Grehhütl Sommer 2015
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Grehhütl Sommer 2015
Das politische und aktuelle Magazin über den Markt Cadolzburg Sommer-Ausgabe Juni 2015 len nscht al ü w G W +F Die CSU ern viel s e L l t r ü Grehh en in de b i e r t a . im Kärw Spaß be nde Cadolzburg Gemei In diesem Grehhütl lesen Sie: Wie die Fürther Nachrichten mit falschen Zahlen agieren Schwieriger Haushalt 2015 Klarer Standpunkt zur Umgehungsstraßendiskussion die Projektwerkstatt soll zunächst ihre Arbeit machen, dann diskutiert und entscheidet der gut informierte Bürger Bei der Kindertageseinrichtung Wachendorf kann es nur einen Weg geben Super - das neue Musiggl macht Lust auf mehr Spannendes Cadolzburg-Quiz - S. 31 1/15 seit 1929 Klimaneutrales Drucken Verantwortung auf freiwilliger Basis ® Eugen Seubert GmbH Ingo Felsensteiner Stromerstraße 3, 90443 Nürnberg Fon 0911.20 80 20, Fax 0911.22 20 10 [email protected], www.seubert.de Seubert Anzeige CO2_DINA4_RZ.indd 1 www.fsc.org FSC® C005767 Das Zeichen für verantwortungsvolle Waldwirtschaft EINE GUTE VERBINDUNG 2 26.04.12 17:14 1/15 Die Fürther Nachrichten – eine unabhängige regionale Tageszeitung oder doch eher nur Steigbügelhalter politischer Interessen? nanzverwaltung hat es nicht gegeben, obwohl der Kämmerer dies mehrfach angeboten hatte. Es ist daher äußerst bedauerlich, dass die Öffentlichkeit hier – ohne Not – mit falschen Informationen versorgt und auch 1. Bürgermeister Bernd Obst diskreditiert wurde! Fakt ist weiter, dass im aktuellen Planjahr 2015 aus den bekannten Gründen (s. nachfolgenden Artikel hier im Grehhütl) sich durch die erforderliche Neuaufnahme von Krediten wieder eine Steigerung des Gesamt-Schuldenstandes um 1,03 Mio. Euro ergibt; diese beträgt jedoch richtig gerechnet eine Mehrung um +5,99% des Schuldenstandes im Vergleich zum Jahre 2002 – also keinesfalls „mehr als verdoppelt“, wie im Bericht der FN vom 08.Mai 2015 den Lesern falsch mitgeteilt wurde. Wenn ferner noch die Altlasten aus der „Ära Pierer“ in Höhe von 3,3 Mio. Euro abgezogen werden, ergäbe sich bei der durch die FN gezogenen „Bilanz Pierer – Obst“ keine Mehrung, sondern eine deutliche Verringerung des Schuldenstandes im Vergleich 2002 – 2014. Zu den von den FN zitierten „Altlasten“ später mehr. Aber auf alle Fälle ist die von den FN getroffene Aussage 1. Bürgermeister Bernd Obst hätte die „Schulden mehr als verdoppelt“ schlichtweg gelogen! Im Gegenteil : Gerade in der letzten Wahlperiode der „Ära Pierer“von 1996 bis 2002 stiegen die langfristigen Verbindlichkeiten von 8,6 Mio. Euro (1996) um 8,5 Mio. Euro auf einen Stand zum 31.12.2002 in Höhe von 17,1 Mio. Euro. Das ist eine Steigerung um satte +98,8% innerhalb von nur sechs Jahren und das war wohl auch einer der Gründe, der zu einem deutlichen Stimmungsumschwung bei der Kommunalwahl 2002 führte. Zum 31.12.2002 war dann ein Gesamt-Schuldenstand in Höhe von 17.136.070,Euro zu verzeichnen. Nennenswerte Guthaben, z.B. aus Bausparverträgen gab es damals noch nicht. Zum 31.12.2014 war ein Gesamt-Schuldenstand in Höhe von 17.405.434,- Euro zu verzeichnen. Abzüglich der Mittlerweile angesparten Guthaben aus Bausparverträgen (+3.736.941,- Euro) ergibt sich eine Realverschuldung in Höhe von 13.668.493,- Euro. Das Eine Richtigstellung zu den Berichten vom 8.Mai 2015 unter den Überschriften „Cadolzburg am Rande der Zahlungsunfähigkeit“ und „An der Spitze bei den Abgaben – Rückläufige Gewerbesteuer und ein enormer Schuldenberg“ Die Darstellung der Schuldenentwicklung des Marktes in den angesprochenen Artikeln verwundert den informierten Leser ebenso wie die „Bilanz“, die dessen Verfasser zwischen der „Ära Pierer“ und der „Ägide Obst“ gezogen hat. Beides entspricht nicht den Tatsachen, wurde schlecht recherchiert und entbehrt jeglicher journalistischer Sorgfalt! Eigentlich ist das Kapitel Pierer, dem Amtsvorgänger von 1.Bürgermeister Bernd Obst, der Cadolzburg 24 Jahre lang regiert hat, längst abgeschlossen. Hinreichend wurde hier im Grehhütl aber auch bei den Auseinandersetzungen während der zurückliegenden Kommunalwahlen von den Altlasten berichtet, die 1. Bürgermeister Bernd Obst bei seinem Amtsantritt 2002 übernehmen musste. Aber auf die anhaltende Falschdarstellung des Sachverhaltes wie in den FN vom 8. Mai muss reagiert werden, denn es wird nicht etwas wahrer nur deshalb, weil es immer und immer wieder behauptet wird . Von wem der Artikelschreiber seine falschen Informationen erhalten oder wer ihm diese in die Feder diktiert hat, entzieht sich unserer Kenntnis. Fakt ist, dass während der Haushaltssitzung des Marktgemeinderates, über die der Schreiber der FN berichtet, von keiner Seite im Gremium ein Vergleich zwischen der „Ära Pierer“ und der „Ägide Obst“ gezogen wurde. Wäre dies der Fall gewesen, so hätte die Finanzverwaltung etwaige falsche Darstellungen der Schuldenentwicklung nach Möglichkeit sofort richtig stellen können. Auch ein Nachfragen des Verfassers bei der Fi3 1/15 heißt, die „Ära Pierer“ endete 2002 mit einer um rund 25 Prozent (!) höheren Realverschuldung, als es in der aktuellen „Ägide Obst“ zum Ende des Jahres 2014 der Fall war. Während in der letzten Periode Pierer 19962002 rund 8,5 Mio. Euro an neuen Schulden hinzugekommen waren, mussten zwischen 2003 und 2008 nur 5,6 Mio. Euro neue Schulden in Kauf genommen werden. Aber auch diese 5,6 Mio. Euro sind nur begrenzt 1. Bürgermeister Bernd Obst zuzurechnen, denn hier müssen dann auch die „Altlasten aus der Piererzeit“ nicht nur als solche benannt werden, wie im FN Bericht geschehen, sondern auch zahlenmäßig hinterlegt werden. Bereits bei Amtsübernahme wurde immer wieder thematisiert, dass in den Jahren 2000 - 2002 (diese Haushaltsjahre hatte der damalige Bürgermeister Pierer noch zu verantworten) Fehlbeträge entstanden sind, die in den darauffolgenden Rechnungsjahren im Haushaltsplan veranschlagt wurden und somit die jeweiligen Haushaltsjahre 2002 bis 2004 mit insgesamt 1.545.660,-Euro belasteten. Hinzu kommt noch ein Betrag von 1.801.056,33 Euro der im Jahre 2004 für den Grundstückserwerb für die Rangauschule in Egersdorf aufgebracht werden musste, denn diese wurde paradoxer Weise in der „Ära Pierer“ auf einem Grundstück errichtet, das bis dato weder dem Schulverband noch dem Markt Cadolzburg gehörte. Zählt man diese 1,8 Mio. Euro und die 1,5 Mio. Euro zusammen, so kann festgehalten werden, dass rund 3,3 Mio. Euro noch unter die „Ära Pierer“ fallen und von den 5,6 Mio. Euro abgezogen werden müssen. Somit fallen, wenn überhaupt, nur 2,3 Mio. Euro neue Schulden in die erste Amtsperiode der „Ägide Obst“. Ab dem Jahre 2002 wurden bei der Aufnahme von Krediten vermehrt Bausparverträge als Tilgungsersatzleistungen abgeschlossen. Die dadurch vollzogenen Ansparungen von Guthaben zur Refinanzierung der abgeschlossenen Kredite müssen in die Auswertung der Schuldenstatistik mit einbezogen werden. Zwischen 2009 und 2014 wurde zudem ein sukzessiver Schuldenabbau in Höhe von insgesamt -5,35 Mio. Euro betrieben, so dass in der bisherigen Amtszeit des Bürgermeisters Bernd Obst zwischen 2002 und 2014 die gesamten Schulden nicht gestiegen, sondern sogar nennenswert gesunken sind. Die Höhe der Schulden des Schulverbandes sind mit aktuell (Ende 2014) 1,5 Mio. Euro so niedrig wie nie zuvor im Betrachtungszeitraum (seit 1996). Die langfristigen Verbindlichkeiten der Gemeindewerke erreichten ebenfalls zum 31.12.2014 mit 6,3 Mio. Euro ihren bisherigen historischen Tiefstand seit ihrer Ausgründung im Jahr 2001. Zur Veranschaulichung dient auch das nachfolgende Diagramm, das uns die Finanzverwaltung des Marktes Cadolzburg zur Verfügung gestellt hat. Nach all diesen Fakten muss festgestellt wer- 4 1/15 den, dass die Fürther Nachrichten sich nicht dem Pressekodex entsprechend verhalten haben, den der Deutsche Presserat mit den Presseverbänden einst beschlossen hat. Dieser sieht u.a. vor, dass eine Quelle alleine keine Nachricht gibt und dass bei Konflikten die Positionen beider Seiten darzustellen ist. Aber wie dargelegt, hat eine Rückfrage des Schreibers nicht stattgefunden und woher er seine Quellen hat, blieb bis zur Abfassung dieses Artikels auch offen. Ein unverzichtbares Instrument journalistischer Sorgfalt wurde durch die FN missachtet mit dem alleinigen Ziel 1. Bür- germeister Bernd Obst in einem schlechten Licht stehen zu lassen! Es ist sehr bedauerlich, wenn ein Presseorgan so vorgeht. Aber eine derartige Presse wird als Steigbügelhalter politischer Interessen überführt und schafft sich langfristig auch selbst ab. Bleibt darüber hinaus abzuwarten, ob zumindest eine Richtigstellung und eine öffentliche Entschuldigung erfolgen, wenn man es mit den richtigen Zahlen schon nicht so ernst nimmt! Übrigens unsere Quellen stammen aus eigenen und den Recherchen der Finanzverwaltung des Marktes Cadolzburg. Gesamt-Schuldenentwicklung des Markt Cadolzburg seit dem Jahr 1996 25.000.000 € 20.000.000 € 15.000.000 € aktueller Schuldenstand: 13.668.493,- Euro 10.000.000 € 5.000.000 € - € 31.12.1996 31.12.1997 31.12.1998 31.12.1999 31.12.2000 31.12.2001 31.12.2002 31.12.2003 Gesamt 31.12.2004 Markt 31.12.2005 Gemeindewerke 31.12.2006 31.12.2007 31.12.2008 31.12.2009 31.12.2010 31.12.2011 31.12.2012 31.12.2013 31.12.2014 Schulverband Wieder ein Wahlversprechen, das nicht eingehalten wurde. Aber ist es wirklich so, wie es die Fürther Nachrichten am 8.5.2015 berichteten und wie es einige Marktgemeinderäte versuchen darzustellen. Doch schauen wir einmal genau hin: Bei der aktuellen Kreditaufnahme von knapp 4 Mio. Euro muss man differenzieren zwischen der Kreditaufnahme zur Umschuldung von Kassenkrediten in Höhe von knapp 3 Mio. Euro und einer „echten“ neuen Kreditaufnahme zum Ausgleich des Haushaltes 2015 von rund 1 Mio. EUR. Haushalt 2015 – Dramatisch wie noch nie? Haushaltsperre in 2014 und eine Kreditaufnahme in Höhe von knapp 4 Mio. Euro in 2015 und damit eine Erhöhung des Schuldenstandes des Marktes Cadolzburg. Sieht so eine verantwortungsvolle Politik der Cadolzburger CSU/FWG aus, wo noch im Wahlprogramm 2014 von einem kontinuierlichen Abbau der Schulden gesprochen wurde? Nein, möchte man auf den ersten Blick meinen. 5 1/15 Bei den Finanzen respektive dem Schuldenab- nen als Pflichtaufgaben zugewiesen wurden, zu bau geht es immer um Einnahmen und Ausga- Ausgaben im Gemeindehaushalt, die nur sehr ben. Nur wenn die Einnahmen die Ausgaben begrenzt beeinflusst werden können. Primär übersteigen können Kredite getilgt und damit zählen dazu die Aufgaben im Bereich der KinSchulden abgebaut werden. Doch kann dies derbetreuung. Aber auch die Sicherstellung der eine Gemeinde so einfach? Der Handlungsspiel- Infrastruktur und des Brandschutzes zählen raum der Kommunalpolitik auf unterster Ge- zu den Aufgaben der Kommunen. Bei diesen meindeebene ist in diesen Punkten von vielen Aufgaben sehen wir uns als Gemeinde CadolzSeiten reglementiert. burg mit unseren insgesamt 14 Ortsteilen beFangen wir mit der Ausgabenseite an: sonderen Herausforderungen gegenüber. So Im aktuellen Haushaltsjahr steigt die Kreisum- verfügen wir derzeitSonderausgabe über 4 zurKinderbetreuungsKommunalwahl 2008 lage im Vergleich zum Vorjahr um rund 165 einrichtungen in drei Ortsteilen. Ein Netz an geseine Vorstellungen einer lebens- und liebenswer- ihn eine Selbstverständlichkeit dieses SelbstbeTEUR. Insgesamt beläuft sich dieten,Kreisumlage meindlichen rund 70 km aber auch lebendigen Gemeinde zu verwirkli-Straßen wusstseinvon nach insgesamt außen immer wieder zu dokumenchen. tieren, um im Wettbewerb der Kommunen bestedamit auf knapp 4,5 Mio EUR. Sicherlich ist uns fällt inhierzu: den„...der jährlichen Straßenunterhalt. Neben Seine persönliche Lebenseinstellung hen zu können. Diese kommunale Selbstverwaltung Weg ist das Ziel...“ zu erhalten sieht er als eine Daueraufgabe von hobewusst, dass auch der Kreis wichtige und not- der Stützpunktwehr inan,Cadolzburg unterhält her Priorität denn nur dadurch lassen sich Konzepte und Ideen noch weiter wendige Aufgaben für unserer Bürgerinnen der Markt in weiteren fünf Ortsteilen umsetzen freiwillige und kann Cadolzburg seine guten Pound Bürger übernimmt und wir auf diese Weise Feuerwehren im Rahmen dertentiale Pflichtaufgaben Nutzen. als Gemeinde von den Investitionen und Ausga- aus dem Brandschutz. Dem Grundsatz „Vorrang für ben des Kreises partizipieren. Neben diesen Pflichtaufgaben Familie“.erbringt der Es wurden für Familien FreiIn einer Zeit, in der auch anderen Nachbarge- Markt aber auch umfangreiche sogenannte räume und Entfaltungsmöglichkeiten geschaffen, ob meinden das Wasser bis zum Hals steht, in einer freiwillige Leistungen. Volkshochschule, Mubeim Wohnen (Nachverdichtung am Cadolzburger BahnZeit, in der andere Landkreise die Kreisumlage sikschule, Büchereien, Museum, Unterstützung hof oder Projekt Baugebiet nördlich der Bahn, um junsenken, erhebt der Landkreis Fürth die höchste von Vereinen zählen unter anderem dazu. gen Familien kostengünstige moderne Wohnungen zu Kreisumlage der letzten Jahre. Alleine die Der Gestaltungsspielraum derund Ausgaben Beschaffen), bei der im Kinderbetreuung(Errichtung der KinKreisumlage 2015 stellt mit 28% mehr als ein reich der Pflichtaufgabe ist begrenzt. Es stellt derkrippe und des Horts in bzw. HorterweiViertel der gesamten Ausgaben des Marktes sich hier nicht die Frage, des Wachendorf „Ob“ insondern terung Cadolzburg, nur Mittagsbetreuung in der GrundCadolzburg dar! des „Wie“. Bei den freiwilligenschule Leistungen hinoder Hauptschule mit Ganztageszug) oder bei den Das Bekenntnis zur kommunalen Selbstverwaltung Neben der Kreisumlage führen viele Aufgaben, gegen ist uns auch die Frage Angeboten für Sportdes und „Ob“ Freizeit erlaubt. (Spielplätze, Als eine für den Bürger überschaubare Einheit sind Waldsportanlage des TSV Cadolzburg, Streetsoccerdie vom Bund und den Ländern an Kommuwenn man inderder Vergangenheit diedie die Kommunen Garanten für Immer Selbstverantwortung, platz bei Jahnstraße). Bei den KinderbetreuTransparenz, Vielfalt und Bürgernähe. Als geschichtlich wohl bedeutenste Gemeinde im Ballungsraum Nürnberg, Fürth, Erlangen ist es für ungseinrichtungen war ihm die Wahlfreiheit der Eltern und sehr gut ausgebildetes pädagogisches Personal ein wichtiges Anliegen. Unterricht in Cadolzburg Dienstag + Donnerstag von 19 - 20.30 Uhr 4 6 Immer wenn man in der Vergangenheit dieses, „Ob“ der freiwilligen Leistungen in Frage stellen wollte, wie zum Beispiel die Bücherei in Wachendorf, wurde 1/15 dies vom politischen Gegner massiv mit dem Argument, man dürfe hier nicht den Rotstift ansetzen, bombardiert. ses, der freiwilligen Leistungen in Frage Nun zur Einnahmenseite: Nachfolgende Grafik Nun „Ob“ zur Einnahmenseite: stellen wollte, wie zum Beispiel die Bücherei in veranschaulicht die Entwicklung der Einnahmen seit der 2008.Einnahmen seit 2008. Andere Wachendorf, wurde diesveranschaulicht vom politischen die Geg-Entwicklung Nachfolgende Grafik Andere Einnahmemöglichkeiten hat der Markt ner massiv mit dem Argument, hier Einnahmemöglichkeiten hatman derdürfe Markt nicht! nicht! nicht den Rotstift ansetzen, bombardiert. Deutlich zu erkennen erkennensind sinddiedie massiven entwickelten auf sich der bis zum Jahr 2013 positiv. So Deutlich zu massiven Schwankungen Einnahmenseite. Schwankungen auf der Einnahmenseite. konnte in 2013 noch ein Ergebnis von rund 5,3 Schlüsselzuweisungen, Einkommensteuer und Umsatzsteuer sind von den Kommunen so gut Schlüsselzuweisungen, Einkommensteuer und Mio. EUR erreicht werden. Im Haushaltsjahr wie nicht beeinflussbar. Aber auch die Einnahmen aus der Grundsteuer A und B sowie der Umsatzsteuer sind von den Kommunen so gut 2014 hatten sich die Gewerbesteuereinnahmen Gewerbesteuer sind nur bedingt durch die Festsetzung jeweiligen Hebesätze wie nicht beeinflussbar. Aber auch die Einnahin unserer der Gemeinde bereits um 1 Mio.steuerbar. EUR im Gerade bei der Gewerbesteuer, bei der die ortsansässigen Firmen mit ihrem Gewerbeertrag die men aus der Grundsteuer Bemessungsgrundlage darstellen, ist die Gesamthöhe der Einnahmen aus der Gewerbesteuer A und B sowie der Gewerstark vonsind diesen besteuer nur abhängig. bedingt durch die Festsetzung Die Gewerbesteuereinnahmen entwickelten sich bis zum Jahr 2013 positiv. So konnte in 2013 der jeweiligen Hebesätze noch ein Ergebnis von rund 5,3 Mio. € erreicht werden. Im Haushaltsjahr 2014 hatten sich die steuerbar. Gerade bei der Gewerbesteuereinnahmen Gewerbesteuer, bei der in unserer Gemeinde bereits um 1 Mio. € im Vergleich zum Vorjahr die ortsansässigen Firmen reduziert. Im aktuellen Haushaltsjahr 2015 liegt der Ansatz bei nur noch 2,6 Mio. €. Das sind mit Gewerbeertrag rundihrem 2,7 Mio. € weniger als vor 2 Jahren. die Bemessungsgrundlage darstellen, ist die Gesamthöhe der Einnahmen aus der Gewerbesteuer stark von diesen abhängig. Die Gewerbesteuereinnahmen 7 1/15 Der Hauptgrund hierfür ist, dass der Markt Cadolzburg dieses Jahr rund 1,4 Mio. € an bereits in Vergleich zum eingenommener Vorjahr reduziert.Gewerbesteuer Im aktuellen anKassenkredite ins Spiel. Doch dazu später. den Vorjahren die Gewerbesteuerzahler rückerstatten Haushaltsjahr liegt z.T. der deutlich Ansatz nach bei nur diesem Spannungsfeld von Ausmuss, da deren2015 Gewinne unten Zwischen korrigiert wurden. noch 2,6 Mio. EUR. Das sind rund 2,7 Mio. EUR gaben und nur bedingt beeinflussbaren Ein- Im aktuellen Haushalt decken die Einnahmen aus nahmen Steuern in Höhe von Mio. Euro die befindet sich11,89 der Markt Cadolzburg. weniger als vor 2 Jahren. Ausgaben für die laufende Verwaltungstätigkeit Höhe von rund 75%. Dies zeigt mehr Der Hauptgrund hierfür ist, dass der Markt in Aufgrund umsichtiger und einmal vernünftiger die Abhängigkeit den Steuereinnahmen für dieKommunalpolitik Bewältigung der laufenden Aufgaben. Und konnten in guten Jahren, Cadolzburg diesesvon Jahr rund 1,4 Mio. EUR an an dieser kommen dann die Kassenkredite dazuKredite später.getilgt werden, so wieSpiel. 2008 Doch und 2012 bereits in Stelle den Vorjahren eingenommener Ge- ins dass die Verschuldung im Markt Cadolzburg werbesteuer an die Gewerbesteuerzahler rück- Zwischen diesem beeinflussbaren umnur 1,4bedingt Mio. Euro von rund 11Einnahmen Mio. Euro in erstatten muss, daSpannungsfeld deren Gewinnevon z.T. Ausgaben deutlich und befindet sich der Markt Cadolzburg. Aufgrund umsichtiger und vernünftiger 2008 bis auf rund 9,6 MioKommunalpolitik Euro in 2014 sank. nach unten korrigiert wurden. konnten in guten Jahren, wie 2008 und 2012 Kredite getilgtdazu werden, so dass Parallel wurden seit die 2002Verschuldung Guthaben auf Im aktuellen Haushalt decken die Einnahmen im Cadolzburg Mio.Mio. EuroEuro von die rund 11 Mio. Euro in 2008inbis auf rund 9,6 Mio Euro Bausparverträgen Höhe von 2,75 Millionen ausMarkt Steuern in Höhe um von1,4 11,89 in 2014 sank. dazu wurden seit 2002 Guthaben auf Bausparverträgen HöheBeträvon (Stand: 31.12.2014) angespart. inDiese Ausgaben für Parallel die laufende Verwaltungstätig2,75 Millionen (Stand: 31.12.2014) angespart. Diese Beträge sind der Kreditentwicklung keit in Höhe von rund 75%. Dies zeigt einmal ge sind der Kreditentwicklung gegenzurechgegenzurechnen, sodass die Gesamtverschuldung des Marktes Cadolzburg ganz des nen, sodass sich die Gesamtverschuldung mehr die Abhängigkeit von sich den Steuereinnahanders als in dender Fürther Nachrichten berichtet. Die nachfolgende Grafik zeigt als Cadolzburg ganz anders darstellt men fürdarstellt die Bewältigung laufenden Auf- Marktes dies anschaulich: gaben. Und an dieser Stelle kommen dann die in den Fürther Nachrichten berichtet. Die nach- EntwicklungEntwicklung des Markes2008 Cadolzburg - 2015 2008 – 2015 Bausparguthaben 11.113.538 € Realverschuldung Kredite 13.545.323 € 10.976.387 € 10.827.192 € 10.533.921 € 10.202.595 € 9.889.136 € 10.039.253 € 9.424.609 € 9.572.265 € 8.799.166 € 8.899.596 € 8.207.078 € 10.692.964 € 7.518.010 € 6.821.807 € 2.750.458 € 2.852.359 € 1.074.286 € 1.402.583 € 1.734.755 € 2.076.791 € 1.995.517 € 2.371.126 € 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 licher Besserung auszugleichen. Aufgrund der folgende Grafik zeigt dies anschaulich: Die konjunkturell schlechten Jahre 2010 und 2011 führten dazu, dass der Finanzhaushalt in angespannten Haushaltslage in den nachfolDie konjunkturell schlechten Jahre 2010€ und 2010 mit einem Minus von rund 1,4 Mio. und 2011 mit rund 2,5 Mio € abschloss. Diese beiden genden Jahren und der aktuellen Zinssätze 2011 führten dazu, dass der Finanzhaushalt in Fehlbeträge wurden durch kurzfristige Kassenkredite ausgeglichen, unter der Prämisse, diese kam es zu keiner Rückführung der kurzfristigen 2010 mit einem Minus von rund 1,4 Mio. EUR kurzfristigen Kredite bei wirtschaftlicher Besserung auszugleichen. Aufgrund der angespannten Kassenkredite. Aber ist dies der örtlichen CSU/ und 2011 mit rund 2,5 Mio EUR abschloss. Diese Haushaltslage in den nachfolgenden Jahren und der aktuellen Zinssätze kam es zu keiner beiden Fehlbeträge wurden durch kurzfristige FWG-Fraktion gemeinsam mit ihrem ersten Rückführung der kurzfristigen Kassenkredite. Aber ist dies der örtlichen CSU/FWG-Fraktion Kassenkredite ausgeglichen, unter der Prämis- Bürgermeister Bernd Obst anzulasten, wie die gemeinsam mit ihrem ersten Bürgermeister Bernd Obst anzulasten, wie die Marktgemeinderäte Marktgemeinderäte Löschner und Strobl argu- se, diese kurzfristigen Kredite bei wirtschaft- 8 1/15 mentieren ? Warum kommt ihr Aufschrei erst in 2015? Wo waren sie 2010 und 2011? Schon damals hat man seitens des Bürgermeisters und der Kämmerei sehr drastisch auf die durch Kassenkredite auszugleichenden Fehlbeträge in dem Finanzhaushalt hingewiesen. Zur Klarstellung: Fehlbeträge, die nicht entstanden sind aufgrund von überzogenen Investitionen sondern alleine zum Ausgleich der Schwankungen auf der Einnahmenseite, bedingt durch die Steuerentwicklung. Investitionen könnte die Gemeinde beeinflussen, Steuereinnahmen allerdings nur bedingt durch die Anpassung der Hebesätze. Bei den damaligen Haushaltsberatungen war jedem Marktgemeinderat bewusst, dass diese Ausfälle auf der Einnahmenseite nicht kompensiert werden können. Umso mehr verwundert die aktuelle Darstellung durch Rot/Grün. Einen Sündenbock zu finden ist leichter als sich der eigenen Verantwortung zu stellen! Da aber die prekäre Situation nun weiter anhält und sich der Einbruch auf der Einnahmenseite in 2015 fortsetzt, müssen nun die kurzfristigen Kassenkredite in langfristige Kredite umgeschuldet werden. Bereits seit Amtsübernahme von Bürgermeister Bernd Obst im Jahre 2002 stand Sparen immer wieder auf der Tagesordnung ganz oben. Auch wurde nicht in verschwenderische oder gar in Prestigeobjekte investiert. Auch hier musste man sich immer wieder vom politischen Gegner vorwerfen lassen, nicht genügend für die Infrastruktur der Gemeinde zu unternehmen, wie zum Beispiel dem Bau einer Westanbindung oder einer neuen DreifachTurnhalle, beides millionenschwere Projekte, die nicht realisiert wurden. Jetzt aber so zu tun, als hätte Bürgermeister Bernd Obst mit seiner CSU/FWG-Fraktion die kommunalen Finanzen nie im Blicke gehabt und ihm eine langfristige Finanzplanung (MGR Löschner) abzusprechen, entbehrt jeglicher Grundlage. Den langjährigen Gemeinderäten stand ausreichend Zeit zur Verfügung, eigene Sparvorschläge oder Vorschläge zur Einnahmenbeschaffung einzubringen. Aber leider Fehlanzeige in diesem Bereich. Als CSU/FWG-Fraktion hingegen sind wir uns bewusst, dass wir gezwungen sind, die uns möglichen Handlungsspielräume sowohl auf der Ausgabenseite als auch auf der Einnahmenseite auszuschöpfen. Die Haushaltsberatungen im Vorfeld der Verabschiedung des Haushalts haben erste Ansatzpunkte gezeigt. Maßnahmen im Unterhalt oder im Investitionsbereich von knapp 2 Mio. Euro wurden auf Folgejahre geschoben oder gestrichen. So musste leider auch aufgrund der finanziellen Situation die für 2015 geplante Fertigstellung des Historischen Museum Cadolzburg auf der Zielgeraden auf die Zukunft verschoben wer- auf geht´s in die WIRTSCHAFT AM MARKTPLATZ Druck, kopie & Bindungen: Scan-, Druck- und Kopierservice · Hochzeitszeitungen · Binden von Abschlussarbeiten Vereinszeitungen & Broschüren · Falten, Heften & Lochen · Laminieren · Flyer & Folder · Visitenkarten · Briefbogen papier: Geburtstagskarten · Hochzeitskarten · Karten zur Geburt · Geschenkkarten · Trauer- und Kondolenzkarten hochwertige Papiere · passende Kuverts · Geschenkpapier · Terminplaner · Cadolzburg-Sortiment Fernruf: 09103/ 79 79 50 · Telefax: 09103/ 53 52 Öffnungszeiten: Mo. bis Fr. 9.00 – 18.00 Uhr · Samstag 10.00 – 13.00 Uhr Marktplatz 12 · 90556 Cadolzburg www.facebook.com/zettelwirtschaftcadolzburg 9 Zettel druck kopie wirtschaft papier 1/15 den. Dank der in der Vergangenheit durchgeführten Maßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung konnte zunächst das Gebäude vor dem Verfall gesichert werden. Das GeHaushalt bäude kann so2008 bis zur gesamtkonzeptionellen Fertigstellung als Museum für Ausstellungen, Veranstaltungen und auch für Vereine genutzt Der Haushalt 2008 war eine Fleißaufgabe des Kämwerden.Günter Erst kürzlich die von Herrn Dr. merers Oellerich.ging Er legte als einziger GeNorbert Autenrieth Herrn Günther Renner meindekämmerer desund Landkreises erstmals einen Haushalt nach den neuen gesetzlichen Bestimmunhervorragende konzipierte Sonderausstellung gen vor. Dieser Haushalt ist künftig nach der dop„Der Krieg im Kinderzimmer“ zu Ende. pelten kaufmännischen Buchführung, der Aktuell DOPPIK, präsentiert Bayerische Schlösser- und zu erstellten.die Zum besseren Verständnis der SeenMarktgemeinderäte legtedem er den auch in der verwaltung unter TitelHaushalt „HerrschaftsZeitenbisherigen Form nach einen Verwaltungsund VermöErlebnis Cadolzburg“ Vorgeschmack auf genshaushalt gegliedert vor . Die SPD-Kritik an dem das Burgerlebnismuseum der Cadolzburg. fehlenden Vorbericht ging inauf Anbetracht der beiden umfassenden Haushaltswerke insAusgabenseite Leere, da beim Von den Streichungen auf der genauen Studium der einzelnen Positionen, jeder ist aber nicht nur in hohem Maße die „Kultur“ MGR sich ein genaues Bild unserer Finanzsituation betroffen. Auch die Feuerwehr Cadolzburg machen konnte. muss aktuell auf ihren Gerätewagen Logistik Die Finanzenund desdie Marktes waren Sanierung im abgelaufenen verzichten dringende des Kommunalwahlkampf ein beherrschendes Thema, BRK-Heims musste ebenfalls auf die Zukunft das der neugewählte MGR ab dem 01.05.08 in Angriff nehmenwerden. muss. Es stand daher diesem Gremiverschoben um seiner auslaufenden Legislaturperiode sehr Als in wesentliche Projekte im Unterhaltbereich gut an, positive Signale zum Schuldenabbau zu setkönnen diverse Sanierungen von Ortsverbinzen. Die Ausgaben werden auf das notwendigste dungsstraßen sowie zum Teil dringende BrüZur Kirchweih Mai 2008 ckensanierungsmaßnahmen nicht realisiert werden. Ausgaben zur reduzieren ist die eine begrenzt. Erstmals seit über 10 Jahren hatdie derandeMarkt Seite, Mehreinnahmen zu generieren, einen ausgeglichenen Haushalt und setzt damit ein re. Der vom Gemeinderat gegen die Stimmen klares Signal. der Marktgemeinderäte Löschner, Grünbaum, Der Haushaltsüberschuss 2008 in HöheHaushalt von 603 Reisch und Deeg verabschiedete 360,00daher Euro wird zur Schuldentilgung verwendet. sieht eine Erhöhung der Hebesätze der Dieser Haushaltsüberschuss ist vor allem auf die Grundund Gewerbesteuer vor. Gemeinderäte, Steigerung der Einnahmen aus der Gewerbesteuer die Haushalt aufgrund derMill. Erhöhungen von diesen 1,62 Mill. Euro (2007) auf 2,05 Euro (2008) und Steuern der Lohn-nicht und Einkommenssteuer 4,442 der mittragen können,von stehlen Mill. Euro (2007)Stelle auf 4,7aus Mill.ihrer EuroVerantwortung (2008) zurückzusich an dieser führen. einer nachhaltigen Politik für die Zukunft unDie Kreisumlage stieg nur geringfügig von 2,684 serer Marktgemeinde. Für die CSU-Fraktion gilt Mill. Euro auf 2,711 Mill. Euro (2008) an. Trotz aller Sparsamkeit hatWeg der fortzuführen, MGR den Blickum für es, den eingeschlagenen das Notwendige nicht verloren. Eine Vielzahl von aus dem nicht selbst verschuldeten Tief wieder Maßnahmen wurde bereits auf den Weg gebracht: herauszukommen. Hierbei kann es für den KinEntsprechend der Wahlaussage der CSU/FWG bleidergarten Schwalbennest (siehe Artikel) nur ben dieWeg Zuschüsse für freie die Cadolzburger Vereine und einen in eine Betriebsträgerschaft Verbände in ihrer bisherigen Form erhalten, für die geben. Aber über Einschnitte im Bereich Erstellung derauch Öko-Fläche (eine gesetzliche Aufgader freiwilligen Leistungen muss weiter nachbe) sind 480 000,00 Euro vorgesehen, ein neues Feuerwehrfahrzeug gedacht werden.für 340 000,00 Euro, für Verbesserungals derCSU/FWG Außenortsstraßen undverantwortungsGemeindeverbindWir stellen uns ungsstraßen sieht der Haushalt 100 000,00 Euro vor, voll diesen Herausforderungen. für den Gehsteig und den Bolz- und Festplatz in Steinbach insgesamt 80000,00Euro, für die Darle- Sanitär · Heizung · Flaschnerei Cadolzburg · Fon 0 9103. 14 07 10 12 1/15 Klarer Standpunkt der Cadolzburger CSU zu den Anschuldigungen der SPD: teljährlich, eine Kommune hat aber feste Zahlungsverpflichtungen, die sich nicht einfach je nach Steuereingängen reduzieren lassen. Solche naiven Äußerungen nennt man in die Tasche lügen. Der Verkauf von gemeindlichen Immobilien war schon seit Jahren, unabhängig von der Haushaltslage, Thema im Gemeinderat und wurde jetzt umgesetzt. Das ist auch Herrn Strobl und der SPD-Fraktion bekannt. Dem letzten „Brusela Report“ konnte man ja entnehmen wie Herr Strobl die Haushaltslage interpretiert und wohin er die Verantwortlichkeiten dafür schiebt. Die Zeilen klingen erstmal gut – die SPD, allen voran Herr Strobl, als Retter des Haushalts. Allerdings nur dann, wenn man ausschließlich diesem Artikel Glauben schenkt. Bekannte Tatsachen werden einfach unterschlagen und damit wird versucht den Leser für dumm zu verkaufen, und den Bürgermeister wie die Verwaltung in einem möglichst schlechten Licht darzustellen. Wenn einer Fraktion der Stand der Kassenkredite nicht bekannt war, dann nur deshalb, weil sich deren Mitglieder nicht informiert haben. Nach Rücksprache mit der Verwaltung informiert sich Herr Strobl als verantwortungsbewusster und interessierter Marktgemeinderat, wie wenig andere seiner Kollegen, detailliert und umfassend über die Haushaltslage und über sämtliche andere wichtige Tagesordnungspunkte, die zur Beschlussfassung anstehen. Jetzt wird es so dargestellt, als ob die SPD von der Entwicklung und den anstehenden Maßnahmen nichts wusste. Der Markt Cadolzburg befindet sich nicht in der „größten finanziellen Krise seit vielen Jahrzehnten“. Nur zwingen die weggebrochenen und erwarteten Einnahmen die Verwaltung wie den Bürgermeister zu den jetzt beschlossenen Maßnahmen. Es wird in dem Artikel so getan, als ob eine Kommune die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen absehen könnte. Das ist nicht der Fall, und gerade aus diesem Grund gibt es die Möglichkeit der Kassenkredite, um solche Schwankungen bei den Einnahmen auszugleichen. Der Unterschied zu den letzten Jahren besteht darin, dass sich keine Verbesserung abzeichnete, und daher jetzt reagiert werden musste. Man hat also nicht gejammert, sondern sich den Tatsachen gestellt, den Marktgemeinderat mit einbezogen und die erforderlichen Maßnahmen, so bitter sie auch sind, in die Wege geleitet. Trotz der Höhe der Kassenkredite ist es durchaus üblich und sinnvoll, dass man trotzdem Schulden abbaut, nämlich um teure Kredite abzulösen. Und deshalb hat man sich in keiner Weise“ in die Tasche gelogen“, sondern wirtschaftlich gehandelt! Dass wegen fehlender Kostenkontrolle bei einzelnen Maßnahmen die Kosten aus dem Ruder liefen, ist einfach unwahr. Gerade beim Historischen Museum wurden die Kostenansätze in den Haushaltsberatungen vorgelegt, begründet und von allen Fraktionen beschlossen. Bisher wurden die Ansätze nicht überschritten. Die von der SPD aufgestellte Forderung, mit „..Kostenreduzierung, Einnahmeverbesserungen und Effizienzsteigerung“ die Haushaltslage zu verbessern, ist hohles Gewäsch, und nichts als Phrasen. Die vom Bürgermeister und seiner Verwaltung beschlossenen Einsparungen und Maßnahmen stehen doch genau dafür, dazu braucht es keine nachträglichen Schaufensterparolen. Die Äußerung, dass die Ertragslage durch die Steuereinnahmen „die Basis ist, mit der es auszukommen gelte“, zeigt eine grundlegende Unkenntnis vom kommunalen Wirtschaften. Soll eine Kommune, wenn ein Unternehmen weniger Gewerbesteuer zahlt, die Kindergärten schnell mal schließen, oder seinen Mitarbeitern halt mal nur halb so viel Lohn auszahlen? Die Steuereinnahmen schwanken, und das vier11 1/15 geprüften Varianten der Umgehungsstraßen. Natürlich sind Kosten-Nutzen-Aussagen, die Argumente der ortsansässigen Gewerbetreibenden sowie Umwelt- und Naturschutzthemen zu berücksichtigen: Bekommt Cadolzburg eine Ortsumgehung? Die Verkehrsbelastung auf der Staatsstrasse 2409 durch Cadolzburg (Nürnberger Strasse - Hindenburgstrasse) ist hoch, daran besteht kein Zweifel. Insbesondere während des Berufsverkehrs (vormittags und abends) aber auch zu den Haupteinkaufszeiten (z.B. Samstags) ist die Hauptverkehrsader durch den Altort Cadolzburgs längst an der Kapazitätsgrenze angelangt. Und auch für die Anwohner ist die Belastung durch das Verkehrsaufkommen immens. Einige versuchen dem Bürger glaubhaft zu machen, dass die Lösung des Problems allein in einer Westanbindung liegt. Sie behaupten dabei, dass der Markt Cadolzburg bei der Realisierung des Baugebietes Egersdorf-Nord diese Straße versprochen hätte. Dies stimmt so nicht. Andere sehen als leidige Ursache des Problems, die Ansiedlung von Lebensmittelmärkten am nördlichen Ortsrand von Cadolzburg und verkennen dabei, dass die Staatsstraße natürlich auch dem überörtlichen Durchgangsverkehr dient. Seit dem Jahr 2013 ist nun eine Umgehungsstraße erneut in den Fokus gerückt, nachdem auch der Freistaat Bayern die Dringlichkeit einer Prüfung erkannt hat, denn Investitionsund letztlich auch Entscheidungsträger ist das Staatliche Bauamt. In einem bisher nicht gekannten Umfang beteiligt das staatl. Bauamt dabei die Gemeinde Cadolzburg sowie deren Bürgerinnen und Bürger im Rahmen einer sog. Projektwerkstatt. Falls es zur Entscheidung für eine Ortsumgehung Cadolzburg kommt, soll dabei während des Planungsprozesses an konkreten Lösungen gearbeitet werden, die die mehrheitlichen Befürchtungen und Bedenken aller Beteiligten berücksichtigen und negative Auswirkungen des Projektes minimieren. Wichtig ist es zunächst, das komplette Spektrum von Argumenten des „Für und Wider“ abzuklären. Hierzu gehören die Argumente betroffener Landwirte genauso wie lärmgeplagter Anwohner in der Ortsdurchfahrt und den · Welche Chancen und Risiken entstehen durch eine Ortsumgehung? · Erzeugt eine Umgehungsstraße zusätzlichen Verkehr? · Welche städtebaulichen Entwicklungspotentiale entstehen für das historische Cadolzburg durch die Verkehrsentlastung infolge einer Ortsumgehung? · Gibt es Möglichkeiten für eine kurzfristige Verbesserung der Verkehrssicherheit in der hoch belasteten Ortsdurchfahrt? · Welche Alternativen zum Straßenneubau bestehen, z.B. der Ausbau des ÖPNV? Um diese und viele weitere Fragen zu beantworten, bedarf es einer fundierten Datenerfassung und Analyse. Erster Bürgermeister Bernd Obst hat die Position der CSU Cadolzburg in der letzten Bürgerversammlung dabei klar umrissen: Wir wollen die jetzige Chance nutzen, den „Dauerbrenner“ Ortsumgehung von allen Seiten zu beleuchten und bis zum Ende zu diskutieren. Zunächst sollten die Ergebnisse der Projektwerkstatt und der Gutachten abgewartet werden, bevor dann gut informierte Bürger über das Pro und Contra einer Umgehungsstraße eventuell entscheiden. Es geht eben gerade nicht darum Ängste zu schüren oder solch sensible und wichtige Themen politisch auszuschlachten. Aus den vielen Leserbriefen zu dem Thema Umgehungsstraße hat der Grehhütl auf den Folgeseiten zwei beispielhaft abgedruckt. Die Meinung der jeweiligen Leser gibt dabei ausdrücklich nicht die Position der CSU Cadolzburg, sondern die der Verfasser wieder. Darüber hinaus sind zwei der derzeit diskutierten Trassenverläufe in den Grafiken beispielhaft abgebildet. Über die weitern, derzeit geprüften Optionen informiert die Homepage der Projektwerkstatt (www.projektwerkstatt-cadolzburg. bayern.de). 12 1/15 Seckendorf VarianteÿOST1 FÜ Bÿ 8 ÿ2 16 FÜÿ Roßendorf Schwadermühle Greimersdorf 3 Gonnersdorf 3 Egersdorf FÜ ÿ19 3 K Cadolzburg Geh-ÿundÿRadwegunterführung Geh-ÿundÿRadwegunterführung ÿ19 FÜ K 3 Steinbach 3 40 Stÿ2 Legende: 9 Zautendorf Höhengleich Kreisverkehr StraßenbauverwaltungÿFreistaatÿBayern Unterlage: aufgestellt: StaatlichesÿBauamtÿNürnberg Projekt:ÿ07N320 Übersichtsplan RainerÿPopp,ÿBaudirektor Fachdaten: ©ÿBayerischeÿStraßenbauverwaltung,ÿBayerisches Straßeninformationssystemÿ(BAYSIS),ÿwww.baysis.bayern.de Geobasisdaten: ©ÿBayerischeÿVermessungsverwaltung,ÿwww.geodaten.bayern.de 13 Straßeÿ/ÿAbschnittsnummerÿ/ÿStation Stÿ2409_130_0,100ÿ-ÿStÿ2409_190_1,250 Maßstabÿ1ÿ:ÿ20.000 PROJIS-Nr.: Datum: 02.04.2015 Stÿ2409 OrtsumgehungÿCadolzburg VarianteÿOST1 1/15 VarianteÿWEST1 Seckendorf FÜ Bÿ 8 ÿ2 16 FÜÿ Roßendorf Schwadermühle Greimersdorf 3 Egers- Geh-ÿundÿRadwegunterführung Gonnersdorf dorf FÜ ÿ19 Cadolzburg ÿ19 FÜ Steinbach 40 Stÿ2 Legende: 9 Zautendorf 3 Höhengleich Kreisverkehr StraßenbauverwaltungÿFreistaatÿBayern Unterlage: aufgestellt: StaatlichesÿBauamtÿNürnberg Projekt:ÿ07N320 Übersichtsplan RainerÿPopp,ÿBaudirektor Fachdaten: ©ÿBayerischeÿStraßenbauverwaltung,ÿBayerisches Straßeninformationssystemÿ(BAYSIS),ÿwww.baysis.bayern.de Geobasisdaten: ©ÿBayerischeÿVermessungsverwaltung,ÿwww.geodaten.bayern.de 14 Straßeÿ/ÿAbschnittsnummerÿ/ÿStation Stÿ2409_130_0,100ÿ-ÿStÿ2409_190_1,250 Maßstabÿ1ÿ:ÿ20.000 PROJIS-Nr.: Datum: 02.04.2015 Stÿ2409 OrtsumgehungÿCadolzburg VarianteÿWEST1 1/15 Auch mit einer bestmöglichen Lösung für Cadolzburg wird es nicht gelingen „es allen recht zu machen“. Aber eine intensive Abwägung aller Vor- und Nachteile, eine vorurteilsfreie Diskussion und eine verantwortungsvolle Entscheidung ist das politische Ziel und die Zusicherung der CSU Cadolzburg. Die nächste Bürgerversammlung zu dem Thema Umgehungsstraße wird voraussichtlich am 21. Juli 2015, um 19 Uhr im Betriebshof des Marktes Cadolzburg stattfinden. Lassen Sie uns das Thema Umgehungsstraße sachlich, fundiert und fair miteinander diskutieren, Ergebnisse der Projektwerkstatt abwarten um tatsächlich auch gut informiert zu sein. Das letzte Wort wird der gut informierte Bürger nicht zwingend notwendig und nicht das einzige Allheilmittel um Verbesserungen zu bewirken. Rechtfertigt eine Entlastung von nur 3400 Fahrzeugen Durchgangsverkehr immense Eingriffe in Natur und Naherholungsräume unserer Ge- Leserbrief (Bürgerinitiative Umgehung umgehen) Sehr geehrter Greehütl, wir bedanken uns für die Möglichkeit, unsere Bedenken gegenüber einer Ortsumgehung Cadolzburg hier darstellen zu können. Wir gehören zur angehenden Bürgerinitiative Umgehung-umgehen und stehen der Idee einer Umgehungsstraße kritisch gegenüber. Auch wir sind uns im Klaren, dass eine Entlastung der Hindenburg- und Nürnberger Str. notwendig und sinnvoll ist. Aber um welchen Preis und mit welchem Resultat? Die in Cadolzburg geschaffene Situation wie das Baugebiet Egersdorf-Nord 1 + 2 ohne eine weitere Verkehrsanbindung sowie der zentrale Einkaufspark am nördlichen Ortseingang von Cadolzburg bringen die vorhandenen Straßen in Stoßzeiten teilweise an die Kapazitätsgrenzen. Da die meisten Verkehrsbewegungen allerdings von Cadolzburgern verursacht werden, ist die Umgehung Mit uns vergessen Sie jeden Unfall. Ausführung sämtl. Facharbeiten Unfallinstandsetzung Fehlerdiagnose Klimaservice Abschleppdienst Leihwagenvermittlung Scheibenreparatur Neuwagenverkauf 15 AUTO TIEFEL Kapellenweg 6A 90556 Cadolzburg-Seckendorf Tel 09103-8013 Fax 09103-2641 E-Mail: [email protected] www.auto-tiefel.de 1/15 meinde? Auch die Lärmbelastung bei Tempo 100 wäre immens. Eine Umgehung würde außerdem zusätzlichen Verkehr anziehen, da sie als schnelle Transitstrecke zwischen Rothenburger Str. und B8 angenommen werden dürfte. Geplante Verkehrsführungen brächten Einschränkungen und Umwege für Cadolzburger Bürger mit sich, meterhohe Lärmschutzwände und tiefe Tröge würden unsere Gemeinde durchschneiden. Wir von Umgehung-umgehen haben uns zum Ziel gesetzt, nach sofort greifenden Alternativen zu suchen, die am Ende mehr Lebensqualität für alle bringen, ohne die Natur zu zerstören. Wir halten die kurzfristige Westanbindung von Egersdorf-Nord für zwingend notwendig, da die mögliche Entlastung nicht erst in 10-15 Jahren beginnen sollte. Verfolgt man die Haushaltssituation in Cadolzburg, erhält man jedoch eher den Eindruck, dass sich die Gemeinde das nicht leisten will bzw. kann. Wir begrüßen, dass der Gemeinderat trotzdem die Projektwerkstatt Ortsumgehung gebeten hat, Alternativen zu einer Umgehung zu untersuchen. Es geht beim Thema Umgehung auch um die Frage von Pri- oritäten und, was jedem von uns, und uns als Markt-Gemeinschaft, für die Zukunft wichtig ist. Egal, wo jeder von uns politisch und persönlich steht: Es ist wichtig, den Prozess in der Projektwerkstatt Ortsumgehung weiter zu verfolgen, darüber zu diskutieren und, sollte es zum Bürgerentscheid kommen, gut informiert mit zu entscheiden. Weitere Informationen auf www. umgehung-umgehen.de Franz Jurte, Dieter Flohr, Andrea Holzammer Leserbrief zur Marktgemeinderatssitzung vom 23. Februar 2015 TOP „Sachstandsinformation Projektwerkstatt Cadolzburg“ sowie zur Bürgerversammlung „Ortsumgehung“ vom 19.03.2015 Im Rahmen der o.g. Termine informierte Herr Popp, als verantwortlicher Projektleiter für die Ortsumgehung ausführlich über den Stand der Hofmann 90556 Cadolzburg 09103/8874 90613 Großhabersdorf 90616 Neuhof/Zenn 91186 Büchenbach ofmann 16 09105/9989998 09107/924020 09171/98081 1/15 Projektwerkstatt und den weiteren Planungsbzw. Arbeitsablauf bis zum Ende des Jahres. Jeder, der sich ernsthaft über die Ortsumgehung informieren will, weiß jetzt woran man ist. rechtlich nicht möglich, und Gebäude will man sicher auch nicht abreißen, um den Straßenraum auf der vorhandenen Ortsdurchfahrt zu verbreitern. Jeder der sich bisher etwas eingehender mit den Ergebnissen der Verkehrsuntersuchung befasst hat, oder in der Projektwerkstatt mitwirkt, weiß wie viele Fahrzeuge über den Pfalzhausweg, die Eichen- und Schafhofstraße fahren. Und jeder weiß damit auch, dass die Realisierung der s.g. Westanbindung von EgersdorfNord auf den Kreisverkehr den Verkehr im Gierersberg sicher verringern würde, aber doch keine Alternative zu einer Umgehung darstellt. Der Antrag der SPD Fraktion in der Gemeinderatssitzung vom 23. Februar suggeriert, dass mit der Westanbindung und ein paar Maßnahmen in der Ortsdurchfahrt das Problem doch gelöst ist. Glauben die Damen und Herren tatsächlich an solche Thesen? Wenn es so einfach wäre würde der Freistaat kaum in die Planung einer Umgehung einsteigen und Geld für eine Projektwerkstatt ausgeben. Fakt ist, dass es noch keinen Vorschlag für eine Trasse, ob im Westen oder im Osten von Cadolzburg gibt, und dieser Vorschlag überhaupt erst im Herbst vorgestellt wird. Das Verfahren, das hier in Cadolzburg durchgeführt wird, ist bisher einmalig. Bei noch keinem Projekt in Bayern wurde so frühzeitig und so transparent die Öffentlichkeit in die Entscheidungsfindung mit einbezogen. Was spricht gegen die Arbeit der Projektwerkstatt? Was spricht gegen den Vorschlag, nach Beendigung der Arbeit der Projektwerkstatt ein Bürgerbegehren durchzuführen, mit der Frage ob man eine Vorzugsvariante einer Umgehung weiterverfolgt oder nicht? Herr Minister Herrmann hat den Kommunen zugesagt, dass keine Umgehung gegen den Willen der Bevölkerung realisiert wird. Man kann für oder gegen eine Ortsumgehung sein, aber es ist doch unsinnig und töricht, einfach im Vorfeld zu behaupten wir brauchen keine Umgehung und deshalb auch keine grundsätzlichen Untersuchungen. Es war gut und wichtig, dass das Staatliche Bauamt in der Marktgemeinderatsitzung sowie der Bürgerversammlung so umfassend informierte. Vielleicht versachlicht sich ja die Diskussion, und hoffentlich nehmen die zahlreichen Zuhörer diese Informationen mit, und tragen diese nach Außen, um über Fakten zu diskutieren, und um Ängste und Befürchtungen zu zerstreuen. Es ist daher verwerflich, wenn Gemeinderäte von rot/grün sich der Ängste und Befürchtungen von Bürgern bedienen, um ihre politischen Interessen durchzusetzen, anstatt sachlich aus der Projektwerkstatt zu informieren. Das nennt man schlicht Populismus. Ernst und Irene Weinländer Hanne Lippke Von einigen Leuten, die es besser wissen sollten, und sicher auch besser wissen, wird so getan, als ob mit wenigen Maßnahmen, wie Querungshilfen, Fußgängerampeln und anderen Einbauten in der Ortsdurchfahrt eine Umgehung hinfällig wäre. Man muss kein Fachmann sein, um sich an drei Fingern abzählen zu können, dass weder der Lärm noch der Verkehr sich mit solchen Maßnahmen verringern wird. Die Fahrbahnbreiten stehen nun mal fest, Parkplätze sollen sicher auch nicht zurückgebaut werden, eine Geschwindigkeitsbegrenzung ist Neubau des Kindergartens „Schwalbennest“ in Wachendorf Der Markt Cadolzburg betreibt zur Zeit 3 Gemeindekindergärten - die „Villa Kunterbunt“ in Cadolzburg, in Deberndorf den Kindergarten „Pfiffikus“ und in Wachendorf das „Schwalbennest“. Die Kindertageseinrichtung „Schwalbennest“ verfügt derzeit über vier Kindergartengruppen, zwei Hortgruppen und zwei 17 1/15 Krippengruppen. Die Einrichtung wird seit den 1970er Jahren - zwischenzeitlich bedarfsgerecht erweitert mit Kinderhort und Kinderkrippe - betrieben. Das Gebäude, das in Fertigteilbauweise errichtet wurde entspricht nicht mehr dem Stand der Technik und den gesetzlichen Regelungen entsprechender Energieeffizienzwerte. Die Aufteilung und Nutzung der Räume basiert auf dem ursprünglichen Betrieb als Kindergarten. Die Anforderungen an die zusätzliche Betreuung von U3-Kindern und Schulkindern wurde in den vorhandenen räumlichen Kapazitäten umgesetzt. Der Markt Cadolzburg geht aktuell von einem erhöhten Bedarf im Kindergartenbereich aus. Der bauliche Zustand des Bestandsgebäudes wäre mittelfristig nur mit erhöhtem Aufwand (Generalsanierung) wieder für eine längere Nutzungsdauer zu sichern, weshalb ein Neubau bereits beschlossen wurde. Für den Standort eines Neubaus wurde bereits ein Grundstück durch den Markt Cadolzburg erworben. Als Baukosten für die Umsetzung dieses Vorhabens werden ca. 4 Millionen Euro kalkuliert. Die derzeitig laufenden Kosten des Kindergartens „Schwalbennest“ beziffern sich jährlich auf ca. 450 000 EUR. Dieser Betrag, der nicht durch Gebühren und Beiträge gedeckt ist, muss somit vom Markt Cadolzburg finanziert werden. Angesichts der angespannten Haushaltslage der Gemeinde Cadolzburg, die - wie schon berichtet - einen Ausfall bzw. eine Rückerstattung von Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 1,4 Millionen Euro zu stemmen hat, ist es zwingend notwendig zum Thema Kindergarten „Schwalbennest“ in zweierlei Hinsicht (Neubau Zur Kirchweih Mai 2008 bzw. laufende Unterhaltskosten) eine finanziell Impressum: Der Grehhütl – Ausgabe Juni 2015 Das politische und aktuelle Magazin über den Markt Cadolzburg und seine Ortsteile Herausgeber und V.i.S.d.P: CSU CADOLZBURG Auflage: 5000 Exemplare Internet:www.csu-cadolzburg.de Druck: Seubert GmbH Layout: Mediendesign Eckert e-mail:[email protected] Mitarbeiter dieser Ausgabe: C. Augustin, H. Besendörfer, G. Deindörfer, J. Egerer, A. Fingerhut, B. Krämer, F. Steinke, W. Schöner Werbung: G. Deindörfer. Für evtl. Satz- u. Druckfehler wird keine Gewähr übernommen. WIR DANKEN ALLEN INSERENTEN FÜR DIE FREUNDLICHE UNTERSTÜTZUNG 18 1/15 machbare aber auch das Wohl unserer Kinder im Auge behaltende Lösung herbeizuführen. Auf diese Vorgabe basierend ergibt sich folgende Lösungsvariante. · Durch die Einführung der offenen Ganztagesschule ist die vorausgesetzte Auslastung des geplanten Hortes sehr unbestimmt, was natürlich finanzielle Risiken bei der Konzeption und dem Unterhalt der Kindertagesstätte nach sich ziehen könnte. Der Markt überträgt die Bauträger- und Betriebsträgerschaft auf einen Dritten. Dadurch kann die Gemeinde einen notwendigen Schritt zur signifikanten Entlastung des Haushalts herbeiführen. Erfahrungen zeigen, dass gemeinnützige Träger von Kindertagesstätten sehr effektiv arbeiten können, ohne dass dies zu Lasten von Kindern und Eltern geht. Dass dies auch die SPD-Fraktion so wahrnimmt ist einem Bericht von MGR Michael Bischoff in den Fürther Nachrichten vom 30. Januar 2015 zu entnehmen. Genauso sieht es bei den tariflichen Rahmenbedingungen für das Personal aus. Ein Betriebsübergang führt nicht zu einer Beendigung bzw. einer Verschlechterung des Arbeitsverhältnisses, wenn der Betrieb auf ein anderes Unternehmen übertragen wird. Sinn und Zweck der Regelung des Betriebsübergabegesetzes nach § 613 a BGB ist vielmehr, einen lückenlosen Bestandsschutz für die betroffenen Arbeitnehmer zu gewähren. Deren Arbeitsverhältnisse gehen „per Gesetz“ auf das neue Unternehmen über. Ferner wird der soziale Besitzstand erhalten. Fazit: · Durch die Vergabe der Betriebsträger- und Bauträgerschaft des Kindergartens „Schwalbennest“ spart der Markt Cadolzburg ein Investitionsvolumen von EUR 4 Millionen und laufende, nicht gedeckte Betriebskosten von EUR 450.000,00 jährlich, so dass dem bestehenden Liquiditätsproblem entgegentreten und die Verschuldung abgebaut werden kann. • • • • • · Die Betriebsübergabe regelt das Betriebsübergabegesetz. · Für die Unterbringung unserer Kinder in der Kindertagesstätte „Schwalbennest“ werden sich durch die Vergabe der Betriebs- und Bauträgerschaft keine Nachteile ergeben. Wir liefern und montieren: Ganzglastüren Spiegel & Glasplatten n. Maß Küchenrückwände aus Glas. Holz- u. Kunststofffenster Reparaturverglasungen Direktabrechnung mit der Versicherung 19 1/15 Neues aus dem Gemeinderat Gemeindewerke - Jahresabschluss 2013: Die positive Entwicklung der Gemeindewerke in den letzten Jahren setzt sich auch 2013 fort. Die Gemeindewerke schließen das Geschäftsjahr bei einer Bilanzsumme von rund 22,2 Mio mit einem positiven Betriebsergebnis von 94.493,60 EUR ab (Vorjahr 157.000,-EUR). Die Verluste im Bereich Wasser (-169.000,-EUR), konnten durch die Erfolge in den Bereichen Stromversorgung (230.000,-EUR) und Abwasser (77.690,-EUR) kompensiert werden. Die Freude über den erwirtschafteten Gewinn währt jedoch nur kurz, denn schon in den nächsten Jahren stehen massive Investitionen in Ausbau und Instandhaltung der Versorgungsund Entsorgungsnetze bevor. die Verleihung der Bürgermedaille an den langjährigen 1. Vorsitzenden des Cadolzburger Imkervereins, Herrn Konrad Müller. Neben der Imkerei war Herr Müller viele Jahre in diversen Funktionen in der FFW Steinbach und bei den Wiesentalern tätig. Das Dorfbuch anlässlich des Steinbacher Dorfjubiläums 1995, sowie die Festschriften des 90. und 100. Jubiläums der FFW Steinbach gestaltete er maßgeblich. Er setzte sich stets zu 100% für die Belange rund um Steinbach ein. Erster Bürgermeister Bernd Obst übergab Herrn Müller die Bürgermedaille in würdigem Rahmen vor der März-Sitzung des Marktgemeinderats. Bürgermedaille für Konrad Müller Der Marktgemeinderat votiert einstimmig für CAD O L ZB UR G Zum Wasserhaus 10 | Tel. 09103 / 71 92 07 Annahmestelle „Tip Top“ Reinigung Öffnungszeiten: Montag - Freitag 8.00 - 19.00 Uhr Samstag 8.00 - 16.00 Uhr GER ZBUIRTÄTEN! L O D CA ZIAL PE BIERS Markgrafen Getränkemarkt · Zum Wasserhaus 10 · 90556 Cadolzburg Tel. 09103 -719207 · [email protected] 20 1/15 Cadolzburg als Modellgemeinde für Umweltprojekt „boden:ständig“ Immer wieder ist nach stärkeren Niederschlägen die Straße zwischen Vogtsreichenbach und Ammerndorf überspült und infolge dessen stark verschmutzt. Bodenerosion ist der Grund hierfür. Durch intensive Verhandlungen des Marktbaumeisters und des ersten Bürgermeisters ist es gelungen als Modellgemeinde in das bayerische Umweltprojekt „boden:ständig“ aufgenommen zu werden, in dessen Fokus der Boden- und Gewässerschutz steht. Dabei wurde ein ca. 5 Quadratkilometer großes Projektgebiet definiert, das in Vogtsreichenbach auch den Bachlauf entlang der Fischweiher sowie die Quellen nördlich des Ortes einbezieht, die nun u.a.neu gefasst wurden. Finanziell sind ca. ¾ der Kosten förderfähig, wobei die Cadolzburger Verwaltung und das Bauamt darüber hinaus natürlich mit der Planung, Abstimmung und Umsetzungsbegleitung personell gefordert sind. HerrschaftsZeiten – Erlebnis Cadolzburg Burg einmal war, wird sie sicher nicht mehr zu sehen sein. Aber wie soll die Cadolzburg wieder aufgebaut werden? Im Laufe der Jahrhun- Kurz vor dem Ende des Zweiten Weltkriegs - am 17. April 1945 - ging die Hohenzollernfeste, ein jahrhundertealtes Wahrzeichen fränkischer und deutscher Geschichte, in Flammen auf. Nach dem Läuten des Burgglöckleins durch den Ehrenvorsitzenden des Heimatvereines Cadolzburg Helmut Krämer fand auch in diesem Jahr (70 Jahre nach Kriegsende) eine kurze Gedenkfeier statt. Mit einer kleinen Andacht und einer Ansprache von Bürgermeister Bernd Obst wurde am 17. April 2015 um 17:00 Uhr an den verheerenden Burgbrand, aber auch an die Befreiung Deutschlands von der Nazidiktatur gedacht. Im Jahr 2013 wurde durch Staat sminister Dr. Markus Söder der Ausbau der Cadolzburg zum Erlebnismuseum verkündet. Doch- so wie die 21 1/15 derte hat sich auch die stattliche Burg immer Diewieder Ausschüsse wurden entsprechend dem Verhältverändert. Fest nis des Wahlergebnisses verteilt. Dabei blieb die steht, dass das „Neue SPD nicht, wie z.B. in den Fürther Nachrichten beSchloss“ zunächst richtet wurde „außen vor“, sondern bekam jeweils dienicht ihr zustehenden 2 Ausschusssitze. weiter ausgeDiebaut künftige Zusammensetzung sieht wie folgt aus: werden soll. Die Schlösserverwaltung 1. HAUPTVERWALTUNGSUND PERSONALAUSSCHUSS Bayern konzentriert Vorsitzender: Bgm. „Alte Obst sich auf das1.sog. Mitglieder: Vertreter: Schloss“. MGRin Besendörfer Hildegard MGR Reisch Johannes ImBischoff Mittelpunkt derMGR Steiner Hermann MGR Michael MGR Deindörfer Gerald künftigen musealenMGR Hofmann Georg MGRin Egerer Jutta Nutzung soll das Spät-MGRin Krämer Barbara 2. Bgm. Hühnermann Heinz MGR Waldenburger Horst mittelalter (14. Jahr-MGRin Felsensteiner Claudia MGR Dr. Maley Michael MGR Zempel Hermann hundert) stehen. EineMGR Strobl Johannes Zeit zu der die Hohen2. BAU- UND UMWELTAUSSCHUSS zollern die Cadolzburg Vorsitzender: 1. Bgm. Obst in Folge von Konflikten mit der Stadt NürnbergVertreter: zu ihrem fränkischen Mitglieder: MGR Augustin Karl MGR Deindörfer Gerald „HerrHauptsitz machten. Unter dem Motto MGR Egerer Roland – ErlebnisCadolzburg“ MGRin Pöhlmann Barbara schaftsZeiten findet MGR Feldner Peter MGRin Felsensteiner Claudia noch bis 07.06.2015 eine Ausstellung neuen MGR Dr. Krauß Georg MGR Waldenburgerim Horst Museum Cadolzburg statt. MGR Reisch Johannes MGRin Besendörfer Hildegard MGR Strobl MGR Zempel Hermann Dies istJohannes ein kleiner Vorgeschmack auf das ErMGR Waldenburger Rainer MGRin Krämer Barbara Dachstühle mit Eindeckungen Zur Kirchweih Mai 2008 3. WERKAUSSCHUSS Vorsitzender: 1. Bgm. Obst Mitglieder: MGRin Felsensteiner Claudia MGR Haag Hans MGRin Krämer Barbara MGR Steiner Hermann MGR Waldenburger Horst MGR Waldenburger Rainer MGR Zempel Hermann Vertreter: MGR Feldner Peter MGRin Besendörfer Hildegard MGR Augustin Karl MGR Bischoff Michael MGR Deeg Walter MGRin Egerer Jutta MGR Strobl Johannes 4. JUGEND-, KULTUR- UND SPORTAUSSCHUSS Vorsitzender: 1. Bgm. Obst Mitglieder: Vertreter: MGR Deeg Walter 2. Bgm. Hühnermann MGR Deindörfer Gerald MGR Waldenburger Rainer MGRin Felsensteiner Claudia MGRin Besendörfer Hildegard MGR Dr. Maley Michael MGR Augustin Karl MGRin Pöhlmann Barbara MGR Strobl Johannes MGR Reisch Johannes MGRin Krämer Barbara lebnismuseum der Cadolzburg. Sofern der InMGR Steiner Hermann MGR Bischoff Michael nenausbau der Burg planmäßig verläuft, kann 5.dieRECHNUNGSPRÜFUNGSAUSSCHUSS Hohenzollernfeste dann ab Juni 2017 - 72 Vorsitzender: Vertreter: Jahre nach dem verheerenden Burgbrand - wieMGR Tiefel Karl Heinz MGR Waldenburger Horst der besucht werden. Es Vertreter: rührt sich also was im Mitglieder: historischen Ortskern von Cadolzburg – und MGR Bischoff Michael MGRin Pöhlmann Barbara MGRin Felsensteiner das ist gut so! Claudia MGR Deindörfer Gerald MGR Haag Hans MGR Hofmann Georg Schwabacher Str. 201 · 90513 Zirndorf Holzhaus-Bau Altbau-Sanierung Dach-Ausbau Einbau von Treppen Fenster Türen fon 0 911. 660 34 38 fax 0 911. 660 34 37 mobil 0171. 620 59 42 i n f o @h o l z b a u - a u g u s t i n . d e www.holzbau-augustin.de 22 5 1/15 Sachstandsbericht zum Ausbau der Cadolzburg das oberste Museumsgeschoss musste der bestehende Aufzug demontiert werden und umfangreiche statische Sicherungen der Burgmauer eingerichtet werden. Sicherungsmaßnahmen waren auch notwendig für den Abbruch von Tragkonstruktionen des Wiederaufbaus unterhalb des Daches, die für einen Ausbau von großflächigen Museumsräumen durch neue Bauteile ersetzt wurden. Mit dem Einbau der bislang fehlenden Decke über einem der zentralen Räume der Burg, der „Halle der Eichensäule“ und bislang fehlender Zwischenwände wird die Raumkonstellation des künftigen Museums nun im Rohbauzustand bereits deutlich ablesbar. Die im Zuge des Wiederaufbaus gesicherten Burgmauern stellten die Architekten und Tragwerksplaner bei der Planung dieser Arbeiten ebenso wie die ausführende Firma immer wie- (Pressestelle des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat) Als erster Schritt des Ausbaus der Cadolzburg zum Burgerlebnismuseum mit Kosten von 6,5 Mio. EUR erfolgte 2014 nach Pfingsten die Baustelleeinrichtung am und im Alten Gute Beratung Schloss der Kernburg. Das gute Preise Heizöl · Diesel · Holzpeletts Gebäude wurde an der Hofseite vollständig eingerüstet. Der Zugang zur Baustelle in amm r rog2rneutraleer P den drei oberen Geschosim Co nal NEUellets – us regio sen des Baus erfolgt auch p off a ung z l o H nnst stell aktuell noch ausschließlich Bre Her über das Baugerüst, um die bereits sanierten unteren beiden Museumsgeschosse durch den Baubetrieb nicht Thomas, Sigi und Philip Heckel zu sehr in Mitleidenschaft zu ziehen. Unser Familienunternehmen steht schon immer Der Museumsausbau des für Zuverlässigkeit und guten Service Alten Schlosses erfolgt über insgesamt vier Geschosse, darüber liegt noch ein Dachgeschoss, dass für Heizöl · Dieselkraftstoff technische Einrichtungen Puchta Str.1 und Lagerzwecke genutzt 90556 Cadolzburg wird. Für die Verlängerung des Aufzugsschachtes aus dem Obergeschoss bis in G.M. SCHAUDI Tel. 09103- 8228 www.heizoel-schaudi.de Fax. 09103 - 79 63 05 23 1/15 Nutzfa Nutzfa Seckendorfer Straße 4 90556 Cadolzburg (Schwadermühle) Seckendorfer Telefon: 09103 Straße - 508014 Seckendorfer Straße 4(Schwadermühle) E-Mail: Cadolzburg [email protected] Nutzfahrzeuge 90556 Nutzfahrzeuge 90556 Cadolzburg (Schwadermühle) FahrzeugServiceangebote Fahrzeug- und und Serviceangebote unter: www.konradschmidt.de www.konradschmidt.de Telefon: 09103 - 50801unter: Telefon: 09103 - 50801 E-Mail: [email protected] Nutzfahrzeuge E-Mail: [email protected] Nutzfahrzeuge FahrzeugundServiceangebote Serviceangebote unter: www.konradschmidt.de Fahrzeug- und unter: www.konradschmidt.de 24 N 1/15 der vor erhebliche Herausforderungen. Eine wegen der beengten räumlichen Verhältnisse die Ausführungsplanung für den Ausbau vorangebracht. besonders schwierig umzusetzende Maßnahme war die Verlängerung des Treppenlaufes am Ochsenschlot. Diese Treppe bildet einen der Haupterschließungswege in alle vier Museumsgeschosse und bietet künftig dem Besucher auch Einblick in den Wehrgang am Torturm. Mit der Wiederöffnung einer vermauerten Verbindung im Boden, bzw. an der Decke zwischen den beiden oberen Kapellenräumen werden Bauspuren der Vergangenheit wieder sichtbar gemacht, die künftig dem Museumsbesucher die Geschichte der Cadolzburg auch im Detail näher bringen werden. Die nun seit einem Jahr laufenden Rohbaumaßnahmen werden voraussichtlich Ende Mai im Wesentlichen abgeschlossen werden können. Bereits jetzt erfolgte im Neuen Schloss die Gerüststellung für den in Kürze anstehenden Einbau der Fluchttreppe. Mit diesen und anderen Metallbauarbeiten auch im Alten Schloss wird die Baustelle fortgeführt. Parallel zu den dargestellten Rohbaumaßnahmen wurde im vergangenen Jahr Eine besondere Herausforderung ist es dabei die technische Ausstattung auf die besonderen Erfordernisse des künftigen Museums auszurichten. Für den Betrieb des Museums wird vorbehaltlich der Zustimmung des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags, ab 2017 das historische Gebäude „Burghof 3“ an der Brücke über den Halsgraben als Museumskasse und für die Verwaltung zur Verfügung stehen. Investiert werden hier zusätzlich 1,465 Mio. EUR. Die Planungen dazu wurden parallel zum begonnenen Ausbau des Alten Schlosses 2014 erstellt. Der Einsatz von MdL Hans Herold ist hierbei besonders hervorzuheben, da er sich für die Belange der Cadolzburg immer besonders stark gemacht hat im Haushaltsausschuss des Bay. Landtages und das letztendlich nun Früchte trägt. Die Sanierung und der Umbau des Gebäudes werden im Spätsommer dieses Jahres beginnen und Ende 2016 abgeschlossen sein. 25 1/15 26 1/15 von Konrad Adenauer mit Nikita Chruschtschow im Jahr 1955 die letzten deutschen Kriegsgefangenen aus Rußland freikommen und auch Hans wieder nach Hause kommt… Eine spannende, emotionale und politisch bri- Musiggl in Schborch – Mademoiselle Marie Die wohl schönste Freilichtbühne Bayerns wird in diesem Sommer wieder im Burgvorhof der Cadolzburg stehen. Derzeit läuft bereits der Endspurt für die Proben des fränkischen Musiggls, bevor am 18.06.2015 die Premiere der Cadolzburger Burgfestspiele stattfindet. Nach den Erfolgen der Weißen Witwe, des Aeronauticus und des Weihnachtsmusiggls legte Fritz Stiegler, Landwirt aus Gonnersdorf, genialer Mundartdichter und Autor die Handlung des aktuellen Stückes in die Nachkriegszeit der Jahre 1954/55 - der Wirtschaftswunderzeit. Die Menschen finden Arbeit, es entstehen Kaufhäuser, die gewonnene Fußball WM 1954 schafft neues Selbstvertrauen. Marie, eine junge, fränkische Bäuerin, hat es nicht so leicht. Von Ihrem Mann Hans, der als Soldat in russische Kriegsgefangenschaft geriet, hat sie seit 10 Jahren nichts mehr gehört. Zwei Kinder und der Hof sind zu versorgen. Zum Glück gibt es Francois, einen französischen Zwangsarbeiter, der nach Kriegsende geblieben ist. Der Franzose entwickelt im Laufe der Jahre tiefe Gefühle für seine Mademoiselle Marie, bis nach den Verhandlungen sante Geschichte zwischen Russland, Deutschland und Frankreich. Mademoiselle Marie wird während des Stückes auch mit den Schrecken des 2. Weltkriegs, z.B. bei einem Besuch im französischen Oradour konfrontiert. Im Mittelpunkt der Inszenierung steht aber die Versöhnung. Umgesetzt wird das Stück mit drei verschiedenen Bühnenelementen. Die Musik mit Einflüssen aus Frankreich, Deutschland und Russland, wurde einmal mehr genial von Matthias Lange komponiert und von den Nürn- 27 1/15 berger Symphonikern und der Thilo Wolf Bigband eingespielt. Das Ensemble der Cadolzburger Burgfestspiele (immerhin mehr als 130 Mitwirkende!) wird dabei wie zuletzt beim großen Erfolg des Aeronauticus wieder von Regisseur Jan Burdinski und Choreografin Kathleen Bengs angeleitet. Für die Darsteller des Musicals – allesamt Laien – ist es jedes Mal eine immense Herausforderung. Aber wenn am Ende das Ergebnis so wundervoll ist und das Publikum Beifall spendet ist alle Mühe vergessen. Der Karten- tur, Tradition und gemeinsam etwas Schaffen, vorverkauf läuft bereits auf vollen Touren, z.B. das ist nicht nur beim Musiggl der Burgfestim Internet unter www.reservix.de oder der spiele, sondern z.B. auch bei den Kirchweihen Buchhandlung Calibri am Marktplatz sowie im und Festen im Markt Cadolzburg gelebtes MitRathaus Cadolzburg, bei Frau Kern. einander. Die CSU Cadolzburg wünscht allen Besonders stolz sind die Initiatoren der Burg- Veranstaltungen viel Erfolg. festspiele auf einen angekündigten Besuch aus Frankreich: Eine Abordnung unserer Partnergemeinde Le Palais sur Vienne wird eigens für das Musical nach Cadolzburg kommen, darunter Robert Hébras einer der Überlebenden aus Oradour. Für seine Verdienste um die Aussöhnung zwischen Deutschland und Frankreich wurde ihm u.a. das Öffnungszeiten: Bundesverdienstkreuz Dienstag ab 17.00 Uhr · Mittwoch - Sonntag ab 11.00 Uhr verliehen. Er steht wie Ruhetag: Montag kaum ein anderer für die Partnerschaft und Freund- Trotz Umbau: Jazz-Frühschoppen 13.09.2015 ab 11.00 Uhr schaft zwischen Deutschland und Frankreich. Kul28 1/15 Die neue Vorstandschaft des Frauen-Union Ortverbandes Cadolzburg wurde mit einigen Änderungen in den Ämtern gewählt. Wir wünschen dem neuen Team weiterhin viel Erfolg bei der Durchführung der vielfältigen Aufgaben und sozialem Engagement. Mit einstimmigen Ergebnissen wurde die neue Ortsvorsitzende Hildegard Besendörfer in ihrem Amt bestätigt, sowie die Stellvertreterinnen Claudia Felsensteiner und Claudia Augustin. Die übrigen Vorstandsmitglieder wurden in ihren Ämtern bestätigt. So wurde Ursula Hofmann wieder Schatzmeisterin und Christa Baier Schriftführer. mögen und Verständnis trug er entscheidend dazu bei, dass diese schwierige Aufgabe mit Bravour gemeistert wurde und eine zukunftsfähige Gemeinde entstand. Den sozialen Auftrag der Kommunen nahm er durchwegs ernst. Die Ausweitung und qualitative Sicherung des Neuwahlen und Ehrung verdienter Mitglieder beim CSU Ortsverband Cadolzburg Bernd Obst konnte mit der Unterstützung unseres Landrats Matthias Dießl verdiente Mitglieder im Ortsverband mit der goldenen Ehrennadel der CSU auszeichen. Allen voran wurde Rainer Waldenburger (Bild rechts) für seine bereits 50 jährige Mitgliedschaft geehrt. Rainer Waldenburger vertrat 42 Jahre lang sowohl im Marktgemeinderat Cadolzburg sowie langjährig im Kreistag Fürth vorbildlich Belange seiner Heimat. 42 Jahre hat er im Gemeinderat als Fraktionsvorsitzender besondere Verantwortung übernommen. Zu Beginn seiner langjährigen kommunalpolitischen Tätigkeit galt es, die im Rahmen der damaligen Gebietsreform zusammengelegten Altgemeinden zu einer Einheit zu formen. Mit viel Einfühlungsver- Kinderbetreuungsangebots fand in Rainer Waldenburger einen motivierten Unterstützer. Die 29 1/15 Errichtung der Kinderkrippe in Egersdorf/Wachendorf sowie Mittagsbetreuungen und Angebote für Grundschulkinder gehen auch auf sein Engagement zurück. Trotz sozialer Leistungen trat er immer für eine nachhaltige, solide Haushaltspolitik ein. Seine Vorschläge zur Kooperation mit der Privatwirtschaft fanden nicht nur im Kinderbetreuungsbereich Niederschlag, sondern auch bei der Baulanderschließung mit privaten Erschließungsträgern. Sein Handeln war in diesem Zusammenhang regelmäßig von dem Gedanken sparsamer Haushaltsführung und einer möglichst geringen Belastung der Bürger geprägt. Der CSU Ortsverband hat Rainer Waldenburger viel zu verdanken und neben der goldenen Ehrennadel, der Ehrenurkunde und einen großzügigen Gutschein vom Stadttheater Fürth, für den bekennenden Klassikfan, gab es dafür einen festen Händedruck vom Ortsvorsitzenden und seiner Stellvertreterin Claudia Augustin. Nur 5 Jahre weniger, also für 45 Jahre Mitgliedschaft konnte Siegfied Richter (2.v.l) geehrte werden, der lange Zeit den Posten des Kassiers innerhalb des Ortsverbandes bekleidete. Seit schon 40 Jahren ist Hans Fleischmann (3.v.r) und Werner Müller (3.v.l) dem CSU Ortsverband Cadolzburg treu verbunden. Hans Haag (2. v.r.), Kreisrat, Gemeindrat und Vorsitzender der AGL Fürth/Land aus Rossendorf kann auf eine lange 35 jährige Mitgliedschaft zurückblicken. Allen Geehrten gebührt neben großem Dank auch 30 1/15 Anerkennung, denn Politik lebt vom Mitmachen und einer starken Basis. Alle dieses wurde und wird durch die Geehrten bis heute gelebt, so Bernd Obst abschließend. Mit einem einstimmigen Vertrauensbeweis ist 1. Bürgermeister Bernd Obst im Rahmen der satzungsmäßigen Neuwahlen bei der Ortshauptversammlung zum Vorsitzenden des CSU Ortsverbandes Cadolzburg wiedergewählt worden. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurde die Gemeinderätin Claudia Augustin sowie Andreas Fingerhut und neu Werner Schöner gewählt. Neue und alte Schriftführerin ist Gemeinde- und Kreisrätin Jutta Egerer, ebenso führt Gemeinderätin und Fraktionsvorsitzende Barbara Krämer das Amt der Schatzmeisterin fort. Zu Beisitzern wählte die Versammlung: Dr. Katrin Birkmann, Gerald Deindörfer (MGR), Claudia Felsensteiner (MGRin), Hans Haag (KR und MGR), Fabian Steinke. Von den Mitgliedern wurden Hr. Dieter Steinke und Hr. Markus WolfHoffmann zu Kassenprüfern bestellt. Preisausschreiben: Machen Sie mit beim Cadolzburg – Quiz bitte auf eine frankierte Postkarte und schicken Sie an: Grehhütl- Redaktion Ostlandstr. 27, 90556 Cadolzburg Oder einfacher: Sie schicken uns eine E-Mail an:[email protected] Stichwort: Entdeckungsreise Unter den richtigen Einsendungen wird 1 Gutschein im Wert von 50,-- Euro verlost. Der Gewinner erhält dafür ein Essen in einer Gaststätte unserer Gemeinde seiner Wahl. Einsendeschluss ist der 31.07.2015. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. „Gehen Sie auf Endeckungsreise!“ Wir zeigen Ihnen Motive aus der Marktgemeinde und stellen dann „knifflige“ Fragen… Wem wurde die auf dem Bild zu sehende Ev. Markgrafenkirche ursprünglich geweiht? Ihre Antwort schreiben Sie Ihr Reisebüro seit 1988 Begleitete Gruppenreisen 2016 KUBA Fiesta Cubano 19.02. – 03.03.2016 Flug ab/bis Frankfurt mit Condor und Bustransfer ab/bis Cadolzburg Havanna – Vinales – Trinidad – Camaguey – Santiago de Cuba – Guardalavaca – Holguin Preis pro Person im DZ ab 2699,00 31 € 1/15 ormen Schuldenberg und viele Altlasten übernehmen musste. Aber dank einem schlecht recherchiertem Zeitungsbericht in den FN konnte die Mär von der „goldenen Ära Pierer“ und der vermeintlich schlechten „Ägide Obst“ noch mal richtig gestellt werden. Und auf einmal stellte sich heraus, dass in den vergangenen Jahren doch ganz ordentlich Schulden abgebaut wurden und wir Ende 2014 besser dastanden als 2002. Hätte die Gemeindeverwaltung ab dem Jahr 2002 diesen Kurs nicht eingeschlagen, so könnten wir den momentanen Haushaltsproblemen, die alles andere als selbst verschuldet sind, überhaupt nicht mehr Herr werden. Aber oft genug ist dieser Kurs seitens der SPD torpediert worden. Ich erinnere mich da an ein paar Aussagen der SPD Oberen in Cadolzburg: „Die Gemeinde sollte ihre Hausaufgaben machen und endlich eine neue Straße ins Neubaugebiet Egersdorf Nord bauen vom Kreisverkehr im Norden von Cadolzburg aus „…so Herr Strobl. Er bleibt aber die Antwort schuldig, woher die ca. 1 Mio. Euro kommen sollen für diesen Straßenneubau. Vielmehr suggeriert er den Bürgern, dass sich damit alle Verkehrsprobleme in Cadolzburg lösen lassen und verschweigt dabei, dass es dann wohl erst recht zu Verkehrsproblemen im Pfalzhausweg und in der Rangau-, Bahnhof- und in der Ringstraße in Wachendorf kommen würde, weil das dann eine Ost-West Verbindung im Markt Cadolzburg wäre, die von den Kraftfahrern als Hauptverbindung angenommen werden würde. Aber was soll´s er hat sich ja auch ursprünglich mit einigen anderen roten Verbündeten gegen das Neubaugebiet ausgesprochen, da kann dann der Pfalzhausweg auch schon noch ein wenig mehr belastet werden. Ich erinnere mich aber auch an eine zweite Aussage zum Kindergartenneubau in Wachendorf von den Herren Bischoff und Strobl. Dort geht es um den erforderlichen Neubau des Kindergartens als Ersatz für den vor über 40 Jahren in Fertigbauweise errichteten Kindergarten Schwalbennest. Für die Mehrheit im Cadolzburger Gemeinderat gibt es eigentlich nur eine Lösung, nämlich einen gemeinnützigen Dritten den Kindergarten Der Burgspezi hat das Wort - ein paar Anmerkungen vom ihm zum letzten Bruselas-BlädlaDa haut der Gemeinderat Strobl mit seiner SPD ja mal so richtig drauf. Der Aufhänger war der diesjährige Haushalt der Gemeinde und anscheinend ist jetzt auch die Cadolzburger SPD und vor allem ihr Fraktionschef aufgewacht und hat erkannt, dass der Markt Cadolzburg finanziell alles andere als auf Rosen gebettet ist. Seit Jahren predigt der Bürgermeister in jeder Bürgerversammlung vor, dass wir uns Vieles, was sich manche Bürger wünschen nicht leisten können, weil wir von einem Schuldenberg herunterkommen müssen und wir mit unseren Pflichtaufgaben wie Schulen, Kindergärten, Straßen, Ver- und Entsorgungseinrichtungen sowie der Feuerwehr genug zu stemmen haben. Und jetzt schreiben die im Bruselas-Blädla, dass die „Verschuldung explodiert“, dass „reiner Wein erst nach der Kommunalwahl eingeschenkt wurde“, dass „man sich mit der Entschuldung in die Tasche gelogen hat“, dass „der Marktgemeinderat von der Liquiditätsklemme erst im Sommer 2014 – nur kurz nach der Kommunalwahl erfahren hat“. Von „fehlender Kostenkontrolle“ und einem „strukturellen Haushaltsdefizit“ wird gesprochen und dass „es nicht ausreicht, einfach auf bessere Zeiten zu warten, sondern dass der endlich eingeschlagene Kurs fortzuführen und das Übel an der Wurzel zu packen ist“. Ja guten Morgen, auch schon aufgewacht Herr Strobl möchte man dazu sagen! Schön, dass die Erkenntnis langsam auch bei ihm angekommen ist und hoffentlich dann auch beim Rest seiner Fraktion! Bisher war es doch grad immer die SPD, die vehement verneint hat, dass Bürgermeister Obst im Jahr 2002 einen en32 1/15 betreiben zu lassen und den Bau ebenfalls von diesem oder einem anderen Dritten errichten zu lassen in sogenannter Bauträgerschaft. Interessenten sind vorhanden. Aber man höre und staune, so Herr Bischoff: „den Bau sollte der Markt Cadolzburg sich nicht aus der Hand nehmen lassen“, was wohl nichts anderes heißen soll, dass der Markt Cadolzburg hier die über 4 Mio. Euro selbst in die Hand nehmen soll. Da kann Herr Strobl „die CSU schon ermuntern, auch mal Vorschläge anderer Fraktionen zu unterstützen“, aber er muss sich nicht wundern, wenn diese dann dort zwar Gehör, aber keine Unterstützung bekommen. Der selbsternannte neue Haushaltsretter Strobl sollte mal zusammenrechnen, was alleine diese beiden Aussagen den Markt Cadolzburg gekostet hätten! Gut in Erinnerung ist mir aber auch noch die Aussage von Herrn Strobl….“der Markt Cadolzburg sollte sich nicht in die Hände von privaten Investoren begeben und sich von diesen abhängig machen“. Tja, lieber hätte er wohl Gemeindegeld für z.B. den Kreisverkehr am Ortseingang und andere Einrichtungen bezahlt, so aber wurde dieser von den umliegenden Ladengeschäften finanziert ohne Beteiligung des Marktes Cadolzburg. Auch dem ausschließlich mit privatem Geld finanziertem Ärztehaus in der Ortsmitte samt Parkdeck für öffentliches Parken und dem Neubau des Alten- und Pflegeheims sowie Betreutem Wohnen durch einen privaten Bauträger stand er zunächst distanziert kritisch gegenüber. Von daher wollen wir gerne den vom SPD Fraktionschef getätigten Ausspruch beherzigen, „nämlich nicht einfach auf bessere Zeiten zu warten, sondern den eingeschlagenen Kurs fortführen und das Übel an der Wurzel packen“, dass nämlich nicht – wie früher praktiziert - ausschließlich in allen gemeindlichen Bereichen die öffentliche Hand investieren muss, sondern dass auch Dritte hier einsteigen können zur Verschlankung und letztendlich Entlastung des gemeindlichen Haushalts. Ich glaube aber, dass diese Erkenntnis bei Strobl und Co. noch nicht angekommen ist und man weiter in alten Denkmustern verharrt und man lieber mit markanten Worten auf die CSU/FWG, die Rathausverwaltung und den Bürgermeister losgeht, für die Sparen, der Abbau der Verschuldung und die Verschlankung des Gemeindehaushalts durch die Verlagerung von Ausgaben auf Dritte schon länger Programm sind als seit 2014! Aber vielleicht hat der anwesende Gemeinderat Strobl bei den Haushaltsberatungen ja nicht richtig hingehört, als der damalige Kämmerer immer und immer wieder betonte, dass ein Minus im Ergebnis und Finanzhaushalt nicht nur ein Minus ist, sondern durch Kassenkredite aufgefangen wird. Und das dieses Minus bei noch so großen Sparanstrengungen bestehen bleibt, denn eine Gemeinde muss nun mal ihren Pflichtaufgaben nachkommen und kann nicht einfach Schulen und Kindergärten schließen. Jetzt so zu tun und zu suggerieren als würde die Gemeinde in Saus und Braus leben entbehrt daher jeglicher Grundlage und zielt auf die Irreführung der Bevölkerung. Aber das sind halt die politischen Spielchen. Zum Thema „politische Spielchen“ noch ein weiterer Streich der Cadolzburger Ge- 7 19 33 15 1/15 nossen : Im Zuge der Diskussionen zur Umgehungsstraße brachte die SPD einen Antrag im Marktgemeinderat ein, nämlich auch eine Variante ohne Umgehung in der Projektwerkstatt mit betrachten zu lassen. Immer und immer wieder wurde bei den Sitzungen der Projektwerkstatt betont, dass diese offen nach allen Seiten arbeitet und selbstverständlich auch eine sog. Null-Variante mit betrachtet wird. Die so die logische Aussage von Herrn Popp, dem Leiter des Staatlichen Bauamtes Nürnberg „… der Freistaat Bayern wird kein Geld ausgeben für eine Umgehungsstraße, wenn sich die mit einer angedachten Umgehungsstraße verfolgten Ziele auch anders, sprich kostengünstiger realisieren lassen“. Aber auch das sind die politischen Spielereien, nämlich dass Mitglieder der Projektwerkstatt – wie z.B. Herr MGR Strobl-sein überlegenes Wissen aus der Projetwerkstatt geschickt bei öffentlichen Diskussionsrunden zur Verdeutlichung seines eigenen Standpunktes einsetzt, dann auch noch publikumswirksame Anträge im Marktgemeinderat einbringt, obwohl das Anliegen eh auf der Agenda steht und gleichzeitig andere Mitglieder vorführt, die sich an die vereinbarten Spielregeln der Projektwerkstatt halten, nämlich zunächst ergebnisoffen in alle Richtungen zu arbeiten, um dann mit diesen erarbeiteten Ergebnissen mit der informierten Öffentlichkeit in alle Richtungen transparent zu diskutieren. Einen besseren Bürgerbeteiligungsprozess hat es bei Umgehungsstraßendiskussionen in ganz Bayern wohl noch nicht gegeben, von daher ist es schon plausibel, aber bei der Wichtigkeit des Themas alles andere als nachvollziehbar, dass hier einige Gemeinderäte der SPD und Mitglieder der Projektwerkstatt politisches Kapital für sich herausziehen wollen aber leider auf Kosten der Sachlichkeit! Der Burgspezi hat wieder mal seine Recherche zum politischen Geschehen in Cadolzburg gemacht und muss sich nur wundern, wie leicht es ist Vieles schlecht zu reden, andere in keinem guten Licht dastehen zu lassen und politisch nicht so angenehme Wahrheiten mit der eigenen Unwissenheit zu entschuldigen. Die Veranstaltungen 2015 mit der CSU Cadolzburg Besuch des Frühjahrsmarkes an der Schwadermühle Osterfeuer in Greimersdorf 34 1/15 Vor dem Vergessen gerettet! WWW.BROT-HAUS.DE A5_anzeige_urkorn.indd 1 28.04.15 08:39 35 1/15 SÜSSER TREFFPUNKT SCHAUFERTIGUNG | SCHOKOBRUNNEN SommerSaiSon (Juni biS auguSt) | Do – Fr: 9 biS 18 uhr | Sa: 9 biS 14 uhr hauptSaiSon (September biS mai) | mo – Fr: 9 biS 18 uhr | Sa: 9 biS 14 uhr TIEMBACHER STRASSE 11 | 90556 CADOLZBURG | TELEfOn 09103/505-171 [email protected] | www. RIEGELEIn.DE 36