Westallgäuer Zeitung vom 09.05.2016 - All

DIE TAGESZEITUNG FÜR DAS WESTLICHE ALLGÄU | GEGRÜNDET 1852
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Der Westallgäuer
Allgäuer Zeitung
Pakistanische Wurzeln
Der neue Bürgermeister
von London
Porträt Seite 2
MONTAG, 9. MAI 2016
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Allgäu-Rundschau
Schön und trocken
Bis zu 23 Grad, ein paar Wolken
fallen kaum auf
Wetter
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NR. 106
CSU will sich im
Wahlkampf von
der CDU absetzen
PREIS ¤ 1,70
„Die Bestie“
Blickpunkt Lokales
Zweite Chance genutzt
Janine Halder ist neue Deutsche
Hutkönigin. Vor zwei Jahren war
stand sie schon einmal zur Wahl. Nun
hat sie sich ein vorgezogenes Geburtstagsgeschenk gemacht.»Seite 33
Bundestag Söder sieht größere Differenzen als
beim Fraktionsbruch vor 40 Jahren unter Strauß
Berlin/Hamburg Sinkende eigene
Umfragewerte und der gleichzeitige
Aufstieg der rechtspopulistischen
AfD heizen die Strategiedebatten in
Union und SPD an. Die CSU
schließt einen eigenständigen Bundestagswahlkampf 2017 nicht mehr
aus, um sich stärker von der CDU
abzusetzen. Rückenwind dafür bekommt sie durch eine Umfrage, in
der sich eine Mehrheit für eine bundesweite CSU ausspricht.
Die gegenwärtigen Differenzen
sind nach Ansicht des bayerischen
Finanzministers Markus Söder
(CSU) größer, als sie es beim vorübergehenden Bruch der Fraktionsgemeinschaft vor 40 Jahren waren.
Seine Partei sei von der CDU weiter
entfernt als 1976, sagt Söder am
Sonntagabend in der ZDF-Sendung
„Berlin direkt“. Zwar sei das persönliche Verhältnis innerhalb der
Schwesternparteien gut – anders als
vor 40 Jahren, als sich der damalige
CSU-Chef Franz Josef Strauß einen
Machtkampf mit dem CDU-Vorsitzenden Helmut Kohl lieferte. „Aber
es gibt wirkliche inhaltliche Differenzen“, sagte Söder.
Grund dafür sei vor allem die
Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Söder
machte Merkel zudem für das Erstarken der AfD verantwortlich.
Unter der Kanzlerin habe die CDU
ein Vakuum entstehen lassen: „Es
ist erkennbar, dass mit dem Weg
nach links, den die CDU eingeschlagen hat, rechts dieser Platz entstanden ist“, sagte der CSU-Politiker.
Auch wertkonservative, patriotische und nationale Wähler müssten
eine politische Heimat finden
Zuvor hatte der Spiegel berichtet,
CSU-Chef Horst Seehofer habe auf
einer Sitzung der Strategiekommission seiner Partei für die im kommenden Jahr anstehende Wahl gesagt, falls die CDU in der Auseinandersetzung mit der AfD seinem
Kurs nicht folge, müsse die CSU zur
Not einen eigenen Wahlkampf bestreiten. Er selbst wolle dann auf
Platz eins der CSU-Landesliste kan-
didieren und wäre somit der Spitzenkandidat.
In einer Umfrage des Instituts Infratest dimap für die ARD wird
deutlich, dass die CSU Wählerpotenzial über die Grenzen Bayerns hinaus hat. Fast die Hälfte der Befragten (45 Prozent) gab an, sie fände
eine bundesweite Wählbarkeit der
Christsozialen „gut“. 40 Prozent
fänden dies „nicht gut“. Unter Unionsanhängern betragen die Werte
49 bzw. 43 Prozent. Auch mehr als
zwei Drittel der befragten AfD-Anhänger (68 Prozent) wären dafür,
dass die CSU künftig in ganz
Deutschland wählbar ist.
Unterdesseen gab es ganz anderen
Wirbel bei der SPD. Eigentlich sollte es um den Umgang mit der AfD
gehen. Parteivize Olaf Scholz gab
am Samstag mit einem Positionspapier die Richtung vor: Diskussion
statt Dämonisierung – es gehe darum, die Rechtspopulisten zu inhaltlichen Diskussionen zu zwingen.
Dann aber gestern der Pauken-
Spekulationen um Rücktritt
von SPD-Chef Gabriel
schlag: Tritt Parteichef Sigmar Gabriel noch in dieser Woche zurück?
Focus-Herausgeber Helmut Markwort behauptete das in Berufung auf
parteiinterne Quellen. SPD-Vize
Ralf Stegner reagierte per Twitter:
„Der hat wohl in München ein bisschen viel Sonne abbekommen.“ Justizminister Heiko Maas sagte: „So
viel Quatsch muss man nicht mal dementieren.“ Laut Markwort soll
Olaf Scholz neuer Parteichef werden
und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz dann Kanzlerkandidat.
Gabriel gilt seit den Wahlniederlagen im März als angeschlagen. Auch
Scholz wies die Gerüchte als „absoluten Quatsch“ zurück. Gegenüber
unserer Zeitung sagte Markwort zu
den SPD-Dementis: „Ich bleibe gelassen. Ich vertraue meiner Quelle
weiter.“ (AZ, dpa, afp)
»Kommentar, Politik, Bayern
Kommentar
VON JÜRGEN MARKS
» [email protected]
Die Angst vor
der AfD
E
Eine Feuersbrunst lehrt Kanada das Fürchten
Hatten Sie ein schönes Wochenende? Wolkenlos
blauer Himmel, wohlig warme Sonnenstrahlen, satt
über 20 Grad – gar schon beinfrei unterwegs gewesen? Ja, das Wetter kann ein Freund des Menschen
sein, nicht wahr? Und es bleibt heute auch noch so,
sagt die Wetter-Seite. Dann aber wird’s kühler und
feuchter. Schade? Nun, anderorts sind die gleichen
Aussichten der einzige Quell der Hoffnung. Im kana-
dischen Bundesstaat Alberta nämlich ist das Wetter
gar nicht Freund der Menschen. Nach einer heftigen
Dürreperiode wütet dort ein Feuer, das die flüchtenden Bewohner und verzweifelten Retter nur noch
„The Beast“ nennen: eine Bestie also, gegen die sie
kämpfen. Verrückt: So lesen Sie auf Panorama vom
Drama dort und finden auf Bayern eine hübsche Impression vom Frühsommer hier. Foto: RCMP Alberta, afp
Wer zu spät kommt, soll zahlen
Finanzen Monatlich 25 Euro für versäumte Abgabe der Steuererklärung
Berlin Wer seine Steuererklärung
nicht innerhalb der vorgesehenen
Frist abgibt, muss künftig automatisch 25 Euro Verspätungszuschlag
je Verzugsmonat zahlen. Darauf hat
sich der Finanzausschuss des Bundestages geeinigt. Entsprechende
Informationen des Berliner Tagesspiegels wurden am Wochenende in
Fraktionskreisen bestätigt.
Ziel des Steuermodernisierungsgesetzes, das diese Regelung enthält, ist es, Abläufe in der Finanz-
verwaltung ab 2017 zu vereinfachen
und durch weitgehenden Verzicht
auf schriftliche Belege dafür zu sorgen, dass mehr elektronische Steuererklärungen abgegeben werden.
Der Bundestag entscheidet diese
Woche. Die meisten Steuerpflichtigen müssen ihre jährliche Erklärung
bis 31. Mai des Folgejahres beim Finanzamt einreichen. Bisher fallen
nicht sofort zusätzliche Kosten an,
wenn sie die Frist versäumen. Zudem liegen Zwangsgelder oder Ver-
spätungsaufschläge für säumige
Kunden häufig im Ermessen der
Steuerbehörden. Im ursprünglichen
Entwurf aus dem Finanzministerium waren 50 Euro vorgesehen. Bei
der Gesetzesberatung im Bundestag
wurde die Summe halbiert.
Der Steuerzahlerbund hält den
Aufschlag für unangemessen, zumindest in Fällen, in denen Bürger
keine Steuern nachzahlen müssen
und sich bisher auch nichts haben
zuschulden kommen lassen. (dpa)
s ist erstaunlich, welche Verrenkungen die AfD-Erfolge bei
den etablierten Parteien auslösen.
Doch wie so häufig bei schwerfälligen Organisationen kommt die Reaktion zu spät. Der Aufstieg der
AfD ist nämlich – wenn die Rechtspopulisten sich nicht selbst zerfleischen – kaum noch aufzuhalten.
Dabei ist es richtig, wenn SPDBundesvize Olaf Scholz nun vorschlägt, man müsse die AfD inhaltlich stellen, statt sie nur zu dämonisieren. Viel zu lang ist genau dieser Fehler von Politikern der SPD
und der Union gemacht worden.
In Augsburg hatte die CSU sogar
vergeblich versucht, einen Auftritt
von AfD-Chefin Petry per Hausverbot im Rathaus zu verhindern.
Diese Verteufelung war Wasser auf
die Mühlen dieser Neu-Partei. Sie
hat ihren Zulauf befördert und die
Umfragewerte verbessert.
Auch die Seehofer-Idee, 2017 einen eigenen CSU-Bundestagswahlkampf zu führen, ist eine
Angst-Reaktion auf die AfD. Die
CSU will die eigene, restriktive
Flüchtlingspolitik in Bayern herausstellen, statt in den Abwärtssog
der liberalen Merkel-CDU zu geraten. Ob es so weit kommt? Nicht
ausgeschlossen. Doch derzeit geht
es vor allem darum, den Druck auf
die Kanzlerin zu erhöhen.
Heute in Ihrer Zeitung
Gebäude richtig versichern
Die Preise für Gebäudeversicherungen sind deutlich gestiegen. Wie
Hausbesitzer dennoch einen günstigen Tarif finden und welche Schäden abgedeckt sein sollten, lesen Sie
auf der Seite Geld & Leben.
allgäu weit Sommer
Kritik an Merkels
Türkei-Politik
Berlin Vor der Entscheidung über
eine mögliche Visafreiheit für Türken wächst die Kritik an dem von
Bundeskanzlerin Angela Merkel
(CDU) initiierten EU-Türkei-Abkommen. Sie brauche „den halb garen Flüchtlingsdeal mit Ankara“,
kritisierte der Chef des einflussreichen Seeheimer Kreises in der SPD,
Johannes Kahrs, „Erdogan kann
machen, was er will – Merkel macht
mit. Schade.“ Auch Norbert Röttgen (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, sagte: „Wir
sollten nicht mehr davon sprechen,
dass die Türkei der Schlüssel zur
Lösung der Flüchtlingskrise sei.“
CSU-Landesgruppenchefin Gerda
Hasselfeldt warnte: „Die Entwicklungen in der Türkei tragen nicht
gerade dazu bei, Vertrauen zu stärken.“ (dpa)
»Leitartikel, Politik
Die Tränen der Trainer
Fußball Während FCA und Bayern feiern, wird anderswo geheult
VON ANTON SCHWANKHART
Augsburg Dass der Tränenfluss auf
den Wangen harter Kerle auch über
diese Bundesliga-Saison hereinbrechen würde, war klar. Der Abstiegskampf ist der bitterste aller Lebenskämpfe. Das weiß jeder, der schon
einmal tränenüberströmt an einem
Stadionzaun hing.
Aber das alles – bitte schön! – erst
zum Schluss, wenn tatsächlich alles
verloren ist. Nicht schon losheulen,
wenn der Schmerz noch einen Spieltag weit weg ist. Was langjährige
Beobachter des heulenden FußballElends irritiert: Inzwischen mischen
sich unter Abstiegs- auch Abschiedstränen – und auch die schon
vor dem letzten Wiedersehen. In In-
golstadt heulte Trainer Ralph Hasenhüttl, obwohl er erst zum Saisonende nach Leipzig wechselt. Der
48-Jährige wird am Samstag noch
einmal auf der Ingolstädter Trainerbank sitzen – aber was hilft es, wenn
die Rührung in Monsterwellen über
einen herfällt. Während der FC
Bayern vorzeitig seine vierte Meisterschaft in Serie und der FC Augsburg den Klassenerhalt feierte,
war Stuttgart Epizentrum erschütterter Fußballer-Herzen. Dort hat sich der VfB
weiter dem Abgrund entgegengekickt,
weshalb
auch Jürgen Kramny mit
den Tränen kämpfte.
Ein Kampf, den
Stuttgarts Verteidi-
ger Kevin Großkreutz klar verlor.
Großkreutz flennte offen in die Kamera. Geheult wird auch in der
zweiten Liga, wo Löwen-Coach Daniel Bierofka den Klassenerhalt mit
einigen Tränchen feierte. So wird es
am Samstag weitergehen. Männer,
die sich ihrer Tränen nicht schämen,
werden Kommentatoren gerührt sekundieren. Nur Robert Huth, der
Verteidiger-Schrank von Leicester City, wird wieder lästern, „dass Weinen auf dem
Platz eine Sperre von drei
Spielen nach sich ziehen
sollte“. »Sport
Trainer-Tränen:
Ingolstadts Ralph
Hasenhüttl.
Abschiedsbriefe
von Höxter-Opfern
Hamburg Im Fall der zwei zu Tode
gequälten Frauen in Höxter haben
die beiden mutmaßlichen Täter ihre
Opfer offenbar gezwungen, Abschiedsbriefe zu schreiben. Die Kripo hat nach Spiegel-Informationen
zwei Briefe gefunden, die vermutlich von den beiden getöteten Frauen stammten. Die Ermittler gingen
davon aus, dass sie gezwungen worden seien, diese Briefe zu schreiben.
Zudem hätten die Beamten mehrere
Zettel gefunden, auf denen Frauen
versicherten, mit dem Vorgehen ihrer mutmaßlichen Peiniger einverstanden zu sein. Der festgenommene Wilfried W. soll seit 2011 mehrere hundert Kontaktanzeigen geschaltet haben. Den Angaben zufolge haben sich inzwischen 15 Frauen,
die darauf eingingen, bei der Polizei
gemeldet. (afp)
»Panorama
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