Layout apolpol-1-a 9.04.2007
Transcrição
Layout apolpol-1-a 9.04.2007
Passauer Neue Presse Ausgabe A NIEDERBAYERISCHE ZEITUNG 62. Jahrgang / 16.Woche / Nr. 90 Donnerstag, 19. April 2007 HEUTE „Rente mit 70 bald kein Tabu“ JU-Chef Philipp Mißfelder hält Rente mit 70 für seine Generation für realistisch. Im PNP-Interview fordert der 27-Jährige, dass auch Ältere Zusatzprämien in die Pflegeversicherung zahlen. Seite 4 Wende im Fall Christian Klar? Nach Hinweisen, dass Ex-Terrorist Christian Klar nicht unmittelbar an der Ermordung Siegfried Bubacks beteiligt war, hat dessen Sohn Michael für eine vorzeitige Entlassung Klars plädiert. Seite 4 Van der Vaart führt Wunschliste an Rafael van der Vaart (Foto) steht ganz oben auf der Einkaufsliste des FC Bayern. Trainer Ottmar Hitzfeld und Präsident Franz Beckenbauer wollen den HSV-Star unbedingt verpflichten. Sport Einzelpreis 1,20 Euro Schäuble will Unschuldsvermutung bei Terrorabwehr nicht gelten lassen SPD und Opposition über Vorstoß entrüstet: „Völlig indiskutabel“ − Kabinett beschließt Telefondaten-Speicherung Berlin (ddp/dpa). Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) sorgt mit einem neuen Vorstoß im Kampf gegen den Terrorismus für Aufsehen. Der CDU-Politiker stellt hier den Grundsatz der Unschuldsver- mutung in Frage. Die SPD und passieren, als dass ich jemandie Opposition reagierten ges- den, der vielleicht keinen Antern entrüstet auf die Äußerun- schlag begehen will, daran zu gen des Innenministers. Dieser hindern versuche? Eine solche hatte im „Stern“ argumentiert: Auffassung wäre falsch.“ „Wäre es richtig zu sagen: Lie- Schleswig-Holsteins Innenmiber lasse ich zehn Anschläge nister Ralf Stegner (SPD) be- zeichnete die Schäuble-Position als „vollkommen indiskutabel“. Die innenpolitische Sprecherin der FPD-Fraktion Gisela Piltz kritisierte, dass Schäuble jedes rechtsstaatliche Maß verliere. Das Bundeskabinett be- Verwandlung einer Ministerin Die UEFA hat sportpolitischen Mut bewiesen und die Europameisterschafts-Endrunde 2012 an das Bewerber-Duo Polen und Ukraine vergeben. Favorit Italien ist stinksauer. Sport Jan Hertrampf wieder in Passau Beamte der Kripo Passau haben Jan Hertrampf, den zweiten Tatverdächtigen im Mordfall Caroline B., von Spanien nach Passau zurückgebracht. Heute wird er dem Haftrichter vorgeführt. Bayern Lotto: 14 - 22 - 31 - 37 - 39 - 45 Zusatzzahl: 40 Superzahl: 6 Spiel 77 : 2 3 7 1 3 6 1 Super 6: 4 6 0 7 2 2 (ohne Gewähr) Hörsaal überfüllt − Polizei gerufen Weil der Hörsaal 2 im Philosophicum bei einer Vorlesung gestern restlos überfüllt war, rief ein Student die Polizei. Sie fühlte sich nicht zuständig. Seite 33 s ch s t t em p Viechtach a tu r 18° Ta g e Seite 42 Seite 43 Seite 34 er hö Da staunte auch so mancher Minister-Kollege nicht schlecht: Nachdem die mit einer Spange zusammengehaltenen Haare schon fast so etwas wie ihr Markenzeichen geworden waren, zeigte sich Ursula von der Leyen gestern überraschend mit neuer Frisur. (F.: dpa/rts) 15° Zwiesel Regen 3° d er st te m p e r a t u h t Grafenau r Ti ef k om a m e n d en N c Freyung Deggendorf 17° 17° 15° Waldkirchen Plattling Osterhofen Hauzenberg Landau Vilshofen Dingolfing 18° 18° Eggenfelden Töging 18° Altötting 17° 12 Simbach Burghausen Wind in km/h Garching Werte auf der Wetterkarte: Tageshöchsttemperaturen in Grad Celsius 4 0 1 1 6 4 194101 sentiert sich die siebenfache Mutter mit schulterlangen, trendig geföhnten Haaren. Zeichen für neuen Elan? Den wird von der Leyen zumindest im Streit um Krippenplätze drin- gend brauchen. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat bereits angekündigt, dass er ihrer Forderung nach mehr Geld nicht nachgeben will. (Standpunkt/Seiten 2 u. 4/Journal) Stoiber besorgt über Streit um Wahl-Termin Pocking Burgkirchen von der Leyen gestern mit einem neuen Look. Bisher zeigte sie sich stets mit langen, blonden Haaren, die am Hinterkopf mit einer Spange zusammengesteckt waren. Nun prä- Untergriesbach Griesbach Pfarrkirchen 18° Berlin (pnp). Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen hat nach dem Familienbild der CDU nun auch ihre eigene Frisur modernisiert. Im Bundeskabinett überraschte 17° Passau 901208 CSU-Fraktion will neuen Ministerpräsidenten bei Sondersitzung bestimmen − Opposition lehnt ab München (pnp). Ministerpräsident Edmund Stoiber zeigt sich besorgt über den Streit nach der öffentlichen Ankündigung von CSU-Fraktionschef Joachim Herrmann, den Termin für die Wahl des Ministerpräsidenten am 2. Oktober anzusetzen. Stoiber erklärte nach Informationen der PNP gegen- Hier sei die Wahrung von Stil über Parteifreunden, über sol- und Form gegenüber Parlament che Formalien dürfe es eigent- und Fraktion besonders wichlich keinen Streit geben. Es sei tig, so Stoiber. nicht gut, dass in einer solchen CSU-Fraktionschef Joachim Frage an die Öffentlichkeit ge- Herrmann will für den 2. Oktogangen wird, ohne mit dem Par- ber eine Sondersitzung des lament und den Fraktionen ei- Landtags beantragen, um Stoine Verständigung zu haben. bers Nachfolger zu wählen. SPD und Grüne lehnen jedoch strikt ab, den Terminplan des Landtags an den Wünschen der CSU auszurichten. Eigentlich hätte der Landtag in der ersten Oktoberwoche sitzungsfrei. Die erste reguläre Sitzung nach dem für Ende September geplanten Stoiber-Rücktritt findet am 10. Oktober statt. (Bayern) Deutscher bei Überfall auf Bibel-Verlag in der Türkei getötet Istanbul (dpa). Bei einem blutigen Überfall auf ein christliches Verlagshaus in der Türkei sind gestern drei Menschen getötet worden, darunter ein Deutscher. Die Polizei fand die drei Männer, die von den Angreifern an Händen und Füßen an Stühle gefesselt worden waren, mit durchschnittenen Kehlen, wie Provinzgouverneur Halil Ibrahim Dasöz im türkischen Fernsehen berichtete. Auf der Straße lag ein vierter Mann, bei dem zunächst unklar war, ob er aus dem Fenster gestürzt oder gestoßen worden war. Warum sich der Deutsche in dem Verlag aufhielt, konnte zunächst nicht geklärt werden. Nähere Angaben zur Person lagen auch der deutschen Botschaft in Ankara nicht vor. Dem Überfall waren mehrere Angriffe auf die christliche Min- STANDPUNKT Frischer, flotter Von Ernst Fuchs EM 2012 in Polen und Ukraine Heimatsport Familienanzeigen Kino schloss derweil, dass zur besseren Verfolgung von Terrordelikten und anderer Verbrechen künftig alle Daten über Telefonund Internetverbindungen ein halbes Jahr gespeichert werden dürfen. (Seite 2) derheit in der Türkei vorangegangen. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Türkei mit dem Mord an einem italienischen Geistlichen in der Schwarzmeerstadt Trabzon für Schlagzeilen gesorgt. Pater Andrea Santoro war im Februar 2006 von einem 16-jährigen Türken in der Kirche hinterrücks erschossen worden. In Samsun, ebenfalls am Schwarzen Meer, war wenige Monate später ein französischer Priester durch Messerstiche schwer verletzt worden. Nach dem Überfall in Malatya, einer Stadt im Südosten des Landes, nahm die Polizei vier Verdächtige fest. Der Mann, der nach dem Sturz aus dem Fenster verletzt ins Krankenhaus gebracht wurde, werde ebenfalls als verdächtig eingestuft, sagte der Provinzgouver- Ein verletzter Mann wird vor dem Verlagsgebäude versorgt, in dem sich die Bluttat ereignet hat. (Foto: AP) neur. Er habe möglicherweise zu den Angreifern gehört. Der im dritten Stock eines Hauses gelegene Verlag verkaufte Bibeln, Kreuze und christliche Literatur. Er sei in der Vergangenheit häufiger bedroht worden, berichteten türkische Medien. Die Verbreitung von christlicher Literatur und Symbolen wird von türkischen Extremisten als verbotene Missionarstätigkeit angesehen. Im Sender CNN-Turk hieß es, die Attentäter könnten aus Kreisen der militanten Islamisten stammen. Bundesaußenminister FrankWalter Steinmeier erklärte, er gehe fest davon aus, dass „die türkischen Behörden alles unternehmen werden, um dieses Verbrechen restlos aufzuklären und die dafür Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen“. Wenn eine Frau quasi über Nacht markant ihr Äußeres verändert, was am praktikabelsten per neuer Frisur geschieht, ist das oft nicht nur einem Modetrend geschuldet. Dann hat dies meist auch etwas zu tun mit einer persönlichen Zäsur und mit einem Signal an die Umgebung, dass man sich nun auf eine andere, eine Neue gefasst machen muss. Da nichts bekannt ist von etwaigen Umwälzungen im Privatleben von Ursula von der Leyen, darf man getrost vermuten, dass ihr augenfälliger Abschied vom alten Zopf durchaus eine Kampfansage symbolisiert an alle, die ihre KrippenPläne boykottieren wollen. Finanzminister Steinbrück sollte sich vorsichtshalber also darauf einstellen, dass die Familienministerin ihre Haare neuerdings nicht nur offen und schulterlang trägt, sondern notfalls solche auch noch auf den Zähnen, wenn es in Verhandlungen jetzt darum geht, aus welchen Kassen das nötige Kleingeld kommen soll für ein frischeres, flotteres und möglichst umfassendes Angebot an Kleinkinderbetreuung. Da reicht natürlich keine blonde Mähne allein, sondern muss der ganze Kampfesmut einer Löwin her, will von der Leyen nicht mit einer Almosen- oder Alibi-Lösung abgespeist werden oder zuletzt völlig im Regen stehen. Zum einen ist die Union in der Betreuungsfrage nach wie vor innerlich zerrissen zwischen einem erzkonservativen und moderneren Familienbild − und scheint plötzlich Angst zu bekommen vor der eigenen Courage. Zum anderen gönnt die SPD der CDU-Familienministerin einen Erfolg in Sachen Krippen-Ausbau nur sehr ungern, da sie es noch immer nicht verwunden hat, dass ihr die Urheberschaft für das gesamte Projekt irgendwann und irgendwie abhanden kam. Die Sozialdemokraten fordern zur Finanzierung nach wie vor einen Verzicht auf die Kindergelderhöhung, noch lieber wäre ihnen eine Abschaffung des Ehegattensplittings. Diese Finanzierungsvorschläge sind insofern schwer vergiftet, weil sie die Konservativen in der Union gegen von der Leyen endgültig auf die Barrikaden treiben würden − wegen einseitiger Parteinahme der Ministerin für die Berufstätigen und gegen die Hausfrauen. Das offenbar unvermeidliche Hauen und Stechen der Ideologen und Parteitaktiker ist allenfalls dann halb so schlimm, wenn am Ende eine echte Wahlfreiheit steht für Frauen, die ihre Kinder selber betreuen wollen und solchen, die arbeiten wollen und Mutter sein und deshalb auf einen Betreuungsplatz angewiesen sind. Diese Wahlfreiheit besteht bisher in viel zu vielen Fällen nicht. So stehen − unabhängig von der Frage, ob eine Frisur frischer oder weniger flott ist − die Chancen wohl gut, dass von der Leyen sich am Ende durchsetzt, allein schon deshalb, weil es auf Grund enttäuschter hoher Erwartungen ein maximaler Schaden nicht nur für die ganze Union wäre, ginge alles aus wie das Hornberger Schießen.