17. April 2001 - StuPa Greifswald

Protokoll der StuPa-Sitzung vom 17. April 2001
Anwesende:
StuPa: Tobias Arens, Tilo Berner, André Bleckmann, Markus Durchlaub,
Angelika Engler, Stefan Gülck, Robert Kourist, Manuel Ladiges, Knut
Langewand, Robert Mittelstädt, Thomas Müller, Diana Pauly, Peggy Petzke,
Karl Schreiber, Walter Schüle, Daniel Staufenbiel, Paul Topolovac.
(17 Stimmberechtigte)
AStA: Lena Foljanty, Stefan Gülck, Anja Pekruhl, Peggy Petzke, Andreas
Röske, Walter Schüle.
Senat: Helge Frieling , Christopher Schulze
Gäste: Arian Blüfhen, Christoph Crentzburg (beide Geographenkeller), Mirko Gründer,
Matthes Klemme (moritz tv), Nicolas Laack, Ralph Lather, Dirk Mellies, Danilo Range,
Sebastian Ratjen, Peter Tornow (S/L-Beauftragter), Heike Weihs.
TOP 1
Formalia
Dirk Mellies und Sebastian Ratjen führen kommissarisch durch die
Sitzung. Sie eröffnen die 2. StuPa-Sitzung und stellen die Beschlußfähigkeit fest.
Folgende Tagesordnung wird beschlossen:
TOP 1
TOP 2
TOP 3
TOP 6 A
TOP 7
Formalia
Wahl der/des StuPa-Präsidentin/en
Finanzantrag Geographenkeller
Finanzantrag International Medical Students' Project
Tischvorlage Matthes' zum Anschlag auf einen sudanesischen
Kommilitonen
Vorstellung des International Students Festival
Satzungsänderungsvorschläge von Jacob/Mellies (1. Lesung)
Satzungsänderungsantrag von Peter (1. Lesung)
Redaktioneller Nachtrag einer Änderung des letzten StuPas in der
Finanzordnung
Sitzungsordnung
Sonstiges
TOP 2
Wahl der/des StuPa-Präsidentin/en
TOP 3 A
TOP 3 B
TOP 4
TOP 5
TOP 6
Die vorgeschlagenen Diana und Angelika lehnen eine Kandidatur ab. Antreten werden
Daniel Staufenbiel, André Bleckmann und Karl Schreiber.
Die drei Kandidaten stellen sich vor und danach den Fragen des Parlaments.
Angesprochen auf Mitgliedschaften in (hochschul-) politischen Gruppierungen, erwidert
Daniel, er sei Mitglied der PDS, André Mitglied der FDP. Karl wäre früher SPD-Mitglied
gewesen. Es kommt zur Abstimmung.
Auf André entfallen 12, auf Daniel 4 und auf Karl 1 Stimme, damit ist André Bleckmann
zum StuPa-Präsidenten gewählt, wird jedoch erst die nächste Sitzung selber leiten.
TOP 3
Finanzantrag Geographenkeller (F01)
Arian schildert die Situation des Geographenkellers: Durch Brand- und Katastrophen schutz-Auflagen bedingt, sind die Clubbetreiber dazu verpflichtet, einen zweiten Fluchtweg einzurichten, musste eine neue Elektrik installiert und eine zweitürige Brandschutzabschottung eingebaut und darüber hinaus müssen neue Toiletten im Keller eingesetzt
werden. Die Kosten für die Elektrik (5200 DM) sowie die Brandschutzabschottung (4200
DM) konnte der Club selbst übernehmen, die finanziellen Mittel sind jetzt jedoch aufgebraucht. Erschwerend kommt hinzu, dass das Verhältnis zur Institutsleitung der
Geographie aufgrund eines Einbruchs während des Clubbetriebes getrübt ist. Fortan soll
das Foyer des Institutes nicht mehr benutzt, sondern ein separater Eingang zum Club
eingerichtet werden. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf 13.000 DM für den
Fluchtweg und 18.000 DM für die Toiletten. Arian bittet um die Übernahme von 10.000
DM durch die Studierendenschaft.
Nach erneuter Klärung des Eigenleistungsanteils durch den Club, der Überlegung der
Aufnahme sogenannter "Ehrenmitglieder" zum Erhalt von Fördergeldern, der Frage, aus
welchem Haushaltsposten die Gelder genommen werden könnten und etlichen Appellen
verschiedener Parlamentsmitgliedern, die Clubs zu erhalten wird der Antrag unter
Peters Zusatz, das Darlehen auf 5 Jahre zu begrenzen mit 10 Stimmen bei 3 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen angenommen.
Finanzantrag International Medical Students' Project (F02)
Jörg Moritz Heil (Medizin) schildert das Projekt. Der Fachschaftsrat Medizin (vertreten
durch Helge Frieling) übernimmt den Antrag gemeinsam mit dem der Zahnmedizin
(vertreten durch Sebastian Ratjen). Es wird ein Antrag auf die Zahlung von 2.000 DM
gestellt. Robert Kourist stellt einen konkurrierenden Antrag auf die Zahlung von 1.000
DM.
Für die Zahlung von 2.000 DM stimmen 3, für 1.000 DM 10 StuPistInnen bei 4
Enthaltungen.
TOP 3 A
Tischvorlage Matthes' zum Anschlag auf einen sudanesischen
Kommilitonen
Matthes schildert den Anschlag und die Zurückhaltung der Polizei Greifswalds. Eine
Pressemitteilung erschien verspätet, im NDR gar nichts und in der Ostseezeitung
lediglich eine kurze Notiz, allerdings sei ein Treffen mit einem OZ-Redakteur am 19.
April vereinbart. Der AStA hat eine Stellungnahme der Studierendenschaft veröffentlicht.
Karl stellt den Antrag, eine Stellungnahme des StuPas herauszugeben. Der Antrag wird
mit 14 Gegenstimmen bei zwei Enthaltungen und einem Pro abgelehnt.- Eine möglicherweise einzurichtende AG Internationales wird sich mit Aufklärungsarbeit und Problembewusstseinsschaffung beschäftigen.
PAUSE (Markus Durchlaub, Robert Kourist und Paul Topolovac verlassen die
Sitzung. Damit verbleiben 14 stimmberechtigte StuPa-Mitglieder.)
TOP 3 B
Vorstellung des International Students Festival
Manuel Kniep stellt das "GrISTuF~02" vor, verweist auf die im AStA-Büro ausliegenden
Projektbeschreibungen und lädt alle Anwesenden zur offiziellen Präsentation des Vorhabens am 8. Mai in den Hörsaal 5 ein. Er erhofft sich eine ideelle Unterstützung durch
das StuPa.
TOP 4
Satzungsänderungsvorschläge von Jacob/Mellies (1. Lesung) u.
TOP 5
Satzungsänderungsantrag von Peter (1. Lesung)
werden auf die übernächste Sitzung vertagt.
TOP 6
Redaktioneller Nachtrag einer Änderung des letzten StuPas in der
Finanzordnung
§ 15 der Finanzordnung wird einem Beschluss des vorherigen StuPas zufolge
geändert: Aus "300 DM" werden "500 DM".
TOP 6 A
Sitzungsordnung
Christopher schlägt vor, den Ort und Sitzungstermin im Laufe der nächsten Sitzung zu
klären. Der Vorschlag wird angenommen.
TOP 7
Sonstiges
Diana schlägt vor, dass die Studentenclubs gemeinsam auf die derzeitige Misere hinweisen könnten, um die Problematik ins Bewusstsein der Studierenden zu rufen.
Stefan weis t erneut auf das Fußballturnier des Geographenkellers hin und bittet um die
Beteiligung einiger Anwesender im Team "Selbstverwaltung".
Christopher empfiehlt die Einrichtung einer StuPa-(Email-)Adressen-Liste
Sitzungsende : 23.15 Uhr
Protokollant:
Stefan Gülck