechtsanwalt, Cleary Gottlieb Steen & Hamilton LLP, Köln Dr. Wolfgang Kirchhoff Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Ulrich Schwalbe Universität Hohenheim Andreas Mundt Präsident des Bundeskartellamts Prof. Dr. Daniel Zimmer Universität Bonn (Tagungsleitung) Weitere Infos und Online-Anmeldung: www.fachmedien-veranstaltungen.de/kartellrecht Jetzt auf der Rückseite anmelden! Hochrangiger Vertreter der Europäischen Kommission (Angefragt: Johannes Laitenberger, Generaldirektor Wettbewerb, Europäische Kommission) Das Programm 30. September 2016 | Köln TAGESABLAUF IM DETAIL 9.00 Uhr Begrüßung durch den Tagungsleiter Prof. Dr. Daniel Zimmer 9.15 Uhr Andreas Mundt Aktuelle Entwicklungen im Kartellrecht – Die Perspektive des Bundeskartellamts 10.00 Uhr Dr. Wolfgang Kirchhoff Aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung zum Kartellrecht 10.45 Uhr Kaffeepause 11.15 Uhr Vertreter der Europäischen Kommission Schwerpunkte und Perspektiven der Kommissionspraxis 12.00 Uhr Prof. Dr. Justus Haucap, Prof. Dr. Petra Pohlmann Herausforderungen der Digitalisierung an das Kartellrecht: Aus juristischer und ökonomischer Perspektive 12.45 Uhr Mittagspause 13.45 Uhr GWB-Novelle: Stand und Perspektiven 14.30 Uhr Prof. Dr. Rupprecht Podszun Kartellrecht und Public Policy • Berücksichtigung außerwettbewerblicher Erwägungen • Kartellrecht als Reparaturbetrieb anderer Rechtsgebiete • Rolle der Grundrechte-Charta 15.00 Uhr Kaffeepause 15.30 Uhr Prof. Dr. Ulrich Schwalbe, Prof. Dr. Daniel Zimmer Moderierter Dialog Der „more economic approach“: Was ist daraus geworden? Wo hat er sich durchgesetzt und wo nicht? 16.00 Uhr Prof. Dr. Dirk Schroeder Die Entwicklung des SIEC-Tests in der Praxis 16.30 Uhr Dr. Wolfgang Heckenberger Neuere Entwicklungen und Probleme in der Fusionskontrolle aus Unternehmenssicht 17.00 Uhr Ende der Fachtagung Dr. Armin Jungbluth 17.00 – 18.30 Uhr Ehrung für Professor Dr. Dr. h.c. mult. Ernst-Joachim Mestmäcker für seine Verdienste um das deutsche und europäische Kartellrecht mit anschließenden Sektempfang 11 65 Jahre WIRTSCHAFT und WETTBEWERB Vor 65 Jahren gründete der damals zuständige Referent im Bundeswirtschaftsministerium und spätere Präsident des Bundeskartellamts, Prof. Dr. Eberhard Günther, gemeinsam mit kompetenten Vertretern aus der Industrie, Anwaltschaft und Wissenschaft die interessenübergreifende Zeitschrift WIRTSCHAFT und WETTBEWERB. Seitdem hat die WuW die Weiterentwicklung des GWB begleitet und mitgeprägt. WIRTSCHAFT und WETTBEWERB ist heute ein führendes deutsches Medium auf dem Gebiet des deutschen und europäischen Kartell- und Fusionsrechts sowie der Wettbewerbspolitik. Hochrangige Experten stellen die unterschiedlichen Sichtweisen von Gesetzgebung, Rechtsprechung, Politik und Unternehmenspraxis dar und liefern damit den notwendigen Überblick zum aktuellen Rechtsstand und dessen praktische Auswirkungen. Weitere Informationen: www.wuw-online.de Seite xxx – xxxx Oktober 2015 65. Jahrgang www.wuw-online.de Competition Law and Economics Herausgeber: Justus Haucap • Wolfgang Kirchoff • Andreas Mundt • Rupprecht Podszun • Petra Pohlmann • Dirk Schroeder • Daniel Zimmer Aus dem Inhalt KOMMENTAR Frank Maier-Rigaud / Christopher Milde / Felix Forster Competition Damages Actions 119 STANDPUNKTE Wolfgang Müller-Lüdenscheidt / Sabine Leutheuser-Schnarrenberger Das Wohl und Wehe der Kartellrechtsreform 120 ABHANDLUNGEN Thorsten Körber Analoges Kartellerecht für digitale Märkte Ralf Müller-Feldhammer Das Gemeinschaftsunternehmen auf dem Prüfstand Malte Fischer Déjà-Vu „Weichschaumunfall“ Philipp Engelhoven / Dirk Meinhold-Heerlein Das ICC-Toolkit zur kartellrechtlichen Compliance 120 133 144 156 ENTSCHEIDUNGEN BGH: Vereinbarkeit von Vertragsklauseln mit einem Nebenleistungsverbot 165 r Vorteilspreis fü n! te en nn WuW-Abo OLG Frankfurt: Akteneinsichtsrecht Dritter zwecks Geltendmachung zivilrechtlicher Schadensersatzansprüche 171 OLG Hamburg: Veranstaltung von Konzerten im staatlichen Auftrag 178 EuGH: Gerichtliche Zuständigkeit bei Schadensersatzklagen wegen Kartellrechtsverstoßes 201 EuG: Verweigerung des Zugangs zu Kommissionsakten zwecks Vorbereitung von Schadensersatzklagen 207 INTERVIEW Vier Fragen an Sigmar Gabriel 165 Fachtagung Kartellrecht 2016 30. September 2016 | Köln AGB Handelsblatt Fachmedien GmbH | Bereich Veranstaltungen | Grafenberger Allee 293 | 40237 Düsseldorf Allgemeine Geschäftsbedingungen Teilnahmebedingungen: Die Teilnahmegebühr beträgt 895 € zzgl. MwSt. bzw. 695 € zzgl. MwSt. bis zum 15.08.2016. Abonnenten von WIRTSCHAFT und WETTBEWERB zahlen 595 € zzgl. MwSt. Bitte Abo-Nummer angeben. Der Betrag enthält die Kosten für die Veranstaltung, Veranstaltungsunterlagen, Mittagessen, Kaffeepausen sowie Erfrischungsgetränke. Nach Eingang Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Anmeldebestätigung und Rechnung, die Sie bitte unter Angabe der Rechnungsnummer ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen überweisen. ANMELDUNG Stornierung: Bei schriftlicher Stornierung bis 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn fallen 75 € Bearbeitungsgebühr p.P. an. Danach wird die gesamte Teilnahmegebühr ohne Umsatzsteuerbelastung fällig. Selbstverständlich ist eine Vertretung des angemeldeten Teilnehmers kostenfrei möglich. Storniert die Handelsblatt Fachmedien GmbH eine Veranstaltung, wird die Teilnahmegebühr zurückerstattet. Weitere Ansprüche können nicht geltend gemacht werden. Per Fax: 0211 887-2860 Online:www.fachmedien-veranstaltungen.de/kartellrecht Veranstaltungsort Hilton Hotel Cologne Marzellenstraße 13-17 50668 Köln Rabattregelung: Doppelrabattierungen sind ausgeschlossen. Bitte beachten Sie, dass der Abonnentenrabatt einmal pro Abonummer gewährt wird. 15 % Rabatt auf den regulären Preis bei Anmeldung von mehr als zwei Personen eines Unternehmens. Der Rabatt wird ab der 3. Anmeldung gewährt. Fon 0221-130710 Ja, ich nehme an der Fachtagung Kartellrecht 2016 teil. 30. September 2016 | Hilton Hotel Köln Normalpreis: 895 € zzgl. MwSt. | Frühbucherpreis: 695 € zzgl. MwSt. bis zum 15.08.2016 Vorteilspreis für Abonnenten von WIRTSCHAFT und WETTBEWERB: 595 € zzgl. MwSt. Ich bin Abonnent der Zeitschrift WIRTSCHAFT und WETTBEWERB. Meine Abonummer lautet: Ja, ich nehme am Jubiläumsausklang ab 17 Uhr teil. Hotelbuchung: Wir haben mit dem Veranstaltungshotel für Sie Sonderkonditionen vereinbart. Diese können Sie als Selbstzahler unter dem Stichwort „Handelsblatt“ abrufen. Bitte beachten Sie, dass Sonderkonditionen zeitlich begrenzt sind und i.d.R. bis 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn Gültigkeit haben. Ich kann leider nicht teilnehmen, bestelle jedoch die Tagungsunterlagen für 135 € zzgl. MwSt. und 5 € Porto. Vorname, Name Beruf/Funktion/Abteilung Datenschutz: Sie können der Verarbeitung oder Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung jederzeit bei der Handelsblatt Fachmedien GmbH, Bereich Veranstaltungen, Grafenberger Allee 293, 40237 Düsseldorf, Fon 0211 887-2850, Fax 0211 887-2860, eMail [email protected] (verantwortlich i.S.d. BDSG) widersprechen. Firma Straße, Nummer PLZ, Ort Fon, Fax eMail Unsere vollständigen AGBs finden Sie unter www.fachmedien-veranstaltungen.de/agb Ich möchte den Newsletter zu aktuellen Veranstaltungen erhalten. Hiermit erkläre ich mich damit einverstanden, dass mich die Handelsblatt-Gruppe telefonisch, per Post und per eMail über Verlagsangebote informiert. ▸ ✗ Umbuchung: Die Umbuchung der gebuchten Veranstaltung auf eine andere Veranstaltung an einem anderen Termin ist einmalig gegen eine Bearbeitungsgebühr von 75 € bis 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn möglich. Die bereits gezahlte Teilnahmegebühr wird mit der neuen Buchung verrechnet. Ein ggf. bestehendes Restguthaben kann für andere Veranstaltungen der Handelsblatt Fachmedien GmbH eingesetzt werden. Eine Erstattung der Teilnahmegebühr ist ausgeschlossen. Sollten Sie die umgebuchte Veranstaltung stornieren wird eine Stornierungsgebühr von 100 % ohne Umsatzsteuerbelastung in Rechnung gestellt. ◀ DatumUnterschrift 7000 Handelsblatt Fachmedien GmbH | Bereich Veranstaltungen | Grafenberger Allee 293 | 40237 Düsseldorf Fon 0211 887-2850 | Fax 0211 887-2860 | [email protected] | www.fachmedien-veranstaltungen.de