Newsletter DIE LINKE im Saarland

Newsletter DIE LINKE im Saarland
04/2009
Liebe Leserin, lieber Leser,
in den letzten Wochen vor der Landtagswahl in Hessen gab es kaum eine Zeitung,
welche DIE LINKE nicht herunter geschrieben. „Massenaustritte, Streit, Zoff bei der
Linkspartei“ war zu lesen und bei allen Radio- und Fernsehsendern zu hören. Kein
Wunder, dass ganz zufällig die Meinungsumfragen auch deutlich unter fünf Prozent
lagen. Zwei Schlüsse lassen sich daraus ziehen: Zum einen sind die Wählerinnen
und Wähler nicht so einfach hinters Licht zu führen. Sie haben erkannt, dass die
künstliche Medienkampagne vollkommen substanzlos ist. Zum anderen ist aber
auch klar, dass wir uns nur selber ein Bein stellen können, wenn es an der notwendigen Geschlossenheit fehlt. Mein Fazit: Nach der Wahl in Hessen sollte jedem
aktiven Mitglied, allen Kandidatinnen und Kandidaten klar sein, worauf es
ankommt. Die Wählerinnen und Wähler fragen nicht nach persönlichen Befindlichkeiten, sondern nach inhaltlichen Antworten zu den brennenden Problemen in
unserem Land.
Rolf Linsler, Landesvorsitzender
18. Januar 2009
Wiedereinzug in hessischen Landtag großer Erfolg
„Unsere Partei hat zum ersten Mal den Wiedereinzug in ein westdeutsches Landesparlament geschafft, sogar unter erschwerten Bedingungen. Das ist ein großer
Erfolg“, kommentiert der Vorsitzende der saarländischen Linken, Rolf Linsler, das
hessische Wahlergebnis. „Dieser Erfolg ist umso wichtiger, weil wir wieder einmal
im Fokus einer massiven Kampagne standen. Viele hatten uns in den letzten Tagen
tot geschrieben und uns den Untergang prophezeit - wir sind jedoch gekommen,
um zu bleiben.
Das wird das Ergebnis der Linken nach der saarländischen Landtagswahl 2009
eindrucksvoll unter Beweis stellen, denn wir sind überzeugt, dass das hessische
Ergebnis nicht auf das Saarland übertragbar ist. Der Wahlausgang im Saarland wird
ein anderer sein als in Hessen.“
Veranstaltungshinweis
Kommunalkonferenz: „Linke vor den Rathäusern“
Am Samstag, dem 24. Januar 2009 findet in Saarbrücken-Burbach eine kommunalpolitische Konferenz der Peter-Imandt-Gesellschaft statt. Tagungsort ist das
Business Communications Center (BCC) im IT-Park Saarland (die gleichen Räumlichkeiten, in dem der Neujahrsempfang stattfand). Für Essen und Getränke und
Getränke wird ein Teilnehmerbeitrag in Höhe von 10,- Euro erhoben, eine
Anmeldung unter E-Mail [email protected] wird erbeten
Das Programm:
10.00 Uhr – Eröffnung mit Gisela Ruge, Peter-Imandt-Gesellschaft und Mike
Martin, Vorsitzender Linke Gemeinschaft Kommunalpolitik
10.15 Uhr – „Die Bedeutung der Kommunalwahlen für die Entwicklung der
Partei DIE LINKE“, Rolf Linsler, Landesvorsitzender
10.30 Uhr – „Grundzüge linker Kommunalpolitik“ mit Stefan Ludwig,
Bürgermeister in Königs Wusterhausen (Brandenburg)
11.30 Uhr – „Einführung in das kommunale Geschehen“ mit Günther Brettar,
ehem. Bürgermeister von Kleinblittersdorf und Mitglied der Partei DIE LINKE
Unsere Termine
22. Januar 2009
Sitzung LAG Frieden und
internat. Politik, Saarbr.,
Hotel zur Klause, Deutschherrenstr. 45, 20.00 Uhr.
22. Januar 2009
Neujahrsempfang Ov
Homburg, Homburger Hof,
Am Rondell 3, 19.00 Uhr.
23. Januar 2009
Mitgliederversammlung
Ov Püttlingen, Gasthaus
„Zum Schwarzen Diamanten“, 19:00 Uhr.
24. Januar 2009
Kommunalpolitische
Konferenz, Saarbrücken,
Casino BCC-Gebäude im ITPark, 10:00 Uhr.
24. Januar 2009
Mitgliederversammlung
Ov Ottweiler, Gasth. „Zur
Sonne“, W.-Heinrich-Str. 17,
16:00 Uhr.
24. Januar 2009
Mitgliederversammlung
Ov Oberthal, SteinbergDeckenhardt, Gasthaus
„Annelore Rauber“, 19 Uhr.
25. Januar 2009
KMV Saarpfalzkreis, Homburg, Halle der SG Erbach,
An der Eichheck, 13:00 Uhr
25. Januar 2009
KMV Saarlouis, Saarwellingen, Festhalle, Wilhelmstr., Beginn 15:00 Uhr.
26. Januar 2009
Kreisvorst. WND, Nonnweiler, Tennisheim, 19.00 Uhr.
27. Januar 2009
Mitgliederversammlung
Ov Marpingen, Nebensaal
der Gaststätte Beates
Pilsstube, 18:00 Uhr.
Weitere Termine unter
www.dielinke-saar.de
13.30 Uhr – „Zukunft kommunaler Finanzen im Saarland“ mit Wilhelm Schmitt,
Saarländischer Städte und Gemeindetag
14.15 Uhr – „Wie stehen die Linken zur Privatisierung und Rekommunalisierung öffentlicher Unternehmen?“ mit Katharina Weise, Rosa-Luxemburg-Stiftung
15.15 Uhr – „Privatisierungsversuche im ÖPNV des Saarlandes“ Bernd
Oleynik, ver.di Landesbezirk Saar
15.45 Uhr – „Linke Kommunalpolitik in Esch/Luxemburg“, André Hoffmann,
von „déi Lénk“ aus Luxemburg.
Im Anschluss stellen sich linke Kommunalpolitiker vor und berichten über ihre
Arbeit. Dies sind u.a. Dietmar Bonner aus Schwalbach (ehem. 1. Beigeordneter).
Yvonne Ploetz und Bärbel Riedinger (Blieskastel), Christof Falkenhorst (Schaumberger Land), Bernd Meyer, Völklingen sowie Lothar Schnitzler und Thomas
Schaumburger aus Saarbrücken.
17. Januar 2009
Kreisparteitage in Neunkirchen und St. Wendel
Am Samstag, dem 17. Januar, fanden zwei Kreismitgliederversammlungen statt. In
Namborn-Hirstein tagte der Kreisparteitag der LINKEN St. Wendel zur Wahl der
Kandidatinnen und Kandidaten für den Kreistag. Zuvor wurden allerdings die Kreissatzung und das Kreiswahlprogramm für die Kommunalwahl verabschiedet. Bei der
am Nachmittag stattfindenden Wahl für die Kreisliste wurde der Kreisvorsitzende,
Mike Martin, zum Spitzenkandidaten gewählt. Auf den weitern Plätzen folgen
Michael Zunkel, Wolfgang Haupert, Udo Nonnengardt, Karin Rohrmüller, Christoph
Falkenhorst, Andrea Deutscher, Volker Scholl, Dennis Bard, Andreas Wagner, Sigi
Schwan, Ansgar Voltz und Corinna Hoffmann-Becker. Um bei den anstehenden
Wahlen auf Landesebene den Kreisverband zu vertreten, wurden Heike Kugler
(stellv. Landesvorsitzende) und Mike Martin (Kreisvorsitzender) nominiert. Ferner
wurde Hans-Kurt Hill (MdB) als Wunschkandidat des Kreisverbandes St. Wendel für
das Direktmandat des Bundestagswahlkreises 298 nominiert.
Zur gleichen Zeit fand im Neunkirchener Bürgerhaus die Mitgliederversammlung
der Linken im Kreis Neunkirchen statt. Dabei wurde Kai Müller aus Neunkirchen
zum neuen Vorsitzender des Kreisvorstandes Neunkirchen gewählt. Er erhielt bei
seiner Wahl rund 96 Prozent der Stimmen. Kai Müller führt auch die Liste der
Linken zur Stadtratswahl in der Kreisstadt Neunkirchen an. Neben Ingrid Janke aus
Merchweiler ist nun auch Dieter Kreuter aus Spiesen-Elversberg stellvertretender
Vorsitzender des Kreisverbandes.
Vor der Nachwahl des Kreisvorstandes wurde die Gebietsliste für den Kreistag
Neunkirchen aufgestellt. Dieter Schmidt aus Eppelborn konnte sich gegen Max
Schreiner aus Schiffweiler durchsetzen. Auf Platz zwei und drei wurden Ingrid Janke
und Rosemarie Bartenschlager gewählt. Ingesamt umfasst die Liste 14 Kandidatinnen und Kandidaten.
Am kommenden Sonntag finden die Kreismitgliederversammlungen im Saarpfalzkreis und im Kreis Saarlouis statt (siehe Terminspalte). Die Kreismitgliederversammlung Saarbrücken hat bereits 2008 stattgefunden. Der Termin der
Kreismitgliederversammlung im Kreis Merzig-Wadern liegt noch nicht vor.
Kleine Werbung:
In der Mitgliederzeitschrift DISPUT der Partei DIE LINKE ist ein längerer Artikel
über unseren Landesverband, seine Entstehung und die aktuellen Aufgaben im
Superwahljahr abgedruckt. Diese Zeitschrift erscheint monatlich und kann beim
Parteivorstand in Berlin abboniert werden (Infos: 030-24009510)
Impressum: Dieser Newsletter wird wöchentlich herausgegeben. V.i.S.d.P. Rolf
Linsler. Redaktion: Birgit
Huonker, Thomas Lutze. Wer
diesen Newsletter nicht
erhalten möchte sende bitte
eine kurze E-Mail an
[email protected].
DIE LINKE.Landesverband
Saar, Dudweiler Straße 51,
66111 Saarbrücken,
Tel. 0681-51775, Fax 068151797, E-Mail [email protected] oder im Internet
unter www.dielinke-saar.de.
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Wahlkämpfe kosten Geld.
Für Spenden stellen wir
selbstverständlich eine
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Informationen darüber, wie
diese beim Finanzamt
angerechnet werden können,
findet man auf unserer
Internetseite: www.dielinkesaar.de/wahlen/wahlkampf
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Red.-Schluss dieser Ausgabe
20.01.2009