Untitled - Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte

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© Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte – LBI und Forschungsverein
A-1010 Wien, Freyung 6 (Schottenhof), Hof 1, Stiege II
+43/1/4277-27420, [email protected], http://bim.lbg.ac.at
Foto: Steffi Dittrich
Wien, April 2011
Inhaltsverzeichnis
Veranstaltungen
Eigenveranstaltete Konferenzen und Workshops
5
Vorträge, Podiumsdiskussionen, Präsentationen
8
Brown Bag Lunch
18
Public Lecture Series
20
Expert Workshops
20
Inter-University Round Table
21
Cinema and Human Rights
21
Lehrveranstaltungen
21
Publikationen
Studienreihe des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte
23
Monografien 2010
23
Sammelbände 2010
23
Beiträge in Sammelbänden und Zeitschriften 2010
24
Studien, Hintergrundpapiere, Berichte, Materialien 2010
25
Stellungnahmen 2010
27
Periodika 2010
27
Dissertationen, Diplom- und Masterarbeiten
28
Finanzierung
Personalia
Leitungsteam
31
MitarbeiterInnen
31
StipendiatInnen
34
Twinning-ExpertInnen
34
Freie MitarbeiterInnen
34
VolontärInnen, PraktikantInnen und RechtsreferendarInnen
35
Vorstand und RechnungsprüferInnen des BIM Forschungsvereins
35
Kuratorium des BIM Forschungsvereins
35
Projektdaten
Veranstaltungen
Eigenveranstaltete Konferenzen und Workshops
Informationsveranstaltung/1. Netzwerktreffen :Vielfalt und Chancengleichheit im Betrieb
10. Februar 2010, Wien
Die Veranstaltung richtete sich an interessierte VertreterInnen von Unternehmen aller Sparten und
Größen sowie deren BertriebsrätInnen, und zielte darauf ab, die im Rahmen des Projekts „Vielfalt &
Chancengleichheit im Betrieb“ angebotenen Beratungs- und Trainingsleistungen sowie die Ziele des
aufzubauenden Unternehmensnetzwerkes im Detail vorzustellen und zu diskutieren. In Kooperation
mit dem Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern, ZARA - Zivilcourage
und Anti-Rassismus-Arbeit, respACT – austrian business council for sustainable development und der
GPA-djp – Gewerkschaft der Privatangestellten – Druck-Journalismus-Papier
Grundrechtsmodul für RichteramtsanwärterInnen
16. – 18. Februar und 14. – 16. September 2010, Seminarhotel Flackl, Reichenau/Rax
Verpflichtendes Seminar innerhalb der Ausbildung von RichterInnen und StaatsanwältInnen, organisiert und durchgeführt vom BIM gemeinsam mit der Vereinigung Österreichischer Richterinnen und
Richter (Fachgruppe Grundrechte). Vortragende: Astrid Steinkellner, Christof Tschohl und Hannes
Tretter
Anti-Discrimination, Concepts and Tools
31. Mai 2010, Wien
Seminar im Rahmen des Projekts “The Europe of Minorities: impact of the case law of the European
Court of Human Rights in relation to gays and lesbians, transexuals and migrants”.
Darüber hinaus haben Barbara Liegl und Katrin Wladasch an drei Arbeitskonferenzen des Projekts in
Bologna (19. – 21. Februar und 24. Juni 2010: Equality Bodies and their role in promoting antidiscrimination legislation and policies) und London (22. – 25. April 2010) teilgenommen
Europäische Partnerschaft für Krisenprävention und –management: Zivilgesellschaftliche Runde
Tische
12. – 13. April sowie 9. Juli 2010, Tiflis
Gemeinsam mit dem georgischen International Center on Conflict and Negotiation veranstaltete das
BIM zwei Runde Tische zur Rolle der georgischen Zivilgesellschaft in der Friedensförderung und Konfliktprävention. An den Veranstaltungen nahmen VertreterInnen zivilgesellschaftlicher Organisationen
in Georgien, insbesondere auch solcher marginalisierter und von Konflikten besonders betroffener
Gruppen, BIM-Expertinnen sowie VertreterInnen von EU-Institutionen und -Missionen teil. In einem
partizipativen Prozess, der auch zwischen und nach den Runden Tischen fortgeführt wurde, wurden
von den TeilnehmerInnen konkrete Empfehlungen, wie der Dritte Sektor in Prozessen von Vertrauensund Friedensbildung, Krisenprävention und Versöhnung gestärkt werden kann, erarbeitet.
2. Netzwerktreffen: Vielfalt und Chancengleichheit im Betrieb
14. April 2010, Wien
Das zweite Treffen des Unternehmensnetzwerks "Vielfalt und Chancengleichheit" bot den TeilnehmerInnen fachlichen Input zu den rechtlichen Grundlagen von Diversität im Betrieb, präsentiert von Volker Frey (Klagsverband), sowie Raum für einen moderierten Erfahrungsaustausch zum Thema mit
anderen interessierten Mitgliedsunternehmen, Astrid Steinkellner
5
Recht hat jede(r)?! – Trainings zum alltäglichen Umgang miteinander
23. April bis 7. Mai 2010, Wien
29 Workshops für Schulklassen veranstaltet von Zentrum polis in Kooperation mit der WUK KinderKultur. Gewählt werden konnte aus folgenden Modulen: „Anders oder gleich – was macht den Unterschied?“, Wir sind Klasse!“ sowie „Alle Achtung!“. Im Lauf des Jahres fanden noch 10 weitere Recht
hat jede(r)?!-Workshops an unterschiedlichen Schulstandorten österreichweit statt.
Aktionstage Politische Bildung 2010
23. April bis 9. Mai 2010, österreichweit
Die von Zentrum polis organisierten Aktionstage Politische Bildung fanden 2010 zum Schwerpunkt
„Bildung für nachhaltige Entwicklung: Für neue Wege aus Armut und sozialer Ausgrenzung“ statt.
Compasito Aktion vor dem Parlament
26. April 2010, Wien
Die Online Version des Compasito, dem Handbuch des Europarats für Menschenrechtsbildung mit
Kindern, wurde in einer gemeinsamen Aktion von Zentrum polis mit der Demokratiewerkstatt des Österreichischen Parlaments in Anwesenheit von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und einer
Schulklasse begrüßt.
Slow Dating: Who is who in der Politischen Bildung
4. Mai 2010, Wien
Wichtige AkteurInnen der Politischen Bildung mit dem Schwerpunkt Armut und soziale Ausgrenzung
präsentierten sich einer breiteren Öffentlichkeit.
LARRGE Abschlusskonferenz: The Labour-Rights-Responsibilities-Guide for Successful CSR
Management - A Matter of Size?
1. Juni 2010, Brüssel
Abschlussveranstaltung des durch die EU PROGRESS Schiene geförderten Projektes “LabourRights-Responsibilities-Guide” (LARRGE) und Präsentation des gleichnamigen Guide, einem online
Handbuch mit Evaluierungen von ca. 60 international erprobten CSR-Tools, von Barbara Linder, Astrid Steinkellner und Karin Lukas.
16. Juni 2010, KulturkontaktAustria, Wien
Das 3. Treffen des Unternehmensnetzwerks "Vielfalt und Chancengleichheit" wurde durch ein Impulsreferat von Barbara Liegl über die Potentiale der Ö-Norm Diversity Management mit anschließender
Diskussion eingeleitet. Es folgte ein reger Austausch der Mitgliedsunternehmen im Rahmen einer
„World Café“ Kleingruppendiskussion zum Thema „Maßnahmen und Strukturen zur Verankerung von
Diversity im Betrieb“
Workshop on the possible solutions for the establishment of an NPM in Romania
21. – 22. Juni 2010, Bukarest
Im zweiten Workshop im Rahmen des Twinning Light Projekts zur Etablierung eines Nationalen Präventionsmechanismus in Rumänien diskutierten Moritz Birk, Julia Kozma und Hannes Tretter mit
StaatenvertreterInnen und Zivilgesellschaft Voraussetzungen und mögliche Modelle eines solchen
Mechanismus.
UNODC global HIV staff training: Human Rights and HIV
14. Juli 2010, Wien
Aus aktuellem Anlass der internationalen HIV/AIDS Konferenz in Wien trainierten Manfred Nowak,
Moritz Birk, Tiphanie Crittin, Simon Flacks, Julia Kozma, Julia Planitzer und Roland Schmidt etwa 100
UNODC HIV Fachleute aus 55 verschiedenen Ländern zum Thema Menschenrechte.
6
September 2010
21. September 2010, equalizent Schulungs- und BeratungsGmbH, Wien
Das 4. und damit letzte Treffen des Netzwerkes „Vielfalt und Chancengleichheit“ war dem Praxisaustausch der TeilnehmerInnen gewidmet. Vertreterinnen von insgesamt 5 Unternehmen (equalizent
Schulungs- und BeratungsGmbH, IBM Österreich, IKEA Austria GmbH, Kulturkontakt Austria sowie
die UniCreditGroup - Bank Austria) stellten ihre verschiedenen Aktivitäten und Ideen im Bereich Diversity mit anschließender Diskussion vor.
Projektabschluss-Konferenz des EU Twinning-Projektes „Entwicklung der Arbeit mit Jugendlichen und Opfern durch die nationale türkische Bewährungshilfeeinrichtung“
28. September 2010, Ankara
Das BIM nahm gemeinsam mit dem Kompetenzzentrum Opferhilfe des Weißen Ringes am auf zwei
Jahre angelegten Twinning-Projekt unter der Leitung des britischen Justizministeriums teil. Die Projekt-Abschlusskonferenz fand im Beisein des türkischen Justizministers Sadullah Ergin und des britischen Justizstaatssekretärs Lord McNally in Ankara statt.
Beteiligung und Leadership von Frauen in Konfliktsituationen und friedensbildenden Maßnahmen: die Herausforderungen und der Weg nach vorne
10. Oktober 2010, Diplomatische Akademie, Wien
Organisiert von der Austrian Development Agency (ADA), CARE und VIDC. Das Ludwig Boltzmann
Institut war für die Dokumentation der Konferenz verantwortlich.
LARRGE Österreich Launch: Unternehmenspraxis und Menschenrechte – Workshop & Vorstellung des LARRGE Guide
3. November 2010, Oesterreichische Kontrollbank AG (OeKB), Wien
Im Rahmen der Österreich-Präsentation des Labour-Rights-Responsibilities-Guide (LARRGE) konnten Unternehmen an Workshops, geleitet von Manfred Nowak, Karin Lukas und Barbara Linder, zu
Fragen der Umsetzung internationaler Arbeitsstandards und anderer Menschenrechte in der Praxis
teilzunehmen. Die Arbeitsgruppen zu Supply Chain Management und menschenrechtlichem Risikomanagement richteten sich sowohl an bereits CSR-erfahrene Unternehmen, als auch an solche, die
sich erstmals einen Überblick über die Themen und deren Implikationen im Unternehmensalltag verschaffen wollten.
Die Veranstaltung wurde in Kooperation mit dem österreichischen Global Compact Netzwerk und
respACT – austrian business council for sustainable development durchgeführt.
Compasito Workshop im Rahmen der Interpädagogica
11. November 2010, Linz
Zentrum polis veranstaltete im Rahmen der Schul- und Bildungsmesse einen Workshop für LehrerInnen zur Menschenrechtsbildung mit Kindern
Präsentation des Leitfadens: Vielfalt und Chancengleichheit im Betrieb
16. November 2010, Wien
Im Rahmen des Projekts „Vielfalt und Chancengleichheit im Betrieb“ erhielten Unternehmen zwischen
Februar und Oktober 2010 Expertise und Beratung zum Thema Diversität und Chancengleichheit. Die
Abschlussveranstaltung diente der Diskussion, dem Erfahrungsaustausch und der Präsentation des
Leitfadens.
7
Auftaktveranstaltung des EU Twinning-Projekts „Förderung der Geschlechtergleichstellung im
Arbeitsleben“
1. Dezember 2010, Ankara
Das vom Deutsche Bundesministerium für Arbeit und soziale Angelegenheiten und dem BIM gemeinsam mit dem Türkischen Ministerium für Arbeit und Soziale Sicherheit implementierte Projekt startete
Mitte September 2010. Am 1. Dezember 2010 fand eine offizielle Auftaktveranstaltung mit mehr als
150 Gästen statt. VertreterInnen der Projektpartner-Institutionen stellten das Projekt und seine Ziele
vor und sprachen über Geschlechtergleichstellung im internationalen und europäischen Kontext.
W16-Workshops zu Wahlen, Demokratie und Politik (Null Bock auf Politik)
Laufend, österreichweit
Ziel dieser von Zentrum polis angebotenen Workshops ist es, Jugendlichen mit aktivierenden Methoden der (demokratie-)politischen Bildung und mit Reflexionsangeboten die Thematik von Demokratie
und Wahlen näher zu bringen. 2010 fanden fünf Workshops statt.
Zentrum polis. Workshops zu Menschenrechtsbildung
Die Workshops (3. bis 12. Schulstufe) zielen darauf ab, Kinder und Jugendliche für Menschenrechte
zu sensibilisieren, sie zu kritischem Denken anzuregen und ihre menschenrechtlichen Handlungskompetenzen zu erweitern. 2010 fanden neun Workshops statt.
Zentrum polis: LehrerInnenaus- und -fortbildung
Zentrum polis bietet in Kooperation mit Pädagogischen Hochschulen und Universitäten laufend
Workshops zur Politischen Bildung für Lehrkräfte an. Im Jahr 2010 wurden zehn solche zumeist halboder ganztätigen Veranstaltungen der Lehrkräfteaus- und -fortbildung gestaltet. Das Seminarangebot
im Rahmen des Uni Lehrgangs Politische Bildung im Dezember 2010 in Krems dauerte fünf Tage.
Vorträge, Podiumsdiskussionen, Präsentationen
Januar 2010
An Agenda for Human Rights with special focus on a World Court of Human Rights
ISI Foighel Lecture von Manfred Nowak, Danish Institute of Human Rights/Danish Ministry for Foreign
Affairs, Kopenhagen, 15. Januar
Jour Fixe des Netzwerks Soziale Verantwortung
Karin Lukas präsentierte den Beratungsansatz des BIM am Beispiel der OMV, Wien, 18. Januar
Effective mechanisms for monitoring and reviewing international treaties
Beitrag von Manfred Nowak beim Side Event “Reviewing Implementation of the Human Trafficking
Protocol: A victim centered approach” anläßlich des “Second Meeting of the Open-ended
Intergovernmental Meeting of Experts on Possible Mechanisms to Review Implementation of the UN
Convention against Transnational Organized Crime and the Protocols thereto”, VIC/Wien, 25. Januar
Februar 2010
Der digital bewegte Mensch
Hannes Tretter referierte bei den Wiener Advokatengesprächen der 38. Europäischen Präsidentenkonferenz, Wien, 12. Februar
8
Climate change and human rights
Margit Ammer präsentierte ihre im Rahmen der Agenda for Human Rights erstellte Studie “Climate
change and human rights” vor dem National Human Rights Committee und internationalen und regionalen ExpertInnen in Doha, 22. Februar
Kinderrechte – Kinder und Jugendliche als Partner der OEZA
Präsentation von Helmut Sax und Diskussion im Rahmen des Themendienstag Kinderrechte für MitarbeiterInnen der Austrian Development Agency, Wien, 23. Februar
Death Penalty and Human Dignity
Vortrag von Manfred Nowak am 4. Congrès Mondial Contre la Peine de Mort, Genf, 24. Februar
März 2010
Torture in the 21st Century Experiences of the UN Special Rapporteur on Torture
Vortrag von Manfred Nowak beim Transnational Law and Contemporary Problems Symposium 2010:
“A Critical Juncture: Human Rights & U.S. Standing in the World under the Obama Administration”,
Iowa City, 5. März
Exploring sustainable systems to document torture – the role of health professionals
Teilnahme von Manfred Nowak an einer Podiumsdiskussion als Side Event zur 13. Session des UN
Menschenrechtsrates, veranstaltet vom International Rehabilitation Council for Torture Victims und der
World Medical Association, Genf, 9. März
Podiumsdiskussion “Peut-on négocier la paix avec des criminels de guerre”
Teilnahme von Manfred Nowak an einer Podiumsdiskussion im Rahmen des Festival du Film et Forum International sur les droits humains (FIFDH), Genf, 10. März
Torture and Other Cruel, Inhuman or Degrading Treatment or Punishment
Beitrag von Manfred Nowak zur Geneva Academy Lecture Series, Genva Academy of international
humanitarian law and human rights/Festival du Film et Forum International sur les Droits Humains,
Genf, 10. März
Vortrag zum TKG-Gesetzesvorschlag
Im Rahmen der IT Fraud-Tagung am 10. und 11. März 2010 in Salzburg referierte Christof Tschohl
über die Erfahrungen, Herangehensweise und inhaltliche Ausgestaltung der Novelle zum Telekommunikationsgesetz, die das BIM auf Anfrage des BIMVIT übernommen hat, Salzburg, 10. – 11. März
Kommunikation im Asylverfahren aus menschenrechtlicher Sicht
Workshop und Präsentation von Margit Ammer im Rahmen des Projekts „Schnittstellen“ – Die Zusammenarbeit von Wissenschaft und Praxis zur Verbesserung der Kommunikation in Asyl- und Strafverfahren mit Verfahrensbeteiligten aus afrikanischen Herkunftsländern, Universität Wien, 12. März
Religion in Prison: Chaplains Confronted with Torture
Teilnahme von Manfred Nowak an einer Podiumsdiskussion als Side Event zur 13. Session des UN
Menschenrechtsrates veranstaltet vo der International Commission of Catholic Prison Pastoral Care
(ICCPPC), Genf, 12. März
9
International Human Rights and Humanitarian Law and Institutions; Mechanisms for Human
Rights Protection at International and Regional Level
Spezialisierungskurs zu Menschenrechten mit Julia Kozma am Austrian Study Center for Peace and
Conflict Resolution, Stadtschlaining, 22. März
Proposal for a World Court of Human Rights
Präsentation des Konzepts von Manfred Nowak, Julia Kozma und Martin Scheinin für einen Weltgerichtshof für Menschenrechte im Rahmen der COST Working Group 1, 26. März 2010, Leuven
April 2010
Cinemagic-Filmgespräche zum Film “Beautiful Bitch”
Teilnahme von Helmut Sax an den Filmgesprächen zum Thema Kinderhandel in Österreich aus Anlass von Vorführungen des Films „Beautiful Bitch“ (D 2007) für Schulklassen, veranstaltet von
WienXtra/cinemagic, Wien, 8. April – 10. Dezember 2010
Torture and Other Cruel, Inhuman or Degrading Treatment or Punishment – Experience of the
Special Rapporteur on Torture
Vorträge von Manfred Nowak an der Loyola Law School und dem Pomona College, Los Angeles, 8.
und 9. April
Torture as a Tool in the War on Terror and Legal Obligations of the Obama Administration
Vortrag von Manfred Nowak am Los Angeles Pomona College, 8. April
Integration messen
Teilnahme von Barbara Liegl an der Präsentation des ersten Wiener Integrations- und Diversitätsmonitors der Stadt Wien, Wien, 9. April
Twelfth United Nations Congress on Crime Prevention and Criminal Justice
Teilnahmen von Manfred Nowak am 12. UN Kongress über Kriminalitätsprävention und Strafrecht
“Children, Youth and Crime” – Opening address
“Pretrial Detention and Torture” – Ancillary Meeting “Prioritising Pretrial Justice: Transformative
Systems that “Contribute to Socio-Economic Development and the Rule of Law”,
“The need for a Convention on the Rights of Detainees” – Ancillary Meeting
“History and significance of OPCAT” – Ancillary Meeting “Visiting Mechanisms and Transparency in
Prison - UN-OPCAT and Worldwide Development”
“Inspections of Places of Detention” – Podiumsdiskussion
“Conditions of Detention and the Need for a UN Convention on the Rights of Detainees” – Vortrag
“HIV/AIDS in Prison Settings” – Ancillary Meeting “HIV and Criminal Justice”
Salvador/Brasilien, 12. – 17. April
Fundamental Rights Platform Meeting
Teilnahme von Katrin Wladasch am 3. Treffen der zivilgesellschaftlichen Plattform der Fundamental
Rights Agency, Wien, 15. – 16. April
Workshop Kinderrechte
Trainingsworkshop von Helmut Sax zum Thema Kinderrechte für MitarbeiterInnen von WienXtra und
der MA 13, im Auftrag von WienXtra, Wien, 19. April
10
What’s Climate got to do with it? Climate change and new migration flows: climate migration
impacts on EU immigration and asylum policy
Vortrag von Margit Ammer an einem Expert meeting der Heinrich Böll Stiftung in Zagreb, 23. April
Gestohlene Kindheit – Kinder im Krieg und auf der Flucht
Vortrag von Helmut Sax und Podiumsdiskussion zum Thema Kinderrechte und KindersoldatInnen,
veranstaltet vom Wiener Institut für internationalen Dialog und Zusammenarbeit/VIDC, Wien, 27. April
Arbeitsrechte in Global Produktionsnetzwerken
Vortrag von Karin Lukas im AK-Bildungshaus, Linz, 28. April
Rechte der „Digital Citizens“
Teilnahme von Christof Tschohl an einem „Webinar“ (online Seminar mit Aufzeichnung) zum Stand
der Zukunft des Internets im Jahr 2010. Der Beitrag fand Eingang in das „ZukunftsWebBuch2010“
herausgegeben von der „Semantic Web Company“, 28. April
http://www.zukunftsweb.at/aktuell/digital-citizen-oder-user-ohne-rechte
Diversity Training
Workshop von Katrin Wladasch gemeinsam mit Susi Bali für das Hotel Intercontinental, Wien, 29. April
Mai 2010
Protection and reparations for "climate refugees": imperatives and options
Margit Ammer nahm an der von Brot für die Welt u.a. organisierten Konferenz teil (Kommentar zur
Keynote speech von Frank Biermann und Podiumsdiskussion), Chavannes-de-Bogis, 3. – 4. Mai
The Protection of Human Rights
Seminar von Manfred Nowak an der Diplomatischen Akademie, Wien, 4. Mai
Antirassismus in der gesellschaftlichen und politischen Praxis
Vortrag von Barbara Liegl an der Fachtagung „Rassismus – eine soziale und politische Konstruktion“
des Sir Peter Ustinov Instituts, Wien, 10. – 11. Mai
A World Court of Human Rights: how would it work?
Sydney Ideas Open – Abendgespräch mit Manfred Nowak, University of Sydney, 13. Mai
Menschenrechte und Gender
Seminar von Julia Kozma im Rahmen des Trainingsprogramms der Diplomatischen Akademie für
junge DiplomatInnen und BeamtInnen des öffentlichen Dienstes aus Ländern des karibischen Raumes, Ost- und Süd-Osteuropas sowie Kasachstans, 17. - 20. Mai und 17.-18. August
Equality Bodies and Challenges of Antidiscrimination Legislation
Seminar mit Barbara Liegl und Katrin Wladasch im Rahmen des Twinning-Projekts “Support to the
Strengthening of the Ombudsman Office of the Republic of Serbia”, Belgrad, 19. Mai
11
Unabhängiges Monitoring von Haftanstalten – CPT, Menschenrechtsbeirat und die aktuelle OPCAT-Debatte
Vortrag von Julia Kozma im Rahmen eines vom österreichischen Justizministerium durchgeführten
TAIEX Projektes, bei dem Vertretern des jordanischen Justizministeriums das österreichische System
von Besuchen, Monitoring und Inspektionen von Justizanstalten nähergebracht wurde. Wien, 20. Mai
Climate Change and Human Rights: The Status of Climate Refugees/Migrants in Europe
Präsentation von Margit Ammer im Rahmen des Research Colloquiums “Climate and Environmental
Change: Challenges for Migration Research” des Centre on Migration, Citizenship and Development
(COMCAD), Universität Bielefeld, 26. Mai
Diversity Training
Workshop von Katrin Wladasch gemeinsam mit Susi Bali für AbteilungstrainerInnen des Hotels Intercontinental, Wien, 28. Mai
Juni 2010
There Once was an Island: Te Henua e Nnoho
Julia Kozma moderierte die Podiumsdiskussion nach der Vorführung eines Films über Umweltflüchtlinge im Wiener Top Kino, an der unter anderem die BIM-Expertin für Umweltflüchtlinge Margit Ammer
teilnahm. Wien, 1. Juni
European Human Rights Protection: Common Bases, Interactions and Challenges
Präsentation von Hannes Tretter für eine japanische Delegation, Wien, 3. Juni
An Agenda for Human Rights
Teilnahme von Manfred Nowak am 23. Jahrestreffen des Academic Council on the United Nations
System (ACUNS) mit dem Schwerpunkt “New Security Challenges”, Wien, 4. Juni
The New European Fundamental Rights Architecture
Vortrag von Hannes Tretter an der Universität Podgorica, 7. Juni
Introduction to the Convention against Torture
Vortrag von Manfred Nowak zu “Legal Issues under Article 3 CAT” an der Academy of Law/Law
Society of Hong Kong, 7. – 8 Juni
Arbeitsrechte in Globalen Produktionsnetzwerken
Beitrag von Karin Lukas, Working Group 3 „The UN Human Rights Partnerships“ der COST Action
“Die Rolle der EU in der UNO-Menschenrechtsreform„, Kopenhagen, 11. Juni
Aktuelle Entwicklungen im Bereich der Vorratsdatenspeicherung
Im Rahmen des 4. österreichischen IT-Rechtstages referierte Christof Tschohl über die Erfahrungen,
Herangehensweise und die inhaltliche Ausgestaltung der Telekommunikationsgesetz-Novelle, mit der
die Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie in österreichisches Recht umgesetzt werden soll. 17. – 18. Juni
Ich bin so wie ich bin – Das Menschenrecht ich selbst zu sein
Bei der ersten Internationalen Autismus-Spektrum Tagung in Wien hielt Julia Kozma einen Vortrag
über die UNO Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und deren Auswirkungen auf Österreich. Wien, 18. Juni
12
Fostering Dialogue among Stakeholders in European Research. Conference on the Gender and
Migration Policy
Teilnahme von Barbara Liegl an der gleichnamigen Konferenz des National Research Council, Rom,
18. Juni
EU-Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie und die geplante Umsetzung in Österreich
Vortrag von Christof Tschohl bei der Vorarlberger Juristischen Gesellschaft über die Entwicklung der
Vorratsdatenspeicherung und die Umsetzungsanläufe in Österreich, Bregenz, 21. Juni
Kinderarmut und Kinderrechte
Workshop mit Helmut Sax im Rahmen der Jahrestagung des Österreichischen Berufsverbands für
SozialarbeiterInnen (OBDS), Dornbirn, 21. – 22. Juni
Wertorientierte Außenpolitik?
Teilnahme von Manfred Nowak am Europagespräch des Juridicum, Wien, 24. Juni
Sozialnormen in Nachhaltigkeitskapiteln bilateraler Freihandelsabkommen
Im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung der AK Europa und des ÖGB Europa wurde die Studie
von Karin Lukas und Astrid Steinkellner im Europäischen Parlament der Öffentlichkeit vorgestellt. Es
folgte eine Podiumsdiskussion mit VertreterInnen des Europäischen Parlaments, der Generaldirektionen Handel und Beschäftigung der Europäischen Kommission sowie des Europäischen Gewerkschaftsbundes. Brüssel, 29. Juni
Institutional and Non-Governmental Responses and the Use of International Mechanisms
Against Enforced Disappearances
Vortrag von Manfred Nowak für Aim for Human Rights, 29. Juni 2010, Genf
Juli 2010
Strategies for Development and Poverty Reduction
Teilnahme von Manfred Nowak an einer Podiumsdiskussion mit Amartya Sen u.a. im Rahmen der
Venice Academy of Human Rights, Venedig, 15. Juli
Human Rights Council Review of the UPR and Special Procedures
Vortrag von Manfred Nowak bei Diplomatic Conference “The 2011 Review of the Human Rights
Council” des European Inter-University Centre, Venedig, 16. Juli
Environment and Migration
Präsentation von Margit Ammer im Rahmen der Summer School NICLAS an der Central European
University, Budapest, 16. Juli
Criminal Justice and Public Health: finding the balance
Teilnahme von Manfred Nowak am Parlamentarischen Treffen anläßlich der XVIII. Internationalen
AIDS Konferenz, Österreichisches Parlament/Inter-Parliamentarian Union (IPU), Wien, 20. Juli
The Role of the UN Special Rapporteur on Torture
Bericht von Manfred Nowak im Rahmen des Special Events “What have you done for HIV/AIDS
Lately? The Role of Human Rights Mechanisms in Advancing the AIDS Repsonse” bei der XVIII.
Internationalen AIDS Konferenz, Wien, 20. Juli
13
HIV and Incarceration: Prisons and Detention
Vortrag von Manfred Nowak im Rahmen der XVIII. Internationalen AIDS Konferenz, Wien 23. Juli
September 2010
Training Handbuch Menschenrechte
Im Vorfeld der jährlichen Tagung der Koordinationsbüros der Austrian Development Agency (ADA)
hielten Manfred Nowak und Christine Sommer für die LeiterInnen der Koordinationsbüros sowie
VertreterInnen des BMeiA/Sektion VII und MitarbeiterInnen der ADA-Zentrale ein Training zum Menschenrechtsansatz in der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit ab. Wien, 3. September
Studienbesuch Landgericht Frankfurt am Main
Einer Gruppe von RechtsreferendarInnen des Landgerichts aus Frankfurt am Main stellte Astrid Steinkellner die Organisation und Arbeit des BIM vor, ebenso wie die Möglichkeit, das BIM als Wahlstation
im Rahmen des Referendariats zu wählen. Wien, 7. September
Studienbesuch Landgericht Marburg
Deutsche ReferendarInnen des Landgerichts Marburg besuchten im Rahmen ihrer Studienfahrt das
BIM. Astrid Steinkellner führte sie in die Arbeitsweise des Instituts ein, und diskutierte gemeinsam mit
den JuristenkollegInnen aktuelle Fragen zu menschenrechtlichen Herausforderungen. Wien, 8. September
The Crime of Torture
Vortrag von Manfred Nowak bei der Festveranstaltung „Global Violence: Consequences and Responses” anlässlich des 40jährigen Bestehens des International Institute of Humanitarian Law, Sanremo,
10. September
Reform of UN Human Rights Mechanisms
Teilnahme von Manfred Nowak und Julia Kozma an der Annual Conference of the Association of
Human Rights Institutes (AHRI) und COST-Konferenz “Reforming Human Rights Institutions: Progress
and Status” organisiert vom Icelandic Human Rights Centre/Norwegian Centre for Human Rights,
Reykjavik, 13. – 14. September
Auf dem Weg zu mehr Chancengleichheit – Potentiale von Gleichbehandlungseinrichtungen in
Österreich
Workshop von Katrin Wladasch zur Erarbeitung eines Diversity-Leitbildes und Präsentation auf der
Ersten Jahrestagung Migrations- und Integrationsforschung in Österreich. Wien, 14. September
Training Handbuch Menschenrechte für MitarbeiterInnen der Koordinationsbüros
Anlässlich des Erscheinens des Menschenrechtshandbuches der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit trainierten Manfred Nowak und Christine Sommer MitarbeiterInnen der Koordinationsbüros Uganda, Mosambik, Burkina Faso und Äthiopien sowie vor Ort tätige MitarbeiterInnen von Horizont 3000 in der praktischen Umsetzung des Handbuches Menschenrechte sowie des
Menschenrechtsansatzes. Kampala, 17. – 18. September
Torture in the 21st Century – Experiences of the UN Special Rapporteur on Torture
Vortrag von Manfred Nowak, Kampala, 21. September
14
Zwischen Transnationalität und Identitätspolitik – Österreichische Migrationsregimes und der
Profifußball (1945-2008)
Vortrag von Barbara Liegl gemeinsam mit Georg Spitaler im Rahmen der ersten Jahrestagung der
Migrations- und Integrationsforschung in Österreich der Kommission für Migrations- und Integrationsforschung der Österreichischen Akademie der Wissenschaften, Wien, 21. September
Auf dem Weg zu mehr Chancengleichheit – Potentiale von Gleichbehandlungseinrichtungen
Vortrag von Katrin Wladasch im Rahmen der ersten Jahrestagung der Migrations- und Integrationsforschung in Österreich der Kommission für Migrations- und Integrationsforschung der Österreichischen
Akademie der Wissenschaften, Wien, 22. September
Folter – Brutales Machtmittel
Vortrag von Manfred Nowak in der Veranstaltungsreihe AmPuls des Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung, Wien, 22. September
Grundrechte im Strafverfahren
Gemeinsam mit Hagen Nordmeyer (Richter des OGH) behandelte Christof Tschohl im Rahmen der
Seminartage der österreichischen Richtervereinigung – Fachgruppe Strafrecht aktuelle Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (OGH) in Strafsachen im Lichte einschlägiger Entscheidungen des
Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR). 23. – 24. September
Österreichischer CSR-Tag 2010: Workshop WERTE
Der von respACT – austrian business council for sustainable development alljährlich organisierte CSR
Tag stand 2010 unter dem Motto “Vision 2050: Ein Fahrplan in die Zukunft”. Während am Vormittag
das von WBCSD (World Business Council for Sustainable Development) entwickelte Konzept der
"Vision 2050" von hochkarätigen VertreterInnen aus Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft präsentiert
und analysiert wurde, widmete sich das Nachmittagsprogramm in zehn Workshops unterschiedlichen
Schwerpunkten der Nachhaltigkeit. Das Thema „Werte“, eingeleitet mit einem Impulsreferat von Geoff
Lane, PricewaterhouseCoopers UK, wurde von Astrid Steinkellner gemeinsam mit Alfred Strigl (plenum) moderiert. Wien, 24. September
The Future International Manager: Trapped between CSR, Sustainability, Diversity, and
Financial Profitability
Teilnahme von Barbara Linder an der Podiumsdiskussion des Research Institute for Managing
Sustainability und der Gender and Diversity Management Group der WU Wien. Der Umgang mit den
vielfältigen und teils divergierenden Anforderungen an heutige Manager wurde von verschiedenen
Blickwinkeln (Menschenrechte, Umwelt, Wirtschaft) beleuchtet. Die Diskussion richtete sich an TeilnehmerInnen des CEMS Kurses der WU, VertreterInnen von Unternehmen, Consulting und öffentlicher Hand. WU Wien, 28. September
Oktober 2010
The UN Special Rapporteur on Torture. Experiences and Challenges
Forschungsbesuch von Manfred Nowak am Dänischen Institut für Menschenrechte, Kopenhagen, 4. –
5. Oktober
The UN Special Rapporteur on Torture. Experiences and Challenges
Teilnahme von Manfred Nowak am Symposium „Human Rights and Science“ der Nationalen Akademie der Wissenschaften „Leopoldina“, Berlin, 6. Oktober
15
UN Sonderberichterstatter über Folter
Workshop von Manfred Nowak zu „Mechanismen zur Folterverhütung im Vergleich“ am MenschenRechtsZentrum der Universität Potsdam, 6. Oktober
Torture and other forms of ill-treatment in Kazakhstan
Bericht von Manfred Nowak über die Ergebnisse der UN fact finding Mission im Mai 2009 und Podiumsdiskussion „Human Rights and Elite Corruption in Georgia, Kazakhstan, and Uzbekistan“,
BIM/ACUNS/OIIP/AFA, Wien, 8. Oktober
Menschenrechtliches Monitoring in Psychiatrien und Heimen: Die Arbeit des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter (CPT)
Bei der Fachtagung zum Anlass des 30jährigen Bestehens des VertretungsNetzes wurde Julia Kozma
eingeladen über die Arbeit des CPT einen Vortrag zu halten. Justizpalast, Wien, 13. Oktober
Aktuelle Entwicklungen zur Vorratsdatenspeicherung auf Ebene der EU und Österreich
Vortrag von Hannes Tretter an der Akademie für Recht, Steuern und Wirtschaft, Wien, 14. Oktober
Experts' meeting on a Future Green Paper on detention issues in the European Union
In ihrer Funktion als Mitglied des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter (CPT) präsentierte
Julia Kozma EU StaatenvertreterInnen ihre Expertinnenmeinung zu Fragen des Monitorings von Haftanstalten. Brüssel, 18. Oktober
„Strafrechtliche und sicherheitspolizeiliche Ermittlungsmethoden im Spannungsfeld zu den
Grundrechten
Vortrag von Hannes Tretter im Rahmen des IT-Law.at-Symposiums „Cyber Crime: Entwicklungen der
Computerkriminalität unter Berücksichtung moderner Ermittlungsmethoden“, Wien, 18. Oktober
Menschenrechtliches Monitoring von Haftanstalten: Menschenrechtsbeirat, CPT und UNO Sonderberichterstatter über Folter
19. Oktober 2010, Linz
Vortrag von Julia Kozma auf Einladung des Interdisziplinären Kriminalpolitischen Arbeitskreises über
ihre internationalen, europäischen und österreichischen Erfahrungen im Bereich Monitoring von Haftanstalten.
Bericht des UN Sonderberichterstatters über Folter
Manfred Nowak präsentierte seinen Bericht an die UN Generalversammlung, New York, 25. Oktober
Future Challenges of the UN Special Rapporteur on Torture
Podiumsdiskussion mit Manfred Nowak und Juan Mendez, veranstaltet von der Ständigen Vertretung
von Dänemark/Association for the Prevention of Torture, New York, 25. Oktober
Reckoning with Torture
Beitrag von Manfred Nowak zur Torture Awareness Campaign am John Jay College of Law/Amnesty
International, New York, 28. Oktober 2010
Vorratsdatenspeicherung – der österreichische Gesetzesentwurf
Vortrag von Christof Tschohl im Rahmen eines Seminars der Österreichischen Gesellschaft für Informatik über die Erfahrungen, Herangehensweise und inhaltliche Ausgestaltung der TKG-Novelle, für
die das BIM auf Anfrage des BMVIT einen Vorschlag ausgearbeitet hatte. Linz, 29. Oktober
16
Die Jugendwohlfahrt – eine Kinderrechte-Institution? Aufgaben und Herausforderungen der
Kinder- und Jugendhilfe aus kinderrechtlicher Perspektive
Vortrag von Helmut Sax und Diskussion im Rahmen einer Veranstaltung des Dachverbands der österreichischen Jugendwohlfahrtseinrichtungen (DÖJ), Salzburg, 29. Oktober
November 2010
How to do Supply Chain Management: Gewährleistung von Arbeits- und Menschenrechten in
globalen Unternehmensnetzwerken
Workshop „Unternehmenspraxis und Menschenrechte“ für die Österreichische Kontrollbank, Wien, 3.
November
Policy of Peace and Human Rights
Podiumsdiskussion des Fünften Wiener NobelpreisträgerInnenseminars mit Manfred Nowak, Wien, 4.
November
Straf- und zivilrechtliche sowie menschenrechtliche Aspekte der konsanguinen Ehe
Vortrag von Hannes Tretter im Rahmen des Symposiums der Medizinischen Universität Wien „Die
konsanguine Ehe – eine medizinische und soziokulturelle Herausforderung“, Wien, 6. November
6 Jahre als UNO-Sonderberichterstatter über Folter – eine Bilanz
Vortrag von Manfred Nowak vor der Österreichischen Gesellschaft für Außenpolitik und die Vereinten
Nationen (ÖGAVN) , Wien, 10. November
Conclusions – Six Years UN Special Rapporteur on Torture
Beitrag von Manfred Nowak zum Seminar „Torture and Accountability“ des European Center for
Constitutional and Human Rights, Berlin, 12. November
The New European Fundamental Rights Architecture
Im Zuge einer Studienreise nach Wien besuchte eine Delegation von Höchstrichtern des unabhängigen Königreichs Bhutan das BIM, wo sie von Hannes Tretter und Astrid Steinkellner in die Arbeit des
BIM sowie die Grundlagen der Europäischen Grundrechtsarchtitektur eingeführt wurden. Wien, 16.
November
The International Struggle Against Torture
Baha Mousa Annual Memorial Lecture von Manfred Nowak, London, 16. November
Human Rights Based Approach to Development and Poverty Reduction
Workshop mit Manfred Nowak „Getting the Development Goals Right“ am Dänischen Institut für Menschenrechte, Kopenhagen, 17. – 18. November
Kinderrechte in der Europäischen Union
Präsentation von Helmut Sax im Rahmen des Kinderrechte-Symposiums veranstaltet von der DonauUniversität Krems und der Kinder- und Jugendanwaltschaft Niederösterreich, Krems, 18. November
The European Human Rights Protection System by EU, CoE and OSCE
Seminar von Hannes Tretter im Rahmen des Executive Training Programme „European Integration
and Cooperation“ der Diplomatische Akademie, Wien, 19. November
17
Studienpräsentation von Karin Lukas und Astrid Steinkellner mit anschließender Diskussion mit
VertreterInnen von Ministerien, der Sozialpartnerschaft und NGOs. Wien, 19. November
Human Rights in Criminal Justice Systems
Lecture Tour von Manfred Nowak auf Einladung der Asia-Europe Foundation (ASEF),
Bangkok/Phnom Penh/Vientiane, 21. – 29. November
Dezember 2010
Introduction to the Convention against Torture / An analysis oft he various legal issues under
Article 3 CAT
Training von Manfred Nowak bei der 6th Session of the Training Course on International Refugee Law
and related issues von UNHCR/ECR, St. Petersburg, 2. Dezember
Wirtschaften mit Verantwortung
Workshop von Karin Lukas im Rahmen der Amnesty Academy Österreich, Wien, 5. Dezember
Gleichbehandlungsgesetz 2010: Unzumutbarer Eingriff in die Freiheit der Bürger oder angemessener Schutz?
Teilnahmen von Barbara Liegl an einer Podiumsdiskussion des Friedrich August von Hayek Instituts,
Wien, 13. Dezemberl
Taking on the Data Retention Directive
Teilnahme von Christof Tschohl an der gleichnamigen Konferenz der EU-Kommission im Rahmen des
Review-Prozesses zur Vorratsdatenspeicherungs-RL 2006/24/EG auf Einladung des österreichischen
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT). Die Konferenz bot die Gelegenheit, zentrale Fragen der Kommission im Rahmen der Überprüfung zu diskutieren, vor dem Hintergrund der Erfahrungen seit in Kraft treten der Richtlinie am 15 September 2007. Brüssel, 13. Dezember
Die Umwelt als Ursache für Migration: Der Rechtsstatus von betroffenen Personen unter internationalem Recht
Gastvortrag von Margit Ammer an der Universität Osnabrück, 16. Dezember
International and European Human Rights Protection
Vortrag von Hannes Tretter an der Universität Podgorica, 17 und 18 Dezember
Brown Bag Lunch
Seit 2007 findet am BIM zur Verbesserung des inhaltlichen Austausches zwischen den MitarbeiterInnen in unregelmäßigen Abständen der sogenannte Brown Bag Lunch statt. 2010 wurden dabei folgende Themen vorgestellt und diskutiert:
Verfahren vor der Gleichbehandlungskommission: Angewandte Inquisition oder legitimer Schutz
der Interessen von Diskriminierungsopfern?
Thomas Höhne und sein Mitarbeiter Stefan Siegwart (Hoehne, In der Maur & Partner Rechtsanwaelte
GmbH) gaben einen kurzen Input zu Verfahrensmängeln bei Verfahren vor der Gleichbehandlungskommission (GBK). Am BBL nahmen auch VertreterInnen des Klagsverbands zur Durchsetzung der
18
Rechte von Diskriminierungsopfern und von ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit teil. Ziel
ist es Erfahrungen mit den Verfahren vor der GBK auszutauschen. Das spannende Element liegt darin, dass die Kanzlei Höhne die diskriminierende Seite vertritt. Diskutiert wurden gemeinsame Punkte
in der Kritik des Verfahrens vor der GBK, die bei einer anstehenden Novelle des GlBG in eine Stellungnahme verpackt werden könnten. 21. Jänner 2010
Bedingungsloses Grundeinkommen
Die Diskussion rund um das bedingungslose Grundeinkommen ist eine kontroverse und emotionale.
BefürworterInnen erhoffen sich durch eine Einführung die Möglichkeit auf ein selbstbestimmtes Leben.
Frei von Zwängen zur Erwerbsarbeit sollen auch Arbeiten und Tätigkeiten ermöglicht werden, die nicht
über den Arbeitsmarkt geregelt werden.
Der Sozialwissenschaftler Michael Opielka greift die von Gøsta Esping-Anderson entwickelte Theorie
der Wohlfahrtsregime auf und entwickelt einen vierten Regimetyp, dem "garantistischen". Dieser sieht
die Menschenrechte als höchstes sozialpolitisches Gut an. Leitidee ist, allen Menschen die Teilhabe
an der Gesellschaft zu ermöglichen, wobei ein Grundeinkommen die Sicherung des Existenzminimums unabhängig vom Arbeitsmarkt sichern soll.
Karin Leitner, Trainee der Wirtschaftskammer stellt Überlegungen zur menschenrechtlichen Relevanz
des Grundeinkommens vor. 4. März 2010
Das Legal Aid Center an der Mekelle University
Gebrehiwot Abera, Stipendiat des Open Society Institutes, berichtete von der Arbeit des Legal Aid
Centres in Äthipien. 26. März 2010
Security Sector Reform & Human Rights
Johanna Lober berichtete vom Trainingsseminar über EU Strategien zur Security Sector Reform am
Österreichischen Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung in Schlaining. Diskutiert wurden die
menschenrechtlichen Bezüge des Themas bzw. Konflikte zwischen dem Sicherheits- und Menschenrechtsparadigma sowie die Relevanz für die weitere Arbeit des BIM. 8. Juni 2010
Datenschutz ist für uns alle da!
Was hat Datenschutz eigentlich mit Menschenrechten zu tun? Christof Tschohl diskutiert in diesem
BBL bekannte Mythen à la "Wer nichts zu verbergen hat, braucht auch nichts zu befürchten“ und will
damit die verbreitete Scheu vor einem scheinbar komplizierten Thema abbauen. Es gilt die These zu
verifizieren, dass jede/r in der eigenen Arbeitspraxis intuitiv längst Datenschutzgrundsätze kennt und
beachtet und auszuloten, wo innerhalb der Arbeitsbereiche des BIM oder in konkreten Projekten Bedarf besteht, das Thema Datenschutz und das intern vorhandene Know How dazu zu verankern. 16.
Juni 2010
Atlas of Torture
Julia Kozma, Moritz Birk, Tiphanie Crittin, Johanna Lober und Roland Schmidt vom Team „Menschenwürde und öffentliche Sicherheit“ stellten das neue Projekt vor, das follow-up Aktivitäten in vom
UNO Sonderberichterstatter über Folter besuchten Ländern vorsieht. 23. September 2010
Zur Situation von Flüchtlingen und AsylwerberInnen in Griechenland
Von 10. bis 20. Oktober 2010 fand die letzte Mission von Manfred Nowak als UN Sonderberichterstatter über Folter nach Griechenland statt. Die Mission fokusierte insbesondere auf die Situation von
MigrantInnen. Moritz Birk und Tiphanie Crittin, die als Teil des Wiener Teams an der Mission teilgenommen haben, berichten von der aktuellen Lage in Griechenland und den Zuständen in Grenzwachstationen, Polizeistationen und Haftanstalten. 23. November 2010
19
Public Lecture Series
In der im Frühjahr 2009 etablierten Veranstaltungsreihe der Forschungsplattform „Human Rights in the
European Context“ in Kooperation mit dem BIM diskutieren internationale und österreichische ExpertInnen aktuelle menschenrechtliche Themen aus interdisziplinären Blickwinkeln.
Details zu den Veranstaltungen sind auf der Website der Forschungsplattform zu finden:
http://human-rights.univie.ac.at/veranstaltungsreihen/public-lecture-series/
Klimawandel, Umweltflüchtlinge, Präventionsmaßnahmen: Menschenrechtliche Aspekte und die
Rolle Europas
In Kooperation mit CARE Österreich
13. Januar 2010
Frauenrechte – die große Unbekannte
Die Bedeutung der UN Frauenrechtskonvention (CEDAW) und die Folgen fehlender Berücksichtigung
In Kooperation mit dem Österreichische NGO-CEDAW-Komitee
24. Februar 2010
Election Observation – Fostering Democracy? Potentials and Limitations of International
Electoral Support: The Case of Sudan
31. März 2010
The Checks and Balances of Modern Democracy: The Case of Italy during the Berlusconi Era
in Kooperation mit der Österreichischen RichterInnenvereinigung
29. April 2010
Europe's Influence on U.S. Human Rights Policy
28. Mai 2010
Sechs Jahre UN Sonderberichterstatter über Folter.
9. November 2010
Die Rolle der Zivilgesellschaft bei Friedensprozessen in Georgien
25. November 2010
Expert Workshops
Access to Protection for Refugees in the European Union – Towards a European Asylum System
23. Juni 2010
Laiengerichtsbarkeit und faire Großverfahren?
in Kooperation mit der Fachgruppe Strafrecht in der Vereinigung der österreichischen Richterin‐
nen und Richter
10. November 2010
20
Inter-University Round Table
Aut dedere aut judicare: Fragen der internationalen Zusammenarbeit in Auslieferungsverfahren
26. Januar 2010
Cinema and Human Rights
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Cinema and Human Rights“ werden in Kooperation mit dem Top
Kino Dokumentarfilme gezeigt, die verschiedene menschenrechtliche Themen aufgreifen. Im Anschluss an die Filme werden diese Themen von einem interdisziplinären Podium erörtert. Die Veranstaltung ist außerdem Teil des gleichnamigen Seminars an der Universität Wien. Folgende Filme wurden 2010 gezeigt und diskutiert, Details unter
http://human-rights.univie.ac.at/veranstaltungsreihen/cinema-and-human-rights/
Dečko kome se žurilo/The Boy Who Rushed, 14. Januar 2010
Little Alien, 17. März 2010
The Unwelcome / Nevítaní, 20. April 2010
Artikel 7 - Unser Recht! Pravica Naša! Člen 7 , 28. April 2010
There Once was an Island: Te Henua e Nnoho, 1. Juni 2010
My Brother’s Keeper, 10. Juni 2010
There Once Was An Island: Te Henua e Noho, in Kooperation mit this human world
6. Dezember 2010
The Response, in Kooperation mit this human world
7. Dezember 2010
We are half of Iran's population, in Kooperation mit this human world
8. Dezember 2010
Pray the Devil Back to Hell, in Kooperation mit this human world
9. Dezember 2010
FC Chechnya, in Kooperation mit this human world
10. Dezember 2010
Lehrveranstaltungen
Im Sommersemester 2010 und im Wintersemester 2010/2011 wurden folgende Lehrveranstaltungen
von BIM-MitarbeiterInnen angeboten:
Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Wien
Introduction to the International Human Rights Regime
Moritz Birk, Julia Kozma, Johanna Lober, Manfred Nowak
Interdisciplinary Research Methodology in the Field of Human Rights
Seminar für DissertantInnen, Margarethe Grandner, Julia Kozma, Brigitte Lueger-Schuster, Manfred
Nowak, Christoph Reinprecht
21
Introduction to the International Human Rights Regime
Seminar für DissertantInnen, Julia Kozma, Manfred Nowak
Gleichheit und Diskriminierungsschutz im Kontext der Grund- und Menschenrechte
Seminar im Rahmen des Wahlfachkorbes Diskriminierungsschutz, Hannes Tretter, Katrin Wladasch
Human Rights of Children
Angelika Aumann, Manfred Nowak, Helmut Sax
Lehrgang Europastudien, Universität Wien
Menschenrechte in Europa
Margit Ammer, Marta Hodasz, Julia Planitzer, Hannes Tretter, Christof Tschohl
Europa Online: E-Democracy – Theorie und Praxis digitaler Diskurse
Christof Tschohl
LL.M. International Legal Studies, Universität Wien
Human Rights
Manfred Nowak
European Master’s Degree in Human Rights and Democratisation (EMA), Venedig
Human Rights in the Field
Julia Kozma, Manfred Nowak
Tutorium European Masters’ Programme in Human Rights and Democratisation (EMA)
Moritz Birk, Tiphanie Crittin, Julia Kozma, Johanna Lober, Manfred Nowak, Roland Schmidt
Universität Linz, Zentrum für Soziale und Interkulturelle Kompetenz
Seminar: Interkulturelle Kompetenz trainieren: Konfliktsensibilität in internationalen Zusammenhängen, Christine Sommer, Claudia Sprenger
Fachhochschule für Soziale Berufe St. Pölten
Menschenrecht und Menschenwürde
Julia Kozma, Manfred Nowak
Lehrgang „Zukunftsfähiges Wirtschaften“, Bad Blumau
Bedeutung der Menschenrechte für Unternehmen
Karin Lukas
MBA in Public Governance and Management, Modul University, Wien
Public Administration, the Rule of Law and Human Rights
Katrin Wladasch
American University/Washington College of Law, Washington DC
United Nations Human Rights System
Manfred Nowak
22
Publikationen
Studienreihe des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte
seit 2009 im Neuen Wissenschaftlichen Verlag erschienen
Band 16:
Benedek, Wolfgang/Gregory, Clare/Kozma, Julia/Nowak, Manfred/Strohal, Christian
Theuermann, Engelbert (Hg.): Global Standards – Local Action. 15 Years Vienna World
Conference on Human Rights, Wien 2009
Band 17:
Lukas, Karin/Hutter, Franz-Josef: Menschenrechte und Wirtschaft. Die menschenrechtliche Verantwortung von Unternehmen, Staaten und der internationalen Gemeinschaft,
Wien 2009
Band 18:
Kozma, Julia/Nowak, Manfred/Schmidt, Roland (Hg.): Indicators and Monitoring Systems
as Preventive Tools for ensuring Peace and Security and Respect for Human Rights in
External Policy-Making of the EU, Wien 2009
Band 19:
Buchinger, Kerstin: The Optional Protocol to the United Nations Convention against
Torture, Wien 2009
Band 20:
Nowak, Manfred/Schmidt, Roland: Extraordinary Renditions and the Protection of Human
Rights, Wien 2010
Band 21:
Hassine, Khaled: Housing & Property Directorate in Kosovo, Wien 2009
Band 22:
Kozma, Julia/Nowak, Manfred/Scheinin, Martin: A World Court of Human Rights –
Consolidated Statute and Commentary, Wien 2010
Monografien 2010
Ammer, Margit/Hafner, Gerhard/Nowak, Manfred/Stadlmayr, Lisa: Rechtsstellung und rechtliche Behandlung von Umweltflüchtlingen. Umweltbundesamt Texte 54/2010, Dessau-Roßlau, 2010
Huber-Grabenwarter, Georg/Nowak, Manfred/Sax, Helmut/Sommer, Christine/Walter, Franziska:
Handbuch Menschenrechte. Anleitung zur Umsetzung des Menschenrechtsansatzes in der OEZA,
Wien, 2010, http://www.entwicklung.at/uploads/media/HB_Menschenrechte_Juli2010_01.pdf
Linder Barbara, Steinkellner Astrid, Sorell Tom: LARRGE, Labour-Rights-Responsibilities-Guide,
Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte, Wien, 2010,
http://www.larrge.eu/en/larrgeguide/larrge-guide-inhaltsverzeichnis.html
Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte/International Center on Conflict and Negotiation (Hg.):
Supporting Georgian Civil Society in Peace-Building – Recommendations Document, Tiflis, August
2010
Lukas, Karin: Der Schutz von Arbeitsrechten in Globalen Produktionsnetzwerken, facultas/Nomos,
Wien 2010
Sammelbände 2010
Benedek, Wolfgang/Karl, Wolfram/Mihr, Anja/Nowak, Manfred (Hg.): European Yearbook on Human
Rights 10, Antwerpen/Bali/Wien/Graz/Zürich 2010
23
Bielefeldt, Heiner/Deile, Volkmar/Hamm, Brigitte/Hutter, Franz Josef/Kurtenbach, Sabine/Tretter,
Hannes (Hg.): Nothing to hide – nothing to fear? Datenschutz – Transparenz – Solidarität. Jahrbuch
Menschenrechte 2011, Böhlau Verlag, Wien, 2010
Nowak, Manfred/Burgstaller, Manfred (Hg.): Aut dedere aut iudicare. Fragen der internationalen Zusammenarbeit in Auslieferungsverfahren, Neuer Wissenschaftlicher Verlag, Wien, Graz, 2010
Wladasch, Katrin/Liegl, Barbara (Hg.): Vielfalt und Chancengleichheit im Betrieb, Ein Leitfaden für den
Umgang mit Vielfalt und die Herstellung von Chancengleichheit in österreichischen Unternehmen,
Wien, 2010
Beiträge in Sammelbänden und Zeitschriften 2010
Buchinger, Kerstin/Steinkellner, Astrid: Litigation before the European Court of Human Rights and
Domestic Implementation: Does the European Convention Promote the Rights of Immigrants and
Asylum Seekers? European Public Law, Vol. 16/3, Kluwer Law International, Niederlande, 419-435
Buchinger, Kerstin/Liegl, Barbara/ Steinkellner, Astrid: Protecting Individuals from Non-Majoritarian
Groups in the ECtHR: Litigation and Jurisprudence in Austria. In: Anagnostou, Dia/Psychogiopoulou,
Evangelia (Hg.): The European Court of Human Rights and the rights of marginalised individuals and
minorities in national context, Brill/Martinus Nijhoff, Leiden/Boston, 27-50
Linder, Barbara/Dörnhöfer, Stefanie/Steinkellner, Astrid: Datenschutz und Corporate Social Responsibility: stärker zu zweit! In: Bielefeldt, Heiner/Deile, Volkmar/Hamm, Brigitte/Hutter, Franz Josef/Kurtenbach, Sabine/Tretter, Hannes (Hg.): Nothing to hide – nothing to fear? Datenschutz –
Transparenz – Solidarität. Jahrbuch Menschenrechte 2011, Böhlau Verlag, Wien, 2010, 226-242
Müller-Funk, Anna/Tretter, Hannes: The European Agency for Fundamental Rights in 2009: Opportunities, Responsibilities and Prospects, in: Benedek, Wolfgang / Benoit-Rohmer, Florence/Karl, Wolfram/Nowak, Manfred (Hg.): European Yearbook on Human Rights 2010. Neuer Wissenschaftlicher
Verlag, Wien, 2010
Nowak, Manfred: Summing up of the conference discussion. In: New partnerships for torture
prevention in Europe. Proceedings of the Conference Strasbourg, 6 November 2009, Strasbourg,
2010, 107-114
Nowak, Manfred: Die Todesstrafe: Rache statt Gerechtigkeit. In: Matscher, Franz/Pernthaler, Peter/Raffeiner, Andreas (Hg.): Ein Leben für Recht und Gerechtigkeit. Festschrift für Hans R. Klecatsky,
Wien, Graz, 2010, 501-510
Nowak, Manfred: Obligations of States to Prevent and Prohibit Torture in an Extraterritorial
Perspective. In: Gibney, Mark/Skogly, Sigrun (Hg.): Universal Human Rights and Extraterritorial
Obligations, Philadelphia, Pennsylvania, 2010, 11-29
Nowak, Manfred: Die Bedeutung der Menschenrechte im 21. Jahrhundert. In: Jahresbericht 2009 der
österr. Parlamentsdirektion, Wien, 2010, 40-41
Nowak, Manfred: Extraordinary Renditions, Diplomatic Assurances and the Principle of NonRefoulement. In: Kälin, Walter/Kolb, Robert/Spenlé, Christoph A./Voyame, Maurice D. (Hg.):
International Law, Conflict and Development, the Emergence of a Holistic Approach in International
Affairs, Leiden, Boston, 2010, 107-134
Nowak, Manfred: A New World Court of Human Rights: a Role for IHL? In: Kolb, Robert/Gaggioli,
Gloria: Research Handbook on Human Rights and Humanitarian Law, Edward Elgar Publishing Ltd.,
2010
Nowak, Manfred: Diplomatische Zusicherungen als Feigenblatt bei der Auslieferung oder Ausweisung
an Folterstaaten. In: Aut dedere aut iudicare, Wien, Graz, 2010, 85-92
24
Nowak, Manfred: The Development of Human Rights in Europe after the End of the Cold War. In:
Benedek, Wolfgang/Karl, Wolfram/Mihr, Anja/Nowak, Manfred (Hg.): European Yearbook on Human
Rights 10, Antwerpen/Bali/Wien/Graz/Zürich 2010, 31-47
Nowak, Manfred: The Obama Administration and Obligations Under the Convention Against Torture.
In: Journal of Transnational Law & Contemporary Problems, Iowa College of Law, January 2011
Nowak, Manfred: Folter und unmenschliche Haftbedingungen – eine globale Krise. In: Global View
4/2010, 8-9
Sax, Helmut: Die Stellung des Kindes in der politischen Entscheidung in Österreich aus kinderrechtlicher Perspektive. In: Kerbl, Reinhold/Thun-Hohenstein, Leonhard/Damm, Lilly/Waldhauser, Franz
(Hg.): Kind und Recht: 3. Jahrestagung Politische Kindermedizin 2009, Springer-Verlag 2010, 103116.
Sax, Helmut, „Ernsthaft darüber besorgt ...“ – Kinderhandel als Kinderrechtsverletzung. In: Das WORT
– Evangelische Beiträge zu Bildung und Unterricht, Februar 2010
Sax, Helmut: Zur „Messung von Fortschritten“ im Kinderrechtsschutz mittels Indikatoren, „ExpertInnenstimme“-Online Beitrag für www.kinderhabenrechte.gv.at, Website des Bundesministeriums für
Wirtschaft, Familie und Jugend (Thema des Monats Juni 2010 „Monitoring“)
Steinkellner, Astrid/Weber, Lisa: Vielfalt und Chancengleichheit als Teil einer CSR Strategie. In: Wladasch, Katrin/Liegl, Barbara (Hg.): Vielfalt und Chancengleichheit im Betrieb, Ein Leitfaden für den
Umgang mit Vielfalt und die Herstellung von Chancengleichheit in österreichischen Unternehmen,
Wien, 2010, 21-24
Tretter, Hannes: Der digital bewegte Mensch. In: Matscher, Franz/Pernthaler, Peter/Raffeiner, Andreas (Hg.): Ein Leben für Recht und Gerechtigkeit. Festschrift für Hans R. Klecatsky, Wien, Graz 2010,
777-785
Tretter, Hannes: Aktuelle datenschutzrechtliche Herausforderungen in Österreich, Zukunft 2010/1, 1824
Tretter, Hannes: Der digital bewegte Mensch, Österreichisches Anwaltsblatt 2010, 165-170
Tschohl Christof: Der Europäische Vorrat an Daten über Kommunikationsverhalten. In: Bielefeldt,
Heiner/Deile, Volkmar/Hamm, Brigitte/Hutter, Franz Josef/Kurtenbach, Sabine/Tretter, Hannes (Hg.):
Nothing to hide – nothing to fear? Datenschutz – Transparenz – Solidarität. Jahrbuch Menschenrechte
2011, Böhlau Verlag, Wien, 2010, 74-86
Weichselbaum, Barbara: Verfassungsrechtliche Probleme des Vorarlberger Landesdienstrechts im
Lichte des „Beamtenvorbehalts“ für die Bestellung des Landesamtsdirektors. In: publiclaw.at online
publications (pop) 2010, 26-29
Studien, Hintergrundpapiere, Berichte, Materialien 2010
Ammer, Margit: Thematic Study: The asylum-seekers’ perspective: Access to the information and to
effective remedies, FRALEX, 2010
Ammer, Margit: Thematic Study: Racist and related hate crimes in the EU, FRALEX, 2010
Ammer, Margit/Crowley, Niall/Liegl, Barbara/Holzleithner, Elisabeth/Wladasch, Katrin/Yesilkagit,
Kutsal: Study on Equality Bodies set up under Directives 2000/43/EC, 2004/113/EC and 2006/54/EC –
Synthesis Report, 2010
http://ec.europa.eu/social/BlobServlet?docId=6454&langId=en
Ammer, Margit/Edthofer, Johanna/Liegl, Barbara/Wladasch, Katrin: Austria. Study on Equality Bodies
set up under Directives 2000/43/EC, 2004/113/EC and 2006/54/EC – Synthesis Report, 2010
Edthofer, Johanna/Hodasz, Marta/ Schlembach, Sebastian: Complementary Data Collection:
Contribution to the FRA Annual Report 2009, 2010
25
Birk, Moritz/Kirchgaesser, Ulrike/Kozma, Julia: Final Report on the possible solutions for the
establishment of a National Preventive Mechanism in Romania. (Twinning Light Project Romania TF
2007/IB/JH-21 TL “Support for setting up an efficient National Preventive Mechanism for an increased
promotion and protection of human rights in places of detention”)
Birk, Moritz/Crittin, Tiphanie/Kozma, Julia/Nowak, Manfred: Looking older than the Commission: The
UN Human Rights Council in Need of a Facelift, Diskussionspapier für die Austrian Development
Agency (ADA), 2010
Liegl, Barbara/Edthofer, Johanna: Liechtenstein. Study on Equality Bodies set up under Directives
2000/43/EC, 2004/113/EC and 2006/54/EC – Synthesis Report, 2010
Liegl, Barbara/Steinkellner, Astrid/Tretter Hannes: The role of the European Court of Human Rights in
Austria: Recommendations on how to enhance domestic impact of its judgments and improve its
overall effectiveness, JURISTRAS Policy Paper, vorgestellt im Rahmen der Ministerkonferenz des
Europarates vom 18.-19. Februar 2010
Lober, Johanna: The Austrian Human Rights Advisory Board. (Twinning Light Project Romania TF
Lober, Johanna: The Austrian Human Rights Advisory Board. (Twinning Light Project Romania TF
Lukas, Karin/Steinkellner, Astrid: Sozialnormen in Nachhaltigkeitskapiteln Bilateraler Freihandelsabkommen, Studie im Auftrag der Arbeiterkammer Wien
Lukas, Karin/Plank, Leonhard/Staritz, Cornelia: Securing Labour Rights in Global Production
Networks, AK Wien, 2010
Mandl, Sabine/Sommer, Christine: Analysis of ADA-Projects related to UN-Security Council
Resolution (UNSCR) 1325. Diskussionspapier für die Austrian Development Agency (ADA), September 2010
Mandl, Sabine/Sommer, Christine: Analyse von ADA-Projekten mit Bezug auf UNSicherheitsratsresolution 1325, Diskussionspapier für die Austrian Development Agency (ADA) (in
englischer Sprache), September 2010
Nowak, Manfred: Report of the Special Rapporteur on torture and other cruel, inhuman or degrading
treatment or punishment. General Assembly report, UN-Doc. A/65/273
treatment or punishment. Human Rights Council main report and Global Study, UN-Doc. A/HRC/13/39
- A/HRC/13/39/Add.5
treatment or punishment. Human Rights Council – Joint Study on Secret Detention in the Fight
Against Terrorism, UN-Doc. A/HRC/13/42
treatment or punishment. Human Rights Council – Preliminary note on the mission to Greece
treatment or punishment. Human Rights Council – Mission to Papua New Guinea, UN-Doc.
A/HRC/16/52/Add.5
treatment or punishment. Human Rights Council – Mission to Jamaica, UN-Doc. A/HRC/16/52/Add.3
treatment or punishment. Human Rights Council – Mission to Uruguay, UN-Doc. A/HRC/13/39/Add.2
26
treatment or punishment. Human Rights Council – Mission to Kazakhstan, UN-Doc.
A/HRC/13/39/Add.3
Planitzer, Julia/Rusz, Regina/Steininger, Sigrid: Menschenhandel – die Sklaverei des 21. Jahrhunderts. Handreichung zur Ausstellung für den Unterricht. Wien, 2010
Schmidt, Roland/Zeilinger, Julia: Study regarding the legal and factual situation of torture and other
forms of cruel, inhuman, or degrading treatment and punishment and conditions of detention in Nigeria, Heinrich Böll Stiftung, 2010
Sommer, Christine/Sprenger, Claudia: HIV/AIDS und Menschenrechte, Diskussionspapier für die
Austrian Development Agency (ADA). Wien, Februar 2010
Sprenger, Claudia: Menschen mit Behinderung in der Geberpraxis. Diskussionspapier für die Austrian
Development Agency (ADA). Wien, Dezember 2010
Christof Tschohl: IKT Unternehmen zwischen Sicherheit und Freiheit. Wien, 2010
Grundrechte im gerichtlichen Berufsalltag. Skriptum zum RiAA-Grundrechtsmodul 2010. Bundesministerium für Justiz, Wien 2010
http://bim.lbg.ac.at/de/richterinnenausbildung/skriptum-fuer-grundrechteseminar-fuer-riaa-erhaeltlich
Stellungnahmen 2010
Stellungnahme des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte (BIM) zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Strafgesetzbuch zur Verhinderung von Terrorismus (Terrorismuspräventionsgesetz 2010) geändert wird, 15.1.2010 (Barbara Weichselbaum, Hannes Tretter)
http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/ME/ME_00119_57/imfname_177829.pdf
Individualbeschwerde gem Art 34 EMRK an den EGMR wegen Bestimmungen des SPG und DSG.
Tretter ua vs Austria, 3599/10, eingebracht am 15.1.2010
Stellungnahme des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte zum Entwurf zur Änderung des
Gleichbehandlungsgesetzes, September 2010
Periodika 2010
polis aktuell. Monatsschrift für LehrerInnen und MultiplikatorInnen

1/2010: Armut in Österreich

2/2010: Weibliche Genitalverstümmelung

3/2010: Konsum und Lebensstil

4/2010: Heimat

5/2010: Soziale Ausgrenzung | Fokus: Roma in Österreich

6/2010: Gewalt gegen Frauen und Kinder

7/2010: Menschenhandel

8/2010: Krieg und bewaffnete Konflikte – ohne Frauen kein Frieden?!

9/2010: Freiwilliges politisches Engagement
27
EZA-Newsletter
Das BIM und die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit informieren vierteljährlich in einem
Newsletter über laufende Projekte im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit, der Friedenssicherung und der Konfliktprävention.
Dissertationen, Diplom- und Masterarbeiten
unter Betreuung von Manfred Nowak
Berg, Janina: The Universality Principle with Respect to Torture
Breitegger, Alexander: Disarmament with a Human Face? The Case of Cluster Munitions
Kinzelbach, Katrin: The EU Human Rights Dialogue with China: Success or Failure?
Tamvada, Sirish: Genocide and Humanitarian Intervention: The Role of the International Community
to protect and promote human rights
e.ma Master Theses
van Caeneghem, Jozefien: Human Rights After Guantánamo? Essay from a Civil Rights Perspective
on the Situation of Ex-Guantánamo Detainees in Europe
van Eijndhoven, Anne: The relationship of the World Court of Human Rights with the United Nations
human rights monitoring bodies
Mutuku, Munini: Democracy on Trial - Power or the Box?
Synhaeve, Timothy: Taking the war on terror to the court. A legal analysis on the right to reparation for
victims of extraordinary rendition
28
Finanzierung
Die Tätigkeiten des BIM sind in drei verschiedenen Trägerstrukturen organisiert – der Ludwig
Boltzmann Gesellschaft, dem BIM-Forschungsverein und der Universität Wien im Rahmen der
Forschungsplattform „Human Rights in the European Context“.
Das Budgetvolumen des Ludwig Boltzmann Instituts betrug 2010 rd. € 1,7 Mio, das des Forschungsvereins € 740.000, die Forschungsplattform arbeitet mit einem Jahresgrundbudget von
€ 120.000.
Die Finanzierung ist breit gestreut und vorwiegend projektbasiert, die Verteilung auf die verschiedenen Fördergeber und KooperationspartnerInnen stellt sich für Ludwig Boltzmann Institut und
Forschungsverein folgendermaßen dar:
Finanzierung LBI 2010
Sonstige Ausland
12,54%
Inl. private und öff.
Universität Wien Unternehmen 7,68%
1,91%
Bund 4,95%
Kammern 1,69%
ÖAW 1,33%
LBG 14,30%
Private 3,94%
Europäische Union
51,65%
Finanzierung FV 2010
Internationale
Organisationen
3,4%
Private 2,6%
ausländ. Stiftungen
1,4%
Universitäten 1,5%
Europäische Union
8,6%
Inl. private und öff.
Unternehmen
27,5%
Kammern 0,5%
Sonstige 0,5%
Bund 54,0%
29
30
Personalia
Leitungsteam
Manfred NOWAK
LBI Institutsleiter
Fiona STEINERT
administrative Leiterin
Hannes TRETTER
LBI Institutsleiter
MitarbeiterInnen
Menschenwürde und öffentliche Sicherheit
Julia KOZMA
Teamleitung
Bekämpfung von Folter
Forschungsplattform „Human Rights in the
European Context“
Uni
Wien
Moritz BIRK
Bekämpfung von Folter, Stipendiat des Deutschen
Akademischen Austauschdiensts (bis Ende April
2010)
Tiphanie CRITTIN
Bekämpfung von Folter, sekundiert durch das
Schweizer Außenministerium (bis Dezember
2010)
Dominik HOFFMANN
Geschäftsstelle Menschenrechtsbeirat
FV
Stephanie KRISPER
Menschenrechtskommissionen
FV
Barbara KURZ
Menschenrechtskommissionen (ab Oktober 2010)
FV
Johanna LOBER
Menschenrechtskommissionen (bis Ende September 2010)
FV
Bekämpfung von Folter, Projekt „Atlas of Torture“
(ab Oktober 2010)
Uni
Wien
Caroline PAAR
Geschäftsstelle Menschenrechtsbeirat
FV
Roland SCHMIDT
Bekämpfung von Folter
Julia ZEILINGER
Bekämpfung von Folter, Stipendiatin des Deutschen Akademischen Austauschdiensts (seit September 2010)
Menschenrechte in Entwicklungszusammenarbeit und Wirtschaft
Karin LUKAS
Teamleitung
Entwicklungszusammenarbeit, Menschenrechte
und Wirtschaft; Stipendiatin der Österreichischen
Akademie der Wissenschaften (bis Juni 2010)
Karin LEITNER
Entwicklungszusammenarbeit, Menschenrechte
und Wirtschaft, Trainee der Wirtschaftskammer
Österreich
31
Barbara LINDER
Menschenrechte und Wirtschaft
FV
PhD Fellow, Initiativkolleg „Empowerment through
Human Rights“
Uni
Wien
Christine SOMMER
Entwicklungszusammenarbeit
Claudia SPRENGER
Entwicklungszusammenarbeit, Rechte von Menschen mit Behinderung
Astrid STEINKELLNER
Menschenrechte und Wirtschaft, Grundrechte
CSR
FV
Petranka DELOVA
BIM Skopje
FV
Jagoda ILJOV
BIM Skopje
FV
Marina KOVACIC
BIM Skopje (bis Juni 2010)
FV
Stojan MISEV
BIM Skopje
FV
Ninoslav MLADENOVIC
BIM Skopje
FV
Filippo UNTERHOFER
BIM Skopje (bis Juni 2010)
FV
Europäische Nachbarschafts- und Integrationspolitik
Susanne FRACZEK
Teamleitung
Heidrun AIGNER
Projektmanagement (ab April 2010)
Claudia HÜTTNER
Projektmanagement
Marion KIPIANI
Projektmanagement (bis Jänner 2010)
Marion KIRSCH
Projektmanagement
Karin LEITNER
Projektassistenz, Trainee der Wirtschaftskammer
Österreich
Anna MÜLLER-FUNK
EU Grundrechteagentur
FV
European Context“
Uni
Wien
Antidiskriminierung, Asyl und Migration
Barbara LIEGL
Teamleitung
Antidiskriminierung
RAXEN Focal Point
Margit AMMER
Antidiskriminierung, Asyl
Marta HODASZ
Antidiskriminierung, Asyl (bis Ende Juli 2010)
FV
RAXEN Focal Point
FV
Katharina KÖHLER
Antidiskriminierung, RAXEN Focal Point (freigestellt seit Februar 2008)
FV
Bernhard PERCHINIG
Projekt “INTEC – Integration and Naturalisation
Tests, the New Way to European Citizenship”
Uni
Wien
Katrin WLADASCH
Antidiskriminierung
RAXEN Focal Point
32
FV
Frauenrechte, Kinderrechte, Menschenhandel
Helmut SAX
Teamleitung
Kinderrechte, Menschenhandel, Entwicklungszusammenarbeit
Angelika KARTUSCH
Frauenrechte (seit November 2010 karenziert)
Sabine MANDL
Frauenrechte
Julia PLANITZER
Frauenrechte, Menschenhandel
FV
Menschenrechtsbildung
Patricia HLADSCHIK
Teamleitung
FV
Zentrum polis
Ingrid AUSSERER
Zentrum polis
FV
Verena GROLL
Zentrum polis (Jänner 2010)
FV
Maria HAUPT
Zentrum polis
FV
Michael NUßBAUMER
Zentrum polis (bis Juni 2010)
FV
Dorothea STEURER
Zentrum polis
FV
Elisabeth TUREK
Zentrum polis
FV
Digital Rights
Christof TSCHOHL
Datenschutz, Grundrechte
Administration, Assistenz, Lehrveranstaltungen
Helga BAUMSCHABL
Sekretariat, COST Action
FV
Margit BRAUN
Sekretariat
Vreni HOCKENJOS
Koordination Initiativkolleg “Empowerment
through Human Rights"
Uni
Wien
Betreuung EMA Masterlehrgang
FV
Rainer JANTSCHER
Netzwerkbetreuung, IT-Support
Martin NEUBAUER
Administration, Buchhaltung
Karl SCHÖNSWETTER
Buchhaltung
FV
Oghenerukevwe UNOKAN
Raumpflege (bis Oktober 2010)
FV
Tanja VOSPERNIK
Bibliothek (seit August 2010 karenziert)
Barbara WEICHSELBAUM
Assistenz Prof. Tretter
Katharina WÖLFEL
Projektentwicklung
Susanne ZANJAT
Uni
Wien
European Context“
Uni
Wien
Sekretariat, Lehrling
FV
33
StipendiatInnen
Alsu NASYROVA
Stipendiatin der Straniak-Stiftung (bis Jänner
2010)
FV
Twinning-ExpertInnen
Fatma ALTZINGER
Opferschutz, Türkei
Markus BRENTSCHUN-KOSIELSKI
polizeiliche Gewaltanwendung, Türkei
Marianne GAMMER
Annemarie GINTHÖR
Geschlechtergleichstellung, Türkei
Karl-Heinz GRUNDBÖCK
polizeiliche Gewaltanwendung, Türkei
Marion GUERRERO
Geschlechtergleichstellung, Türkei
Lukas GUNDERMANN
Datenschutz, Montenegro
Barbara GÜNTHER
Waltraut KOTSCHY
Datenschutz, Montenegro
Barbara UNTERLERCHNER
Freie MitarbeiterInnen
Jasmine BÖHM
Vielfalt und Chancengleichheit
Johanna EDTHOFER
Equality Bodies
Elamin ELYAS
Trainer „Recht hat JedeR?!“
Simon FLACKS
LARRGE Projekt
Volker FREY
FRALEX Studie – Update zu Homophobia and
Discrimination on Grounds of Sexual Orientation:
Legal Analysis
Sabrina FUCHS
Trainerin „Recht hat JedeR?!“
FV
Iska GSCHAIDER
FV
Susanne HAJEK
Konzeption und Einrichtung einer Adressdatenbank für die Forschungsplattform
Nathalie HARDY-LANG
LARRGE Projekt
Alexander HASENBURGER
Elisabeth HOLZLEITHNER
Equality Bodies
Herbert KEINDL
FV
Stefan LIRSCH
FV
Ilse MARSCHALEK
FV
Niko REINBERG
FV
Sebastian SCHLEMBACH
Vielfalt und Chancengleichheit
Andrea SÖLKNER
Entwicklungszusammenarbeit
Social Inclusion and Human Rights in Macedonia
34
FV
FV
FV
Elisabeth STRASSER
FV
Bärbel Heide UHL
Bekämpfung des Menschenhandels zum Zweck
der Arbeitsausbeutung
Martina WIENER
FV
VolontärInnen, PraktikantInnen und RechtsreferendarInnen
Angelika AUMANN
Tanja BLUMREISINGER
Caroline BOGENSCHÜTZ
Julia BRETTSCHUH
Luz Esmeralda CARDONA CANALES
Johanna EDTHOFER
Andrea FÖDERLER
Adrian GASSER
Johanna GÖTZENDORFER
Lilian Sarah HAGENLOCHER
Angelika Maria HEIDER
Markus KEMPTNER
Marlene KEUSCH
Franziska KOHLER
Lisa LICHTENEGGER
Ferdinand LISCHKA
Aamir MUMTAZ
Marie NAASS
Alois PERNSTEINER
Dominika PLASCHG
Sarah PONESCH
Sophie PORNSCHLEGEL
Julia RASCHHOFER
Robert RYBSKI
Sebastian SCHLEMBACH
Sahib SINGH
Natalia STAROWICZ
Carmen TEUBL
Marija TOMIC
Alexandra TOTH
Marion WENTY
Julia WOJTA
Alice WURMBÖCK
Stefanie ZAUNER
Vorstand und RechnungsprüferInnen des BIM Forschungsvereins
Hannes TRETTER
Institutsleitung
Fiona STEINERT
Institutsleitung
Thomas HÖHNE
1. Rechnungsprüfer
Jutta ZALUD
2. Rechnungsprüferin
Kuratorium des BIM Forschungsvereins
Kerstin BUCHINGER
Marion KIRSCH
Andrea SÖLKNER
Katrin WLADASCH
35
Projekte
36
Grund- und Menschenrechte allgemein
Extraterritoriale Menschenrechtsverpflichtungen ................................................................................................................. 39
COST Action – Die Rolle der EU in der UNO-Menschenrechtsreform............................................................................. 40
Universal Periodic Review (UPR) – Vorbereitungsprozess in Österreich ........................................................................ 41
Unterstützung des Verwaltungsrats der Europäischen Grundrechteagentur .................................................................. 42
FRALEX – EU Grundrechteagentur: Unabhängige RechtsexpertInnen .......................................................................... 43
„this human world“ –Österreichisches Menschenrechtsfilmfestival .................................................................................. 44
Grundrechtsmodul – Grundrechte in der Ausbildung von RichteramtsanwärterInnen .................................................. 45
EMA – European Master’s Degree in Human Rights and Democratisation .................................................................... 46
Menschenwürde und Öffentliche Sicherheit
Unterstützung des UNO-Sonderberichterstatters über Folter ............................................................................................ 47
Atlas of Torture: Monitoring and Preventing Torture Worldwide ........................................................................................ 49
Studie zur Situation von Folter in Nigeria ...............................................................................................................................50
Umsetzung von OPCAT in Österreich .................................................................................................................................... 51
Unterstützung des Menschenrechtsbeirats – Kommissionen OLG Wien 2 und 3 des Menschenrechtsbeirats ....... 52
Menschenrechte in Entwicklungszusammenarbeit und Wirtschaft
Förderung der Ziele der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit ...................................................................... 53
Soziale Inklusion und Menschenrechte in Mazedonien ...................................................................................................... 54
Inclusive Tanzania – Schulische Integration und politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen ......... 55
Labour – Rights – Responsibilities – Guide (LARRGE) ...................................................................................................... 56
Verantwortung für ArbeitnehmerInnenrechte in Globalen Produktionsnetzwerken ....................................................... 57
Sozialnormen in Nachhaltigkeitskapiteln bilateraler Freihandelsabkommen .................................................................. 59
Beratung der Oesterreichischen Kontrollbank zum Menschenrechtsansatzes in der Exportförderung ..................... 60
Europäische Nachbarschafts- und Integrationspolitik
EU Twinning Light – Nationaler Präventionsmechanismus für die Rechte von Menschen in Gewahrsam............... 61
EU-Twinning – Arbeit mit Jugendlichen und Opfern durch die nationale türkische Bewährungshilfeeinrichtung .... 62
EU-Twinning – Förderung der Geschlechtergleichstellung im Arbeitsleben ................................................................... 63
EU-Twinning – Unterstützung zur Stärkung des Ombudsmann ........................................................................................ 64
EU-Twinning – Implementierung der Strategie zum Schutz personenbezogener Daten ............................................. 65
DANIDA – Politik-Kriterienprogramm Türkei, Phase II (TPCP II) ...................................................................................... 66
Europäische Partnerschaft für Krisenprävention und -management: Zivilgesellschaftliche Runde Tische in
Georgien....................................................................................................................................................................................... 67
Antidiskriminierung, Asyl und Diversität
Vielfalt und Chancengleichheit auf betrieblicher Ebene ...................................................................................................... 68
Studie zu Gleichbehandlungseinrichtungen .......................................................................................................................... 70
Ombudseinrichtungen in der Australasiatischen und Pazifischen Region....................................................................... 71
Europe of Minorities ................................................................................................................................................................... 72
Integrations- und Staatsbürgerschaftstests – der neue Weg Richtung europäischer Unionsbürgerschaft ............... 73
RAXEN Focal Point für Österreich .......................................................................................................................................... 75
Wahlfachkorb „Diskriminierungsschutz“ ................................................................................................................................. 76
Entwicklung einer Datenerfassungsvorlage für Gleichbehandlungseinrichtungen ........................................................ 77
Frauenrechte, Menschenhandel, Kinderrechte
Krieg und bewaffnete Konflikte – Ohne Frauen kein Friede!? ............................................................................................78
Bekämpfung des Menschenhandels zum Zweck der Arbeitsausbeutung........................................................................79
COMP.ACT – Europäische Aktion für die Entschädigung gehandelter Menschen ........................................................80
Menschenhandel – die Sklaverei des 21. Jahrhunderts ......................................................................................................81
Kinder- und Jugendpartizipation aus Sicht von Kindern und Jugendlichen .....................................................................82
INTEGRACE – Integration von Flüchtlings- und asylwerbenden Kindern im Bildungsbereich ....................................83
Menschenrechtsbildung
Zentrum polis – Politik Lernen in der Schule .........................................................................................................................84
Digital Rights
Datensicherheit TKG-Novelle 2010. Evaluierung eines Sicherheitsstandards zur Behandlung von Vorratsdaten ..86
Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit privater IT-Unternehmer bezüglich personenbezogener Daten ..............87
38
Extraterritoriale Menschenrechtsverpflichtungen
Kurzbeschreibung
Staaten haben u.a. aufgrund von Fortschritten in Technologie, der Entwicklung neuer Waffen und engerer wirtschaftlicher Verbindungen zunehmend die Möglichkeit, Menschenrechte von Personen, die
sich außerhalb ihres Territoriums befinden, zu beeinflussen. Staaten sind auch – nicht zuletzt seit 9/11
– immer mehr bereit dazu, extraterritorial zu handeln. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage,
inwieweit der extraterritorial handelnde Staat verpflichtet ist, Menschenrechte im Territorialstaat zu
achten, schützen und gewährleisten. Trotz der Zunahme extraterritorialer Aktivitäten bzw. territorialer
Aktivitäten mit extraterritorialer Auswirkung sind diese Fragen nicht abschließend geklärt.
Ziel der Studie ist es herauszufinden, unter welchen Voraussetzungen für einen Staat Verpflichtungen
aus internationalen Menschenrechtsverträgen (im Hinblick auf zivile und politische wie auch wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte) und dem deutschen Grundgesetz bestehen, wenn dieser eine
Person in ihren Menschenrechten beeinträchtigt, die sich außerhalb des Staatsterritoriums befindet.
Weiters wird auch der Frage des Verhältnisses von extraterritorial geltenden Menschenrechten und
humanitärem Völkerrecht sowie der Frage von Beschwerde- und Entschädigungsmöglichkeiten für
Opfer von extraterritorialen Menschenrechtsverletzungen nachgegangen.
Die Studie gelangt zum Schluss, dass extraterritorial handelnde Staaten verpflichtet sind, Menschenrechte von Personen in anderen Staaten jedenfalls zu beachten und unter gewissen Umständen auch
zu schützen und zu gewährleisten. Positive Verpflichtungen sind insbesondere bei einer extraterritorialen Machtausübung (unabhängig davon, ob diese recht- oder unrechtmäßig erfolgt) anzunehmen; so
z.B. bei Okkupation, bei extraterritorialer Anhaltung, bei extraterritorialem Refoulement, aber auch bei
der Verhängung und Aufrechterhaltung von Wirtschaftssanktionen.
Länder
global (völkerrechtliche Studie mit Fokus auf Deutschland)
Involvierte
Person
Autorin
Kontakt
Margit Ammer, [email protected]
Trägerorganisation
Deutsches Institut für Menschenrechte (DIMR)
Projektstart/
-ende
Oktober 2009 bis Februar 2010
Publikation
in Vorbereitung
Margit Ammer
Partnerorganisation
Ludwig Boltzmann Institut für
Menschenrechte
Finanziert durch Deutsches Institut für Menschenrechte (DIMR)
39
COST Action – Die Rolle der EU in der UNO-Menschenrechtsreform
Kurzbeschreibung
Aus der Zusammenarbeit des AHRI-Netzwerks (Association of Human Rights Institutes) im Rahmen
der COST Action Human Rights, Peace and Security in EU Foreign Policy ist das Konzept für eine
weitere COST Action hervorgegangen, die im Februar 2009 gestartet ist. Die Action soll die Rolle der
EU in der UNO-Menschenrechtsreform analysieren.
Ziel ist der verbesserte Austausch von Wissen über den laufenden Prozess der institutionellen und
prozeduralen Reformen des Menschenrechtssystems der Vereinten Nationen. Daraus sollen Empfehlungen für die Position der Europäischen Union in diesem Prozess abgeleitet werden, um den weltweiten Menschenrechtsschutz zu stärken.
Die Anzahl der teilnehmenden Länder konnte seit Bestehen der COST-Action mehr als verdoppelt
werden und beträgt nun 17 Länder. Im Jahre 2009 traten zusätzlich vier Länder bei (Island, Irland,
Israel und Spanien) und im Jahre 2010 mit der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien,
Italien, Luxemburg, Polen und Schweden weitere fünf Länder.
2010 wurde die erste Publikation unter dem Titel „A World Court of Human Rights – Consolidated Statute and Commentary“ (AutorInnen Julia Kozma, Manfred Nowak und Martin Scheinin) veröffentlicht.
Die Idee zu einem Weltgerichtshof für Menschenrechte entstammt direkt dieser COST Action. Weiters
wurden verschiedene innovative Ideen hinsichtlich der Reform des Menschenrechtsrats entwickelt und
diskutiert. Arbeitsgruppen befassen sich außerdem mit der Entwicklung von UN Partnerschaften im
Bereich der Menschenrechte und UNO Entwicklungsprogrammen.
Die jährliche Konferenz fand 2010 in Reykjavik statt und stand unter dem Titel „Reforming Human
Rights Institutions. Progress and Status“. Neben Mitgliedern der Action nahmen namhafte ExpertInnen
sowie WissenschaftlerInnen und Studierende aus zahlreichen europäischen Universitäten teil.
http://w3.cost.esf.org/index.php?id=233&action_number=IS0702
http://www.ahri-network.org/
http://bim.lbg.ac.at/de/ahri-cost
Länder
Europa
Involvierte
Personen
Management Committee
Chair
Manfred Nowak
BIM COST participants
Julia Kozma
Karin Lukas
Roland Schmidt
Administration
Helga Baumschabl
Kontakt
Helga Baumschabl, [email protected]
Trägerorganisationen
COST Office
Ludwig Boltzmann Institut
für Menschenrechte
Forschungsplattform
„Human Rights in the
European Context“
Projektstart/
-ende
2009 bis 2013
Publikation
Kozma, Julia/Nowak, Manfred/Scheinin, Martin: A World Court of Human Rights.
Consolidated Statute and Commentary. Studienreihe des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte, Bd. 22. Neuer Wissenschaftlicher Verlag, Wien 2010
Partnerorganisation
Association of Human Rights
Institutes
Finanziert durch Europäische Kommission – Rahmenprogramm Forschung, European Science
Foundation
40
Universal Periodic Review (UPR) – Vorbereitungsprozess in Österreich
Kurzbeschreibung
Anlässlich der „Universellen Menschenrechtsprüfung“ Österreichs durch den Menschenrechtsrat der
Vereinten Nationen (Universal Periodic Review – UPR) im Jänner 2011, erstellte die österreichische
Bundesregierung – unter Einbindung der Zivilgesellschaft – einen Staatenbericht. Um den Dialog und
Austausch zwischen Zivilgesellschaft und VertreterInnen der zuständigen Bundesministerien vor der
Berichtserstellung möglichst strukturiert zu gestalten, wurden das Europäische Trainings- und Forschungszentrum für Menschenrechte und Demokratie (ETC) und das Ludwig Boltzmann Institut für
Menschenrechte beauftragt in Graz und Wien jeweils einen Round-Table zu konzipieren, zu organisieren und durchzuführen. Bei den Round-Tables wurde zum einen über die Universelle Menschenrechtsprüfung Österreichs allgemein informiert und zum anderen wurden die beabsichtigte Struktur
und der Inhalt des Staatenberichts diskutiert.
Das österreichische Außenministerium und Bundeskanzleramt, die gemeinsam für die Koordinierung
des Staatenberichts zuständig sind, erhielten ein Resümeeprotokoll der Diskussionsergebnisse der
einzelnen Arbeitsgruppen zu den Themen Frauenrechte, Antidiskriminierung, Justiz und Polizei, Migration, Rechte von Menschen mit Behinderungen sowie Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte.
Rund um die erste Menschenrechtsprüfung Österreichs hat sich außerdem eine NGO-Plattform gegründet, die die zivilgesellschaftliche Berichterstattung an die UNO koordiniert.
Website des Office of the High Commissioner for Human Rights mit den gesammelten Berichten zu
Österreich: http://www.ohchr.org/EN/HRBodies/UPR%5CPAGES%5CATSession10.aspx
Land
Österreich
Involvierte
Personen
Leitung
Manfred Nowak
Konzeption und Durchführung Anna Müller-Funk
Fiona Steinert
Moderation Round Table
Margit Ammer, Patricia Hladschik, Marta Hodasz,
Angelika Kartusch, Barbara Linder, Manfred Nowak
Kontakt
Anna Müller-Funk, [email protected]
Trägerorganisation
für Menschenrechte –
Forschungsverein
Partnerorganisationen


Projektstart/
-ende
März bis Juni 2010
Publikation
-
Europäische Trainingsund Forschungszentrum
für Menschenrechte und
Demokratie (ETC)
Bundesministerium für
internationale und europäische Angelegenheiten
(BMeiA)
Finanziert durch Bundeskanzleramt Österreich
Bundesministerium für internationale und europäische Angelegenheiten (BMeiA)
41
Unterstützung des Verwaltungsrats der Europäischen Grundrechteagentur
Kurzbeschreibung
Die am 1. März 2007 in Wien eingerichtete Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) hat
ihre Aufgaben in Fortsetzung der Arbeit der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und
Fremdenfeindlichkeit (EUMC) im Jahr 2008 aktiv aufgenommen und sukzessive ausgeweitet. Sie steht
den Gemeinschaftsorganen und Mitgliedstaaten bei der Umsetzung von EG-Recht mit grundrechtlicher
Expertise zur Seite und dient als Anlauf- sowie Schnittstelle für sämtliche Institutionen und AkteurInnen
im Grundrechtsbereich, auf europäischer und nationaler Ebene.
Zu den Aufgaben der FRA zählen neben der Beratung der Organe der EU und der Mitgliedstaaten
auch die Sammlung und Analyse von Informationen und Daten über die Lage der Grundrechte in der
EU, die Entwicklung von Methoden und Standards zur Verbesserung der Qualität und Vergleichbarkeit
derselben, die Durchführung und Förderung von wissenschaftlichen Forschungsarbeiten und Erhebungen sowie die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft und Sensibilisierung der Öffentlichkeit für
Grundrechtsfragen. Das am 23. Jänner 2008 vom Rat beschlossene Mehrjahresprogramm sieht insbesondere folgende Themen vor, mit denen sich die Agentur befassen wird: Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz, alle Formen von Diskriminierung, Entschädigung von Opfern, Kinderrechte
und deren Schutz, Asyl, Zuwanderung und Integration, Visa und Grenzkontrolle, demokratische Teilhaberechte, Rechte in der Informationsgesellschaft sowie Zugang zu effizienter, unabhängiger Rechtsprechung.
Hannes Tretter ist das unabhängige Mitglied für Österreich im Verwaltungsrat der FRA. Der Verwaltungsrat wirkt an der Erarbeitung des Mehrjahresprogramms der Agentur mit, ist für die Festlegung des
jeweiligen Jahresarbeitsplans und der Haushaltsplanung sowie für die Annahme der Jahresberichte
und die Bestellung oder Entlassung des/r Direktors/in der FRA zuständig. Der vom Verwaltungsrat am
7. März 2008 ernannte Däne, Morten Kjærum, hat sein Amt als erster Direktor der Agentur am 1. Juni
2008 aktiv aufgenommen. Er wird bei der Ausübung seiner Agenden durch den Exekutivausschuss der
FRA beraten, dem Hannes Tretter als stellvertretender Vorsitzender des Verwaltungsrats ebenso angehört. In dieser Funktion wurde Hannes Tretter im Dezember 2009 bestätigt.
Die Unterstützungstätigkeit durch das BIM umfasst die wissenschaftliche Aufbereitung und Bearbeitung von Themen und Fragestellungen im Zusammenhang mit den Aufgaben des Verwaltungsrats und
der FRA, die Organisation und fachlich inhaltliche Betreuung von „Runden Tischen“, einschließlich der
Koordination von Wissenschaft, NGOs, Politik und Verwaltung, sowie ferner die Information der politischen Ebene und der Öffentlichkeit über die Arbeit der Agentur.
http://fra.europa.eu
Länder
Österreich, EU Mitgliedstaaten
Involvierte
Personen
Stv. Vorsitzender des Verwaltungsrats
Hannes Tretter
Wissenschaftliche und
organisatorische Assistenz
Anna Müller-Funk
Kontakt
Anna Müller-Funk, [email protected]
Trägerorganisation
Forschungsverein
Projektstart/
-ende
Laufend seit September 2007
Publikation
Müller-Funk, Anna/Tretter, Hannes: The European Agency for Fundamental Rights
in 2009: Opportunities, Responsibilities and Prospects, in: Benedek, Wolfgang /
Benoit-Rohmer, Florence/Karl, Wolfram/Nowak, Manfred (Hg.): European
Yearbook on Human Rights 2010. Neuer Wissenschaftlicher Verlag, Wien, 2010
Finanziert durch Republik Österreich – Bundeskanzleramt
42
-
FRALEX – EU Grundrechteagentur: Unabhängige RechtsexpertInnen
Kurzbeschreibung
Am 1. März 2007 wurde die EU Grundrechteagentur (FRA) durch Verordnung des Rates Nr. 168/2007
eingerichtet. Das Ziel der Agentur besteht darin, die relevanten EU Organe, Einrichtungen, Ämter und
Agenturen sowie die Mitgliedstaaten bei der Durchführung des Gemeinschaftsrechts – in Hinblick auf
die Grundrechte – zu unterstützen. Die FRA soll Fachkenntnisse bereitstellen, um den Mitgliedstaaten
bei der uneingeschränkten Achtung der Grundrechte beizustehen, wenn sie in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich Maßnahmen setzen oder Aktivitäten durchführen.
Seit November 2007 wird die Grundrechteagentur durch unabhängige MenschenrechtsexpertInnen in
allen EU Mitgliedsstaaten unterstützt. Die Rolle dieser ExpertInnen liegt darin, relevante Daten, insbesondere offizielle statistische Daten, Informationen zu nationaler Rechtssprechung sowie Beispiele für
’good practice’ in den Mitgliedsstaaten zu sammeln.
Im Jänner 2008 gab sich die Grundrechteagentur einen eigenen Mehrjahres-Arbeitsplan, welcher den
inhaltlichen Schwerpunkt auf die folgenden Themen setzt: Rassismus und Xenophobie, Diskriminierung, Kompensation von Verbrechensopfern, Kinderrechte, Asyl und Migration, Visa und Grenzkontrollen, demokratische Teilhabe von UnionsbürgerInnen, Datenschutz und Zugang zum Recht.
Im Auftrag der Agentur verfassten die österreichischen RechtsexpertInnen des BIM im Jahr 2010 eine
nationale Studie zu den spezifischen Grundrechtsthemen in den Bereichen des MehrjahresArbeitsplans sowie drei Bulletins.
Länder
Österreich, EU Mitgliedstaaten
Involvierte
Personen
Leitender Rechtsexperte
Manfred Nowak
RechtsexpertInnen
Margit Ammer
Julia Kozma
Julia Planitzer
Helmut Sax
Christof Tschohl
Katrin Wladasch
Kontakt
Barbara Liegl, [email protected]
Trägerorganisation
Human European Consultancy, NL
Projektstart/
-ende
November 2007 bis November 2010
Publikation
-
Je ein ExpertInnenteam pro
EU Mitgliedsland
Finanziert durch EU Grundrechteagentur
43
„this human world“ –Österreichisches Menschenrechtsfilmfestival
Kurzbeschreibung
Vom 2. bis zum 10. Dezember 2010 fand zum dritten Mal das Menschenrechtsfilmfestival „this human
world“ in Wien statt. Wie schon in den Jahren zuvor war das BIM Partner des Festivals, das in den
Tagen um den Internationalen Tag der Menschenrechte (10. Dezember) mit Hilfe von Dokumentar- wie
auch Spielfilmen auf die weltweite Lage der Menschenrechte aufmerksam machen und das Publikum
dafür sensibilisieren möchte. Im Verlauf des Festivals wurden mehr als 100 Filme gezeigt, die das
weite Spektrum an Themen aufzeigen. Als Forschungseinrichtung übernahm das BIM die Rolle, die in
den Filmen angesprochenen Themen aus menschenrechtlicher Sicht für das Publikum im Rahmen von
Podiumsdiskussionen auszuleuchten. Die Veranstaltungen waren zudem Teil der Lehrveranstaltung
„Cinema und Human Rights“, die im Wintersemester bereits zum fünften Mal vom BIM an der Universität Wien angeboten wurde. Im Verlauf des Festivals veranstalte das BIM selbst fünf Filmvorführungen
mit anschließenden Podiumsdiskussionen. Einer der Höhepunkte war dabei die Aufführung von „The
Response“ im Burgkino mit anschließender Podiumsdiskussion mit dem ehemaligen GuantanamoInhaftierten Mustafa Aitidir und dem ehemaligen Hohen Repräsentanten in Bosnien Wolfgang
Petritsch. Die weiteren Veranstaltungen umfassten den Dokumentarfilm „There once was an Island“,
der die existenzgefährdenden Folgen des Klimawandels auf die indigenen BewohnerInnen eines kleinen Atolls im Südpazifik darstellt; „Pray the Devil Back to Hell“ über die imponierende Rolle von Frauen
im Friedensprozess in Liberia; „We are half of Iran’s Population“ über die Situation von Frauen im Iran
und ihr Forderungen vor den Präsidentschaftswahlen 2009; sowie „FC Chechnya“ über die Situation
von tschetschenischen Asylsuchenden in Österreich. Der Film gewann als Erstlingswerk des ehmaligen „Cinema and Human Rights“ Studenten und BIM-Volontär Fahad Mustafa den Publikumspreis des
Festivals. Die Veranstaltungen des BIM wurden von mehr als 1.000 Personen besucht.
http://www.thishumanworld.at, http://human-rights.univie.ac.at
Land
Österreich
Involvierte
Personen
Organisation
Anna Müller-Funk
Roland Schmidt
Julia Zeilinger
BIM-ExpertInnen
Manfred Nowak (Moderation, Podium „The
Response“
Margit Ammer (Podium „There once was an island“)
Sabine Mandl (Podium „Pray the devil back to hell“)
Kontakt
Roland Schmidt, [email protected]
Trägerorganisation
Top Kino, Wien





Projektstart/
-ende
2. bis 10. Dezember 2010
Publikation
-
für Menschenrechte
Liga für Menschenrechte
Amnesty International
Forschungsplattform
European Context“
u.v.m.
Finanziert durch Förderungen: Wien Kultur, Bundesministerium für Unterricht und Kultur, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten u.a.
SponsorInnen: Freshfields Bruckhaus Deringer LLP; Der Standard, Air Berlin, Museumsquartier u.a.
44
Grundrechtsmodul – Grundrechte in der Ausbildung von RichteramtsanwärterInnen
Kurzbeschreibung
In Kooperation mit dem Bundesministerium für Justiz, der Vereinigung österreichischer Richterinnen
und Richter (Fachgruppe Grundrechte), dem Österreichischen Institut für Menschenrechte (ÖIM) in
Salzburg und dem European Training Centre for Democracy and Human Rights (ETC) in Graz hat das
BIM, beginnend im April 2007, ein so genanntes „Grundrechtsmodul“ für die Ausbildung der österreichischen RichteramtsanwärterInnen erarbeitet.
Im Jahr 2008 wurden die ersten darauf aufbauenden Seminare in den vier Oberlandesgerichtssprengeln (OLG) abgehalten und – jeweils ausgehend von den Erfahrungswerten der Vortragenden sowie
der Beurteilung durch die TeilnehmerInnen –schrittweise umgestaltet und optimiert. Im Jahr 2010 fanden insgesamt 3 Ausbildungsseminare statt, 2 davon im Sprengel des OLG Wien, die im Februar sowie im September 2010 durch das BIM-Team ausgerichtet wurden. Das Grundrechtsmodul dauert
zweieinhalb Tage, ist mittlerweile fester Bestandteil der Ausbildung der österreichischen RichterInnen
und Staatsanwältlnnen und vermittelt prüfungsrelevante, menschenrechtliche Inhalte. Die Evaluierungen zeigen, dass sich das Seminar bei der Zielgruppe höchster Beliebtheit erfreut.
Als Grundlage für die Durchführung der Seminare dient das im Zuge des Projekts zunächst erstellte
Skriptum mit grundrechtlichen Inhalten und Fallbeispielen, das im Laufe des Jahres 2010 grundlegend
aktualisiert und überarbeitet wurde. Die Trainings werden im Tandem-Prinzip mit jeweils einem/r MenschenrechtsexpertIn gemeinsam mit einem/einer RichterIn durchgeführt. Das Modul hat einen starken
Fokus auf den Rechten und Grundfreiheiten, wie sie in der „Europäischen Menschenrechtskonvention“
bzw. in der „EU-Grundrechtecharta“ garantiert sind, wie zum Beispiel dem Recht auf Freiheit und Sicherheit, dem Recht auf ein faires Verfahren, dem Recht auf Schutz des Privat- und Familienlebens,
der Freiheit der Meinungsäußerung oder dem Verbot von Diskriminierung.
Land
Österreich
Involvierte
Personen
Wissenschaftliche Mitarbeit, Astrid Steinkellner
Hannes Tretter
Vortragende
Christof Tschohl
Projektleitung
Hannes Tretter
Kontakt
Astrid Steinkellner, [email protected]
Christof Tschohl, [email protected]
Trägerorganisation
für Menschenrechte
Projektstart/
-ende
Laufend seit April 2007
Publikation
Grundrechte im gerichtlichen Berufsalltag. Skriptum zum RiAA-Grundrechtsmodul
2010. Bundesministerium für Justiz, Wien 2010
http://bim.lbg.ac.at/de/richterinnenausbildung/skriptum-fuer-grundrechteseminarfuer-riaa-erhaeltlich
Finanziert durch
 Bundesministerium für Justiz (Konzept, Seminarunterlage)
 Oberlandesgerichte Wien, Graz, Linz und Innsbruck (Seminare)
 Österreichische
Richtervereinigung
(Fachgruppe Grundrechte)
 Bundesministerium für
Justiz
 Österreichisches Institut für
Menschenrechte (ÖIM),
Salzburg
 European Training Centre
for Democracy and Human
Rights (ETC), Graz
45
EMA – European Master’s Degree in Human Rights and Democratisation
Kurzbeschreibung
Das European Master’s Degree in Human Rights and Democratisation (E.MA) ist ein einjähriges, interuniversitäres und interdisziplinäres Postgraduate-Programm. Ziel dieses Masters ist es, ExpertInnen
im Bereich Menschenrechte und Demokratisierung auszubilden und sie auf ihre zukünftige Tätigkeit für
internationale (Menschenrechts-)Organisationen (insbesondere EU, UNO, OSZE und NGOs) vorzubereiten.
Im ersten Semester erhalten die StudentInnen in Venedig eine umfassende Einführung in die historischen, philosophischen, anthropologischen, politologischen und rechtlichen Grundlagen des internationalen Menschenrechtsschutzes, die durch eine vom BIM organisierte Feldmission in den Kosovo
abgeschlossen wird. Das Sommersemester verbringen die StudentInnen in einer der mittlerweile 41
Partneruniversitäten im gesamten EU-Raum, wo sie Seminare besuchen und eine Master-Thesis verfassen.
Im Jahr 2010 verbrachten vier MasterstudentInnen („Masterini“) aus Belgien, Kenia und den Niederlanden ihr zweites Semester in Wien. Ihre Masterarbeiteten beinhalteten eine große Bandbreite von
Themen: Von einer Analyse des Rechts auf Entschädigung für Opfer von „außerordentlichen Überstellungen“ (extraordinary renditions), über die rechtliche Situation von Ex-Guantánamo-Häftlingen in Europa, eine Fallstudie über Koalitionsregierungen in Simbabwe und Kenia, bis zur Frage des Verhältnisses zwischen einem zukünftigen Weltgerichtshofes für Menschenrechte mit anderen
Menschenrechtsmechanismen der Vereinten Nationen.
http://www.emahumanrights.org/ bzw. http://www.eiuc.org/
Länder
EU-Mitgliedstaaten
Involvierte
Personen
Nationaler E.MA-Direktor
Manfred Nowak
Nationale E.MA-Koordination
Julia Kozma
Wissenschaftliche Betreuung
Moritz Birk
Tiphanie Crittin
Julia Kozma
Johanna Lober
Roland Schmidt
Organisatorin der E.MAKosovoexkursion
Marijana Grandits
Kontakt
Julia Kozma, [email protected]
Trägerorganisation
European Inter-University
PartnerCentre for Human Rights
organisationen
and Democratisation (EIUC)
Projektstart/
-ende
Laufend seit September 1997
Publikation
E.MA Awarded Theses collection
Finanziert durch 




46
41 Universitäten in allen EU
Mitgliedsstaaten
Europäische Kommission
Regione del Veneto, IT
Municipality of Venice, IT
United Nations Educational, Scientific and Cultural Organization (UNESCO)
Office of the United Nations High Commissioner for Human Rights
Unterstützung des UNO-Sonderberichterstatters über Folter
Kurzbeschreibung
Am 1. Dezember 2004 wurde Manfred Nowak vom Vorsitzenden der UNO Menschenrechtskommission zum Sonderberichterstatter über Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ernannt. Diese Tätigkeit übte er bis Ende Oktober 2010 als unabhängiger Experte ehrenamtlich aus.
Die Aufgaben des UNO Sonderberichterstatters umfassen neben der täglichen Behandlung von Beschwerden von Folteropfern, ihren Familienangehörigen und NGOs und der Medienarbeit auch die
Durchführung von „Fact-Finding Missionen“. Im Jahr 2010 führten Manfred Nowak und sein Team insgesamt drei Missionen nach Jamaika, Papua Neuguinea und Griechenland durch, um die Situation
bezüglich Folter und Haftbedingungen in diesen Ländern zu beurteilen und den betreffenden Regierungen Kooperation im Kampf gegen Folter anzubieten.
Im März 2010 legte Manfred Nowak dem UNO Menschenrechtsrat seinen letzten Bericht vor und
sprach über seine Missionen nach Uruguay und Kasachstan. Sein Hauptbericht hatte eine globale
Studie über Folter und andere Formen der Misshandlung sowie Gefängnisbedingungen in der heutigen
Zeit zum Inhalt. Er folgerte, dass Folter nach wie vor ein globales Phänomen ist, welches in vielen
Ländern weit verbreitet praktiziert wird. Im April nahm der Sonderberichterstatter am 12th UN Congress on Crime Prevention and Criminal Justice in Salvador de Bahia, Brasilien, teil, wo er die Idee einer Konvention über die Rechte von Gefangenen präsentierte. Im Juni legte er dem Menschenrechtsrat einen gemeinsamen Bericht über geheimen Freiheitsentzug im Kampf gegen den Terrorismus vor,
in dem er geheime Haftmaßnahmen als erzwungenes Verschwindenlassen beurteilte, welche Akte von
Folter begünstigen. Im September organisierte das Regionalbüro des OHCHR einen Follow-Up Besuch in Astana, Kasachstan, um den Fortschritt in der Implementierung der Empfehlungen des Sonderberichterstatters durch die Regierung zu festzustellen. Manfred Nowak schrieb seinen letzten Bericht an die UNO Generalversammlung im Oktober 2010, der die Themen Straflosigkeit,
Rehabilitationszentren für Folteropfer und die Rolle von Nationalen Präventionsmechanismen behandelte. Er lieferte auch einen Kurzbericht zu seinen Missionen nach Jamaika, Papua Neuguinea und
Griechenland.
Neben der Unterstützung des Mandats widmete sich das Team auch weiteren Projekten zum Thema
Folterprävention und -bekämpfung, wie zum Beispiel einer Studie über den UNO Menschenrechtsrat.
http://www2.ohchr.org/english/issues/torture/rapporteur
Länder
Weltweites Mandat
Involvierte
Personen
UNO-Sonderberichterstatter
über Folter und andere grausame, unmenschliche oder
erniedrigende Behandlung
oder Strafe
Manfred Nowak
Wissenschaftliche Mitarbeit,
Assistenz
Moritz Birk
Tiphanie Crittin
Julia Kozma
Roland Schmidt
Julia Zeilinger (ab September 2010)
Mitarbeiterinnen OHCHR
Birgit Kainz
Claudia de la Fuente
Kontakt
Manfred Nowak, [email protected]
Trägerorganisation
für Menschenrechte
Projektstart/
-ende
Januar 2005 bis November 2010
-
47
Publikationen
2010 – General Assembly report - A/65/273
2010 Human Rights Council main report and Global Study – A/HRC/13/39 A/HRC/13/39/Add.5
2010 Human Rights Council – Joint Study on Secret Detention in the Fight Against
Terrorism - A/HRC/13/42
2010 Human Rights Council – Preliminary note on the mission to Greece
2010 Human Rights Council – Mission to Papua New Guinea - A/HRC/16/52/Add.5
2010 Human Rights Council – Mission to Jamaica - A/HRC/16/52/Add.3
2010 Human Rights Council – Mission to Uruguay - A/HRC/13/39/Add.2
2010 Human Rights Council – Mission to Kazakhstan - A/HRC/13/39/Add.3
Finanziert durch 




48
Österreichisches Außenministerium
Schweizer Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten
Deutscher Akademischer Austauschdienst, Carlo-Schmid Programm
Fürstentum Liechtenstein
Hermann und Marianne Straniak Stiftung
Atlas of Torture: Monitoring and Preventing Torture Worldwide – Building Upon the Work
of the UN Special Rapporteur
Kurzbeschreibung
Mit Ablauf seines Mandates als UN Sonderberichterstatter über Folter (UNSRT) implementiert das
ExpertInnen-Team des BIM zum Thema Folterbekämpfung ein Follow-up Projekt in fünf der 18 Länder,
die im Rahmen von fact-finding Missionen besucht wurden. Das Projekt „Atlas of Torture“ wird durch
die EU Kommission gefördert und zielt darauf ab, lokale zivilgesellschaftliche Organisationen und andere AkteurInnen im Bereich der Folterprävention zu stärken. Zu diesem Zweck ist die Durchführung
zahlreicher Aktivitäten über den Zeitraum von drei Jahren, wie Trainings und Workshops und die Ausarbeitung von Handbüchern vorgesehen. Die Themenbereiche umfassen z.B. die Bekämpfung von
Straflosigkeit (z.B. Verbesserung von Beschwerdemöglichkeiten), die Stärkung des Rechtsschutzes
und anderer Schutzmaßnahmen (z.B. Zugang zu RechtsanwältInnen, die Rolle von RichterInnen sowie
medizinischem Personal) und die Entwicklung und Stärkung unabhängiger Kontrollen von Haftorten.
In der ersten Projektphase hat das Projektteam das Potential und die möglichen Risiken des Projektes
in allen Nicht-EU-Mitgliedstaaten, die vom UNSRT besucht wurden, untersucht. Die umfassenden Recherchen zu den 16 Ländern beinhalteten auch das Aussenden von Fragebögen an zivilgesellschaftliche Organisationen sowie Interviews und Konsultationen mit AkteurInnen von internationalen und regionalen Organisationen. Des Weiteren wurde die Projektidee an die jeweiligen Regierungen
herangetragen. Auf der Basis der Recherchen wurden 16 Länderberichte verfasst, die den Willen und
die Fähigkeit der Regierungen, die Situation von Folter im Land zu verbessern sowie die Fähigkeiten
lokaler zivilgesellschaftlicher AkteurInnen mit dem Projektteam zu kooperieren, evaluieren. In Rücksprache mit einem externen Beratungsausschuss (Advisory Board), zusammengesetzt aus internationalen ExpertInnen im Bereich Folterprävention, wurden fünf Projektländer ausgewählt. Im ersten Zyklus (2011-2012) wird das Projekt in Georgien und Paraguay implementiert.
Daneben unterhält das Team die Webseite www.atlas-of-torture.org zur aktuellen Information über die
Situation von Folter weltweit. Die Webseite verfügt über Profile zu jedem Staat mit einer Auswahl der
wichtigsten offiziellen Dokumente, NGO Berichte und Rechtsprechung zur Situation von Folter und
Misshandlung. Außerdem bietet die Webseite wöchentlich aktualisierte Nachrichten sowie eine Sammlung substantieller Informationen zu folterrelevanten Themen. Die Webseite wird kontinuierlich erweitert und soll in Zukunft als Informations- und Kommunikationsinstrument innerhalb des Projektes dienen.
www.atlas-of-torture.org
Länder
Paraguay, Georgien
Involvierte Personen
Projektleiter
Manfred Nowak
Projektkoordinatorin
Julia Kozma
ProjektexpertInnen
Moritz Birk
Tiphanie Crittin
Johanna Lober
Roland Schmidt
Kontakt
Manfred Nowak, Julia Kozma, [email protected]
Trägerorganisation
für Menschenrechte
Projektstart/
-ende
Oktober 2010 bis Oktober 2013
Publikationen
www.atlas-of-torture.org
Forschungsplattform “Human
Rights in the European
Context”, Universität Wien
Finanziert durch Europäische Kommission, Generaldirektion Entwicklung und Zusammenarbeit –
EuropeAid
Stiftung "Hilfe zur Selbsthilfe", Unlimiting People Micro Loans, Berlin
49
Studie zur Situation von Folter in Nigeria
Kurzbeschreibung
Die Studie untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen und die faktische Situation von Folter und
Haftbedingungen in Nigeria. Als Ausgangspunkt dienen dabei die im Rahmen der fact-finding Mission
des UN Sonderberichterstatters über Folter im März 2007 gewonnenen Erkenntnisse, die in der Folge
von staatlicher Seite umgesetzten Reformmaßnahmen sowie die Arbeit nigerianischer NichtRegierungsorganisationen. Einführend bietet die Studie einen Überblick über die gegenwärtige Menschenrechtssituation in Nigeria und berücksichtigt in deren Analyse den geschichtlichen und gesellschaftlichen Kontext des Landes. Besonderes Augenmerk wird auf das koloniale Erbe des Landes
sowie dessen föderale, ethnische und ökonomische Struktur gelegt. Vor diesem Hintergrund wird der
gegenwärtig in Nigeria anwendbare Rechtsrahmen zum Verbot und zur Prävention von Folter dargestellt, und mit den Ergebnissen der fact-finding Mission hinsichtlich der Situation von Folter und Anhaltebedingungen sowie jüngeren Studien von internationalen und nigerianischen NGOs verglichen. Aus
dem Ergebnis dieses Soll-Ist-Vergleichs wird versucht jene strukturellen Faktoren zu bestimmen, die
für die häufige, zum Teil systematische Anwendung von Folter und die unmenschlichen Anhaltebedingungen verantwortlich sind.
Länder
Nigeria
AutorInnen
Kontakt
Roland Schmidt, [email protected]
Trägerorganisation
Heinrich Böll Stiftung, Berlin
Projektstart/
-ende
2009 bis Dezember 2010
Publikation
Schmidt, Roland/Zeilinger, Julia: Study regarding the legal and factual situation of
torture and other forms of cruel, inhuman, or degrading treatment and punishment
and conditions of detention in Nigeria, 2010
Finanziert durch Heinrich Böll Stiftung, Berlin
50
Roland Schmidt
Julia Zeilinger
Menschenrechte
Umsetzung von OPCAT in Österreich
Kurzbeschreibung
Das Fakultativprotokoll zur UNO Anti-Folterkonvention (OPCAT) sieht die Schaffung eines Systems
regelmäßiger Besuche an allen Orten vor, an denen Personen ihre persönliche Freiheit entzogen oder
eingeschränkt wird. Dies umfasst neben Gefängnissen und Haftanstalten der Polizei und Justiz z.B.
auch geschlossene psychiatrische Einrichtungen sowie Kinder- und Pflegeheime, in denen Personen
gegen ihren Willen festgehalten werden oder wo die Bewegungsfreiheit der dort untergebrachten Personen eingeschränkt wird. Nachdem die Republik Österreich OPCAT bereits im Jahr 2003 unterzeichnet hat, steht die Einrichtung eines Nationalen Präventionsmechanismus im Sinne der Vorgaben von
OPCAT nach wir vor aus. Das aktuelle Regierungsprogramm sieht vor, den Nationalen Präventionsmechanismus bei der österreichischen Volksanwaltschaft anzusiedeln.
Gemeinsam mit Amnesty International Österreich haben MitarbeiterInnen des Teams Menschenwürde
und öffentliche Sicherheit des BIM einen zivilgesellschaftlichen Diskussionsprozess zum aktuellen
Umsetzungsstand von OPCAT in Österreich koordiniert.
Insbesondere wurde im Rahmen mehrerer inhaltlicher Treffen eine gemeinsame zivilgesellschaftliche
Position mit der Caritas Wien, der Caritas Österreich, SOS Mitmensch, dem Vertretungsnetz, der Diakonie Österreich und weiteren Organisationen erarbeitet. Darüber hinaus wurden verschiedene FactSheets und Informationspapiere ausgearbeitet, um den politischen Diskussionsprozess im Sinne einer
völkerrechtskonformen Umsetzung zu beeinflussen. Parallel wurden in verschiedenen Konstellationen
Gespräche mit der österreichischen Volksanwaltschaft und politischen AkteurInnen geführt.
Die Koordinationstätigkeit läuft in Begleitung des politischen Umsetzungsprozesses von OPCAT in
Österreich weiter.
Länder
Österreich
Wissenschaftliche Mitarbeit
Kontakt
Johanna.Lober, [email protected]
Trägerorganisation
für Menschenrechte
Projektstart/
-ende
seit Oktober 2010
Publikationen
Fact-Sheets und Positionspapier
Manfred Nowak
Julia Kozma
Moritz Birk
Stephanie Krisper
Johanna Lober
Amnesty International
51
Unterstützung des Menschenrechtsbeirats –
Kommissionen OLG Wien 2 und 3 des Menschenrechtsbeirats
Kurzbeschreibung
Aufgabe des Menschenrechtsbeirats (MRB) ist es, den/die BundesministerIn für Inneres in Fragen der
Wahrung der Menschenrechte zu beraten, sowie die konsequente und systematische Orientierung der
Sicherheitsexekutive an den Menschenrechten durch Beobachtung und begleitende Überprüfung zu
fördern.
Die begleitende Überprüfung der Anhaltung von Menschen an Dienststellen der Sicherheitsexekutive
sowie die Beobachtung der Ausübung unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt durch Bedienstete der
Polizei erfolgen österreichweit durch sechs Kommissionen. Das Büro der Kommissionen Oberlandesgericht Wien 2 und 3 ist seit Bestehen am BIM angesiedelt.
Das BIM ist außerdem für die inhaltliche Aufbereitung von Themenschwerpunkten des MRB durch
wissenschaftliche Mitarbeit in der Geschäftsstelle des Menschenrechtsbeirates im Bundesministerium
für Inneres zuständig.
Land
Österreich
Involvierte
Personen
Geschäftsstelle des MRB
Caroline Paar
Dominik Hofmann
Koordination, Kommissionen
OLG Wien 2 und 3
Johanna Lober (bis Oktober 2010)
Stephanie Krisper (Oktober bis Dezember 2010)
Barbara Kurz (Oktober bis Dezember 2010)
Leitung, Kommission
OLG Wien 2
Manfred Nowak
Leitung, Kommission
OLG Wien 3
Peter Reinberg
Mitglieder, Kommission OLG
Wien 2
Marijana Grandits, Gregor Wollenek, Vera Pfersmann, Walter Suntinger, Monika Vyslouzil, Sandra
Gerö
Mitglieder, Kommission OLG
Wien 3
Karin Busch-Frankl, Elisabeth Friedrich, Anton
Landsiedl, Helfried Haas, Bernhard Painz, Edith
Vasilyev
Kontakt
Kommissionen OLG Wien 2 und 3:
Stephanie Krisper, Barbara Kurz, [email protected]
Geschäftstelle des Menschenrechtsbeirats:
Caroline Paar, Dominik Hofmann, [email protected]
Trägerorganisation
Forschungsverein
Projektstart/
-ende
Laufend seit Juli 2000
Publikation
-
Partnerorganisation
Finanziert durch Bundesministerium für Inneres
52
Menschenrechtsbeirat (MRB)
Förderung der Ziele der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit
Kurzbeschreibung
2007 hat das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte die Ausschreibung für einen 2 ½-jährigen
Rahmenvertrag mit der Austrian Development Agency (ADA) gewonnen, der zum Ziel hatte Menschenrechte, Demokratie und Gute Regierungsführung sowie Friedenssicherung und Konfliktprävention in der inhaltlichen und strukturellen Arbeit der ADA und des Bundesministeriums für europäische
und internationale Angelegenheiten (BMeiA) verstärkt zu verankern.
Im Mittelpunkt des Rahmenvertrages stand die Umsetzung bestehender Leitlinien der ADA in die Praxis. Der Fokus der Zusammenarbeit im Jahr 2010 lag dabei einerseits auf Trainings für die Implementierung des Handbuchs Menschenrechte sowie andererseits auf der Finalisierung der beiden Handbücher zu den Leitlinien Good Governance sowie Friedenssicherung und Konfliktprävention.
Weitere wichtige Themen, die im Zuge von Hintergrundpapieren und Handreichungen behandelt wurden, waren Kinderrechte, Rechte von Menschen mit Behinderung, Justizsektorreform sowie Frauen,
Frieden und Sicherheit.
Auch im Jahr 2010 erschienen drei Ausgaben des elektronischen Newsletters „Menschenrechte und
Entwicklungszusammenarbeit“.
Land
Österreich
Involvierte
Personen
Koordination
Christine Sommer
Claudia Sprenger
Leitung
Manfred Nowak
(Behinderung, Konflikt)
Claudia Hüttner
Karin Lukas
Sabine Mandl
Helmut Sax
Andrea Sölkner
Kontakt
Christine Sommer, [email protected]
Claudia Sprenger, [email protected]
Trägerorganisation
für Menschenrechte
Projektstart/
-ende
Dezember 2007 bis Dezember 2010
Publikationen
Huber-Grabenwarter, Nowak, Sax, Sommer, Walter: Handbuch Menschenrechte.
Anleitung zur Umsetzung des Menschenrechtsansatzes in der OEZA, Wien, 2010
(In deutscher und englischer Fassung erschienen)
Hintergrund- und Konzeptpapiere:
Looking older than the Commission: The UN Human Rights Council in Need of a
Facelift;
Analysis of ADA-Projects related to UN-Security Council Resolution (UNSCR)
1325;
Menschen mit Behinderung in der Geberpraxis
3 Ausgaben des Newsletters „Menschenrechte und Entwicklungszusammenarbeit“
Finanziert durch Austrian Development Agency (ADA)
53
Soziale Inklusion und Menschenrechte in Mazedonien
Kurzbeschreibung
Das Projekt „Soziale Inklusion und Menschenrechte in Mazedonien“ zielt darauf ab, die Einbeziehung
des Menschenrechtsansatzes (MRA) in die Planungsprozesse nationaler und lokaler Verwaltung im
Bereich soziale Inklusion, sozialer Schutz und Armutsminderung zu unterstützen. Das Vorhaben baut
auf den Ergebnissen des Pilotprojektes „Menschenrechte und Armutsminderung in Mazedonien“ (2006
bis 2008) sowie auf den Empfehlungen dessen externer Evaluierung auf. Die Weiterführung der Unterstützung für den MRA im EU-Beitrittsprozess Mazedoniens hat zum Ziel, sozial inklusive Strategien
und Maßnahmen sowie Monitoring der Sozialpolitik durch die Zivilgesellschaft zu etablieren.
Auf nationaler Ebene ist das Ziel des Projekts, die Rechenschaft der Regierung in der Gestaltung von
Strategien und Maßnahmen in Bezug auf Menschenrechte und soziale Inklusion zu stärken. So erfolgte im Jahr 2010 im Rahmen des Projektes die Gründung der Mazedonischen Anti-Poverty Platform
(MAPP), die sich aus in den Bereichen soziale Exklusion, Diskriminierung und Armut tätigen NGOs
zusammensetzt. Die mazedonische Armutsplattform wurde weiters mit dem European Anti-Poverty
Network (EAPN) vernetzt und es wurden die Kapazitäten der MAPP hinsichtlich Monitoring und Berichterstellung zu Armut und sozialer Exklusion in Mazedonien gestärkt.
Auf lokaler Ebene stärkt das Projekt die Kapazitäten der PflichtenträgerInnen – insbesondere der Gemeinden sowie der dezentralen Sozialzentren des Ministeriums für Arbeit und Soziales – in der Integration der Agenden sozialer Inklusion und Menschenrechte in die lokalen Entwicklungspläne sowie in
der Erarbeitung von Aktionsplänen für deren Implementierung.
Land
Mazedonien
Involvierte
Personen
Koordination
Christine Sommer
Andrea Sölkner (November 2010 bis Februar 2011)
Assistenz
Karin Leitner (Januar 2010 bis Februar 2011)
Projektmanagement
Petranka Delova Miladinova
Lokale MenschenrechtsexpertInnen
Stojan Mishev
Ninoslav Mladenovic
Administration
Jagoda Iljov
Kontakt
Christine Sommer, [email protected]
Trägerorganisation
Forschungsverein
Projektstart/
-ende
November 2009 bis November 2012
Publikationen
Studien Human Rights Legal Framework, Analysis of the State of Social Inclusion
at Local Level, Baseline Study on Poverty and Social Exclusion: Local Social
Problems and Needs Perspective (Publikation erfolgt 2011)
 Association for Democratic
Initiatives (ADI)
 Association of the Units of
Local Self Government
(ZELS)
 Macedonian Helsinki
Committee for Human
Rights
 Ministry of Labor and
Social Policy (MLSP)
Macedonian Ministry of Labor and Social Policy (MLSP)
54
Inclusive Tanzania – Anwaltschaft für schulische Integration behinderter Kinder
und politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen
Kurzbeschreibung
Die Sammlung und Dokumentation von „lessons learnt und good practice Beispielen” ist ein integraler
Bestandteil des Projekts “Inclusive Tanzania – Inclusive Education and Political Participation of People
with Disabilities through Empowerment and Capacity-Building”. Das Projekt wird von Licht für die Welt
– Christoffel Entwicklungszusammenarbeit, in Kooperation mit dem Information Centre on Disability
(ICD), Tansania durchgeführt and hat einen Zeitrahmen von vier Jahren.
Das BIM begleitet den Implementierungsprozess zur Sammlung von good practice Beispielen im
Rahmen des Projektes, um die Erfahrungen des Pilotprojekts zu dokumentieren und zu analysieren.
Diese sollen anderen AkteurInnen der Internationalen Entwicklung zur Verfügung gestellt werden.
2008 wurde der erste Bericht mit dem Thema „A comparative analysis of ‚Inclusive Tanzania’ and similar development projects“ von Claudia Hüttner fertig gestellt. Nach Erhebungen in Tansania in den
beiden Projektgebieten Dar Es Salaam und Mwanga (2008) verfasste Claudia Sprenger Berichte mit
den beiden Schwerpunkten „Analysis and comparison of main developments in the rural and urban
project area“ und „Exchange between grassroots and international level“ sowie „The Human Rights
Based Approach of MTAJU (the Inclusive Tanzania Project)” und “Role of the partnership of the
Information Centre on Disability – Light for the World”.
Nach Bestätigung der Verlängerung des Projektes bis Mai 2011 wurden Methodologie und Inhalt des
Handbuchs festgelegt und eine dritte Projektreise vorbereitet.
Land
Tansania
Involvierte
Personen
Projektkoordination
(Licht für die Welt)
Magdalena Kern
Claudia Hüttner (bis Juni 2008)
Claudia Sprenger (ab Juni 2008)
Kontakt
Claudia Sprenger, [email protected]
Trägerorganisation
Licht für die Welt
Projektstart/
-ende
November 2006 bis Mai 2011
Publikationen
Hüttner, Claudia: Lessons Learnt and Good Practice Examples. A comparative
analysis of “Inclusive Tanzania” and similar development projects, März 2008
(unveröffentlicht)
Sprenger, Claudia: Analysis and comparison of main developments in the rural and
urban project area and Exchange between grassroots and international level, April
2009 (unveröffentlicht)
Sprenger, Claudia: The Human Rights Based Approach of MTAJU (the Inclusive
Tanzania Project) and Role of the partnership of the Information Centre on
Disability – Light for the World, Dezember 2009 (unveröffentlicht)
 Ludwig Boltzmann Institut
für Menschenrechte, AT
 Information Centre on
Disability (ICD), TZ
Finanziert durch Licht für die Welt
55
Labour – Rights – Responsibilities – Guide (LARRGE)
Kurzbeschreibung
Dieses im Rahmen der Progress-Förderschiene der Europäischen Kommission finanzierte und im Juni
2010 abgeschlossene Projekt widmete sich der Analyse der wichtigsten, auf EU-Ebene verwendeten
Corporate Social Responsibility-Instrumente im Hinblick auf deren Bedeutung für die Verwirklichung
fairer Arbeitsbedingungen sowie sozialer und menschenrechtlicher Standards. Die Ergebnisse wurden
in einem Leitfaden, dem so genannten Labour-Rights-Responsibilities-Guide (LARRGE)
zusammengeführt, der großen wie kleinen Unternehmen aller Sparten einen Überblick über die zur
Verfügung stehenden Tools bietet und das für ihre Ansprüche am besten geeignete Instrument
identifiziert. Der LARRGE Guide steht als anwenderfreundliches Online Handbuch auf der Website
www.larrge.eu zur Verfügung.
Der besondere Schwerpunkt von LARRGE lag auf der praktischen Dimension der CSR-Instrumente,
das heißt den Erfahrungen im Zusammenhang mit ihrer Entwicklung, Anwendung und Umsetzung. Zu
diesem Zweck erfolgte eine starke Einbindung sämtliche Stakeholder-Gruppen, welcher insbesondere
durch eine zweitägige Arbeitskonferenz, zielgruppenspezifische Runde Tische sowie eine umfassende
Online-Befragung Rechnung getragen wurde. Der intensive und nachhaltige Austausch von CSR ToolEntwicklerInnen, Firmen, Arbeitgeber- und ArbeitnehmerInnenvertretungen sowie der Zivilgesellschaft
wurde weiters durch die auf der Projekt-Website (www.larrge.eu) zur Verfügung stehenden Möglichkeiten für Dialog und Feedback gefördert, und soll über das Projektende hinaus weiter bestehen.
Länder
Europäische Union
Involvierte
Personen
Projektleitung und
-supervision
Karin Lukas
Manfred Nowak
wissenschaftliche Mitarbeit
und Projektkoordination
Astrid Steinkellner
Barbara Linder
Kontakt
Astrid Steinkellner, [email protected]
Barbara Linder, [email protected]
Trägerorganisation
für Menschenrechte
Projektstart/
-ende
Jänner 2009 bis Juni 2010
Publikation
Linder, Barbara/ Sorell, Tom/ Steinkellner, Astrid: Labour-Rights-ResponsibilitiesGuide (LARRGE), Wien, 2010
http://www.larrge.eu/en/larrgeguide/larrge-guide-inhaltsverzeichnis.html
 Danish Institute for Human
Rights, DK
 Centre for the Study of
Global Ethics, University of
Birmingham, UK
 Human Rights Consulting
Vienna
 Netzwerk Soziale
Verantwortung (NeSoVe)
 Arbeiterkammer Wien
Finanziert durch Europäische Kommission, Generaldirektion für Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit, PROGRESS Programm
Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend
56
Verantwortung für ArbeitnehmerInnenrechte in Globalen Produktionsnetzwerken
Kurzbeschreibung
Im Rahmen eines DOC-team Dissertationsstipendiums der Akademie der Wissenschaften untersucht
dieses Forschungsprojekt die Auswirkungen der Veränderungen in globaler Produktion und auf die
Verantwortung von Staaten und transnationalen Unternehmen für Menschenrechte im Allgemeinen
und Arbeitsstandards im Speziellen. Anknüpfend an die empirische Arbeit des Vorjahres (Auswirkungen von globalen Produktionsnetzwerken auf Arbeitsrechte in Bekleidungs- und Elektronikunternehmen in Rumänien, arbeitsrechtliche Probleme betreffend zu geringe Löhne, Arbeitszeit und Arbeitsintensität, informelle Arbeit und Repräsentanz durch Gewerkschaften) befasste sich die zweite Phase
des Projekts mit der Frage, wie angesichts der empirischen Ergebnisse Arbeitsrechte auf globaler
Ebene gesichert werden können. Die bestehenden Mechanismen, um ArbeitnehmerInnenrechte in
Globalen Produktionsnetzwerken (GPN) zu sichern, sind noch lückenhaft. Auf nationaler Ebene entstanden einige neue Instrumente, die die Verantwortung des Aufnahmestaates, ArbeitnehmerInnenrechte zu schützen, widerspiegeln. Einige EU-Mitgliedstaaten haben zum Beispiel Rechtsvorschriften
für Unternehmen eingeführt, um diese bei der Verletzung von ArbeitnehmerInnenrechten in der Lieferkette zur Rechenschaft zu ziehen („Kettenhaftung“). Auf europäischer Ebene ist die EU eher zurückhaltend in Bezug auf Vorschriften für Unternehmen, um ArbeitnehmerInnenrechte in GPN zu schützen.
Eine Erweiterung der oben genannten nationalen Kettenhaftungs-Regelung wäre ein wichtiger Schritt,
um ArbeitnehmerInnenrechte zu sichern und fairen Wettbewerb innerhalb der EU sicherzustellen. Auf
der Ebene des sozialen Dialogs wurden europäische und internationale Rahmenabkommen zwischen
Unternehmen und europäischen und globalen Gewerkschaften entwickelt, um die ArbeitgeberInnenArbeitnehmerInnen-Beziehungen zu den Standorten außerhalb des Sitzstaates auszuweiten. Ihre
Wirksamkeit hängt von einer Reihe von Faktoren wie der Art des Produktionsnetzwerkes, dem Engagement der Unternehmenszentrale und den Kapazitäten sowie dem politische Umfeld der beteiligten
Gewerkschaften ab. Neben diesen Vorschlägen, die bestehenden Instrumente für den Schutz von
ArbeitnehmerInnenrechten zu verbessern, um sie effizienter im Kontext von transnationalen Unternehmensaktivitäten und komplexen globalen Produktionsketten zu gestalten, wird aber ein internationaler Rechtsrahmen benötigt, der Unternehmen für ArbeitnehmerInnenschutzverletzungen in GPN zur
Rechenschaft zieht, etwa ein internationales Übereinkommen zur Bekämpfung von Menschenrechtsverletzungen durch Unternehmen. Daher müssen die Patchwork-Aktivitäten dieser Instrumente auf der
einen Seite unterstützt und weiter entwickelt werden, aber auf der anderen Seite auch erweitert und
um eine konzertierte Anstrengung zu international verbindlichen Regelungen für Transnationale Unternehmen, ergänzt werden.
Länder
Österreich, Rumänien
Involvierte
Personen
DOC-team
Karin Lukas
Leonhard Plank
Cornelia Staritz
Dissertationsbetreuung und
Projektsupervision
Wilfried Altzinger (Wirtschaftsuniversität Wien)
Manfred Nowak (Universität Wien/BIM)
Bernhard Ungericht (Universität Graz)
Kontakt
Karin Lukas, [email protected]
Trägerorganisation
für Menschenrechte
Projektstart/
-ende
Juni 2008 bis Juni 2010
 Universität Wien, WU
Wien, Universität Graz
 A.U.R – National
Organization of Human
Resources Specialists, RO
 Vasile Goldis Western
University, RO
57
Publikation
Plank, Leonhard/Staritz, Cornelia/Lukas, Karin: Labour Rights in Global Production
Networks I, AK Wien, 2009
Plank, Leonhard/Staritz, Cornelia/Lukas, Karin: Securing Labour Rights in Global
Production Networks, AK Wien, 2010
Finanziert durch Österreichische Akademie der Wissenschaften
Arbeiterkammer Wien, Netzwerk Wissenschaft
58
Kurzbeschreibung
Dieses Forschungsprojekt untersucht die Gewährleistung von ArbeitnehmerInnenrechten durch Sozialnormen in den Nachhaltigkeitskapiteln bilateraler Abkommen der EU mit Drittstaaten. Im Zuge der
„Global Europe“ Strategie hat die Europäische Kommission eine neue Generation von bilateralen Handels- und Investitionsabkommen geschaffen, die von Teilen der Zivilgesellschaft in der internationalen
Diskussion stark kritisiert werden. Zu den Hauptkritikpunkten vieler NGOs zählen neben einer undemokratischen Gestaltung der Verhandlungsprozesse insbesondere die Nichtbeachtung internationaler
Arbeits- und Sozialstandards, also die mangelnde Umsetzung der Sozialnormen. Das Kernstück der
Studie bilden zwei Mustertexte, die für Nachhaltigkeitskapitel in zukünftigen Freihandelsabkommen der
EU mit Entwicklungs- bzw. Industrieländern empfohlen werden. In Form eines Ampelsystems werden
in den Musterkapiteln die jeweiligen Mindest- (rot), Durchschnitts- (gelb) und Maximalanforderungen
(grün) kenntlich gemacht. Die Studie zeigt, wie künftige Abkommen so gestaltet werden können, dass
sie Schaden für ArbeitnehmerInnenrechte minimieren bzw. diese sogar fördern und dient damit als
Diskussionsgrundlage für EntscheidungsträgerInnen auf österreichischer und europäischer Ebene.
Länder
global
Autorinnen
Karin Lukas
Astrid Steinkellner
Leitung und Feedback
Karin Lukas
Kontakt
Trägerorganisation
für Menschenrechte
Projektstart/
-ende
Februar bis Juni 2010
Publikation
Lukas, Karin/ Steinkellner, Astrid: Sozialnormen in Nachhaltigkeitskapiteln bilateraler Freihandelsabkommen, AK Wien, 2010
 Universität Kassel
 Arbeiterkammer Wien
Finanziert durch Arbeiterkammer Wien
59
Projektdaten / Grundrechte
BIM Jahresbericht 2007
Beratung der Oesterreichischen Kontrollbank (OeKB) bei der Umsetzung eines Menschenrechtsansatzes in der Exportförderung
Kurzbeschreibung
Die Oesterreichische Kontrollbank (OeKB) hat das BIM 2010 beauftragt, sie bei der Umsetzung eines
Menschenrechtsansatzes im Bereich der Exportförderung zu beraten. Der Prozess wird in Kooperation
mit den involvierten Abteilungen der OeKB durchgeführt.
In der ersten Projektphase wurden zunächst die bereits im Rahmen der Umweltprüfung bestehenden
Prozesse und praktischen Verfahren analysiert. In einem zweiten Schritt wurde ein Entwurf für ein
menschenrechtliches Prüfungsverfahren erarbeitet, der in der Folge im Dialog mit den jeweiligen Abteilungen erprobt und implementiert werden soll. Ziel des Beratungsprozesses ist es, ein menschenrechtliches „due diligence“-Verfahren in der Exportförderung zu verankern.
Länder
Österreich
Involvierte
Personen
Projektimplementierung
Manfred Nowak
Karin Lukas
Barbara Linder
Astrid Steinkellner
Projektkoordination
Karin Lukas
Kontakt
Trägerorganisation
Forschungsverein
Projektstart/
-ende
September 2010 bis Juli 2011
Finanziert durch Oesterreichische Kontrollbank AG
60
-
EU Twinning Light – Unterstützung der Einrichtung eines effizienten Nationalen Präventionsmechanismus für eine verstärkte Förderung der Rechte von Menschen in Gewahrsam
Kurzbeschreibung
Das übergeordnete Ziel dieses Twinning light Projekts war es, die Förderung und den Schutz der
Rechte von Menschen in Gewahrsam in Rumänien durch die Schaffung eines Nationalen Präventionsmechanismus (NPM) zu erhöhen.
Das Projekt zielte darauf ab, die am besten geeigneten Lösungen für die Etablierung eines solchen
NPM zur Verhinderung von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe in allen Anhalteorten festzustellen. Dazu wurden vergleichende Analysen und
Workshops sowie Diskussionsrunden durchgeführt.
Auf Basis einer fact-finding Mission nach Bukarest und einer Reihe von Konsultationen mit den relevanten rumänischen Institutionen wurde vom Projektteam ein umfassender Abschlussbericht verfasst.
Neben einer Bestandsaufnahme von in Rumänien bereits vorhandenen Inspektionsmechanismen enthält dieser Bericht eine vergleichende Studie über NPM in sechs EU-Mitgliedstaaten sowie Empfehlungen für realisierbare Lösungen zur Schaffung eines NPM in Rumänien.
Das BIM beteiligte sich an dem Projekt, das von der Deutschen Stiftung für Internationale Rechtliche
Zusammenarbeit und dem rumänischen Justizministerium als Twinning-Partner durchgeführt wurde,
durch den kontinuierlichen Einsatz seiner profunden Expertise im Bereich der Ausgestaltung von
NPMs, der Bekämpfung von Folter und des Schutzes der Rechte von Menschen in Gewahrsam.
Der Länderbericht über den österreichischen Menschenrechtsbeirat sowie der Abschlussbericht stehen
auf der BIM-Website in englischer Sprache zum Download zur Verfügung.
Land
Rumänien
BIM Key Experts
Moritz Birk
Julia Kozma
Johanna Lober
Hannes Tretter
Projektmanagement (BIM)
Susanne Fraczek
Karin Leitner
Kontakt
Susanne Fraczek, [email protected]
Trägerorganisation
Deutsche Stiftung für Internationale Rechtliche Zusammenarbeit (IRZ)
Projektstart/
-ende
Dezember 2009 bis Juli 2010
Publikation
für Menschenrechte
Begünstigte Institution (RO):
 Justizministerium
Lober, Johanna: The Austrian Human Rights Advisory Board.
Birk, Moritz/Kirchgaesser, Ulrike/Kozma, Julia: Final Report on the possible
solutions for the establishment of a National Preventive Mechanism in Romania
Finanziert durch Europäische Kommission, Generaldirektion Erweiterung
61
EU-Twinning – Entwicklung der Arbeit mit Jugendlichen und Opfern durch die nationale
türkische Bewährungshilfeeinrichtung
Kurzbeschreibung
Die Umsetzung des Projekts wurde im Januar 2009 begonnen mit dem Ziel der Unterstützung des
türkischen Justizministeriums bei der verbesserten Umsetzung der internationalen und europäischen
Normen auf dem Gebiet des Gemeinschaftsschutzes und der Kriminalitätsprävention. Dies soll durch
die Verbesserung der Kapazität der neuen Bewährungshilfeeinrichtung zur Rehabilitierung von Opfern
von Straftaten und zur Rückfallsprävention von strafffälligen Jugendlichen erreicht werden.
Das Projekt arbeitete daran die Reformen zu konsolidieren, die mit dem Vorgänger Twinning Projekt
eingeleitet wurden, im Zuge dessen, die neue nationalen professionelle Bewährungshilfeeinrichtung in
der Türkei gegründet und eine Grundpraxis der erforderlichen Abläufe etabliert wurde.
Diese Ziele wurden durch eine Vielzahl von Aktivitäten unter der Leitung der Nationalen Bewährungshilfe für England und Wales umgesetzt. Dazu gehörte die gemeinsame Entwicklung von Maßnahmen
für die verschiedenen Opfer-Zielgruppen, die weitere Entwicklung der ressortübergreifenden Zusammenarbeit und nationalen Standards und Umsetzungsstrategien.
Das BIM wirkte bei der Opferhilfe-Komponente des Projekts in Zusammenarbeit mit dem Weissen Ring
Österreich mit. Trainingsexpertise, die Entwicklung von spezifischen Opferschutzmaßnahmen sowie
die Weiterentwicklung der ressortübergreifenden Zusammenarbeit und der Organisation eines Studienbesuches in Österreich zum Thema Opferschutz wurden eingebracht.
Land
Türkei
Involvierte
Person
Kontakt
Claudia Hüttner, [email protected]
Trägerorganisation
Nationales Bewährungshilfe
Service für England und
Wales/NOMS
Projektstart/
-ende
Jänner 2009 bis Jänner 2011
Publikation
-
Claudia Hüttner
für Menschenrechte
Begünstigte Institution (TR):
 Justizministerium,
Generaldirektorat für
Gefängnisse
62
EU-Twinning – Förderung der Geschlechtergleichstellung im Arbeitsleben
Kurzbeschreibung
Das übergeordnete Ziel dieses Twinning Projekts ist es, die Geschlechtergleichstellung im Arbeitsleben sicherzustellen. Eine notwendige Voraussetzung dafür ist der legalen Rahmen für die gleiche Behandlung von Frauen und Männern. Dieser Aspekt findet sich in den Projektzielen wieder, die türkische
Gesetzgebung an den EU acquis anzugleichen, die Kapazitäten von relevanten Institutionen im Hinblick auf den EU acquis zu stärken und die Bewusstseinsbildung einer breiteren Öffentlichkeit zu
schärfen.
In der ersten Komponente verglichen ExpertInnen türkische Gesetztexte mit dem EU gender equality
acquis und relevanten Fällen des Gerichtshofes. Auf der Basis einer Lückenanalyse wird ein Bericht
mit Empfehlungen, wie diese Lücken zu schließen sind, ausgearbeitet. Der Fokus der zweiten Komponente liegt in der Stärkung der Humanressourcenkapazitäten. Die nationale Verwaltung, Gerichte und
Sozialpartner müssen mit dem EU acquis vertraut gemacht werden, um einen entsprechenden Vollzug
der nationalen Gesetzgebung sicherzustellen. Mehrere Trainings werden abgehalten und Trainingspläne und -materialien zur Verfügung gestellt. Die dritte Komponente behandelt die Bewusstseinsbildung für Geschlechtergleichstellung durch die Entwicklung von passenden Materialen (Broschüren,
Handout etc.) und öffentlichen Präsentationen und Diskussionen der Projektergebnisse.
Das BIM ist an diesem Projekt als Junior Partner des deutschen Bundesministerium für Arbeit und
Soziale Angelegenheiten (BMAS) beteiligt und trägt überwiegend zu der Angleichung der türkischen
Gesetzgebung mit der Bereitstellung einer Lückenanalyse und Empfehlungen bei als auch mit Trainingsexpertise auf verschiedenen Gebieten von Gender Equality und der Organisation eines Studienbesuchs nach Österreich zur Geschlechtergleichstellungsgesetzgebung und ihrer Implementierung.
Land
Türkei
Projektleitung (BIM)
Karin Lukas
BIM Key Experts
Angelika Kartusch
Julia Planitzer
Katrin Wladasch
Marion Kirsch
Kontakt
Marion Kirsch, [email protected]
Trägerorganisation
Deutsches BundesPartnerministerium für Arbeit und
organisationen
soziale Angelegenheiten
(Implementierung: Deutsche
Gesellschaft für Versicherungswissenschaft und
-gestaltung (GVG))
Projektstart/
-ende
September 2010 bis März 2012
Publikation
für Menschenrechte
Begünstigte Institution (TR):
 Ministerium für Arbeit und
Soziale Sicherheit
-
63
EU-Twinning – Unterstützung zur Stärkung des Ombudsmann
Kurzbeschreibung
Angesichts der Tatsache, dass die Institution des Ombudsmannes zum ersten Mal in der serbischen
Rechtsordnung von der Nationalversammlung 2005 eingeführt und in der Verfassung im Jahr 2006
verankert wurde, will dieses Projekt die Verbesserung der beruflichen Fähigkeiten des Personals erzielen und für eine Form des lebenslangen Lernens für diese Bediensteten sorgen.
In dieser Hinsicht ist das übergeordnete Ziel des Projekts, einen Beitrag zur weiteren Demokratisierung
der Gesellschaft, zur Förderung der Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit, der Menschenrechte und der
guten Regierungsführung durch eine effizientere Kontrolle der Rechtmäßigkeit in der Arbeit der öffentlichen Verwaltung zu leisten. Das Projekt zielt ebenso darauf ab, dass das Amt des Ombudsmannes in
vollem Umfang seinen Auftrag erfüllt, damit, soweit als möglich, die Rechtmäßigkeit und Handlungsfairness dieser öffentlichen Verwaltungsstelle gegenüber allen BürgerInnen gleich gewährleistet wird.
Zu diesem Zweck sind die Aktivitäten des Projekts in vier Bereiche gegliedert:
 Organisatorische Verbesserung des Ombudsmannsamtes in Übereinstimmung mit bewährter europäischer Praxis
 Zusammenarbeit von der Ombudsmanninstitutionen auf allen Ebenen sowie verstärkte Kooperation mit staatlichen Stellen
 Stärkung der Kapazitäten des Ombudsmannes in Bezug auf Personal und die technische Ausrüstung
 Förderung der Beziehungen mit der fachlichen und der breiten Öffentlichkeit sowie die Sensibilisierung der Öffentlichkeit für die Rolle und Bedeutung des Ombudsmannes
Der Schwerpunkt des BIM liegt auf dem Einbringen von Know-how zu Schutz, Überwachung und Förderung der Menschenrechte.
Land
Serbien
BIM Key Experts
Barbara Liegl, Katrin Wladasch
Marion Kirsch
Kontakt
Marion Kirsch, [email protected]
Trägerorganisation
Griechischer Ombudsmann,
GR
Projektstart/
-ende
September 2009 bis Dezember 2011
Publikation
-
 Nationaler Ombudsmann
der Niederlande, NL
für Menschenrechte, AT
 Österreichische
Volksanwaltschaft, AT
Begünstigte Organisation
(SR):
 Ombudsmann der Republik
Serbien
64
EU-Twinning – Implementierung der Strategie zum Schutz personenbezogener Daten
Kurzbeschreibung
Das Projekt zielt darauf ab, die Kapazitäten von Montenegro hinsichtlich des Schutzes personenbezogener Daten und der Implementierung der Datenschutzgesetzgebung zu stärken.
Eine Projektkomponente befasst sich mit der weiteren Harmonisierung der datenschutzrelevanten
Gesetzgebung mit dem EU acquis, eine weitere zielt darauf ab, die kürzlich eingerichtete unabhängige
Datenschutzbehörde mit gezielten Trainings beim Aufbau der Tätigkeit der Behörde zu unterstützen.
Trainings für Datenschutz-Verantwortliche in Ministerien, anderen relevanten Institutionen und im privaten Sektor sind ebenfalls Teil des Projekts.
Das BIM setzt das Projekt als leading institution gemeinsam mit den montenegrinischen Partnern in
Kooperation mit der Österreichischen Datenschutzkommission (DSK) und in einem Konsortium mit
dem Information Commissioner der Republik Slowenien um.
Land
Montenegro
Projektleitung
Waltraut Kotschy
RTA
Lukas Gundermann
BIM Key Experts
Hannes Tretter, Christoph Tschohl, Christian
Schmaus
Projektmanagement
Claudia Hüttner
Kontakt
Claudia Hüttner, [email protected]
Trägerorganisation
für Menschenrechte in Kooperation mit der Österreichischen Datenschutzkommission
Projektstart/
-ende
November 2010 bis Jänner 2012
Publikation
 Information Commissioner
der Republik Slowenien
Begünstigte Institution (MN):
 Ministerium für Inneres und
Öffentliche Verwaltung
(MIPA),
Datenschutzbehörde
-
65
DANIDA – Politik-Kriterienprogramm Türkei, Phase II (TPCP II)
Kurzbeschreibung
Das dänische Außenministerium finanziert im Rahmen des Europäischen Nachbarschaftsprogramms
das sogenannte Politik-Kriterienprogramm Türkei (TPCP) seit 2006. Im Zusammenhang mit dem Türkei EU-Beitritt zielt das Programm auf die Stärkung der Achtung der Menschenrechte durch die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Regierung, Legislative und der Zivilgesellschaft.
Das übergeordnete Ziel des TPCP II ist die Stärkung der Kapazitäten des türkischen Innenministeriums bzw. dessen Kontrollbehörde für Menschenrechtsverletzungen sowie der weiteren Professionalisierung der IHOP- Plattform für Menschenrechts-NGOs sowie die Förderung eines weiteren Dialogs
über Menschenrechte zwischen der türkischen Zivilgesellschaft, der Regierung und dem Gesetzgeber.
Die Umsetzung dieses Projektes basiert auf zwei Komponenten: Komponente 1 beinhaltet die Unterstützung des Innenministeriums, während sich die Arbeit in der Komponente 2 auf die Unterstützung
des IHOP- Netzwerkes konzentriert.
In Komponente 1 wurden wie geplant Trainingsmaterialien zu Good Governance und Gender vom
Projektteam abgenommen. Über 150 InspektorInnen besuchten die Trainings. Die Arbeit an der Datenbank wurde ebenso aufgenommen wie die Arbeit an der zweiten Ausgabe des Menschenrechtshandbuchs. Zwei Studien über die Rechte von Randgruppen sowie über die Implementierung von Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs gegen die Türkei werden gerade fertig gestellt.
In Komponente 2 konnte die Entwicklung einer IHOP-Jahresstrategie und eines Performance Management Plans vorangetrieben werden. Eine Fundraising-Strategie wurde konzipiert und vom IHOPVorstand angenommen und eine Mitglieder-Strategie ist im Entstehen begriffen. Außerdem wurde die
IHOP-Koordinatorin beim Definieren interner Abläufe unterstützt und dabei, ein Grant Monitoring einzuführen.
2010 führte BIM-Expertin Barbara Liegl in Ankara die erste von drei geplanten Projektevaluierungen im
Rahmen der Komponente 1 durch. Im Rahmen dieser Evaluierung führte sie Interviews und Fokusgruppen-Diskussionen mit im Projekt involvierten AkteurInnen.
Land
Türkei
Involvierte
Personen
BIM Expertin
Barbara Liegl
Heidrun Aigner (seit April 2010)
Claudia Hüttner (Sommer 2009 bis April 2010)
Marion Kipiani (bis Sommer 2009)
Kontakt
Heidrun Aigner, [email protected]
Trägerorganisation
PKF (UK) LLP
Projektstart/
-ende
Juli 2009 bis Mai 2012
Publikation
-
Finanziert durch Dänisches Außenministerium, DANIDA
66
 ICON-INSTITUT Public
Sector GmbH
(Deutschland)
für Menschenrechte
Begünstigte Institutionen (TR):
 Türkisches
Innenministerium
 IHOP-Netzwerk
Europäische Partnerschaft für Krisenprävention und -management:
Zivilgesellschaftliche Runde Tische in Georgien
Kurzbeschreibung
Übergeordnetes Ziel dieses durch das europäische Stabilitätsinstrument finanzierten und gemeinsam
mit dem georgischen International Center on Conflict and Negotiation durchgeführten Projekts war es,
zu einer verbesserten Handlungsfähigkeit der EU-Institutionen in den Bereichen Antizipation, Analyse,
Prävention und Reaktion auf Krisensituationen beizutragen. Zu diesem Zweck unterstützte das Projekt
den Aufbau einer friedensbildenden Zusammenarbeit zwischen EU-Institutionen und relevanten zivilgesellschaftlichen AkteurInnen in Georgien. Durch gemeinsame Runde Tische mit VertreterInnen zivilgesellschaftlicher Organisationen, insbesondere auch solcher marginalisierter und von Konflikten besonders betroffener Gruppen, wurden unter Einbindung von VertreterInnen von EU-Institutionen und
-Missionen Empfehlungen zur Stärkung der georgischen Zivilgesellschaft in der Konfliktprävention und
friedlichen Konflikttransformation entwickelt.
Das in einem partizipativen Prozess erarbeitete Dokument „Supporting Georgian Civil Society in Peace-Building – Recommendations Document” beinhaltet – nach einer kurzen Problemanalyse von sieben Schwerpunktbereichen für Maßnahmen zur Friedensbildung – konkrete Empfehlungen an die
Zivilgesellschaft selbst, die georgische Regierung und internationale Geber, wie der Dritte Sektor in
Prozessen von Vertrauens- und Friedensbildung, Krisenprävention und Versöhnung gestärkt werden
kann. Das Dokument wurde zweisprachig auf Englisch und Georgisch publiziert und steht auf der BIMWebsite zum Download zur Verfügung.
Land
Georgien
Involvierte
Personen
Projektkoordination
Susanne Fraczek
Marion Kipiani
Wissenschaftliche Begleitung
Christine Sommer
Claudia Sprenger
Kontakt
Susanne Fraczek, [email protected]
Trägerorganisation
für Menschenrechte
Projektstart/
-ende
Oktober 2009 bis August 2010
Publikation
Supporting Georgian Civil Society in Peace-Building – Recommendations
Document, Tiflis, August 2010
Partnerorganisation
International Center on
Conflict and Negotiation
(ICCN), Tiflis
Finanziert durch Europäische Kommission, Instrument für Stabilität (IfS)
67
Vielfalt und Chancengleichheit auf betrieblicher Ebene
Kurzbeschreibung
Trotz rechtlicher Rahmenbedingungen zur Diskriminierungsbekämpfung gibt es in der praktischen
Umsetzung noch massive Barrieren für Angehörige der vom Diskriminierungsschutz erfassten Bevölkerungsgruppen. Das von der EU-Förderschiene Progress ko-finanzierte Projekt zielte in Zusammenarbeit mit Betrieben auf eine effektive Umsetzung des rechtlichen Diskriminierungsverbots, insbesondere auch im Hinblick auf die strukturelle Dimension von Diskriminierungen ab.
Das Projekt war gekennzeichnet durch einen sehr praxisorientierten Forschungsansatz. Basierend auf
den rechtlichen Rahmenbedingungen zur Diskriminierungsbekämpfung sowie auf theoretischen Konzepten zum Umgang mit Vielfalt in der betrieblichen Praxis wurden mit ausgewählten Musterbetrieben
konkrete Umsetzungsstrategien entwickelt. Dabei wollte das Projekt insbesondere Organisationsentwicklungsprozesse anregen, die den Prinzipien des Equality Mainstreaming gerecht werden. Dazu war
es notwendig, gemeinsam mit den Unternehmen den diesbezüglichen Status quo festzustellen und
herauszuarbeiten, wie eine unternehmensspezifische Zieldefinition aussehen muss, welche konkreten
Maßnahmen gesetzt werden müssten, um dieses Ziel zu erreichen, und wie bzw. unter welchen Bedingungen diese durchführbar wären. Diese individuellen Organisationsentwicklungsstrategien wurden
den Unternehmen für eine konkrete Umsetzung zur Verfügung gestellt und wurden in einem Leitfaden
für den Umgang mit Vielfalt und die Herstellung von Chancengleichheit in österreichischen Unternehmen publiziert.
Weiter wurde ein Netzwerk von Unternehmen geschaffen, die sich verstärkt mit den Herausforderungen von Vielfalt in ihrer Belegschaft ebenso wie auf Seite ihrer KundInnen auseinandersetzen möchten, und die auch bereit sind, sich diesem Thema mit einem Fokus auf das Herstellen von mehr Chancengleichheit zu widmen.
Land
Österreich
Involvierte
Personen
Projektleitung
Katrin Wladasch
Barbara Liegl
Astrid Steinkellner
Veranstaltungsorganisation
Margit Braun
ExpertInnen der
Jasmine Böhm, Volker Frey, Gertraud Kücher, Lisa
Weber
Kontakt
Katrin Wladasch, [email protected]
Trägerorganisation
für Menschenrechte
Projektstart/
-ende
Dezember 2009 bis November 2010
Publikation
Wladasch, Katrin/Liegl, Barbara (Hg): Vielfalt und Chancengleichheit im Betrieb –
Ein Leitfaden für den Umgang mit Vielfalt und das Herstellen von
Chancengleichheit in österreichischen Unternehmen, facultas, Wien 2010.
http://bim.lbg.ac.at/files/sites/bim/Chancengleichheit/index.html
68
 Klagsverband zur
Durchsetzung der Rechte
von Diskriminierungsopfern
 ZARA – Zivilcourage und
Anti-Rassismus-Arbeit
 respACT – business
council for sustainable
development
 Forschungsplattform
European Context“
Finanziert durch Europäische Kommission, Generaldirektion Beschäftigung, Soziales und
Chancengleichheit
Stadt Wien – MA 17, Diversitätsangelegenheiten
Wirtschaftskammer Wien
69
Studie zu Gleichbehandlungseinrichtungen
Kurzbeschreibung
Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte wurde in einem Konsortium mit der Human European Consultancy von der Europäischen Kommission beauftragt, eine Studie zu Gleichbehandlungseinrichtungen, die im Zuge der Umsetzung von EU-Richtlinien im Bereich Gleichbehandlung und NichtDiskriminierung errichtet wurden, zu erstellen.
Im Rahmen der Studie sollte analysiert werden, inwieweit die Mandate der Gleichbehandlungseinrichtungen mit den Richtlinien der EU übereinstimmen, welche Potentiale Gleichbehandlungseinrichtungen
für die Bekämpfung von Diskriminierungen und die Herstellung von Chancengleichheit auf Ebene der
Mitgliedsstaaten sowie auf gesamteuropäischer Ebene haben und welche Methoden und Verfahren
sich im Sinne höchst möglicher Effektivität und größtmöglichen Auswirkungen bewährt haben (Good
Practice). Die Studie soll wichtige Lernprozesse in Gang setzen, um das volle Potential der Gleichbehandlungseinrichtungen bei der Bekämpfung von Diskriminierung auszuschöpfen. Auf Grundlage von
nationalen Berichten wurde vom Projektkonsortium ein Synthesebericht verfasst, der Empfehlungen an
die Europäische Kommission, die Mitgliedsländer und die Gleichbehandlungseinrichtungen beinhaltet,
um ihre Wirksamkeit zu verbessern.
Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte war einerseits federführend an der Erstellung der
zusammenfassenden Studie beteiligt und andererseits für das Verfassen der Länderberichte zu Österreich und Liechtenstein zuständig.
Land
EU
Projektleitung
Katrin Wladasch
Barbara Liegl
Margit Ammer
Johanna Edthofer
Kontakt
Katrin Wladasch, [email protected]
Human European
Consultancy
Projektstart/
-ende
Jänner bis September 2010
Publikationen
Ammer, Margit/Crowley, Niall/Liegl, Barbara/Holzleithner, Elisabeth/Wladasch,
Katrin/Yesilkagit, Kutsal: Study on Equality Bodies set up under Directives
2000/43/EC, 2004/113/EC and 2006/54/EC – Synthesis Report, 2010
http://ec.europa.eu/social/BlobServlet?docId=6454&langId=en
Menschenrechte
Ammer, Margit/Edthofer, Johanna/Liegl, Barbara/Wladasch, Katrin: Austria. Study
on Equality Bodies set up under Directives 2000/43/EC, 2004/113/EC and
2006/54/EC – Synthesis Report, 2010
Liegl, Barbara/Edthofer, Johanna: Liechtenstein. Study on Equality Bodies set up
under Directives 2000/43/EC, 2004/113/EC and 2006/54/EC – Synthesis Report,
2010
Finanziert durch Europäische Kommission, Generaldirektion Beschäftigung, Soziales und
Chancengleichheit
70
Vergleichende Studie über Ombudseinrichtungen in der Australasiatischen und Pazifischen
Region (APOR) des International Ombudsman Institute (I.O.I.)
Kurzbeschreibung
Die vergleichende Studie über Ombudseinrichtungen in der Australasiatisch und Pazifischen Region
(APOR), die Mitglieder des International Ombudsman Institute (I.O.I.) sind, untersucht die rechtlichen
Grundlagen, den rechtlichen Status, die Aufgaben sowie die Position dieser Einrichtungen innerhalb
ihrer politischen Systeme. Soweit möglich, werden auch Nicht-Mitglieder des I.O.I dieser Region in die
Studie einbezogen.
Bei der Analyse wird insbesondere auf die Mandate in prozeduraler und materieller Hinsicht, die Auswirkungen von Entscheidungen dieser Institutionen, ihre Monitoring- und Datensammlungsmechanismen, ihre Zugänglichkeit für Individuen (insbesondere für benachteiligte gesellschaftliche Gruppen),
ihre Zusammenarbeit mit ähnlichen Organisationen auf nationaler und internationaler Ebene sowie ihre
Informations- und Bewusstseinsbildungsaktivitäten fokussiert. Maßstab für diese rechtlichen Bestimmungen und deren Implementierung durch die Institutionen sind internationale und regionale menschenrechtliche Standards sowie Garantien von Unabhängigkeit und Pluralismus.
Der vergleichende Endbericht wird aus der Analyse und den Umfrage-Daten bestehen und auf einer
Analyse der Literatur sowie von den Ombudseinrichtungen ausgefüllten Fragebögen basieren.
Land
Länder der Australasiatisch-Pazifischen Region
Projektleitung
Hannes Tretter
Barbara Liegl
Margit Ammer
Kontakt
für Menschenrechte
Projektstart/
-ende
Dezember 2010 bis Dezember 2011
Universität Wien
Finanziert durch Volksanwaltschaft Österreich, International Ombudsman Institute
71
Europe of Minorities
Kurzbeschreibung
Das Projekt „The Europe of minorities: impact of the case law of the European Court of Human Rights
in relation to gays and lesbians, transexuals and migrants” zielte darauf ab, einen Erfahrungsaustausch in Bezug auf die Bekämpfung von Diskriminierungen von Lesben, Schwulen und Transgender
Personen sowie Personen mit Migrationshintergrund von Organisationen aus Österreich, Italien, Großbritannien and Zypern zu ermöglichen.
In einer Reihe von Arbeitskonferenzen in Bologna, London und Wien, präsentierten ExpertInnen der
Partnerorganisationen sowie andere ausgewählte ExpertInnen ihre Erfahrungen und Good Practise
Beispiele den VertreterInnen der anderen Partnerorganisationen. Die Arbeitskonferenzen konzentrierten sich auf Themen wie das Vorbringen eines Falles vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), die Auswirkungen von EGMR-Rechtssprechung, die Rolle von Institutionen, Gleichbehandlungseinrichtungen, NGOs und auf effektive Rechtsmittel und Strategien um Diskriminierung zu
bekämpfen.
Im Rahmen einer Abschlusskonferenz in Bologna im Juni 2010 wurden die Ergebnisse der Arbeitskonferenzen sowie Good Practise Beispiele einer breiten Öffentlichkeit präsentiert.
Land
Österreich, Italien, Großbritannien, Zypern
Projektleitung
Barbara Liegl
Katrin Wladasch
Kontakt
 Arcigay, Associazione
Lesbica e Gay Italiana,
Bologna
Projektstart/
-ende
Oktober 2009 bis Juni 2010
 CESD – Centro Europeo
Studi sulla Discriminazione,
Bologna
für Menschenrechte, Wien
 AIRE Center – Advice on
Individual Rights in Europe,
London
 SIMF – Symfiliosi, Nicosia
Finanziert durch Europäische Kommission, Generaldirektion Bildung und Kultur
72
Integrations- und Staatsbürgerschaftstests – der neue Weg Richtung europäischer Unionsbürgerschaft
Kurzbeschreibung
Der Trend geht in Richtung Harmonisierung der gesetzlichen Bestimmungen und der Umsetzung von
Maßnahmen zur Integration von Drittstaatsangehörigen. Die EU Richtlinien 2003/86/EG und
2003/109/EG verweisen auf die Möglichkeit Integrationsmaßnahmen einzuführen oder ZuwanderInnen, die einen Aufenthaltstitel erlangen wollen, zur Erfüllung von bestimmten Integrationserfordernissen zu verpflichten.
Das Projekt nimmt eine erste Evaluierung des Paradigmenwechsels in der Integrationspolitik in neun
EU-Mitgliedsländern vor. Es fokussiert auf Informationen über den Inhalt und die Auswirkung verpflichtender Integrationsmaßnahmen als Elemente nationaler Integrationspolitiken. Die primäre Forschungsfrage beschäftigt sich mit den Gründen für die Einführung von verpflichtenden Maßnahmen, mit ihrer
Entwicklung und Umsetzung in die Praxis ebenso wie mit ihren konkreten Auswirkungen auf ZuwanderInnen. Besonderes Augenmerk wird auf unterschiedliche Wirkungsweisen von freiwilligen und obligatorischen Integrationsmaßnahmen gelegt.
Das Projekt analysiert nicht nur den Inhalt und die Auswirkungen von Integrationskursen und -tests,
sondern beschäftigt sich mit der Art des abgefragten Wissens und dessen Zusammenhang mit dem
gesellschaftlich relevanten Wissen in verschiedenen nationalen Kontexten. Darüber hinaus werden die
Rahmenbedingungen analysiert, die den Paradigmenwechsel in der Integrationspolitik begünstigt haben: politische Debatten und Diskurse ebenso wie der Einfluss von Interessensvertretungen und
Selbstvertretungsorganisationen von MigrantInnen. Interviews wurden mit ZuwanderInnen, die Integrationskurse besucht oder Integrationstest abgelegt haben, mit LehrerInnen von Integrationskursen,
VertreterInnen von MigrantInnenorganisationen und öffentlich Bediensteten, die für die Umsetzung von
Integrationsmaßnahmen zuständig sind, geführt.
Das Projekt hat mittels internationaler Seminare zum Aufbau eines inter-universitären Netzwerks beigetragen. Die erstellten Produkte umfassen einen Synthesebericht, der obligatorische und freiwillige
Integrationsmaßnahmen in neun Mitgliedsländer der EU miteinander vergleicht, und neun nationale
Berichte. Im Rahmen eines Workshops wurden im November 2010 die Ergebnisse für Österreich mit
politischen EntscheidungsträgerInnen, WissenschafterInnen und VertreterInnen der Zivilgesellschaft
diskutiert.
Land
Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Lettland, Niederlande, Österreich,
Ungarn, Vereintes Königreich
Projektleitung
Bernhard Perchinig
Barbara Liegl
Kontakt
 Radboud Universität
Nijmegen
Projektstart/
-ende
November 2009 bis Oktober 2010
 Forschungsplattform
European Context“,
Universität Wien
 Katholische Universität of
Löwen
 Dänisches
Menschenrechtsinstitut
 Institut für
Migrationsforschung und
Interkulturelle Studien,
Osnabrück
 Hochschule für Recht, Riga
 Rechtsschule Kent
73
Publikationen
Strik, Tineke/Böcker, Anita/Luiten, Maaike/van Oers, Ricky: The INTEC Project:
Synthesis Report – Integration and Naturalisation tests: the new way to European
Citizenship. A Comparative study in nine Member States on the national policies
concerning integration and naturalisation tests and their effects on integration, 2010
Perchinig, Bernhard: Country Report Austria. The INTEC Project: Integration and
Naturalisation tests: the new way to European Citizenship, 2010
Finanziert durch  Europäische Kommission, GD Justiz, Freiheit und Sicherheit
74
RAXEN Focal Point für Österreich
Kurzbeschreibung
Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) – vormals Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC) – sammelt Informationen über Rassismus,
Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus in allen EU-Mitgliedstaaten. Dazu dient das Racism and Xenophobia Network (RAXEN), welches aus so genannten „Focal Points“ besteht. Die 2001 bzw. 2003
begonnenen Arbeiten in den sechs vom EUMC ausgewählten Schwerpunktbereichen wurden fortgesetzt.
Diese Schwerpunktbereiche sind:
 Änderungen in der Gesetzgebung, die zugewanderte und autochthone Minderheiten betreffen
 rassistisch und fremdenfeindlich motivierte Übergriffe
 Diskriminierung/ Rassismus im Arbeitsbereich
 Diskriminierung/ Rassismus im Bildungsbereich
 Diskriminierung/ Rassismus am Wohnungsmarkt
 Diskriminierung/ Rassismus im Gesundheits- und Sozialwesen
Zu den wichtigsten Projektaktivitäten des Jahres 2010 zählen:
 Update des 2007 verfassten „Nationalen Berichts über die Datensammlung – Österreich“: Zusammenfassung der wichtigsten quantitativen und qualitativen Daten für die sechs oben genannten Bereiche. 2010 umfasste das Update auch einen Schwerpunkt zur Teilhabe ethnischer Minderheiten am öffentlichen Leben.
 Zweimonatliche Bulletins zu signifikanten Entwicklungen im Bereich der Antidiskriminierungsgesetzgebung, ebenso wie Neuerscheinung von relevanten Daten und Forschungsarbeiten
 Das Verfassen von zwei thematischen Studien über den Zugang zu Informationen und zu einem
effektiven Rechtsbehelf aus der Sicht von AsylwerberInnen ebenso wie rassistische und andere
Formen von Verhetzung in der EU.
http://bim.lbg.ac.at/de/raxen-focal-point-0
Land
Österreich
Involvierte
Personen
Margit Ammer
Marta Hodasz
Barbara Liegl
Katrin Wladasch
Leitung des Focal Point
Barbara Liegl
Kontakt
[email protected]
Trägerorganisation
Forschungsverein
Projektstart/
-ende
RAXEN 10: April 2009 bis März 2010
RAXEN 11: April 2010 bis März 2011
Publikationen
Ammer, Margit: Thematic Study: The asylum-seekers’ perspective: Access to the
information and to effective remedies, 2010
Ammer, Margit: Thematic Study: Racist and related hate crimes in the EU, 2010
Edthofer, Johanna/Hodasz, Marta/ Schlembach, Sebastian: Complementary Data
Collection: Contribution to the FRA Annual Report 2009, 2010
Partnerorganisation
ZARA (Zivilcourage und AntiRassismus Arbeit)
Finanziert durch EU Grundrechteagentur
75
Wahlfachkorb „Diskriminierungsschutz“
Kurzbeschreibung
Auf Initiative der Arbeiterkammer Wien (AK Wien) und in Kooperation mit der Anwaltschaft für Gleichbehandlung und der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien hat das BIM ein Konzept
für einen Wahlfachkorb „Diskriminierungsschutz“ erarbeitet. Der Wahlfachkorb wurde im Wintersemester 2009/2010 erstmals im Rahmen des Studiums der Rechtswissenschaften an der Universität Wien
angeboten. Ziel des Wahlfachkorbes ist es, den Studierenden umfassende Kenntnisse des Antidiskriminierungs- bzw. Gleichbehandlungsrechts zu vermitteln. Nicht zuletzt soll der Wahlfachkorb „Diskriminierungsschutz“ AbsolventInnen, die sowohl in klassischen Rechtsberufen wie auch in anderen juristisch orientierten Berufsbereichen tätig werden, dazu befähigen, geltendes Antidiskriminierungsrecht
anzuwenden und an der rechtspolitischen Diskussion um die Weiterentwicklung des Diskriminierungsschutzes teilzunehmen.
Es werden insgesamt sechs Lehrveranstaltungen im Rahmen des Wahlfachkorbes angeboten. In einer
einführenden Veranstaltung werden die Grundkonzepte von Gleichheit, Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung unter Bezugnahme auf internationale und europäische Menschenrechtskonventionen
behandelt. In einer weiteren Lehrveranstaltung werden die EU-rechtlichen Grundlagen aufgearbeitet.
Der Schwerpunkt des Wahlfachkorbes liegt auf der Rechtslage in Österreich. Ein intensiver Praxisbezug wird durch die Einbeziehung von PraktikerInnen und ExpertInnen sowie durch die Durchführung
von Sensibilisierungstrainings und Prozessspielen gewährleistet.
Land
Österreich
Involvierte
Personen
Projektleitung
Martina Chlestil und Bianca Schrittwieser (AK Wien)
Hannes Tretter (BIM, Universität Wien)
Marta Hodasz
Barbara Liegl
Katrin Wladasch
Administration der Lehrveranstaltungen
Helga Baumschabl
Margit Braun
Kontakt
 Arbeiterkammer Wien,
„Netzwerk Wissenschaft“
 Ludwig Boltzmann
Institut für
Menschenrechte –
Forschungsverein
Projektstart/
-ende
Laufend seit Mai 2007
Publikation
-
Finanziert durch Arbeiterkammer Wien
Universität Wien
76
Partnerorganisation
Universität Wien,
Rechtswissenschaftliche
Fakultät
Entwicklung einer Datenerfassungsvorlage für Gleichbehandlungseinrichtungen
mit gerichtsähnlichen Kompetenzen
Kurzbeschreibung
Ziel des Projekts ist die Entwicklung einer Datenerfassungsvorlage für jene Mitglieder von equinet,
dem Europäischen Netzwerk für Gleichbehandlungseinrichtungen, die gerichtsähnliche Kompetenzen
aufweisen. Diese Kompetenzen schließen die Anhörung von Fällen und die Veröffentlichung von formellen Entscheidungen, die entweder rechtlich bindend oder nicht rechtlich bindend sein können, ein.
Die Vorlage erfasst sowohl alle Diskriminierungsgründe als auch alle Bereiche, die die EUAntidiskriminierungsrichtlinien (2000/43/EG), (2000/78/EG), (2004/113/EG) und (2006/54/EG) vorschreiben. Das Datenblatt ist jedoch flexibel gehalten, um auch Spezifitäten der nationalen Kontexte
berücksichtigen zu können.
Das Datenerfassungsblatt ist einfach zu verstehen und auszufüllen und für alle Mitglieder von equinet,
die gerichtsähnliche Kompetenzen haben, verwendbar. Es erfasst Informationen über Anträge, das
Prozedere, Entscheidungen und Ergebnisse, die wiederum nach Diskriminierungsgründen, Bereichen
und Dauer des Verfahrens ausgewertet werden können.
Die Vergleichbarkeit der gesammelten Daten wird garantiert durch die Verwendung von Kategorien
und Definitionen, die Spielraum für die Unterschiede in Definitionen und Konzepten der verschiedenen
Kompetenzen (Unterstützung von BeschwerdeführerInnen, rechtliche Beratung von BeschwerdeführerInnen, Durchführen von Untersuchungen), Vorgehensweisen (Anhörung der Streitparteien, Einbindung von ExpertInnen, Möglichkeit einen Fall vor Gericht zu bringen) und Verfahren (Beschwerde, Fall,
Entscheidung) der Gleichbehandlungseinrichtungen bieten.
Die im Rahmen des Projekts entwickelten Produkte setzen sich aus einer Datenerfassungsvorlage und
einem Hintergrundpapier zusammen, das die Struktur des Datenblattes ebenso wie die wichtigsten
verwendeten Begriffe und Konzepte erläutert. Die Zielgruppe, also die Gleichbehandlungseinrichtungen, waren in den Prozess der Erstellung dieser Produkte mittels Fragebogenerhebung, Workshop
und Testen der entwickelten Vorlage eingebunden.
Land
EU Mitgliedsländer und Kandidatenländer
Projektleitung
Barbara Liegl
Barbara Liegl
Katrin Wladasch
Kontakt
 Ludwig Boltzmann
Institut für
Menschenrechte –
Forschungsverein
Projektstart/
-ende
Oktober 2010 bis Februar 2011
Finanziert durch Equinet, Europäisches Netzwerk für Gleichbehandlungseinrichtungen
77
Krieg und bewaffnete Konflikte – Ohne Frauen kein Friede!?
Kurzbeschreibung
Im Oktober 2010 fand der 10. Jahrestag zur Verabschiedung der VN-Sicherheitsratsresolution 1325
über Frauen, Friede und Sicherheit statt. Aus diesem Anlass wurden Unterrichtsmaterialien für Schulen entwickelt. In einer LehrerInnen-Handreichung wurden die Schwerpunkte „Krieg und bewaffnete
Konflikte“, „Krieg und Geschlecht“, „Kinder in Kriegen“, „Frauen für den Frieden“ und „Krieg und Medien“ dargestellt und analysiert. Für die Umsetzung in der Schule wurde ein Unterrichtsleitfaden ausgearbeitet, der mittels konkreter Übungen und Methoden, SchülerInnen sensibilisieren und sie ermächtigen soll, selbst zu kritischen Meinungen zu finden. Ziel war es zu erkennen, dass ein Krieg oder ein
bewaffneter Konflikt konstruktiv bewältigt und Frieden nachhaltig hergestellt wird, wenn beide Geschlechter gleichberechtigt Lösungen suchen und umsetzen.
Die Materialien wurden in einer Sondernummer von polis aktuell herausgegeben. Zudem wurde ein
Web-Themendossier (http://bim.lbg.ac.at/de/krieg-frieden) mit Links zu internationalen Dokumenten,
Berichten, Organisationen und Bildungsmaterialien erstellt, das die Nachhaltigkeit des Themas gewährleisten soll.
Länder
Österreich
Projektleitung
Kontakt
Sabine Mandl, [email protected]
Trägerorganisation
Forschungsverein
Projektstart/
-ende
Juli bis November 2010
Publikation
Sabine Mandl: Krieg und bewaffnete Konflikte – Ohne Frauen kein Friede!? (Themenheft und Unterrichtsleitfaden), Sondernummer polis aktuell, Hg. v. Zentrum
polis, Wien 2010.
Sabine Mandl
Zentrum polis
Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur, Abteilung I/9 Politische Bildung
78
Bekämpfung des Menschenhandels zum Zweck der Arbeitsausbeutung
Kurzbeschreibung
Menschenhandel zum Zweck der Arbeitsausbeutung wird in vielen Ländern kriminalisiert, die Praxis
sieht jedoch aufgrund verschiedener Interpretationen unterschiedlich aus. Es gilt zu klären, wie Gesetze im Bereich Menschenhandel zum Zweck der Arbeitsausbeutung von den involvierten Behörden und
Institutionen angewendet werden. Analysiert wird dazu, welche Behörden und Institutionen in der Identifizierung, Untersuchung und Strafverfolgung involviert sind. Gleichzeitig wird die Rolle und Unterstützung der Opfer von Menschenhandel zum Zweck der Arbeitsausbeutung beleuchtet. Die Studie gibt in
fünf Ländern einen Überblick über die involvierten Behörden und Institutionen und zeigt, welche sogenannten „best practices“ in den teilnehmenden Staaten bestehen und welche Umstände sich hinderlich
auf die Bekämpfung des Menschenhandels zum Zweck der Arbeitsausbeutung auswirken. Zu diesem
Zweck werden im Rahmen der Länderberichte Interviews und eine Analyse der Rechtslage durchgeführt. Zudem wird ein Seminar mit unter anderem Mitgliedern der EU ExpertInnengruppe durchgeführt,
um die Schlussfolgerungen zu diskutieren.
In diesem Projekt werden der strafrechtliche Ansatz zur Bekämpfung des Menschenhandels sowie der
menschenrechtsbasierte und opferschutzbezogene Ansatz zusammengeführt, was durch die Eigenschaft aller Projektpartner als Forschungseinrichtungen unterstützt wird.
Länder
Österreich, Niederlande, Spanien, Rumänien, Serbien
Kontakt
Julia Planitzer, [email protected]
Trägerorganisation
Universität Tilburg
Projektstart/
-ende
April 2010 bis April 2011
Publikation
Planitzer, Julia/Sax, Helmut: Combating Trafficking in Human Beings for Labour
Exploitation in Austria, in C.R.J.J. Rijken (Hg.): Combating Trafficking in Human
Beings for Labour Exploitation in the EU, Wolf Legal Publishers, 2011.
Julia Planitzer
Helmut Sax
für Menschenrechte
 Universität Craiova
 Victimology Society of
Serbia
 Universität Belgrad
 Universität Deusto
Finanziert durch Europäische Kommission, Generaldirektion Justiz
Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
79
COMP.ACT – Europäische Aktion für die Entschädigung gehandelter Menschen
Kurzbeschreibung
Um die Entschädigung von gehandelten Menschen zu verbessern, wurde im Jahr 2009 ein europäisches Netzwerk gegründet, das sich COMP.ACT EUROPE – Europäische Aktion für die Entschädigung gehandelter Menschen nennt.
Das Projekt COMP.ACT EUROPE ist einerseits ein Netzwerk und andererseits ein von La Strada International und Anti-Slavery International koordiniertes dreijähriges europaweites Projekt, das Strukturen für Entschädigung für gehandelte Menschen etablieren will.
Das Netzwerk COMP.ACT EUROPE besteht aus Organisationen aus 13 europäischen Ländern. Die
teilnehmenden Länder gründen Arbeitsgruppen, um die Maßnahmen auch auf nationaler Ebene zu
implementieren. Das Projekt wird durchgängig von einem Leitungs-Komitee begleitet, das aus Vertreterinnen von LEFÖ-IBF (AT), La Strada Tschechische Republik und KOK – Bundesweiter Koordinierungskreis gegen Frauenhandel und Gewalt an Frauen im Migrationsprozess e.V. (DE) besteht. Zusätzlich wurde ein Beratungsgremium eingerichtet, das sich aus OSCE/ODIHR, Churches’
Commission for Migrants in Europe (Belgien), Platform for International Cooperation on Undocumented
Migrants und der International Trade Union Federation zusammensetzt.
Die Aktivitäten des Netzwerks umfassen:
 Erstellung der allgemeinen Rahmenbedingungen für nationale Forschungen (Studie)
 Zusammenstellung eines gesamteuropäischen „Empfehlungskataloges“
 Beratung für und mit zwischenstaatlichen Organisationen, um die Bedeutung des Themas Entschädigung auf europäischer Ebene mehr ins Blickfeld zu rücken
 Europäische Kampagne betreffend das Recht auf Entschädigung
 Organisation einer europäischen Konferenz zum Thema Entschädigung
Teil der österreichischen Arbeitsgruppe ist das BIM. In diesem Rahmen ist das Institut an der Erstellung einer Grundlagenstudie, Trainings für Fachleute und der Erarbeitung eines Empfehlungskatalogs
und Handbuchs zu Entschädigung beteiligt. Eine Studie, welche die Entschädigungssituation in Österreich zeigt, wurde im Jahr 2010 verfasst und wird 2011 veröffentlicht.
Länder
Österreich, Belarus, Bosnien & Herzegowina, Bulgarien, Tschechische Republik,
Deutschland, Irland, Mazedonien, Moldau, Polen, Spanien, Italien, Ukraine.
Involvierte
Personen
Kontakt
 La Strada International
 Anti-Slavery International
Projektstart/
-ende
November 2009 bis Oktober 2012
Publikationen
Länderstudie Österreich, Empfehlungskatalog und Handbuch zum Thema Entschädigung; erscheint 2011
Julia Planitzer
In Österreich:
für Menschenrechte
 LEFÖ –IBF
(Interventionsstelle für
Betroffene des
Frauenhandels)
Finanziert durch Europäische Kommission
Bundesministerium für Justiz
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (über
UNODC)
80
Menschenhandel – die Sklaverei des 21. Jahrhunderts
Kurzbeschreibung
Die österreichische Task Force gegen Menschenhandel führt eine Informationskampagne zum Thema
Menschenhandel durch. Im Zuge dieser Kampagne wurden eine Plakatserie erstellt und Unterrichtsmaterialien erarbeitet.
Über einen Zeitraum von mindestens zwei Jahren werden die erarbeiteten Materialien in Schulen und
anderen öffentlichkeitswirksamen Orten verwendet und beworben. Im Rahmen des EU-Tages gegen
Menschenhandel wurde die Ausstellung im Oktober 2010 vorgestellt.
Die Plakatmotive stehen auf der Website von Zentrum polis zum Download zur Verfügung:
http://www.politik-lernen.at/content/site/gratisshop/shop.item/105871.html
Länder
Österreich
Involvierte
Personen
Erstellung der Texte (Plakate,
Unterrichtsmaterialien)
Kontakt
Trägerorganisation
Task Force gegen Menschenhandel
Projektstart/
-ende
Februar bis Dezember 2010
Publikation
Planitzer, Julia/Rusz, Regina/Steininger, Sigrid: Handreichung zur Ausstellung für
den Unterricht. Wien, 2010
Julia Planitzer
für Menschenrechte
 Zentrum polis
Finanziert durch Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten
Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend
Bundeskanzleramt/Frauen
Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
81
Kinder- und Jugendpartizipation auf europäischer und internationaler Ebene aus Sicht von
Kindern und Jugendlichen
Kurzbeschreibung
In den vergangenen Jahren unternahmen zahlreiche AkteurInnen zunehmend Versuche, Kinder und
Jugendliche in Entscheidungsprozesse auf europäischer und internationaler Ebene einzubeziehen –
vom UN-Kinderrechtsausschuss über Europarat und EU-Kommission bis zu Parallelgipfeln von Jugendlichen zu Spitzentreffen der G8-Staatengruppe sowie von nicht-staatlichen Organisationen.
Das Projekt im Auftrag der EU-Kommission untersucht nun erstmals, wie derartige Beteiligungsprozesse aus der Sicht der eigentlichen Zielgruppe – Kinder und Jugendliche – wahrgenommen und beurteilt werden, d.h. wie bekannt sind sie, welche Erfahrungen gemacht wurden und unter welchen Voraussetzungen eine Einbeziehung junger Menschen erfolgreich ist. Das Projekt wird in fünf Staaten
durchgeführt, unter der Leitung der Children’s Rights Alliance for England. Aus den Ergebnissen sollen
Vorschläge für eine verbesserte Einbeziehung junger Menschen in europäische und internationale
Entscheidungsprozesse erarbeitet werden.
Zu den Projektaktivitäten zählen:
 Erstellung eines Children’s Guide zu internationalen Beteiligungsprozessen
 Literaturrecherche und Durchführung einer Umfrage unter europäischen und internationalen
Kinderrechtsorganisationen
 Veranstaltung eines nationalen Konsultationsevents mit ca. 100 Kindern und Jugendlichen bezüglich ihrer Meinungen zu Partizipation auf europäischer/internationaler Ebene
 Erstellung von nationalen Berichten, einschließlich eines Evaluationsberichts mit Feedback
von Kindern und Jugendlichen zum Projekt selbst und Gesamtbericht
 Europäische Abschlusskonferenz
Länder
Großbritannien, Irland, Rumänien, Estland, Österreich, mit assoziierten Partnern
aus Moldawien und Russland.
Projektleitung (BIM)
Helmut Sax
und Veranstaltungskonzeption
Ingrid Ausserer
Patricia Hladschik
Sabine Mandl
Dorothea Steurer
Kontakt
Helmut Sax, [email protected]
Trägerorganisation
Children’s Rights Alliance
for England (CRAE)






Projektstart/
-ende
April 2010 bis August 2011
Publikation
Veröffentlichung des Gesamtberichts Mitte 2011
für Menschenrechte
Estonian Union for Child
Welfare, Estland
Children’s Rights Alliance
for Ireland, Irland
Save the Children,
Rumänien
Children’s Rights
Information Centre,
Moldawien
International Union of
Children’s NGOs, Russl.
Finanziert durch Europäische Kommission, Generaldirektion Justiz, Programm Grundrechte und
Unionsbürgerschaft
82
INTEGRACE – Integration von Flüchtlings- und asylwerbenden Kindern im Bildungsbereich
Kurzbeschreibung
Zentrale Zielsetzung des Projekts ist es, einen Beitrag zur verbesserten Integration von Kinderflüchtlingen bzw. asylwerbenden Kindern und Jugendlichen in den Mitgliedsstaaten der EU (und ausgewählten Anrainerstaaten) zu leisten.
Dazu sind folgende Maßnahmen vorgesehen:

die Erhebung von besonders erfolgreichen („best practice“) Programmen und weiteren Maßnahmen, die junge Menschen in der Bildungsintegration unterstützen, in allen EU-Staaten,

die Durchführung von Evaluationen in ausgewählten westeuropäischen Staaten zur Ermittlung der
Erfolgsfaktoren, und davon abgeleitet die Prüfung von Möglichkeiten eines Erfahrungstransfers,

die Durchführung von Situationsanalysen in ausgewählten osteuropäischen Staaten zur Prüfung
der Rahmenbedingungen für einen möglichen Erfahrungstransfer,

Gesamtbericht inklusive Länderergebnisse, Evaluationen/Situationsanalyse und vergleichende
Analyse, samt Empfehlungen.
Zielgruppe der Erhebung sind Kinder/Jugendliche (bis 18 Jahre) mit anerkanntem Flüchtlingsstatus,
bzw. asylwerbende Kinder/Jugendliche, sowie weitere spezifische Gruppen, wie z.B. Kinder/Jugendliche mit subsidiärem/befristetem Schutzstatus/humanitärem Aufenthaltsstatus, unbegleitete Kinder/Jugendliche oder auch Kinder, die Opfer von Verbrechen geworden sind (z.B. im Zusammenhang mit Kinderhandel).
Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte hat die Erhebung von „Best-Practice-Beispielen“
für Österreich und Deutschland, sowie die Durchführung einer Evaluation eines Beispiels in Österreich
übernommen.
Länder
27 EU-Mitgliedsstaaten, Norwegen, Serbien, Montenegro, Kroatien und Bosnien
Projektleitung
Helmut Sax
Sabine Mandl
Margit Ammer
Barbara Liegl
Kontakt
Helmut Sax, [email protected]
Trägerorganisation
Centre for the Study of
Democracy (CSD),
Bulgarien
Projektstart/
-ende
September 2010 bis März 2012
Publikation
Gesamtpublikation erscheint 2012




CENSIS Foundation, Rom
Peace Institute, Ljubljana
Universität von Halmstadt
Weitere individuelle ExpertInnen
Finanziert durch Europäische Kommission, Generaldirektion Inneres, Europäischer Flüchtlingsfonds
83
Zentrum polis – Politik Lernen in der Schule
Kurzbeschreibung
Zentrum polis – Politik Lernen in der Schule besteht seit Februar 2006 am BIM-Forschungsverein und
ist aus den beiden Servicestellen Menschenrechtsbildung und Politische Bildung hervorgegangen.
polis ist die zentrale pädagogische Serviceeinrichtung für die schulische und fallweise außerschulische
Bildungsarbeit in den Bereichen Politik, Demokratie und Menschenrechte.
Die Förderung der Politischen Bildung an Österreichs Schulen, sei es im Rahmen des Unterrichtsfachs
oder im Rahmen des Unterrichtsprinzips Politische Bildung bzw. die Unterstützung der Lehrkräfte bei
der Umsetzung sind die Hauptaufgaben von Zentrum polis. Dazu widmet sich polis sowohl der Wissensvermittlung, als auch der Bewusstseinsförderung und der Stärkung sozialer Fähigkeiten.
Zum Tätigkeitsbereich von polis gehören u.a.:
 die Betreuung eines umfangreichen Internet-Portals www.politik-lernen.at
 die Herausgabe einer Monatsschrift für LehrerInnen „polis aktuell“
 Ankauf, eigenständige Herausgabe und Verbreitung von Materialien für den Unterricht
 Aus- und Fortbildung für LehrerInnen in den Zuständigkeitsbereichen des Zentrums
 Veranstaltung von Workshopreihen für Schulklassen, z.B. Recht hat jede(r)?! – Trainings zum
alltäglichen Umgang miteinander und von Workshops zu menschenrechtlichen Inhalten und
Themen der Politischen Bildung
 Organisation von Veranstaltungen und Veranstaltungsreihen, z.B. Aktionstage Politische Bildung
 Beratung und Unterstützung bei der Durchführung von Projekten
 Betreiben des Dekadenbüros Bildung für nachhaltige Entwicklung gemeinsam mit dem Forum
Umweltbildung
 Nationale und internationale Kooperationen wie z.B. mit den Vereinten Nationen, DARE, EDC
Land
Österreich
Involvierte
Personen
Leiterin
Patricia Hladschik
MitarbeiterInnen
Ingrid Ausserer
Maria Haupt
Michael Nußbaumer (bis Juni 2010)
Dorothea Steurer
Elisabeth Turek
Kontakt
Patricia Hladschik, [email protected]
Trägerorganisation
Forschungsverein
Projektstart/
-ende
gegründet im Februar 2006, Auftrag dzt. bis Ende 2011
hervorgegangen aus den Servicestellen Menschenrechtsbildung (seit 1997) und
Politische Bildung (seit 2002)
84
-
Publikationen
polis aktuell. Zeitschrift für Lehrkräfte. Wien: Zentrum polis, 2010
 Hladschik, Patricia/Schenk, Martin/Haider, Tobias: Armut in Österreich. polis
aktuell 1/10 Wien: Zentrum polis, 2010
 Groll, Verena: Weibliche Genitalverstümmelung. polis aktuell 2/10. Wien: Zentrum polis, 2010
 Ausserer, Ingrid/Hladschik, Patricia/Steurer, Dorothea/Turek, Elisabeth: Konsum und Lebensstil. polis aktuell 3/10. Wien: Zentrum polis, 2010
 Turek, Elisabeth: Heimat. polis aktuell 4/10. Wien: Zentrum polis, 2010
 Soziale Ausgrenzung. Fokus: Roma in Österreich. polis aktuell 5/10. Wien:
Zentrum polis, 2010
 Mandl, Sabine: Gewalt gegen Frauen und Kinder. polis aktuell 6/10. Wien:
Zentrum polis, 2010
 polis aktuell. Folder Politische Bildung im Schuljahr 2010/2011. Wien: Zentrum
polis, 2010
 Haupt, Maria: Menschenhandel. polis aktuell 7/10. Wien: Zentrum polis, 2010
 Mandl, Sabine: Krieg und bewaffnete Konflikte – ohne Frauen kein Frieden?!.
polis aktuell 8/10. Wien: Zentrum polis, 2010
 Haupt, Maria/Hladschik, Patricia: Freiwilliges politisches Engagement. polis
aktuell 9/10. Wien: Zentrum polis, 2010
Ausserer, Ingrid/Hladschik, Patricia; Turek, Elisabeth: „Ich kauf mir was“ – Wirtschaftserziehung und VerbraucherInnenbildung. Wien: Edition polis, 2010.
44 Seiten
Ausserer, Ingrid/Haupt, Maria/Hladschik, Patricia: Europa in der Volksschule. Unterrichtsbeispiele und Projektideen. Wien: Edition polis, 2010. 52 Seiten
Europa Quintett. Rund um Österreich. Wien: Zentrum polis, 2010
Haupt, Maria/Hladschik, Patricia: Programmheft Aktionstage Politische Bildung
2010. Wien: Zentrum polis, 2010
Aktualisierungen
Hamitoglu, Seda/Kurz, Magdalena: Europäische Integration. Texte und Unterrichtsbeispiele. Wien: Edition polis, 2010. 72 Seiten
Haupt, Maria: EUropa-Pass JUNIOR. Bist du fit für Europa? Wien: Zentrum polis,
2010. 16 Seiten
EUropa-Pass TEACHER. Sind Sie fit für Europa? Wien: Zentrum polis, 2010.
16 Seiten
Politische Bildung in Österreich – WieWerWas. Wien: Edition polis, 2010. 49 Seiten
Lexika im Unterricht der Politischen Bildung. Tipps und Anregungen. Wien: Zentrum polis, 2010. 41 Seiten
Finanziert durch Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur, Abteilung I/9 Politische Bildung
85
Datensicherheit TKG-Novelle 2010. Evaluierung eines Sicherheitsstandards zur Behandlung
von Vorratsdaten
Kurzbeschreibung
Die Bereitstellung öffentlich zugänglicher Netzwerke zur elektronischen Kommunikation beinhaltet
zwangsläufig die Verarbeitung von Daten (z.B. Kommunikationsverhalten) der NutzerInnen, die jedenfalls identifizierbar sind. Um dem Datenschutzgesetz (DSG 2000) und dem Telekommunikationsgeheimnis zu entsprechen, müssen diese Daten geheim gehalten werden, wozu insbesondere auch
Maßnahmen auf der technischen Ebene notwendig sind. Dies betrifft nicht nur die Speicherung der
Daten selbst, sondern vor allem die Übergabe der Daten im Falle eines Auskunftsbegehrens seitens
der Sicherheits- oder Strafverfolgungsbehörden. Die Problemstellungen sind nicht neu, werden durch
die Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung aber durchwegs potenziert.
Schwerpunkt dieses Projekts ist es, technische Lösungen zu evaluieren, um eine ausreichende Sicherheit bei der Speicherung und Übergabe von personenbezogenen Daten zu gewährleisten. Neben
der theoretischen Aufbereitung eines entsprechenden Konzepts wurde intensiv mit sämtlichen Stakeholdern auf Seiten der betroffenen Provider einerseits sowie relevanten Behörden und Ministerien
andererseits diskutiert, um eine optimale Lösung für alle Beteiligten zu finden. Die Zielsetzung ist, ein
Höchstmaß an Sicherheit für die Daten, aber auch ausreichende Nachvollziehbarkeit für den Rechtsschutz durch unumgängliche Protokollierung zu gewährleisten. Erarbeitet wurde ein teilautomatisiertes
Konzept, welches auch sämtliche Kriterien erfüllt, die aus richterlichen Entscheiden als grundlegend für
eine ausrechende datenschutzrechtliche Gewährleistung angesehen werden (Vier Augen Prinzip, revisionssichere Protokollierung etc.). Das Konzept zur Übergabe von Daten – über eine „Drehscheibe“
mit sicheren Verbindungen zwischen allen Beteiligten, die beim Bundesrechenzentrum angesiedelt
sein soll – trägt den Namen „Durchlaufstelle“. Eine endgültige Entscheidung, ob dieses Konzept per
Umsetzungsverordnung zur TKG Novelle realisiert wird, wird bis Mai 2011 fallen.
Länder
Österreich
Projektleitung
Christof Tschohl
Unterstützung
Markus Kemptner
Kontakt
Trägerorganisation
für Menschenrechte
Projektstart/
-ende
September 2010 bis Mai 2011
Publikation
Christof Tschohl: Datensicherheit bei der Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung
(Arbeitstitel), erscheint voraussichtlich Mitte 2011
-
Finanziert durch Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
86
Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit privater IT-Unternehmer
bezüglich personenbezogener Daten
Kurzbeschreibung
Im Rahmen dieses Projektes stand im Vordergrund, bei unmittelbar betroffenen Personengruppen
(z.B. IT-Anbietern, UnternehmensberaterInnen) und sonstigen Multiplikatoren (JournalistInnen, WKO,
ISPA) das Bewusstsein für die datenschutzrechtliche Problematik speziell bei Auskünften gegenüber
Behörden zu schärfen und deren Verantwortung gegenüber ihren KundInnen herauszuarbeiten. Zu
diesem Zweck wurden zentral die Zusammenhänge zwischen der Technik und ihren Möglichkeiten,
dem Recht und dem liberalen Grundkonsens der österreichischen (Verfassungs-)Rechtsordnung vermittelt. Um den TeilnehmerInnen eine möglichst gute Entscheidungshilfe für ein zukünftig grundrechtskonformes Vorgehen in die Hand zu geben, wurden im Rahmen eines Workshops die relevanten Abwägungsfragen thematisiert, allen voran das Verständnis des Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und
seiner Anwendung.
Der Workshop war in drei Einheiten aufgebaut und wurde durch eine Informationsbroschüre ergänzt.
In der ersten Einheit wurde eine allgemeine Einführung in den historischen Hintergrund und die gesellschaftlichen und technischen Voraussetzungen dieses Grundrechts geboten.
In einer zweiten Phase behandelten die TeilnehmerInnen kurze Fälle in Kleingruppen aus verschiedenen Sichtweisen (Kriminalpolizei, betroffene UnternehmerInnen). Neben der Vermittlung eines Verständnisses von Tatbestandsbegriffen (z.B. „kriminelle Organisation“) war zentrales Anliegen, zu vermitteln, welche Relevanz die betreffende Information in weiteren (Ermittlungs-)schritten haben wird, um
so ein Gesamtverständnis des Problems zu gewährleisten.
Methodisch wurde das aus dem „Grundrechtsmodul für RiAA“ erprobte „Tandemprinzip“ eingesetzt.
Neben Christof Tschohl fungierte Franz Schmidbauer als Co-Vortragender, Richter des OLG Salzburg,
Betreiber der Seite www.internet4jurists.at/ und zugleich einer der bekanntesten Datenschutzexperten
Österreichs.
Länder
Österreich
Workshopleitung
Christof Tschohl
Co-Vortragender
Arbeitsgruppenbetreuung
Franz Schmidbauer
Stefanie Dörnhöfer
Kontakt
Trägerorganisation
BIM
Projektstart/
-ende
Dezember 2009 bis Februar 2010
Publikation
Christof Tschohl: IKT Unternehmen zwischen Sicherheit und Freiheit. Wien, 2010
WKO Wien, Fachgruppe „Unternehmensberatung und IT“
(UBIT)
Finanziert durch Wirtschaftskammer Wien, Fachverband Unternehmen und IT
87

Untitled - Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte

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Inhaltsverzeichnis

Rechenschaftsbericht 2008