Amtsblatt für Brandenburg, 2006, Nummer

I
Amtsblatt für Brandenburg
Gemeinsames Ministerialblatt für das Land Brandenburg
Inhaltsverzeichnis*
17. Jahrgang 2006 (Nr. 1 bis 51)
Zeitliche Übersicht
Datum
Inhalt
Seite
2005
14.10.2005
Zweite Änderung der Verwaltungsgebührenordnung der Landestierärztekammer
Brandenburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
487
Einführung technischer Regelwerke für das Straßenwesen im Land Brandenburg
- Immissionsschutz - Verwendung von offenporigem Asphalt (OPA) im Straßenbau . . . . . . . . . . . . . . .
30
Abfallwirtschaftsplan des Landes Brandenburg - Teilplan besonders überwachungsbedürftige
Abfälle - Fortschreibung - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
38
Einführung bautechnischer Regelwerke für das Straßenwesen in Brandenburg Technische Lieferbedingungen für Geokunststoffe im Erdbau des Straßenbaues,
Ausgabe 2005 (TL Geok E-StB 05) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2
Erlass des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz über
Erleichterungen beim Verwaltungsvollzug zugunsten von Betrieben, die ein Umwelt­
managementsystem gemäß „EG-Verordnung 761/2001 über die freiwillige Beteiligung von
Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die
Betriebsprüfung (EMAS)“ eingeführt haben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2
30.11.2005
Satzung der Apothekerversorgung Berlin (AVB) - Versorgungswerk der Apothekerkammer Berlin - . . .
7
07.12.2005
Erlass des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz
des Landes Brandenburg über die Ausbildung und die Prüfung zur Sachkunde
in der Futtermittelkontrolle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
27
12.12.2005
Staatliche Anerkennung eines Kurortes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2
14.12.2005
Gewährung von Jubiläumszuwendungen an Beamte und Richter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
31
14.12.2005
Erlass des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz zur
Bekanntmachung der Erhaltungsziele nach § 26b Abs. 3 des Brandenburgischen Natur­
schutzgesetzes und zur Bewirtschaftung des Fauna-Flora-Habitat-Gebietes „Wolfsluch“ . . . . . . . . . . .
114
15.12.2005
Errichtung der Miriam Stiftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
26
15.12.2005
Errichtung der Leo Baeck Foundation (Stiftung in Brandenburg) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
26
10.11.2005
21.11.2005
25.11.2005
29.11.2005
*
Beilage: Inhaltsübersicht zum Amtlichen Anzeiger 2006
II
Datum
16.12.2005
Amtsblatt für Brandenburg – Inhaltsverzeichnis
Inhalt
Seite
Aufhebung von Bekanntmachungen des Ministeriums der Finanzen zur Gemeinsamen Erklärung
der Regierungen des Bundes und der Länder vom 1. Juli 1977/25. Juni 1992 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
31
19.12.2005
Bildung eines Fachbeirates für Pferdezucht, -haltung und Pferdesport . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
26
20.12.2005
Dienstanweisung der Präsidentin des Landesrechnungshofes über die Beantragung,
Ausstellung und Verwaltung von Dienstausweisen im Landesrechnungshof Brandenburg . . . . . . . . . .
35
21.12.2005
Errichtung der Stiftung „Vom Haben zum Sein“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
26
21.12.2005
Zweite Änderung der Richtlinie zur Förderung der Modernisierung und Instandsetzung
von Mietwohnungen (ModInstR) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
99
Änderung des Erlasses des Ministeriums für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr
zur Förderung der behindertengerechten Anpassung von Mietwohnungen
(Wohnraumanpassungserlass) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
99
Behandlungsrichtlinie des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz
für den Nationalpark Unteres Odertal - Projektkomplex: Wegenetz im Nationalpark Unteres Odertal . . .
99
Ausschreibung von in Berlin und Brandenburg verfügbaren Übertragungskapazitäten für Rundfunk
und damit verbundene Dienste über DVB-T/DVB-H und DAB (DMB) und Abfrage des Bedarfs
für die Übertragung von Rundfunk und Telemedien über Kapazitäten für DVB-T/DVB-H bis 2010 . . . .
19
Festlegungen in dem Verwaltungsverfahren wegen der erstmaligen Antragstellung für das
Entgeltgenehmigungsverfahren zum Gasnetzzugang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
34
Trennungsgeldverordnung
Unterkunft und Verpflegung gegen angemessenes Entgelt
- Maßgebender Sachbezugswert nach der Sachbezugsverordnung für das Jahr 2006 - . . . . . . . . . . . . .
31
21.12.2005
21.12.2005
22.12.2005
22.12.2005
29.12.2005
2006
05.01.2006
Einführung bautechnischer Regelwerke für das Straßenwesen in Brandenburg Richtlinien für die Anerkennung von Prüfstellen für Baustoffe und Baustoffgemische
im Straßenbau, Ausgabe 2004 (RAP Stra 04) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
98
Richtlinie des Ministeriums der Finanzen des Landes Brandenburg zur Behandlung von Anträgen
auf Erlass offener Fördermittel-Rückforderungsansprüche gegenüber hoch verschuldeten Gemeinden
beziehungsweise kommunalen Gesellschaften aus der Zeit bis einschließlich 1995 . . . . . . . . . . . . . . .
122
Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft über die Gewährung von Zuwendungen an kleine
Unternehmen im Land Brandenburg zur Verbilligung von Darlehen im Rahmen der Gründungsund Wachstumsfinanzierung (GuW) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
91
10.01.2006
Auflösung der Gemeinde Haidemühl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
123
10.01.2006
Förderrichtlinie zur Reaktivierung städtebaulich relevanter Brachflächen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
129
11.01.2006
Dienstwohnungsvorschriften (DWV)/Landesmietwohnungen - Entgelt bei Anschluss der Heizung
an dienstliche Versorgungsleitungen (§ 26 Abs. 3 Satz 2 DWV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
121
11.01.2006
Aufhebung der Anerkennung eines Markscheiders . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
123
17.01.2006
Gewährung von Beihilfen für Maßnahmen zur Tierseuchenverhütung und -bekämpfung
sowie zur Verbesserung der Tiergesundheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
126
Richtlinie des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz über die
Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung (ILE) . . . .
151
18.01.2006
Gesetz zur Reform des Reisekostenrechts - Mustervordrucke Reisekostenvergütung - . . . . . . . . . . . . .
136
19.01.2006
Außerkraftsetzung der Verwaltungsvorschrift für den Vollzug der Verordnung über die Grundsätze
der guten fachlichen Praxis beim Düngen (Düngeverordnung) im Land Brandenburg . . . . . . . . . . . . .
121
09.01.2006
10.01.2006
17.01.2006
Amtsblatt für Brandenburg – Inhaltsverzeichnis
Datum
19.01.2006
Inhalt
III
Seite
Richtlinie des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz über die
Gewährung von Zuwendungen zur Förderung im Bereich der Marktstrukturverbesserung . . . . . . . . . .
156
Erlass des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz zur
Bekanntmachung der Erhaltungsziele nach § 26b Abs. 3 des Brandenburgischen Naturschutz­
gesetzes und zur Bewirtschaftung des Gebietes von gemeinschaftlicher Bedeutung
„Vietmannsdorfer Heide“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
218
Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen des Ministeriums für Landwirtschaft,
Umweltschutz und Raumordnung des Landes Brandenburg zur Förderung von Vorhaben des
Immissionsschutzes und zur Begrenzung energiebedingter Umweltbelastungen . . . . . . . . . . . . . . . . . .
246
Richtlinie des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz
über die Gewährung von Zuwendungen aus den Mitteln der Walderhaltungsabgabe . . . . . . . . . . . . . . .
150
Änderung der Richtlinie des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und
Verbraucherschutz über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung
der Flurbereinigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
222
Allgemeinverfügung des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und
Verbraucherschutz zur Zulassung der Verwendung von synthetischen Vitaminen A, D und E
zur Verfütterung an Wiederkäuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
129
Richtlinie des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz
des Landes Brandenburg über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung einer
spreewaldtypischen Bewirtschaftung des Ackerlandes in den Gemeinden Lehde und Leipe . . . . . . . . .
326
Zweite Änderung der Richtlinie zur Förderung von selbst genutztem Wohneigentum
(WohneigentumsR) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
226
Bekanntmachung der Neufassung der Richtlinie zur Förderung von selbst genutztem
Wohneigentum (WohneigentumsR) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
228
31.01.2006
Denkmalliste des Landes Brandenburg - Erste Aktualisierung - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
159
31.01.2006
Bekanntmachung von Verleihungen des Verdienstordens des Landes Brandenburg . . . . . . . . . . . . . . . .
246
31.01.2006
Anordnung über die Vertretung des Landes Brandenburg im Geschäftsbereich des
Ministeriums der Finanzen (Vertretungsordnung MdF Bbg) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
257
Bekanntmachung der Verwaltungsvereinbarung zwischen der Regierung des Landes Brandenburg
und der Regierung des Landes Berlin über den Austausch von Personal der Landesverwaltungen
Berlin und Brandenburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
210
Bekanntmachung des Verwaltungsabkommens zwischen dem Land Brandenburg und dem
Land Berlin über die Gründung eines Vereins „Institut für Schulqualität e. V.“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
217
Runderlass des Ministeriums des Innern zur Änderung des Runderlasses des Ministers des Innern
zur Errichtung der Landesakademie für öffentliche Verwaltung Brandenburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
222
Änderung der Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft zur Förderung von Forschungs- und
Entwicklungsvorhaben von kleinen und mittleren Unternehmen im Land Brandenburg . . . . . . . . . . . .
474
03.02.2006
Satzungsänderung der Verbandssatzung des Kommunalen Anteilseignerverbandes der WEMAG . . . .
243
06.02.2006
Richtlinie des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz über die
Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Strukturmaßnahmen im binnenfischereilichen
Sektor des Landes Brandenburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
236
Richtlinie des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz
über die Gewährung von Zuwendungen aus der Fischereiabgabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
239
Bekanntmachung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur über den Schutz
deutschen Kulturgutes gegen Abwanderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
241
20.01.2006
23.01.2006
24.01.2006
24.01.2006
25.01.2006
25. 01.2006
30.01.2006
30.01.2006
01.02.2006
01.02.2006
01.02.2006
02.02.2006
06.02.2006
13.02.2006
IV
Datum
13.02.2006
Amtsblatt für Brandenburg – Inhaltsverzeichnis
Inhalt
Seite
Einführung bautechnischer Regelwerke für das Straßenwesen in Brandenburg - Richtlinien für die Anlage von Straßen, Teil: Entwässerung - RAS-Ew, Ausgabe 2005 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
266
Erste Wahlbekanntmachung des Wahlausschusses für die Durchführung der Wahl zur
Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Rechtsanwälte in Brandenburg
gemäß § 4 der Wahlordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
223
14.02.2006
Achte Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührenordnung der Landesärztekammer Brandenburg . . .
243
15.02.2006
Anpassung von Erstattungspauschalen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
223
15.02.2006
Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft
im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“
- GA - (GA-G) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
246
Beschluss des Medienrates zur Auswahl eines Veranstalters für die UKW-Hörfunkfrequenzen 87,9 MHz und 104,1 MHz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
273
Satzung über die Zugangsfreiheit zu digitalen Diensten gemäß § 53 Absatz 6 Rundfunkstaatsvertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
547
Bescheinigungsverfahren zur Umsatzsteuerbefreiung gemäß § 4 Nr. 21 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb des Umsatzsteuergesetzes 2005 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
259
22.02.2006
Umstufung der Bundesstraße B 2 in der Stadt Gartz/Oder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
262
23.02.2006
Änderung der Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft „Impulsprogramm zur Stärkung von Branchenkompetenzen in den Regionen Brandenburgs“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
396
24.02.2006
Staatlich anerkannte Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
260
24.02.2006
Staatlich anerkannte Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
261
24.02.2006
Staatlich anerkannte Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
261
24.02.2006
Staatlich anerkannte Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
261
24.02.2006
Gewährung von Jubiläumszuwendungen an Beamte und Richter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
266
24.02.2006
Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft zur Förderung der wirtschaftsnahen kommunalen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“
- GA - (GA-I) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
266
27.02.2006
Aufhebung von Richtlinien und Prüfungsordnungen nach dem Berufsbildungsgesetz . . . . . . . . . . . . .
261
28.02.2006
Beschluss nach § 42 Abs. 2 Satz 1 MStV über die Belegung der Kanäle im Ausbaugebiet des Berliner Kabelnetzes der Kabel Deutschland GmbH durch die Netzbetreiber . . . . . . . . . . . . . . . . .
262
02.03.2006
Änderung der Technischen Baubestimmungen - Fassung September 2004 - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
278
06.03.2006
Meldefrist für die Teilnahme an einer Zulassungsprüfung nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b der Berufsordnung der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure im Land Brandenburg . . . . . . . .
272
Einführung technischer Regelwerke für das Straßenwesen im Land Brandenburg - Naturschutz und Landschaftspflege - Naturschutz und Landschaftspflege bei Straßenbau und -unterhaltung - Hinweise zur Umsetzung landschaftspflegerischer Kompensationsmaßnahmen beim Bundesfernstraßenbau - Ausgabe 2003 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
283
Mindestbedingungen für den Betrieb von Gemeinschaftsunterkünften und die soziale Betreuung nach der Erstattungsverordnung zum Landesaufnahmegesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
283
Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung zur Förderung von umwelt- und infrastrukturverbessernden Maßnahmen im Braunkohlen- und Sanierungsplangebiet mit Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
375
14.02.2006
17.02.2006
17.02.2006
22.02.2006
07.03.2006
08.03.2006
09.03.2006
Amtsblatt für Brandenburg – Inhaltsverzeichnis
Datum
Inhalt
V
Seite
14.03.2006
Außerkraftsetzung des Erlasses zur Gefahrenabwehr und Sanierung im Bereich des Altbergbaus . . . .
286
15.03.2006
Brandenburgische Trennungsgeldverordnung - Mustervordrucke Trennungsgeld - . . . . . . . . . . . . . . . .
298
17.03.2006
Zweite Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern zur Änderung der
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern über die dienstliche Beurteilung
der Beamten im Landesdienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
295
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen
nach § 5 Abs. 1 Nr. 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
290
Aufhebung von Verwaltungsvorschriften des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit
und Frauen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
298
27.03.2006
Richtlinie für den Bau und die Ausrüstung von Spreewaldkähnen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
425
27.03.2006
Prüfungsordnung für den Erwerb einer Fahrerlaubnis für schiffbare Gewässer
des Landes Brandenburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
428
Zum Vollzug des § 67 Abs. 3 der Brandenburgischen Bauordnung - Rückbauverpflichtung und
Sicherheitsleistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
357
Einführung bautechnischer Regelwerke für das Straßenwesen in Brandenburg Technische Lieferbedingungen für Asphalt im Straßenbau; Teil: Güteüberwachung;
Teil: Ausführung von Oberflächenbehandlungen, Ausgabe 2004 (TL G Asphalt-OB-StB 04) . . . . . . .
336
Einführung bautechnischer Regelwerke für das Straßenwesen in Brandenburg ­
Güteüberwachung von Gesteinskörnungen und Baustoffgemischen im Straßenbau Listenführung von freiwillig güteüberwachten Gesteinskörnungen und von
Baustoffgemischen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
331
Einführung bautechnischer Regelwerke für das Straßenwesen in Brandenburg Technische Lieferbedingungen für Baustoffgemische und Böden zur Herstellung
von Schichten ohne Bindemittel im Straßenbau, Ausgabe 2004 (TL SoB-StB 04) . . . . . . . . . . . . . . . .
335
Einführung bautechnischer Regelwerke für das Straßenwesen in Brandenburg Technische Lieferbedingungen für Gesteinskörnungen im Straßenbau, Ausgabe 2004
(TL Gestein-StB 04) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
377
03.04.2006
Erste Änderung der Entgeltordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
326
03.04.2006
Erloschene Stiftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
330
03.04.2006
Einführung bautechnischer Regelwerke für das Straßenwesen in Brandenburg Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für den Bau von Schichten
ohne Bindemittel im Straßenbau, Ausgabe 2004 (ZTV SoB-StB 04) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
330
Einführung bautechnischer Regelwerke für das Straßenwesen in Brandenburg Technische Lieferbedingungen für Baustoffgemische und Böden zur Herstellung
von Schichten ohne Bindemittel im Straßenbau; Teil: Güteüberwachung, Ausgabe 2004
(TL G SoB-StB 04) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
330
Einführung bautechnischer Regelwerke für das Straßenwesen in Brandenburg Änderungen in Technischen Regelwerken für den Asphaltstraßenbau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
335
Gemeinsamer Erlass des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung und des Ministeriums
für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz zur bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit
von Biomasseanlagen nach § 35 Abs. 1 Nr. 6 des Baugesetzbuches (Biomasseerlass) . . . . . . . . . . . . .
354
Beihilfen in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen nach den Beihilfevorschriften des Bundes (BhV)
- Änderungen der Hinweise - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
378
Zulassung von Prozessagenten bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit des Landes Brandenburg
und dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
437
20.03.2006
21.03.2006
28.03.2006
29.03.2006
30.03.2006
31.03.2006
31.03.2006
03.04.2006
03.04.2006
05.04.2006
06.04.2006
07.04.2006
VI
Datum
07.04.2006
Amtsblatt für Brandenburg – Inhaltsverzeichnis
Inhalt
Seite
Zulassung von Prozessagenten bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit des Landes Brandenburg
und dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
438
Erlass des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz zur
Bekanntmachung der Erhaltungsziele nach § 26b Abs. 3 des Brandenburgischen Naturschutzgesetzes
und zur Bewirtschaftung des Gebietes von gemeinschaftlicher Bedeutung „Pelze“ . . . . . . . . . . . . . . . .
390
Änderung des Erlasses des Ministeriums für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung zur
Sicherung gebietsheimischer Herkünfte bei der Pflanzung von Gehölzen in der freien Landschaft . . .
402
Einführung bautechnischer Regelungen für den Straßenbau in Brandenburg - Brücken- und
Ingenieurbau - Erhaltungsstrategie Brücken in Bundesfern- und Landesstraßen; Entscheidungshilfe
Ersatzneubau und Instandsetzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
334
10.04.2006
Programm zur Bekämpfung der Paratuberkulose in infizierten Rinderbeständen Brandenburgs . . . . . .
336
10.04.2006
Ausweisung von Badegewässern und Badestellen im Land Brandenburg 2006 . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
346
10.04.2006
Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft zur Förderung der Unternehmensaktivitäten von kleinen
und mittleren Unternehmen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen
Wirtschaftsstruktur“ (Beratungsrichtlinie) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
351
Gemeinsame Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie,
des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport, des Ministeriums für Ländliche Entwicklung,
Umwelt und Verbraucherschutz, des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung und des
Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur über die Gewährung von Zuwendungen
für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen nach den §§ 260 ff. des Dritten Buches Sozialgesetzbuch . . . . . .
434
Erlass des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz zur
Bekanntmachung der Erhaltungsziele nach § 26b Abs. 3 des Brandenburgischen
Naturschutzgesetzes und zur Bewirtschaftung des Gebietes von gemeinschaftlicher Bedeutung
„Berlinchener See, Berlinchener Luch“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
478
Kennzeichnung von Schutzgebieten und anderen besonders geschützten Teilen von Natur
und Landschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
402
Zweite Änderung der Richtlinie zur Förderung des Stadtumbaus durch Wohneigentumsbildung
in innerstädtischen Altbauquartieren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
374
Beleihung der Martin-Gropius-Krankenhaus GmbH mit der Durchführung der Aufgabe des
Maßregelvollzugs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
381
Familienzuschlag der Stufe 1 nach § 40 Abs. 1 Nr. 1 oder Nr. 4 Bundesbesoldungsgesetz (BBesG)
bei einer Eingetragenen Lebenspartnerschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
546
Widmung der Bundesstraße B 101n im Bereich Neubau des Knotenpunktes B 101n/L 40 und
Anbindung des GVZ Großbeeren in den Knotenpunkt B 101n/L 40 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
386
Bauartzulassung eines Stimmenzählgerätes für kommunale Abstimmungen (Bürgerentscheide)
im Land Brandenburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
374
25.04.2006
Richtlinie der Landesregierung zur Korruptionsprävention in der Landesverwaltung Brandenburg . . .
362
25.04.2006
Bekanntmachung der Achten Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Kommunalen
Anteilseignerverbandes Nordost der E.ON edis AG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
400
26.04.2006
Errichtung der Gerhard-Claas-Stiftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
374
27.04.2006
Zulassung von Prozessagenten bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit des Landes Brandenburg
und dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
437
Zulassung von Prozessagenten bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit des Landes Brandenburg
und dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
437
Beschluss des Medienrates zur Auswahl eines Veranstalters für die UKW-Hörfunkfrequenz
100,6 MHz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
386
08.04.2006
08.04.2006
10.04.2006
11.04.2006
11.04.2006
18.04.2006
20.04.2006
20.04.2006
20.04.2006
21.04.2006
24.04.2006
27.04.2006
28.04.2006
Amtsblatt für Brandenburg – Inhaltsverzeichnis
Datum
01.05.2006
Inhalt
VII
Seite
Bekanntgabe des Ministeriums der Finanzen des Landes Brandenburg über nicht mehr
benötigte und damit außer Kraft zu setzende Verwaltungsvorschriften des Geschäftsbereichs . . . . . . .
390
Feststellungsbescheid des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz
gemäß § 6 Abs. 3 der Verpackungsverordnung zugunsten der ISD Interseroh Dienstleistungs GmbH . . .
350
Zulassung von Prozessagenten bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit des Landes Brandenburg
und dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
438
Zulassung von Prozessagenten bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit des Landes Brandenburg
und dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
439
Zulassung von Prozessagenten bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit des Landes Brandenburg
und dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
438
Erstattung der Fahrgeldausfälle nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch
- Festlegung des Vomhundertsatzes zur Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr - . . . . . . . . . . .
396
09.05.2006
Richtlinie für die amtliche Anerkennung von Sehteststellen nach § 67 der Fahrerlaubnis-Verordnung . . .
396
09.05.2006
Nachschulung mehrfach auffälliger Kraftfahrer - Kursmodell „Aufbauseminare für Kraftfahrer“ (ASK)
der Fahrlehrerverbände e. V. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
399
Richtlinie des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz
zur Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Jagdabgabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
413
Einführung der elektronischen Gesundheitskarte - Öffentlicher Aufruf zur Erfassung
aller Beihilfestellen - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
415
Zulassung von Prozessagenten bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit des Landes Brandenburg
und dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
438
Zulassung von Prozessagenten bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit des Landes Brandenburg
und dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
438
Richtlinie des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz zur
Förderung von landwirtschaftlichen Unternehmen in benachteiligten Gebieten . . . . . . . . . . . . . . . . . .
493
Genehmigung der Fünften Änderung der Satzung des Kommunalen Versorgungsverbandes Brandenburg
- Zusatzversorgungskasse - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
417
17.05.2006
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundesumzugskostengesetz (BUKGVwV) . . . . . . . . . . . . . . .
422
26.05.2006
Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie über eine
Ausnahmebewilligung zur Verlängerung der täglichen Arbeitszeiten sowie zur Beschäftigung
von Arbeitnehmern an Sonntagen aus Anlass der FIFA-Fußballweltmeisterschaft 2006 . . . . . . . . . . . .
418
Zweite Wahlbekanntmachung des Wahlausschusses für die Durchführung der Wahl zur
Vertreterversammlung des Versorgungswerks der Rechtsanwälte in Brandenburg gemäß
§ 9 Abs. 5 der Wahlordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
439
Verfügung des Landesbetriebes Straßenwesen Brandenburg zur Widmung von Straßen
im Landkreis Spree-Neiße und Landkreis Oder-Spree . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
431
Erste Änderung des Erlasses des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und
Verbraucherschutz zur Anwendung des § 2 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg . . . . . . . . . . . .
434
01.06.2006
Technische Baubestimmungen - Fassung September 2005 - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
442
16.06.2006
Staatlich anerkannte Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
474
16.06.2006
Einführung bautechnischer Regelwerke für das Straßenwesen in Brandenburg - Vermeidung von
Schäden an Fahrbahndecken aus Beton infolge von Alkali-Kieselsäure-Reaktion . . . . . . . . . . . . . . . . .
474
Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft zur Förderung der Unternehmensaktivitäten
und der Markterschließung im In- und Ausland von kleinen und mittleren Unternehmen
(Markterschließungsrichtlinie) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
490
02.05.2006
02.05.2006
04.05.2006
05.05.2006
08.05.2006
10.05.2006
10.05.2006
10.05.2006
15.05.2006
16.05.2006
17.05.2006
31.05.2006
01.06.2006
01.06.2006
19.06.2006
VIII
Datum
Amtsblatt für Brandenburg – Inhaltsverzeichnis
Inhalt
Seite
19.06.2006
Leistungs- und Entgeltverzeichnis 2006 des Landesbetriebes für Datenverarbeitung und Statistik . . . .
498
28.06.2006
Konkurrenzregelungen für den Familienzuschlag bei Teilzeitbeschäftigung nach § 40 Abs. 4 Satz 2
und § 40 Abs. 5 Satz 3 BBesG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
546
Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie zur Förderung von
Ausbildungsverbünden im Land Brandenburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
522
Verzeichnis der vom Landesumweltamt Brandenburg nach § 3 Abs. 2, 4, 5 und 6
der Klärschlammverordnung bestimmten Untersuchungsstellen und Probenehmer . . . . . . . . . . . . . . . .
528
Verzeichnis der vom Landesumweltamt Brandenburg nach § 6 Abs. 6 der Altholzverordnung
bestimmten Untersuchungsstellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
532
Verzeichnis der vom Landesumweltamt Brandenburg nach § 4 Abs. 9 und § 9 Abs. 2
der Bioabfallverordnung bestimmten Untersuchungsstellen und Probenehmer . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
534
Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie zur Förderung
von Beschäftigung für arbeitslose Jugendliche bis zum vollendeten 25. Lebensjahr mit
abgeschlossener Berufsausbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
538
30.06.2006
Änderung der Verwaltungsvorschriften zur Gemeindehaushaltsverordnung Brandenburg
..........
602
03.07.2006
Errichtung der Stiftung „Bürgerstiftung Barnim Uckermark“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
496
03.07.2006
Veröffentlichung von Entscheidungen nach § 23a des Energiewirtschaftsgesetzes . . . . . . . . . . . . . . . .
540
04.07.2006
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes
Brandenburg zur Förderung der Musikschulen nach dem Brandenburgischen Musikschulgesetz . . . . .
517
04.07.2006
Anpassung von Erstattungspauschalen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
519
04.07.2006
Zulassung von Prozessagenten bei den Sozialgerichten des Landes Brandenburg und dem
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
520
Ankündigung des Landesbetriebes Straßenwesen Brandenburg, Niederlassung Cottbus,
zur Umstufung von Straßen in der Stadt Guben im Landkreis Spree-Neiße . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
519
Einführung der „Leitlinien für die Beurteilung der Betriebsdiensttauglichkeit in
Verkehrsunternehmen“ im Land Brandenburg - VDV-Schrift 714 - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
525
Einführung der „Empfehlungen zur Auswahl geeigneter Betriebsverfahren für eingleisige
Eisenbahnstrecken“ für Eisenbahninfrastrukturunternehmen im Land Brandenburg
- VDV-Schrift 752 - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
525
Einführung der Neuauflage „Richtlinie über die Erteilung, Einschränkung und Entziehung
der Erlaubnis zum Führen von Eisenbahnfahrzeugen bei Benutzung der Schienenwege
von öffentlichen Betreibern der Schienenwege“ - Eisenbahnfahrzeug-Führerschein-Richtlinie im Land Brandenburg - VDV-Schrift 753 - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
526
Einführung der „Richtlinie über die Anforderungen an die Befähigung von Mitarbeitern
im Betriebsdienst bei Nichtbundeseigenen Eisenbahnen (BMB-NE)“ im Land Brandenburg
- VDV-Schrift 754 - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
526
Einführung der „Richtlinie für den Erwerb, den Erhalt und die Überwachung der Streckenkenntnis
auf Schienenwegen öffentlicher Betreiber der Schienenwege“ im Land Brandenburg
- VDV-Schrift 755 - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
527
Ankündigung des Landesbetriebes Straßenwesen Brandenburg, Niederlassung Cottbus,
zur Umstufung von Straßen in der Stadt Guben im Landkreis Spree-Neiße . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
519
Richtlinie des Ministeriums des Innern für die Führung kriminalpolizeilicher personenbezogener
Sammlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
556
Erlass des Ministeriums des Innern über die Führung von Kriminalakten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
560
30.06.2006
30.06.2006
30.06.2006
30.06.2006
30.06.2006
05.07.2006
06.07.2006
06.07.2006
06.07.2006
06.07.2006
06.07.2006
12.07.2006
13.07.2006
13.07.2006
Amtsblatt für Brandenburg – Inhaltsverzeichnis
Datum
14.07.2006
Inhalt
IX
Seite
Unterhälftige Teilzeitbeschäftigung als hauptberufliche Tätigkeit im Sinne des § 28 Abs. 2 Satz 4 sowie des § 60 Satz 2 und des § 75 Abs. 1 Satz 1 BBesG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
546
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern zur Aufhebung und Änderung von
Verwaltungsvorschriften des Ministeriums des Innern aus Anlass der Aufhebung des
Sammlungs- und Vergnügungssteuergesetzes für das Land Brandenburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
517
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern über die Festlegung der Bildungsvoraussetzungen und von Besonderheiten der hauptberuflichen Tätigkeit
nach den §§ 37 und 38 der Laufbahnverordnung (VV LbesFR) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
540
Widmungs-, Umstufungs- und Einziehungsverfügung im Zuge des Ausbaus der B 112 auf RQ 15,5 zwischen der Ortsumgehung Neuzelle und der Ortsumgehung Guben, Baulos 1 . . . . . . .
543
17.07.2006
Satzungsänderung der Verbandssatzung des Kommunalen Anteilseignerverbandes der WEMAG . . . .
563
17.07.2006
Zulassung von Prozessagenten bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit des Landes Brandenburg und dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
683
31.07.2006
Änderung der Richtlinie zum Führen von Dienstkraftfahrzeugen der Polizei . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
566
01.08.2006
Öffentliche Auslegung der Neufassung des gemeinsamen Landesentwicklungsprogramms der Länder Berlin und Brandenburg (LEPro) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
554
17.07.2006
17.07.2006
17.07.2006
01.08.2006
Veröffentlichung von Entscheidungen nach § 23a des Energiewirtschaftsgesetzes . . . . . . . . . . . . . . 566 - 571
01.08.2006
Satzungen des Errichtungsausschusses der Ostdeutschen Psychotherapeutenkammer . . . . . . . . . . . . .
571
Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Genehmigung
der Satzungen des Errichtungsausschusses der Ostdeutschen Psychotherapeutenkammer
(Vom 12. Juni 2006) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
571
Vorläufige Hauptsatzung der Ostdeutschen Psychotherapeutenkammer - OPK - (Vom 6. Mai 2006) . . . .
572
Vorläufige Wahlordnung für die Wahlen zur Kammerversammlung der Ostdeutschen
Psychotherapeutenkammer (Vom 5. Mai 2006) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
576
Vorläufige Beitragsordnung der Ostdeutschen Psychotherapeutenkammer (Vom 6. Mai 2006) . . . . . .
582
Vorläufige Meldeordnung der Ostdeutschen Psychotherapeutenkammer (OPK) (Vom 6. Mai 2006) . . . .
583
Entschädigungsordnung des Errichtungsausschusses der Ostdeutschen
Psychotherapeutenkammer (OPK) (Vom 6. Mai 2006) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
589
01.08.2006
Zusammenarbeit des Kampfmittelbeseitigungsdienstes und der Landesforstverwaltung Brandenburg . . .
678
02.08.2006
Öffentliche Auslegung der gemeinsamen Baumschutzsatzung der Gemeinden des Amtes Schlieben . . .
591
07.08.2006
Erlass des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz zur Bekanntmachung der Erhaltungsziele nach § 26b Abs. 3 des Brandenburgischen
Naturschutzgesetzes und zur Bewirtschaftung des Gebietes von gemeinschaftlicher
Bedeutung „Weißer Berg bei Spiegelhagen“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
594
15.08.2006
Erlass des Ministerpräsidenten über die Vertretung des Landes nach außen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
594
16.08.2006
Verteilung des vom Bund gezahlten Festbetrages nach § 34 Abs. 2 Satz 1 des Wohngeldgesetzes zur Umsetzung des Vierten Kapitels des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
599
18.08.2006
Gemeinsame Geschäftsordnung für die Ministerien des Landes Brandenburg (GGO) . . . . . . . . . . . . .
566
18.08.2006
Feststellungsbescheid des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz gemäß § 6 Abs. 3 der Verpackungsverordnung zugunsten der Landbell AG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
590
21.08.2006
Berufung einer Ersatzperson aus der Landesliste von Die Linkspartei.PDS (Die Linke.) . . . . . . . . . . .
591
23.08.2006
Beitragsordnung der Rechtsanwaltskammer des Landes Brandenburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
731
X
Datum
29.08.2006
30.08.2006
Amtsblatt für Brandenburg – Inhaltsverzeichnis
Inhalt
Seite
Bekanntmachung der Neunten Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Kommunalen
Anteilseignerverbandes Nordost der E.ON edis AG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
675
Widmung und Umstufung der Bundesstraße B 166 und Landesstraße L 28 im Bereich
der Ortsumgehung Passow . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
654
01.09.2006
Veröffentlichung von Entscheidungen nach § 23a des Energiewirtschaftsgesetzes . . . . . . . . . . . . . . 659 - 661
01.09.2006
Einführung bautechnischer Regelungen für den Straßenbau in Brandenburg - Korrosionsschutz von
Stahlbauten; Technische Lieferbedingungen/Technische Prüfvorschriften für Beschichtungsstoffe
für den Korrosionsschutz von Stahlbauten, Ausgabe 2002 (TL/TP-KOR-Stahlbauten), Anhang E,
Blatt 97 „Beschichtungsstoffe auf Epoxidharz- und Polyurethangrundlage, schnellhärtend“ . . . . . . . . .
662
Dritte Wahlbekanntmachung des Wahlausschusses gemäß § 14 Abs. 1 der Wahlordnung
(Versorgungswerk der Rechtsanwälte in Brandenburg) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
670
01.09.2006
Öffentliches Auslegungsverfahren zum geplanten Naturschutzgebiet „Oderwiesen Neurüdnitz“ . . . . . .
675
05.09.2006
Einführung bautechnischer Regelungen für den Straßenbau in Brandenburg - Betriebstechnische
Ausstattung von Straßentunneln; Richtlinien für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln
(RABT), Ausgabe 2006 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
662
Einführung bautechnischer Regelungen für den Straßenbau in Brandenburg Instandsetzungs-/Erneuerungsmaßnahmen bei Straßenbrücken;
Richtlinien für die Erhaltung des Korrosionsschutzes von Stahlbauten (RI-ERH-KOR) . . . . . . . . . . . .
663
Einführung bautechnischer Regelungen für den Straßenbau in Brandenburg DIN-Fachbericht 100 „Beton“, 2. Auflage (Ausgabe 2005) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
663
Einführung bautechnischer Regelungen für den Straßenbau in Brandenburg Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauten
(ZTV-ING), Ausgabe Juli 2006; Fortschreibung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
664
12.09.2006
Widmung von Teilabschnitten der Bundesstraße B 101n . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
666
12.09.2006
Ankündigung zur geplanten Umstufung von Teilabschnitten der Bundesstraße B 101 . . . . . . . . . . . . .
666
15.09.2006
Widmung von Teilabschnitten der Bundesstraße B 96 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
667
15.09.2006
Ankündigung zur geplanten Umstufung und Einziehung von Teilabschnitten der Bundesstraße B 96 . . .
667
15.09.2006
Umstufung von einem Teilabschnitt der Bundesstraße B 179 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
670
18.09.2006
Öffentliches Auslegungsverfahren zum geplanten Landschaftsschutzgebiet „Notte-Niederung“ . . . . . .
682
21.09.2006
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Abwehr von Gefahren für die im Vermögen der
Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg befindlichen baulichen
und gärtnerischen Anlagen (Stiftungsanlagenverordnung - StiftAnlVO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
691
26.09.2006
Satzung der BF Rückversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
818
27.09.2006
Allgemeine Ausnahmegenehmigung vom Feiertagsfahrverbot für Lastkraftwagen mit einem
zulässigen Gesamtgewicht über 7,5 t und für Anhänger hinter Lastkraftwagen am 31. Oktober
(Reformationstag) der Jahre 2006 bis 2009 auf bestimmten Strecken im Land Brandenburg
für Fahrten nach und von Berlin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
682
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern zur Aufhebung der Verwaltungsvorschrift
des Ministers des Innern zur Durchführung der Verordnung über die Sperrzeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
678
Neunte Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührenordnung der Landesärztekammer
Brandenburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
706
Zehnte Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührenordnung der Landesärztekammer
Brandenburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
706
01.09.2006
05.09.2006
06.09.2006
06.09.2006
06.10.2006
07.10.2006
07.10.2006
Amtsblatt für Brandenburg – Inhaltsverzeichnis
Datum
Inhalt
XI
Seite
09.10.2006
Veröffentlichung von Entscheidungen nach § 23a des Energiewirtschaftsgesetzes . . . . . . . . . . . . . . 687 - 688
09.10.2006
Allgemeine Hinweise zur Anordnung, Genehmigung und Abgeltung von Mehrarbeit für Beamte - Beteiligungsrechte bei Anordnung oder Genehmigung von Mehrarbeit - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
726
14.10.2006
Wasserrechtliche Anforderungen an Betankungsstellen für Wasserfahrzeuge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
710
20.10.2006
Errichtung der Stiftung „Glasbrücke Berlin - Stiftung für europäische Glaskunst“ . . . . . . . . . . . . . . . .
690
24.10.2006
Öffentliches Auslegungsverfahren zum geplanten Naturschutzgebiet „Kremmener Luch“ . . . . . . . . . .
690
25.10.2006
Genehmigung der Sechsten Änderung der Satzung des Kommunalen Versorgungsverbandes Brandenburg - Zusatzversorgungskasse - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
710
27.10.2006
Veröffentlichung von Entscheidungen nach § 23a des Energiewirtschaftsgesetzes . . . . . . . . . . . . . . 726 - 728
30.10.2006
Umstufung von Teilabschnitten der Bundesstraße B 101 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
729
30.10.2006
Umstufung und Einziehung von Teilabschnitten der Bundesstraße B 96 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
729
01.11.2006
Verfügung des Landesbetriebes Straßenwesen Brandenburg, Niederlassung Cottbus, zur Umstufung von Straßen im Raum Guben im Landkreis Spree-Neiße . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
730
Verfügung des Landesbetriebes Straßenwesen Brandenburg, Niederlassung Cottbus, zur Umstufung von Straßen in der Stadt Guben im Landkreis Spree-Neiße . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
730
Haushaltssatzung der Stiftung für das sorbische Volk für das Jahr 2006 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
734
Gospodarske wustawki Založby za serbski lud na lěto 2006 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
735
02.11.2006
Öffentliches Auslegungsverfahren zum geplanten Landschaftsschutzgebiet „Notte-Niederung“ . . . . . .
736
03.11.2006
Errichtung der KEMIS-Stiftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
726
09.11.2006
Errichtung der Bürgerstiftung Brandenburg an der Havel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
734
13.11.2006
Elfte Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührenordnung der Landesärztekammer Brandenburg . . .
737
15.11.2006
Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung über brandschutztechnische Anforderungen an Leitungsanlagen (Leitungsanlagen-Richtlinie - LAR) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
742
Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung über brandschutztechnische Anforderungen an Lüftungsanlagen (Lüftungsanlagen-Richtlinie - LüAR) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
747
Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung über brandschutztechnische Anforderungen an Systemböden (SysBöR) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
765
21.11.2006
Öffentliches Auslegungsverfahren zum geplanten Naturschutzgebiet „Kremmener Luch“ . . . . . . . . . .
768
22.11.2006
Anwendung des Europäischen Beihilferechts auf kommunale Unternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
770
23.11.2006
Ausgliederung der ehemaligen Landeskliniken Brandenburg an der Havel, Eberswalde, Lübben und Teupitz aus der Landesverwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
775
23.11.2006
Gebühren der Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
775
24.11.2006
Einführung bautechnischer Regelwerke für das Straßenwesen in Brandenburg - Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien zur Herstellung von Pflasterdecken, Plattenbelägen und Einfassungen (ZTV Pflaster-StB 06) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
794
Einführung bautechnischer Regelwerke für das Straßenwesen in Brandenburg - Technische Lieferbedingungen für Bauprodukte zur Herstellung von Pflasterdecken, Plattenbelägen und Einfassungen (TL Pflaster-StB 06) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
794
Allgemeinverfügung des Landesamtes für Arbeitsschutz zu höchstzulässigen Aufbewahrungsmengen für Silvesterfeuerwerk in Verkaufsräumen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
789
01.11.2006
01.11.2006
15.11.2006
15.11.2006
24.11.2006
27.11.2006
Amtsblatt für Brandenburg
Gemeinsames Ministerialblatt für das Land Brandenburg
XII
Datum
Amtsblatt für Brandenburg – Inhaltsverzeichnis
Inhalt
Seite
30.11.2006
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2006 - Landeshaushalt - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
775
30.11.2006
Berufung einer Ersatzperson aus der Landesliste der Sozialdemokratischen Partei
Deutschlands (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
790
01.12.2006
Errichtung der Deutsch-Polnischen Wissenschaftsstiftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
794
05.12.2006
Anhörungen zum Zeitplan und zum Arbeitsprogramm zur Erstellung von Bewirtschaftungsplänen
für die Flussgebietseinheiten Elbe und Oder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
766
Richtlinien zur Zusammenarbeit der Strafverfolgungs- und der Verbraucherschutzbehörden
bei der Bekämpfung von Verstößen gegen lebensmittel- und futtermittelrechtliche Vorschriften . . . . .
788
Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft
im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“
- GA - (GA-G) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
798
06.12.2006
07.12.2006
07.12.2006
Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft zur Förderung der wirtschaftsnahen kommunalen
Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“
- GA - (GA-I) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 808
11.12.2006
Veröffentlichung von Entscheidungen nach § 23a des Energiewirtschaftsgesetzes . . . . . . . . . . . . . . 813 - 817
12.12.2006
Änderung des Erlasses zur Gewährung von Beihilfen für Maßnahmen zur Tierseuchenverhütung
und -bekämpfung sowie zur Verbesserung der Tiergesundheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
817
13.12.2006
Allgemeinverfügung des Landesumweltamtes Brandenburg zur elektronischen Nachweisführung . . .
817
14.12.2006
Berichtigung der Leitungsanlagen-Richtlinie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
817
Herausgeber: Ministerium der Justiz des Landes Brandenburg, Postanschrift: 14460 Potsdam, Telefon: (03 31) 8 66-0.
Der Bezugspreis beträgt jährlich 56,24 EUR (zzgl. Versandkosten + Portokosten). Die Einzelpreise enthalten keine Mehrwertsteuer. Die Einweisung kann jederzeit erfolgen.
Die Berechnung erfolgt im Namen und für Rechnung des Ministeriums der Justiz des Landes Brandenburg.
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Das Amtsblatt für Brandenburg ist im Internet abrufbar unter www.landesrecht.brandenburg.de (Veröffentlichungsblätter [ab 2001]), seit 1. Januar 2007 auch mit sämtlichen Bekanntmachungen und Ausschreibungen.