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im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises
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Mitteilungen 30/2015
24. Juli 2015
Sehr geehrte Damen und Herren,
heute informieren sie Sie über die die Sitzung der CDU Kreistagsfraktion in Zuzenhausen und bringen eine Nachlese zur Kreistagssitzung
vom 21. Juli 2015.
Außerdem drucken wir einen Brief des Vorsitzenden der CDULandtagsfraktion über die Veranstaltung vom 17. Juli 2015 ab.
Mit den besten Grüßen
Bruno Sauerzapf, Fraktionsvorsitzender
CDU-Kreisrätinnen und –Kreisräte in Zuzenhausen
v.l.n.r. Inge Oberle, Weinheim, Volker Pauli, Hemsbach, Horst Althoff, Neckargemünd, Bruno Sauerzapf, Leimen, Dieter Steinbrenner, Zuzenhausen
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CDU im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises
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Die CDU-Kreistagsfraktion machte zur Vorberatung der Kreistagssitzung am 21. Juli 2015
Station in Zuzenhausen. Unser Fraktionsmitglied Bürgermeister Dieter Steinbrenner, begrüßte die zahlreich erschienenen CDUKreisrätinnen und –Kreisräte und stellte seine
Gemeinde vor.
Was steckt hinter dem Motto „Perspektiven an der
Elsenz“? Seit Jahrhunderten ist Zuzenhausen eine
Gemeinde mit Tradition, in der Zukunft nachhaltig
gestaltet wird.* Zuzenhausen wird schon im Jahr
778 im Lorscher Codex erstmals urkundlich erwähnt und hat eine bewegte Geschichte: Die Bischöfe von Speyer, die ab dem Mittelalter hier
Lehensherren waren, gaben das Lehen „Burg, Stadt
und Dorf Zuzenhausen“ an verschiedene Rittergeschlechter weiter. Der Dreißigjährige Krieg und die
Auswirkungen der Französischen Revolution brachten immer wieder Unruhe und Leid in die Gemeinde. Hunger und Teuerungen bestimmten die Anfänge des 19. Jahrhunderts, etliche Zuzenhäuser wanderten nach Amerika aus. Auch im Zweiten Weltkrieg wurde viel zerstört. Ab 1945 beginnt der
Aufbau der Gemeinde: Öffentliche Einrichtungen
werden geschaffen und der Wohnwert beständig
verbessert. Der Ort hat sich seine Selbständigkeit
bewahrt und entwickelt sich stetig weiter: Die
Dorfgemeinschaft ist sehr aktiv. Hier lässt es sich
leben, arbeiten und gemeinsam feiern
Es gibt ein lebendiges Gemeindeleben in beiden
Konfessionen. Besonders die Ökumene ist in Zuzenhausen von großer Bedeutung. Unser ökumenischer Arbeitskreis ist seit mehr als 30 Jahren aktiv.
Regelmäßige Veranstaltungen wie der Gottesdienst
im Grünen und der Adventsgottesdienst finden
großen Anklang. Die Ökumene engagiert sich beim
Dachsenfranz-Fest und hat auch die feierliche Einweihung des Feuerwehrhauses Anfang Dezember
2010 mitgestaltet. Dachsenfranz-Fest 1 0 Perspektiven an der Elsenz Willkommen in Zuzenhausen E
Editorial Kinderreich, HäuselGrundschule, Montessori-Lernwerk e. V. und Anpfiff ins Leben e. V.:
Einer der Schwerpunkte in Zuzenhausen liegt im
Bereich Sport, Bildung und Erziehung. Viele der
Gebäude sind neu und bieten großes Potenzial auch
im Außenbereich. Der Bau der HäuselGrundschule
wurde vor mehr.
Wissenswertes
1.165 ha
1. Gemarkungsfläche
2.
davon
davon Privatwald
Waldfläche
Gemeindewald
3. Höhenlage
283 ha
241 ha
42 ha
148 m
4. Erste urkundliche Erwähnung
778 n. Chr.
5. Einwohnerzahl
30.06.2013:
2.174
6. Entfernungen:
Sinsheim 8 km, Heidelberg 25 km,
Mannheim 40 km, Heilbronn 45 km,
Stuttgart 100 km, Karlsruhe 56 km
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Nachlese zur Sitzung des Kreistags am 21. Juli 2015
nen Kreistagswahl 2853 Stimmen erhalten. Neben
Karl Rühl und Georg Kletti ist der 54-jährige
Werkstattleiter
nun
der
dritte
CDUKreistagsabgeordnete im Wahlkreis Sandhausen/Nußloch.
Gedenkminute
Feststellung der Jahresrechnungen 2014
Der Kreistag gedachte in einer Gedenkminute den
verstorbenen Kreisräten Frank Broghammer und
Georg Sauer
Uwe Herzog als Kreisrat vereidigt
„Ein gutes Jahr liegt hinter uns“, so bezeichnete
Bürgermeister und Kreisrat Horst Althoff das finanzielle Ergebnis des Jahres 2014 bei der Feststellung der Jahresrechnungen für die Kernhaushaushalt und den Eigenbetrieb Bau und Vermögen.
Höhere Einnahmen insbesondere bei den Finanzzuweisungen und bei der Grunderwerbsteuer halfen
mit, die Verschuldung um über 13 Millionen € auf
83,4 Mio. € zu senken.
Der Kreistag Rhein-Neckar hat ein neues Mitglied:
Landrat Stefan Dallinger hat in der vergangenen
Kreistagssitzung in St. Leon-Rot Uwe Herzog als
neuen Kreisrat vereidigt. Der Sandhäuser Kommunalpolitiker der CDU rückt für Frank Broghammer
nach, den früheren Bürgermeister von Rauenberg
und langjährigen Kreisrat, der mit 48 Jahren starb.
Es sei keine leichte Aufgabe, die Nachfolge eines
so erfolgreichen und erfahrenen Politikers wie Broghammer anzutreten, sagte Uwe Herzog. Er werde
alles tun, um dieser Aufgabe gerecht zu werden.
Der gebürtige Sandhäuser, der seit 1999 Mitglied
im Gemeinderat und dort seit 2006 Sprecher der
CDU-Fraktion ist, war bereits von 2004 bis 2009
Mitglied des Kreistages. Er hatte bei der vergange-
Ein wesentlicher Punkt seiner Ausführungen waren
die dramatischen Mehrausgaben beim Jugendamt
von 5,2 Mio. €, die nunmehr sich auf 52,9 Mio. €
belaufen, eine Entwicklung die landesweit festzustellen ist. Gründe dafür sind Mehrkosten bei der
Abschreibung von Unterhaltungsforderungen in
Höhe von 1,1 Mio. €, die von den „Vätern“ trotz
Beitreibung nicht gezahlt werden, steigende Fallzahlen bei den stationären Heimunterbringungen
und die Aufwendungen für sozial- pädagogische
Schülerhilfe. Das verstärkte „Wächteramt“ des
Jugendamtes bei Gefährdung des Kindeswohls
erfordert zusätzliche Kosten. Eine wesentliche
Rolle bei den Mehraufwendungen spielt der Anstieg der Kinder und Jugendlichen mit seelischer
Behinderung (Autismus). Hier verzeichnet der
Rhein-Neckar-Kreis mit 523 Hilfen einen Spitzenwert im Land.
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Das Budget des Ordnungsamtes hat sich um 2,2
Millionen € verschlechtert, wobei ein Großteil auf
die Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber und Flüchtlingen zurückzuführen ist. Hatte man
anfangs mit 1.000 Flüchtlingen gerechnet, so verdoppelte sich die Zahl. Die Landesregierung hat
zwar zugesagt, für 2015 und 2016 eine „Echtkostenabrechnung“ durchzuführen, aber der Kreis muss
in Vorlage treten. Die Herausforderungen bei der
Unterbringung der Asylbewerber und Flüchtlinge
sind vielfältig. Die Erstaufnahmestellen (z. H. in
Heidelberg) laufen über, die Kreise bekommen
immer mehr Flüchtlinge und Asylbewerber zugewiesen. Waren es vor wenigen Monaten nur 200 ist
die Zahl im Juni auf 500 angewachsen. Entsprechende Unterkünfte sind kaum zu beschaffen. Die
Konzentration der Unterbringung der Flüchtlinge
und Asylbewerber im Bereich zwischen Karlsruhe
und Heidelberg ist problematisch. 80 % aller
Flüchtlinge und Asylbewerber müssen hier untergebracht werden. Bei allen anzuerkennenden Bemühungen des Landes bei der Lösung der Frage
fehlt ein Gesamtkonzept, das auch vom Landkreistag angemahnt wird. Alle sind aufgerufen auf
kommunaler, auf Landes- und auf Bundesebene zur
Lösung dieser humanitären Frage beizutragen.
Horst Althoff dankte den hauptamtlich Verantwortlichen und den ehrenamtlich Tätigen, die dazu beitragen, die Frage menschenwürdig zu lösen.
Im weiteren Verlauf seiner Ausführungen behandelte Horst Althoff die Fortschreibung der strategischen Ziele und stimmte namens der CDU-Fraktion
der Feststellung der Jahresabschlüsse zu..
Neubau des Betreuungszentrums
in Weinheim
„Ein Modellvorhaben mit Beispielcharakter für
Baden-Württemberg“ so bezeichnete Fraktionsvorsitzender Bruno Sauerzapf den Neubau des Betreuungszentrums der Geriatrischen Klinik durch die
GRN gGmbH. Er passe zur Konzeption des RheinNeckar-Kreises Klinik, Geriatrie, Pflegeheim und
Arztpraxen in räumlicher Nähe an einem Standort
zu realisieren, wie es bereits in Schwetzingen und
Sinsheim realisiert wurde.
Derzeit – so Bruno Sauerzapf – sind beim Gesundheitszentrum Weinheim bereits GRN – Klinik und
Ärztehaus vorhanden, die Hand in Hand zusammen
arbeiten. Neuer Magnetresonanztomograph für die
Radiologie Weinheim Die Klinik Weinheim ist seit
März 2015 Akademisches Lehrkrankenhaus der
Universität Heidelberg. Das bedeutet, dass Medizinstudierende der Universität Heidelberg das letzte
Jahr ihrer Ausbildung – ihr „Praktisches Jahr“– in
Weinheim absolvieren können.
Der Neubau wurde notwendig, weil das bisherige
Heimgebäude über 100 Jahre alt ist, die Nachrüstung und der Umbau auf Einzelzimmer und die
Brandschutzauflagen Aufwendungen in einer Größenordnung eines hohen Millionenbetrags erfordern. Hinzu kommt, dass das Grundstück kann
gemeinsam mit der Stadt Weinheim verwertet werden und Weinheim wird neue städtebauliche Akzente setzen wird.
Durch den Neubau in unmittelbarer Nähe der GRNKlinik werden 238 Plätze für Eingliederungshilfe,
Pflegeheim, stationäre Reha, Akutgeriatrie und
Gerontopsychiatrie, Plätze für Kurzeitpflege und
Schwerpflegebedürftige, evtl. mit dem PZN Wiesloch ein altersmedizinisches Zentrum und Akutstation der Gerontopsychiatrie. Selbstverständlich aus
Klimaschutzmitteln wird der Wärmeschutz nach der
EnEV 2014 – 30 % berücksichtigt. Rund 50 Millionen € wird der Neubau kosten, wobei der Kreis
einen Zuschuss von 23,2 Millionen € leisten muss,
weil ansonsten die Pflegesätze nicht kostendeckend
gestaltet werden könnten.
Bruno Sauerzapf zog bei seiner Zustimmung folgendes Fazit:
 Der Stellenwert des GRN – Standorts
Weinheim wird erhöht
 Es entsteht ein Modellprojekt für BadenWürttemberg
 Der Großen Kreisstadt Weinheim eröffnen
sich weitere städtebauliche Entwicklungsmöglichkeiten.
 Es entsteht eine Win – win – Situation.
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Kontakt
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Bruno Sauerzapf, 69181 Leimen, Grauenbrunnenweg 15
Telefon (06224) 73243
FAX (06224( 921639
E-Mail: [email protected]
Internet: CDU-RNK.de
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