Der Deutsche Bundestag – 100 Fragen und Antworten
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Der Deutsche Bundestag – 100 Fragen und Antworten
Zum Inhalt: Mit diesen und über 100 weiteren zentralen und teilweise auch amüsanten Fragen und Antworten blickt Michael F. Feldkamp in der 2., überarbeiteten und aktualisierten Auflage auf das Herzstück unserer Demokratie, den Deutschen Bundestag. Im Mittelpunkt stehen die Abgeordneten, die Gremien, die Gebäude, die Verwaltung und die Geschichte des Parlaments. So wird das Parlament nicht nur in Zahlen und Fakten sichtbar, sondern durch den Blick hinter die Kulissen zu einem lebendigen Ort der Demokratie. Feldkamp Wird im Bundestag anders gelacht? Darf im Bundestag Unsinn geredet werden? Wie verhält sich ein Abgeordneter, wenn er eine Mehrheitsentscheidung seiner Fraktion nicht mitträgt? Seit wann gibt es weibliche Saaldiener? Welcher Abgeordnete kann auf die kürzeste Mandatszeit zurückblicken? Welche Parteien haben bisher für den Bundestag kandidiert? Michael F. Feldkamp Im Nomos Verlag erschienen u.a. von ihm: „Datenhandbuch zur Geschichte des Deutschen Bundestages“ (2011) sowie (zus. mit Dirk Kunze:) „Mit Frack im Parlament. Ein Beitrag zur parlamentarischen Kultur und politischen Symbolik im Deutschen Bundestag“ (2009). Der Deutsche Bundestag Dr. Michael F. Feldkamp arbeitete u.a. im Institut für Zeitgeschichte sowie seit 1993 in der Verwaltung des Deutschen Bundestages. 100 Fragen und Antworten – 2. Auflage Zum Autor: Der Deutsche Bundestag – 100 Fragen und Antworten 2. Auflage ISBN 978-3-8329-5608-0 Nomos BUC_Feldkamp_5608-0.indd 1 24.05.13 09:12 http://www.nomos-shop.de/12534 Michael F. Feldkamp Der Deutsche Bundestag – 100 Fragen und Antworten 2. Auflage Nomos BUT_Feldkamp_5608-0.indd 3 22.05.13 12:44 http://www.nomos-shop.de/12534 Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.ddb.de abrufbar. ISBN 978-3-8329-5608-0 2. Auflage 2013 © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2013. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier. BUT_Feldkamp_5608-0.indd 4 22.05.13 12:44 http://www.nomos-shop.de/12534 Liebe Leserin, lieber Leser! „Der Deutsche Bundestag – 100 Fragen und Antworten“ erscheint bereits in einer zweiten Auflage. Zum einen fand dieses Buch lebhaftes Interesse, zum anderen liegt es auch in der Natur der Sache: Denn alle vier Jahre wird der Deutsche Bundestag neu gewählt und somit ist auch das „Verfallsdatum“ eines solchen Buches, das aktuelle Informationen zum Bundestag liefern will, mit Ablauf bzw. Beginn einer neuen Wahlperiode erreicht. Wiederum ist dieses aus einem Suddelbuch hervorgegangene Werk eine Zusammenstellung vieler wichtiger und unwichtiger Fragen über den Deutschen Bundestag, die Sie, verehrte Leserin und verehrter Leser, interessieren, interessieren könnten oder interessieren sollten. Die Antworten auf die Fragen interessieren Sie, weil Sie sich das Buch gekauft haben! Die Antworten könnten Sie interessieren, weil Ihnen jemand dieses Buch geschenkt hat, der glaubte, Ihnen damit eine Freude machen, Ihr Interesse wecken oder Ihre Neugierde befriedigen zu können! Die Antworten sollten Sie interessieren, weil der Bundestag das Herzstück unserer Demokratie ist. Und: Weil Demokratie uns doch alle angeht! So handelt dieses Buch vom Deutschen Bundestag, seinen Mitgliedern, seinen Gremien, seinen Gebäuden, seiner Verwaltung, seiner Geschichte, seinen Menschen – mithin: Es wird mancher Blick hinter die Kulissen gewagt. Dieses Buch, hervorgegangen aus einer persönlichen Sammlung von Fragen aus und um den Bundestag herum, soll Ihnen ein Wegbegleiter durch den Deutschen Bundestag sein. Es vereinigt wissenswertes und nicht-wissenswertes sowie nüchterne Zahlen mit amüsanten Anekdoten über den Bundestag, ohne den Anspruch erheben zu wollen, erschöpfend zu sein. Vieles ist in einschlägigen Publikationen enthalten. Manches konnte – freilich nicht ungeprüft – der zeitgenössischen Tagespresse entlockt werden. Somit steht in diesem Buch nichts, was nicht schon 5 http://www.nomos-shop.de/12534 einmal irgendwo anders gesagt oder publiziert worden ist. Der Reiz, den dieses Büchlein ausmacht, ist die Zusammenstellung des vielfältigen und weit verstreuten Wissens um den Bundestag. In dieser Zusammenstellung verspricht das Buch einen einmaligen Zugang zu Geschichte und Gegenwart des Bundestages, seiner Symbolik, seiner Selbstdarstellung, seinen Aufgaben und seinen Mitgliedern. Es soll ein Buch sein, in dem geblättert und gelesen sowie nachgeschlagen und nachgefragt werden kann. Es bietet mehr als nur 100 Fragen und Antworten! Michael F. Feldkamp 6 Berlin, Januar 2013 http://www.nomos-shop.de/12534 Inhaltsverzeichnis 1. Der Deutsche Bundestag – ein Parlament Woher stammt das Wort „Parlament“ und was ist ein Parlament? Was kennzeichnet den modernen Parlamentarismus? Seit wann gibt es den Deutschen Bundestag? Welche Aufgaben und Funktionen hat der Deutsche Bundestag? Was steht über den Deutschen Bundestag im Grundgesetz? 2. Parteien und Wahlen Wie lange dauert eine Wahlperiode? Worin besteht der Unterschied zwischen „Wahlperiode“ und „Legislaturperiode“? Was bedeutet allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahl? Wie hat sich das Wahlrecht in Deutschland historisch entwickelt? Welche Sonderregelungen gab es für die Bundestagswahlen 1949 und 1953? Welche Sonderregelungen gab es für die erste gesamtdeutsche Bundestagswahl 1990? Welche Parteien haben bisher für den Bundestag kandidiert? Welche Parteien waren bisher im Bundestag vertreten? Wie hoch war die Wahlbeteiligung bei den Bundestagswahlen? Wie fielen Wahlergebnisse und Mandatsverteilung im Bundestag aus? Wann erreichten die Fraktionen ihren höchsten und wann ihren niedrigsten Mandatsanteil im Bundestag? 15 15 15 16 16 17 22 22 23 23 24 26 27 27 32 40 43 60 7 http://www.nomos-shop.de/12534 3 Fraktionen und Gruppen 61 Was sind Fraktionen? Was sind Gruppen? Seit wann gibt es Fraktionen? Worin besteht der Unterschied zwischen Fraktionsdisziplin und Fraktionszwang? Wurde im Bundestag jemals Fraktionszwang ausgeübt? Warum darf es keinen Fraktionszwang geben? Warum ist Fraktionsdisziplin überhaupt notwendig? Wie verhält sich ein Abgeordneter, wenn er eine Mehrheitsentscheidung seiner Fraktion nicht mitträgt? Für welche Abstimmungen wurde die Fraktionsdisziplin aufgehoben? Wie viele Fraktionsausschlüsse gab es? Welche Rechte hat ein fraktionsloser Abgeordneter im Bundestag? 61 61 62 4. Die Mitglieder des Deutschen Bundestages Wer kann Mitglied des Bundestages werden? Wie hoch ist die gesetzliche Zahl der Mitglieder des Bundestages? Was hatte es mit den Berliner Abgeordneten auf sich? Welches sind die häufigsten Vornamen der Abgeordneten? Wie hoch ist der Frauenanteil im Bundestag? Wie hoch ist der Frauenanteil im Bundestag im Vergleich zu den Parlamenten in der Europäischen Union (EU)? Wie hoch ist der Altersdurchschnitt im Bundestag? Welcher Abgeordnete gehörte am längsten dem Bundestag an? Welcher Abgeordnete kann auf die kürzeste Mandatszeit zurück blicken? Welcher Abgeordnete verließ als erster den 1949 konstituierten 1. Deutschen Bundestag? Wer war jüngste/r Abgeordnete? 8 65 65 66 66 67 68 71 71 73 73 73 78 80 81 86 87 88 88 89 89 http://www.nomos-shop.de/12534 Wer war älteste/r Abgeordneter? Wie lange ist ein Abgeordneter im Durchschnitt Mitglied des Bundestages? Aus welchen Gründen scheidet ein Abgeordneter aus dem Bundestag aus? Wie viele Nachrücker kamen in den Bundestag? Wie viele Abgeordnete gab es seit 1949? Welche Schulbildung haben die Abgeordneten? Welcher Konfession oder Religion gehören die Abgeordneten an? Gab es jüdische Abgeordnete? Gibt es Abgeordnete mit Doppelpass? Wie viele Bürger vertritt im Durchschnitt ein Abgeordneter im Bundestag und anderen europäischen Parlamenten? Warum entspricht die Zusammensetzung des Bundestages nicht der sozialen Zusammensetzung der Bevölkerung? Welche Berufe haben die Abgeordneten? Welche Besonderheiten weist die Berufsstatistik des Bundestages seit der Wiedervereinigung auf? Wie viele Abgeordnete sind Mitglied einer Gewerkschaft? Gab oder gibt es Abgeordnete, die für die Staatssicherheit der DDR (Stasi) arbeiteten? Was gibt die „Rosenholz-Datei“ für die Erforschung der Geschichte des Bundestages her? 5. Bundestagspräsident und Alterspräsident Welche Aufgaben hat der Bundestagspräsident? Wer waren die bisherigen Bundestagspräsidenten? Welcher Bundestagspräsident wurde mit dem höchsten Stimmenanteil gewählt? Kann ein Bundestagspräsident abgesetzt werden? Wer waren die Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages? 89 89 90 91 91 92 93 94 95 95 97 99 101 103 105 107 111 111 112 120 122 123 9 http://www.nomos-shop.de/12534 Wofür bedarf es eines Alterspräsidenten? Können außer den Alterspräsidenten, Präsidenten oder Vizepräsidenten auch „normale“ Abgeordnete eine Plenarsitzung leiten? 6. Plenum – Abstimmungen – Ordnungsrufe Wie lange dauert eine Plenarsitzung durchschnittlich? Wie lange dauerte die kürzeste Bundestagssitzung? Wie lange dauerte die längste Bundestagssitzung? Warum sitzen die Abgeordneten von DIE LINKE. links außen, die FDP rechts außen und die Grünen in der Mitte? Warum sitzen manchmal nur so wenige Abgeordnete im Plenum? Wie viele namentliche Abstimmungen gab es im Bundestag? Woher hat der „Hammelsprung“ seinen Namen? Wird im Bundestag anders gelacht als außerhalb? Auf welche drei Arten wird im Bundestag gelacht? Warum wird auf der Regierungsbank nie applaudiert? Darf im Bundestag Unsinn geredet werden? Warum durfte der Showmaster Thomas Gottschalk nicht im Bundestag reden? Wann dürfen Gäste im Parlament sprechen? Was bedeutet „Würde des Parlaments“? Gibt es eine Kleiderordnung im Bundestag? Warum wurde das „A…loch“-Zitat von Joschka Fischer von 1984 nicht im Stenographischen Bericht des Bundestages protokolliert? Wofür erhielt Kurt Schumacher den ersten Sitzungsausschluss im Bundestag? Ist der Zwischenruf erlaubt? Welche Ordnungsmaßnahmen kann ein Parlamentspräsidenten verhängen? Wofür gab es Ordnungsrufe im Bundestag? 10 126 129 130 130 134 134 136 138 138 139 140 141 143 143 144 144 148 148 150 151 154 154 156 http://www.nomos-shop.de/12534 Wer bekam wie viele Ordnungsrufe, Rügen und Zurückweisungen unparlamentarischer Äußerungen? Wie viele Abgeordnete wurden von der Teilnahme an der Sitzung ausgeschlossen? Alkohol und Drogen im Bundestag? Was sind „Saaldiener“? Warum tragen die Saaldiener einen Frack? Seit wann gibt es weibliche Saaldiener? Gibt es ein Parlamentszeremoniell? Welche protokollarische Rangordnung wird im Bundestag befolgt? 7. Aus dem Arbeitsalltag eines Abgeordneten Was erscheint Abgeordneten bei ihrer Arbeit im Bundestag besonders wichtig? Wie sieht der perfekte Abgeordnete aus? Wer ist Jakob Maria Mierscheid? Dürfen Abgeordnete auch Ferien machen? 8. Gesetzgebung Wie viele Gesetze wurden bisher im Bundestag behandelt? Kann man auch in drei Tagen ein Gesetz einbringen und verabschieden? Gibt es Gesetzentwürfe, die nie Gesetz wurden? 9. Kontrolltätigkeit – Petitionen – Wehrbeauftragter Welche Möglichkeiten hat der Bundestag, die Regierung zu kontrollieren? Wann wurde von der Vertrauensfrage Gebrauch gemacht? Wie oft wurde ein Antrag mit einem konstruktiven Misstrauensvotum im Bundestag eingebracht? Wie viele Petitionen gab es bisher? 168 172 174 177 177 178 178 179 181 181 181 182 183 185 185 191 193 195 195 197 198 199 11 http://www.nomos-shop.de/12534 Welche Aufgabe hat der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages? 10. Haushalt und Diäten Was sind „Diäten“? Wie hoch waren die Diäten im Laufe der Geschichte des Bundestages? 11. Reichstags- und Bundestagsgebäude An welchen Orten tagte der Deutsche Bundestag bisher? Worin liegt die Symbolkraft des Reichstagsgebäudes begründet? Welches sind die markanten Daten aus der Geschichte des Reichstagsgebäudes? War die Verlegung eines Regierungssitzes neu in der Geschichte? Warum wurde Wolfgang Thierse „Plenarbereichsleiter“ genannt? Wie umfangreich war das Umzugsgut, das von Bonn nach Berlin transportiert wurde? Wie hoch waren die Baukosten für Bau und Umbauten des Reichstagsgebäudes seit 1894? Wie groß ist das Reichstagsgebäude von Norman Foster? Ist das Reichstagsgebäude geschrumpft? Wie groß ist die Kuppel des Reichstagsgebäudes im Vergleich zu anderen Kuppelbauten? Wer stellte den Bundestagsadler her? Wird im Reichstagsgebäude der Bundestagsadler von Ludwig Gies oder Norman Foster gezeigt? Welche Räume stehen Abgeordneten und Bundestagsverwaltung in den drei Zweckbauten des Bundestages zur Verfügung? Wie hoch sind die Besucherzahlen im Deutschen Bundestag? „Bannmeile“ oder „Befriedeter Bezirk“? 12 201 203 203 207 210 210 211 211 212 213 214 214 214 215 215 216 216 217 218 220 http://www.nomos-shop.de/12534 Seit wann gibt es einen Andachtsraum im Bundestag? 12. Bundestagsverwaltung und Bibliothek Wie viele Menschen arbeiten im Bundestag? Welcher Staat verfügt über die größte Parlamentsbibliothek? Wo informiere ich mich, wenn ich mehr über den Bundestag wissen möchte? Register 221 222 222 222 223 227 13 http://www.nomos-shop.de/12534 1. Der Deutsche Bundestag – ein Parlament Woher stammt das Wort „Parlament“ und was ist ein Parlament? Das Wort „Parlament“ kam aus dem Lateinischen (parlare) über das Französische (parler) ins Deutsche (parlieren). Zunächst hieß es Besprechung, Rede, Versammlung, aber auch Beratung in öffentlichen Dingen. In Frankreich war es seit Mitte des 13. Jahrhunderts die Bezeichnung für einen ständigen Gerichtshof in Paris. In England wurde seit dem 17. Jahrhundert die Versammlung der Volksvertreter Parlament genannt, die sich in ein Oberhaus und ein Unterhaus teilte. Deswegen war das eingedeutschte Wort „parlamentarisch“ noch bis in die Mitte des 19. Jahrhunderts als Synonym für den Ausdruck „ständisch“ oder „der Ständeversammlung angehörig“ verwandt. Auch die Frankfurter Nationalversammlung 1848/49 wurde als „Parlament“ bezeichnet und seit dem steht der Begriff in Deutschland für eine Versammlung von Volksvertretern. Was kennzeichnet den modernen Parlamentarismus? Wenn heute von „Parlamentarismus“ gesprochen wird, meinen wir ein Regierungssystem, in dem das Herzstück ein aus freien Wahlen hervorgegangenes Parlament ist, das maßgeblich an der Staatswillenbildung beteiligt ist und über verfassungsmäßig garantierte Hoheitsrechte bei der Gesetzgebung, der Aufstellung des Haushalts, sowie der Regierungs- und Verwaltungskontrolle verfügt. Deswegen wird in Deutschland schon für die Kaiserzeit (bis 1918) von Parlamentarismus gesprochen, aber erst für die Weimarer Republik (bis 1933) von einem „parlamentarischen Regierungssystem“ gesprochen; es wurde durch Gesetz vom 28. August 1918 eingeführt. Seitdem ist „Parlamentarismus“ wesentlicher Bestandteil der Demokratie in Deutschland. Nicht jedoch in der DDR 1949-1989 und in der NS-Diktatur 1933-1945, die wiederum im Gegensatz zur DDR 15